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2017 Nationalratswahl 2019 nachste 75 6 Wahlbeteiligung 1 2 ungultige Stimmen 1 403020100 37 46 5 99 21 18 5 68 16 17 9 80 8 10 2 80 1 87 2 54 13 90 10 10 1 33 0 87 OVPSPOFPONEOSJETZTGRUNESonst 2017 2019 Die 27 Nationalratswahl in Osterreich fand am 29 September 2019 statt Sitzverteilung im Nationalrat Insgesamt 183 Sitze SPO 40 GRUNE 26 NEOS 15 FPO 31 OVP 71 Verhaltnis Regierung Opposition imXXVII Osterreichischen Nationalrat97 86 97 86 Insgesamt 183 Sitze Regierung 97 Opposition 86 Regular hatte die Wahl am Ende der XXVI Legislaturperiode im Herbst 2022 stattgefunden Jedoch kundigte Bundeskanzler Sebastian Kurz OVP am 18 Mai 2019 nach Rucksprache mit Bundesprasident Alexander Van der Bellen aufgrund der Ibiza Affare um FPO Vizekanzler Heinz Christian Strache eine vorgezogene Neuwahl an 2 3 4 Diese Ankundigung wurde im Juni 2019 von den Nationalratsabgeordneten umgesetzt der Nationalrat beschloss mit Mehrheit die Selbstauflosung 5 Stimmenstarkste Partei wurde erneut die OVP unter Ex Bundeskanzler Sebastian Kurz mit 37 5 plus 6 0 Prozentpunkte im Vergleich zur Wahl 2017 Auf dem zweiten Platz erhielt die SPO mit Pamela Rendi Wagner 21 2 minus 5 7 Prozentpunkte das historisch schlechteste Ergebnis bei einer Nationalratswahl Noch starker verlor die FPO unter Norbert Hofer die mit 16 2 fast zehn Prozentpunkte einbusste Mit 13 9 kehrten die Grunen mit dem besten Nationalratsergebnis ihrer Geschichte ins Parlament zuruck Auch NEOS schaffte mit 8 1 einen historischen Hochststand wahrend JETZT mit 1 9 unter der Vier Prozent Hurde blieb und aus dem Nationalrat ausschied Mit insgesamt 1 3 spielten die sonstigen Parteien keine nennenswerte Rolle Die Wahlbeteiligung sank auf 75 6 dem zweitniedrigsten Wert in der Zweiten Republik Die konstituierende Sitzung der XXVII Gesetzgebungsperiode fand am 23 Oktober 2019 statt 6 Nach dem Abschluss der Regierungsbildung in Osterreich 2019 bildete sich mit der Bundesregierung Kurz II die erste turkis grune Koalition auf der Bundesebene Osterreichs Inhaltsverzeichnis 1 Ausgangslage 1 1 Nationalratswahl 2017 1 2 Vorzeitiges Ende der Regierung unter Kurz 1 3 Ubergangsregierungen 1 4 Neuwahlbeschluss 1 5 Bundeswahlbehorde 2 Kandidierende Wahlparteien und Listen 2 1 Im Nationalrat vertretene Parteien 2 2 Parteien die ausreichend Unterschriften gesammelt haben 3 Spitzenkandidaten 4 Umfragen 4 1 Prognosen vor der Wahl 4 2 Letzte Umfragen vor der Wahl 4 3 Altere Umfragen 4 4 Verlauf 5 Ergebnisse 5 1 Ergebnisse nach Bundeslandern 5 2 Kartografische Darstellungen 6 Koalitionsmoglichkeiten und Konsequenzen 7 Prozess um Wahlkampfkosten der OVP 8 Siehe auch 9 Rechtliche Grundlagen 2019 10 Literatur 11 Weblinks 12 EinzelnachweiseAusgangslage BearbeitenNationalratswahl 2017 Bearbeiten Nationalratswahl 2017 403020100 31 4726 8625 975 304 413 802 20 OVPSPOFPONEOSPILZGRUNESonst nbsp Osterreichisches Parlamentsgebaude nbsp Grosser Redoutensaal der Wiener Hofburg interimistischer Sitz des Nationalrates zwischen 2017 und 2023Bei der Nationalratswahl 2017 wurde die Osterreichische Volkspartei OVP mit 31 47 der Stimmen starkste Kraft gefolgt von der Sozialdemokratischen Partei Osterreichs SPO mit 26 86 und der Freiheitlichen Partei Osterreichs FPO mit 25 97 Wahrend die SPO ihr Niveau von 2013 nur in etwa halten konnte gewannen OVP und FPO deutlich an Stimmen hinzu Die NEOS verbesserten ihre Zustimmung leicht und kamen auf 5 30 Die Liste Peter Pilz zog mit 4 41 als funfte Partei in den Nationalrat ein wahrend die Grunen von denen sich Pilz kurz vor der Wahl abgespalten hatte den Einzug mit 3 80 knapp verpassten Alle anderen angetretenen Parteien spielten mit insgesamt 2 20 der erreichten Stimmen keine Rolle Vorzeitiges Ende der Regierung unter Kurz Bearbeiten Hauptartikel Bundesregierung Kurz I Eine Woche nach der Wahl wurde innerhalb des Wahlsiegers OVP der Beschluss gefasst in Koalitionsverhandlungen mit der FPO einzutreten Nach knapp sechswochigen Koalitionsverhandlungen wurde die neue Bundesregierung um Kanzler Sebastian Kurz bestehend aus einer Koalition zwischen OVP und FPO von Bundesprasident Alexander Van der Bellen am 18 Dezember 2017 ernannt und angelobt Am 18 Mai 2019 kundigte Kurz auf Grund der Ibiza Affare um FPO Vizekanzler Strache vorgezogene Neuwahlen an 3 Am 22 Mai 2019 wurden vom Bundesprasidenten gemass Art 70 Abs 1 B VG Innenminister Kickl auf Vorschlag des Bundeskanzlers aus der Regierung entlassen und die Enthebung der weiteren Regierungsmitglieder der FPO auf deren Wunsch hin gemass Art 74 Abs 3 vorgenommen Gleichzeitig mit diesem Formalakt wurde Bundesminister Hartwig Loger Finanzen OVP zum Vizekanzler ernannt wurden von Kurz vorgeschlagene Experten als Bundesminister angelobt und Bundesministerin Juliane Bogner Strauss OVP zusatzlich zu ihrem bisherigen Ressort mit den Agenden Beamten und Sport zuvor bei Vizekanzler Strache angesiedelt betraut Ab diesem Tag regierte Bundeskanzler Kurz mit seinem Kabinett als OVP gefuhrte Minderheitsregierung Ubergangsregierungen Bearbeiten Hauptartikel Einstweilige Bundesregierung Loger Am 27 Mai 2019 um 16 14 Uhr wurde der Regierung Kurz schliesslich mit den Stimmen der Klubs von SPO FPO und JETZT von der Mehrheit des Nationalrats das Vertrauen versagt 7 Tags darauf wurde vom Bundesprasidenten die gesamte Regierung Kurz des Amtes enthoben Gleichzeitig wurde der bisherige Vizekanzler Hartwig Loger mit der Fortfuhrung der Verwaltung und dem Vorsitz in der einstweiligen Bundesregierung Loger ohne Kurz betraut anschliessend die bisherigen Minister bis zur Einsetzung einer neuen Regierung mit der Fortfuhrung der Amtsgeschafte Hauptartikel Bundesregierung Bierlein Am 3 Juni wurde die Bundesregierung Bierlein vom Bundesprasidenten angelobt Als Beamtenregierung bzw Ubergangsregierung soll sie bis zur Angelobung einer neuen Regierung nach der vorgezogenen Nationalratswahl im Herbst 2019 die Amtsgeschafte der Bundesministerien weiterfuhren Neuwahlbeschluss Bearbeiten Erst Mitte Juni 2019 beschloss der Nationalrat mit Mehrheit die fur Neuwahlen notwendige Selbstauflosung 5 Die Bundesregierung Bierlein legte nach Rucksprache mit den Nationalratsparteien den Wahltermin auf den 29 September 2019 8 Bundeswahlbehorde Bearbeiten Die konstituierende Sitzung der Bundeswahlbehorde fur die Nationalratswahl 2019 fand am 30 Juli 2019 statt Von den Parteien wurden 15 der 17 Beisitzer nominiert zwei Beisitzer mussen laut Nationalratswahlordnung dem Richterstand angehorig sein Diese sind weiterhin Gabriele Fink Hopf Vizeprasidentin des Oberlandesgerichts Wien und Meinrad Handstanger Richter des Verwaltungsgerichtshofs Vorsitzender der Bundeswahlbehorde und Bundeswahlleiter ist von Gesetzes wegen der Innenminister in der aktuellen Ubergangsregierung Bierlein ist das Wolfgang Peschorn der seinerseits drei Stellvertreter hat Die OVP entsendete Karl Nehammer Wolfgang Gerstl den fruheren Klubdirektor Werner Zogernitz Rechtsanwalt Karl Schon sowie Romed Perfler Vorstandsmitglied in der Politischen Akademie Die SPO nominierte Andrea Brunner Raphael Sternfeld Kommunikationschef der Wiener SPO den stellvertretenden Klubdirektor Peter Pointner und Klubsekretarin Monika Juch Die FPO ist durch Johannes Hubner Norbert Nemeth Bernd Saurer und Klubreferent Heimo Probst vertreten NEOS wird durch Rechtsanwalt Karl Arthur Arlamovsky vertreten JETZT entsandte Susanne Giendl Vertrauensperson der Grunen ist Bund Lander Koordinator Thomas Sperlich jene der KPO Ingram Riss 9 10 Kandidierende Wahlparteien und Listen BearbeitenUm bei der Nationalratswahl antreten zu konnen haben die wahlwerbenden Parteien entsprechend 42 Abs 1 NRWO ihren Wahlvorschlag fur das erste und zweite Ermittlungsverfahren Landeswahlvorschlag spatestens am achtundfunfzigsten Tag vor dem Wahltag bis 17 Uhr der Landeswahlbehorde vorzulegen das ist bis zum 2 August 2019 Jeder Landeswahlvorschlag muss entsprechend Abs 2 entweder von wenigstens drei Mitgliedern des Nationalrates unterschrieben oder muss der jeweilige Landesvorschlag von Personen unterstutzt sein die am Stichtag das war der 9 Juli 2019 in einer Gemeinde des Landeswahlkreises in der Wahlerevidenz eingetragen und gemass 21 Abs 1 wahlberechtigt sind Die Anzahl dieser Unterstutzungserklarungen richtet sich nach der Grosse der neun Landeswahlkreise In den Landeswahlkreisen Burgenland und Vorarlberg sind dies je 100 in den Landeswahlkreisen Karnten Salzburg und Tirol je 200 in den Landeswahlkreisen Oberosterreich und Steiermark je 400 und in den Landeswahlkreisen Niederosterreich und Wien je 500 die von den unterstutzenden Personen vor ihren Hauptwohnsitzgemeinden in Wien vor den Wahlreferaten der Magistratischen Bezirksamter eigenhandig unterschrieben werden mussen und die von Wahlparteien dem jeweiligen Landeswahlvorschlag anzuschliessen sind Im Nationalrat vertretene Parteien Bearbeiten Liste Sebastian Kurz die neue Volkspartei OVP Sozialdemokratische Partei Osterreichs SPO Freiheitliche Partei Osterreichs FPO NEOS Das Neue Osterreich NEOS JETZT Liste Pilz JETZT Die im Nationalrat vertretenen Parteien sicherten ihren Antritt durch drei Unterschriften von Abgeordneten Die fur die Kandidatur der Liste JETZT bei der NRW 2019 erforderlichen Unterschriften von mindestens drei Mitgliedern des Nationalrats auf den Landeslisten kommen von den beiden JETZT Abgeordneten Peter Pilz und Daniela Holzinger Vogtenhuber sowie von dem fraktionslosen Abgeordneten Efgani Donmez 11 Die nicht mehr bei der Wahl antretenden anderen JETZT Abgeordneten unterstutzen die Liste JETZT ausdrucklich nicht mehr 12 Parteien die ausreichend Unterschriften gesammelt haben Bearbeiten Folgende Parteien haben die ausreichende Anzahl an Unterstutzungserklarungen erreicht und konnten damit bei der Nationalratswahl gewahlt werden 13 BIER BPO Bierpartei Osterreich nur in Wien BZO BZO Karnten Allianz der Patrioten nur in Karnten CPO Christliche Partei Osterreichs nur im Burgenland GILT Jede Stimme GILT Burgerparlamente amp Expertenregierung nur in Tirol und Vorarlberg GRUNE Die Grunen Die Grune Alternative in allen Bundeslandern KPO Alternative Listen KPO Plus Linke und Unabhangige in allen Bundeslandern SLP Sozialistische LinksPartei nur in Oberosterreich WANDL Wandel Aufbruch in ein gemeinwohlorientiertes Morgen mit guter Arbeit leistbarem Wohnen und radikaler Klimapolitik Es gibt viel zu gewinnen in allen Bundeslandern Spitzenkandidaten BearbeitenFolgende Politiker wurden von den bundesweit antretenden Parteien als Spitzenkandidat fur die Wahl aufgestellt nbsp Sebastian Kurz OVP nbsp Pamela Rendi Wagner SPO nbsp Norbert Hofer FPO nbsp Beate Meinl Reisinger NEOS nbsp Peter Pilz JETZT nbsp Werner Kogler Grune Auf Listenplatz 1 der KPO kandidierte der Universitatsprofessor Ivo Hajnal Spitzenkandidat von Wandel war Fayad Mulla 14 Partei nicht im Nationalrat vertreten Umfragen Bearbeiten Hauptartikel Nationalratswahl in Osterreich 2019 Umfragen und Prognosen Prognosen vor der Wahl Bearbeiten Zunachst sahen die Demoskopen nur relativ geringfugige Veranderungen so verlor der Regierungs Juniorpartner FPO tendenziell leicht an Zustimmung wahrend die Kanzlerpartei OVP leicht zulegte Den Grunen wurde seit dem Fruhjahr 2018 mit 4 5 eine Ruckkehr ins Parlament prognostiziert der Liste Pilz ein deutlicher Nicht Wiedereinzug in den Nationalrat Nach der Ibiza Affare und den Europawahlen Ende Mai 2019 gab es wesentlichere Verschiebungen im Stimmungsbild fur die Nationalratswahl Die OVP vergrosserte ihren Abstand auf SPO und FPO auf rund 12 15 und wurde mit etwa 34 als klar starkste Kraft gesehen Grosster Gewinner der Wahl sollten nach Ansicht der Umfrageinstitute jedoch die Grunen werden die nach 3 8 bei der Wahl 2017 zwischen 11 und 13 gesehen wurden Den NEOS wurde ebenfalls ein wenn auch kleinerer Zuwachs prognostiziert die Liste PILZ hingegen sahen alle Demoskopen ausserhalb des Parlaments Das Institut Research Affairs wird im Rahmen der OVP Korruptionsaffare verdachtigt Umfragen gegen Bezahlung manipuliert zu haben 15 16 Umfragewerte die hier abgebildet werden sind bis auf Weiteres mit Kenntnis dieser Verdachtigung zu beurteilen Letzte Umfragen vor der Wahl Bearbeiten Institut Datum OVP SPO FPO NEOS JETZT GRUNE Sonst OGM 17 23 09 2019 34 22 20 8 2 12 2 Research Affairs 18 22 09 2019 34 23 21 8 2 11 1 Hajek 19 20 09 2019 34 22 20 8 2 13 1 Market 20 18 09 2019 35 23 20 8 2 11 1 Research Affairs 21 18 09 2019 34 23 20 8 2 12 1 Karmasin 22 17 09 2019 34 22 20 9 1 13 1 Unique Research 23 13 09 2019 33 22 20 8 2 13 2 OGM 24 13 09 2019 35 22 20 8 2 11 2 Nationalratswahl 2017 15 10 2017 31 5 26 9 26 0 5 3 4 4 3 8 2 2 Altere Umfragen Bearbeiten Janner September 2019Institut Datum OVP SPO FPO NEOS JETZT GRUNE Sonst Research Affairs 25 11 09 2019 35 22 19 9 1 11 3 Karmasin 26 10 09 2019 35 22 19 9 2 12 1 Market Weekend Magazin 27 08 09 2019 34 22 21 10 2 10 1 Karmasin 26 06 09 2019 35 21 20 9 1 12 2 Research Affairs 28 04 09 2019 36 22 20 8 1 11 2 Market 29 04 09 2019 34 22 21 9 2 11 1 Research Affairs 30 28 08 2019 36 22 20 8 1 11 2 Unique Research 31 22 08 2019 36 20 20 9 1 12 2 Research Affairs 32 21 08 2019 35 21 19 8 2 11 4 OGM 33 12 08 2019 35 23 20 8 1 5 11 1 5 Kowarcz Marktforschung 34 09 08 2019 31 20 22 9 2 13 3 Research Affairs 35 07 08 2019 36 22 20 8 2 10 2 Market 36 05 08 2019 35 22 20 10 1 10 2 Research Affairs 37 31 07 2019 36 22 20 8 1 11 2 Research Affairs 38 24 07 2019 36 22 20 7 1 12 2 Research Affairs 39 17 07 2019 37 22 19 7 1 12 2 Unique Research 40 12 07 2019 37 20 21 9 1 11 1 Research Affairs 41 10 07 2019 37 22 18 8 1 12 2 IFES 42 10 07 2019 37 23 19 8 1 11 1 Market 43 09 07 2019 36 21 20 10 1 11 1 Research Affairs 44 04 07 2019 37 22 18 8 2 11 2 Hajek 45 28 06 2019 38 20 20 9 1 11 1 Research Affairs 46 21 06 2019 38 23 17 8 2 10 2 SORA Integral 47 10 06 2019 38 21 18 8 1 12 2 Market 48 06 06 2019 38 22 19 9 1 10 2 Unique Research 49 05 06 2019 37 20 21 10 1 10 1 Research Affairs 50 04 06 2019 38 23 17 9 1 9 3 Research Affairs 51 31 05 2019 38 23 17 10 1 8 3 Unique Research 52 31 05 2019 38 21 19 10 1 10 1 OGM 53 29 05 2019 36 22 21 8 1 5 10 1 5 Demox Research 54 29 05 2019 37 5 22 5 18 5 10 5 n a 8 5 2 Research Affairs 55 20 05 2019 38 26 18 9 2 5 2 Research Affairs 56 15 05 2019 34 25 23 8 2 5 3 Demox Research 57 02 05 2019 34 27 22 8 2 6 1 Research Affairs 58 01 05 2019 34 25 22 9 2 5 3 Research Affairs 59 17 04 2019 34 24 23 9 2 5 3 Market 60 15 04 2019 34 28 22 7 2 5 2 Unique Research 61 62 12 04 2019 34 28 22 7 2 5 3 Demox Research 63 11 04 2019 33 27 24 7 2 6 1 Research Affairs 64 03 04 2019 34 24 23 8 3 5 3 Research Affairs 65 20 03 2019 34 24 25 7 3 5 2 Unique Research 66 15 03 2019 34 25 24 8 2 5 2 Unique Research 67 07 03 2019 33 27 24 7 2 6 1 Research Affairs 68 06 03 2019 34 24 24 7 3 6 2 Hajek 69 28 02 2019 34 27 23 8 1 6 1 Research Affairs 70 20 02 2019 34 25 24 7 2 6 2 Unique Research 71 15 02 2019 32 26 25 8 1 6 2 Demox Research 72 08 02 2019 34 27 22 8 5 1 5 5 2 Research Affairs 73 06 02 2019 34 25 23 7 3 5 3 Research Affairs 74 23 01 2019 34 26 23 7 2 6 2 OGM 75 17 01 2019 35 27 24 7 2 5 0 Unique Research 76 12 01 2019 35 27 21 8 2 6 1 Research Affairs 77 09 01 2019 34 26 24 7 2 5 2 Nationalratswahl 2017 15 10 2017 31 5 26 9 26 0 5 3 4 4 3 8 2 2 Verlauf Bearbeiten nbsp Verlauf der Umfragen Stand 8 September 2019Ergebnisse BearbeitenNach Auszahlung der Urnenstimmen am Wahltag der auf dem Wege der Briefwahl abgegebenen Wahlkarten am 30 September und der in einem fremden Regionalwahlkreis abgegebenen Wahlkarten am 3 Oktober stand am Abend desselben Tages das vorlaufige Endergebnis fest Ergebnis der Nationalratswahl 2019 im Vergleich zur vorherigen Wahl 1 Partei Ergebnisse 2019 Ergebnisse 2017 DifferenzenWahlberechtigte 6 396 812 6 400 993 4 181Stimmen Mand Stimmen Mand Stimmen Pkte Mand Gesamt 4 835 469 75 59 5 120 881 80 00 285 412 4 41Ungultig 58 223 1 20 50 952 0 99 7 271 0 21Gultig 4 777 246 98 80 5 069 929 99 01 292 683 0 21Stimmen Mand Stimmen Mand Stimmen Pkte Mand OVP 1 789 417 37 46 71 1 595 526 31 47 62 193 891 5 99 9SPO 1 011 868 21 18 40 1 361 746 26 86 52 349 878 5 68 12FPO 772 666 16 17 31 1 316 442 25 97 51 543 776 9 80 20GRUNE 664 055 13 90 26 192 638 3 80 0 471 417 10 10 26NEOS 387 124 8 10 15 268 518 5 30 10 118 606 2 80 5JETZT 1 89 169 1 87 0 223 544 4 41 8 134 374 2 54 8KPO 32 736 0 69 0 39 689 0 78 0 6 953 0 09 0WANDL 22 168 0 46 0 n k n k n k 22 168 0 46 0BIER 4 946 0 10 0 n k n k n k 4 946 0 10 0GILT 1 767 0 04 0 48 233 0 95 0 46 466 0 91 0BZO 760 0 02 0 n k n k n k 760 0 02 0SLP 310 0 01 0 713 0 01 0 403 0 00 0CPO 260 0 01 0 425 0 01 0 165 0 00 0WEIssE n k n k n k 9 167 0 18 0 9 167 0 18 0FLO n k n k n k 8 889 0 17 0 8 889 0 17 0NBZ n k n k n k 2 724 0 05 0 2 724 0 05 0ODP n k n k n k 761 0 02 0 761 0 02 0EUAUS n k n k n k 693 0 01 0 693 0 01 0M n k n k n k 221 0 00 0 221 0 00 01 Kurzbezeichnung 2017 PILZ Ergebnisse nach Bundeslandern Bearbeiten Bundesland OVP SPO FPO GRUNE NEOS JETZT Sonst Gultige Stimmen BeteiligungZahl Zahl Zahl Zahl Zahl Zahl Zahl Summe Burgenland 71 566 38 26 54 965 29 38 32 448 17 35 15 113 8 08 9 130 4 88 2 351 1 26 1 488 0 80 187 061 81 44 Karnten 108 809 34 90 81 578 26 16 61 674 19 78 29 654 9 51 21 193 6 80 5 220 1 67 3 684 1 18 311 812 72 44 Niederosterreich 434 783 42 32 204 679 19 92 168 565 16 41 112 607 10 96 78 760 7 67 17 751 1 73 10 131 0 99 1 027 276 80 63 Oberosterreich 310 611 36 75 187 173 22 15 147 873 17 50 115 983 13 72 61 853 7 32 12 451 1 47 9 152 1 08 845 096 77 69 Salzburg 138 349 46 38 48 800 16 36 40 830 13 69 37 624 12 61 25 153 8 43 4 274 1 43 3 295 1 10 298 325 76 36 Steiermark 278 228 38 90 137 494 19 23 131 999 18 46 92 799 12 98 50 754 7 10 12 156 1 70 11 740 1 64 715 170 74 79 Tirol 177 351 45 81 50 393 13 02 56 867 14 69 56 947 14 71 34 300 8 86 6 751 1 74 4 550 1 18 387 159 71 84 Vorarlberg 67 540 36 62 24 232 13 14 27 121 14 71 33 462 18 14 25 017 13 56 3 921 2 13 3 140 1 70 184 433 67 71 Wien 202 180 24 63 222 554 27 11 105 289 12 82 169 866 20 69 80 964 9 86 24 294 2 96 15 767 1 92 820 914 71 98 Osterreich 1 789 417 37 46 1 011 868 21 18 772 666 16 17 664 055 13 90 387 124 8 10 89 169 1 87 62 947 1 32 4 777 246 75 59 Nationalratswahl 2019 Burgenland 403020100 38 3 5 5 29 4 3 5 17 3 7 9 8 1 6 1 4 9 2 0 1 3 1 5 0 8 0 4 OVPSPOFPOGRUNENEOSJETZTSonst 2014 2019Vorlage Wahldiagramm Wartung Altes Ergebnis nicht 100 Nationalratswahl 2019 Karnten 403020100 34 9 8 1 26 2 3 1 19 8 12 0 9 5 7 1 6 8 2 5 1 7 1 9 1 1 0 6 OVPSPOFPOGRUNENEOSJETZTSonst 2014 2019Vorlage Wahldiagramm Wartung Altes Ergebnis nicht 100 Nationalratswahl 2019 Niederosterreich 50403020100 42 3 6 7 19 9 4 9 16 4 9 5 11 0 8 3 7 7 2 9 1 7 2 4 1 0 0 5 OVPSPOFPOGRUNENEOSJETZTSonst 2014 2019Vorlage Wahldiagramm Wartung Altes Ergebnis nicht 100 Nationalratswahl 2019 Oberosterreich 403020100 36 8 5 3 22 1 5 5 17 5 9 3 13 7 10 0 7 3 2 5 1 5 2 2 1 1 0 5 OVPSPOFPOGRUNENEOSJETZTSonst 2014 2019Vorlage Wahldiagramm Wartung Altes Ergebnis nicht 100 Nationalratswahl 2019 Salzburg 50403020100 46 4 8 7 16 4 5 8 13 7 10 7 12 6 8 6 8 4 2 7 1 4 2 1 1 1 0 5 OVPSPOFPOGRUNENEOSJETZTSonst 2014 2019Vorlage Wahldiagramm Wartung Altes Ergebnis nicht 100 Nationalratswahl 2019 Steiermark 403020100 38 9 7 4 19 2 5 9 18 5 10 9 13 0 10 2 7 1 2 1 1 7 2 2 1 3 0 2 0 4 keine OVPSPOFPOGRUNENEOSJETZTKPOSonst 2014 2019Vorlage Wahldiagramm Wartung Altes Ergebnis nicht 100 Nationalratswahl 2019 Tirol 50403020100 45 8 7 4 14 7 10 2 14 7 10 2 13 0 7 8 8 9 3 2 1 7 2 1 1 2 0 6 OVPGRUNEFPOSPONEOSJETZTSonst 2014 2019Vorlage Wahldiagramm Wartung Altes Ergebnis nicht 100 Nationalratswahl 2019 Vorarlberg 403020100 36 6 1 9 18 1 10 9 14 7 9 7 13 6 4 6 13 1 4 7 2 1 0 9 1 7 1 0 OVPGRUNEFPONEOSSPOJETZTSonst 2014 2019Vorlage Wahldiagramm Wartung Altes Ergebnis nicht 100 Nationalratswahl 2019 Wien 403020100 27 1 7 4 24 6 3 0 20 7 14 8 12 8 8 5 9 9 3 4 3 0 4 5 1 9 0 5 SPOOVPGRUNEFPONEOSJETZTSonst 2014 2019Vorlage Wahldiagramm Wartung Altes Ergebnis nicht 100 Kartografische Darstellungen Bearbeiten nbsp Starkste Partei auf Gemeindeebene ohne Wahlkarten nbsp Starkste Partei auf Ebene der Bezirke mit Wahlkarten nbsp Starkste Partei auf Ebene der Regionalwahlkreise mit Wahlkarten Die Kastchen zeigen im ersten Ermittlungsverfahren gewonnene Mandate Grundmandate an nbsp Starkste Partei auf Bundeslanderebene mit Wahlkarten Koalitionsmoglichkeiten und Konsequenzen Bearbeiten Hauptartikel Regierungsbildung in Osterreich 2019 und Bundesregierung Kurz II Parteien SitzeAbsolute Mehrheit ab 92 Sitzen OVP SPO 111 OVP FPO 102 OVP Grune 97Sitze gesamt 183Nach erfolgreicher Gesprachen zwischen der OVP und den Grunen wurde am 7 Janner 2020 die Bundesregierung Kurz II angelobt Prozess um Wahlkampfkosten der OVP BearbeitenIn der Ausgabe 36 2019 vom 3 September 2019 berichtete die Wochenzeitung Falter wie die OVP unter Kurz im Wahlkampf zur Nationalratswahl 2017 und dem zum Zeitpunkt der Veroffentlichung noch laufenden zur Wahl 2019 die erlaubten Wahlkampfkosten von 7 Millionen Euro jeweils planmassig uberschritt und diese Mehrkosten verschleierte Basis des Artikels waren interne Unterlagen aus der OVP die der Zeitung zugespielt wurden Fur den Wahlkampf 2019 wurden offiziell 6 3 Millionen veranschlagt in einer inoffiziellen Buchhaltung rechnete man gemass den Dokumenten hingegen mit 9 Millionen 78 Seitens der OVP kundigte man umgehend an den Falter auf Unterlassung zu klagen und der damalige OVP Generalsekretar Karl Nehammer erklarte er konne nicht beurteilen ob der Falter bewusst falsche Behauptungen aufgestellt hat oder man verfalschten oder gefalschten Unterlagen aufgesessen ist 79 Die OVP forderte der Falter solle die Behauptungen zurucknehmen und widerrufen man habe geplant die Wahlkampfkostengrenze zu uberschreiten habe die Offentlichkeit daruber bewusst getauscht und wolle die Uberschreitung vor dem Rechnungshof verbergen Nicht mehr in der Klage enthalten war der zuvor erhobene Vorwurf die Dokumente waren falsch oder manipuliert worden 80 Der Prozess begann am 22 Juni 2020 am Handelsgericht Wien Dort legte Werner Suppan als Anwalt der OVP Dokumente vor die Wahlkampfkosten von 5 6 Millionen Euro belegen und so auch dem Rechnungshof vorgelegt werden sollten 81 82 Nach zwei weiteren Verhandlungsterminen 83 erging am 29 Marz 2021 das Urteil das feststellte Die klagende Partei Anm OVP ist mit rund 55 Prozent unterlegen hat jedoch mit 45 Prozent ihres Anspruches obsiegt Der Falter hat demgemass zu widerrufen dass die OVP die Wahlkampfkostenuberschreitung vor dem Rechnungshof verbergen will Entgegen dem Begehren der OVP darf er aber weiterhin schreiben dass die OVP bewusst plane die gesetzliche Wahlkampfkostenobergrenze zu uberschreiten und bewusst die Offentlichkeit uber ihre Wahlkampfausgaben tauscht wofur gemass Urteil ein entsprechendes Tatsachensubstrat vorliegt 84 Die OVP ging gegen das Urteil in Berufung diese wurde vom Oberlandesgericht Wien am 29 Juli 2021 abgelehnt Diese Entscheidung beeinspruchte die OVP mit einer ausserordentlichen Revision diese wiederum wurde am 20 Oktober 2021 vom Obersten Gerichtshof zuruckgewiesen In seiner Begrundung stellt der OGH fest dass massgebliche Positionen obwohl sie dem Wahlkampf zuzuordnen waren nicht als Wahlkampfkosten gebucht waren und dass die Schlussfolgerung dass die Manipulationen bewusst erfolgten zulassig ist 85 Siehe auch BearbeitenListe der Abgeordneten zum Osterreichischen Nationalrat XXVII Gesetzgebungsperiode Rechtliche Grundlagen 2019 BearbeitenBundesgesetz mit dem die XXVI Gesetzgebungsperiode des Nationalrates vorzeitig beendet wird BGBl I Nr 52 2019 ausgegeben am 14 Juni 2019 in Kraft getreten am 3 Juli 2019 NR GP XXVI IA 850 A AB 630 S 80 Gesetzgebungsverfahren im Parlament Verordnung der Bundesregierung uber die Ausschreibung der Wahl zum Nationalrat die Festsetzung des Wahltages und des Stichtages 9 Juli 2019 BGBl II Nr 183 2019 ausgegeben am 3 Juli 2019 Literatur BearbeitenThomas Hofer Barbara Toth Hrsg Wahl 2019 Strategien Schnitzel Skandale Ecowin Salzburg 2019 ISBN 978 3 7110 0254 9 Weblinks Bearbeiten nbsp Commons 2019 Austrian general election Sammlung von Bildern Nationalratswahl 2019 auf der Website des Bundesministeriums fur Inneres BMI Wahlkalender fur die Nationalratswahl am Sonntag 29 September 2019 PDF auf der Website des BMI Nationalratswahl 2019 grafische Ergebnisdarstellung des BMI Analysen zur Nationalratswahl 2019 auf der Website des SORA Instituts FAZ online Wahlanalyse OsterreichEinzelnachweise Bearbeiten a b Nationalratswahl 2019 Wahltag Stichtag Gesamtergebnis Der Standard Strache und Gudenus treten zuruck Kurz und Van der Bellen kundigen Neuwahlen an 18 Mai 2019 a b Parlamentskorrespondenz Nr 591 vom 27 Mai 2019 Neuwahlantrag im Parlament eingelangt 29 September als Wahltermin fix Abgerufen am 3 Juli 2019 a b BGBl I Nr 52 2019 Prasidiale legt Termin fur konstituierende Sitzung des neu gewahlten Nationalrats fur 23 Oktober fest 27 Juni 2019 abgerufen am 6 Juli 2019 Aus fur Regierung Kurz In ORF at 27 Mai 2019 abgerufen am 27 Mai 2019 Nationalratswahl Termin fur 29 September 2019 im Ministerrat beschlossen 3 Juli 2019 abgerufen am 23 Mai 2023 FPO entsandte Hubner erneut in Bundeswahlbehorde In ORF at 30 Juli 2019 abgerufen am 31 Juli 2019 Kundmachung uber die Berufung der Beisitzerinnen und Beisitzer der Ersatzbeisitzerinnen und Ersatzbeisitzer sowie der Vertrauenspersonen in die Bundeswahlbehorde PDF 219 kB Bundeswahlbehorde BMI WA1500 0014 III 6 2019 30 Juli 2019 abgerufen am 31 Juli 2019 ORF at Agenturen geka Wollen s wissen JETZT tritt bei Nationalratswahl an In ORF at 13 Juli 2019 abgerufen am 15 Juli 2019 red ORF at Agenturen Nationalratswahl JETZT Abgeordnete verweigern Unterstutzung In ORF at 15 Juli 2019 abgerufen am 15 Juli 2019 bmi gv at Wahlwerbende Parteien die einen Landeswahlvorschlag eingebracht haben In bmi gv at 2 August 2019 abgerufen am 3 August 2019 Bundesministerium fur Inneres Nationalratswahl 2019 Bundeswahlvorschlage Abgerufen am 5 Oktober 2019 Geschonte Umfragen Kurz Effekt war bei Research Affairs etwas starker Die Presse 7 Oktober 2021 abgerufen am 18 Oktober 2021 OVP Affare Kurz Effekt bei Research Affairs etwas starker ORF 7 Oktober 2021 abgerufen am 18 Oktober 2021 OGM Wahlprognose Nationalratswahlen 2019 25 September 2019 abgerufen am 26 September 2019 Letzte Umfrage Kopf an Kopf Rennen um Platz zwei 24 September 2019 abgerufen am 24 September 2019 Heute live Die Runde der SpitzenkandidatInnen um 20 15 Uhr auf ATV PULS 4 und ServusTV 22 September 2019 abgerufen am 23 September 2019 Die letzte Umfrage vor der Wahl 18 September 2019 abgerufen am 18 September 2019 Die letzte Umfrage vor der Wahl 19 September 2019 abgerufen am 19 September 2019 Karmasin Umfrage 19 September 2019 abgerufen am 19 September 2019 https www heute at s letzte umfrage vor wahl kampf um platz 2 offen sonntagsfrage ovp spo fpo grune neos jetzt 5884804114 09 2019 abgerufen am 14 09 2019 KURIER OGM Umfrage OVP liegt stabil vor SPO Abgerufen am 14 September 2019 osterreichisches Deutsch OVP und FPO verlieren NEOS legen zu 12 September 2019 abgerufen am 12 September 2019 a b PULS 24 Exklusiv Karmasin Umfrage sieht SPO drei Prozentpunkte vpr FPO 10 September 2019 abgerufen am 10 September 2019 https pbs twimg com media EEwnWY9W4AEmB T jpg Turkis Blau verliert an Zustimmung 4 September 2019 abgerufen am 5 September 2019 Kurz fallt in Umfrage zuruck OVP fuhrt aber deutlich 4 September 2019 abgerufen am 4 September 2019 Umfrage Grosse legen zu 28 August 2019 abgerufen am 30 August 2019 Umfrage SPO und FPO gleich auf 22 August 2019 abgerufen am 23 August 2019 Umfrage Kurz klar vorne Neos verlieren 21 August 2019 abgerufen am 23 August 2019 KURIER OGM Umfrage OVP deutlich vorn SPO festigt Platz zwei Abgerufen am 15 August 2019 osterreichisches Deutsch Sonntagsfrage zur Nationalratswahl 2019 Kurz OVP verliert deutlich an Zustimmung 1 600 Online Interviews Nicht mehr online verfugbar Archiviert vom Original am 30 August 2019 abgerufen am 30 August 2019 osterreichisches Deutsch nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www kowarcz marktforschung at Umfrage 32 fur Turkis Blau 8 August 2019 abgerufen am 9 August 2019 Umfrage Osterreichs Wahlberechtigte verorten sich eher links der Mitte wahlen aber rechts derStandard at Abgerufen am 11 August 2019 osterreichisches Deutsch Umfrage 32 fur Turkis Blau 2 August 2019 abgerufen am 2 August 2019 OVP verliert in 1 Umfrage nach Schredder Affare 25 Juli 2019 abgerufen am 25 Juli 2019 Umfrage Brutaler Kampf um 2 Platz 20 Juli 2019 abgerufen am 21 Juli 2019 Umfrage Kurz legt in Kanzlerfrage deutlich zu 13 Juli 2019 abgerufen am 13 Juli 2019 Umfrage Kurz Erster Grune legen zu 11 Juli 2019 abgerufen am 12 Juli 2019 SPO verkundete vor NR Wahl positive Trendumkehr 11 Juli 2019 abgerufen am 11 Juli 2019 Umfrage 56 Prozent sehen Regierung Bierlein als gut fur Osterreich an derStandard at Abgerufen am 15 Juli 2019 osterreichisches Deutsch Erste Umfrage zum Wahlkampf Start 4 Juli 2019 abgerufen am 5 Juli 2019 ATV Osterreich Trend 28 Juni 2019 abgerufen am 27 Juni 2019 OVP liegt schon 15 vor der SPO 21 Juni 2019 abgerufen am 22 Juni 2019 Sonntagsfrage sieht OVP bei 38 Grune bei zwolf Prozent auf orf at Nur Kurz schlagt Bierlein in der Kanzlerfrage auf derstandard at Umfrage Ovp baut Vorsprung aus Kurz verliert an Strahlkraft 5 Juni 2019 abgerufen am 6 Juni 2019 Umfrage Beben 59 wollen Kurz als Kanzler 5 Juni 2019 abgerufen am 9 Juni 2019 Wen wahlen Sie Umfrage Rekord fur Kurz 31 Mai 2019 abgerufen am 1 Juni 2019 Kanzlerfrage Exklusiv Umfrage Kurz hebt ab SPO bricht ein 31 Mai 2019 abgerufen am 1 Juni 2019 OGM Umfrage Jeder Dritte will Turkis Neos Grun 1 Juni 2019 abgerufen am 1 Juni 2019 Warten auf das Kabinett Bierlein auf diepresse com 1 Umfrage FPO sturzt brutal ab 20 Mai 2019 abgerufen am 20 Mai 2019 Was bedeutet Strache Beben fur EU Wahl 15 Mai 2019 abgerufen am 9 Mai 2019 Rechte Skandale helfen nicht SPO sondern OVP auf krone at Strache verliert Vilimsky legt zu 1 Mai 2019 abgerufen am 3 Mai 2019 Run auf EU Wahl OVP Klar vorn SPO holt auf FPO Dritte 17 April 2019 abgerufen am 6 April 2019 Jeder Zweite meint dass die Regierung die Gesellschaft spaltet auf derstandard at Kanzlerfrage Kurz zieht davon profitiert von Identitaren Machtwort 13 April 2019 abgerufen am 14 April 2019 Umfrage Kanzler Kurz dank Identitaren Skandal mit Plus 13 April 2019 abgerufen am 13 April 2019 Rechte Skandale helfen nicht SPO sondern OVP auf krone at Umfrage Identitare schaden der FPO 3 April 2019 abgerufen am 3 April 2019 FPO uberholt SPO 20 Marz 2019 abgerufen am 22 Marz 2019 Kanzlerfrage Kurz zieht davon 15 Marz 2019 abgerufen am 16 Marz 2019 Kurz fliegt allen davon Grune wiedergeboren 7 Marz 2019 abgerufen am 7 Marz 2019 Rendi rutscht ab FPO schon Zweite 8 Marz 2019 abgerufen am 8 Marz 2019 ATV Osterreich Trend Marz auf ots at Strache gewinnt nach Papa Monat 20 Januar 2019 abgerufen am 20 Januar 2019 OVP verliert SPO stabil FPO erholt sich 12 Januar 2019 abgerufen am 12 Januar 2019 Ovp voran Fpo verliert Spo stabil auf diepresse com Umfrage EU Wahl wird zum Krimi auf oe24 at 75 fur mehr Abschiebungen auf oe24 at Langschlafer Kritik an Wien Mehrheit gibt Kanzler Kurz Recht auf kurier at Umfrage Kurz in Kanzlerfrage noch deutlicher voran 12 Januar 2019 abgerufen am 12 Januar 2019 54 Mit der Regierung zufrieden auf oe24 at Barbara Toth Eva Konzett Josef Redl Lukas Matzinger Nina Horaczek Die geheime Buchhaltung der Liste Kurz In Falter 36 2019 3 September 2019 abgerufen am 29 Marz 2021 Nehammer OVP leitet rechtliche Schritte gegen den Falter ein In APA OTS Die neue Volkspartei Abteilung Presse Kommunikation 3 September 2019 abgerufen am 29 Marz 2021 In eigener Sache Statement des FALTER zur Klage der OVP In Falter 17 September 2019 abgerufen am 29 Marz 2021 Wiener Zeitung Online Prozess OVP legte Abrechnung der Wahlkampfkosten vor ohne Prufbericht Abgerufen am 29 Marz 2021 ORF at Agenturen red OVP Haben Wahlkampfkostengrenze 2019 eingehalten 22 Juni 2020 abgerufen am 29 Marz 2021 Salzburger Nachrichten OVP vs Falter Dritter Termin mit Zeugenbefragungen 22 Oktober 2020 abgerufen am 29 Marz 2021 Urteil im Verfahren OVP gegen Falter In Der Standard APA 29 Marz 2021 abgerufen am 29 Marz 2021 osterreichisches Deutsch 15 12 2021 Um 15 19 OVP mit Klage gegen Falter auch vor OGH abgeblitzt 15 Dezember 2021 abgerufen am 21 Dezember 2021 Wahlen in Osterreich 2019 Gemeindevertretungs und Burgermeisterwahlen in Salzburg Europawahl Nationalratswahl Landtagswahl in Vorarlberg Landtagswahl in der SteiermarkNationalratswahlen in Osterreich Erste Republik 1919 1920 1923 1927 1930Zweite Republik 1945 1949 1953 1956 1959 1962 1966 1970 1971 1975 1979 1983 1986 1990 1994 1995 1999 2002 2006 2008 2013 2017 2019 nachsteNationale Wahlen in der Europaischen Union 2019 Slowakei nbsp Slowakei Prasident Estland nbsp Estland Parlament Finnland nbsp Finnland Parlament Spanien nbsp Spanien Parlament April Litauen nbsp Litauen Prasident Belgien nbsp Belgien Parlament Lettland nbsp Lettland Prasident Danemark nbsp Danemark Parlament Griechenland nbsp Griechenland Parlament Osterreich nbsp Osterreich Parlament Portugal nbsp Portugal Parlament Polen nbsp Polen Parlament Rumanien nbsp Rumanien Prasident Spanien nbsp Spanien Parlament November Vereinigtes Konigreich nbsp Vereinigtes Konigreich Parlament Kroatien nbsp Kroatien Prasident 1 Runde Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Nationalratswahl in Osterreich 2019 amp oldid 237001637