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2015 Parlamentswahl in Estland 2019 2023 Ergebnis in 1 3020100 28 923 117 811 49 84 41 81 21 20 10 3 REKEKREISDEE200EEREEEVAEUVPSonst Gewinne und Verluste im Vergleich zu 2015 p 10 8 6 4 2 0 2 4 6 8 1 2 1 7 9 7 2 3 5 4 4 4 0 9 1 2 7 5 0 0 2 3REKEKREISDEE200EEREEEVAEUVPSonst Vorlage Wahldiagramm Wartung Altes Ergebnis nicht 100 Die Parlamentswahl in Estland 2019 fand am Sonntag den 3 Marz 2019 statt Sitzverteilung Insgesamt 101 Sitze SDE 10 K 26 RE 34 I 12 EKRE 19 Es waren die Wahlen zur 14 Legislaturperiode des estnischen Parlaments Riigikogu seit der ersten Parlamentswahl in der Republik Estland im November 1920 Inhaltsverzeichnis 1 Wahlsystem 1 1 Ablauf der Wahl 1 2 Wahlkreise 1 3 Internet Stimmabgabe 2 Ausgangslage 3 Umfragen 3 1 Prognosen vor der Wahl 3 2 Letzte Umfragen vor der Wahl 3 3 Verlauf von Umfragewerten 4 Wahlergebnis 5 Wahlanalyse 6 Regierungsbildung 7 Weblinks 8 EinzelnachweiseWahlsystem BearbeitenAblauf der Wahl Bearbeiten Das Ein Kammer Parlament estnisch Riigikogu wortlich Staatsversammlung wird fur die Dauer von vier Jahren gewahlt Das Parlament hat nach der estnischen Verfassung 101 Abgeordnete Wahlberechtigt sind alle estnischen Staatsangehorigen die am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sind Gewahlt werden kann jeder estnische Staatsangehorige der am letzten Tag der Meldefrist fur Kandidaten mindestens 21 Jahre alt ist Die Wahl findet nach dem Verhaltniswahlrecht statt Es gilt die Funf Prozent Hurde Wahlkreise Bearbeiten Um eine regionale Streuung der Abgeordneten zu gewahrleisten ist das Land in zwolf Mehrpersonen Wahlkreise valimisringkonnad eingeteilt in denen zwischen 5 und 15 Abgeordnete gewahlt wurden nbsp Blick auf das Hauptportal des estnischen Parlaments in Tallinn Wahlkreis Sitze Karte1 Haabersti Pohja Tallinn und Kristiine in Tallinn 10 nbsp 2 Kesklinn Lasnamae und Pirita in Tallinn 133 Mustamae und Nomme in Tallinn 84 Kreis Harju ohne Tallinn und Kreis Rapla 155 Hiiumaa Kreis Laane und Saaremaa 66 Kreis Laane Viru 57 Kreis Ida Viru 78 Kreis Jarva und Kreis Viljandi 79 Kreis Jogeva und Kreis Tartu ohne Stadt Tartu 710 Stadt Tartu 811 Kreis Voru Kreis Valga and Kreis Polva 812 Kreis Parnu 7Internet Stimmabgabe Bearbeiten Die Stimmabgabe war auch uber Internet moglich Vom 21 bis 27 Februar konnten Wahlberechtigte online wahlen Diese Moglichkeit nahmen 247 232 Esten wahr und somit 28 aller Wahlberechtigten bzw 43 9 der an der Wahl teilnehmenden 2 Die hohe Zahl an Wahlern uber Internet konne wahlentscheidend sein da diese Wahler anders ticken als analoge Wahler und uberdurchschnittlich zur Reformpartei tendieren meinten Beobachter 3 Ausgangslage BearbeitenDie letzte Parlamentswahl fand am 1 Marz 2015 statt Damals schafften sechs Parteien den Einzug ins Parlament die liberale Estnische Reformpartei RE die linkszentristische Estnische Zentrumspartei K die Sozialdemokraten SDE die konservative Vaterlandspartei I die konservative Estnische Freie Partei EVA und die nationalkonservative Estnische Konservative Volkspartei EKRE Die nach der Wahl neu zustande gekommene Dreierkoalition aus Reformpartei RE Sozialdemokraten SDE und Vaterlandspartei I des seit Marz 2014 amtierenden Premierministers Taavi Roivas RE zerbrach im November 2016 An ihre Stelle trat noch im selben Monat eine Koalition aus Zentrumspartei K SDE und I unter dem neuen Regierungschef Juri Ratas K Die Freie Partei EVA und die Konservative Volkspartei EKRE blieben als Parlamentsneulinge in der Opposition Dort fand sich Ende 2016 auch die seit 1999 in der Regierungsverantwortung stehende Reformpartei wieder Die Estnische Evangelisch Lutherische Kirche Eesti Evangeelne Luterlik Kirik EELK gab ihren Mitgliedern eine Wahlempfehlung der zufolge die Zentrumspartei am ehesten die Positionen der EELK widerspiegele 4 Umfragen BearbeitenPrognosen vor der Wahl Bearbeiten Es wurde ein relativ enger Kampf zwischen der aktuell fuhrenden Regierungspartei Zentrum K und der oppositionellen Reformpartei RE um die Stellung als starkste Partei erwartet die laut den Demoskopen beide nicht mit nennenswerten Verlusten oder Gewinnen im Vergleich zur letzten Wahl vor vier Jahren rechnen mussten Deutlich zulegen sollte demnach die rechtspopulistische Konservative Volkspartei EKRE die bei einem Wert um 20 gesehen wurde Dies geschah vor allem auf Kosten der Freien Partei EVA die nach knapp 9 bei der Wahl 2015 nur noch bei unter 2 eingeschatzt wurde Mit leichteren Verlusten mussten nach Ansicht der Demoskopen die an der Regierung beteiligten Sozialdemokraten und die konservative Vaterlandspartei I rechnen Leichte Gewinne wurden hingegen den Grunen EER prognostiziert ein Parlamentseinzug schien allerdings unwahrscheinlich Die sozial liberale Partei Estonia 200 E200 trat erstmals bei einer Wahl an und wurde von den Wahlforschern unterschiedlich eingeschatzt namlich zwischen 2 und 6 Letzte Umfragen vor der Wahl Bearbeiten Datum Umfrageinstitut RE K SDE I EVA EKRE EER E200 Sonstige Vorsprung der stimmenstarksten Partei Regierung Opposition26 28 Februar 2019 Kantar Emor 26 6 24 5 11 9 10 1 1 3 17 3 2 2 4 3 1 8 2 1 46 5 45 228 Jan 28 Feb 2019 Norstat 29 5 25 7 10 2 9 2 1 16 4 2 9 3 3 1 8 3 8 45 1 46 914 20 Februar 2019 Kantar Emor 25 7 24 7 10 1 9 2 0 9 21 3 2 5 6 0 5 1 44 47 97 20 Februar 2019 Turu uuringute AS 24 28 11 10 2 17 3 4 1 4 49 4312 18 Februar 2019 Faktum Ariko 25 22 11 11 2 18 2 4 4 3 44 4521 Jan 17 Feb 2019 Norstat 28 8 27 1 9 9 2 0 9 16 4 3 3 4 2 2 1 7 45 3 46 114 Jan 11 Feb 2019 Norstat 27 9 28 8 8 9 7 7 1 17 2 8 3 8 2 1 0 9 45 4 45 94 7 Februar 2019 Kantar Emor 24 5 26 5 11 5 8 6 0 7 18 9 2 2 6 4 0 7 2 46 6 44 17 Jan 4 Feb 2019 Norstat 27 28 7 9 1 7 4 0 7 17 7 2 7 3 7 3 1 7 45 2 45 41 Mar 2015 Wahl 2015 27 7 24 8 15 2 13 7 8 7 8 1 0 9 0 9 2 9 56 6 41 6Verlauf von Umfragewerten Bearbeiten nbsp Verlauf der Umfragen bis zur WahlWahlergebnis Bearbeiten nbsp Stimmenstarkste Partei nach Wahlkreisen Estnische Reformpartei Estnische Zentrumspartei Estnische Konservative Volkspartei nbsp Zusammensetzung des gewahlten Riigikogu Farben wie in der Tabelle Ergebnis der Parlamentswahl in Estland 2019 Partei Stimmen SitzeAnzahl Anzahl Estnische Reformpartei RE 162 363 28 9 1 2 34 4Estnische Zentrumspartei K 129 618 23 1 1 8 26 1Estnische Konservative Volkspartei EKRE 99 671 17 8 9 7 19 12Vaterland I 64 219 11 4 2 3 12 2Sozialdemokratische Partei SDE 55 168 9 8 5 4 10 5Estland 200 E200 24 447 4 4 Neu Grune Estlands EER 10 226 1 8 0 9 Biodiversitatische Partei EE 6 858 1 2 Neu Estnische Freie Partei EVA 6 460 1 2 7 5 8Vereinigte Linkspartei Estlands EUVP 510 0 1 0 Unabhangige Kandidaten 1 590 0 3 0 1 Gesamt 563 107 100 0 101 Gultige Stimmen 561 131 99 3 0Ungultige Stimmen 3 897 0 7 0Wahlbeteiligung 565 028 63 7 0 5Nichtwahler 322 391 36 3 0 5Wahlberechtigte 887 419Quelle Staatliche Wahlkommission 1 Wahlanalyse BearbeitenKunftig sind nur noch funf statt bislang sechs Parteien im estnischen Parlament vertreten Die Estnische Freie Partei schied nach nur einer Legislaturperiode aus dem Parlament aus Zudem verlor die bisherige Regierungskoalition ihre Mehrheit da alle bisherigen Koalitionspartner Stimmverluste hinnehmen mussten Die liberale Reformpartei bleibt starkste Fraktion im Parlament und konnte die Anzahl ihrer Sitze erhohen Nach zuletzt 30 ist sie diesmal mit 34 Abgeordneten vertreten wobei die absoluten Zugewinne bei den Wahlerstimmen allerdings relativ gering ausfielen Zweitstarkste Partei wurde wieder die bisher regierende Zentrumspartei Die Partei musste allerdings vor allem bei ihrer traditionellen Wahlerschaft der russischsprachigen Bevolkerung Stimmverluste hinnehmen da diese z T nicht mehr zur Wahl ging In den Tallinner Stadtteilen mit starker russischsprachiger Bevolkerung und im russisch gepragten Kreis Ida Viru blieb die Zentrumspartei aber auch diesmal wieder starkste politische Kraft Drittstarkste Kraft wurde die Estnische Konservative Volkspartei die ihre Stimmenanzahl mehr als verdoppeln konnte Die Partei hatten dabei vor allem mit ihren nationalen erzkonservativen und populistischen Positionen sowie als Protestpartei vor der Wahl hatten die meisten anderen Parteien eine Zusammenarbeit ausgeschlossen Wahler dazugewinnen konnen Ihr gelang es 19 Parlamentssitze zu erreichen Die bisher mitregierende konservative Vaterlandspartei musste leichte Verluste hinnehmen Nachdem man im Vorfeld der Wahl zunachst um den Wiedereinzug in das Parlament zittern musste hatte man in den letzten Monaten vor der Wahl z B mit der Ablehnung des UN Migrationspakts u a im nationalkonservativen Lager noch einmal Stimmen holen konnen Der Wiedereinzug ins Parlament gelang somit schliesslich mit 12 Sitzen Der zweite bisherige Koalitionspartner die Sozialdemokraten musste deutliche Verluste in der Wahlergunst hinnehmen und wurde mit 10 Sitzen zur kleinsten noch im Parlament vertretene Kraft Die Partei selber begrundete die Verluste vor allem mit der Konkurrenz durch die neu gegrundete Partei Estonia 200 die ihrerseits den Einzug ins Parlament knapp verpasste Regierungsbildung BearbeitenNachdem die Reformpartei die meisten Sitze gewonnen hatte ubernahm sie die Fuhrung bei der Bildung einer neuen Regierung Deren Vorsitzende Kaja Kallas erklarte dass sie eine Dreierkoalition mit der Vaterlandspartei und der Sozialdemokratischen Partei oder eine Zweierkoalition mit der Zentrumspartei anstreben werde Am 6 Marz kundigte die Reformpartei an dass sie Gesprache mit der Zentrumspartei aufnehmen werde Zwei Tage spater lehnte die Zentrumspartei das Angebot aufgrund von Meinungsverschiedenheiten in Steuerfragen und dem Vorwurf dass die Forderungen der Reformpartei zu ultimativ seien ab Nach der Ablehnung der Zentrumspartei lud die Reformpartei die Sozialdemokraten und die Vaterlandspartei zu Verhandlungen ein obwohl sie zwei Tage zuvor gesagt hatte dass das schlechte Verhaltnis zwischen den Parteien in der vorherigen Regierung fur eine zukunftige Koalition nicht hilfreich ware Am 11 Marz erklarte der Vize Vorsitzende der Zentrumspartei Jaanus Karilaid dass man Koalitionsverhandlungen mit der Vaterlandspartei und der rechtspopulistischen Konservativen Volkspartei EKRE aufnehmen werde 5 Die Entscheidung sorgte insbesondere unter Angehorigen der russischsprachigen Minderheit unter denen die Zentrumspartei traditionell beliebt ist fur Kritik 6 Als Konsequenz trat der Zentrumsabgeordnete Raimond Kaljulaid am 5 April 2019 aus seiner Partei aus und kundigte an kunftig als Unabhangiger dem Parlament anzugehoren 7 Vor der Wahl hatten alle etablierten Parteien eine Koalition mit der EKRE ausgeschlossen 8 Nachdem sie von Staatsprasidentin Kersti Kaljulaid mit der Regierungsbildung beauftragt worden war legte Kallas ein Programm fur eine Minderheitsregierung mit den Sozialdemokraten vor scheiterte damit aber am 15 April vor dem Parlament 9 Dadurch wurde der Weg frei fur den Zentrumsvorsitzenden Ratas 10 Er stellte seine Koalitionsregierung mit Vaterlandspartei und EKRE am 17 April zur Abstimmung und wurde mit 55 Stimmen im Amt bestatigt 11 Weblinks BearbeitenStaatliche Wahlkommission Wahlgesetz englische Ubersetzung Einzelnachweise Bearbeiten a b Riigikogu valimised 2019 auf rk2019 valimised ee valimised ee Estland wahlt elektronisch auf eurotopics net taz online vom 2 Marz 2019 Gute Prognosen fur Rechtsextreme tt com Estland Zentrumspartei plant rivalisierende Koalitionsgesprache bloomberg com Shock Move Gives Populists a Chance at Government in Estonia Raimond Kaljulaid quits Centre Party ERR 5 April 2019 abgerufen am 14 April 2019 englisch luzernerzeitung ch Rassistische Partei in Estland durfte am Sonntag ihre Stimmen verdoppeln Reformpartei scheitert mit Regierungsbildung in Estland Der Standard 15 April 2019 abgerufen am Tage darauf Estlands Prasidentin beauftragt Zentristen Ratas mit Regierungsbildung Der Standard 16 April 2019 abgerufen am selben Tage Grunes Licht fur neue Rechtskoalition in Estland Der Standard 17 April 2019 abgerufen am selben Tage Wahlen und Volksabstimmungen in der Republik EstlandParlamentswahlen 1919 1920 1923 1926 1929 1932 1938 1940 1992 1995 1999 2003 2007 2011 2015 2019 2023 nbsp Prasidentschaftswahlen 1938 1992 1996 2001 2006 2011 2016 2021Europawahlen 2004 2009 2014 2019 2024Kommunalwahlen 1919 1921 1923 1927 1930 1934 1993 1996 1999 2002 2005 2009 2013 2017 2021Volksabstimmungen 1923 1932 1933 Juni 1933 Okt 1936 1991 1992 2003 indirekte WahlNationale Wahlen in der Europaischen Union 2019 Slowakei nbsp Slowakei Prasident Estland nbsp Estland Parlament Finnland nbsp Finnland Parlament Spanien nbsp Spanien Parlament April Litauen nbsp Litauen Prasident Belgien nbsp Belgien Parlament Lettland nbsp Lettland Prasident Danemark nbsp Danemark Parlament Griechenland nbsp Griechenland Parlament Osterreich nbsp Osterreich Parlament Portugal nbsp Portugal Parlament Polen nbsp Polen Parlament Rumanien nbsp Rumanien Prasident Spanien nbsp Spanien Parlament November Vereinigtes Konigreich nbsp Vereinigtes Konigreich Parlament Kroatien nbsp Kroatien Prasident 1 Runde Abgerufen von 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