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Fraktionsvorsitzender Der Fraktionsvorsitzende Deutschland Klubobmann österreich oder Fraktionspräsident Schweiz umgangs

Fraktionsvorsitzender

Der Fraktionsvorsitzende (Deutschland), Klubobmann (Österreich) oder Fraktionspräsident (Schweiz), umgangssprachlich auch Fraktionschef, ist der Leiter einer Fraktion in einem demokratisch gewählten Parlament. Er wird durch die Mitglieder der Fraktion gewählt.

Deutschland Bearbeiten

Deutscher Bundestag Bearbeiten

Die Fraktionsvorsitzenden haben nach § 69 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages vorbehaltlich gesetzlicher Beschränkungen beratende Stimme in allen Ausschüssen. Der Fraktionsvorsitzende verkündet Vorschläge und Beurteilungen der Fraktion im Bundestag. Zu seinen Aufgaben gehört darüber hinaus die Organisation der Fraktionsgeschäfte, die Vorbereitung von Fraktionssitzungen und die Pflege der Kommunikation zwischen dem Fraktionsvorstand in der übrigen Fraktion, insbesondere über Inhalte und Ergebnisse von Fraktionssitzungen. Aus Sicht der prozessorientierten Politikwissenschaft fungiert der Fraktionsvorsitzende innerhalb seiner Fraktion als Garant der Fraktionsdisziplin in der Bestrebung, ein einheitliches und zuverlässiges Abstimmungsverhalten seiner Partei zu gewährleisten. In der heutigen parlamentarischen Praxis haben Parteien dem Fraktionsvorsitzenden mehrere Stellvertreter beigeordnet, die mit Zuständigkeit für bestimmte Politikfelder ausgestattet sind und den zugehörigen Arbeitsgruppen vorsitzen. Der Fraktionsvorsitzende und die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden bilden zusammen mit dem parlamentarischen Geschäftsführer den geschäftsführenden Fraktionsvorstand (GfV).

CDU/CSU-Fraktion Bearbeiten

Die Besonderheit in der CDU/CSU-Fraktion liegt darin, dass sie von zwei Parteien gebildet wird. Für Bayern stellt die CSU die Listen- und Direktkandidaten, von der CDU werden die Kandidaten für die übrigen Bundesländer gestellt. Im Bundestag vereinigen sich die Abgeordneten der beiden Parteien zu einer Fraktion. Ihre Vorsitzenden:

SPD-Fraktion Bearbeiten

Seit dem 1. Bundestag stellen Abgeordnete der SPD die SPD-Fraktion.

AfD-Fraktion Bearbeiten

FDP-Fraktion Bearbeiten

Mit Ausnahme des 18. Bundestags (2013–2017) stellten Abgeordnete der FDP seit 1949 die FDP-Fraktion.

Linksfraktion Bearbeiten

Von 1990 bis 1998 hatte die PDS keinen Fraktionsstatus. Daher gab es in diesem Zeitraum nur einen Gruppensprecher. Zwischen 1998 und 2002 hatte die PDS erstmals Fraktionsstatus. Ab 2002 hatte die PDS nur noch zwei Abgeordnete (Petra Pau und Gesine Lötzsch). Diese gehörten als fraktionslose Abgeordnete dem Bundestag an. Seit 2005 sind Abgeordnete von WASG und Linkspartei.PDS als Linksfraktion im Bundestag vertreten. Im Juni 2007 folgte dann die Neubildung der Partei Die Linke.

PDS-Gruppensprecher Bearbeiten
PDS-Fraktionsvorsitzende Bearbeiten
Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Bearbeiten

Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Bearbeiten

Sitzungssaal der Grünen-Fraktion im Bundestag mit den Abgeordneten Grietje Bettin und Christian Simmert

Bei den Grünen gab es nach dem erstmaligen Einzug in den Bundestag 1983 zunächst drei gleichberechtigte Fraktionssprecher. Im Gegensatz zu den anderen Parteien wurden die Ämter anfangs jährlich neu besetzt. Daher werden zunächst die jeweiligen Fraktionssprecher in Jahresblöcken genannt.

Nachdem die Grünen bei der Bundestagswahl 1990 weniger als fünf Prozent erreichten und somit an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterten, das Bündnis 90 in den damals neuen Bundesländern jedoch sechs Prozent erreichte und mit acht Abgeordneten in den Bundestag einzog, erhielten diese acht Abgeordneten nur den Status einer Gruppe. Ab 1994 war die Partei, die nunmehr Bündnis 90/Die Grünen hieß, wieder in Fraktionsstärke vertreten. Seither werden die beiden Fraktionssprecher in der Regel für die gesamte Legislaturperiode gewählt.

Fraktionssprecher 1983–1990 Bearbeiten
Gruppensprecher 1990–1994 Bearbeiten
Fraktionsvorsitzende 1994 bis heute Bearbeiten

Fraktion der Bayernpartei Bearbeiten

1951 mit der Fraktion der Deutschen Zentrumspartei zur Fraktion der Föderalistischen Union zusammengeschlossen. Seit 1953 ist die Bayernpartei (BP) nicht mehr im Bundestag vertreten.

Fraktion der Deutschen Partei Bearbeiten

Seit 1961 ist die Deutsche Partei (DP) nicht mehr im Bundestag vertreten.

Fraktion der Föderalistischen Union Bearbeiten

Die Föderalistische Union (FU) war ein Zusammenschluss der Fraktion der Bayernpartei und der Zentrumspartei von 1951 bis 1953, mit dem Ziel, den Fraktionsstatus zu erhalten. Beide Parteien stellten jeweils einen der beiden gleichberechtigten Fraktionsvorsitzenden.

Fraktion des Gesamtdeutschen Blocks der Heimatvertriebenen und Entrechteten Bearbeiten

Die GB/BHE-Fraktion bestand nur in der zweiten Wahlperiode. In der ersten Wahlperiode bestand vorübergehend eine BHE/DG-Gruppe.

KPD-Fraktion Bearbeiten

Die KPD-Fraktion bestand nur in der ersten Wahlperiode.

Fraktion der Wirtschaftlichen Aufbau-Vereinigung Bearbeiten

Nach diversen Parteiaustritten löste sich die WAV-Fraktion am 6. Dezember 1951 auf. Die verbliebenen Abgeordneten wechselten zur Deutschen Partei.

Zentrumsfraktion Bearbeiten

Um einen Fraktionsstatus zu erhalten, fusionierte die Fraktion der Zentrumspartei (Z) am 14. Dezember 1951 mit der Fraktion der Bayernpartei zur Fraktion der Föderalistischen Union.

Landtag/Kreistag Bearbeiten

Der Fraktionschef in einem Landtag oder Kreistag wird nach dem gleichen Verfahren gewählt und hat grundsätzlich die gleiche Funktion wie ein Fraktionsvorsitzender einer Bundestagsfraktion. Die genauen Aufgaben werden in den jeweiligen Geschäftsordnungen der einzelnen Landtage beziehungsweise Kreistage festgelegt.

Österreich Bearbeiten

Siehe Hauptartikel: Klub (Politik)

Schweiz Bearbeiten

Auf eidgenössischer Ebene stehen die Fraktionspräsidenten den Fraktionen der Bundesversammlung vor und sind von Amtes wegen (Art. 8 Abs. 1 Bst. c GRN) Mitglieder des Büros des Nationalrats. Da den Fraktionen Mitglieder der gleichen Partei oder ähnlich gesinnter Parteien aus Nationalrat (NR) und Ständerat (SR) angehören (Art. 61 ParlG), kann auch ein Mitglied des Ständerats Fraktionspräsident sein; in diesem Fall nimmt der Vizepräsident seiner Fraktion Einsitz im Büro des Nationalrates.

Die Fraktionspräsidenten der 51. Legislaturperiode 2019–2023:

Siehe auch Bearbeiten

Weblinks Bearbeiten

Wiktionary: Fraktionsvorsitzender – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Reinhard Bingener: So tickt der neue FDP-Fraktionschef. In: FAZ. 7. Dezember 2021, abgerufen am 7. Dezember 2021.
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Veröffentlichungsdatum:
Der Fraktionsvorsitzende Deutschland Klubobmann Osterreich oder Fraktionsprasident Schweiz umgangssprachlich auch Fraktionschef ist der Leiter einer Fraktion in einem demokratisch gewahlten Parlament Er wird durch die Mitglieder der Fraktion gewahlt Inhaltsverzeichnis 1 Deutschland 1 1 Deutscher Bundestag 1 1 1 CDU CSU Fraktion 1 1 2 SPD Fraktion 1 1 3 AfD Fraktion 1 1 4 FDP Fraktion 1 1 5 Linksfraktion 1 1 5 1 PDS Gruppensprecher 1 1 5 2 PDS Fraktionsvorsitzende 1 1 5 3 Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion 1 1 6 Fraktion von Bundnis 90 Die Grunen 1 1 6 1 Fraktionssprecher 1983 1990 1 1 6 2 Gruppensprecher 1990 1994 1 1 6 3 Fraktionsvorsitzende 1994 bis heute 1 1 7 Fraktion der Bayernpartei 1 1 8 Fraktion der Deutschen Partei 1 1 9 Fraktion der Foderalistischen Union 1 1 10 Fraktion des Gesamtdeutschen Blocks der Heimatvertriebenen und Entrechteten 1 1 11 KPD Fraktion 1 1 12 Fraktion der Wirtschaftlichen Aufbau Vereinigung 1 1 13 Zentrumsfraktion 1 2 Landtag Kreistag 2 Osterreich 3 Schweiz 4 Siehe auch 5 Weblinks 6 EinzelnachweiseDeutschland BearbeitenBundestagsfraktion Vorsitzende nbsp SPD nbsp Rolf Mutzenich nbsp CDU nbsp Friedrich Merz nbsp GRUNE nbsp Britta Hasselmann nbsp Katharina Droge nbsp FDP nbsp Christian Durr nbsp AfD nbsp Alice Weidel nbsp Tino Chrupalla nbsp DIE LINKE nbsp Amira Mohamed Ali nbsp Dietmar BartschDeutscher Bundestag Bearbeiten Die Fraktionsvorsitzenden haben nach 69 Abs 4 der Geschaftsordnung des Deutschen Bundestages vorbehaltlich gesetzlicher Beschrankungen beratende Stimme in allen Ausschussen Der Fraktionsvorsitzende verkundet Vorschlage und Beurteilungen der Fraktion im Bundestag Zu seinen Aufgaben gehort daruber hinaus die Organisation der Fraktionsgeschafte die Vorbereitung von Fraktionssitzungen und die Pflege der Kommunikation zwischen dem Fraktionsvorstand in der ubrigen Fraktion insbesondere uber Inhalte und Ergebnisse von Fraktionssitzungen Aus Sicht der prozessorientierten Politikwissenschaft fungiert der Fraktionsvorsitzende innerhalb seiner Fraktion als Garant der Fraktionsdisziplin in der Bestrebung ein einheitliches und zuverlassiges Abstimmungsverhalten seiner Partei zu gewahrleisten In der heutigen parlamentarischen Praxis haben Parteien dem Fraktionsvorsitzenden mehrere Stellvertreter beigeordnet die mit Zustandigkeit fur bestimmte Politikfelder ausgestattet sind und den zugehorigen Arbeitsgruppen vorsitzen Der Fraktionsvorsitzende und die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden bilden zusammen mit dem parlamentarischen Geschaftsfuhrer den geschaftsfuhrenden Fraktionsvorstand GfV CDU CSU Fraktion Bearbeiten Die Besonderheit in der CDU CSU Fraktion liegt darin dass sie von zwei Parteien gebildet wird Fur Bayern stellt die CSU die Listen und Direktkandidaten von der CDU werden die Kandidaten fur die ubrigen Bundeslander gestellt Im Bundestag vereinigen sich die Abgeordneten der beiden Parteien zu einer Fraktion Ihre Vorsitzenden 1949 Konrad Adenauer 1949 1955 Heinrich von Brentano 1955 1961 Heinrich Krone 1961 1964 Heinrich von Brentano 1964 1973 Rainer Barzel 1973 1976 Karl Carstens 1976 1982 Helmut Kohl 1982 1991 Alfred Dregger 1991 2000 Wolfgang Schauble 2000 2002 Friedrich Merz 2002 2005 Angela Merkel 2005 2018 Volker Kauder 2018 2022 Ralph Brinkhaus Seit 2022 Friedrich MerzSPD Fraktion Bearbeiten Seit dem 1 Bundestag stellen Abgeordnete der SPD die SPD Fraktion 1949 1952 Kurt Schumacher 1952 1963 Erich Ollenhauer 1964 1967 Fritz Erler 1967 1969 Helmut Schmidt 1969 1983 Herbert Wehner 1983 1991 Hans Jochen Vogel 1991 1994 Hans Ulrich Klose 1994 1998 Rudolf Scharping 1998 2002 Peter Struck 2002 Ludwig Stiegler 2002 2005 Franz Muntefering 2005 2009 Peter Struck 2009 2013 Frank Walter Steinmeier 2013 2017 Thomas Oppermann 2017 2019 Andrea Nahles seit 2019 Rolf MutzenichAfD Fraktion Bearbeiten 2017 2021 Alice Weidel Alexander Gauland seit 2021 Alice Weidel Tino ChrupallaFDP Fraktion Bearbeiten Mit Ausnahme des 18 Bundestags 2013 2017 stellten Abgeordnete der FDP seit 1949 die FDP Fraktion 1949 Theodor Heuss 1949 1951 Hermann Schafer 1951 1952 August Martin Euler 1952 1953 Hermann Schafer 1953 1957 Thomas Dehler 1957 Max Becker 1957 1963 Erich Mende 1963 1968 Knut von Kuhlmann Stumm 1968 1991 Wolfgang Mischnick 1991 1998 Hermann Otto Solms 1998 2006 Wolfgang Gerhardt 2006 2009 Guido Westerwelle 2009 2011 Birgit Homburger 2011 2013 Rainer Bruderle 2017 2021 Christian Lindner seit 2021 Christian Durr 1 Linksfraktion Bearbeiten Von 1990 bis 1998 hatte die PDS keinen Fraktionsstatus Daher gab es in diesem Zeitraum nur einen Gruppensprecher Zwischen 1998 und 2002 hatte die PDS erstmals Fraktionsstatus Ab 2002 hatte die PDS nur noch zwei Abgeordnete Petra Pau und Gesine Lotzsch Diese gehorten als fraktionslose Abgeordnete dem Bundestag an Seit 2005 sind Abgeordnete von WASG und Linkspartei PDS als Linksfraktion im Bundestag vertreten Im Juni 2007 folgte dann die Neubildung der Partei Die Linke PDS Gruppensprecher Bearbeiten 1990 1998 Gregor GysiPDS Fraktionsvorsitzende Bearbeiten 1998 2000 Gregor Gysi 2000 2002 Roland ClausFraktionsvorsitzende der Linksfraktion Bearbeiten 2005 2009 Gregor Gysi Die Linke bis Juni 2007 Linkspartei PDS Oskar Lafontaine Die Linke bis Juni 2007 WASG 2009 2015 Gregor Gysi 2015 2019 Sahra Wagenknecht Dietmar Bartsch seit 2019 Amira Mohamed Ali Dietmar BartschFraktion von Bundnis 90 Die Grunen Bearbeiten nbsp Sitzungssaal der Grunen Fraktion im Bundestag mit den Abgeordneten Grietje Bettin und Christian SimmertBei den Grunen gab es nach dem erstmaligen Einzug in den Bundestag 1983 zunachst drei gleichberechtigte Fraktionssprecher Im Gegensatz zu den anderen Parteien wurden die Amter anfangs jahrlich neu besetzt Daher werden zunachst die jeweiligen Fraktionssprecher in Jahresblocken genannt Nachdem die Grunen bei der Bundestagswahl 1990 weniger als funf Prozent erreichten und somit an der Funf Prozent Hurde scheiterten das Bundnis 90 in den damals neuen Bundeslandern jedoch sechs Prozent erreichte und mit acht Abgeordneten in den Bundestag einzog erhielten diese acht Abgeordneten nur den Status einer Gruppe Ab 1994 war die Partei die nunmehr Bundnis 90 Die Grunen hiess wieder in Fraktionsstarke vertreten Seither werden die beiden Fraktionssprecher in der Regel fur die gesamte Legislaturperiode gewahlt Fraktionssprecher 1983 1990 Bearbeiten 1983 1984 Marieluise Beck Oberdorf Petra Kelly Otto Schily1984 1985 Annemarie Borgmann Waltraud Schoppe Antje Vollmer1985 1986 Sabine Bard Hannegret Hones Christian Schmidt1986 1987 Annemarie Borgmann Hannegret Hones Ludger Volmer bis 6 September 1986 Willi Hoss ab 6 September 1986 1987 1988 Thomas Ebermann Barbel Rust Waltraud Schoppe1988 1989 Helmut Lippelt Regula Schmidt Bott Christa Vennegerts1989 1990 Helmut Lippelt Jutta Oesterle Schwerin Antje Vollmer1990 Willi Hoss Antje Vollmer Waltraud Schoppe bis Juni 1990 Marianne Birthler ab 3 Oktober 1990 Gruppensprecher 1990 1994 Bearbeiten 1990 1994 Werner SchulzFraktionsvorsitzende 1994 bis heute Bearbeiten 1994 1998 Joschka Fischer Kerstin Muller1998 2002 Kerstin Muller Rezzo Schlauch2002 2005 Krista Sager Katrin Goring Eckardt2005 2009 Renate Kunast Fritz Kuhn2009 2013 Renate Kunast Jurgen Trittin2013 2021 Katrin Goring Eckardt Anton Hofreiterseit 2021 Britta Hasselmann Katharina DrogeFraktion der Bayernpartei Bearbeiten 1951 mit der Fraktion der Deutschen Zentrumspartei zur Fraktion der Foderalistischen Union zusammengeschlossen Seit 1953 ist die Bayernpartei BP nicht mehr im Bundestag vertreten 1949 1951 Gebhard Seelos 1951 Hugo DeckerFraktion der Deutschen Partei Bearbeiten Seit 1961 ist die Deutsche Partei DP nicht mehr im Bundestag vertreten 1949 Heinrich Hellwege 1949 Friedrich Klinge 1950 1953 Hans Muhlenfeld 1953 1955 Hans Joachim von Merkatz 1955 1957 Ernst Christoph Bruhler nach der Fusion mit der FVP gemeinsam mit Ludwig Schneider bis zum Ende der Wahlperiode 1957 1961 Herbert SchneiderFraktion der Foderalistischen Union Bearbeiten Die Foderalistische Union FU war ein Zusammenschluss der Fraktion der Bayernpartei und der Zentrumspartei von 1951 bis 1953 mit dem Ziel den Fraktionsstatus zu erhalten Beide Parteien stellten jeweils einen der beiden gleichberechtigten Fraktionsvorsitzenden 1951 1953 Hugo Decker von der Bayernpartei 1951 1952 Helene Wessel vom Zentrum 1952 1953 Otto Pannenbecker vom ZentrumFraktion des Gesamtdeutschen Blocks der Heimatvertriebenen und Entrechteten Bearbeiten Die GB BHE Fraktion bestand nur in der zweiten Wahlperiode In der ersten Wahlperiode bestand vorubergehend eine BHE DG Gruppe 1953 1955 Horst Haasler 1955 1956 Karl Mocker 1956 1957 Erwin FellerKPD Fraktion Bearbeiten Die KPD Fraktion bestand nur in der ersten Wahlperiode 1949 1953 Max ReimannFraktion der Wirtschaftlichen Aufbau Vereinigung Bearbeiten Nach diversen Parteiaustritten loste sich die WAV Fraktion am 6 Dezember 1951 auf Die verbliebenen Abgeordneten wechselten zur Deutschen Partei 1949 1951 Alfred LoritzZentrumsfraktion Bearbeiten Um einen Fraktionsstatus zu erhalten fusionierte die Fraktion der Zentrumspartei Z am 14 Dezember 1951 mit der Fraktion der Bayernpartei zur Fraktion der Foderalistischen Union 1949 1951 Helene WesselLandtag Kreistag Bearbeiten Der Fraktionschef in einem Landtag oder Kreistag wird nach dem gleichen Verfahren gewahlt und hat grundsatzlich die gleiche Funktion wie ein Fraktionsvorsitzender einer Bundestagsfraktion Die genauen Aufgaben werden in den jeweiligen Geschaftsordnungen der einzelnen Landtage beziehungsweise Kreistage festgelegt Osterreich BearbeitenSiehe Hauptartikel Klub Politik Schweiz BearbeitenAuf eidgenossischer Ebene stehen die Fraktionsprasidenten den Fraktionen der Bundesversammlung vor und sind von Amtes wegen Art 8 Abs 1 Bst c GRN Mitglieder des Buros des Nationalrats Da den Fraktionen Mitglieder der gleichen Partei oder ahnlich gesinnter Parteien aus Nationalrat NR und Standerat SR angehoren Art 61 ParlG kann auch ein Mitglied des Standerats Fraktionsprasident sein in diesem Fall nimmt der Vizeprasident seiner Fraktion Einsitz im Buro des Nationalrates Die Fraktionsprasidenten der 51 Legislaturperiode 2019 2023 Fraktion der Schweizerischen Volkspartei NR Thomas Aeschi Sozialdemokratische Fraktion NR Roger Nordmann FDP Liberale Fraktion NR Beat Walti Mitte Fraktion bis Ende 2020 CVP Fraktion NR Leo Muller bis Januar 2020 SR Andrea Gmur Schonenberger Januar 2020 Mai 2021 NR Philipp Matthias Bregy ab Mai 2021 Grune Fraktion NR Balthasar Glattli bis Mai 2020 NR Aline Trede ab Mai 2020 Grunliberale Fraktion NR Tiana Angelina MoserSiehe auch BearbeitenParlamentarischer GeschaftsfuhrerWeblinks Bearbeiten nbsp Wiktionary Fraktionsvorsitzender Bedeutungserklarungen Wortherkunft Synonyme Ubersetzungen Fraktionen auf Bundestag de Fraktionen auf parlament chEinzelnachweise Bearbeiten Reinhard Bingener So tickt der neue FDP Fraktionschef In FAZ 7 Dezember 2021 abgerufen am 7 Dezember 2021 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Fraktionsvorsitzender amp oldid 230438116