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Volksabstimmungen in der Schweiz 1887 Dieser Artikel bietet eine übersicht der Volksabstimmungen in der Schweiz im Jahr

Volksabstimmungen in der Schweiz 1887

Dieser Artikel bietet eine Übersicht der Volksabstimmungen in der Schweiz im Jahr 1887.

In der Schweiz fanden auf Bundesebene zwei Volksabstimmungen statt, im Rahmen zweier Urnengänge am 15. Mai und 10. Juli. Es handelte sich dabei um ein fakultatives Referendum und ein obligatorisches Referendum.

Abstimmung am 15. Mai 1887 Bearbeiten

Ergebnis Bearbeiten

Nr. Vorlage Art Stimm-
berechtigte		 Abgegebene
Stimmen		 Beteiligung Gültige
Stimmen		 Ja Nein Ja-Anteil Nein-Anteil Stände Ergebnis
31 Bundesgesetz betreffend gebrannte Wasser FR 649'494 k. A. 62,45 % 405'618 267'122 138'496 65,86 % 34,14 % – ja

Gebrannte Wasser Bearbeiten

Ein Jahr, nachdem eine weitgehende Kompetenz des Bundes zur Regelung der Besteuerung, der Produktion und des Verkaufs von Alkohol in der Bundesverfassung festgeschrieben worden war, legte der Bundesrat 1886 einen Entwurf für ein Branntweingesetz vor. Sowohl einheimische als auch importierte Branntweine sollten durch Steuern verteuert, von schädlichen Zusatzstoffen befreit und der Handel kontrolliert werden. Ebenso sollten leichtere alkoholische Getränke wie Bier und Wein begünstigt werden. Vom Gesetz betroffen waren rund 1000 meist kleine Brennereien, etwa die Hälfte davon im Kanton Bern. Das Parlament änderte es dahingehend ab, dass Private weiterhin produzieren, der Bund aber als Monopolist den Handel betreibt. Die Befürworter priesen das Gesetz als Mittel gegen die schlechte Qualität der Produkte und als Kompensation für das 1890 wegfallende Ohmgeld. Hingegen argumentierten die von den Schnapsbrennern angeführten Gegner, das Gesetz verstärke die Bundesbürokratie und ziele hauptsächlich darauf ab, neue Einnahmequellen zu erschliessen. Fast zwei Drittel der Stimmberechtigten nahmen das «Bundesgesetz betreffend gebrannte Wasser» an, das bis 1932 in Kraft blieb und durch das Alkoholgesetz abgelöst wurde.

Abstimmung am 10. Juli 1887 Bearbeiten

Ergebnis Bearbeiten

Nr. Vorlage Art Stimm-
berechtigte		 Abgegebene
Stimmen		 Beteiligung Gültige
Stimmen		 Ja Nein Ja-Anteil Nein-Anteil Stände Ergebnis
32 Bundesbeschluss betreffend Ergänzung des Artikels 64 der
Bundesverfassung vom 29. Mai 1874 (Erfindungsschutz)		 OR 647'071 274'346 42,40 % 261'368 203'506 057'862 77,86 % 22,14 % 20½:1½ ja

Erfindungsschutz Bearbeiten

1866 und 1882 waren Versuche, den Schutz des geistigen Eigentums in der Bundesverfassung zu verankern, am Widerstand von Volk und Ständen gescheitert. Während der Landesausstellung 1883 beschlossen die Befürworter eine Resolution. Diese verlangte, dass der Erfindungsschutz allein und nicht gemeinsam mit einer umstrittenen anderen Vorlage vorgelegt werden müsse; ausserdem sollten für die patentkritische chemische Industrie Ausnahmebestimmungen möglich sein. Nachdem die vorberatenden Kommissionen an der Vorlage des Bundesrates verschiedene Änderungen vorgenommen hatten, stimmten beide Parlamentskammern einem Kompromiss zu: Die chemische Industrie sollte auf ihren Wunsch ganz vom Patentschutz ausgeschlossen werden, es sollten nur als Modell darstellbare Erfindungen geschützt werden dürfen und das Vorhandensein von Modellen sollte allfällige Rechtsverfahren erleichtern. Der «Bundesbeschluss betreffend Ergänzung des Artikels 64 der Bundesverfassung vom 29. Mai 1874» war weitgehend unbestritten und stiess kaum auf nennenswerte Opposition. Mehr als drei Viertel der Stimmberechtigten nahmen die Vorlage an, Nein-Mehrheiten gab es nur in den Kantonen Uri und Appenzell Innerrhoden.

Literatur Bearbeiten

  • Wolf Linder, Christian Bolliger und Yvan Rielle (Hrsg.): Handbuch der eidgenössischen Volksabstimmungen 1848–2007. Haupt-Verlag, Bern 2010, ISBN 978-3-258-07564-8.

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Vorlage Nr. 31. In: Chronologie Volksabstimmungen. Bundeskanzlei, 2021, abgerufen am 8. Oktober 2021.
  2. Christian Bolliger: Mit einem Bundesmonopol gegen die Trunksucht. In: Handbuch der eidgenössischen Volksabstimmungen 1848–2007. S. 63–65 (swissvotes.ch [PDF; 66 kB; abgerufen am 8. Oktober 2021]).
  3. Vorlage Nr. 32. In: Chronologie Volksabstimmungen. Bundeskanzlei, 2021, abgerufen am 8. Oktober 2021.
  4. Christian Bolliger: Erfolgreicher dritter Anlauf für den Schutz von Erfindungen. In: Handbuch der eidgenössischen Volksabstimmungen 1848–2007. S. 65–66 (swissvotes.ch [PDF; 69 kB; abgerufen am 8. Oktober 2021]).
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Veröffentlichungsdatum:
Dieser Artikel bietet eine Ubersicht der Volksabstimmungen in der Schweiz im Jahr 1887 In der Schweiz fanden auf Bundesebene zwei Volksabstimmungen statt im Rahmen zweier Urnengange am 15 Mai und 10 Juli Es handelte sich dabei um ein fakultatives Referendum und ein obligatorisches Referendum Inhaltsverzeichnis 1 Abstimmung am 15 Mai 1887 1 1 Ergebnis 1 2 Gebrannte Wasser 2 Abstimmung am 10 Juli 1887 2 1 Ergebnis 2 2 Erfindungsschutz 3 Literatur 4 Weblinks 5 EinzelnachweiseAbstimmung am 15 Mai 1887 BearbeitenErgebnis Bearbeiten Nr Vorlage Art Stimm berechtigte Abgegebene Stimmen Beteiligung Gultige Stimmen Ja Nein Ja Anteil Nein Anteil Stande Ergebnis31 1 Bundesgesetz betreffend gebrannte Wasser FR 649 494 k A 62 45 405 618 267 122 138 496 65 86 34 14 jaGebrannte Wasser Bearbeiten Ein Jahr nachdem eine weitgehende Kompetenz des Bundes zur Regelung der Besteuerung der Produktion und des Verkaufs von Alkohol in der Bundesverfassung festgeschrieben worden war legte der Bundesrat 1886 einen Entwurf fur ein Branntweingesetz vor Sowohl einheimische als auch importierte Branntweine sollten durch Steuern verteuert von schadlichen Zusatzstoffen befreit und der Handel kontrolliert werden Ebenso sollten leichtere alkoholische Getranke wie Bier und Wein begunstigt werden Vom Gesetz betroffen waren rund 1000 meist kleine Brennereien etwa die Halfte davon im Kanton Bern Das Parlament anderte es dahingehend ab dass Private weiterhin produzieren der Bund aber als Monopolist den Handel betreibt Die Befurworter priesen das Gesetz als Mittel gegen die schlechte Qualitat der Produkte und als Kompensation fur das 1890 wegfallende Ohmgeld Hingegen argumentierten die von den Schnapsbrennern angefuhrten Gegner das Gesetz verstarke die Bundesburokratie und ziele hauptsachlich darauf ab neue Einnahmequellen zu erschliessen Fast zwei Drittel der Stimmberechtigten nahmen das Bundesgesetz betreffend gebrannte Wasser an 2 das bis 1932 in Kraft blieb und durch das Alkoholgesetz abgelost wurde Abstimmung am 10 Juli 1887 BearbeitenErgebnis Bearbeiten Nr Vorlage Art Stimm berechtigte Abgegebene Stimmen Beteiligung Gultige Stimmen Ja Nein Ja Anteil Nein Anteil Stande Ergebnis32 3 Bundesbeschluss betreffend Erganzung des Artikels 64 der Bundesverfassung vom 29 Mai 1874 Erfindungsschutz OR 647 071 274 346 42 40 261 368 203 506 0 57 862 77 86 22 14 20 1 jaErfindungsschutz Bearbeiten 1866 und 1882 waren Versuche den Schutz des geistigen Eigentums in der Bundesverfassung zu verankern am Widerstand von Volk und Standen gescheitert Wahrend der Landesausstellung 1883 beschlossen die Befurworter eine Resolution Diese verlangte dass der Erfindungsschutz allein und nicht gemeinsam mit einer umstrittenen anderen Vorlage vorgelegt werden musse ausserdem sollten fur die patentkritische chemische Industrie Ausnahmebestimmungen moglich sein Nachdem die vorberatenden Kommissionen an der Vorlage des Bundesrates verschiedene Anderungen vorgenommen hatten stimmten beide Parlamentskammern einem Kompromiss zu Die chemische Industrie sollte auf ihren Wunsch ganz vom Patentschutz ausgeschlossen werden es sollten nur als Modell darstellbare Erfindungen geschutzt werden durfen und das Vorhandensein von Modellen sollte allfallige Rechtsverfahren erleichtern Der Bundesbeschluss betreffend Erganzung des Artikels 64 der Bundesverfassung vom 29 Mai 1874 war weitgehend unbestritten und stiess kaum auf nennenswerte Opposition Mehr als drei Viertel der Stimmberechtigten nahmen die Vorlage an Nein Mehrheiten gab es nur in den Kantonen Uri und Appenzell Innerrhoden 4 Literatur BearbeitenWolf Linder Christian Bolliger und Yvan Rielle Hrsg Handbuch der eidgenossischen Volksabstimmungen 1848 2007 Haupt Verlag Bern 2010 ISBN 978 3 258 07564 8 Weblinks BearbeitenChronologie Volksabstimmungen mit allen Abstimmungen auf Bundesebene seit 1848 admin ch Swissvotes Datenbank zu den Schweizer Volksabstimmungen Universitat Bern Karten im Politischen Atlas der Schweiz Bundesamt fur Statistik Einzelnachweise Bearbeiten Vorlage Nr 31 In Chronologie Volksabstimmungen Bundeskanzlei 2021 abgerufen am 8 Oktober 2021 Christian Bolliger Mit einem Bundesmonopol gegen die Trunksucht In Handbuch der eidgenossischen Volksabstimmungen 1848 2007 S 63 65 swissvotes ch PDF 66 kB abgerufen am 8 Oktober 2021 Vorlage Nr 32 In Chronologie Volksabstimmungen Bundeskanzlei 2021 abgerufen am 8 Oktober 2021 Christian Bolliger Erfolgreicher dritter Anlauf fur den Schutz von Erfindungen In Handbuch der eidgenossischen Volksabstimmungen 1848 2007 S 65 66 swissvotes ch PDF 69 kB abgerufen am 8 Oktober 2021 Volksabstimmungen in der Schweiz 1848 1866 1872 1874 1875 1876 1877 1879 1880 1882 1884 1885 1887 1889 1890 1891 1893 1894 1895 1896 1897 1898 1900 1902 1903 1905 1906 1907 1908 1910 1912 1913 1914 1915 1917 1918 1919 1920 1921 1922 1923 1924 1925 1926 1927 1928 1929 1930 1931 1933 1934 1935 1937 1938 1939 1940 1941 1942 1944 1945 1946 1947 1948 1949 1950 1951 1952 1953 1954 1955 1956 1957 1958 1959 1960 1961 1962 1963 1964 1965 1966 1967 1968 1969 1970 1971 1972 1973 1974 1975 1976 1977 1978 1979 1980 1981 1982 1983 1984 1985 1986 1987 1988 1989 1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Volksabstimmungen in der Schweiz 1887 amp oldid 224557909