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2007 Parlamentswahl in Estland 2011 2015 Ergebnis in 1 3020100 28 623 320 517 13 82 10 93 7 REKIRLSDEEERERLVEESonst Gewinne und Verluste im Vergleich zu 2007 p 8 6 4 2 0 2 4 6 0 8 2 8 2 6 6 5 3 3 5 0 0 7 0 5REKIRLSDEEERERLVEESonst Die Parlamentswahl in Estland 2011 fand am Sonntag den 6 Marz 2011 statt 2 Es war die Wahl zum 12 Riigikogu der Republik Estland Sitzverteilung Insgesamt 101 Sitze SDE 19 K 26 RE 33 IRL 23 Flagge und Staatswappen uber dem estnischen ParlamentHaupteingang des RiigikoguPlenarsaal des Riigikogu Inhaltsverzeichnis 1 Politische Ausgangssituation 2 Vergangene Legislaturperiode 2 1 2007 bis 2011 im Parlament vertretene Parteien 2 2 2007 bis 2011 nicht im Parlament vertretene Parteien 3 Wahlsystem 4 Wahlorganisation 5 Teilnehmende Parteien 6 Einzelkandidaten 7 Umfragen 8 Wahlergebnis 9 Weblinks 10 EinzelnachweisePolitische Ausgangssituation BearbeitenDie letzte Parlamentswahl fand in Estland am 4 Marz 2007 statt Seit April 2007 regierte Estland eine Koalition zwischen der liberalen Estnischen Reformpartei unter Ministerprasident Andrus Ansip und der konservativen Isamaa ja Res Publica Liit unter ihrem Vorsitzenden Mart Laar Der ursprunglich dritte Koalitionspartner die Sozialdemokratische Partei Estlands ist im Mai 2009 aus Protest gegen die Regierungspolitik aus dem Kabinett Ansip II ausgeschieden Grundsatzlich gelten alle Parteien in Estland als miteinander koalitionsfahig Vergangene Legislaturperiode Bearbeiten2007 bis 2011 im Parlament vertretene Parteien Bearbeiten Estnische Zentrumspartei Eesti Keskerakond Estnische Reformpartei Eesti Reformierakond Isamaa ja Res Publica Liit Erakond Isamaa ja Res Publica Liit Sozialdemokratische Partei Sotsiaaldemokraatlik Erakond Estnische Volksunion Eestimaa Rahvaliit Estnische Grune Erakond Eestimaa Rohelised 2007 bis 2011 nicht im Parlament vertretene Parteien Bearbeiten Russische Partei in Estland Vene Erakond Eestis Christliche Demokraten Estlands Eesti Kristlikud Demokraadid Estnische Unabhangigkeitspartei Eesti Iseseisvuspartei 3 Wahlsystem BearbeitenDas Ein Kammer Parlament estnisch Riigikogu wortlich Staatsversammlung wird fur die Dauer von vier Jahren gewahlt Das Parlament hat nach der estnischen Verfassung 101 Abgeordnete Wahlberechtigt sind alle estnischen Staatsangehorigen die am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sind Gewahlt werden kann jeder estnische Staatsangehorige der am letzten Tag der Meldefrist fur Kandidaten mindestens 21 Jahre alt ist Die Wahl findet nach dem Verhaltniswahlrecht statt Es gilt eine Funf Prozent Hurde Estland wurde fur die Wahl in zwolf Wahlkreise aufgeteilt 4 Jeder Wahlkreis entsendet je nach Bevolkerungszahl zwischen sieben und vierzehn Abgeordnete in den Riigikogu Jeder Wahler hat eine Stimme die er einem Kandidaten in seinem Wahlkreis gibt Neben Parteilisten konnen auch Einzelkandidaten kandidieren Der Wahler wahlt auf seinem Wahlzettel nicht Parteien sondern Personen die nummeriert in der Kandidatenliste unter der Benennung der Partei aufgefuhrt sind Gewahlt ist wer mindestens 1 101 der gultigen Stimmen erhalt Bekommt keiner der Kandidaten 1 101 der abgegebenen Stimmen die Partei selbst insgesamt jedoch funf Prozent oder mehr so kommen anteilsmassig so viele Mitglieder der Partei in den Riigikogu wie diese nach Prozenten der abgegebenen Stimmen Sitze gewonnen hat Dabei ziehen von dieser Partei diejenigen Kandidaten ein die am meisten Stimmen bekommen haben Tritt ein Abgeordneter in die Regierung ein muss er vorubergehend auf sein Parlamentsmandat verzichten An seine Stelle ruckt der Kandidat seiner Partei mit den nachstmeisten Stimmen interimistisch nach Wahlorganisation BearbeitenDie Durchfuhrung der Wahl obliegt der Staatlichen Wahlkommission Vabariigi Valimiskomisjon Ihr Vorsitzender ist der Direktor beim Riigikogu Leiter der Parlamentsverwaltung Heiki Sibul 1963 Die Wahllokale sind am Wahltag von 9 Uhr bis 20 Uhr geoffnet Daruber hinaus kann jeder Wahlberechtigte vom 24 Februar bis 2 Marz seine Stimme uber das Internet abgeben Hierzu benotigt er eine Personalausweis Chipkarte ein Kartenlesegerat sowie einen Pin Code Die Stimme kann erneut abgegeben werden wodurch die vorherige Stimmabgabe widerrufen wird Daneben besteht 2011 erstmals die Moglichkeit mit einer mobilen ID Karte und dem Mobiltelefon uber das Internet zu wahlen Hierzu benotigt der Wahler eine besondere SIM Karte mit PIN Code die von der estnischen Polizei ausgegeben wird und ein Digitales Zertifikat Die SIM Karte ubernimmt dabei die Funktion des Personalausweises und des Kartenlesegerats Das estnische Wahlrecht sieht auch die Stimmabgabe im zustandigen Wahllokal vor dem eigentlichen Wahltag vor eelhaaletamine am Montag Dienstag und Mittwoch vor dem Wahltag ist in allen Wahllokalen taglich von 12 Uhr bis 22 Uhr eine Stimmabgabe moglich 5 Fur Esten die sich im Ausland befinden ist Briefwahl oder die Stimmabgabe an einer estnischen Auslandsvertretung vorgesehen Teilnehmende Parteien BearbeitenPartei Ausrichtung SpitzenkandidatEstnische Reformpartei RE klassisch liberal Andrus AnsipEstnische Zentrumspartei K linksliberal Edgar SavisaarPro Patria und Res Publica Union IRL konservativ Mart LaarSozialdemokratische Partei SDE sozialdemokratisch Sven MikserGrune Estlands EER grun Aleksei Lotman Toomas TrapidoVolksunion ERL agrarisch Andrus BlokRussische Partei in Estland VEE konservativ Stanislav TserepanovPartei Christliche Demokraten Estlands EKD christdemokratisch Aldo VinkelEstnische Unabhangigkeitspartei EIP rechtsextrem Vello LeitoEinzelkandidaten BearbeitenUber 30 Einzelkandidaten traten zur Wahl an unter ihnen Siiri Sisask Mark Soosaar Leo Kunnas Mart Helme und Martin Helme 6 Umfragen BearbeitenUmfragen in Umfrageperiode 7 RE IRL K SDE EER ERLFebruar 2011 28 21 25 16 4 2Januar 2011 36 16 23 14 4 2Dezember 2010 36 15 26 13 5 4November 2010 43 15 23 11 3 2Oktober 2010 41 16 24 10 5 2September 2010 38 19 25 8 4 2August 2010 39 14 25 10 7 3Juli 2010 37 18 24 11 5 3Juni 2010 35 16 26 11 6 4Mai 2010 34 16 29 11 5 3April 2010 32 15 28 12 8 3Marz 2010 35 19 24 12 6 3Wahl 2007 27 8 17 9 26 1 10 6 7 1 7 1Wahlergebnis Bearbeiten nbsp Ministerprasident Andrus Ansip der Gewinner der WahlDie Parlamentswahl 2011 hat das Parteiensystem in Estland weiter konsolidiert Anstatt sechs sind kunftig nur noch vier Parteien im Riigikogu vertreten Die Grunen die 2007 erstmals in das Parlament eingezogen waren konnten in den vergangenen vier Jahren wenig Profil entwickeln und scheiterten an der Funf Prozent Hurde Auch die landlich orientierte Volksunion die noch bis 2006 den Staatsprasidenten stellen konnte verpasste den Einzug ins Parlament deutlich Wahlgewinner war die liberale Reformpartei unter Ministerprasident Andrus Ansip der seit 2005 regiert Die Reformpartei konnte die Zahl der Mandate von 31 auf 33 erhohen Die Wahler honorierten offenbar den radikalen Sparkurs der Regierung der die estnische Wirtschaft einigermassen glimpflich durch die Wirtschaftskrise gefuhrt hatte Estland konnte am 1 Januar 2011 den Euro einfuhren Ansips Junior Partner in der bisherigen Minderheitskoalition die konservative IRL konnte ebenfalls Sitze hinzugewinnen Sie legte vier Mandate auf jetzt 23 zu Es gilt als ausgemacht dass Ansip und der IRL Parteivorsitzende der ehemalige Ministerprasident Mart Laar die bisherige Koalition fortsetzen werden 8 Bei den Oppositionsparteien konnten die estnischen Sozialdemokraten die grossten Gewinne verzeichnen Die SDE die derzeit mit Toomas Hendrik Ilves den estnischen Staatsprasidenten stellt konnte die Zahl der Sitze auf 19 fast verdoppeln Die Sozialdemokraten waren im Mai 2009 aus Protest gegen die Regierungspolitik aus der Dreierkoalition mit Reformpartei und IRL ausgetreten Verlierer der Parlamentswahl war die Zentrumspartei die nur noch auf 26 Mandate kommt minus 3 Sie bleibt aber starkste Oppositionspartei Offenbar haben der Partei Vorwurfe im Wahlkampf geschadet sie unterhalte Kontakte zu russischen Oligarchen Einen personlichen Erfolg konnte der starke Mann der Zentrumspartei Tallinns Oberburgermeister Edgar Savisaar fur sich verbuchen er erzielte die meisten Einzelstimmen 23 012 noch vor Ministerprasident Ansip 18 686 9 Allerdings wird Savisaar Oberburgermeister bleiben und verzichtet auf sein Parlamentsmandat nbsp Stimmenstarkste Partei nach Wahlkreisen Estnische Reformpartei Sozialdemokratische Partei Estnische ZentrumsparteiErgebnis der Parlamentswahl in Estland 2011 Partei Stimmen SitzeAnzahl Anzahl Estnische Reformpartei RE 164 255 28 6 0 8 33 2Estnische Zentrumspartei K 134 124 23 3 2 8 26 3Pro Patria und Res Publica Union IRL 118 023 20 5 2 6 23 4Sozialdemokratische Partei SDE 98 307 17 1 6 5 19 9Grune Estlands EER 21 824 3 8 3 3 6Volksunion ERL 12 184 2 1 5 0 6Russische Partei in Estland VEE 5 029 0 9 0 7 Partei Christliche Demokraten Estlands EKD 2 934 0 5 1 2 Estnische Unabhangigkeitspartei EIP 2 571 0 4 0 2 Unabhangige Kandidaten 15 882 2 8 2 7 Gesamt 575 133 100 0 101Gultige Stimmen 575 133 99 1 0 0Ungultige Stimmen 5 131 0 9 0 0Wahlbeteiligung 580 264 63 5 2 5Nichtwahler 333 082 36 5 2 5Wahlberechtigte 913 346Quelle Staatliche Wahlkommission 1 Weblinks BearbeitenStaatliche Wahlkommission estnisch und englisch Estnisches Wahlsystem deutsch Estnisches Wahlgesetz inoffizielle Ubersetzung ins Englische PDF 205 kB Einzelnachweise Bearbeiten a b Offizielles Wahlergebnis 2011 Staatliche Wahlkommission Estnisch http www vvk ee riigikogu valimised 2011 http www vvk ee riigikogu valimised 2011 kandidaadid 2011 http www vvk ee riigikogu valimised 2011 yldinfo mandaatide jaotamine http www vvk ee valijale eelhaaletamisest elukohajargne http www vvk ee riigikogu valimised 2011 kandidaadid 2011 uksikkandidaadid Erakondade toetusreitingud Memento des Originals vom 14 Januar 2017 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www emor ee TNS Emor Estnisch http poliitika postimees ee id 405192 http poliitika postimees ee id 398227Wahlen und Volksabstimmungen in der Republik EstlandParlamentswahlen 1919 1920 1923 1926 1929 1932 1938 1940 1992 1995 1999 2003 2007 2011 2015 2019 2023 nbsp Prasidentschaftswahlen 1938 1992 1996 2001 2006 2011 2016 2021Europawahlen 2004 2009 2014 2019 2024Kommunalwahlen 1919 1921 1923 1927 1930 1934 1993 1996 1999 2002 2005 2009 2013 2017 2021Volksabstimmungen 1923 1932 1933 Juni 1933 Okt 1936 1991 1992 2003 indirekte Wahl Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Parlamentswahl in Estland 2011 amp oldid 222652837