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Unter Zwangssterilisation versteht man die Herbeifuhrung von Unfruchtbarkeit Zeugungsunfahigkeit bei Menschen ohne deren Einwilligung In grossem Umfang wurde sie vorgenommen im Rahmen der Eugenikprogramme der ersten Halfte des 20 Jahrhunderts im Zusammenhang mit geschlechtsangleichenden Operationen bei intersexuell geborenen Kindern Bis 2011 war im Anwendungsbereich des deutschen Transsexuellengesetzes die Unfruchtbarkeit Voraussetzung fur die Anpassung des Personenstandes an die empfundene Geschlechtszugehorigkeit Kritiker bezeichneten dies ebenfalls als eine Form der Zwangssterilisation auch wenn diese mit der Einwilligung der Betroffenen erfolgte Inhaltsverzeichnis 1 Geschichte 1 1 USA 1 2 Schweden 1 3 Grossbritannien 1 4 Deutschland 1 4 1 Nationalsozialismus 1 4 2 Bundesrepublik 1 5 Weitere Lander 2 Rechtliche Situation 2 1 Bundesrepublik Deutschland 2 2 Europaische Union 2 3 Vereinte Nationen 3 Trans und Intergeschlechtliche 3 1 Transgeschlechtliche 3 2 Intergeschlechtliche 4 Siehe auch 5 Literatur 6 Filme 7 Weblinks 8 EinzelnachweiseGeschichte BearbeitenUSA Bearbeiten Die Geschichte rechtlich abgesicherter Zwangssterilisationen beginnt 1907 mit dem weltweit ersten Sterilisationsgesetz in Indiana 1 In den USA wurden Zwangssterilisationen bis 1981 erlaubt und offiziell durchgefuhrt 2 Regelmassig wurden bis 2013 in den USA Zwangssterilisationen an Gefangnisinsassinnen durchgefuhrt 3 4 5 Insbesondere in den 1960 70er Jahren wurden an amerikanischen Ureinwohnern bzw an indigenen Frauen Zwangssterilisationen vorgenommen 6 7 8 Schweden Bearbeiten 1921 beschloss der schwedische Reichstag die Einrichtung des weltweit ersten rassenbiologischen Institutes an der Universitat Uppsala Zwischen 1935 und 1976 wurden in Schweden rund 62 000 Menschen zwangsweise sterilisiert 9 Offiziell wurde in den schwedischen Sterilisationsgesetzen sowie in weiteren skandinavischen Landern 10 nicht von Zwangsmassnahmen gesprochen allerdings von solchen ohne Zustimmung und Arzte waren in relevanten Fallen angewiesen Bedenken zu zerstreuen 11 Grossbritannien Bearbeiten Innerhalb Grossbritanniens wurde Zwangssterilisierung zumindest noch bis in die 1950er Jahre als gesetzliche Massnahme des Strafrechtes gegen Homosexuelle angewandt Einer der prominentesten Betroffenen war Alan Turing Die britische Entwicklungshilfe UKAID unterstutzt Indiens Sterilisationskampagnen finanziell offiziell aus Grunden des Klimaschutzes 12 Deutschland Bearbeiten Nationalsozialismus Bearbeiten nbsp Gedenktafel fur die Opfer in Berlin BuchNach dem am 1 Januar 1934 in Kraft getretenen 13 Gesetz zur Verhutung erbkranken Nachwuchses vom 14 Juli 1933 14 wurden zwischen 1934 und 1945 etwa 400 000 Menschen die sich im Zugriff des Deutschen Reichs befanden auf Anordnung der dafur errichteten Erbgesundheitsgerichte auch ohne ihre Einwilligung unfruchtbar 15 gemacht Betroffen waren nicht nur geistig oder korperlich behinderte Menschen sondern auch Patienten psychiatrischer Heil und Pflegeanstalten sowie Alkoholkranke Etwa 5000 Menschen starben an den Folgen des Eingriffes 16 17 Die in der Zeit der alliierten Rheinlandbesetzung wahrend der Weimarer Republik geborenen deutschen Kinder einiger schwarzer Soldaten und deutscher Frauen wurden als Schwarze Schmach und Gefahr fur die deutsche Rassenreinheit bezeichnet Sie wurden als sogenannte Rheinlandbastarde spater von den NS Behorden erfasst und bis 1937 zwangssterilisiert wobei dies nicht auf Grundlage des GzVeN erfolgte 18 Bei NS Zwangsarbeiterinnen wurden teilweise Zwangssterilisationen und Zwangsabtreibungen aus rassistischen und arbeitsokonomischen Grunden vorgenommen 19 Im KZ Auschwitz wurden an Haftlingen Methoden zur Massensterilisation untersucht Der Arzt Carl Clauberg experimentierte mit atzenden Flussigkeiten die er in den Muttermund der Opfer spritzte und Horst Schumann setzte seine Opfer Rontgenstrahlungen auf den Unterleib bzw bei mannlichen Probanden auf die Hoden aus 20 Opfer der in der NS Zeit vorgenommenen Zwangssterilisierungen auf der Grundlage des Erbgesundheitsgesetzes wurden nicht als Opfer typisch nationalsozialistischer Verfolgung betrachtet und erhielten keine Wiedergutmachungszahlungen Denn auch unter rechtsstaatlichen Bedingungen sei Zwangssterilisation moglich gewesen so bis 1991 Allerdings wurde bereits unter Bundeskanzler Helmut Schmidt noch ein Fonds fur die Entschadigung von Zwangssterilisierten eingerichtet 21 Fur vergessene Opfer wurde 1990 ein Hartefonds eingerichtet 22 1998 wurden die Zwangssterilisationsbeschlusse der Erbgesundheitsgerichte durch Gesetz aufgehoben und im Mai 2007 wurde das Gesetz zur Verhutung erbkranken Nachwuchses durch den Bundestag zu einem NS Unrechtsgesetz erklart Im Januar 2011 gestand der Bundestag den Opfern einen Entschadigungsanspruch im Rahmen des Allgemeinen Kriegsfolgengesetzes AKG Harterichtlinien zu 23 Bundesrepublik Bearbeiten Das Bundesjustizministerium schatzt dass in Westdeutschland bis zum Inkrafttreten des Betreuungsgesetzes 1992 jahrlich etwa 1 000 geistig behinderte Madchen sterilisiert wurden 24 Im Jahre 2004 wurden in 187 Fallen Genehmigungsantrage nach dem bis 2022 geltenden 1905 Abs 2 BGB gestellt davon wurden 154 bewilligt siehe auch unten Rechtliche Situation 25 Bis zu einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2011 26 sah das Transsexuellengesetz von 1980 in 8 Abs 1 Nr 3 und 4 TSG vor dass Transgeschlechtliche mit gleichgeschlechtlicher Orientierung entweder die Ehe eingehen oder sich geschlechtsandernden und die Zeugungsunfahigkeit herbeifuhrenden operativen Eingriffen aussetzen mussen um eine eingetragene Lebenspartnerschaft begrunden zu konnen die ihrer als gleichgeschlechtlich empfundenen Partnerbeziehung entspricht Als Verstoss gegen das allgemeine Personlichkeitsrecht in seiner Auspragung als Recht auf sexuelle Selbstbestimmung aus Art 2 Abs 1 in Verbindung mit Art 1 Abs 1 des Grundgesetzes wurden diese Regelungen fur unanwendbar erklart 27 Seitdem war eine Sterilisation nicht mehr erforderlich um eine eingetragene Lebenspartnerschaft zwischen gleichgeschlechtlichen Personen begrunden zu konnen vgl unten Transgeschlechtliche Weitere Lander Bearbeiten Eugenisch begrundete Zwangssterilisationen fanden seit etwa 1870 28 auch in der Schweiz statt 29 30 Das Verfahren wurde dort in Sterilisationsgesetzen geregelt Im Kanton Waadt Schweiz wurde 1929 das erste Gesetz zur eugenischen Zwangssterilisation in Europa erlassen 31 In Alberta in Kanada trat 1928 ein Gesetz zur Sterilisierung geistig Behinderter in Kraft 31 In Danemark traten 1929 eugenische also auf die Vererbung guter Erbeigenschaften angelegte gesetzliche Massnahmen in Kraft Bis 1938 folgten Schweden Norwegen Finnland Island und Lettland 31 In der Volksrepublik China betrieb die Regierung Sterilisationen aus bevolkerungspolitischen Grunden zur Geburtenkontrolle Ein Kind Politik 32 33 In Indien fanden Sterilisationen uber Druck oder Zwang statt 34 35 Es gab Berichte uber Zwangssterilisationen an Ureinwohnern aus Mexiko 36 37 In der Tschechischen Republik wurde im Jahr 2007 die letzte Zwangssterilisation an einer Roma Frau dokumentiert 38 In Gronland fuhrte die danische Regierung zwischen 1966 und 1975 zwanghafte Behandlungen mit Spiralen an minderjahrigen und jungen erwachsenen Frauen durch bei etwa der Halfte der geburtsfahigen Frauen 39 Rechtliche Situation BearbeitenBundesrepublik Deutschland Bearbeiten Eine Zwangssterilisation ist nach den Artikeln Art 1 und Art 2 des Grundgesetzes unzulassig und gilt nach 226 des Strafgesetzbuchs als schwere Korperverletzung 40 Sterilisationen Minderjahriger sind ausnahmslos verboten weder die Eltern noch das Kind selbst konnen darin einwilligen 1631c BGB Das am 1 Januar 1992 in Kraft getretene Betreuungsgesetz verbietet die Sterilisation im Interesse der Allgemeinheit oder im Interesse von Familienangehorigen Eine Sterilisation gegen den naturlichen Willen des Betroffenen ist verboten seit 2023 ist sie nur noch zulassig wenn sie dessen naturlichem Willen entspricht Nach 1830 Abs 5 BGB darf die Entscheidung uber eine Sterilisation eines volljahrigen unter Betreuung stehenden Menschen auch nicht einem Verein oder einer Behorde uberlassen werden Es ist ein separater Sterilisationsbetreuer zu bestellen 1899 Abs 2 BGB Dieser kann nach 1830 BGB in die Sterilisation nur einwilligen wenn sie dem naturlichen Willen des Betreuten entspricht wenn der Betreute auf Dauer einwilligungsunfahig bleiben wird wenn ohne den Eingriff eine Schwangerschaft wahrscheinlich ware wenn die Schwangerschaft eine Gefahr fur die korperliche oder seelische Gesundheit der Schwangeren darstellen wurde und wenn die Schwangerschaft nicht durch andere Verhutungsmethoden verhindert werden kann Des Weiteren erfordert die Einwilligung des Betreuers in die Sterilisation eine Genehmigung des Betreuungsgerichtes der zumindest die Anhorung des Betroffenen sowie eine formliche Beweisaufnahme durch Gutachten die sich auf die medizinischen psychologischen sozialen sonderpadagogischen und sexualpadagogischen Gesichtspunkte erstrecken sowie gegebenenfalls die Bestellung eines Verfahrenspflegers fur den Betroffenen vorausgehen muss 297 FamFG Europaische Union Bearbeiten Die Charta der Grundrechte der Europaischen Union die mit dem Vertrag von Lissabon Bindungswirkung erlangt hat sichert im Art 3 des Kapitels I jeder Person das Recht auf korperliche und geistige Unversehrtheit In der Medizin muss insbesondere die freie Einwilligung der betroffenen Person nach vorheriger Aufklarung beachtet werden Vereinte Nationen Bearbeiten Offiziell sichern die Vereinten Nationen etwa im Rahmen von Menschenrechten jedem Menschen das Recht auf Leben auf Sicherheit der Person und auf Freiheit zu Allerdings ist war der Bevolkerungsfonds der Vereinten Nationen UNFPA an der Unterstutzung von Zwangssterilisationen insbesondere in Entwicklungsstaaten beteiligt 41 42 43 Trans und Intergeschlechtliche BearbeitenTransgeschlechtliche Bearbeiten In Landern in denen Transpersonen eine Anpassung ihres Personenstands an das empfundene Geschlecht beantragen konnen musste sich fruher die betreffende Person in der Regel einem ihre Geschlechtsmerkmale verandernden operativen Eingriff unterziehen durch den eine deutliche Annaherung an das Erscheinungsbild des anderen Geschlechts erreicht werden soll Hierfur waren bis 2011 nach dem deutschen Transsexuellengesetz bei einer Mann zu Frau Transgeschlechtliche die Amputation des Penisschaftes und der Hoden sowie die operative Bildung der ausseren primaren weiblichen Geschlechtsorgane erforderlich bei Frau zu Mann Transgeschlechtliche die operative Entfernung der Gebarmutter der Eierstocke und des Eileiters sowie oftmals eine Brustverkleinerung Im 21 Jahrhundert begann eine weltweite Diskussion ob die damit notwendigerweise verbundene Sterilitat mit dem allgemeinen Personlichkeitsrecht vereinbar ist 44 Dies verneinte beispielsweise der Europaische Kommissar fur Menschenrechte Thomas Hammarberg 45 Viele europaische Staaten gaben daraufhin die Forderung nach einer Sterilisation auf darunter Deutschland 46 27 Grossbritannien Italien 47 Osterreich Polen 48 Portugal 49 Spanien Ungarn aber auch Island Kanada mehrere Bundesstaaten der USA und Argentinien 50 In anderen europaischen Landern ist es dagegen bis heute nicht moglich den Personenstand der empfundenen Geschlechtszugehorigkeit anzupassen etwa in Irland Litauen und den Balkanstaaten 51 Kritiker bezeichnen die mit Einwilligung des Transgeschlechtlichen vorgenommene Sterilisation als Zwangssterilisation wenn die Sterilisation gesetzliche Voraussetzung der rechtlichen Anerkennung des Wechsels der Geschlechtszugehorigkeit ist Die parlamentarische Versammlung des Europarates forderte am 28 Juni 2013 alle Mitgliedsstaaten auf in denen eine Sterilisation nach wie vor erforderlich ist diese Voraussetzung abzuschaffen eine offizielle Entschuldigung zu leisten und Opfer solcher Verfahren finanziell zu entschadigen 52 Intergeschlechtliche Bearbeiten Zugunsten intergeschlechtliche Kinder wurde zum 1 November 2013 das deutsche Personenstandsgesetz geandert Seitdem brauchen Eltern sich bei Eintrag in das Personenstandsregister nicht mehr fur die Zuordnung ihres Kindes als weiblich oder mannlich zu entscheiden wenn eine solche Zuordnung bei dem Kind noch nicht eindeutig moglich ist 53 Bis dahin wurden die betreffenden Kinder haufig bereits im Sauglingsalter durch eine kosmetische Operation die oft zur Unfruchtbarkeit fuhrte auf das weibliche oder mannliche Geschlecht festgelegt Im spateren Lebensalter ergaben sich fur die Betroffenen daraus nicht selten erhebliche korperliche und psychische Probleme 54 Sofern diese Operation ohne wirksame Einwilligung der Eltern vorgenommen worden war lag darin eine vorsatzliche Gesundheitsverletzung die den ausfuhrenden Operateur zur Zahlung von Schmerzensgeld verpflichtet 55 56 Am 22 Mai 2021 trat in Deutschland ein grundsatzliches Verbot von geschlechtsangleichenden Operationen an nicht einwilligungsfahigen intergeschlechtliche Kindern in Kraft Siehe auch BearbeitenNationalsozialistische Rassenhygiene Zwangsverhutung Zwangsabtreibung ZwitterparagrafLiteratur BearbeitenWolfgang Ayass Asozialer Nachwuchs ist fur die Volksgemeinschaft vollkommen unerwunscht Die Zwangssterilisationen von sozialen Aussenseitern in Margret Hamm Hrsg Lebensunwert zerstorte Leben Zwangssterilisation und Euthanasie Frankfurt M 2005 S 111 119 Udo Benzenhofer Zur Genese des Gesetzes zur Verhutung erbkranken Nachwuchses Klemm amp Oelschlager Munster 2006 ISBN 3 932577 95 7 Gisela Bock Zwangssterilisation im Nationalsozialismus Studien zur Rassenpolitik u Frauenpolitik Schriften des Zentralinstituts fur Sozialwissenschaftliche Forschung der Freien Universitat Berlin Band 48 Westdeutscher Verlag Opladen 1986 ISBN 3 531 11759 9 Harry Bruinius Better for All the World The Secret History of Forced Sterilization and America s Quest for Racial Purity Alfred A Knopf New York NY 2006 ISBN 0 375 41371 5 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Ein Text der Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Bund der Euthanasiegeschadigten und Zwangssterilisierten Kein neues Sterilisationsgesetz in der Bundesrepublik Appell des Arbeitskreises zur Aufarbeitung der nationalsozialistischen Euthanasie und Zwangssterilisation 28 November 1987Einzelnachweise Bearbeiten Ruth Clifford Engs The Progressive Era s Health Reform Movement A Historical Dictionary Westport 2003 S 111 Julie Sullivan 2002 State will admit sterilization past Portland Oregonian November 15 2002 Mirrored in Eugene Register Guard November 16 2002 at Google News The Guardian Belly of the Beast California s dark history of forced sterilizations The Marshall Projekt Sterilization of Women in Prison Julia Naftulin 2020 Inside the hidden campaign to forcibly sterilize thousands of inmates in California women s prisons Sanjana Manjeshwar 2020 America s Forgotten History of Forced Sterilization U S National Library of Medicine NLM 1976 Government admits unauthorized sterilization of Indian Women Encyclopedia of Race and Racism Forced Sterilization of Native Americans Deutsches Arzteblatt Ernstwalter Clees 1997 Zwangssterilisationen in Skandinavien Weitverbreitete Ideologie der Eugenik Corinna Horban Gynakologie und Nationalsozialismus Die zwangssterilisierten ehemaligen Patientinnen der 1 Universitatsfrauenklinik heute eine spate Entschuldigung Munchen 1999 S 105 Jean Philippe Ernst Zwangssterilisation Ein aktuelles medizinethisches Thema In Medizin im Dienst der Erbgesundheit Beitrage zur Geschichte der Eugenik und Rassenhygiene Hg Westermann Kuhl Gross Berlin 2009 S 254 Sterilization is the most common method of family planning used by India s Reproductive and Child Health Programme Phase II begun in 2005 with UK funding sowie The UK s aid agency cited a need to address climate change by reducing population as a key reason to fund India s abusive program reports The Guardian Wendy Wright 2012 UK Aid Pays for Forced Sterilizations in India Volker Zimmermann Die 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