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Paramilitär altgriechisch παρά para neben und lateinisch miles Kämpfer oder Soldat oder auch Miliz bezeichnet verschiede

Paramilitär

Paramilitär (altgriechisch παρά [para] „neben“ und lateinisch miles „Kämpfer“ oder „Soldat“), oder auch Miliz, bezeichnet verschiedenartige legale, mit militärischen Gewaltmitteln ausgestattete Gruppen oder Einheiten, die aber zumeist nicht in die Organisation des eigentlichen staatlichen Militärs eingebunden sind. Beispiele hierfür sind die in vielen Ländern anzutreffenden, oft den Innen- oder Verteidigungsministerien unterstellten quasi-militärischen Verbände, die neben dem klassischen Militär existieren und tendenziell eher im Inneren eingesetzt werden.

Außerdem findet der Begriff, in starkem Gegensatz zum obigen Fall, Anwendung auf mit militärischer Gewalt ausgestattete Gruppen, die einer kriminellen oder mafiösen Organisation, einer Selbstschutzorganisation oder Partei zugeordnet sind oder von dieser befehligt werden. Häufig agieren solche Paramilitärs halblegal oder vollständig außerhalb der Legalität, operieren aber faktisch im Auftrag oder im Interesse einer offiziellen Institution oder der Regierung, was vor allem in weniger entwickelten Ländern vorkommt.

Paramilitarismus bezeichnet eine militärische Doktrin staatlicher oder wirtschaftlicher Organisationen, die ihre Interessen mittels irregulärer militärischer Gewalt durchsetzen.

Staatliche und nichtstaatliche paramilitärische Verbände

Offizielle staatliche Verbände

Italienische Carabinieri haben als Gendarmerie zahlreiche Polizeiaufgaben und unterstehen dem Innenministerium. Sie bilden eine eigene Teilstreitkraft, es gibt auch bewaffnete Einheiten wie Fallschirmjäger-Regimenter.

Der Name paramilitärischer Verband bezeichnet besondere Polizeitruppen (wie z. B. Gendarmerie, Grenzpolizei oder Küstenwache), die nicht zu den eigentlichen Streitkräften eines Landes gehören, jedoch mit militärischem Gerät ausgestattet sind. Zusammen mit staatsnahen Verbänden können solche Polizeieinheiten im Falle eines bewaffneten Konflikts Teil der bewaffneten Macht sein. Sie haben dann nach der Haager Landkriegsordnung Kombattanten-Status, d. h., sie sind nach dem Völkerrecht zur Durchführung von Kampfhandlungen in internationalen bewaffneten Konflikten berechtigt. Paramilitärische Einheiten sind hier im Kriegsfall eine Reserve und als solche insbesondere für Besatzungsaufgaben nützlich. Aber auch im Frieden liegt ihr Nutzen darin, dass sie bei einem Grenzzwischenfall eine direkte Konfrontation zwischen militärischen Einheiten verhindert, womit ein weiterer drohender Eskalationsschritt verzögert oder verhindert werden kann. Innenpolitisch ist der Einsatz von paramilitärischen Einheiten hingegen oft ein Schritt der Eskalation, etwa bei Demonstrationen und Protesten. Andererseits ist er auch oftmals eine notwendige Reaktion, weil normale Polizeikräfte im Einzelfall oder generell nicht mehr zur Kontrolle der Situation fähig sind. Mitunter kommen hier auch Militäreinheiten mit Polizeirolle zum Einsatz, wie die Carabinieri oder die US-Nationalgarde. Die Abwehr von terroristischen Aktivitäten, organisierter Kriminalität oder auch traditionellem Bandenwesen ist oftmals eine Überforderung für rein polizeiliche Wachkörper, gleichwohl hat auch hier eine Aufrüstung in Bezug auf Ausbildung und Gerät stattgefunden, so dass z. B. automatische Waffen und Nachtsichtgeräte und eine entsprechende taktische Ausbildung auch bei Polizeikräften ohne Kombattantenstatus vorhanden sind.

Quasi-staatliche und inoffizielle Paramilitärs

Als Paramilitärs werden auch inoffizielle, nichtstaatliche militärisch organisierte Gruppierungen bezeichnet, die sich polizeiliche oder militärische Kompetenzen anmaßen, um außergesetzlich eigene oder geheime staatliche innen- oder außenpolitische Ziele mit Gewalt durchzusetzen. Auch irreguläre Verbände, die im Auftrag fremder Staaten in anderen Staaten eingreifen, werden oft als Paramilitär bezeichnet. Häufig wird die Bezeichnung Paramilitär im Gegensatz zur Bezeichnung paramilitärisch tatsächlich nur auf solche Verbände angewandt, die mit Wissen, Duldung oder im geheimen Auftrag des Staates oder einzelner seiner Institutionen und Repräsentanten gegen tatsächliche oder angebliche Feinde im Inneren agieren. Als Rechtfertigung ihres Handelns dient solchen quasi- bzw. halbstaatlichen Paramilitärs oft die angebliche Schwäche des Staates oder seines Rechtssystems gegenüber der so genannten „Subversion“ von innen oder auch gegenüber vermeintlichen, von außen kommenden Gefahren. Sie berufen sich somit auf eine angebliche Notwehrsituation von Gesellschaft und Staat.

Todesschwadronen

Solche inoffiziellen oder halboffiziellen Verbände agieren in der Regel vollkommen außerhalb der Legalität, insbesondere auch weitgehend außerhalb militärischer Regelwerke und der jeweiligen nationalen Gerichtsbarkeit. Das bedeutet, dass sie sich faktisch weder für Rechtsverstöße noch für Menschenrechtsverletzungen verantworten müssen. Gleichzeitig besteht ihr Auftrag in der Regel darin, bewaffnete oder unbewaffnete innenpolitische Gegner auszuschalten bzw. zu neutralisieren. Eine Folge aus den obigen Bedingungen ist, dass paramilitärische Gruppen in der Vergangenheit in vielen – insbesondere instabilen oder diktatorisch regierten – Ländern als so genannte Todesschwadronen agierten, die praktisch wahllos Personen umbrachten oder gewaltsam und spurlos verschwinden ließen, die als Gegner ausgemacht worden waren. Als Begründung genügt dabei oft bereits der Verdacht einer kritischen Haltung zur jeweiligen Regierung. In den meisten Fällen sind dabei ein Großteil der Umgebrachten Zivilisten, die tatsächlich in keiner oder lediglich in vermuteter Beziehung zu der von den Paramilitärs bekämpften Widerstandsbewegung stehen.

Besonders bekannt wurden solche Todesschwadronen in vielen Ländern Lateinamerikas in den 1970er- und 1980er-Jahren. So brachten halb- bzw. inoffizielle Paramilitärs der US-ge­stütz­ten Militär­diktatur in El Salvador ab 1981 etwa 40.000 Opposi­tionelle um, etwa 0,8 % der Bevölkerung. Derartige Vorgänge spielten sich insbesondere während des Kalten Krieges in vielen Ländern ab, in denen autoritäre Regierungen und Militärdiktaturen mit meist linksgerichteten, nicht notwendigerweise bewaffneten Widerstandsbewegungen konfrontiert waren. Solche Konflikte werden auch als schmutzige Kriege bezeichnet. Dies geht auf den spanischen Begriff Guerra Sucia zurück, den die rechtsgerichtete argentinische Militärdiktatur von 1976 bis 1983 intern für die streng geheim durchgeführte Entführung und Ermordung von bis zu 30.000 Oppositionellen benutzte. Diese so genannten Desaparecidos (span. die Verschwundenen) wurden meist nachts durch paramilitärische Gruppen wie die Alianza Anticomunista Argentina (auch: Triple A oder AAA) sowie der damit personell verflochtenen informellen Geheimpolizei und teils auch durch reguläres Militär aus ihren Wohnungen oder von der Straße verschleppt. Sie wurden meist in zivilen PKWs in streng geheime, informelle Folterzentren und Konzentrationslager verschleppt und dort überwiegend nach einer kurzen Zeit oft schwerster Folter ermordet.

Diese Strategie der Aufstandsbekämpfung gegen Gruppen wie die ebenfalls paramilitärisch organisierte Widerstandsbewegung der Montoneros wurde gegenüber der argentinischen und der Weltöffentlichkeit bewusst streng verborgen gehalten, das volle Ausmaß kam erst nach dem Ende der Diktatur 1983 ans Licht. Die Aufarbeitung dieser Verbrechen dauert bis heute an, das nach wie vor ungeklärte Schicksal des Großteils der damals Verschwundenen bzw. auch die Unklarheit über den Verbleib der Leichen – zu einem ungeklärten Teil waren die Menschen zur Ermordung betäubt und nackt aus Transportflugzeugen über dem Atlantik abgeworfen worden, der Großteil in verteilten, anonymen Massengräbern verscharrt – stellt eine anhaltende Belastung für die argentinische Gesellschaft dar.

Ausgewählte Beispiele

Ausgewählte Beispiele der zahlreichen Konflikte, in denen (meist) von einer Diktatur gesteuerte Paramilitärs, oft in Form der oben beschriebenen Todesschwadronen, Widerstandsbewegungen oder auch nur Oppositionelle in schmutzigen Kriegen bekämpften, sind oder waren: Der 36 Jahre dauernde Bürgerkrieg in Guatemala, die Massaker an etwa einer halben Million Kommunisten in Indonesien 1965–1966, der Konflikt in Kolumbien, der Bürgerkrieg in El Salvador, die Bekämpfung des ANC durch das südafrikanische Apartheid-Regime, und der Konflikt im ehemals indonesisch besetzten Osttimor, während dessen etwa ein Drittel der Timoresen durch indonesische Paramilitärs und reguläres Militär ermordet wurde. In vielen dieser Länder wurden nach ihrem Übergang zur Demokratie ab den 1990er-Jahren so genannte Wahrheitskommissionen eingerichtet, um die durchweg extrem hohe Zahl der Menschenrechtsverletzungen aufzuarbeiten. In Osttimor und Guatemala werden die Vorgänge heute als Völkermord bewertet bzw. auch noch aktuell juristisch verfolgt. Im Jahr 2006 entschied ein argentinisches Gericht, dass die Taten der Todesschwadron Alianza Anticomunista Argentina als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ zu bewerten seien. Diese unterliegen in Argentinien nicht der juristischen Verjährung, was die Möglichkeit zur Strafverfolgung der Jahrzehnte zurückliegenden Verbrechen deutlich erweiterte.

Abgrenzung

Angehörige der ERP-Guerilla während des Bürgerkriegs in El Salvador, 1990. Guerilla-Verbände werden trotz entsprechender Ausrüstung und Organisationsform üblicherweise nicht als Paramilitär bezeichnet.

In den Medien werden die Begriffe Paramilitär und vor allem Miliz häufig auch für Verbände und Gruppen verwenden, die den Staat bzw. die herrschende Regierung selbst organisiert mit Waffengewalt bekämpfen – wie etwa politisch motivierte Widerstandsbewegungen, separatistische und ethnisch motivierte Bewegungen und/oder Untergrundorganisationen. Sie werden dementsprechend als Synonyme für Guerillabewegungen, Aufständische, Rebellen oder Separatisten benutzt. Die Gleichsetzung dieser Begriffe ist jedoch fraglich. Laut Definition der bpb können Milizen zwar "sowohl reguläre oder militärähnlich organisierte Polizeikräfte" sein als auch "militärische Kräfte, wie Bürgerheere oder Widerstands- bzw. Untergrundgruppen". Dies steht aber im Widerspruch zur Definition des DWDS, laut der Milizen ausschließlich auf Seiten des Staates stehen. Auch die Arbeitsgemeinschaft Kriegsursachenforschung (AKUF) der Universität Hamburg betont, dass Milizen stets auf Seiten des Staates kämpfen, während Rebellen in Opposition zu ihm stehen. Die Süddeutsche Zeitung weist ebenfalls auf die Unterscheidung hin.

Die Bezeichnung als Terroristen ist dagegen sachlich unzutreffend. Die Verwendung des Begriffs Terrorismus, meist durch Regierungsvertreter des durch die Widerstandsbewegung angegriffenen Staates, ist dabei oft politisch motiviert. Sie kann das Ziel haben, die Legitimität des Grundanliegens der paramilitärischen Widerstandsbewegung – die je nach Einzelfall, etwa in Diktaturen, durchaus gegeben und teils sogar völkerrechtlich diskussionsfähig bzw. gerechtfertigt sein kann – durch Verwendung dieses stark negativ besetzten Begriffs bereits im Ansatz zu verneinen. Der amerikanische Terrorismusforscher Brian Jenkins schrieb dazu:

„Der Gebrauch des Begriffes impliziert ein moralisches Urteil; und wenn es einer Gruppierung/Partei gelingt, ihren Gegnern das Label ‚Terrorist‘ anzuheften, dann hat sie es indirekt geschafft, andere von ihrem moralischen Standpunkt zu überzeugen. Terrorismus ist das, was die bösen Jungs machen. Gleichzeitig kann mit dieser Zuordnung auch das oben angesprochene ‚harte Durchgreifen‘ durch eigene Kräfte wie Militär und Paramilitär vor der eigenen und/oder der Weltöffentlichkeit gerechtfertigt werden. Die sich aus dieser weit verbreiteten, politisch motivierten Begriffsverwendung ergebenden Definitionsprobleme sind einer der Gründe, warum es weder in der Wissenschaft noch auf der Ebene des internationalen Rechts eine allgemein akzeptierte Definition des Begriffs Terrorismus gibt.“

– Brian Jenkins

Beispiele

Staatliche, offizielle paramilitärische Verbände

Informelle, staatsnahe paramilitärische Verbände oder Gruppen in Geschichte und Gegenwart

Serbische Tschetniks mit Soldaten der deutschen Wehrmacht.
Die Contra-Rebellen bekämpften die linksgerichtete Regierung Nicaraguas ab 1981 im Contra-Krieg. Dieser forderte etwa 60.000 Menschenleben.
  • 1931: Eiserne Front, eine sozialdemokratische Miliz, die von der gewählten Regierung und den Gewerkschaften gegründet wurde, um die Weimarer Demokratie gegen die demokratiefeindlichen Milizen (SA, Stahlhelmbund) der Opposition zu verteidigen.
  • 1933: Sturmabteilung (SA), Deutschland
  • 2018: Nicaragua
  • 2018: Slowenien

Anderes

Auch Schützenvereine haben manchmal eine lange Tradition, die sich bis auf paramilitärische Verbände zurückführen lässt, wie die Gebirgsschützen oder Tiroler Schützen.

Siehe auch

Literatur

Einzelnachweise

  1. Raul Zelik: Die Informalisierung des Ausnahmezustandes. In: Jour fixe initiative berlin (Hrsg.): Krieg. Unrast, Münster 2009, ISBN 978-3-89771-490-8, S. 115–130.
  2. ↑ amnesty international: In: Jahrbuch Menschenrechte 2003. Archiviert vom Original am 18. Mai 2015; abgerufen am 17. Dezember 2008.
  3. Benjamin Schwarz: Dirty Hands. The success of U.S. policy in El Salvador – preventing a guerrilla victory – was based on 40,000 political murders. The Atlantic, Buchrezension zu William M. LeoGrande: Our own Backyard. The United States in Central America 1977–1992. 1998, Dezember 1998.
  4. (Memento vom 12. September 2008 im Internet Archive) – Terror im Namen des Staates. tagesschau.de, 12. September 2008
  5. Harold Pinter: Rede zum Erhalt des Literatur-Nobelpreises 2005. Zitat: „Nach dem Ende des 2. Weltkriegs unterstützten die Vereinigten Staaten jede rechtsgerichtete Militärdiktatur auf der Welt, und in vielen Fällen brachten sie sie erst hervor. […] In diesen Ländern hat es Hunderttausende von Toten gegeben. Hat es sie wirklich gegeben? […] Die Antwort lautet ja, es hat sie gegeben, und sie sind der amerikanischen Außenpolitik zuzuschreiben.“
  6. Steffen Leidel: Berüchtigtes Ex-Folterzentrum wird der Öffentlichkeit zugänglich. In: Deutsche Welle. 14. März 2005, abgerufen am 13. Dezember 2008.
  7. Christiane Wolters: Ex-Offizier wegen „Todesflügen“ vor Gericht. Deutsche Welle, 14. Januar 2005.
  8. Angela Dencker: 25 Jahre Militärputsch und Völkermord in Argentinien. Die Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen aus der Sicht von amnesty international. In: menschenrechte.org. 21. März 2001, abgerufen am 17. Dezember 2008.
  9. Guatemalas Exdiktator zu 80 Jahren Haft verurteilt. Die Zeit, 11. Mai 2013
  10. Osttimor – ein vergessener Völkermord. Wiener Zeitung, 28. Januar 1999.
  11. Manuel Justo Gaggero: El general en su laberinto. Pagina/12, 19. Februar 2007.
  12. Bundeszentrale für politische Bildung: Miliz. Abgerufen am 13. Januar 2023.
  13. DWDS – Digitales Wörterbuch der deutschen Sprache. Abgerufen am 13. Januar 2023.
  14. Wolfgang Schreiber: Terrorismus - Boko Haram und ISIS sind "Rebellen" und keine "Milizen". In: Deutschlandfunk Kultur. 6. August 2014, abgerufen am 13. Januar 2023.
  15. Simon Groß: Miliz. 10. Oktober 2020, abgerufen am 13. Januar 2023.
  16. ↑ bpb:Die Definition von Terrorismus, abgerufen am 10. Mai 2015.
  17. What is ‘terrorism’? Problems of legal definition
  18. Venezuela crisis: The ‘colectivo’ groups supporting Maduro, BBC, 6. Februar 2019.
  19. The Devolution of State Power: The ‘Colectivos’, insightcrime.org, 18. Mai 2018.
  20. Zum Jahrestag der Proteste in Nicaragua ziehen die Menschen erneut durch die Strassen – trotz eines Verbots der Regierung, NZZ, 18. April 2019.
  21. https://www.derstandard.at/story/2000086679017/bewaffnete-buergerwehr-will-sloweniens-grenzen-schuetzen
  22. Slowenien: Bürgerwehr „Steirische Garde“ patrouilliert an Grenze. In: kurier.at. Abgerufen am 13. Januar 2020.
  23. https://www.eurocommpr.at/de/News-Room/City-News/Buergerwehr-Steirische-Garde-Nationaler-Sicherheitsrat-will-Gesetzesaenderungen
  24. https://futter.kleinezeitung.at/in-der-untersteiermark-gibt-es-jetzt-eine-bewaffnete-buergerwehr/
  25. https://www.diepresse.com/5491662/rechtsextreme-steirergarde-schockt-slowenien


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Veröffentlichungsdatum:
Paramilitar altgriechisch para para neben und lateinisch miles Kampfer oder Soldat oder auch Miliz bezeichnet verschiedenartige legale mit militarischen Gewaltmitteln ausgestattete Gruppen oder Einheiten die aber zumeist nicht in die Organisation des eigentlichen staatlichen Militars eingebunden sind Beispiele hierfur sind die in vielen Landern anzutreffenden oft den Innen oder Verteidigungsministerien unterstellten quasi militarischen Verbande die neben dem klassischen Militar existieren und tendenziell eher im Inneren eingesetzt werden Ausserdem findet der Begriff in starkem Gegensatz zum obigen Fall Anwendung auf mit militarischer Gewalt ausgestattete Gruppen die einer kriminellen oder mafiosen Organisation einer Selbstschutzorganisation oder Partei zugeordnet sind oder von dieser befehligt werden Haufig agieren solche Paramilitars halblegal oder vollstandig ausserhalb der Legalitat operieren aber faktisch im Auftrag oder im Interesse einer offiziellen Institution oder der Regierung was vor allem in weniger entwickelten Landern vorkommt Paramilitarismus bezeichnet eine militarische Doktrin staatlicher oder wirtschaftlicher Organisationen die ihre Interessen mittels irregularer militarischer Gewalt durchsetzen 1 Inhaltsverzeichnis 1 Staatliche und nichtstaatliche paramilitarische Verbande 1 1 Offizielle staatliche Verbande 1 2 Quasi staatliche und inoffizielle Paramilitars 1 2 1 Todesschwadronen 1 2 2 Ausgewahlte Beispiele 1 3 Abgrenzung 2 Beispiele 2 1 Staatliche offizielle paramilitarische Verbande 2 2 Informelle staatsnahe paramilitarische Verbande oder Gruppen in Geschichte und Gegenwart 3 Anderes 4 Siehe auch 5 Literatur 6 EinzelnachweiseStaatliche und nichtstaatliche paramilitarische Verbande BearbeitenOffizielle staatliche Verbande Bearbeiten Italienische Carabinieri haben als Gendarmerie zahlreiche Polizeiaufgaben und unterstehen dem Innenministerium Sie bilden eine eigene Teilstreitkraft es gibt auch bewaffnete Einheiten wie Fallschirmjager Regimenter Der Name paramilitarischer Verband bezeichnet besondere Polizeitruppen wie z B Gendarmerie Grenzpolizei oder Kustenwache die nicht zu den eigentlichen Streitkraften eines Landes gehoren jedoch mit militarischem Gerat ausgestattet sind Zusammen mit staatsnahen Verbanden konnen solche Polizeieinheiten im Falle eines bewaffneten Konflikts Teil der bewaffneten Macht sein Sie haben dann nach der Haager Landkriegsordnung Kombattanten Status d h sie sind nach dem Volkerrecht zur Durchfuhrung von Kampfhandlungen in internationalen bewaffneten Konflikten berechtigt Paramilitarische Einheiten sind hier im Kriegsfall eine Reserve und als solche insbesondere fur Besatzungsaufgaben nutzlich Aber auch im Frieden liegt ihr Nutzen darin dass sie bei einem Grenzzwischenfall eine direkte Konfrontation zwischen militarischen Einheiten verhindert womit ein weiterer drohender Eskalationsschritt verzogert oder verhindert werden kann Innenpolitisch ist der Einsatz von paramilitarischen Einheiten hingegen oft ein Schritt der Eskalation etwa bei Demonstrationen und Protesten Andererseits ist er auch oftmals eine notwendige Reaktion weil normale Polizeikrafte im Einzelfall oder generell nicht mehr zur Kontrolle der Situation fahig sind Mitunter kommen hier auch Militareinheiten mit Polizeirolle zum Einsatz wie die Carabinieri oder die US Nationalgarde Die Abwehr von terroristischen Aktivitaten organisierter Kriminalitat oder auch traditionellem Bandenwesen ist oftmals eine Uberforderung fur rein polizeiliche Wachkorper gleichwohl hat auch hier eine Aufrustung in Bezug auf Ausbildung und Gerat stattgefunden so dass z B automatische Waffen und Nachtsichtgerate und eine entsprechende taktische Ausbildung auch bei Polizeikraften ohne Kombattantenstatus vorhanden sind Quasi staatliche und inoffizielle Paramilitars Bearbeiten Als Paramilitars werden auch inoffizielle nichtstaatliche militarisch organisierte Gruppierungen bezeichnet die sich polizeiliche oder militarische Kompetenzen anmassen um aussergesetzlich eigene oder geheime staatliche innen oder aussenpolitische Ziele mit Gewalt durchzusetzen Auch irregulare Verbande die im Auftrag fremder Staaten in anderen Staaten eingreifen werden oft als Paramilitar bezeichnet Haufig wird die Bezeichnung Paramilitar im Gegensatz zur Bezeichnung paramilitarisch tatsachlich nur auf solche Verbande angewandt die mit Wissen Duldung oder im geheimen Auftrag des Staates oder einzelner seiner Institutionen und Reprasentanten gegen tatsachliche oder angebliche Feinde im Inneren agieren Als Rechtfertigung ihres Handelns dient solchen quasi bzw halbstaatlichen Paramilitars oft die angebliche Schwache des Staates oder seines Rechtssystems gegenuber der so genannten Subversion von innen oder auch gegenuber vermeintlichen von aussen kommenden Gefahren Sie berufen sich somit auf eine angebliche Notwehrsituation von Gesellschaft und Staat Todesschwadronen Bearbeiten Hauptartikel Todesschwadron und Schmutziger Krieg Solche inoffiziellen oder halboffiziellen Verbande agieren in der Regel vollkommen ausserhalb der Legalitat insbesondere auch weitgehend ausserhalb militarischer Regelwerke und der jeweiligen nationalen Gerichtsbarkeit Das bedeutet dass sie sich faktisch weder fur Rechtsverstosse noch fur Menschenrechtsverletzungen verantworten mussen Gleichzeitig besteht ihr Auftrag in der Regel darin bewaffnete oder unbewaffnete innenpolitische Gegner auszuschalten bzw zu neutralisieren Eine Folge aus den obigen Bedingungen ist dass paramilitarische Gruppen in der Vergangenheit in vielen insbesondere instabilen oder diktatorisch regierten Landern als so genannte Todesschwadronen agierten die praktisch wahllos Personen umbrachten oder gewaltsam und spurlos verschwinden liessen die als Gegner ausgemacht worden waren 2 Als Begrundung genugt dabei oft bereits der Verdacht einer kritischen Haltung zur jeweiligen Regierung In den meisten Fallen sind dabei ein Grossteil der Umgebrachten Zivilisten die tatsachlich in keiner oder lediglich in vermuteter Beziehung zu der von den Paramilitars bekampften Widerstandsbewegung stehen 2 Besonders bekannt wurden solche Todesschwadronen in vielen Landern Lateinamerikas in den 1970er und 1980er Jahren So brachten halb bzw inoffizielle Paramilitars der US ge stutz ten Militar diktatur in El Salvador ab 1981 etwa 40 000 Opposi tionelle um etwa 0 8 der Bevolkerung 3 Derartige Vorgange spielten sich insbesondere wahrend des Kalten Krieges in vielen Landern ab in denen autoritare Regierungen und Militardiktaturen mit meist linksgerichteten nicht notwendigerweise bewaffneten Widerstandsbewegungen konfrontiert waren 4 5 Solche Konflikte werden auch als schmutzige Kriege bezeichnet Dies geht auf den spanischen Begriff Guerra Sucia zuruck den die rechtsgerichtete argentinische Militardiktatur von 1976 bis 1983 intern fur die streng geheim durchgefuhrte Entfuhrung und Ermordung von bis zu 30 000 Oppositionellen benutzte 2 Diese so genannten Desaparecidos span die Verschwundenen wurden meist nachts durch paramilitarische Gruppen wie die Alianza Anticomunista Argentina auch Triple A oder AAA sowie der damit personell verflochtenen informellen Geheimpolizei und teils auch durch regulares Militar aus ihren Wohnungen oder von der Strasse verschleppt Sie wurden meist in zivilen PKWs in streng geheime informelle Folterzentren und Konzentrationslager verschleppt und dort uberwiegend nach einer kurzen Zeit oft schwerster Folter ermordet 6 Diese Strategie der Aufstandsbekampfung gegen Gruppen wie die ebenfalls paramilitarisch organisierte Widerstandsbewegung der Montoneros wurde gegenuber der argentinischen und der Weltoffentlichkeit bewusst streng verborgen gehalten das volle Ausmass kam erst nach dem Ende der Diktatur 1983 ans Licht Die Aufarbeitung dieser Verbrechen dauert bis heute an das nach wie vor ungeklarte Schicksal des Grossteils der damals Verschwundenen bzw auch die Unklarheit uber den Verbleib der Leichen zu einem ungeklarten Teil waren die Menschen zur Ermordung betaubt und nackt aus Transportflugzeugen uber dem Atlantik abgeworfen worden 7 der Grossteil in verteilten anonymen Massengrabern verscharrt stellt eine anhaltende Belastung fur die argentinische Gesellschaft dar 8 Ausgewahlte Beispiele Bearbeiten Ausgewahlte Beispiele der zahlreichen Konflikte in denen meist von einer Diktatur gesteuerte Paramilitars oft in Form der oben beschriebenen Todesschwadronen Widerstandsbewegungen oder auch nur Oppositionelle in schmutzigen Kriegen bekampften sind oder waren Der 36 Jahre dauernde Burgerkrieg in Guatemala die Massaker an etwa einer halben Million Kommunisten in Indonesien 1965 1966 der Konflikt in Kolumbien der Burgerkrieg in El Salvador die Bekampfung des ANC durch das sudafrikanische Apartheid Regime und der Konflikt im ehemals indonesisch besetzten Osttimor wahrend dessen etwa ein Drittel der Timoresen durch indonesische Paramilitars und regulares Militar ermordet wurde In vielen dieser Lander wurden nach ihrem Ubergang zur Demokratie ab den 1990er Jahren so genannte Wahrheitskommissionen eingerichtet um die durchweg extrem hohe Zahl der Menschenrechtsverletzungen aufzuarbeiten In Osttimor und Guatemala werden die Vorgange heute als Volkermord bewertet bzw auch noch aktuell juristisch verfolgt 9 10 Im Jahr 2006 entschied ein argentinisches Gericht dass die Taten der Todesschwadron Alianza Anticomunista Argentina als Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu bewerten seien Diese unterliegen in Argentinien nicht der juristischen Verjahrung was die Moglichkeit zur Strafverfolgung der Jahrzehnte zuruckliegenden Verbrechen deutlich erweiterte 11 Abgrenzung Bearbeiten Angehorige der ERP Guerilla wahrend des Burgerkriegs in El Salvador 1990 Guerilla Verbande werden trotz entsprechender Ausrustung und Organisationsform ublicherweise nicht als Paramilitar bezeichnet In den Medien werden die Begriffe Paramilitar und vor allem Miliz haufig auch fur Verbande und Gruppen verwenden die den Staat bzw die herrschende Regierung selbst organisiert mit Waffengewalt bekampfen wie etwa politisch motivierte Widerstandsbewegungen separatistische und ethnisch motivierte Bewegungen und oder Untergrundorganisationen Sie werden dementsprechend als Synonyme fur Guerillabewegungen Aufstandische Rebellen oder Separatisten benutzt Die Gleichsetzung dieser Begriffe ist jedoch fraglich Laut Definition der bpb konnen Milizen zwar sowohl regulare oder militarahnlich organisierte Polizeikrafte sein als auch militarische Krafte wie Burgerheere oder Widerstands bzw Untergrundgruppen 12 Dies steht aber im Widerspruch zur Definition des DWDS laut der Milizen ausschliesslich auf Seiten des Staates stehen 13 Auch die Arbeitsgemeinschaft Kriegsursachenforschung AKUF der Universitat Hamburg betont dass Milizen stets auf Seiten des Staates kampfen wahrend Rebellen in Opposition zu ihm stehen 14 Die Suddeutsche Zeitung weist ebenfalls auf die Unterscheidung hin 15 Die Bezeichnung als Terroristen ist dagegen sachlich unzutreffend Die Verwendung des Begriffs Terrorismus meist durch Regierungsvertreter des durch die Widerstandsbewegung angegriffenen Staates ist dabei oft politisch motiviert 16 Sie kann das Ziel haben die Legitimitat des Grundanliegens der paramilitarischen Widerstandsbewegung die je nach Einzelfall etwa in Diktaturen durchaus gegeben und teils sogar volkerrechtlich diskussionsfahig bzw gerechtfertigt sein kann durch Verwendung dieses stark negativ besetzten Begriffs bereits im Ansatz zu verneinen Der amerikanische Terrorismusforscher Brian Jenkins schrieb dazu Der Gebrauch des Begriffes impliziert ein moralisches Urteil und wenn es einer Gruppierung Partei gelingt ihren Gegnern das Label Terrorist anzuheften dann hat sie es indirekt geschafft andere von ihrem moralischen Standpunkt zu uberzeugen Terrorismus ist das was die bosen Jungs machen 16 Gleichzeitig kann mit dieser Zuordnung auch das oben angesprochene harte Durchgreifen durch eigene Krafte wie Militar und Paramilitar vor der eigenen und oder der Weltoffentlichkeit gerechtfertigt werden Die sich aus dieser weit verbreiteten politisch motivierten Begriffsverwendung ergebenden Definitionsprobleme sind einer der Grunde warum es weder in der Wissenschaft noch auf der Ebene des internationalen Rechts eine allgemein akzeptierte Definition des Begriffs Terrorismus gibt Brian Jenkins 17 16 Siehe auch Definitionen von TerrorismusBeispiele BearbeitenStaatliche offizielle paramilitarische Verbande Bearbeiten Bewaffnete Volkspolizei Volksrepublik China Border Security Force Indien Bundesgrenzschutz Deutschland von 1951 bis 2005 bis 1994 Kombattantenstatus Carabineros de Chile Chile Carabinieri Italien seit 2000 eigenstandige Teilstreitkraft zuvor Teil des Heeres Gendarmerie nationale Frankreich Guarda Nacional Republicana Portugal Guardia Civil Spanien General Operations Force Malaysia Indian Coast Guard Indien Jandarma Turkei Kampfgruppen der Arbeiterklasse DDR bis 1989 Wachregiment Feliks Dzierzynski DDR 1954 1989 90 Kasernierte Einheiten des MdI d h VP Bereitschaften und weitere Einheiten DDR 1955 1989 Koninklijke Marechaussee Niederlande Grenztruppen der UdSSR Innere Truppen der UdSSR OMON Sowjetunion Russland Pohranicni straz von 1951 bis 1990 Grenzwache der Tschechoslowakei Policia Militar Brasilien Rijkswacht Gendarmerie Belgien Royal Canadian Mounted Police Kanada Sicherheitspolizei der Weimarer Republik 1919 1933 Ulster Special Constabulary Nordirland 1922 1969 Wanra Indonesien Jedinica za specijalne operacije Serbien 1996 2003 Eurogendfor Europa teilweise Iranische Revolutionsgarde Iran Iranische Hezbollah Iran Basidsch Iran Registrierte Kosaken der Russischen Foderation seit 1997 Russische FoderationInformelle staatsnahe paramilitarische Verbande oder Gruppen in Geschichte und Gegenwart Bearbeiten Serbische Tschetniks mit Soldaten der deutschen Wehrmacht Die Contra Rebellen bekampften die linksgerichtete Regierung Nicaraguas ab 1981 im Contra Krieg Dieser forderte etwa 60 000 Menschenleben 1919 1923 Freikorps im Baltikum in Oberschlesien und gegen kommunistische RevoltenDeutsche paramilitarische Freiwilligenverbande nationalistischer Ex Soldaten kampften mit Duldung des Staates noch nach Beendigung des Ersten Weltkrieges zunachst im Baltikum gegen die Bolschewiki gegen Insurgenten in Oberschlesien und gegen verschiedene kommunistische Revolten in Deutschland Sie spielten auch eine wichtige Rolle im deutschen Burgerkrieg nach 1918 bei der Niederschlagung der Munchner Raterepublik 1919 wahrend des Kapp Putsches und bei den sich anschliessenden Kampfen im Ruhraufstand 1920 1925 1945 Schutzstaffel SS DeutschlandDiese Organisation wurde zunachst als Leibwache fur die Parteifuhrung der NSDAP gegrundet Nach der Machtergreifung Adolf Hitlers im Jahre 1933 wurde die SS zu einer Art Privat Armee der NSDAP umgebaut Die SS war als Terror Organisation im Inland tatig Nach Ausbruch des Zweiten Weltkrieges wurde zusatzlich die Waffen SS geschaffen die an der Seite der Wehrmacht kampfte 1931 Eiserne Front eine sozialdemokratische Miliz die von der gewahlten Regierung und den Gewerkschaften gegrundet wurde um die Weimarer Demokratie gegen die demokratiefeindlichen Milizen SA Stahlhelmbund der Opposition zu verteidigen 1933 Sturmabteilung SA DeutschlandDie paramilitarische Privatarmee der Nationalsozialisten wurde ab 1933 fur kurze Zeit als Hilfspolizei gegen politische Gegner benutzt 1970 Weisse Hand Mano Blanca GuatemalaEine inoffizielle Geheimgesellschaft in der hohe Offiziere von Polizei und Militar sich als Todesschwadron zu einem Mordkomplott gegen tausende von politischen Gegnern verschworen hatten 1980 Contras NicaraguaVon den USA finanzierte Rebellen die im Contra Krieg gegen die linksgerichtete nicaraguanische Regierung der Sandinisten kampften Seit 1991 Schutzenverband Strzelec PolenParamilitarische Jugendorganisation die zum Ziel hat die Jugendlichen auf den Militardienst vorzubereiten Seit 1997 Autodefensas Unidas de Colombia AUC KolumbienEin Dachverband rechtsgerichteter paramilitarischer Gruppen im kolumbianischen Burgerkrieg die sich hauptsachlich durch Kokainhandel finanziert Basij Im Iran Irak Krieg kamen sie zum ersten Mal zum Einsatz Hauptsachlich Kinder und alte Leute die sich als Freiwillige zur Verteidigung gegen Saddam Hussein eingeschworen hatten Heute eine gut ausgebildete paramilitarische Einheit 1991 1995 wahrend der JugoslawienkriegeSerbische Freischarler und Paramilitarverbande wie z B die Tschetniks die Weissen Adler die Seseljevci des Vojislav Seselj die Serbische Freiwilligengarde des Zeljko Raznatovic Arkan die Kninjas bzw Alfas des Dragan Vasiljkovic die Marticevci des Milan Martic die Crvene Beretke die Armee der Republik Serbische Krajina auf kroatischer Seite die Verbande Hrvatske obrambene snage und Hrvatsko vijece obrane Seit 2003 Colectivos in VenezuelaIn Venezuela hatte Hugo Chavez sieben Jahre nach einem Putschversuch die Wahlen 1999 dank die Bevolkerung mobilisierenden bolivarischen Zirkeln gewonnen und danach diese Kollektive zum bewaffneten Arm der Bolivarischen Revolution ausgebaut Diesen wird die Unterdruckung der Zivilbevolkerung und Totungen von Demonstranten vorgeworfen 18 19 2018 NicaraguaIn Nicaragua machten Paramilitars Jagd auf Oppositionelle NZZ wahrend im Jahr 2018 je nach Angabe zwischen 200 und 500 Menschen getotet worden waren 20 2018 SlowenienIn Slowenien ist seit 2018 die Stajerska Varda Steirische Wacht oder Steirische Garde aktiv die nach eigenen Angaben aus mehreren hundert Mitgliedern besteht und teilweise mit Sturmgewehren ausgerustet ist Als Aufgabenbereich wird der Grenzschutz zu Kroatien angegeben es handelt sich um den paramilitarischen Arm der rechtsradikalen Partei Gibanje zedinjena Slovenija Vereinigtes Slowenien des Anfuhrers Andrej Sisko 21 22 23 24 25 Anderes BearbeitenAuch Schutzenvereine haben manchmal eine lange Tradition die sich bis auf paramilitarische Verbande zuruckfuhren lasst wie die Gebirgsschutzen oder Tiroler Schutzen Siehe auch BearbeitenNationalgarde Soldateska Truppen des InnenministeriumsLiteratur BearbeitenRaul Zelik Die kolumbianischen Paramilitars Regieren ohne Staat oder terroristische Formen der inneren Sicherheit Westfalisches Dampfboot Munster 2009 ISBN 978 3 89691 766 9 zugleich Berlin FU Diss 2008 Robert Gerwarth John Horne Hrsg Krieg im Frieden Paramilitarische Gewalt in Europa nach dem Ersten Weltkrieg Wallstein Verlag Gottingen 2013 ISBN 978 3 8353 1298 2 Christian Koller Vor 100 Jahren Die Paramilitarisierung Europas und die Schweiz In Sozialarchiv Info 3 2019 Einzelnachweise Bearbeiten Raul Zelik Die Informalisierung des Ausnahmezustandes In Jour fixe initiative berlin Hrsg Krieg Unrast Munster 2009 ISBN 978 3 89771 490 8 S 115 130 a b c amnesty international Rechte in Gefahr Sicherheit und Menschenrechte einander widersprechende oder erganzende Zielsetzungen In Jahrbuch Menschenrechte 2003 Archiviert vom Original am 18 Mai 2015 abgerufen am 17 Dezember 2008 Benjamin Schwarz Dirty Hands The success of U S policy in El Salvador preventing a guerrilla victory was based on 40 000 political murders The Atlantic Buchrezension zu William M LeoGrande Our own Backyard The United States in Central America 1977 1992 1998 Dezember 1998 Operation Condor Memento vom 12 September 2008 im Internet Archive Terror im Namen des Staates tagesschau de 12 September 2008 Harold Pinter Rede zum Erhalt des Literatur Nobelpreises 2005 Zitat Nach dem Ende des 2 Weltkriegs unterstutzten die Vereinigten Staaten jede rechtsgerichtete Militardiktatur auf der Welt und in vielen Fallen brachten sie sie erst hervor In diesen Landern hat es Hunderttausende von Toten gegeben Hat es sie wirklich gegeben Die Antwort lautet ja es hat sie gegeben und sie sind der amerikanischen Aussenpolitik zuzuschreiben Steffen Leidel Beruchtigtes Ex Folterzentrum wird der Offentlichkeit zuganglich In Deutsche Welle 14 Marz 2005 abgerufen am 13 Dezember 2008 Christiane Wolters Ex Offizier wegen Todesflugen vor Gericht Deutsche Welle 14 Januar 2005 Angela Dencker 25 Jahre Militarputsch und Volkermord in Argentinien Die Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen aus der Sicht von amnesty international In menschenrechte org 21 Marz 2001 abgerufen am 17 Dezember 2008 Guatemalas Exdiktator zu 80 Jahren Haft verurteilt Die Zeit 11 Mai 2013 Osttimor ein vergessener Volkermord Wiener Zeitung 28 Januar 1999 Manuel Justo Gaggero El general en su laberinto Pagina 12 19 Februar 2007 Bundeszentrale fur politische Bildung Miliz Abgerufen am 13 Januar 2023 DWDS Digitales Worterbuch der deutschen Sprache Abgerufen am 13 Januar 2023 Wolfgang Schreiber Terrorismus Boko Haram und ISIS sind Rebellen und keine Milizen In Deutschlandfunk Kultur 6 August 2014 abgerufen am 13 Januar 2023 Simon Gross Miliz 10 Oktober 2020 abgerufen am 13 Januar 2023 a b c bpb Die Definition von Terrorismus abgerufen am 10 Mai 2015 What is terrorism Problems of legal definition Venezuela crisis The colectivo groups supporting Maduro BBC 6 Februar 2019 The Devolution of State Power The Colectivos insightcrime org 18 Mai 2018 Zum Jahrestag der Proteste in Nicaragua ziehen die Menschen erneut durch die Strassen trotz eines Verbots der Regierung NZZ 18 April 2019 https www derstandard at story 2000086679017 bewaffnete buergerwehr will sloweniens grenzen schuetzen Slowenien Burgerwehr Steirische Garde patrouilliert an Grenze In kurier at Abgerufen am 13 Januar 2020 https www eurocommpr at de News Room City News Buergerwehr Steirische Garde Nationaler Sicherheitsrat will Gesetzesaenderungen https futter kleinezeitung at in der untersteiermark gibt es jetzt eine bewaffnete buergerwehr https www diepresse com 5491662 rechtsextreme steirergarde schockt slowenien Normdaten Sachbegriff GND 4192344 3 lobid OGND AKS Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Paramilitar amp oldid 235245742