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Dritte Polnische Republik Dieser Artikel beschreibt die Geschichte Polens seit 1989 Zur übrigen polnischen Geschichte si

Dritte Polnische Republik

Als Dritte Polnische Republik (polnisch III. Rzeczpospolita) bezeichnet man den polnischen Staat nach dem Systemwechsel von 1989, der aus der sowjetisch dominierten, kommunistischen Volksrepublik Polen (Polska Rzeczpospolita Ludowa) hervorging.

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Die Dritte Polnische Republik steht in der Tradition der (Ersten) Polnisch-Litauischen Adelsrepublik (1569–1795, I. Rzeczpospolita) und der Zweiten Polnischen Republik (1918–1939, II. Rzeczpospolita).

Vorgeschichte: Revolution und Reform in Polen Bearbeiten

Erster Ministerpräsident der Dritten Polnischen Republik, Tadeusz Mazowiecki (November 1989)

Die politisch-gesellschaftliche Transformation vom autoritären Einparteienstaat zur demokratisch-pluralistischen Republik war ein Prozess, der spätestens mit den Streiks im August 1980 begann und 1989 zur Absetzung des kommunistischen Regimes führte. Es gibt mehrere Daten, die als konkreter Beginn der Dritten Polnischen Republik angesehen werden. Der Abschluss der Gespräche am Runden Tisch am 5. April 1989, die ersten teilweise freien Wahlen im Ostblock am 4. Juni 1989 (deutlicher Sieg der Solidarność-Bewegung), die Regierungsbildung von Tadeusz Mazowiecki am 24. August 1989, bzw. die Wiedereinführung des früheren Staatsnamens Rzeczpospolita Polska (deutsch Republik Polen) und der goldenen Krone auf dem Adler des polnischen Wappens per Verfassungsänderung am 29. Dezember 1989, bis hin zu den ersten komplett freien Parlamentswahlen am 27. Oktober 1991 werden als Beginn der Dritten Polnischen Republik angesehen.

Die Verhandlungen am Runden Tisch vom 6. Februar bis 5. April 1989 waren eines der deutlichen Zeichen der Veränderungen in der politischen Landschaft Polens. Hier saßen sich Vertreter der kommunistischen Partei Polnische Vereinigte Arbeiterpartei (PZPR), der oppositionellen Gewerkschaft Solidarność, der katholischen Kirche und anderer gesellschaftlicher Gruppen gegenüber. Vorausgegangen waren Verhandlungen zwischen Czesław Kiszczak und Lech Wałęsa sowie deren Abordnungen in Magdalenka bei Warschau. Die Verhandlungen am Runden Tisch in mehreren Arbeitsgruppen führten zu tiefgreifenden Veränderungen in allen Bereichen des öffentlichen Lebens. Im politischen Bereich vereinbarte man die schrittweise Einführung der vollen Volkssouveränität mit dem dazugehörenden Pluralismus. Als Sofortmaßnahme wurde am 17. April die Gewerkschaft Solidarność wieder zugelassen, nach dem sie offiziell 1981 verboten worden war. Die Anerkennung eines Mehrparteiensystems, des Prinzips freier Wahlen und unabhängiger Gerichte waren weitere wichtige Etappen dieses Prozesses, der eine Mischung aus Revolution und Reform darstellte.

Am 4. und 18. Juni 1989 fanden erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg in Polen wieder teilweise freie Parlamentswahlen statt, was auch ein Novum für den gesamten Ostblock darstellte. Die Sitze im Sejm wurden nach dem Schlüssel 65 zu 35 vergeben, also 65 Prozent für die PZPR und ihre Blockparteien, 35 Prozent (161 von 460 Sitzen) für die Opposition, während die Wahlen zum Senat vollständig unbeschränkt abgehalten wurden. Alle der 161 (von 460) in freier Wahl vergeben Sitze im Sejm wurden vom „Bürgerkomitee Solidarność“, der politischen Organisation der Solidarność gewonnen, die auch 99 der 100 möglichen Sitze in dem wieder gebildeten Senat gewann. Von den insgesamt 261 Kandidaten der Solidarność wurde nur ein einziger Senatskandidat nicht gewählt; die PZPR brachte ihre Kandidaten nur mit Hilfe einer kurzfristigen Änderung des Wahlgesetzes durch.

Am 7. April 1989 schuf der Sejm das Amt des Staatspräsidenten wieder. Am 19. Juli 1989 wählte eine sehr knappe Mehrheit der Nationalversammlung General Wojciech Jaruzelski zum Staatspräsidenten. Ein von der PZPR geführtes Kabinett unter General Czesław Kiszczak kam nicht mehr zustande.

Der Solidarność gelang es in Zusammenarbeit mit zwei bisherigen Blockparteien am 13. September 1989, eine Regierung unter dem katholischen Publizisten Tadeusz Mazowiecki zu bilden. Mazowiecki verkündete in einer Rede die Ausrichtung auf die Zukunft und das Vorhaben, nicht mit der Vergangenheit abzurechnen, sondern einen „dicken Strich“ darunter zu ziehen (Przeszłość odkreślamy grubą linią). Dies brachte ihm zahlreiche Kritik ein, die auch in späteren Jahren vor allem vom politisch rechten Lager wiederholt wurde. Im Oktober 1989 stellte der neue Finanzminister Leszek Balcerowicz den nach ihm benannten Balcerowicz-Plan vor. Dieser sollte das Wirtschaftssystem schnell in eine funktionierende Marktwirtschaft umwandeln.

Diese Ereignisse in Polen trugen wesentlich zum Niedergang des Kommunismus in Europa, zum Fall der Berliner Mauer und zum Fall des Eisernen Vorhanges bei.

Im Dezember 1990 wurde der ehemalige Solidarność-Vorsitzende Lech Wałęsa in einer Volkswahl zum ersten demokratisch gewählten Staatspräsidenten Polens.

Daraufhin kehrte die Exilregierung der Zweiten Polnischen Republik, welche sich seit dem Zweiten Weltkrieg in London befand, nach Warschau zurück und übertrug ihre Autorität und Kompetenzen auf Wałęsa.

Am 1. Juli 1991 endete die Mitgliedschaft Polens im Warschauer Pakt durch dessen Auflösung.

Anschließend folgte in der ersten Hälfte der 1990er Jahre auch eine wirtschaftliche Umorientierung, die planwirtschaftlichen Strukturen wurden aufgelöst, Staatseigentum in Privateigentum umgewandelt.

Regierungen der Dritten Republik Bearbeiten

Euroatlantische Integration Bearbeiten

Beitritt Polens zur NATO am 12. März 1999
Mitgliedschaft Polens in der Europäischen Union seit dem 1. Mai 2004

Im März 1999 trat Polen der NATO bei, nachdem es seit 1994 in deren Programm Partnerschaft für den Frieden mitgearbeitet hatte.

Am 1. Mai 2004 wurde Polen, nachdem sich eine Mehrheit der polnischen Bürger in einer Volksabstimmung im Juni 2003 für den EU-Beitritt ausgesprochen hatte (73 Prozent Ja-Stimmen bei etwa 59 Prozent Wahlbeteiligung), zusammen mit neun weiteren Staaten, Mitglied der Europäischen Union. Polen ist unter den mittlerweile 15 neuen Mitgliedstaaten das bevölkerungsreichste und flächenmäßig größte Land.

Am 13. November 2006 wurde gemeinsam mit Deutschland, Lettland, Litauen und der Slowakei ein Abkommen zur Bildung einer gemeinsamen EU-Einsatztruppe unterzeichnet. Polen soll dabei das Oberkommando übernehmen und 750 Soldaten zur Verfügung stellen.

Polen entwickelte sich während des Dritten Golfkrieges und in der Nachkriegszeit neben Großbritannien, Italien und Spanien zu einem wichtigen Verbündeten der USA in Europa. Während der Kriegshandlungen entsandte Polen 400 Spezialkräfte der Einheit GROM, die aktiv an den Kämpfen um die irakische Stadt Umm Kasr beteiligt waren. Auch im Nachkriegs-Irak nahm Polen eine wichtige Rolle ein. Polen hatte seit dem 1. September 2003 das Oberkommando über ca. 10.000 Soldaten aus Ländern wie Spanien (nach Amtsantritt Zapateros abgezogen), der Ukraine, Bulgarien, der Mongolei und weiteren kleineren Truppenkontingenten.

Aufgrund der Haltung der polnischen Regierung während des Irak-Krieges kam es jedoch zu schweren Misstönen im Verhältnis zu Deutschland und Frankreich, die eine ablehnende Haltung gegenüber dem Krieg einnahmen.

Während des Konfliktes um die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine im November und Dezember 2004 engagierte sich der polnische Präsident Aleksander Kwaśniewski als Vermittler zwischen den Konfliktparteien der sogenannten Orangen Revolution, während die polnische Öffentlichkeit und die Medien in besonders hohem Maß Solidarität mit der Ukraine und ihrem neuen Präsidenten Wiktor Juschtschenko übten.

Deutsch-polnische Nachbarschaftspolitik Bearbeiten

Feuerwerk zum EU-Beitritt 2004 auf der Stadtbrücke zwischen Frankfurt (Oder) und Słubice

1990 wurde die Westgrenze Polens durch das wiedervereinigte Deutschland unter Bundeskanzler Helmut Kohl in dem deutsch-polnischen Grenzvertrag anerkannt. Kohl vollendete damit, was Willy Brandt im Zuge der Neuen Ostpolitik zu Beginn der 1970er Jahre begonnen hatte. Die Kontakte Polens zu seinem westlichen Nachbarn entwickeln sich seitdem sehr vertrauensvoll und eng. Auch zwischen ehemaligen deutschen Bewohnern der damaligen Ostgebiete und den heutigen polnischen Einwohnern sind inzwischen viele Freundschaften entstanden. Besondere Katalysatoren in dieser Verständigung sind die Kirchen sowie Teile der Vertriebenenverbände. Auch in Polen wächst das Interesse an der Auseinandersetzung mit dem „Komplex der Vertreibung“, einschließlich der Zwangsumsiedlung von Polen aus den ehemaligen polnischen Ostgebieten 1944–1946.

Ein weiterer Höhepunkt der besseren Beziehungen zwischen Polen und Deutschland war 2004 die Einladung an den deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder zu den Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag des Warschauer Aufstandes. Schröder war damit der erste deutsche Kanzler, der an den alljährlich wiederkehrenden Feiern teilnehmen durfte. Bitterer Beigeschmack waren die an den Besuch Schröders sich anschließenden Diskussionen um Wiedergutmachungsleistungen an die deutschen Vertriebenen, die dazu führten, dass in Polen neue Ängste gegenüber den Deutschen in den Vordergrund rückten. Mit dem Amtsantritt der Brüder Jarosław und Lech Kaczyński ist eine deutliche Abkühlung in den Beziehungen zwischen Polen und Deutschland zu verzeichnen gewesen. Nach der Amtsübernahme durch den Donald Tusk hat sich diese Tendenz allerdings wieder umkehren lassen.

Entwicklungen ab 2005 Bearbeiten

Wolkenkratzer in Warschau
Ministerpräsident Donald Tusk bei der Karlspreis-Verleihung

Im Dezember 1995 wurde Aleksander Kwaśniewski zum Nachfolger Wałęsas als Staatspräsident gewählt. Während Kwaśniewskis Amtszeit trat Polen 1999 der NATO und 2004 der Europäischen Union bei.

Am 2. April 1997 wurde von Sejm und Senat (Nationalversammlung) eine neue Verfassung verabschiedet und am 25. Mai 1997 vom polnischen Volk per Volksabstimmung angenommen. Sie trat am 17. Oktober 1997 in Kraft.

Bei den Parlamentswahlen am 25. September 2005 erhielt die bis dahin regierende SLD bei geringer Wahlbeteiligung (40,57 %) nur noch 11,3 % der Stimmen (nach 41,0 % vier Jahre zuvor). Die rechtskonservative PiS erhielt 27,0 % (nach 9,5 % im Jahr 2001) vor der liberalkonservativen PO (24,1 %). Die postkommunistisch-sozialdemokratische SLD erhielt 11,4 %. Ebenfalls im Parlament vertreten waren die Bauernpartei Samoobrona des Populisten Andrzej Lepper, die national-klerikale LPR und die gemäßigte Bauernpartei PSL.

Lech Kaczyński, der Zwillingsbruder von Jarosław, gewann im Oktober 2005 die Präsidentschaftswahl.

Entgegen den Erwartungen vieler kam es nicht zu einer Koalition aus PiS und PO. Am 10. November 2005 wurde einer Minderheitsregierung der PiS unter Ministerpräsident Kazimierz Marcinkiewicz das Vertrauen des Sejm ausgesprochen. Am 5. Mai 2006 bildete er mit der klerikal-nationalistischen LPR und der linkspopulistischen Bauernpartei Samoobrona eine Koalition, die im Sejm eine Mehrheit hatte. Die Vorsitzenden der beiden Koalitionspartner wurden zu stellvertretenden Ministerpräsidenten gewählt. Am 7. Juli 2006 kündigte Marcinkiewicz jedoch seinen Rücktritt als Ministerpräsident an, welcher am 10. Juli 2006 erfolgte. Das politische Komitee der PiS empfahl den Zwillingsbruder des Staatspräsidenten, Jarosław Kaczyński, für die Nachfolge, der anschließend Ministerpräsident Polens wurde. In den folgenden zwei Jahren kam es zu einer merklichen Abkühlung des deutsch-polnischen Verhältnisses, wie auch zu einer international zunehmend als negativ bewerteten Rolle Polens in der EU. Zudem war die Arbeit der Koalition im Innern von mehrfachen Krisen geprägt. Die letzte dieser Krisen führte im Spätsommer 2007 schließlich zum endgültigen Zerfall der Koalition und zur vorgezogenen Neuwahlen am 21. Oktober.

Aus den Parlamentswahlen vom Oktober 2007 ging die PO als haushoher Sieger hervor. Die PiS fiel auf den 2. Platz zurück. Ihre ehemaligen Koalitionspartner blieben unter der Fünf-Prozent-Hürde und verpassten somit den Wiedereinzug ins Parlament. Der Wahlsieger PO bildete nunmehr zusammen mit der gemäßigten Bauernpartei PSL eine Regierungskoalition, zunächst unter dem PO-Vorsitzenden Donald Tusk, vom 22. September 2014 bis November 2015 unter Ewa Kopacz als Ministerpräsidenten (Kabinett Kopacz).

Am 10. April 2010 verunglückte bei Smolensk während des Landeanflugs bei dichtem Nebel das Regierungsflugzeug mit dem Staatspräsidenten Lech Kaczyński, dessen Ehefrau und einer Delegation aus Politik, Militär und Gesellschaft, die zu einer Gedenkfeier des 70. Jahrestages des Massakers von Katyn unterwegs waren, wobei alle 96 Personen an Bord umkamen. Entsprechend Artikel 131 der polnischen Verfassung übernahm daraufhin Parlamentspräsident Bronisław Komorowski bis zur Wahl eines neuen Präsidenten dessen Amtsgeschäfte und die ursprünglich für Oktober 2010 vorgesehene Präsidentschaftswahl wurde auf den 20. Juni vorgezogen.

Bei der vorgezogenen Präsidentschaftswahl am 20. Juni 2010 erreichte Bronisław Komorowski den höchsten Stimmenanteil aller Kandidaten, verpasste aber die absolute Mehrheit. Aus der damit nötigen Stichwahl gegen den Zweitplatzierten Jarosław Kaczyński, den Zwillingsbruder des verstorbenen Staatspräsidenten, ging er am 4. Juli 2010 erfolgreich hervor.

Bei der Parlamentswahl in Polen 2015 wurde das Kräfteverhältnis umgekehrt. Die PiS gewann 235 der 460 Sitze des Sejm. Das Kabinett Szydło regierte von November 2015 bis Dezember 2017 und wurde vom Kabinett Morawiecki I abgelöst.

Siehe auch Bearbeiten

Literatur Bearbeiten

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Auswärtiges Amt
  2. (Memento vom 15. Mai 2011 im Internet Archive) Stand vom 30. Juni 2010
  3. Andrzej Chwalba: Kurze Geschichte der Dritten Republik Polen 1989 bis 2005. Wiesbaden 2010, S. 18.
  4. Timothy Garton Ash: We the people. The Revolution of '89 Witnessed in Warsaw, Budapest, Berlin and Prague. London 1999, S. 14.
  5. Andrzej Chwalba: Kurze Geschichte der Dritten Republik Polen 1989 bis 2005. Wiesbaden 2010, S. 20.
  6. ↑ Andrzej Chwalba: Kurze Geschichte der Dritten Republik Polen 1989 bis 2005. Wiesbaden 2010, S. 21–23.
  7. Andrzej Chwalba: Kurze Geschichte der Dritten Republik Polen 1989 bis 2005. Wiesbaden 2010, S. 73.
  8. 31 lat temu Lech Wałęsa został prezydentem RP. Do kraju powróciły insygnia władzy prezydenckiej. In: Polskie Radio. Portal Polskiego Radia SA, 21. Dezember 2021, abgerufen am 21. März 2022 (polnisch).
  9. Einen Vergleich zwischen Privatisierung und Wirtschaftstransformation in Polen und der ehemaligen DDR leistet Jörg Roesler: Mit oder gegen den Willen der Betriebsbelegschaften? Die Privatisierung in Polen und den neuen Bundesländern 1990 bis 1995 im Vergleich. In: Jahrbuch für Forschungen zur Geschichte der Arbeiterbewegung, Heft II/2015.
  10. (Memento vom 2. Oktober 2015 im Internet Archive), (poln.) (PDF)
  11. (Memento vom 30. Januar 2008 im Internet Archive) (poln.)
  12. (Memento vom 2. Oktober 2015 im Internet Archive), (poln.) (PDF)
  13. PiS errang laut Wahlkommission absolute Mehrheit in Polen. In: www.salzburg.com. Abgerufen am 1. Januar 2016.
  14. Premierministerin Beata Szydlo: Neue Regierung in Polen vereidigt. In: fr-online.de. 16. November 2015 (fr.de [abgerufen am 1. Januar 2016]).
  15. Polens neuer Regierungschef Morawiecki vereidigt. In: DerStandard.de, 11. Dezember 2017, abgerufen am 6. August 2018.
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Veröffentlichungsdatum:
Dieser Artikel beschreibt die Geschichte Polens seit 1989 Zur ubrigen polnischen Geschichte siehe Hauptartikel zur Geschichte Polens Als Dritte Polnische Republik polnisch III Rzeczpospolita bezeichnet man den polnischen Staat nach dem Systemwechsel von 1989 der aus der sowjetisch dominierten kommunistischen Volksrepublik Polen Polska Rzeczpospolita Ludowa hervorging Republik PolenRzeczpospolita Polskaab 1989Flagge WappenAmtssprache PolnischHauptstadt WarschauStaats und Regierungsform Parlamentarische RepublikStaatsoberhaupt PrasidentRegierungschef Vorsitzende r des MinisterratesFlache 312 678 1 km Einwohnerzahl 38 186 860 30 Juni 2010 2 Bevolkerungsdichte 122 Einwohner pro km Wahrung Zloty 1 Zloty 100 Groszy Errichtung 1989Vorgangergebilde Volksrepublik PolenNational hymne Mazurek DabrowskiegoZeitzone UTC 1 MEZUTC 2 MESZ Marz bis Oktober Kfz Kennzeichen PLISO 3166 PL POL 616Internet TLD plTelefonvorwahl 48Vorlage Infobox Staat Wartung NAME DEUTSCH Die Dritte Polnische Republik steht in der Tradition der Ersten Polnisch Litauischen Adelsrepublik 1569 1795 I Rzeczpospolita und der Zweiten Polnischen Republik 1918 1939 II Rzeczpospolita Inhaltsverzeichnis 1 Vorgeschichte Revolution und Reform in Polen 2 Regierungen der Dritten Republik 3 Euroatlantische Integration 3 1 Deutsch polnische Nachbarschaftspolitik 4 Entwicklungen ab 2005 5 Siehe auch 6 Literatur 7 Weblinks 8 EinzelnachweiseVorgeschichte Revolution und Reform in Polen Bearbeiten nbsp Erster Ministerprasident der Dritten Polnischen Republik Tadeusz Mazowiecki November 1989 Die politisch gesellschaftliche Transformation vom autoritaren Einparteienstaat zur demokratisch pluralistischen Republik war ein Prozess der spatestens mit den Streiks im August 1980 begann und 1989 zur Absetzung des kommunistischen Regimes fuhrte Es gibt mehrere Daten die als konkreter Beginn der Dritten Polnischen Republik angesehen werden Der Abschluss der Gesprache am Runden Tisch am 5 April 1989 die ersten teilweise freien Wahlen im Ostblock am 4 Juni 1989 deutlicher Sieg der Solidarnosc Bewegung die Regierungsbildung von Tadeusz Mazowiecki am 24 August 1989 bzw die Wiedereinfuhrung des fruheren Staatsnamens Rzeczpospolita Polska deutsch Republik Polen und der goldenen Krone auf dem Adler des polnischen Wappens per Verfassungsanderung am 29 Dezember 1989 bis hin zu den ersten komplett freien Parlamentswahlen am 27 Oktober 1991 werden als Beginn der Dritten Polnischen Republik angesehen Die Verhandlungen am Runden Tisch vom 6 Februar bis 5 April 1989 waren eines der deutlichen Zeichen der Veranderungen in der politischen Landschaft Polens Hier sassen sich Vertreter der kommunistischen Partei Polnische Vereinigte Arbeiterpartei PZPR der oppositionellen Gewerkschaft Solidarnosc der katholischen Kirche und anderer gesellschaftlicher Gruppen gegenuber Vorausgegangen waren Verhandlungen zwischen Czeslaw Kiszczak und Lech Walesa sowie deren Abordnungen in Magdalenka bei Warschau 3 Die Verhandlungen am Runden Tisch in mehreren Arbeitsgruppen fuhrten zu tiefgreifenden Veranderungen in allen Bereichen des offentlichen Lebens Im politischen Bereich vereinbarte man die schrittweise Einfuhrung der vollen Volkssouveranitat mit dem dazugehorenden Pluralismus Als Sofortmassnahme wurde am 17 April die Gewerkschaft Solidarnosc wieder zugelassen nach dem sie offiziell 1981 verboten worden war Die Anerkennung eines Mehrparteiensystems des Prinzips freier Wahlen und unabhangiger Gerichte waren weitere wichtige Etappen dieses Prozesses der eine Mischung aus Revolution und Reform darstellte 4 Am 4 und 18 Juni 1989 fanden erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg in Polen wieder teilweise freie Parlamentswahlen statt was auch ein Novum fur den gesamten Ostblock darstellte Die Sitze im Sejm wurden nach dem Schlussel 65 zu 35 vergeben also 65 Prozent fur die PZPR und ihre Blockparteien 35 Prozent 161 von 460 Sitzen fur die Opposition wahrend die Wahlen zum Senat vollstandig unbeschrankt abgehalten wurden Alle der 161 von 460 in freier Wahl vergeben Sitze im Sejm wurden vom Burgerkomitee Solidarnosc der politischen Organisation der Solidarnosc gewonnen die auch 99 der 100 moglichen Sitze in dem wieder gebildeten Senat gewann 5 Von den insgesamt 261 Kandidaten der Solidarnosc wurde nur ein einziger Senatskandidat nicht gewahlt die PZPR brachte ihre Kandidaten nur mit Hilfe einer kurzfristigen Anderung des Wahlgesetzes durch Am 7 April 1989 schuf der Sejm das Amt des Staatsprasidenten wieder Am 19 Juli 1989 wahlte eine sehr knappe Mehrheit der Nationalversammlung General Wojciech Jaruzelski zum Staatsprasidenten 6 Ein von der PZPR gefuhrtes Kabinett unter General Czeslaw Kiszczak kam nicht mehr zustande Der Solidarnosc gelang es in Zusammenarbeit mit zwei bisherigen Blockparteien am 13 September 1989 eine Regierung unter dem katholischen Publizisten Tadeusz Mazowiecki zu bilden 6 Mazowiecki verkundete in einer Rede die Ausrichtung auf die Zukunft und das Vorhaben nicht mit der Vergangenheit abzurechnen sondern einen dicken Strich darunter zu ziehen Przeszlosc odkreslamy gruba linia Dies brachte ihm zahlreiche Kritik ein die auch in spateren Jahren vor allem vom politisch rechten Lager wiederholt wurde 6 Im Oktober 1989 stellte der neue Finanzminister Leszek Balcerowicz den nach ihm benannten Balcerowicz Plan vor Dieser sollte das Wirtschaftssystem schnell in eine funktionierende Marktwirtschaft umwandeln 7 Diese Ereignisse in Polen trugen wesentlich zum Niedergang des Kommunismus in Europa zum Fall der Berliner Mauer und zum Fall des Eisernen Vorhanges bei Im Dezember 1990 wurde der ehemalige Solidarnosc Vorsitzende Lech Walesa in einer Volkswahl zum ersten demokratisch gewahlten Staatsprasidenten Polens Daraufhin kehrte die Exilregierung der Zweiten Polnischen Republik welche sich seit dem Zweiten Weltkrieg in London befand nach Warschau zuruck und ubertrug ihre Autoritat und Kompetenzen auf Walesa 8 Am 1 Juli 1991 endete die Mitgliedschaft Polens im Warschauer Pakt durch dessen Auflosung Anschliessend folgte in der ersten Halfte der 1990er Jahre auch eine wirtschaftliche Umorientierung die planwirtschaftlichen Strukturen wurden aufgelost Staatseigentum in Privateigentum umgewandelt 9 Regierungen der Dritten Republik Bearbeiten Regierung Tadeusz Mazowiecki Regierung Jan Bielecki Regierung Jan Olszewski Regierung Hanna Suchocka Regierung Waldemar Pawlak Regierung Jozef Oleksy Regierung Wlodzimierz Cimoszewicz Regierung Jerzy Buzek Regierung Leszek Miller Regierung Marek Belka Regierung Kazimierz Marcinkiewicz Regierung Jaroslaw Kaczynski Regierungen Donald Tusk I und II Regierung Ewa Kopacz Regierung Beata Szydlo Regierung Mateusz Morawiecki I und IISiehe auch Polnische Regierung Regierungen der Dritten Polnischen RepublikEuroatlantische Integration Bearbeiten Hauptartikel Aussenpolitik Polens nbsp Beitritt Polens zur NATO am 12 Marz 1999 nbsp Mitgliedschaft Polens in der Europaischen Union seit dem 1 Mai 2004Im Marz 1999 trat Polen der NATO bei nachdem es seit 1994 in deren Programm Partnerschaft fur den Frieden mitgearbeitet hatte Am 1 Mai 2004 wurde Polen nachdem sich eine Mehrheit der polnischen Burger in einer Volksabstimmung im Juni 2003 fur den EU Beitritt ausgesprochen hatte 73 Prozent Ja Stimmen bei etwa 59 Prozent Wahlbeteiligung zusammen mit neun weiteren Staaten Mitglied der Europaischen Union Polen ist unter den mittlerweile 15 neuen Mitgliedstaaten das bevolkerungsreichste und flachenmassig grosste Land Am 13 November 2006 wurde gemeinsam mit Deutschland Lettland Litauen und der Slowakei ein Abkommen zur Bildung einer gemeinsamen EU Einsatztruppe unterzeichnet Polen soll dabei das Oberkommando ubernehmen und 750 Soldaten zur Verfugung stellen Polen entwickelte sich wahrend des Dritten Golfkrieges und in der Nachkriegszeit neben Grossbritannien Italien und Spanien zu einem wichtigen Verbundeten der USA in Europa Wahrend der Kriegshandlungen entsandte Polen 400 Spezialkrafte der Einheit GROM die aktiv an den Kampfen um die irakische Stadt Umm Kasr beteiligt waren Auch im Nachkriegs Irak nahm Polen eine wichtige Rolle ein Polen hatte seit dem 1 September 2003 das Oberkommando uber ca 10 000 Soldaten aus Landern wie Spanien nach Amtsantritt Zapateros abgezogen der Ukraine Bulgarien der Mongolei und weiteren kleineren Truppenkontingenten Aufgrund der Haltung der polnischen Regierung wahrend des Irak Krieges kam es jedoch zu schweren Misstonen im Verhaltnis zu Deutschland und Frankreich die eine ablehnende Haltung gegenuber dem Krieg einnahmen Wahrend des Konfliktes um die Prasidentschaftswahlen in der Ukraine im November und Dezember 2004 engagierte sich der polnische Prasident Aleksander Kwasniewski als Vermittler zwischen den Konfliktparteien der sogenannten Orangen Revolution wahrend die polnische Offentlichkeit und die Medien in besonders hohem Mass Solidaritat mit der Ukraine und ihrem neuen Prasidenten Wiktor Juschtschenko ubten Deutsch polnische Nachbarschaftspolitik Bearbeiten nbsp Feuerwerk zum EU Beitritt 2004 auf der Stadtbrucke zwischen Frankfurt Oder und Slubice Hauptartikel Deutsch polnische Beziehungen 1990 wurde die Westgrenze Polens durch das wiedervereinigte Deutschland unter Bundeskanzler Helmut Kohl in dem deutsch polnischen Grenzvertrag anerkannt Kohl vollendete damit was Willy Brandt im Zuge der Neuen Ostpolitik zu Beginn der 1970er Jahre begonnen hatte Die Kontakte Polens zu seinem westlichen Nachbarn entwickeln sich seitdem sehr vertrauensvoll und eng Auch zwischen ehemaligen deutschen Bewohnern der damaligen Ostgebiete und den heutigen polnischen Einwohnern sind inzwischen viele Freundschaften entstanden Besondere Katalysatoren in dieser Verstandigung sind die Kirchen sowie Teile der Vertriebenenverbande Auch in Polen wachst das Interesse an der Auseinandersetzung mit dem Komplex der Vertreibung einschliesslich der Zwangsumsiedlung von Polen aus den ehemaligen polnischen Ostgebieten 1944 1946 Ein weiterer Hohepunkt der besseren Beziehungen zwischen Polen und Deutschland war 2004 die Einladung an den deutschen Bundeskanzler Gerhard Schroder zu den Feierlichkeiten zum 60 Jahrestag des Warschauer Aufstandes Schroder war damit der erste deutsche Kanzler der an den alljahrlich wiederkehrenden Feiern teilnehmen durfte Bitterer Beigeschmack waren die an den Besuch Schroders sich anschliessenden Diskussionen um Wiedergutmachungsleistungen an die deutschen Vertriebenen die dazu fuhrten dass in Polen neue Angste gegenuber den Deutschen in den Vordergrund ruckten Mit dem Amtsantritt der Bruder Jaroslaw und Lech Kaczynski ist eine deutliche Abkuhlung in den Beziehungen zwischen Polen und Deutschland zu verzeichnen gewesen Nach der Amtsubernahme durch den Donald Tusk hat sich diese Tendenz allerdings wieder umkehren lassen Entwicklungen ab 2005 Bearbeiten nbsp Wolkenkratzer in Warschau nbsp Ministerprasident Donald Tusk bei der Karlspreis VerleihungIm Dezember 1995 wurde Aleksander Kwasniewski zum Nachfolger Walesas als Staatsprasident gewahlt Wahrend Kwasniewskis Amtszeit trat Polen 1999 der NATO und 2004 der Europaischen Union bei Am 2 April 1997 wurde von Sejm und Senat Nationalversammlung eine neue Verfassung verabschiedet und am 25 Mai 1997 vom polnischen Volk per Volksabstimmung angenommen Sie trat am 17 Oktober 1997 in Kraft Bei den Parlamentswahlen am 25 September 2005 erhielt die bis dahin regierende SLD bei geringer Wahlbeteiligung 40 57 nur noch 11 3 der Stimmen nach 41 0 vier Jahre zuvor Die rechtskonservative PiS erhielt 27 0 nach 9 5 im Jahr 2001 vor der liberalkonservativen PO 24 1 Die postkommunistisch sozialdemokratische SLD erhielt 11 4 Ebenfalls im Parlament vertreten waren die Bauernpartei Samoobrona des Populisten Andrzej Lepper die national klerikale LPR und die gemassigte Bauernpartei PSL 10 Lech Kaczynski der Zwillingsbruder von Jaroslaw gewann im Oktober 2005 die Prasidentschaftswahl Entgegen den Erwartungen vieler kam es nicht zu einer Koalition aus PiS und PO Am 10 November 2005 wurde einer Minderheitsregierung der PiS unter Ministerprasident Kazimierz Marcinkiewicz das Vertrauen des Sejm ausgesprochen Am 5 Mai 2006 bildete er mit der klerikal nationalistischen LPR und der linkspopulistischen Bauernpartei Samoobrona eine Koalition die im Sejm eine Mehrheit hatte Die Vorsitzenden der beiden Koalitionspartner wurden zu stellvertretenden Ministerprasidenten gewahlt 11 Am 7 Juli 2006 kundigte Marcinkiewicz jedoch seinen Rucktritt als Ministerprasident an welcher am 10 Juli 2006 erfolgte Das politische Komitee der PiS empfahl den Zwillingsbruder des Staatsprasidenten Jaroslaw Kaczynski fur die Nachfolge der anschliessend Ministerprasident Polens wurde In den folgenden zwei Jahren kam es zu einer merklichen Abkuhlung des deutsch polnischen Verhaltnisses wie auch zu einer international zunehmend als negativ bewerteten Rolle Polens in der EU Zudem war die Arbeit der Koalition im Innern von mehrfachen Krisen gepragt Die letzte dieser Krisen fuhrte im Spatsommer 2007 schliesslich zum endgultigen Zerfall der Koalition und zur vorgezogenen Neuwahlen am 21 Oktober Aus den Parlamentswahlen vom Oktober 2007 ging die PO als haushoher Sieger hervor Die PiS fiel auf den 2 Platz zuruck Ihre ehemaligen Koalitionspartner blieben unter der Funf Prozent Hurde und verpassten somit den Wiedereinzug ins Parlament 12 Der Wahlsieger PO bildete nunmehr zusammen mit der gemassigten Bauernpartei PSL eine Regierungskoalition zunachst unter dem PO Vorsitzenden Donald Tusk vom 22 September 2014 bis November 2015 unter Ewa Kopacz als Ministerprasidenten Kabinett Kopacz Am 10 April 2010 verungluckte bei Smolensk wahrend des Landeanflugs bei dichtem Nebel das Regierungsflugzeug mit dem Staatsprasidenten Lech Kaczynski dessen Ehefrau und einer Delegation aus Politik Militar und Gesellschaft die zu einer Gedenkfeier des 70 Jahrestages des Massakers von Katyn unterwegs waren wobei alle 96 Personen an Bord umkamen Entsprechend Artikel 131 der polnischen Verfassung ubernahm daraufhin Parlamentsprasident Bronislaw Komorowski bis zur Wahl eines neuen Prasidenten dessen Amtsgeschafte und die ursprunglich fur Oktober 2010 vorgesehene Prasidentschaftswahl wurde auf den 20 Juni vorgezogen Bei der vorgezogenen Prasidentschaftswahl am 20 Juni 2010 erreichte Bronislaw Komorowski den hochsten Stimmenanteil aller Kandidaten verpasste aber die absolute Mehrheit Aus der damit notigen Stichwahl gegen den Zweitplatzierten Jaroslaw Kaczynski den Zwillingsbruder des verstorbenen Staatsprasidenten ging er am 4 Juli 2010 erfolgreich hervor Bei der Parlamentswahl in Polen 2015 wurde das Krafteverhaltnis umgekehrt Die PiS gewann 235 der 460 Sitze des Sejm Das Kabinett Szydlo regierte von November 2015 bis Dezember 2017 und wurde vom Kabinett Morawiecki I abgelost 13 14 15 Siehe auch BearbeitenPolitisches System Polens Wirtschaft PolensLiteratur BearbeitenAndrzej Chwalba Kurze Geschichte der Dritten Republik Polen 1989 bis 2005 Wiesbaden 2010 ISBN 978 3 447 05925 1 Jorg Roesler Mit oder gegen den Willen der Betriebsbelegschaften Die Privatisierung in Polen und den neuen Bundeslandern 1990 bis 1995 im Vergleich In Jahrbuch fur Forschungen zur Geschichte der Arbeiterbewegung Heft II 2015 Weblinks BearbeitenZusammensetzung der Regierung Tusk Anna Hofmann Sicherheitsdiskurse und polnische Aussenpolitik 1999 2006 2009 Dissertation Volltext Einzelnachweise Bearbeiten Auswartiges Amt Glowny Urzad Statystyczny LUDNOSC STAN I STRUKTURA W PRZEKROJU TERYTORIALNYM Memento vom 15 Mai 2011 im Internet Archive Stand vom 30 Juni 2010 Andrzej Chwalba Kurze Geschichte der Dritten Republik Polen 1989 bis 2005 Wiesbaden 2010 S 18 Timothy Garton Ash We the people The Revolution of 89 Witnessed in Warsaw Budapest Berlin and Prague London 1999 S 14 Andrzej Chwalba Kurze Geschichte der Dritten Republik Polen 1989 bis 2005 Wiesbaden 2010 S 20 a b c Andrzej Chwalba Kurze Geschichte der Dritten Republik Polen 1989 bis 2005 Wiesbaden 2010 S 21 23 Andrzej Chwalba Kurze Geschichte der Dritten Republik Polen 1989 bis 2005 Wiesbaden 2010 S 73 31 lat temu Lech Walesa zostal prezydentem RP Do kraju powrocily insygnia wladzy prezydenckiej In Polskie Radio Portal Polskiego Radia SA 21 Dezember 2021 abgerufen am 21 Marz 2022 polnisch Einen Vergleich zwischen Privatisierung und Wirtschaftstransformation in Polen und der ehemaligen DDR leistet Jorg Roesler Mit oder gegen den Willen der Betriebsbelegschaften Die Privatisierung in Polen und den neuen Bundeslandern 1990 bis 1995 im Vergleich In Jahrbuch fur Forschungen zur Geschichte der Arbeiterbewegung Heft II 2015 Angaben der Staatlichen Wahlkommission Memento vom 2 Oktober 2015 im Internet Archive poln PDF Zusammensetzung der Regierung unter Kaczynski Homepage der Regierung Memento vom 30 Januar 2008 im Internet Archive poln Wahlergebnisse laut Staatlicher Wahlkommission Memento vom 2 Oktober 2015 im Internet Archive poln PDF PiS errang laut Wahlkommission absolute Mehrheit in Polen In www salzburg com Abgerufen am 1 Januar 2016 Premierministerin Beata Szydlo Neue Regierung in Polen vereidigt In fr online de 16 November 2015 fr de abgerufen am 1 Januar 2016 Polens neuer Regierungschef Morawiecki vereidigt In DerStandard de 11 Dezember 2017 abgerufen am 6 August 2018 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Dritte Polnische Republik amp oldid 236511905