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Als Entnazifizierung zeitgenossisch und veraltet auch Entnazisierung Denazifizierung oder Denazifikation wird die ab Juli 1945 umgesetzte Politik der Vier Machte bezeichnet die darauf abzielte die deutsche und osterreichische Gesellschaft Kultur Presse Okonomie Justiz und Politik von allen Einflussen des Nationalsozialismus zu befreien Deutschland und Osterreich sollten umfassend demokratisiert und vom Militarismus befreit werden 1 Vordringliche Ziele waren die Auflosung der NSDAP und der ihr angeschlossenen Organisationen sowie die Einziehung ihres Vermogens mit dem Kontrollratsgesetz Nr 2 und der Kontrollratsdirektive Nr 50 2 ausserdem die Verfolgung von Kriegsverbrechen nach dem Kontrollratsgesetz Nr 10 Eine Adolf Hitler Strasse im Foto Trier erhalt ihren alten Namen wiederUnter dem Adler uber dem Eingang zum Robert Piloty Gebaude der TU Darmstadt wurde das Hakenkreuz entferntBei der Umsetzung der Entnazifizierung ging es vor allem darum belastete Personen aus ihren Amtern zu entfernen zu bestrafen und zur Wiedergutmachung zu verpflichten Im weiteren Sinn umfasst die Entnazifizierung auch die Aufhebung nationalsozialistischer Gesetze das Verbot von Schriften und Symbolen sowie die Umbenennung von Strassen die nach Nationalsozialisten benannt worden waren 3 Grundlage fur die Entnazifizierung waren die auf der Konferenz von Jalta im Februar 1945 gefassten Beschlusse die vom US State Department ausgegebene Direktive JCS 1067 vom 26 April 1945 sowie die Beschlusse der Potsdamer Konferenz von August 1945 4 Das Gesetz zur Befreiung von Nationalsozialismus und Militarismus wurde im Laufe des Jahres 1946 auf alle deutschen Besatzungszonen ubertragen 5 Nach der Bewilligung durch den Alliierten Rat am 11 Februar 1946 traten in Osterreich das Verbotsgesetz vom 8 Mai 1945 das Kriegsverbrechergesetz vom 26 Juni 1945 und das Wirtschaftssauberungsgesetz vom 12 September 1945 in Kraft Bis Februar 1947 erfolgte die Entnazifizierung von osterreichischer Seite unter alliierter Kontrolle auf dieser Grundlage 6 Inhaltsverzeichnis 1 Umsetzung im besetzten Deutschland 1 1 Personenkreis 1 2 Einzelne Besatzungszonen 1 2 1 Amerikanische Zone 1 2 2 Britische Zone 1 2 3 Franzosische Zone 1 2 4 Sowjetische Zone 1 3 Offentlicher Dienst 1 4 Entnazifizierungsschluss 1 5 Nach Ende der Entnazifizierung 2 Umsetzung im besetzten Osterreich 3 Ungarn 4 Ubriges Europa 5 Filmdokumentationen 6 Siehe auch 7 Literatur 7 1 Deutschland 7 2 Osterreich 7 3 Europa 7 4 Zeitgenossische Darstellungen 7 5 Belletristik 8 Weblinks 9 EinzelbelegeUmsetzung im besetzten Deutschland BearbeitenPersonenkreis Bearbeiten Im Januar 1946 verabschiedete der Alliierte Kontrollrat in Berlin die Kontrollratsdirektive Nr 24 7 die in Art 10 detailliert die Personengruppen definierte die zwangsweise aus offentlichen und halboffentlichen Amtern und aus verantwortlichen Stellungen in bedeutenden privaten Unternehmen entfernt und durch solche Personen ersetzt werden sollten die nach ihrer politischen und moralischen Einstellung fur fahig erachtet wurden die Entwicklung wahrer demokratischer Einrichtungen in Deutschland zu fordern Dazu zahlten an erster Stelle jene Personen die auf der Kriegsverbrecherliste der Alliierten Kommission fur Kriegsverbrechen standen sodann hauptamtlich im Offiziersrang tatige Parteimitglieder beispielsweise die Reichs und Gauleiter sowie die hauptamtlich in den Parteigliederungen sowie den angeschlossenen und den betreuten Parteiverbanden tatige Personen ausserdem Beamte und Juristen 8 Personen die als uberzeugte Anhanger des Nationalsozialismus voraussichtlich undemokratische Traditionen verewigen wurden wie Berufsoffiziere der Deutschen Wehrmacht oder Personen die die preussische Junkertradition verkorperten sollten gem Art 11 sorgfaltig uberpruft und gegebenenfalls nach Ermessen entfernt werden Art 12 enthielt ermessensleitende Kriterien die an die mehr als nur nominelle Mitgliedschaft in weiteren NS Organisationen anknupften wie die freiwillige Mitgliedschaft in der Waffen SS oder die Mitgliedschaft in der Hitlerjugend und dem Bund Deutscher Madel mit Beitritt vor dem 25 Marz 1939 Ausserdem sollten nahe Verwandte prominenter Nationalsozialisten nicht beschaftigt werden Es sei wesentlich dass die leitenden deutschen Beamten an der Spitze von Provinzen Regierungsbezirken und Kreisen erwiesene Gegner des Nationalsozialismus sind selbst wenn dies die Anstellung von Personen nach sich zieht deren Eignung ihren Aufgabenkreis zu erfullen geringer ist Art 13 Einzelne Besatzungszonen Bearbeiten nbsp Ausfullen von Fragebogen in der britischen Zone zur Entnazifizierung bei Hamburg 1945 Die alliierten Siegermachte hatten zwar auf der Potsdamer Konferenz allgemeine Grundsatze zur politischen Sauberung beschlossen sich jedoch nicht auf gemeinsame Verfahren und Zielvorgaben geeinigt Jede Besatzungsmacht ging mit unterschiedlicher Harte und verschiedenen Grundschemata vor Nicht uberall wurde mit Massenverhaftungen begonnen Insgesamt zahlte man allein in den drei westlichen Besatzungszonen ca 182 000 Internierte von denen bis zum 1 Januar 1947 allerdings ca 86 000 aus den Entnazifizierungslagern entlassen wurden Bis 1947 waren inhaftiert 9 Britische Zone 64 500 Personen entlassen 34 000 53 Amerikanische Zone 95 250 entlassen 44 244 46 Franzosische Zone 18 963 entlassen 8 040 42 Sowjetische Zone 67 179 entlassen 8 214 12 In den westlichen Zonen kam es zu 5025 Verurteilungen Davon waren 806 Todesurteile von denen 486 vollstreckt wurden 10 In den drei Westzonen wurde uber die 2 5 Millionen Deutschen deren Verfahren bis 31 Dezember 1949 durch die uberwiegend mit Laienrichtern besetzten Spruchkammern entschieden war wie folgt geurteilt 54 Mitlaufer bei 34 6 wurde das Verfahren eingestellt 0 6 wurden als NS Gegner anerkannt 1 4 Hauptschuldige und Belastete Schuldige Viele der tief in die NS Vergangenheit verstrickten Mitlaufer konnten in der Bundesrepublik Deutschland unbehelligt nach 1949 Karriere machen So steigerte sich in den ersten vier Bundestagen bis 1965 die Zahl ehemalige Nationalsozialisten bis auf 25 aller Mandate siehe Grafik rechts nbsp Anzahl der Mandatstrager mit NS Vergangenheit in den Bundestagen 1 13 1949 1998 Mit Persilscheinen die ihnen von mutmasslichen Opfern fur die beurteilenden Kommissionen und Spruchkammern ausgestellt wurden gingen sie in die Politik Justiz Verwaltung Polizei und an die Universitaten zuruck oft auch unter falschem Namen und haufig unter Mithilfe der Netzwerke Rattenlinien alter Kameraden oder von Seilschaften 11 So waren zeitweise in den 1950er Jahren mehr als zwei Drittel der leitenden Mitarbeiter des Bundeskriminalamtes ehemalige Mitglieder der SS 12 Verstarkt wurde dieses Scheitern einer tatsachlichen Aufarbeitung der Vergangenheit noch dadurch dass die amerikanische Aussenpolitik ab 1946 ihren Fokus gegen die Sowjetunion gesetzt hatte siehe Kalter Krieg wahrend in der sowjetisch besetzten Zone kategorisch behauptet wurde alle NS Verbrecher seien ausschliesslich im Westen zu finden Die Briten hatten vornehmlich pragmatische Absichten zwecks eines moglichst raschen und reibungslosen Wiederaufbaus und Frankreich tat sich selbst schwer mit der eigenen Vergangenheitsbewaltigung im Zusammenhang mit Marschall Petains Vichy Regierung Auch fur Osterreich lasst sich diese halbherzige Vorgehensweise nach dem Zusammenbruch des gemeinsamen Regimes nachweisen 13 Amerikanische Zone Bearbeiten nbsp Gesetz zur Befreiung von Nationalsozialismus und Militarismus vom 5 Marz 1946 kurz BefreiungsgesetzDie US Amerikaner betrieben in ihrer Besatzungszone zunachst selbst eine engagierte und sehr burokratische Entnazifizierung Von jedem Erwachsenen liessen die Amerikaner Bogen mit 131 von ihnen erstellten Fragen ausfullen was eine umfassende Definition des Status mandatory removal entlassungspflichtig ermoglichte Bis Ende Marz 1946 wurden 1 26 von 1 39 Millionen Fragebogen durch die Special Branch der OMGUS Behorde ausgewertet 14 Der Schriftsteller Ernst von Salomon thematisierte diese Befragung in seinem 1951 erschienenen autobiografischen Roman Der Fragebogen Der spatere US Prasident Dwight D Eisenhower 1945 Oberbefehlshaber der amerikanischen Truppen in Deutschland schatzte die Zeit die zur Entnazifizierung und zur Umerziehung zu demokratischen Idealen notig ware auf rund 50 Jahre harter Arbeit ein US Army General Lucius D Clay Militargouverneur der amerikanischen Regierung in Deutschland von 1947 bis 1949 vertrat die Ansicht die Besatzung musse fur mindestens eine Generation aufrechterhalten werden wenn die vorgegebenen Ziele erreicht werden sollten 15 Am 5 Marz 1946 unterzeichnete der Landerrat des amerikanischen Besatzungsgebiets im Rathaussaal Munchen das Gesetz zur Befreiung von Nationalsozialismus und Militarismus Befreiungsgesetz Mit diesem Gesetz wurde die Verantwortung fur die Entnazifizierung und somit auch fur die Internierungslager die auch Entnazifizierungslager genannt wurden in denen mutmassliche Kriegsverbrecher NS Funktionare und SS Mitglieder festgehalten wurden fur Bayern Gross Hessen und Wurttemberg Baden den deutschen Behorden ubertragen Zur Beurteilung der Verantwortlichkeit und zur Heranziehung zu Suhnemassnahmen wurden in Art 4 Befreiungsgesetz folgende Personengruppen gebildet Hauptschuldige Belastete Aktivisten Militaristen und Nutzniesser Minderbelastete Bewahrungsgruppe Mitlaufer EntlasteteMit der Kontrollratsdirektive Nr 38 vom 12 Oktober 1946 wurden diese funf Kategorien allgemeinverbindlich fur die vier Besatzungszonen Am 13 Mai 1946 nahmen mit Genehmigung der US amerikanischen Militarregierung OMGUS die ersten deutschen Laiengerichte die Spruchkammern zur Durchfuhrung des Befreiungsgesetzes ihre Tatigkeit auf 545 regional zustandige Spruchkammern sassen unter amerikanischer Militaraufsicht uber mehr als 950 000 Falle individuell zu Gericht 16 Die amerikanische Militarregierung hatte jedoch das Recht im Einzelfall deutsche Entscheidungen zu korrigieren Unter den deutschen Politikern engagierte sich insbesondere der wurttemberg badische Entnazifizierungsminister offiziell Minister fur politische Befreiung Gottlob Kamm in dieser Aufgabe In Bayern wurde das Staatsministerium fur Sonderaufgaben gegrundet Beispielsweise wurde der ehemalige Parteigenosse und Komiker Weiss Ferdl im Oktober 1946 in Munchen entnazifiziert Er wurde als Mitlaufer klassifiziert und hatte einen Suhnebetrag von 2000 Reichsmark zu leisten Zu seiner Entlastung konnte er nachweisen dass er schon 1935 in Konflikt mit den nationalsozialistischen Behorden geraten und verwarnt worden war auch dass ihn der Propagandaminister Goebbels personlich aufforderte seine dummen Witze uber die Partei zu unterlassen Er habe nie mit Heil Hitler gegrusst Die US amerikanische Militarregierung proklamierte ab 1947 eine neue Politik der Re Education mit dem Ziel der Einbindung eines noch zu schaffenden freien deutschen Staates als westlicher Bundnispartner Im Laufe des Jahres 1948 liess das Interesse der Amerikaner an einer konsequenten Entnazifizierung spurbar nach da der Kalte Krieg mit dem Ostblock intensiver wurde Mit Schnellverfahren sollte die Entnazifizierung nun abgeschlossen werden Britische Zone Bearbeiten nbsp Entlastungs Zeugnis des Entnazifizierungsausschusses des Stadtkreises Wattenscheid 1948Die Briten agierten gemassigter als die Amerikaner Eine Entnazifizierung fand hier nur in sehr begrenztem Umfang statt und konzentrierte sich hauptsachlich auf die schnelle Auswechslung der Eliten Auch hier kam es zu Ausnahmen so konnte der deutsche Konzernchef Gunther Quandt in Nurnberg nicht angeklagt werden weil die Briten an die ermittelnden amerikanischen Behorden notwendige Unterlagen nicht weiterleiteten Obwohl Quandt nachweislich in seinen Rustungswerken Afa heute VARTA in Hannover sowie zwei weiteren Firmen in Berlin und Wien KZ Haftlinge ausgebeutet hatte wurde er nur als Mitlaufer eingestuft Bereits 1946 bekam er wieder lukrative Auftrage von der britischen Armee 17 Die Briten arbeiteten dabei mit einem Skalensystem von 1 bis 5 Die Kategorien 3 bis 5 leichtere Falle wurden von deutschen Entnazifizierungsausschussen Spruchgerichte entschieden die von den Briten 1946 aus Mitgliedern demokratischer Parteien wie der SPD vor Ort gebildet wurden Die Entscheidungen dieser Ausschusse wurde im Allgemeinen akzeptiert da die Kategorien 1 und 2 schwere Falle ohnehin nicht in diesen Gremien behandelt wurden Fur die Aburteilung von Angehorigen verbrecherischer NS Organisationen wie der SS der Waffen SS des SD wurden deutsche Spruchkammern eingerichtet Mehr als 1 200 deutsche Richter Staatsanwalte und Hilfskrafte fuhrten in der britischen Zone im Ganzen 24 200 Verfahren durch Hatte man konsequent alle Mitglieder der NS Vereinigungen angeklagt deren verbrecherischer Charakter vom internationalen Militargerichtshof in Nurnberg festgestellt worden war hatte man nach amerikanischen Schatzungen etwa 5 Millionen Verfahren durchfuhren mussen Eine britische Verordnung legte fest dass Richter und Schoffen nicht Mitglied der NSDAP oder einer ihrer Organisationen gewesen sein durften Hintergrund dafur war dass etwa 90 Prozent der Angehorigen der deutschen Rechtspflege einschliesslich der Anwalte Mitglied im NS Rechtswahrerbund war dessen Mitgliedschaft freiwillig war Drei Viertel der Angeklagten wurden mit Strafen belegt wovon wiederum die Mehrzahl mit der Internierungshaft als abgegolten erklart wurde Nur 3 7 Prozent der Angeklagten mussten weitere Monate in Esterwegen absitzen 4 5 Prozent noch eine Geldstrafe zahlen 18 Franzosische Zone Bearbeiten nbsp Epurationsentscheid aus dem Saarland epuration frz Sauberung Reinigung nbsp Immatrikulationskarte fur einen Beamten in Rheinland Pfalz mit Vermerken uber die Entscheidung der franzosischen Bereinigungskommission Aussenseite nbsp Innenseite und Einlegeblatt nbsp Innenseite rechtsDa die franzosische Besatzungstruppe bestehend aus Einheiten der Forces francaises libres Freie Franzosische Streitkrafte generalstabsmassig zur 6 amerikanischen Armeegruppe gehorte galten die amerikanischen Direktiven formal auch fur die franzosische Militarverwaltung 19 Wie mit ehemaligen Funktionaren und Kollaborateuren des NS Regimes zu verfahren sei war jedoch umstritten ahnlich wie in Frankreich selbst Generell lasst sich sagen dass die Franzosen weniger streng verfuhren und sich anstatt auch den letzten denkbaren Missetater enttarnen zu wollen mehr auf die schlimmsten Falle konzentrierten 20 Wer entweder ab 1 Januar 1919 geboren war oder spater kein nationalsozialistisch gepragtes Amt ausgeubt hatte war automatisch entlastet Ab Juli 1948 wurden mit der Verordnung 165 alle einfachen Parteimitglieder als Mitlaufer eingestuft Nach Klaus Bolling verzichteten die Franzosen auf eine systematische Entnazifizierung da sie wohl der Meinung waren dieser Versuch sei ohnehin hoffnungslos 21 Christian Mergenthaler bis 1945 wurttembergischer Ministerprasident und mehr als 800 weitere ehemalige Funktionare der NSDAP wurden von der franzosischen Besatzungsmacht in einem Lager bei Balingen interniert und mit Zwangsarbeiten in Olschieferbetrieben und Zementwerken beschaftigt Nach Spruchkammerverfahren wurden diese Internierten bis Januar 1949 entlassen meist als minder belastet Umstritten war in der franzosischen Zone vor allem die Einstufung prominenter Industrieller aus Friedrichshafen Trotz Protesten von Sozialisten und Gewerkschaftern blieben ehemalige Wehrwirtschaftsfuhrer wie Claude Dornier Karl Maybach und Hugo Eckener weitgehend unbehelligt da sie Rustungsguter fur Frankreich lieferten 22 Sowjetische Zone Bearbeiten Die Entnazifizierung in der Sowjetischen Besatzungszone SBZ war mit einem grundlegenden kommunistischen Umbau verbunden und wurde schnell und konsequent durchgefuhrt Dabei konnte teilweise bereits auf die Vorarbeiten der amerikanischen Militarbehorden zuruckgegriffen werden so in Thuringen und Sachsen 23 wo die US Armee vor der Roten Armee eingetroffen war 24 Funktionstrager der NSDAP und ihrer Organisationen wurden aus Amtern entfernt und teilweise in Speziallagern interniert Die Gesamtaufsicht fur die Entnazifizierung in der SBZ lag direkt beim sowjetischen Geheimdienst NKWD Sie diente den stalinistischen Machthabern auch als Vorwand Kritiker des neuen Regimes darunter Sozialdemokraten aus dem Verkehr zu ziehen Seit 1948 unterstanden die Speziallager der Lager Hauptverwaltung GULag des Moskauer Innenministeriums 25 Nach offiziellen sowjetischen Angaben wurden rund 122 600 Personen inhaftiert wozu noch weitere 34 700 mit auslandischer vorwiegend sowjetischer Nationalitat kamen die in der NS Zeit als Fremd oder Zwangsarbeiter in Deutschland waren Um die Entnazifizierung wirksam zur Politischen Sauberung von Personen die dem Sozialismus kritisch gegenuberstanden und zur Gleichschaltung der Institutionen zu nutzen waren die Entnazifizierungskommissionen parteipolitisch einseitig zusammengesetzt Sie bestanden typischerweise aus einem Mitglied von CDU und LDPD zwei Vertretern der SED sowie drei Vertretern der Massenorganisationen die ebenfalls der SED angehorten 26 Nationalsozialistische Funktionare erkannten schnell dass sie in den westlichen Besatzungszonen weniger zu befurchten hatten Viele sahen ihre einzige Chance darin sich dem Westen mit antikommunistischen Argumenten anzudienen was im Osten naturgemass nicht moglich war Wiederum waren die spateren Funktionstrager der SBZ haufig direkt vom NS Regime Verfolgte und bewerteten die blosse Mitgliedschaft in der NSDAP als Vergehen 9 27 In den Lagern der SBZ die bis zu ihrer Auflosung im Januar 1950 ausschliesslich sowjetischer Kontrolle unterstanden herrschten schlechte Haftbedingungen an deren Folgen nach sowjetischen Angaben mindestens 42 800 nach anderen bis zu 80 000 Menschen starben Bei der Auflosung der Lager wurden die Insassen entlassen oder zur weiteren Strafverbussung bzw zu ihrer Aburteilung Waldheimer Prozesse ostdeutschen Behorden ubergeben 28 Von seiten der SED Propaganda wurde in der Nachkriegszeit die Deutsche Demokratische Republik als einziger antifaschistischer Staat dargestellt wobei es in der BRD eine haufige personelle Kontinuitat bei der Besetzung von Dienststellen gebe Diese Vorwurfe waren berechtigt da im Westen schon ab den 1950er Jahren eine Verdrangung der zwolfjahrigen Diktatur begann teilweise schon eine Qualifikation fur hohe Amter hinterfragt wurde falls ein Kandidat nie NSDAP Mitglied war Dem wurde von seiten des Westens erwidert dass der Osten auch erklarte Gegner des Nationalsozialismus wie Konrad Adenauer und Verfolgte wie Kurt Schumacher zu Unrecht mit dem Nazivorwurf konfrontiere 29 Praktisch wollte die SED Fuhrung auf die Mitarbeit und das Fachwissen ehemals NS belasteter Personen nicht verzichten insbesondere da auch im DDR Regime Disziplin Zuverlassigkeit Organisationstalent Rednertalent oder Gehorsam an oberster Stelle der Sekundartugenden standen So waren im Zeitraum von 1946 bis 1989 von den 263 ersten und zweiten Bezirks und Kreissekretaren der SED die in den Bezirken Gera Erfurt und Suhl den Geburtsjahrgangen bis einschliesslich 1927 angehort hatten fast 14 Prozent ehemalige NSDAP Mitglieder mithin erheblich mehr als jene 8 6 Prozent aller Mitglieder die nach einer Erfassung der SED aus dem Jahr 1954 in der NSDAP gewesen waren Das Thema NS Vergangenheit der Funktionstrager wurde in der DDR weitgehend verschwiegen Fallweise sei jemand als Jugendlicher verfuhrt worden Da es als Problem der Bundesrepublik betrachtet wurde gab es auch wenig Beschaftigung mit moglicher Schuld oder Verantwortung 30 Offentlicher Dienst Bearbeiten Die Entlassung von NSDAP Mitgliedern aus dem offentlichen Dienst wurde in den Verwaltungsgebieten der SBZ unterschiedlich gehandhabt In manchen Gebieten wurden nur die hoheren Dienstrange entlassen in anderen hingegen alle nominellen Parteimitglieder Bei der Neubesetzung der dadurch weitgehend leergefegten Behorden unterschied sich die SBZ von den Westzonen Wahrend diese bei hoheren Positionen zumeist auf altgediente Politiker und Fachleute aus dem demokratischen Parteispektrum der Weimarer Republik zuruckgriffen wurden in der SBZ KPD SED Mitglieder bevorzugt Dennoch sorgte auch in der SBZ der kriegsbedingte Mangel an Arbeitskraften fur eine pragmatische Rehabilitierungspolitik Im August 1947 waren von 828 300 statistisch erfassten NSDAP Mitgliedern nur mehr 1 6 Prozent arbeitslos Allerdings blieb den NSDAP Mitgliedern in der SBZ in aller Regel die Ruckkehr in den Schuldienst den Polizei und Justizapparat und die innere Verwaltung verwehrt wahrend sie in den Westzonen auch wieder in diese Bereiche zuruckkehren durften wodurch sich in manchen Fallen eine von vielen als bedenklich empfundene personelle Kontinuitat herstellte 31 In Westdeutschland fuhrte die Verzahnung staatlicher Funktionen und Institutionen mit Parteistrukturen nach 1945 dazu dass ehemalige SS Mitglieder ihre fruheren staatlichen Funktionen an anderer Stelle wieder ausuben konnten Zu nennen sind hier Richter Staatsanwalte Polizisten Arzte Lehrer Offiziere Beamte usw Ihr Fachwissen war fur den Aufbau der Bundesrepublik so wichtig dass ihre Tatigkeit fur den Nationalsozialismus nach 1945 bewusst ausgeblendet wurde Wieder in Funktion stellten sie sich gegenseitig Persilscheine aus liessen belastende Dokumente verschwinden und beugten Recht und Gesetz zu ihrem Vorteil Infiziert und durchdrungen von der zwischen 1933 und 1945 herrschenden Ideologie und Moral hat diese Elite nachfolgende Generationen wesentlich gepragt 32 Entnazifizierungsschluss Bearbeiten nbsp FDP Wahlplakat zur Bundestagswahl 1949 mit der Forderung nach Beendigung der EntnazifizierungDas Gesetz zur Regelung der Rechtsverhaltnisse der unter Artikel 131 des Grundgesetzes fallenden Personen BGBl I S 307 wurde am 10 April 1951 vom 1 Deutschen Bundestag bei nur zwei Enthaltungen verabschiedet 33 und am 13 Mai 1951 verkundet Dieses Gesetz das ruckwirkend zum 1 April in Kraft trat wird mitunter als Entnazifizierungsschlussgesetz oder auch als 131er Gesetz bezeichnet Es sicherte mit Ausnahme der Gruppen 1 Hauptschuldige und 2 Belastete die Ruckkehr in den offentlichen Dienst ab Quasi zum moralischen Ausgleich hatte der Bundestag das Gesetz zur Regelung der Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts fur Angehorige des offentlichen Dienstes BGBl I S 291 wenige Tage vorher einstimmig verabschiedet und einen Tag vor dem Entnazifizierungsschlussgesetz verkundet Kritik hatte es zuvor von verschiedenen Seiten gegeben nbsp Entlastungszeugnis nach dem Gesetz zur Fortfuhrung und zum Abschluss der Entnazifizierung vom 15 Februar 1948Vergleichbare Gesetze wurden auch auf Landesebene beschlossen so z B in Schleswig Holstein zunachst das Gesetz zur Fortfuhrung und zum Abschluss der Entnazifizierung vom 15 Februar 1948 das mit einer breiten Mehrheit aus allen Parteien angenommen wurde und spater das umstrittene Gesetz zur Beendigung der Entnazifizierung vom 14 Marz 1951 das u a die Ruckkehr ehemaliger NS Funktionare bis in hochste Amter der Politik und Verwaltung ermoglichte Fur die Ruckkehr belasteter Personen in offentliche Amter wurde das Schlagwort der Renazifizierung gebildet Unter anderem wurde es von CDU Innenminister Paul Pagel einziges Kabinettsmitglied ohne NS Vergangenheit in der Regierung von Walter Bartram gepragt 34 Die Entnazifizierung fand damit auf Bundesebene und in den meisten Bundeslandern ihr endgultiges Aus was von vielen in der Bevolkerung widerspruchslos akzeptiert wurde 35 Eine Ausnahme stellt das Berliner Suhneverfahren dar das sich primar gegen das Vermogen schwerbelasteter Nationalsozialisten richtet 36 Das Entnazifizierungsschlussgesetzes vom 14 Juni 1951 legte zwar fest dass kunftig keine Entnazifizierungsverfahren mehr eingeleitet werden sollten und hob die besatzungsrechtlichen Vorschriften zur Entnazifizierung soweit sie noch bestanden auf Jedoch wurden fur Berlin West eine Spruchkammer und eine Berufungsspruchkammer eingerichtet die nicht nur die anhangigen Verfahren der Spruchausschusse sowie der Revisionskommission gegen Hauptschuldige weiterzufuhren hatten sondern auch neue Suhne oder Wiederaufnahmeverfahren einleiten konnten auch gegen Verstorbene oder Verschollene zu Lasten des Nachlasses Mit Erlass des Zweiten Entnazifizierungsschlussgesetzes vom 20 Dezember 1955 wurde die Senatsverwaltung fur Inneres zur Einleitungsbehorde fur Neu und Wiederaufnahmeverfahren 37 10 Jahre nach Ende der NS Gewaltherrschaft sollten zwar die Suhnemassnahmen gegen die Mitlaufer oder weniger belasteten Anhanger eingestellt zum anderen aber die Moglichkeit offengehalten werden jene Hauptschuldigen gerechter Suhne zuzufuhren die es vielfach verstanden haben sich oder ihr Vermogen dem Zugriff zu entziehen 38 Die Witwe Hermann Gorings musste aus dem Vermogensnachlass eine Geldsuhne von 756 000 DM leisten im Verfahren gegen Joseph Goebbels wurden die Berliner Vermogenswerte mit einer Suhne von 110 000 DM belegt bei Heinrich Himmler betrug sie hingegen nur 1 220 DM 39 Art 139 GG der die zur Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus erlassenen Rechtsvorschriften betraf 40 hat nach herrschender Meinung mit dem Abschluss der Entnazifizierung seinen Anwendungsbereich verloren Nachdem im Zuge der Verjahrungsdebatte mit dem 16 Strafrechtsanderungsgesetz vom 16 Juli 1979 41 die Verjahrung fur Verbrechen nach 211 StGB Mord aufgehoben worden war 78 Abs 2 StGB n F ist auch eine strafrechtliche Verfolgung von NS Tatern weiterhin moglich Nach Ende der Entnazifizierung Bearbeiten Nach dem Entnazifizierungsschlussgesetz von 1951 wurde zu verschiedenen Anlassen eine erneute oder endgultige Entnazifizierung gefordert Beim Aufbau der Bundeswehr standen militarische und politische Fuhrung vor der Frage wie sie mit der NS Vergangenheit zahlreicher hochrangiger Soldaten der Wehrmacht umgehen sollte die nun wieder Soldat wurden 42 Geschichte der Bundeswehr Personalgutachterausschuss und NS VergangenheitDas Ausgleichsleistungsgesetz von 1994 AusglLeistG 43 bestimmt in 1 Abs 4 dass unter anderem Personen die dem nationalsozialistischen System erheblichen Vorschub geleistet haben keinen Anspruch auf Ausgleichsleistungen haben Daraus ergab sich die Frage ob dies auch Personen sein konnen die bei der Entnazifizierung als entlastet eingestuft worden waren Mit Bezug auf Alfred Hugenberg urteilte das Bundesverwaltungsgericht im Jahr 2005 eine damalige Einstufung als Entlasteter oder Minderbelasteter sei fur die Beurteilung ob die Voraussetzungen fur einen Anspruchsausschluss nach 1 Abs 4 AusglLeistG vorliegen ohne Bedeutung Zur Begrundung fuhrte das Gericht aus die Ausschlussregelung in 1 Abs 4 AusglLeistG diene einem ganz anderen Zweck als seinerzeit die Entnazifizierung bei der es um die Abwehr von Gefahren beim Neuaufbau gegangen sei 44 Auf dieses Urteil berief sich das Verwaltungsgericht Frankfurt Oder 2008 im Fall der Erben von Erich Kulke der als entlastet eingestuft worden war 45 Im Zusammenhang mit der Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund wies 2012 eine Gruppe Aktion Entnazifizieren ausserdem auf die unklare Rolle der Verfassungsschutz Behorden im Zusammenhang mit der rechtsextremen Mordserie hin und projizierte die Forderung Entnazifizieren an das Innenministerium und das Kanzleramt 46 Die Aktion wurde von Politikern wie den Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert Memet Kilic Sevim Dagdelen und Ulla Jelpke sowie Kunstlern Journalisten und Gewerkschaftern unterstutzt 47 Umsetzung im besetzten Osterreich BearbeitenIm besetzten Nachkriegsosterreich verabschiedete die provisorische Regierung 1945 das Verbotsgesetz 48 durch das die NSDAP und alle mit ihr verbundenen Organisationen verboten wurden und das Kriegsverbrechergesetz 49 Bei diesen Gesetzen wurde gemass der Lehre von Wilhelm Malaniuk das Ruckwirkungsverbot nicht angewendet so dass die NS Verbrechen strafrechtlich verfolgt werden konnten 50 Wegen dieser Gesetze mussten sich alle die zwischen 1933 und 1945 Mitglied dieser Partei oder einer ihrer Organisationen wie SS oder SA gewesen waren registrieren lassen Sie waren bei der Nationalratswahl 1945 nicht wahlberechtigt In Osterreich wurde 1945 46 rund ein Drittel aller offentlich Bediensteten ungefahr 100 000 Menschen aufgrund einer fruheren NSDAP Mitgliedschaft aus dem Staatsdienst entlassen Daruber hinaus verloren 36 000 Personen in der Privatwirtschaft und 960 hochste Fuhrungskrafte aus Staat und Wirtschaft ihre bisherigen Positionen 51 Anhand von vier Kriegsverbrecherlisten welche am 4 Dezember 1945 13 Janner 1946 16 April 1946 und am 5 Juni 1946 in den osterreichischen Zeitungen veroffentlicht wurden wurden 242 massgeblich Hauptverantwortliche der NS Verbrechen veroffentlicht 52 In einem Folgegesetz vom 6 Februar 1947 Nationalsozialistengesetz wurden diese Personen in drei Gruppen Kriegsverbrecher Belastete und Minderbelastete eingeteilt Im Gegensatz zu Deutschland wurde vor allem die erste Gruppe nicht der alliierten sondern der osterreichischen Gerichtsbarkeit zugefuhrt Nur ein geringer Teil der Kriegsverbrecher wurde auch in den Nurnberger Prozessen verurteilt Die so genannten Volksgerichte verhangten insgesamt 43 Todesurteile von denen 30 vollstreckt wurden aber auch lange Haftstrafen Insgesamt wurden von den 137 000 untersuchten Fallen 23 000 Urteile verkundet 53 Die Belasteten in den alliierten Zonen wurden von den Besatzungsmachten vor allem in den beiden Lagern dem US Camp im Internierungslager Glasenbach bei Salzburg und dem britischen Lager Wolfsberg in Karnten festgehalten Die Sowjets uberliessen dies meist der osterreichischen Gerichtsbarkeit Viele von ihnen wurden fur Aufraumungsarbeiten nach Kriegsschaden verpflichtet Die Mitlaufer wie die Minderbelasteten auch bezeichnet wurden wurden meist zu Geldstrafen Entlassungen Wahlrechtsverlust oder Berufsverbot verurteilt Da unter diesen Personen aber auch viele Fachkrafte waren die fur den Wiederaufbau benotigt wurden versuchten die beiden damaligen Grossparteien OVP und SPO bei den Besatzungsmachten eine Lockerung der Bestimmungen fur Mitlaufer zu erreichen Die fast 500 000 Mitlaufer waren bei der Nationalratswahl 1945 nicht wahlberechtigt durften aber bei der Nationalratswahl am 9 Oktober 1949 wieder ihre Stimme abgeben Im Marz 1949 grundete sich der Verband der Unabhangigen VdU die Vorgangerpartei der FPO Durch Amnestien in den Folgejahren wurden vor allem die Folgen fur die Mitlaufer wesentlich reduziert Die Volksgerichte wurden 1955 mit dem Staatsvertrag abgeschafft Die Verfahren die spater nach diesen Gesetzen anhangig waren und sind wurden von den ordentlichen Geschworenengerichten abgehandelt Der in vielen Fallen anlasslich der Verurteilung angeordnete Vermogensverfall wurde nach 1955 vielfach wie in den Fallen des Wiener NS Burgermeisters Hanns Blaschke oder des NS Polizeiprasidenten von Linz Josef Plakolm ruckabgewickelt 54 Ungarn BearbeitenIn Ungarn wurde zwischen 1945 und dem 1 Marz 1948 gegen 39 514 Personen ermittelt 31 472 Verfahren eingeleitet davon 5 954 eingestellt 9 245 Personen von den verhandelten Anklagepunkten freigesprochen Von den 16 273 Verurteilungen beliefen sich 8 041 mit einer Freiheitsstrafe von weniger als einem Jahr 6 110 von einem bis zu funf Jahren 41 Personen wurden zu lebenslanglicher Zwangsarbeit verurteilt Von den 322 Todesstrafen wurden 146 vollstreckt der Rest in lebenslangliche Freiheitsstrafen geandert 55 Ubriges Europa BearbeitenDie Entnazifizierung in den Staaten Europas die von deutschen Truppen besetzt oder mit dem Dritten Reich verbundet gewesen waren lief weitgehend auf eine Abrechnung mit den Kollaborateuren hinaus Die Zahl der Urteile gegen Nationalsozialisten wird auf 50 000 bis 60 000 geschatzt 10 Im Rahmen der Befreiung Frankreichs von der deutschen Besetzung Frankreichs im Zweiten Weltkrieg La Liberation gab es zwischen 1944 und 1947 zahlreiche Aktionen zur Sauberung des Staatsapparats und des offentlichen Lebens von Personen denen Kollaboration vorgeworfen wurde Es ging dabei sehr oft um Denunziationen oder Auslieferung von Fluchtenden Zunachst gab es die mehr oder weniger spontanen unkontrollierten Aktionen epuration sauvage Neben Misshandlungen und offentlichen Erniedrigungen kam es dabei nach verschiedenen Schatzungen zu 7 500 bis etwa 10 000 Totungen Sie wurden spater nicht als Verbrechen verfolgt In der Folgezeit gab es die durch die Commission d Epuration epuration legale justiziabel gemachte Formen der Sauberung In Italien begann Ende April 1945 die Epurazione in der uberwiegend die Partisanen zwei Wochen lang unkontrolliert von staatlichen Behorden oder dem Militar der Sieger ihre Rache an den Faschisten ausubten In dieser Zeit sollen etwa 20 000 Menschen zum Grossteil ohne Gerichtsurteil umgebracht worden sein 56 Filmdokumentationen Bearbeiten1981 Die kleinen Nazis Das Dilemma der Entnazifizierung Film von Jost von Morr Chronos Film 42 Min Video bei YouTube 1988 Die Erben des Hakenkreuzes Die Geschichte der Entnazifizierung in den beiden deutschen Staaten Film von Christina von Braun WDR Teil 1 Westdeutschland 60 Min Teil 2 Ostdeutschland 60 Min Video bei YouTube 2020 Entnazifizierung Film von Mickael Gamrasni Arte France 51 Min Video bei YouTube Siehe auch BearbeitenListe wichtiger Politiker und Funktionstrager der NSDAP Nachkriegszeit in Deutschland NS ProzesseLiteratur BearbeitenDeutschland Bearbeiten Theodor Bergmann Entnazifizierung In Historisch kritisches Worterbuch des Marxismus Band 3 Argument Verlag Hamburg 1997 Sp 487 491 Stefan Botor Das Berliner Suhneverfahren die letzte Phase der Entnazifizierung Lang Frankfurt am Main 2006 ISBN 3 631 54574 6 Jurgen W Falter Kristine Khachatryan Lisa Klagges Jonas Messner Jan Rosensprung Hannah Weber Wie ich den Weg zum Fuhrer fand Beitrittsmotive und Entlastungsstrategien von NSDAP Mitgliedern Campus Verlag Frankfurt am Main 2022 ISBN 978 3 593 51492 5 Niklas Frank Dunkle Seele feiges Maul Dietz Bonn 2016 ISBN 978 3 8012 0405 1 57 Heidrun Kamper Entnazifizierung Sprachliche Existenzformen eines ethischen Konzepts In Heidrun Kamper Hartmut Schmidt Hrsg Das 20 Jahrhundert Sprachgeschichte Zeitgeschichte Berlin New York de Gruyter 1998 S 304 329 PDF Hanne Lessau Entnazifizierungsgeschichten Die Auseinandersetzung mit der eigenen NS Vergangenheit in der fruhen Nachkriegszeit Wallstein Verlag 2020 ISBN 978 3 8353 3514 1 Peter Longerich Davon haben wir nichts gewusst Die Deutschen und die Judenverfolgung 1933 1945 Siedler Munchen 2006 ISBN 3 88680 843 2 Rezensionen bei perlentaucher de James L Payne Did the United States Create Democracy in Germany In The Independent Review Volume 11 Number 2 Fall 2006 online mit Link zum PDF englisch Clemens Vollnhals Hrsg Entnazifizierung Politische Sauberung und Rehabilitierung in den vier Besatzungszonen 1945 1949 dtv Munchen 1991 ISBN 3 423 02962 5 Alexander Perry Biddiscombe The denazification of Germany A history 1945 1950 Tempus Stroud 2007 Entnazifizierung in einzelnen 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Befreiung von Nationalsozialismus und Militarismus vom 5 Marz 1946 und sein Vollzug Personliche Erfahrungen und Erinnerungen In Neue Juristische Wochenschrift 49 Jg Nr 13 27 Marz 1996 S 821 825 Dominik Rigoll Staatsschutz in Westdeutschland Von der Entnazifizierung zur Extremistenabwehr Beitrage zur Geschichte des 20 Jahrhunderts Band 13 Wallstein Gottingen 2013 ISBN 978 3 8353 1076 6 zugl Dissertation Freie Universitat Berlin 2010 Armin Schuster Die Entnazifizierung in Hessen 1945 1954 Vergangenheitspolitik in der Nachkriegszeit Veroffentlichungen der Historischen Kommission fur Nassau 66 Vorgeschichte und Geschichte des Parlamentarismus in Hessen 29 Historische Kommission fur Nassau Wiesbaden 1999 ISBN 3 930221 06 3 zugleich Giessen Univ Diss 1997 Manfred Wille Entnazifizierung in der Sowjetischen Besatzungszone Deutschlands 1945 48 Block Magdeburg 1993 ISBN 3 910173 03 9 Osterreich Bearbeiten Dieter Stiefel Entnazifizierung in Osterreich Europaverlag Wien u a 1981 ISBN 3 203 50760 9 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Grundstein mit durchwachsenem Erfolg In deutschlandfunk de 4 Marz 2021 abgerufen am 30 Mai 2021 Einzelbelege Bearbeiten Wolfgang Benz Demokratisierung durch Entnazifizierung und Erziehung 11 April 2005 Kontrollratsdirektive Nr 50 Verfugung uber Vermogenswerte die den in der Kontrollratproklamation Nr 2 und im Kontrollratgesetz Nr 2 aufgefuhrten Organisationen gehort haben vom 29 April 1947 verfassungen de abgerufen am 15 August 2023 Paul Hoser Entnazifizierung In Historisches Lexikon Bayerns siehe Zum Begriff der Entnazifizierung Die Entnazifizierung PDF 154 kB Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages Ausarbeitung vom 27 September 2011 S 5 f Joachim Szodrzynski Entnazifizierung am Beispiel Hamburgs Forschungsstelle fur Zeitgeschichte in Hamburg 2014 S 3 Entnazifizierung im Wien Geschichte Wiki der Stadt Wien Kontrollratsdirektive Nr 24 Entfernung von Nationalsozialisten und Personen die den Bestrebungen der Alliierten feindlich gegenuberstehen aus Amtern und verantwortlichen 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Vierteljahrshefte fur Zeitgeschichte Band 58 Oldenbourg Munchen 1989 siehe auch Alexander Sperk Entnazifizierung und Personalpolitik in der sowjetischen Besatzungszone Kothen Anhalt Eine Vergleichsstudie 1945 1948 Verlag Janos Stekovics Dossel 2003 ISBN 3 89923 027 2 Bodo Ritscher Das Speziallager Nr 2 1945 1950 Katalog zur standigen historischen Ausstellung Wallstein Verlag 1999 ISBN 3 89244 284 3 Damian van Melis Entnazifizierung in Mecklenburg Vorpommern Herrschaft und Verwaltung 1945 1948 1999 ISBN 3 486 56390 4 S 208 Ralph Giordano Die zweite Schuld Koln 2000 Clemens Vollnhals Entnazifizierung Politische Sauberung unter alliierter Herrschaft In Ende des Dritten Reiches Ende des Zweiten Weltkriegs Munchen 1995 ISBN 3 492 12056 3 S 377 Stefan Wolle Der grosse Plan Alltag und Herrschaft in der DDR 1949 1961 Christoph Links Verlag 2013 ISBN 978 3 86153 738 0 S 205 207 Stefan Wolle Der grosse Plan Alltag und Herrschaft in der DDR 1949 1961 Christoph Links Verlag 2013 ISBN 978 3 86153 738 0 S 207 f die Zahlen lt Wolle bei Sandra Meenzen Konsequenter Antifaschismus Thuringische SED Sekretare mit NSDAP Vergangenheit Landeszentrale fur politische Bildung Thuringen Erfurt 2011 ISBN 978 3 937967 82 0 Clemens Vollnhals Entnazifizierung Politische Sauberung unter alliierter Herrschaft 1995 S 383 ff vgl Heiko Buschke Deutsche Presse Rechtsextremismus und nationalsozialistische Vergangenheit in der Ara Adenauer Campus Frankfurt am Main 2003 ISBN 3 593 37344 0 S 64 ff Textauszug google Books Plenarprotokoll S 5110 PDF 2 5 MB Michael Legband Stichwort Renazifizierung Seite der Gesellschaft fur Schleswig Holsteinische Geschichte Klaus Detlev Godau Schuttke Von der Entnazifizierung zur Renazifizierung der Justiz in Westdeutschland In forum historiae iuris 6 Juni 2001 online Stefan Botor Das Berliner Suhneverfahren Die letzte Phase der Entnazifizierung Peter Lang Verlag 2006 ISBN 978 3 63154574 4 6 des Zweiten Gesetzes zum Abschluss der Entnazifizierung Vom 20 Dezember 1955 Berliner Vorschriften und Rechtsprechungsdatenbank abgerufen am 16 August 2023 Praambel zum Zweiten Gesetz zum Abschluss der Entnazifizierung vom 20 Dezember 1955 Clemens Vollnhals Stefan Botor Das Berliner Suhneverfahren Die letzte Phase der Entnazifizierung Rechtshistorische Reihe Bd 327 Bern Frankfurt a M u a Peter Lang 2006 Rezension Sehepunkte 15 Februar 2007 vgl BVerfG Beschluss vom 27 September 1951 1 BvR 70 51 BGBl I S 1046 siehe dazu Bert Oliver Manig Die Politik der Ehre die Rehabilitierung der Berufssoldaten in der fruhen Bundesrepublik Veroffentlichungen des Zeitgeschichtlichen Arbeitskreises Niedersachsen Band 22 Wallstein Verlag 2004 ISBN 3 89244 658 X Inhaltsverzeichnis bei Google Books in Ausschnitten lesbar Gesetz uber staatliche Ausgleichsleistungen fur Enteignungen auf besatzungsrechtlicher oder besatzungshoheitlicher Grundlage die nicht mehr ruckgangig gemacht werden konnen Bundesjustizministerium Bundesverwaltungsgericht Urteil vom 17 Marz 2005 3 C 20 04 NVwZ 2005 1192 Verwaltungsgericht Frankfurt Oder Urteil vom 16 Oktober 2008 4 K 1114 06 bei openJur 2012 Daniel Bax Schillernde Wut In die tageszeitung 23 Februar 2012 Deutschland ENTNAZIFIZIEREN In migazin 27 Februar 2012 Verfassungsgesetz vom 8 Mai 1945 uber das Verbot der NSDAP Verbotsgesetz StGBl Nr 13 1945 Verfassungsgesetz vom 26 Juni 1945 uber Kriegsverbrechen und andere nationalsozialistische Untaten Kriegsverbrechergesetz StGBl Nr 32 1945 Claudia Kuretsidis Haider Die Rezeption von NS Prozessen in Osterreich durch Medien Politik und Gesellschaft im ersten Nachkriegsjahrzehnt In Jorg Osterloh Hrsg NS Prozesse und deutsche Offentlichkeit Besatzungszeit fruhe Bundesrepublik und DDR Vandenhoeck amp Ruprecht Gottingen 2011 ISBN 978 3 525 36921 0 S 415 Claudia Kuretsidis Haider Das Volk sitzt zu Gericht Osterreichische Justiz und NS Verbrechen am Beispiel der Engerau Prozesse 1945 1954 Studien Verlag Innsbruck Wien 2006 ISBN 3 7065 4126 2 S 55 ff Wilhelm Malaniuk Lehrbuch des Strafrechts Band S 113 u 385 Dokumentationsarchiv des osterreichischen Widerstands Entnazifizierung in Osterreich abgerufen am 28 Janner 2021 Fahndung auf den Seiten des Dokumentationsarchiv des osterreichischen Widerstandes Abgerufen am 11 Februar 2021 Prozesse Volksgerichte auf nachkriegsjustiz at Zugriff am 27 Februar 2019 Wolfgang Graf Osterreichische SS Generale Himmlers verlassliche Vasallen Hermagoras Verlag Klagenfurt Wien 2012 ISBN 978 3 7086 0578 4 S 154 und 327 Randolph L Braham The politics of genocide The Holocaust in Hungary 2 Bde Columbia University Press New York 1981 ISBN 0 231 05208 1 S 1167 f Fritz Molden Die Osterreicher oder die Macht der Geschichte Wien 1986 S 287 Rezension Deutschlandfunk Normdaten Sachbegriff GND 4014891 9 lobid OGND AKS Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Entnazifizierung amp oldid 239309112