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Richard Anderson Falk 13 November 1930 in New York City ist ein US amerikanischer Jura Professor fur Volkerrecht an der Princeton University 1 2 Er ist Autor oder Mitautor von 20 Buchern und Herausgeber oder Mitherausgeber von weiteren Banden 3 Im Jahr 2008 ernannte der UN Menschenrechtsrat UNHRC Falk fur sechs Jahre zum Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen fur die Situation der Menschenrechte in den palastinensischen Autonomiegebieten die seit 1967 besetzt sind 4 Richard Falk 2014 Inhaltsverzeichnis 1 Leben und Ausbildung 2 Berufslaufbahn 3 Aktivismus 4 Medien 5 Menschenrechtsgruppen 6 Ehemalige Aktivitaten 7 Nominierungen bei den Vereinten Nationen 7 1 Untersuchungskommission der Vereinten Nationen fur Menschenrechte in den palastinensischen Gebieten 7 2 Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen fur die palastinensischen Menschenrechte 7 3 Antwort auf Ernennung 8 UN Untersuchungen und Berichte 8 1 2008 8 2 2009 8 3 2010 8 4 2011 8 5 2012 8 6 2013 9 Bemerkenswerte Meinungen 9 1 Nurnberger Verteidigung gewaltsamer Demonstranten 9 2 Ajatollah Chomeini im Jahr 1979 9 3 9 11 und die Bush Administration 9 4 Israel Palastina Konflikt 9 5 Intervention 2011 in Libyen 9 6 Boston Marathon Bombardierung 10 Vorwurfe des Antisemitismus 11 Privates 12 Bibliografie 13 Weblinks 14 EinzelnachweiseLeben und Ausbildung BearbeitenFalk wurde in eine eingegliederte judische New Yorker Familie hineingeboren welche die ethnische Seite des Judentums beinahe ablehnte 2 Er definierte sich selbst als ein amerikanischer Jude und sagte dass ein Aussenseiterstatus mit einem Gefuhl der Nicht Zugehorigkeit seine spatere Rolle als Kritiker der amerikanischen Aussenpolitik beeinflusst haben konnte 2 5 6 Judisch zu sein bedeutet vor allem fur Falk sich mit der Uberwindung von Ungerechtigkeiten und dem Durst nach Gerechtigkeit in der Welt zu beschaftigen und das bedeutet anderen Volkern gegenuber respektvoll zu sein unabhangig von ihrer Nationalitat oder Religion und empathisch gegenuber menschlichem Leid egal wer und wo immer Viktimisierung stattfindet 6 Falk erhielt 1952 einen Bachelor of Science in Wirtschaftswissenschaften an der Wharton School der University of Pennsylvania und einen Bachelor of Laws an der Yale University 2 7 Er promovierte 1962 in Rechtswissenschaften an der Harvard University Sein fruhes Denken war gepragt durch Lesungen von Karl Marx Herbert Marcuse und C Wright Mills und er entwickelte ein ubergeordnetes Anliegen mit Projekten zur Abschaffung von Krieg und Aggression als soziale Institutionen 2 Bis 2001 war Falk Professor fur Rechtswissenschaften an der Princeton University und von 2001 bis 2004 Gastprofessor fur Globale und Internationale Studien an der University of California Santa Barbara Berufslaufbahn BearbeitenFalk begann seine Lehrtatigkeit an der Ohio State University und in Harvard wo er Ende der 1950er Jahre seine kommunistischen Uberzeugungen zum Ausdruck brachte 2 Er ging 1961 an die Princeton University die fur uber dreissig Jahre seine akademische Heimat wurde Falk wurde 1965 zum Albert G Milbank Professor fur internationales Recht und Praxis ernannt eine Position die er bis heute als Emeritus Professor beibehalt 8 1985 erhielt er das Guggenheim Stipendium 2 Falk zog sich 2001 aus dem Lehrberuf zuruck 8 Seit 2002 ist er Forschungsprofessor am Orfalea Center for Global amp International Studies der University of California Santa Barbara Derzeit leitet er das Projekt Global Climate Change Human Security and Democracy 9 Falk kritisierte das Westfalische System der Nationalstaaten das seiner Meinung nach von einer internationaleren Institution uberwunden werden musse um den Ruckgriff auf Gewalt durch Nationen zu kontrollieren 2 wahrend sich die Welt auf ein globales Ethos zubewegt in dem Staaten auf ihren grenzenbesessenen Territorialismus verzichten und im Gegenzug ein Regime einvernehmlich ausgehandelter Ziele einfuhren in dem die nationalen Fuhrer der Rechenschaftspflicht unterliegen mussen 10 Im Hinblick auf spezifische geopolitische Situationen hat er eine Reihe von Buchern und Essays veroffentlicht in denen er die ideologischen Aspekte der amerikanischen Menschenrechtsdebatte 11 die Rechtmassigkeit des Vietnamkriegs und anderer militarischer Operationen analysiert Im Hinblick auf die Invasion des Irak im Jahr 2003 schrieb er dass es unausweichlich ist dass ein objektiver Beobachter zu der Schlussfolgerung gelangt dass dieser Irakkrieg ein Angriffskrieg ist und dass es sich dabei um ein Verbrechen gegen den Frieden handelt so wie die uberlebenden deutschen Fuhrer bei dem Nurnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher kurz nach dem zweiten Weltkrieg verfolgt angeklagt und bestraft wurden 12 Zwischen 1999 und 2000 war Falk Mitglied der Unabhangigen Internationalen Kommission fur das Kosovo 13 2004 schrieb er ein Vorwort fur David Ray Griffins Buch The New Pearl Harbor Disturbing Questions About the Bush Administration and 9 11 das Verschworungstheorien zum 11 September 2001 zum Thema hat 14 Seitdem beschaftigt er sich regelmassig mit der Thematik schrieb 2006 ein Kapitel in Griffins Buch 9 11 and American Empire Intellectuals Speak Out und veroffentlichte verschiedene verschworungstheoretische Artikel 15 16 Von 2008 bis 2014 war Falk Sondergesandter des UN Menschenrechtsrats fur die palastinensischen Autonomiegebiete 2011 sprach Falk sich gegen eine militarische Unterstutzung der libyschen Opposition aus er fande den Grad der Unterdruckung in Libyen nicht durchdringender und schwerer als in anderen autoritar regierten Landern 17 18 19 Al Jazeera English veroffentlicht regelmassig Beitrage von Falk auf seiner Homepage 20 Aktivismus BearbeitenFalks Engagement fur Politik begann an der Ohio State University wo er in den 1960er Jahren als Mitglied der Rechtsfakultat Zeuge von Rassismus war der auf schwarze Studenten abzielte Sein Wechsel an die Princeton University wo die Rechtslehre mit Politik internationalen Beziehungen und anderen Sozialwissenschaften verbunden war ermoglichte es Falk seine Fachkompetenz im Volkerrecht mit seinen ethischen und politischen Werten zu verbinden Falk wollte seine akademische Arbeit mit politischem Aktivismus in einer Rolle verbinden die er als Burgerpilger bezeichnete 2 Die wesentliche Aufgabe eines Burgerpilgers besteht darin herauszufinden wie man wunschenswerte aber unwahrscheinliche soziale Bewegungen zum Erfolg fuhren kann Die Bewegungen gegen Sklaverei Kolonialismus Rassendiskriminierung und Patriarchat sind nur einige Beispiele Falks vorrangiges Anliegen ist es eine Bewegung gegen Krieg und Aggression als soziale Institutionen zu fordern was den schrittweisen Aufbau einer neuen Weltordnung impliziert die die menschlichen Grundbedurfnisse aller Menschen sichert die Umwelt und die grundlegenden Menschenrechte aller Individuen und Gruppen schutzt ohne die prekaren Ressourcen der kulturellen Vielfalt zu beeintrachtigen und die auf die gewaltfreie Losung intergesellschaftlicher Konflikte hinarbeitet 2 Medien BearbeitenFalk hat fur verschiedene Publikationen geschrieben darunter The Nation Vereinigte Staaten 21 The Huffington Post 22 CounterPunch 23 und das Palestine Chronicle 24 Falk ist Mitglied des Redaktionsausschusses von The Nation 21 und The Progressive Falk sprach auf Universitatsgelanden 25 und fur Organisationen 26 Menschenrechtsgruppen BearbeitenRichard Falk gehort zu verschiedenen Menschenrechtsgruppen nachfolgend sind einige aufgefuhrt Vorsitzender des Vorstands der Stiftung fur Frieden im Nuklearzeitalter 27 28 Beiratsvorsitzender der Fakultat fur israelisch palastinensischen Frieden USA FFIPP USA Eine Gruppe die sich selbst als fur ein Ende der israelischen Besetzung palastinensischer Gebiete und gerechten Frieden bezeichnet 29 Sie fordert internationale Sanktionen gegen Israel und sagt Akademiker sollten sorgfaltig daruber nachdenken bevor sie Forschungsverbindungen und den Austausch mit Israelis entwickeln indem sie prufen ob sie Teil der militarischen Maschine sind oder ob sie zur Aufrechterhaltung der Besatzung beitragen 30 Vorsitzender des Kuratoriums des Euro Mediterranen Menschenrechtsmonitors 31 Ehemalige Aktivitaten BearbeitenFalk ist ehemaliges Beiratsmitglied des World Federalist Institute und dem American Movement for World Government 32 sowie ehemaliger Stipendiat des Transnational Institutes 5 In den Jahren 1999 2000 arbeitete Falk an der Independent International Commission on Kosovo einer Initiative des schwedischen Premierministers Goran Persson 13 Mehrere Jahre lang war Falk im Vorstand des Human Rights Watch Santa Barbara Kalifornien tatig bis er zum Rucktritt aufgefordert wurde 33 Nominierungen bei den Vereinten Nationen BearbeitenUntersuchungskommission der Vereinten Nationen fur Menschenrechte in den palastinensischen Gebieten Bearbeiten Im Jahr 2001 war Richard Falk Mitglied einer Untersuchungskommission des UNHCHR Hoher Kommissar der Vereinten Nationen fur Menschenrechte fur die palastinensischen Gebiete 34 zusammen mit John Dugard einem Sudafrikaner mit Sitz an der Universitat Leiden Niederlande und Kamal Hussein ehemaliger Aussenminister von Bangladesch Falk sagte die beiden Hauptthemen seien Man pruft ob die Besatzungsbedingungen so beschaffen sind dass den Palastinensern ein gewisses Recht auf Widerstand eingeraumt wird Und wenn sie dieses Recht haben was sind dann die Grenzen dieses Rechts und Das andere Thema um das es bei dieser aktuellen Untersuchung geht ist die Bewertung wie Israel als Besatzungsmacht seine Verantwortung wahrnimmt die Gesellschaft zu schutzen die seiner Kontrolle unterliegt 35 Nach der Untersuchung veroffentlichte die Kommission einen Bericht mit dem Titel Frage der Verletzung der Menschenrechte in den besetzten arabischen Gebieten einschliesslich Palastina 36 Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen fur die palastinensischen Menschenrechte Bearbeiten Am 26 Marz 2008 ernannte der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen UNHRC Falk fur eine sechsjahrige Amtszeit zum Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen uber die Lage der Menschenrechte in den seit 1967 besetzten palastinensischen Gebieten 4 Falk loste den sudafrikanischen Professor John Dugard ab der sein Amt im Juni 2008 nach sieben Jahren verliess 37 Falks Ernennung endete im Mai 2014 38 Antwort auf Ernennung Bearbeiten Die Ernennung von Falk wurde durch ein Konsensprinzip der 47 Mitglieder des UN Menschenrechtsrates erreicht Trotz der Versuche judischer Gruppen die Europaische Union EU und Kanada zu uberzeugen sich offentlich gegen die Ernennung auszusprechen schwieg die EU wahrend Kanada sich nicht gegen den Konsens aussprach sondern erklarte sie wurden sich von der Wahl distanzieren 39 Laut einer UN Pressemitteilung kritisierte der damalige israelische Botschafter der Vereinten Nationen Itzhak Levanon 40 heftig Falks Ernennung Begrundung war weil Falk in einem Artikel geschrieben haben soll dass es keine unverantwortliche Ubertreibung sei die Behandlung von Palastinensern mit der kriminalisierten nationalsozialistischen Aufzeichnung kollektiver Graueltaten in Verbindung zu bringen Levanon argumentierte dass jemand der offentlich und wiederholt solche Ansichten geaussert habe unmoglich als unabhangig unparteiisch oder objektiv betrachtet werden konne 41 Laut The Forward habe Falk eigentlich gesagt Ist es eine unverantwortliche Ubertreibung die Behandlung der Palastinenser mit dieser kriminalisierten Nazi Akte der kollektiven Grausamkeit in Verbindung zu bringen Ich glaube nicht 39 Levanon erklarte weiter Er hat an einer Erkundungsmission der UNO teilgenommen in der festgestellt wurde dass Selbstmordattentate eine gultige Methode des Kampfes seien Er hat Israel mit volkermorderischen Tendenzen angeklagt und es beschuldigt Sicherheit durch Staatsterrorismus erreichen zu wollen 42 Die israelische Regierung kundigte an dass sie Falk ein Visum fur Israel das Westjordanland und den Gazastreifen verweigern werden zumindest bis zur Sitzung des Menschenrechtsrates im September 2008 43 In der UN Pressemitteilung wurde berichtet dass der palastinensische Vertreter Mohammad Abu Koash sagte es sei ironisch dass Israel das behauptete uberall Juden zu vertreten gegen einen judischen Professor kampft der zum Sonderberichterstatter fur die Lage der Menschenrechte in den besetzten palastinensischen Gebieten ernannt worden war In der palastinensischen Erklarung wurde Falk als Autor von 54 Buchern uber das Volkerrecht bezeichnet und die Schlussfolgerung war dass seine Ernennung ein Sieg fur den gesunden Menschenverstand und die Menschenrechte war da er ein hoch qualifizierter Berichterstatter sei 41 John R Bolton ehemaliger US Botschafter der Vereinten Nationen kritisierte Falks Ernennung in den UN Menschenrechtsrat mit den Worten Genau deshalb haben wir gegen den neuen Menschenrechtsrat gestimmt und Er wurde aus einem Grund ausgewahlt und der Grund ist nicht eine objektive Einschatzung zu haben das Ziel ist mehr Munition zu finden um Israel nachzustellen 44 UN Untersuchungen und Berichte Bearbeiten2008 Bearbeiten Im Mai 2008 weigerte sich Israel Falk einreisen zu lassen um Informationen fur einen Bericht zu sammeln Die National Lawyers Guild drangte Israel Falk die Einreise zu gestatten und erklarte Falk machte in mehreren Berichten uber die Zustande der besetzten Gebiete keine anderen Anspruche geltend als die von John Dugard der Mann den er ersetzen sollte 45 Human Rights Watch gab eine Erklarung heraus in der Israel aufgefordert wurde seine Vertreibung von Falk aus dem Westjordanland und dem Gazastreifen ruckgangig zu machen 46 In einem Interview vom Juli 2008 erklarte Falk dass die Einschrankungen meine Exposition gegenuber den direkten Realitaten einschranken wurden Aber ich denke dass es durchaus moglich ist diese Rolle ohne diese Exposition zu spielen Das Sperren meiner Einreise erschwert meine Aufgabe macht sie aber nicht unlosbar 47 Im Juni 2008 schlug Falk dem Menschenrechtsrat vor sein Mandat zur Untersuchung von Verletzungen des humanitaren Volkerrechts in den palastinensischen Gebieten auf mogliche palastinensische Verletzungen auszudehnen Er erklarte sein Ziel sei es den Rat der von islamischen und afrikanischen Staaten dominiert wird die in der Regel von China Kuba und Russland unterstutzt werden von denen zu isolieren die behaupten dass ihre Arbeit durch parteipolitische Massnahmen beeintrachtigt wird 48 Am 9 Dezember 2008 gaben die Vereinten Nationen eine Erklarung von Falk in seiner offiziellen Eigenschaft als Sonderberichterstatter bekannt in der er feststellte dass der Generalsekretar der Vereinten Nationen Ban Ki moon der Prasident der Generalversammlung Miguel d Escoto Brockmann und die UN Hochkommissarin fur Menschenrechte Navanethem Pillay neben anderen Spitzenbeamten ihre Besorgnis uber die verzweifelte Notlage der Zivilbevolkerung in Gaza zum Ausdruck gebracht haben Falk sagte Und dennoch halt Israel seine Gaza Belagerung in voller Wut aufrecht indem es nur knapp genug Nahrung und Treibstoff hereinlasst um Massenhunger und Krankheiten abzuwehren Er entwarf Schritte die hatten unternommen werden mussen um eine humanitare Katastrophe zu vermeiden 49 Dazu gehorten die Umsetzung der Verantwortung eine Zivilbevolkerung vor kollektiver Bestrafung zu schutzen und die Festlegung ob die fur die Belagerung des Gazastreifens verantwortlichen israelischen Zivilisten und Militarkommandanten wegen Verstossen gegen das Volkerstrafrecht angeklagt und strafrechtlich verfolgt werden sollten was in der Zeitung The Jerusalem Post stand dass dies vor den Internationalen Gerichtshof in Den Haag gebracht werden wurde 50 51 Am 14 Dezember 2008 traf Falk mit Mitarbeitern des UN Hochkommissariats fur Menschenrechte zu einem offiziellen Besuch am Flughafen Ben Gurion ein und plante eine Reise in das Westjordanland und den Gazastreifen um einen Bericht uber die Einhaltung der Menschenrechtsstandards und des humanitaren Volkerrechts durch Israel zu erstellen 52 53 54 55 In einem Interview erklarte Falk dass die israelische Regierung seine wahren Ansichten verzerrt und dass er die Vertreibung als ein heimtuckisches Muster des Versuchs die Aufmerksamkeit von ihren Einwanden auf die Person zu lenken betrachte 56 Pillay bezeichnete Israels Inhaftierung und Vertreibung von Falk als beispiellos und zutiefst bedauerlich 57 Ab Marz 2011 wurde Falk immer noch die Einreise nach Israel verweigert und wurde effektiv aus Israel verbannt 58 Am 27 Dezember 2008 gab Falk eine Erklarung heraus in der er die israelischen Streiks vom Dezember 2008 in Gaza Operation Gegossenes Blei als Kriegsverbrechen verurteilte Er behauptete sie umfassten kollektive Bestrafung die auf Zivilisten abzielte und eine unverhaltnismassige militarische Reaktion auf die Raketenangriffe der Hamas auf Israel die auch auf Zivilisten abzielten Er erklarte dass Israel die diplomatischen Initiativen der Hamas zur Wiederherstellung des Waffenstillstandes der am 26 Dezember auslief ignoriert hatten und verurteilte Nationen die Israel militarische Unterstutzung gewahrten und an der Belagerung des Gazastreifens teilgenommen hatten 59 In einem Artikel fur die Zeitung Houston Chronicle bekraftigte Falk dass er den Internationalen Strafgerichtshof aufgerufen habe israelische Fuhrer zu untersuchen die fur mogliche Verstosse gegen das Volkerstrafrecht verantwortlich seien 60 2009 Bearbeiten Im Marz 2009 erklarte Falk dass die israelische Offensive in Gaza ein Kriegsverbrechen von grosster Tragweite darstelle Er forderte die Einsetzung einer unabhangigen Gruppe zur Untersuchung der Kriegsverbrechen auf beiden Seiten 61 Die britische Regierung reagierte auf Falks Bericht mit der Feststellung dass der Bericht des Sonderberichterstatters des UN Menschenrechtsrates unausgewogen sei und wenig dazu beitragt 62 Im Oktober 2009 lobte Falk den Goldstone Bericht der Vereinten Nationen zum Gazakonflikt als historischen Beitrag zum palastinensischen Kampf fur Gerechtigkeit der Israels Sockel der Immunitat schon erschuttert hat 63 2010 Bearbeiten In einem Bericht des UN Sonderberichterstatters vom 10 August 2010 detaillierte Falk den Vorwurf dass Israel eine Apartheidpolitik in den palastinensischen Gebieten betreibe Zu den herausragenden Apartheidmerkmalen der israelischen Besatzung gehoren die folgenden Vorzugsburgerschaft Visitations und Aufenthaltsgesetze und Praktiken die Palastinenser die im Westjordanland oder im Gazastreifen leben daran hindern ihr Eigentum zuruckzuerobern oder die israelische Staatsburgerschaft zu erwerben im Gegensatz zu einem judischen Ruckkehrrecht das Juden uberall auf der Welt ohne vorherige Bindung an Israel berechtigt Israel zu besuchen dort zu wohnen und israelische Staatsburger zu werden Unterschiedliche Gesetze im Westjordanland und in Ostjerusalem begunstigen judische Siedler die dem israelischen Zivilrecht und dem Verfassungsschutz unterliegen im Gegensatz zu palastinensischen Bewohnern die von der Militarverwaltung regiert werden Doppelte und diskriminierende Vorkehrungen fur die Freizugigkeit im Westjordanland und von und nach Jerusalem zu reisen Diskriminierende Politik in Bezug auf Landbesitz Besitzanspruch und Nutzung von Land weitgehende Belastung der palastinensischen Bewegung einschliesslich der Kontrollpunkte die unterschiedliche Beschrankungen fur Palastinenser und israelische Siedler vorsehen und lastige Genehmigungs und Identifizierungsanforderungen die nur fur Palastinenser gelten Strafende Hausabrisse Vertreibungen und Beschrankungen bei der Ein und Ausreise aus allen drei Teilen der besetzten palastinensischen Gebiete 64 65 2011 Bearbeiten Im Jahr 2011 sprach Falk vor dem UN Menschenrechtsrat und erklarte dass die israelische Politik in Jerusalem eine ethnische Sauberung der palastinensischen Bevolkerung bedeute Er forderte den Rat auf den Internationalen Gerichtshof aufzufordern Israel wegen Kolonialismus Apartheid und ethnischer Sauberungen die mit dem humanitaren Volkerrecht unvereinbar sind die wahrend seiner Besetzung der palastinensischen Gebiete begangen wurden zu untersuchen 66 2012 Bearbeiten Falks Bericht an den UN Menschenrechtsrat konzentrierte sich auf die Behandlung palastinensischer Gefangener durch Israel und empfahl den Internationalen Gerichtshof in Den Haag um ein Gutachten uber die Behandlung von Gefangenen durch Israel zu ersuchen das auch die verlangerte Besetzung palastinensischer Gebiete durch Israel umfassen konnte Sein Bericht forderte auch den Menschenrechtsrat auf Israel wegen seiner administrativen Inhaftierung zu zensieren die israelischen Legislativversuche zur Legalisierung von Siedlungen im Westjordanland notgedrungen zur Kenntnis zu nehmen und die Aufmerksamkeit auf Israels Weigerung zu lenken mit ihm zusammenzuarbeiten Er erklarte dass israelische militarische Vergeltungsmassnahmen fur Raketenbeschuss aus Gaza nicht gerechtfertigt seien Der US Botschafter beim UN Menschenrechtsrat sagte dass die USA weiterhin zutiefst beunruhigt sind uber die einseitige und unverhaltnismassige Fokussierung dieses Rates auf Israel 67 In Falks Bericht an die UN Generalversammlung empfahl er dass die in dem Bericht hervorgehobenen Unternehmen wie auch die vielen anderen Unternehmen die von dem israelischen Siedlungsunternehmen profitieren boykottiert werden sollten bis sie ihre Operationen mit den internationalen Menschenrechten und humanitaren Gesetzen und Standards in Einklang bringen Er nannte insbesondere das Unternehmen Caterpillar der Vereinigten Staaten HP Inc Hewlett Packard und Motorola die israelischen Unternehmen Ahava Elbit Systems und Mehadrin Linien die schwedische Volvo Gruppe und Assa Abloy die franzosische Veolia Environnement die britische G4S die belgische Dexia Gruppe die niederlandische Riwal Holding Group und die mexikanische Cemex 68 Auf einer Pressekonferenz sagte Falk Die Konzentration auf Geschaftsaktivitaten ist zum Teil Ausdruck der Frustration uber die Unfahigkeit die Einhaltung dieser grundlegenden rechtlichen Verpflichtungen Israels zu erreichen und die Ineffektivitat der Bemuhungen der UNO die Siedlungsexpansion zu verurteilen Er sagte auch dass die ganze Frage der palastinensischen Selbstbestimmung hier in Gefahr sei 69 Der Bericht wurde von der Botschafterin der Vereinigten Staaten bei den Vereinten Nationen Susan Rice kritisiert die ihn als unverantwortlich und inakzeptabel bezeichnete 70 71 und vom kanadischen Aussenministerium das ihn als voreingenommen und schandlich bezeichnete und Falk aufforderte seinen beleidigenden Bericht zuruckzuziehen oder von seinem UN Posten zuruckzutreten 72 Die israelische Mission bei der UNO erklarte dass wahrend er Falk Seiten und Seiten damit verbringt Israel anzugreifen versaumt es Falk auch nur einmal die schrecklichen Menschenrechtsverletzungen und die andauernden Terroranschlage der Hamas zu erwahnen 73 Caterpillar Inc bezeichnete den Bericht als ungenau und irrefuhrend was seine personlichen und negativen Meinungen gegenuber Israel widerspiegelt Hewlett Packard sagte Falk sei weit entfernt von einem unabhangigen und unvoreingenommenen Experten in dieser Angelegenheit 70 Mehrere Lander darunter Agypten und Iran bezeichneten den Bericht als fair und ausgewogen 72 Im Dezember 2012 besuchte Falk die Region und den Gazastreifen mit dem ursprunglichen Ziel die Gesamtauswirkungen der anhaltenden Besetzung und Blockade Israels gegen Gaza zu bewerten Doch nach Israels siebentagigen Militaraktionen Operation Wolkensaule gegen die Hamas im November behauptete Falk Es entstand die dringende Notwendigkeit Israels scheinbar vorsatzliche Angriffe auf zivile Ziele zu untersuchen Nach einem Besuch bei palastinensischen Uberlebenden militarischer Angriffe erklarte Falk dass einige Angriffe Zivilisten in einer vollig unverhaltnismassigen Art und Weise getotet und geschadigt haben und somit gegen das Volkerrecht zu verstossen scheinen Er rief Israel heute dazu auf das Waffenstillstandsabkommen einzuhalten und vollstandig umzusetzen und forderte das internationale Abkommen auf dafur zu sorgen dass es dies auch tut 74 2013 Bearbeiten Der Jahresbericht von Richard Falk der dem UN Menschenrechtsrat am 9 Juni 2013 vorgelegt wurde forderte eine internationale Untersuchung der israelischen Behandlung palastinensischer Gefangener Der Bericht kritisierte die Anwendung willkurlicher Inhaftierungen Folterungen und erzwungener Gestandnisse und stellte fest Die Behandlung Tausender von Palastinensern die von Israel inhaftiert oder eingesperrt wurden ist nach wie vor ausserst besorgniserregend Falk sagte dass Israel derzeit 5 000 Palastinenser in Haft halt und seit Beginn der Besatzung 750 000 inhaftiert hat Falk kritisierte und forderte auch ein Ende der israelischen Blockade des Gazastreifens und sagte dass es sich um die kollektive Bestrafung von 1 75 Millionen Palastinensern handele Er argumentierte dass die Lebensfahigkeit des Gazastreifens auf dem Spiel stehe Da 70 Prozent der Bevolkerung auf internationale Hilfe angewiesen sind und 90 Prozent des Wassers fur den menschlichen Verzehr ungeeignet sind sind drastische und dringende Veranderungen erforderlich wenn die Palastinenser in Gaza ihre elementarsten Rechte schutzen wollen 75 76 Falk forderte auch das Rote Kreuz oder eine Kommission von Volkerrechtsexperten auf eine Konvention zu schaffen die sich mit den spezifischen Fragen im Zusammenhang mit Situationen langerer Besatzung befasst Er sagte dass heute vor 46 Jahren begann die israelische Besetzung Palastinas Sechs Tage Krieg haben sich in 46 Jahre Besatzung verwandelt so das Fazit 46 Jahre in denen den Palastinensern ihre elementarsten Rechte vorenthalten wurden haben den Frieden nicht erreicht die andauernde Annexion der palastinensischen Ressourcen und des palastinensischen Territoriums durch Israel 75 76 Zusatzlich schrieb Falk dass die Kommission zur Untersuchung von UN Watch die er beschuldigte eine Verleumdungskampagne zu fuhren indem sie eine Reihe von diffamierenden Angriffen die seinen Charakter erniedrigten und immer wieder seine Ansichten zu potenziell entzundlichen Themen verzerrten herausgab 77 78 Viele Lander die auf der Sitzung sprachen dankten Falk fur seine Arbeit und forderten Israel heraus die Zusammenarbeit mit seiner Menschenrechtsmission in den palastinensischen Gebieten zu verweigern 78 Die palastinensische Delegation lobte den Bericht und forderte seine rasche Umsetzung Die Europaische Union war sich einig dass Israels Siedlungen und Trennmauer volkerrechtswidrig sind und ein Hindernis fur den Frieden darstellen kritisierte aber auch Teile des Berichts 75 Der europaische Vertreter sagte Die EU bedauert nach wie vor das unausgewogene Mandat des Sonderberichterstatters und ist auch besorgt daruber dass Teile des Berichts politische Erwagungen enthalten In der Vergangenheit hat die EU betont dass kunftige Berichte auf einer sachlichen und rechtlichen Analyse beruhen sollten und wir bedauern dass keine wirklichen Fortschritte in dieser Richtung zu verzeichnen sind Der Rat muss mit genauen sachlichen Informationen und soliden Anschuldigungen versorgt werden um seiner Rolle gerecht zu werden und die Menschenrechtssituation in den besetzten palastinensischen Gebieten anzugehen Die Botschafterin der Vereinigten Staaten beim UNHRC Eileen Donahoe forderte den Rucktritt Falks und sagte Falks Angriff auf UN Watch bedroht die unabhangige Stimme der Zivilgesellschaft bei den Vereinten Nationen Die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen ist im Bereich der Menschenrechte von besonderer Bedeutung Die jungste Ausserung von Herrn Falk die er dramatisch und leichtfertig in ein offizielles UN Dokument aufgenommen hat ist charakteristisch fur fruhere verwerfliche Bemerkungen und Handlungen die er wahrend seiner Amtszeit als Sonderberichterstatter gemacht hat Seine Ansichten und sein Verhalten sowohl offiziell als auch inoffiziell sind beleidigend und provozierend und tragen nicht dazu bei den Frieden im Nahen Osten voranzubringen oder den Schutz und die Forderung der Menschenrechte zu fordern Wir fordern erneut seinen Rucktritt 78 Bemerkenswerte Meinungen BearbeitenNurnberger Verteidigung gewaltsamer Demonstranten Bearbeiten Im Oktober 1973 verteidigte Falk Karleton Armstrong der sich schuldig bekannte das Forschungszentrum fur Armeemathematik der University of Wisconsin Madison bombardiert zu haben das einen dort arbeitenden Forscher totete und weitere vier Menschen verletzte Die New York Times berichtete dass Falk zu einer vollstandigen Amnestie fur alle Widerstande aufgerufen hat auch fur diejenigen die sich dem Krieg in Vietnam mit gewaltsamen Taktiken widersetzen The Times berichtete weiter dass Falk die Nurnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher als Prazedenzfall fur Verteidigungsbehauptungen zitierte dass amerikanische Privatburger ein Recht und vielleicht eine Pflicht hatten den Krieg mit allen Mitteln aktiv zu bekampfen 79 Nach Ansicht von Ronald Christenson Professor fur Politikwissenschaft am Gustavus Adolphus College berief sich Falk auf den Nurnberger Prazedenzfall um zu argumentieren dass es ein Recht von Individuen gibt Verbrechen zu stoppen auch wenn sie ein geringeres Verbrechen schaffen 80 81 Ajatollah Chomeini im Jahr 1979 Bearbeiten Anfang 1979 als Falk Professor fur Volkerrecht an der Princeton University war besuchte er den iranischen Revolutionsfuhrer Ruhollah Chomeini in seinem Haus im franzosischen Exil 82 In einem Bericht der New York Times vom Februar 1979 nachdem Chomeini in den Iran zuruckgekehrt war schrieb Falk Die Darstellung von ihm als fanatisch reaktionar und Trager von rohen Vorurteilen scheint sicher und glucklicherweise falsch zu sein 44 Falk schrieb dass Chomeinis Gefolge einheitlich aus gemassigten progressiven Individuen zusammengesetzt sei 83 und dass der Iran nachdem er ein neues Modell der Volksrevolution geschaffen hat die grosstenteils auf gewaltfreier Taktik basiert vielleicht noch ein dringend benotigtes Modell humaner Regierungsfuhrung eines Drittweltlandes liefern konne 84 Ende 1979 war Chomeini zum Obersten Religionsfuhrer des Iran geworden und begann gemassigte Krafte aus seinen Kreisen zu entfernen Er liess politische Gegner verhaften und sogar toten und unterstutzte Studenten die die US Botschaft in Teheran ubernommen hatten und amerikanische Geiseln fur 444 Tage festhielten Falk wurde kritisiert weil er Chomeini fehleingeschatzt und unterstutzt haben soll 83 82 Falk anderte spater seine Meinung uber Chomeinis Regime und nannte es das terroristischste seit Hitler 83 9 11 und die Bush Administration Bearbeiten Im Jahr 2004 schrieb Falk das Vorwort zu David Ray Griffins Buch The New Pearl Harbor Disturbing Questions About the Bush Administration und 9 11 in dem behauptet wird dass die George W Bush Administration an den Terroranschlage am 11 September 2001 beteiligt gewesen sei 85 In diesem Vorwort argumentierte er Es wurden hier und da Fragen gestellt und fast seit dem Tag der Anschlage wurden Behauptungen uber offizielle Komplizenschaft erhoben vor allem in Europa Aber niemand hat etwas getan bis Griffin die Geduld die Starke den Mut und die Intelligenz hatte die Stucke in einem einzigen zusammenhangenden Bericht zusammenzufugen 44 Falk schrieb auch ein Kapitel fur Griffins Buch von 2006 9 11 und American Empire Intellectuals Speak Out 86 Im November 2008 schrieb Falk in The Journal einer Studentenpublikation in Edinburgh Schottland Es ist nicht paranoid unter solchen Umstanden davon auszugehen dass die etablierten Eliten der amerikanischen Regierungsstruktur etwas zu verbergen und vieles zu erklaren haben Die anhaltende Unfahigkeit diese fundamentale Kontroverse uber den 11 September 2001 zu losen beeintrachtigt subtil die Legitimitat der amerikanischen Regierung Sie kann nur durch die Bereitschaft wie spat es auch immer sein mag beseitigt werden die Wahrheit dieses Tages zu rekonstruieren und die Geschichte hinter ihrer andauernden Unterdruckung zu enthullen 87 88 Im Jahr 2004 unterzeichnete Falk eine Erklarung der Organisation 9 11 Truth Movement die eine neue Untersuchung der Anschlage vom 11 September fordert Falk bestatigte seine Unterstutzung fur die Erklarung im Jahr 2009 89 Im Jahr 2008 forderte Falk eine offizielle Kommission zur weiteren Untersuchung dieser Fragen einschliesslich der Rolle die die Neokonservativen bei den Anschlagen gespielt haben konnten und sagte Es ist wahrscheinlich wahr dass vor allem die Neokonservativen dachten es gabe eine Situation im Land und in der Welt in der etwas passieren musste um das amerikanische Volk aufzuwecken Ob sie unschuldig uber die Behauptung sind sie hatten etwas geschehen lassen oder nicht ich glaube nicht dass wir dies an dieser Stelle definitiv beantworten konnen 44 Im Januar 2011 schlug Susan Rice die Botschafterin der Vereinigten Staaten bei den Vereinten Nationen vor Falk von seinen UN Posten zu entfernen nachdem er in seinem Blog uber das unheimliche Schweigen der Mainstream Medien schrieb und nicht gewillt war die wohlbekannten Zweifel an der offiziellen Version der Ereignisse anzuerkennen eine Al Kaida Operation ohne Vorwissen von Regierungsbeamten 90 91 Auch der Generalsekretar der Vereinten Nationen Ban Ki moon verurteilte Falks Blog Beitrag 92 93 als hetzerische Rhetorik die absurd und eine Beleidigung an die Erinnerung der mehr als 3 000 Menschen die bei diesem tragischen Terroranschlag ums Leben kamen sei Ban erklarte dass nur der UN Menschenrechtsrat seine Ernannten aus dem Amt entfernen konne 94 Israel Palastina Konflikt Bearbeiten In einem 2002 in The Nation Vereinigte Staaten erschienenen Meinungskommentar war Falk sehr kritisch gegenuber der Operation Schutzschild und bezeichnete sie als staatlich geforderten Terrorismus Er schrieb dass die Ansicht einer uberwaltigenden Mehrheit des UN Sicherheitsrates und einer Untersuchung der UN Menschenrechtskommission an der er beteiligt war besagt dass Selbstmordattentate erst stattfanden nachdem den Palastinensern die militarischen Moglichkeiten ausgegangen waren und dass Selbstmordattentate der einzige Weg waren Israel ausreichend Schaden zuzufugen damit der Kampf weitergehen konnte Die UN Untersuchungen haben ergeben dass Israel fur die Eskalation der Gewalt verantwortlich war und dass ihre militarische Reaktion gegen die Palastinenser eine Verletzung des Volkerrechts darstellte Falk bezeichnete das Passah Massaker als entsetzlich und erklarte dass die Antwort Israels ebenso entsetzlich sei 95 Im Jahr 2002 schrieb Falk auf der Website von Princeton Divestment sich von Unternehmen zu trennen die derzeit von Geschaften mit Israel profitieren bedeutet Solidaritat mit Opfern massiver Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu bekunden und Israel aufzufordern die Autoritat der Vereinten Nationen und die elementaren Regeln des Volkerrechts zu respektieren indem es sich aus dem besetzten palastinensischen Gebiet zuruckzieht 96 In einem Artikel vom Juni 2007 mit dem Titel Slouching towards a Palestinian Holocaust Buckelnd auf einen palastinensischen Holocaust zugehen verglich Falk einige israelische Politiken in Bezug auf die Palastinenser mit der nationalsozialistischen Aufzeichnung kollektiver Bestrafung und warnte davor dass Israel einen Holocaust planen konnte wie es Nazi Deutschland getan hat Falk der sich selbst als judischen Amerikaner bezeichnete erklarte dass seine Verwendung des Begriffs Holocaust einen ziemlich verzweifelten Appell an die Regierungen der Welt und die internationale Offentlichkeit darstellt dringend zu handeln um zu verhindern dass diese gegenwartigen israelischen volkermorderischen Tendenzen in einer kollektiven Tragodie fur die Palastinenser gipfeln Falk sagte auch dass der Vergleich nicht als wortlich zu betrachten ist sondern dass ein Muster der Kriminalitat die mit der israelischen Politik in Gaza Stadt verbunden ist wurde von den fuhrenden Demokratien des 21 Jahrhunderts unterstutzt Falk argumentierte dass westliche und arabische Staaten in einem Muster der Kriminalitat assoziiert wurden ahnlich wie Staaten die Hitler in den 1930er Jahren deutsche Juden unterdrucken liessen Er leugnete auch dass die Hamas eine terroristische Organisation sei und behauptete dass sie stets bereit sei mit anderen palastinensischen Gruppen zusammenzuarbeiten um die Akzeptanz der Existenz Israels zu erreichen Er bezeichnete den Ruckzug Israels aus Gaza als Tauschung bei der 300 Gazaer seit Israels vermeintlicher physischer Abzug getotet wurden Falk erklarte dass Israels Blockade des Gazastreifens Gaza an den Rand des kollektiven Hungers brachte und einem Volk durch kollektive Bestrafung eine untermenschliche Existenz auferlegt habe und dass die israelische Politik tatsachlich volkermorderisch sei 5 Ende Dezember 2009 kritisierte Falk erneut die israelische Blockade und rief dazu auf Israel mit Wirtschaftssanktionen zu drohen wenn die Blockade nicht aufgehoben wird 97 Im April 2008 verglich Falk israelische Aktionen im Gazastreifen mit denen der Nazis und reagierte auf die Kritik an seinen Ausserungen Wenn es eine solche Situation gegeben hatte wie beispielsweise wie China mit Tibet oder wie die sudanesische Regierung mit Darfur umgeht dann wurde es meiner Meinung nach keine Abneigung geben diesen Vergleich anzustellen Er fuhrte die Zuruckhaltung bei der Kritik an der israelischen Politik auf die sensible Geschichte des judischen Volkes zuruck ebenso wie auf die Fahigkeit des Staates zu vermeiden dass seine Politik dem Volkerrecht und der Moral unterworfen werden 98 Im Dezember 2012 als er explizit nach der Neutralitat von Gruppen wie Amnesty International und Human Rights Watch gefragt wurde sagte Falk in einem Interview Es besteht kein Zweifel dass die privat finanzierte Basis dieser fuhrenden Menschenrechts NGOs zu einer gewissen Voreingenommenheit ihrer Agenda fuhrt Er bemerkte jedoch dass als Reaktion auf Kritik mehr Selbstkritik an amerikanischen Missbrauchsmustern und eine grossere Bereitschaft kritisch uber Israel zu berichten von solchen NGOs geaussert wurde 99 Intervention 2011 in Libyen Bearbeiten Wahrend des libyschen Burgerkriegs 2011 veroffentlichte Falk in Al Jazeera eine Stellungnahme gegen die Vorschlage fur eine militarische Intervention Falk schrieb dass diese militarische Intervention volkerrechtlich illegal sei und dass die Regierung Gaddafi so geschmacklos sie aus humanitaren Grunden auch sein mag der rechtmassige diplomatische Vertreter eines souveranen Staates bleibt Falk schrieb auch dass jede Intervention eher Pro Aufstand als Gegen Aufstand sein wurde und kritisierte Politiker die eine Intervention unterstutzten und argumentierte dass es scheint dass viele der Republikaner sich auf das Defizit konzentrierten obwohl die Kurzung der offentlichen Ausgaben die Armen in einer Zeit der weitverbreiteten Arbeitslosigkeit und der Zwangsversteigerungen im eigenen Land bestraft es nicht storen wurde unzahlige Milliarden fur die Finanzierung von Kriegshandlungen in Libyen aufzubringen 100 In einem veroffentlichten Falk Blog Eintrag in Today s Zaman argumentierte Falk dass die libysche Opposition im Gegensatz zu Protesten in anderen Landern fast von Anfang an auf militarische Gewalt angewiesen sei und dass eine gewaltsame politische Reaktion von innen auf Gaddafis Regime als Ausdruck libyscher Selbstbestimmung voll und ganz gerechtfertigt sei Er schrieb auch dass die Intervention nicht dazu dienen sollte die Zivilbevolkerung vor Angriffen zu schutzen sondern einen Sieg der Rebellen und die Niederlage von Gaddafi zu sichern 101 Boston Marathon Bombardierung Bearbeiten In einem Beitrag in seinem personlichen Blog A Commentary on the Marathon Murders der in Al Jazeera abgedruckt wurde schrieb Falk uber den Anschlag auf den Boston Marathon 102 den er als Horror bezeichnete Er schrieb auch dass das amerikanische Projekt der globalen Herrschaft in der postkolonialen Welt zwangslaufig alle moglichen Widerstande hervorrufen wird und dass die Vereinigten Staaten das Gluck hatten keine schlimmeren Blowbacks Ruckschlage zu erleiden Er verglich die kritische Reaktion auf die Bombenanschlage von Anrufern auf ein Public Broadcasting Service Programm mit der von US Politikern und den Mainstream Medien unter denen er sagte dass die Selbstkontrolle tabu bleibe und dass amerikanische Politiker nicht den Mut hatten einige dieser Punkte zu verbinden Er kritisierte auch die amerikanische Politik gegenuber dem iranischen Atomprogramm und die Freundschaft mit Israel und schrieb weitere Angriffe seien wahrscheinlich wenn es keine Bereitschaft gibt die US Beziehungen zu anderen in der Welt zu uberdenken angefangen beim Nahen Osten 103 104 Falk fuhr fort und kritisierte die US Aussenpolitik und beschrieb den Irakkrieg und den Krieg in Afghanistan seit 2001 als rechtswidrige Kriege die zwei Lander verwustet hatten scheinbar jenseits absehbarer Erholung wahrend sie der amerikanischen Sicherheit nichts hinzufugten Er sagte wahrend das Scheitern und die Kosten dieser Kriege bedeuteten dass diese Art von Intervention nicht mehr das Kernstuck der amerikanischen Politik war die Kriegstrommeln schlagen in diesem Moment sowohl in Bezug auf Nordkorea als auch auf den Iran und solange Tel Aviv das gefallige Ohr des amerikanischen politischen Establishments hat sollten diejenigen die Frieden und Gerechtigkeit in der Welt wollen nicht einfach ruhen 103 104 105 106 Der kanadische Aussenminister John Russell Baird kritisierte Falk scharf und sagte Wieder einmal hat der UNO Beamte Richard Falk mehr boswillige antisemitische Rhetorik gespuckt diesmal gab er Prasident Obama und dem Staat Israel die Schuld an den Anschlagen in Boston Die Vereinten Nationen sollten sich schamen uberhaupt mit einer solchen Person in Verbindung gebracht zu werden Das Vereinigte Konigreich stellte in einer Erklarung seiner UN Mission fest dass dies das dritte Mal war dass wir Anlass hatten unsere Besorgnis uber die antisemitischen Ausserungen von Herrn Falk zum Ausdruck zu bringen Fur das Vereinigte Konigreich ist es wichtig dass die Sonderberichterstatter bei ihrer Arbeit die hochsten Standards einhalten und wir haben bereits zweimal deutlich gemacht dass die Ausserungen von Herrn Falk inakzeptabel sind Der Generalsekretar der Vereinten Nationen Ban Ki moon wies Falks Ausserungen zuruck und sagte sie untergraben die Glaubwurdigkeit und die Arbeit der UNO 107 Susan Rice Botschafterin der Vereinigten Staaten bei den Vereinten Nationen schrieb dass sie uber Richard Falks hochst beleidigende Boston Kommentare emport sei dass jemand der solch ein Gift verspuckt bei der UNO keinen Platz hat und dass es fur ihn an der Zeit sei zu gehen 108 Falks Aussagen wurden auch von zahlreichen Publikationen und Interessengruppen kritisiert darunter die New York Daily News der Jewish Telegraphic Agency JTA die The Jerusalem Post Sohrab Ahmari vom The Wall Street Journal UN Watch die Anti Defamation League und das American Jewish Committee 109 110 111 112 113 114 115 Scott McConnell antwortete in dem Magazin The American Conservative auf die Kritik Erstaunlich fur seine Bosartigkeit und Unehrlichkeit ist die Kampagne gegen den UN Sonderberichterstatter fur Menschenrechte im besetzten Palastina Richard Falk der nach dem Terroranschlag von Boston einige ziemlich einfache Blowback Punkte gemacht hat Er fuhr fort zu beschreiben wie nach seiner Ansicht eine gut finanzierte neocon Gruppe genannt UN Watch und seine verschiedenen Medienverbundeten eine intensive Offentlichkeitsarbeitskampagne aufputscht basierend auf der Falschung der Bedeutung seines Stucks Ellipsen verwendet um seine Satze zu verzerren um dann zu behaupten dass Falk gesagt habe dass die Bostoner Opfer irgendwie ihr Schicksal verdient hatten 116 Lawrence Davidson Historiker der West Chester Universitat argumentierte zur Verteidigung von Falks Aussage dass Von ausserhalb der selbstgerechten Perspektive der Regierung der Vereinigten Staaten betrachtet ist alles was Richard Falk sagt zutreffend Doch aus dem Inneren der offiziellen Regierungsweltanschauung ist Falk ein Ketzer und seine Botschaft ein gefahrliches verbales Gift Daher ist die Reaktion derjenigen die sich der ublichen Politik und Allianzen verschrieben haben schrill gewesen 117 Vorwurfe des Antisemitismus Bearbeiten2007 verglich er die Politik der Israelis gegenuber den Palastinensern mit der Politik der Nationalsozialisten und dem Holocaust 118 Er gilt seitdem als persona non grata in Israel und erhalt kein Einreisevisum Am 29 Juni 2011 veroffentlichte Richard Falk in seinem Blog einen Eintrag uber die Anklage des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Muammar al Gaddafi wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit der ein Karikatur Bild eines Hundes mit judischer Kopfbedeckung und einem Pullover mit den Buchstaben USA enthielt Der Hund urinierte auf Justitia wahrend er blutige menschliche Knochen verschlang 119 UN Watch eine in Genf ansassige Nichtregierungsorganisation 120 121 kontaktierte die UN Hochkommissarin fur Menschenrechte Navi Pillay bezuglich der Karikatur Falk bestatigte am 6 Juli dass die Karikatur antisemitisch sei entschuldigte sich fur die Veroffentlichung und erklarte dass er dachte die kleinen Markierungen auf dem Kopf des Hundes stunden fur einen Militarhelm nicht fur eine Yarmulka Er fugte hinzu Wir mussen auch Frieden mit der Natur schliessen und die Tiere so respektvoll wie moglich behandeln 119 122 123 Trotz Falks Erklarung seines Fehlers forderte Abraham H Foxman von der Anti Defamation League Falk auf als UN Berichterstatter fur die palastinensischen Gebiete zuruckzutreten 124 125 Foxman sagte dass diese Karikatur offensichtlich antisemitisch sei und die Botschaft vermittle dass Juden und Amerikaner sich wenig um das Gerechte und Moralische kummern und dass die Botschaft des Hasses in dieser Karikatur dennoch direkt gegen die Prinzipien des Menschenrechtsrates und der Vereinten Nationen selbst verstosst 126 Der US Beauftragte bei der UNO Joseph M Torsella sagte dass die Veroffentlichung der Karikatur beschamend und emporend und eine Blamage fur die Vereinten Nationen sei und forderte Falk zum Rucktritt auf 127 128 Die US Reprasentantin Ileana Ros Lehtinen Vorsitzende des United States House Committee on Foreign Affairs Ausschusses fur auswartige Angelegenheiten des Reprasentantenhaus der Vereinigten Staaten forderte Falk ebenfalls zum Rucktritt auf 129 Der britische Premierminister David Cameron beauftragte den Standigen Vertreter des Vereinigten Konigreichs seine Besorgnis uber die Karikatur zum Ausdruck zu bringen und sagte dass er weiterhin alle weiteren Aktionen und Bemerkungen von Herrn Falk aufmerksam verfolgen werde 130 Im Dezember 2012 wurde Falk wegen dieser und anderer Vorfalle aus einer Ortsgruppe der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch ausgeschlossen 131 Die Hohe Kommissarin der Vereinten Nationen fur Menschenrechte Navanethem Pillay bestatigte dass die Karikatur antisemitisch und anstossig sei Sie rief nicht zu Falks Rucktritt auf weil er sich offentlich entschuldigte erklart hatte dass er die Karikatur falsch interpretierte und weil er das Bild schnell von seiner Website entfernt hatte 129 Das Simon Wiesenthal Center SWC setzte Falks Ausserungen 2013 auf Platz 3 seiner Top Ten Anti Semitic Anti Israel Slurs 132 Im Juli 2012 schrieb Falk in seinem Blog uber die Grunde warum er sich zum palastinensischen Kampf hingezogen fuhlte Ich pragte gute Beweise dafur dass die US Regierung und die organisierte judische Gemeinde fur die massive und dauerhafte Beschlagnahmung von palastinensischem Land und palastinensischen Rechten verantwortlich waren 133 UN Watch beschuldigte Falk rassistische Ausserungen zu fordern sowie Antisemitismus indem er versuchte judische Gemeinden uberall fur angebliche Verbrechen gegen Palastinenser verantwortlich zu machen 134 Falk antwortete spater und schrieb Ich habe mich oft gegen Politiken einschliesslich derjenigen der USA und Israels gewehrt aber solche Haltung mit Rassismus zu verknupfen ist Teil einer breit angelegten und haufig wiederholten Denunziation meiner Ansichten und Aktivitaten 133 135 Im Dezember 2012 veroffentlichte UN Watch einen offenen Brief an Human Rights Watch der Falk kritisch gegenubersteht Falk wurde gebeten aus dem Vorstand der Santa Monica Gruppe auszuscheiden und sein Name wurde von der Website entfernt da seine Arbeit fur die Vereinten Nationen gegen die HRW Politik verstossen wurde 136 137 138 Im Anschluss an eine Pressemitteilung von UN Watch in der Falk kritisiert wurde unterzeichneten 40 Vertreter grosser internationaler Menschenrechtsorganisationen weltweit einen Brief an Human Rights Watch in dem sie die Gruppe aufforderten klarzustellen dass er nicht als Feind der Menschenrechte ausgewiesen wurde wie UN Watch behauptete 139 140 Phyllis Bennis eine Unterzeichnerin des Briefes schrieb dass Human Rights Watch am 1 Januar 2013 antwortete und erklarte dass der Brief der UN Watch mit Ungenauigkeiten und Unwahrheiten gefullt sei und wiederholte die Erklarung der Human Rights Watch dass sie ihrer langjahrigen Politik nachgekommen seien 139 141 Wie bereits oben zu Falks Kommentar zu den Boston Marathon Bombardierungen erwahnt erklarte die britische Mission bei den Vereinten Nationen dass dies ist das dritte Mal dass wir Anlass hatten unsere Besorgnis uber die antisemitischen Ausserungen von Herrn Falk zum Ausdruck zu bringen Fur das Vereinigte Konigreich ist es wichtig dass die Sonderberichterstatter bei ihrer Arbeit die hochsten Standards einhalten und wir haben bereits zweimal deutlich gemacht dass die Ausserungen von Herrn Falk inakzeptabel sind 104 107 Privates BearbeitenFalk ist mit Hilal Elver verheiratet die einen SJD Doktor der Rechtswissenschaften der Juristischen Fakultat der University of California Los Angeles sowie einen Doktortitel der Rechtsschule der Universitat Ankara besitzt Sie ist Forschungsprofessorin und Co Direktorin des Projekts uber Globale Klimaveranderung menschliche Sicherheit und Demokratie das am Orfalea Center der University of California Santa Barbara angesiedelt ist und Redakteurin des Middle East Research and Information Project 142 Bibliografie Bearbeiten1962 Essays on Espionage and International Law with Quincy Wright Julius Stone Roland J Stanger Ohio State University Press 1965 Security in Disarmament Editor with Richard J Barnet Princeton University Press 1966 Toward a Theory of War Prevention with Saul H Mendlovitz Transaction Publishers 1966 Strategy of World Order Volumes I to IV edited with Saul H Mendlovitz World Law Fund 1968 Legal Order In A Violent World Princeton University Press 1968 International Law And Organization Editor with Wolfram F Hanrieder Lippincott 1968 The Six Legal Dimensions of the Vietnam War Princeton University Press 1968 In the Name of America The Conduct of the War in Vietnam by the Armed Forces of the U S editor with Seymour Melman E P Dutton 1968 The Vietnam war and international law edited by Richard A Falk with 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at various times been inspired and enlightened by the practices and wisdom of Christian Buddhist Islamic Hindu Taoist and indigenous peoples And in a more mundane sense I think that the future of humanity will be greatly enhanced if these various religious and wisdom traditions are ecumenically and inclusively embraced by more and more people throughout the world providing a thickening societal and civilizational fiber for human solidarity this sense I want to say yes I am Jewish and proud of it but I am equally indigenous Sufi Hindu Buddhist Muslim and Christian to the extent that I allow myself to participate in their rituals partake of their sacred texts and seek and avail myself of the opportunity to sit at the feet of their masters abgerufen am 30 Januar 2018 Profile Richard Falk Al Jazeera abgerufen am 30 Januar 2018 a b Richard Falk affidavit On Universal Jurisdiction and the Role of National Courts with Respect to the Criminal Complaint Lodged in Germany Against Donald Rumsfeld 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124269540 lobid OGND AKS LCCN n79097315 NDL 00439177 VIAF 31996109 Wikipedia Personensuche PersonendatenNAME Falk Richard A ALTERNATIVNAMEN Falk Richard AndersonKURZBESCHREIBUNG US amerikanischer Jurist Hochschullehrer und UN Beauftragter des Menschenrechtsrates fur die Palastinensischen GebieteGEBURTSDATUM 13 November 1930GEBURTSORT New York City New York Vereinigte Staaten Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Richard A Falk amp oldid 233452100