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Die Rajya Sabha Hindi र ज य सभ rajya sabha ˈrɑːdʒjʌ ˈsʌbʱɑ Staatenversammlung ist die zweite Kammer 1 des indischen Parlamentes Sie bildet somit zusammen mit der ersten Kammer der Lok Sabha die Legislative des Staates Die Abgeordneten der Rajya Sabha werden indirekt durch die Parlamente der Bundesstaaten und einiger Unionsterritorien gewahlt einige wenige werden auch direkt durch den Staatsprasidenten ernannt Nominell sind beide Hauser gleichgestellt In Fragen der Haushaltspolitik allerdings geniesst die Lok Sabha ein Vorrecht Bei unauflosbaren Unstimmigkeiten zwischen beiden Kammern gibt es eine gemeinsame Sitzung was jedoch nur ausserst selten vorkommt bis zum Jahr 2015 ganze drei Mal seit der Unabhangigkeit Da die Lok Sabha mehr als doppelt so viele Mitglieder hat hat sie faktisch auch dort die Macht die wesentlichen Politikinhalte zu bestimmen Parlamentsgebaude in Neu DelhiBarack Obama bei einer Ansprache 2010 vor beiden Hausern des indischen Parlaments Inhaltsverzeichnis 1 Zusammensetzung Wahlbarkeit und Wahlmodus der Abgeordneten 2 Entstehungsgeschichte und Namensgebung 3 Stimmenverhaltnisse im historischen Uberblick und derzeitige Zusammensetzung 4 Konstantes Stimmgewicht seit 1976 5 Weblinks 6 EinzelnachweiseZusammensetzung Wahlbarkeit und Wahlmodus der Abgeordneten BearbeitenNach der indischen Verfassung darf die Rajya Sabha maximal insgesamt 250 Mitglieder umfassen 12 Mitglieder werden vom Prasidenten Indiens nach ihren Kenntnissen und Fahigkeiten in bestimmten Feldern wie Wissenschaft soziales Engagement oder Literatur bestimmt Gegenwartig umfasst die Rajya Sabha 245 Mitglieder von denen 233 von den Parlamenten der Bundesstaaten und Unionsterritorien gewahlt werden Die Unionsterritorien Chandigarh Lakshadweep Daman und Diu Dadra und Nagar Haveli und Andamanen und Nikobaren sind nicht in der Rajya Sabha vertreten da sie keine eigenen gesetzgebenden Versammlungen haben Die Voraussetzungen fur die Wahlbarkeit sind in den Artikeln 79 bis 84 der indischen Verfassung festgelegt 2 Voraussetzung sind der Besitz der indischen Staatsburgerschaft und ein Mindestalter von 30 Jahren Die jeweiligen Reprasentanten werden durch die Parlamente der Bundesstaaten nach dem Modus der ubertragbaren Einzelstimmgebung single transferable vote fur die Dauer von 6 Jahren gewahlt In der Verfassung ist festgelegt dass alle 2 Jahre ein Drittel der Abgeordneten neu gewahlt werden soll Im Gegensatz zur Lok Sabha kann die Rajya Sabha nicht aufgelost werden Wird ein Sitz vakant z B durch Rucktritt Disqualifikation oder Tod des Amtsinhabers erfolgt eine Nachwahl bzw Neuernennung Der neu Gewahlte Ernannte amtiert dann bis zum Ende der Amtszeit seines Vorgangers Der indische Vizeprasident ist ex officio Vorsitzender der Rajya Sabha Entstehungsgeschichte und Namensgebung BearbeitenDie Verfassung Indiens trat am 26 Januar 1950 in Kraft Sie war in englischer Sprache verfasst und erklarte Indien zum Bundesstaat mit einem aus zwei Hausern bestehenden Parlament dem Volkshaus House of the People und dem Staatenrat Council of States In den Anfangsjahren des unabhangigen Indien bestand eine starke Tendenz die englische Sprache durch Hindi zu ersetzen Am 14 Mai 1954 erklarte der Sprecher des Volkshauses dass dieses fortan die Benennung Lok Sabha tragen solle und am 23 August 1954 folgte der Vorsitzende des Staatenrats mit einer Erklarung dass jener zukunftig Rajya Sabha heissen solle 3 Zusammensetzung der Rajya Sabha bei Verabschiedung der Verfassung am 26 November 1949 3 A Staaten B Staaten C StaatenStaat Sitze Staat Sitze Staat SitzeAssamBiharBombayMadhya PradeshMadrasOrissaPunjabUnited Provinces A 1 Westbengalen 621171227983114 HyderabadJammu und KashmirMadhya BharatMysorePatiala and East Punjab States UnionRajasthanSaurashtraTravancore CochinVindhya Pradesh A 2 1146639464 Ajmer und CoorgBhopalBilaspur und Himachal PradeshCooch Behar A 3 DelhiKutchManipur und Tripura 1111111Summe 145 Summe 53 Summe 7 1950 erfolgte die Umbenennung der United Provinces in Uttar Pradesh Vindhya Pradesh wurde 1950 vom B zum C Staat Cooch Behar wurde 1950 an Westbengalen angegliedertBei Verabschiedung der Verfassung 1949 setzte sich die Rajya Sabha aus 216 Mitgliedern zusammen von denen 12 durch den Prasidenten benannt und 204 durch die Bundesstaaten gewahlt werden sollten Die Zahl verringerte sich durch die Auflosung des Staates Cooch Behar bis 1950 auf 215 Die Sitze wurden den Staaten so zugeordnet dass ein Sitz pro Million Einwohner fur die ersten 5 Millionen vergeben wurde und fur daruber hinausgehende Einwohnerzahlen je ein weiterer Sitz pro zwei Millionen Einwohner 3 Am 27 Marz 1952 fanden die ersten Wahlen von Vertretern fur die Rajya Sabha in den gesetzgebenden Versammlungen der 27 Bundesstaaten statt Die 4 Vertreter fur Jammu und Kashmir wurden der verfassungsrechtlichen Sonderstellung dieses Bundesstaats entsprechend durch die Regierung von Jammu und Kashmir benannt Ab dem Jahr 1954 wurden diese ebenso wie in anderen Bundesstaaten durch das lokale Parlament gewahlt Am 3 April 1952 konstituierte sich die erste gewahlte Rajya Sabha 3 Die grosste Veranderung in der Zusammensetzung der Rajya Sabha ergab sich nachdem die nicht unumstrittene Entscheidung gefallen war die indischen Bundesstaaten deren Grenzen weitgehend noch von denen der Kolonialzeit bestimmt waren nach ethnisch linguistischen Gegebenheiten neu zu ordnen Ein Vorbote hiervon war die Neubildung des Staates Andhra aus Teilen des Staates Madras im Jahr 1953 Im Jahr 1956 wurden mit dem States Reorganisation Act die Grenzen zwischen den Bundesstaaten im grosseren Massstab neu gezogen Weitere Grenzkorrekturen und Neubildungen von Bundesstaaten bzw Unionsterritorien folgten Dadurch anderte sich die Zusammensetzung der Rajya Sabha mit der Zeit Die Zahl der gewahlten Mitglieder liegt seit dem Jahr 1987 bei 233 Die untenstehende Tabelle gibt einen Uberblick uber die Zusammensetzung im Laufe der Zeit Stimmenverhaltnisse im historischen Uberblick und derzeitige Zusammensetzung BearbeitenDie folgenden Tabellen zeigen die Reprasentation der Bundesstaaten und Unionsterritorien in der Rajya Sabha seit dem Jahr 1956 und die aktuelle parteipolitische Zugehorigkeit ihrer derzeitigen Mitglieder Derzeitige Vertretung politischer Parteien in der Rajya Sabha Stand 20 Marz 2018 4 Partei AbgeordneteAAP 3AIADMK 13AITC 12BJD 8BJP 58BPF 1BSP 5CPI 1CPM 6DMK 4INC 54INLD 1JKPDP 2JD S 1JD U 7JMM 1KC M 1NCP 5NPF 1RJD 3RPI A 1SAD 3SDF 1SP 18SHS 3TDP 6TRS 3YSRCP 1Unabhangige u a 6Nominierte 8vakant 3Bundesstaat Stimmen in der Rajya Sabha1956 B 1 1960 B 2 1964 B 3 1966 B 4 1972 B 5 1976 B 6 1987 B 7 2001 B 8 2014 B 9 5 Andhra Pradesh 18 18 18 18 18 18 18 18 11Assam 7 7 7 7 7 7 7 7 7Bihar 22 22 22 22 22 22 22 16 16Bombay 27 aufgelost Kerala 9 9 9 9 9 9 9 9 9Madhya Pradesh 16 16 16 16 16 16 16 11 11Madras Tamil Nadu B 10 17 18 18 18 18 18 18 18 18Mysore Karnataka B 11 12 12 12 12 12 12 12 12 12Orissa Odisha B 12 10 10 10 10 10 10 10 10 10Punjab 11 11 11 7 7 7 7 7 7Rajasthan 10 10 10 10 10 10 10 10 10Uttar Pradesh 34 34 34 34 34 34 34 31 31Westbengalen 16 16 16 16 16 16 16 16 16Jammu und Kashmir 4 4 4 4 4 4 4 4 4Delhi 3 3 3 3 3 3 3 3 3Himachal Pradesh 2 2 2 3 3 3 3 3 3Manipur 1 1 1 1 1 1 1 1 1Tripura 1 1 1 1 1 1 1 1 1Maharashtra 19 19 19 19 19 19 19 19Gujarat 11 11 11 11 11 11 11 11Nagaland 1 1 1 1 1 1 1Pondicherry Puducherry B 13 1 1 1 1 1 1 1Haryana 5 5 5 5 5 5Meghalaya 1 1 1 1 1Mizoram 1 1 1 1 1Arunachal Pradesh 1 1 1 1 1Sikkim 1 1 1 1Goa 1 1 1Chhattisgarh 5 5Jharkhand 6 6Uttaranchal Uttarakhand B 14 3 3Telangana 7Summe 220 224 226 228 231 232 233 233 233 Nach der Neubildung des Staates Andhra 1953 dem States Reorganisation Act von 1956 und dem Bihar and West Bengal Transfer of Territories Act 1956 Nach der Auflosung des Staates Bombay und der Neuschaffung der Staaten Maharashtra und Gujarat Bombay Reorganisation Act 1960 sowie nach Grenzkorrekturen zwischen Madras und Andhra Pradesh Andhra Pradesh and Madras Alteration of Boundaries Act 1959 Nach der Neuschaffung des Staates Nagaland State of Nagaland Act 1962 und dem 14 Verfassungszusatz Pondicherry betreffend Nach der Teilung des Punjab und der Schaffung des Bundesstaates Haryana sowie der territorialen Umorganisation von Himachal Pradesh Punjab Reorganisation Act 1966 Nach der Schaffung der Bundesstaaten bzw Unionsterritorien Meghalaya Mizoram und Arunachal Pradesh durch den North Eastern Areas Reorganisation Act 1971 Nach der Aufnahme Sikkims als Bundesstaat in die Indische Union Nach der Erhebung Goas zum Bundesstaat Goa Daman and Diu Reorganisation Act 1987 Nach der Neubildung der Bundesstaaten Chhattisgarh Jharkhand und Uttaranchal 2001 Nach der Neubildung des Bundesstaats Telangana 2014 1969 wurde der Bundesstaat Madras in Tamil Nadu umbenannt 1973 wurde der Bundesstaat Mysore in Karnataka umbenannt 2011 wurde der Bundesstaat Orissa in Odisha umbenannt 2006 wurde das Unionsterritorium Pondicherry in Puducherry umbenannt 2006 wurde der Bundesstaat Uttaranchal in Uttarakhand umbenannt Konstantes Stimmgewicht seit 1976 BearbeitenDie indische Verfassung Art 82 schrieb ursprunglich vor dass die Verteilung der Sitze auf die einzelnen Bundesstaaten in regelmassigen Abstanden entsprechend den Ergebnissen der Volkszahlungen neu geordnet werden sollte 1976 wurde mit dem 42 Verfassungszusatz festgelegt dass sich die Sitzverhaltnisse bis zum Jahr 2001 weiter an den Volkszahlungsergebnissen von 1971 zu orientieren hatten 6 Dieses Einfrieren der Sitzverhaltnisse wurde beschlossen um einen zusatzlichen Anreiz fur die Kontrolle des Bevolkerungswachstums zu schaffen Bundesstaaten mit hohem Bevolkerungswachstum sollten dadurch nicht den Vorteil einer erhohten politischen Reprasentation erhalten Seit 1976 ist die Gesamtzahl der Mitglieder der Rajya Sabha daher gleich geblieben einzige Ausnahme war die Aufnahme Goas als Bundesstaat 1987 wodurch ein Mitglied hinzukam In den Fallen in denen seit 1976 neue Bundesstaaten durch Abtrennung von alten geschaffen wurden dies waren die Bundesstaaten Jharkhand Uttarakhand Chhattisgarh und Telangana mussten die letzteren entsprechend viele Stimmen an die neuen Staaten abgeben Mit dem 2002 in Kraft getretenen 84 Verfassungszusatz wurde festgelegt dass die Sitzverhaltnisse in der Rajya Sabha fur weitere 25 Jahre konstant d h an den Bevolkerungsverhaltnissen von 1971 orientiert bleiben sollen 7 Weblinks Bearbeiten nbsp Commons Rajya Sabha Sammlung von Bildern Videos und Audiodateien Rajya Sabha offizielle WebsiteEinzelnachweise Bearbeiten Die Bezeichnung Oberhaus erscheint fur die Rajya Sabha nicht ganz passend Die Rajya Sabha ahnelt in ihren Funktionen eher dem deutschen Bundesrat als dem britischen Oberhaus THE CONSTITUTION OF INDIA PART V The UNION CHAPTER II PARLIAMENT Archiviert vom Original am 2 April 2012 abgerufen am 18 April 2015 englisch a b c d CHAPTER 2 Composition of Rajya Sabha PDF Archiviert vom Original am 5 Marz 2016 abgerufen am 18 April 2015 englisch Informationen von der Webseite der Rajya Sabha ALPHABETICAL PARTY POSITION IN THE RAJYA SABHA Webseite der Rajya Sabha 20 Marz 2018 abgerufen am 20 Februar 2015 englisch die auf dieser Webseite angegebene Zahl der gewahlten Vertreter addiert sich zu 230 auf was bedeuten wurde dass 3 Sitze vakant sind Rajya Sabha Members Alloted to Telangana Andhra Pradesh NDTV 4 Juni 2014 abgerufen am 18 April 2015 englisch THE CONSTITUTION FORTY SECOND AMENDMENT ACT 1976 Indisches Justizministerium archiviert vom Original am 28 Marz 2015 abgerufen am 18 April 2015 englisch THE CONSTITUTION EIGHTY FOURTH AMENDMENT ACT 2002 Indisches Justizministerium abgerufen am 19 April 2015 englisch Parlamente Asiens Afghanistan nbsp Afghanistan Loja Dschirga Wolesi Dschirga und Meschrano Dschirga Armenien nbsp Armenien Asgajin schorow Aserbaidschan nbsp Aserbaidschan Milli Meclis Bahrain nbsp Bahrain Madschlis an Nuwwab und Madschlis asch Schura Bangladesch nbsp Bangladesch Jatiya Sangsad Brunei nbsp Brunei Majlis Mesyuarat Negara Bhutan nbsp Bhutan Chi Tsho Gyelyong Tshogdu und Gyelyong Tshogde China Volksrepublik nbsp Volksrepublik China Quanguo Renmin Daibiao Dahui Georgien nbsp Georgien Sakartwelos Parlamenti Indien nbsp Indien Bharatiya Sansad Lok Sabha und Rajya Sabha Indonesien nbsp Indonesien Majelis Permusyawaratan Rakyat Dewan Perwakilan Rakyat und Dewan Perwakilan Daerah Irak nbsp Irak Madschlis an Nuwwab Iran nbsp Iran Madschles i Schura yi Eslami Israel nbsp Israel Knesset Japan nbsp Japan Kokkai Shugiin und Sangiin Jemen nbsp Jemen Madschlis an Nuwwab und Madschlis asch Schura Jordanien nbsp Jordanien Madschlis al Umma Madschlis an Nuwwab und Madschlis al Aʿyan Kambodscha nbsp Kambodscha Saphea Damnang Reastr ney Preăh Reacheanachak Kampŭchea Radhsphea ney Preah Recheanachakr Kampuchea und Protsaphea Kasachstan nbsp Kasachstan Qasaqstan Respublikasynyng Parlamenti Maschilis und Senat Katar nbsp Katar Madschlis asch Schura Kirgisistan nbsp Kirgisistan Dschogorku Kengesch Kuwait nbsp Kuwait Madschlis al Umma Laos nbsp Laos Sapha Heng Xat Libanon nbsp Libanon Madschlis an Nuwwab Malaysia nbsp Malaysia Parlimen Malaysia Dewan Rakyat und Dewan Negara Malediven nbsp Malediven Majlis Mongolei nbsp Mongolei Ulsyn Ich Chural Myanmar nbsp Myanmar Pyidaungsu Hluttaw Pyithu Hluttaw und Amyotha Hluttaw Nepal nbsp Nepal Sanghiya Sansad Pratinidhi Sabha und Rastriya Sabha Korea Nord nbsp Nordkorea Ch oego inmin hoeŭi Oman nbsp Oman Madschlis asch Schura und Madschlis ad Dawla Osttimor nbsp Osttimor Parlamentu Nasional Pakistan nbsp Pakistan Majlis e Shura Pakistan Nisonal Asembli e Pakistan und Aiwan e Bala Pakistan Philippinen nbsp Philippinen Kongreso ng Pilipinas Kapulungan ng mga Kinatawan ng Pilipinas und Senado ng Pilipinas Saudi Arabien nbsp Saudi Arabien Madschlis asch Schura Singapur nbsp Singapur Parlimen Singapura Sri Lanka nbsp Sri Lanka Shri Lanka Parlimenthuwa Korea Sud nbsp Sudkorea Gukhoe Syrien nbsp Syrien Madschlis asch Schaʿb Tadschikistan nbsp Tadschikistan Madschlisi Olii Dschumhurii 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