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Die Bharatiya Janata Party BJP Hindi भ रत य जनत प र ट bharatiya janata parṭi Aussprache auf Hindi Indische Volkspartei ist eine rechtskonservative auch als rechtsextrem bewertete 3 hindu nationalistische Partei in Indien die seit ihrer Grundung 1980 innerhalb von zwanzig Jahren zu einer der starksten parlamentarischen Krafte angewachsen ist und mittlerweile auch die Kongresspartei uberflugelt und abgelost hat Die BJP ist durch die Indische Wahlkommission als eine nationale Partei Indiens registriert Zwischen 1998 und 2004 bildete sie die Regierung in Indien mit dem Premierminister Atal Bihari Vajpayee Seit 2014 stellt sie erneut die indische Regierung unter Ministerprasident Narendra Modi und die indische Demokratie ruckt in Richtung autokratisches System 4 2015 war die BJP nicht nur in Indien sondern auch weltweit die mitgliederstarkste politische Partei 5 Ihr gehoren die seit 2022 amtierende indische Staatsprasidentin Draupadi Murmu sowie deren von 2017 bis 2022 amtierender Vorganger Ram Nath Kovind an Bezogen auf die Mitgliederzahl hat die BJP nach eigenen Angaben im Oktober 2022 uber 170 Millionen Mitglieder 6 und gilt als die grosste politische Partei der Welt 7 Bharatiya Janata Party Indische VolksparteiPartei vorsitzender Jagat Prakash NaddaGrundung Dezember 1980Grundungs ort Delhi IndienJugend organisation Bharatiya Janata Yuva MorchaZeitung Kamal SandeshAus richtung KonservatismusNationalkonservatismusHindu Nationalismus Illiberalismus 2 Farbe n Safran OrangeLok Sabha 303 545Rajya Sabha 48 245Mitglieder zahl 147 867 733 14 78 crore 2019 1 Internationale Verbindungen Internationale Demokratische Union Asia Pacific Democrat UnionWebsite BJP orgTitelblatt des BJP Wahlprogramms 2014 mit prominenten Personlichkeiten Obere Reihe von links nach rechts Atal Bihari Vajpayee Lal Krishna Advani Rajnath Singh Murli Manohar Joshi Untere Reihe v l n r Manohar Parrikar Raman Singh Sushma Swaraj Narendra Modi Arun Jaitley Shivraj Singh Chauhan Vasundhara Raje Inhaltsverzeichnis 1 Parteigeschichte und ideologische Basis 1 1 Vorlauferparteien 1 2 Ideologische Zugehorigkeit zu den Hindutva Organisationen 1 3 Kommunalistische Themensetzung 1 4 Bundesregierungen der BJP 1 4 1 Gemassigte Regierungspraxis unter Atal Bihari Vajpayee 1 4 2 Radikalisierung unter Narendra Modi 1 5 Parteifarbe Safran 2 Grunde fur den Aufstieg der BJP 3 Entwicklung seit dem Jahr 1998 Regierungszeiten unter der BJP 4 Liste der Parteivorsitzenden 5 Wahlergebnisse 6 Weblinks 7 EinzelnachweiseParteigeschichte und ideologische Basis BearbeitenVorlauferparteien Bearbeiten Der ideologische Vorlaufer der BJP ist die 1951 gegrundete Bharatiya Jana Sangh Jan Sangh die 1977 in der neu gegrundeten Janata Party aufging Viele spatere fuhrende BJP Politiker der alteren Generation wie Vajpayee und Lal Krishna Advani nahmen bereits in der Jan Sangh und in der Janata Party wichtige Positionen ein Nach dem Zerfall der Janata Party in den Jahren 1978 bis 1979 und der Wahlniederlage bei der Parlamentswahl 1980 entstand die Jan Sangh neu diesmal aber unter dem Namen Bharatiya Janata Party BJP Ideologische Zugehorigkeit zu den Hindutva Organisationen Bearbeiten Die BJP ist ideologisch und organisatorisch eng mit einem Verbund von hindunationalistischen Organisationen der sogenannten Sangh Parivar verknupft Hierzu gehoren prominent der als nationales Freiwilligenkorps agierende Rashtriya Swayamsevak Sangh RSS und der selbsternannte Weltrat der Hindus Vishva Hindu Parishad Der zentrale Gedanke dieser Organisationen ist letztlich der dass Indien ausschliesslich die Heimat und ein Land der Hindus sei Zu den Hindus werden die in Indien entstandenen Religionen des Buddhismus des Sikhismus und des Jainismus hinzugerechnet und als Teile der grosseren Hindu Gemeinschaft gesehen die ausserhalb Indiens entstandenen abrahamitischen Religionen des Christentums und des Islam werden hingegen als landesfremd wahrgenommen und ausgegrenzt Insbesondere den Anhangern des Islams wird pauschal der Vorwurf gemacht dass ihre Religion im Gefolge muslimischer Eroberer nach Indien vordrang Es gelte das Selbstbewusstsein und die Position der Hindus zu starken und zu verhindern dass sich andere Religionen noch weiter ausbreiten Hindutva wird in der BJP als ein kultureller Nationalismus verstanden der die indische Kultur alleine mit den Hindus identifiziert deren Dominanz von den Minderheiten akzeptiert werden musse 8 Es besteht eine enge Verzahnung mit dem RSS bereits 1992 war jeder zweite Funktionstrager der BJP entweder Funktionar oder Mitglied des RSS und der militante RSS stellte innerhalb der Partei eine wichtige Gruppe dar 9 seit den Wahlen 2019 haben 38 von 53 Bundesministern der BJP einen RSS Hintergrund 10 Kommunalistische Themensetzung Bearbeiten In den ersten eineinhalb Jahrzehnten ihres Bestehens hatte die BJP bei vielen Beobachtern und ihren politischen Gegnern den Ruf einer ausgesprochenen Krawallpartei die systematisch die Emotionen der Massen aufstachelte und kommunalistisches Gedankengut beforderte Besonders der ehemalige Parteiprasident Innenminister und stellvertretende Premierminister Lal Krishna Advani erwarb sich einen Ruf als Hardliner Die politischen Fuhrer der BJP nahmen in Kauf dass es bei den von ihnen organisierten Massenveranstaltungen zu unkontrollierten und unkontrollierbaren Gewaltausbruchen der aufgewiegelten Volksmassen kommen konnte und instrumentalisierten diese Ausbruche fur ihre Zwecke Den Hohepunkt dieser Politik bildete 1992 der von der BJP und ihren hindunationalistischen Schwesterorganisationen organisierte Pilgerzug hin zur Babri Moschee im nordindischen Ayodhya die nach der Uberlieferung auf den Grundmauern eines zerstorten Hindu Tempels am Geburtsort des Hindu Gottes Rama errichtet worden war Was als reiner Pilgerzug angekundigt war endete in einem vandalistischen Gewaltakt als die Moschee am 6 Dezember 1992 durch Hunderttausende Hindu Pilger buchstablich dem Erdboden gleichgemacht wurde Als Reaktion darauf folgten monatelange Gewaltausbruche zwischen Hindus und Muslimen in ganz Indien besonders in Mumbai die Tausende Tote forderten Auch bei den dem Zugbrand von Godhra folgenden Gewaltausbruchen in Gujarat 2002 zwischen Hindus und Muslimen wurden der damaligen BJP Regierung Gujarats zumindest Untatigkeit vorgeworfen Bundesregierungen der BJP Bearbeiten Gemassigte Regierungspraxis unter Atal Bihari Vajpayee Bearbeiten Das Auftreten und Agieren der BJP hatte sich in ihrer damaligen Regierungsverantwortung wahrend der Legislaturperiode 1998 99 bis 2004 unter Atal Bihari Vajpayee stark gemassigt Die Schreckensszenarien die von ihren politischen Gegnern im Falle ihres Machtantritts vorhergesagt wurden erfullten sich damals nicht Damals war die BJP um ein moderates konservatives und zugleich modernes Erscheinungsbild in der Offentlichkeit bemuht Von einigen westlichen Autoren wurde die BJP 2007 noch als nationalkonservativ eingestuft 11 Radikalisierung unter Narendra Modi Bearbeiten Nach dem Machtantritt Narendra Modis 2014 setzte eine drastische Radikalisierung ihrer Politik und ihres Vorgehens ein die die Gefahr einer Umformung der indischen Demokratie birgt und Politikwissenschaftler dazu bringt von einer Autokratisierung oder der Gefahr eines Wechsels in den Autoritarismus zu sprechen Gesehen wird ein breites Ausgreifen auf tragende Institutionen des demokratischen Indiens darunter die eminent wichtige Wahlkommission die Regierungsburokratie das Parlament Medien und die hohere Beamtenschaft Das politische System werde von oben nach unten auf die Machtausubung durch Narendra Modi ausgerichtet die indische Demokratie ersticke 12 Die politische Gewalt gegen Moslems und politische Gegner nimmt stark zu unter Instrumentalisierung staatlicher Strukturen und dem Aufbau von Gewaltstrukturen jenseits des Gewaltmonopols des Staates 13 Trager dieser Gewalt sind hindunationalistische Gruppen die im Windschatten und unter Duldung und Forderung der BJP als Vigilanten tatig werden 14 15 Christophe Jaffrelot sieht im von der BJP regierten Indien bereits heute Stand 2021 eine illiberale ethnische Demokratie er befurchtet einen weiteren Ubergang in den Autoritarismus 16 Eviane Leidig sieht eine rechtsextreme Regierung 17 James Manor zahlt Indien mit anderen Politikwissenschaftlern und Verweis auf entsprechende Vergleichsstudien zu den sich stark autokratisierenden Landern der Erde lediglich formal wurden die etablierten Strukturen bleiben tatsachlich aber wurden sie unterwandert ausgehohlt und nach dem Willen Modis gesteuert Sicherheitsbehorden wurden politisch motivierte Ermittlungen gegen missliebige Gegner starten um diese einzuschuchtern der akademische Diskurs sei in seiner Freiheit durch gewalttatige Hindutva Aktivisten stark reduziert 18 Freedom House und das schwedische V Dem Institute welche beide den Freiheitsgrad von Staaten und Demokratien messen stuften die indische Demokratie herab 19 Einer weniger pessimistischen Einschatzung zufolge ist die indische Demokratie zwar bedroht und mittlerweile zu einer illiberalen Demokratie geworden jedoch sei es letztlich nicht wahrscheinlich dass die BJP unter Modi eine autokratische Herrschaft werde errichten konnen Dafur seien die einzelnen Bundesstaaten die nur teilweise von der BJP regiert wurden zu unterschiedlich und da sie uber ihre Staatspolizeien und Behorden eigenstandig verfugen konnten sei die Position widerstandiger Staaten auch nur schwer zu erschuttern Gleichfalls verfuge Indien uber eine starke Zivilgesellschaft die hinhaltenden Widerstand leisten konne 20 Parteifarbe Safran Bearbeiten Die Parteifarbe der BJP ist das Safran Orange das als Farbe des Hinduismus gilt und von der gesamten Hindutva Bewegung benutzt wird In der englischsprachigen indischen Presse wird die BJP daher haufig als die saffron party bezeichnet 21 22 Fur ihre Politik der Hindutva wird gelegentlich der meist kritisch gemeinte Begriff saffronisation Safranisierung gebraucht 23 und fur Gewaltakte von Hindu Nationalisten gibt es den Begriff saffron terror 24 Die Ideologie von Bewegung und Partei wird teilweise als saffron fascism bezeichnet 25 Das Parteisymbol ist die Lotosblume die im Hinduismus und auch Buddhismus grosse Bedeutung hat Sie gilt als Symbol der Reinheit und traditionell werden viele Gottheiten in einer geoffneten Lotosblute sitzend dargestellt Grunde fur den Aufstieg der BJP BearbeitenDie Vorlauferpartei der BJP die Jan Sangh konnte bei den gesamtindischen Wahlen in den Jahren 1951 bis 1971 nie mehr als 10 der Wahlerstimmen fur sich gewinnen Das Wahlerpotential der BJP lag ursprunglich bei etwa 10 bis 15 der Wahlerschaft In den 1990er Jahren realisierten die BJP Parteistrategen dass mit diesem Wahlerstamm und bei der gleichzeitigen entschiedenen Ablehnung der hindu nationalistischen Ideologie durch fast alle anderen indischen Parteien keine Regierungsmehrheit zu erlangen war Als die BJP beispielsweise nach der Parlamentswahl 1996 zur starksten Partei im Parlament aufgestiegen war lehnten es fast alle dort vertretenen Parteien ab eine BJP gefuhrte Minderheitsregierung auch nur zu tolerieren Die 1990er Jahre waren ausserdem durch eine extreme Zersplitterung des indischen Parteienspektrums gekennzeichnet Keine Partei schien trotz des relativen Mehrheitswahlrechts alleine mehr in der Lage die absolute Mehrheit zu erlangen wie das noch in den vorangegangenen Jahrzehnten immer der Fall gewesen war Daher begann die BJP Wahlbundnisse und Koalitionen mit anderen kleinen Parteien zunachst auf lokaler bundesstaatlicher Ebene abzuschliessen Vor der gesamtindischen Wahl 1998 gelang schliesslich die Bildung eines grossen Multiparteien Zweckbundnisses unter Fuhrung der BJP der National Democratic Alliance NDA Die NDA existiert bis heute allerdings in deutlich wechselnder Zusammensetzung nbsp Dieser Artikel oder nachfolgende Abschnitt ist nicht hinreichend mit Belegen beispielsweise Einzelnachweisen ausgestattet Angaben ohne ausreichenden Beleg konnten demnachst entfernt werden Bitte hilf Wikipedia indem du die Angaben recherchierst und gute Belege einfugst Der Aufstieg der BJP zu einer der fuhrenden indischen Parteien in den 1980er und 1990er Jahren hatte mehrere Grunde Zum einen war die Kongresspartei seit den Zeiten Indira Gandhis personell vollig auf die Nehru Gandhi Familie fixiert so dass die Politik der Kongresspartei weitgehend von einigen wenigen Mitgliedern dieser Familie bestimmt wurde was sich negativ auf die Herausbildung einer kompetenten Fuhrungselite auswirkte Nach dem Tod Indira Gandhis 1984 geriet die Kongresspartei in den folgenden Jahren in eine Fuhrungskrise Ausserdem wurde ihr Ansehen durch Korruptionsskandale erschuttert Sie verlor einen Teil ihrer bisherigen integrierenden Kraft und viele ihrer Wahler vor allem Angehoriger niederer Kasten und Muslime wandten sich von ihr ab und begannen andere Parteien zu wahlen Die BJP ist dagegen bis heute relativ frei von Nepotismus geblieben Familienclans die dominant die Parteipolitik bestimmen wie das in sehr vielen indischen Parteien der Fall ist gab es dort nie Beide Premierminister die die BJP bisher gestellt hat Vajpayee und Modi waren bzw sind unverheiratet und haben bzw hatten keine Nachkommen mit Posten zu versorgen Zum zweiten war die BJP durch eine vergleichsweise straffe interne Parteiorganisation und disziplin gekennzeichnet wozu die ideologische Schulung durch den RSS beigetragen haben mag die sich in der Politik und bei Wahlen vorteilhaft auswirkte Die meisten anderen Parteien darunter auch die Kongresspartei waren dagegen von wiederholten Abspaltungen einzelner grosserer Fraktionen oder regionaler Parteiorganisationen betroffen was bei der BJP nicht vorkam Und drittens verfugte die BJP in dieser Zeit uber fahige und organisatorisch geschickte Fuhrungspersonlichkeiten an ihrer Spitze namentlich Atal Bihari Vajpayee und Lal Krishna Advani Entwicklung seit dem Jahr 1998 Regierungszeiten unter der BJP BearbeitenDer erste indische Premierminister aus den Reihen der BJP war Atal Bihari Vajpayee Er amtierte kurz 1996 und dann von 1998 bis 2004 Vajpayee war ein Mann des gemassigten Flugels der BJP der auch weit uber seine Partei hinaus in der indischen Wahlerschaft erhebliches Ansehen genoss 26 27 Die im Vorfeld bei Wahlen vielfach geausserten Befurchtungen hinsichtlich einer BJP gefuhrten Regierung erfullten sich zu grossen Teilen nicht Allerdings war Vajpayee auch auf seine vielen Koalitionspartner angewiesen die eine Hindutva Politik nicht mitgemacht hatten Unter seiner Regierung erfolgte eine weitere Liberalisierung der Wirtschaft die aussenpolitische Stilisierung Indiens als aufstrebende Macht z B mit Atomwaffentests und bemerkenswerterweise auch Versuche einer Entspannungspolitik mit dem vermeintlichen Erzfeind Pakistan Die Parlamentswahl 2004 fuhrte trotz der scheinbar relativ positiven Bilanz der Vajpayee Regierung zum Verlust der Regierungsmehrheit Dies wurde zum einen auf das Uberlaufen der kleineren NDA Parteien in das Lager der rivalisierenden Kongresspartei zuruckgefuhrt zum anderen auf einen schlechten Regierungsstil auf bundesstaatlicher Ebene Eine Rolle spielten vermutlich auch die Gujarat Pogrome und eine verfehlte Wahlkampagne die die BJP unter der Parole India Shining Strahlendes Indien gefuhrt hatte Gerade die armere Bevolkerung konnte sich nur schwer mit dieser identifizieren Bei der Parlamentswahl 2009 schnitt die BJP ebenfalls relativ enttauschend ab Dies wurde im Wesentlichen auf zwei Faktoren zuruckgefuhrt Zum einen beurteilten die Wahler insbesondere die Wirtschaftspolitik des amtierenden Ministerprasident Manmohan Singh Kongresspartei als relativ erfolgreich Zum anderen genoss der BJP Spitzenkandidat Lal Krishna Advani den Ruf eines Hindu Ideologen und kompromisslosen hardliners so dass er fur viele Wahler damit nicht wahlbar war Bei der Parlamentswahl 2014 bei der sich ihr Spitzenkandidat Narendra Modi der ehemalige Chief Minister von Gujarat als dynamischer und un ideologischer Modernisierer inszenierte kam es zu einem Erdrutschsieg der BJP Mit 31 der Stimmen und begunstigt durch das relative Mehrheitswahlrecht erlangte sie die absolute Mehrheit 51 9 der Parlamentssitze Zusammen mit den verbundeten Parteien der National Democratic Alliance verfugt sie uber 334 Mandate in der Lok Sabha dies sind 61 5 der Gesamtmandate Auch bei den Wahlen zu den Regionalparlamenten in Maharashtra Haryana Jharkhand Goa und Jammu und Kashmir im Jahr 2014 war die BJP sehr erfolgreich 2016 gewann die BJP sogar die Wahl in Assam wo sie lange Zeit kaum eine Rolle gespielt hatte wahrend die wichtige Wahl in Bihar 2015 verloren ging Bei der Parlamentswahl 2019 gewann die BJP an Stimmen und Sitzen hinzu Die Bilanz der BJP Wirtschaftspolitik fiel nach internationalen Urteilen gemischt aus zwar hohes Wirtschaftswachstum und Erfolge bei der strukturellen Modernisierung aber auch eine hohe Arbeitslosigkeit und eine nur geringe Verbesserung der Lebensverhaltnisse der Armsten Im Vorfeld der Wahl versuchte die BJP Parteifuhrung mit einem starken Auftreten gegenuber Pakistan zu punkten und mit dem Versprechen einer rigiden Staatsburgerschafts und Anti Einwanderungspolitik Stimmen im indischen Nordosten zu gewinnen 28 Liste der Parteivorsitzenden BearbeitenDie folgende Liste fuhrt die Parteivorsitzenden Parteiprasidenten der BJP seit der Grundung 1980 auf 29 Amtszeit Name1980 1986 Atal Bihari Vajpayee1986 1990 Lal Krishna Advani1991 1993 Murli Manohar Joshi1993 1998 Lal Krishna Advani1998 2000 Kushabhau Thakre2000 2001 Bangaru Laxman2001 2002 Jana Krishnamurthy2002 2004 Venkaiah Naidu2004 2005 Lal Krishna Advani2005 2009 Rajnath Singh2009 2013 Nitin Gadkari2013 2014 Rajnath Singh2014 2020 Amit Shahseit 2020 Jagat Prakash NaddaWahlergebnisse BearbeitenDie folgende Tabelle zeigt die Wahlergebnisse gewonnene Mandate der BJP bei den landesweiten Parlamentswahlen Da das geltende Mehrheitswahlrecht grosse Parteien begunstigt erzielte die BJP bei allen Wahlen ausser 1984 deutlich mehr Mandate als ihr bei einer Verhaltniswahl zugefallen waren Jahr Wahl Stimmen anteil Parlaments sitze1984 Indien nbsp Wahl zur Lok Sabha 1984 0 7 74 2 5141989 Indien nbsp Wahl zur Lok Sabha 1989 11 36 85 5291991 Indien nbsp Wahl zur Lok Sabha 1991 20 11 120 5211996 Indien nbsp Wahl zur Lok Sabha 1996 20 29 161 5431998 Indien nbsp Wahl zur Lok Sabha 1998 25 59 182 5431999 Indien nbsp Wahl zur Lok Sabha 1999 23 75 182 5432004 Indien nbsp Wahl zur Lok Sabha 2004 22 16 138 5432009 Indien nbsp Wahl zur Lok Sabha 2009 18 80 116 5432014 Indien nbsp Wahl zur Lok Sabha 2014 31 34 282 5432019 Indien nbsp Wahl zur Lok Sabha 2019 37 76 303 543Weblinks Bearbeiten nbsp Commons Bharatiya Janata Party Sammlung von Bildern Videos und Audiodateien Offizielle Website der BJP BJP vis a vis Hindu Resurgence Online Version des Buches uber die BJP von Koenraad Elst Hintergrundinformationen zur BJP von Eric Topfer auf suedasien infoEinzelnachweise Bearbeiten https www aninews in news national politics bjp successfully concludes its membership drive with 3 cr new entries20190821150922 Garry Hindle Staffan Lindberg New Global Data on Political Parties V Party V Dem Institute 2020 archiviert vom Original am 24 Oktober 2021 abgerufen am 20 Februar 2021 nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www v dem net Eviane Leidig Hindutva as a variant of right wing extremism In Patterns of Prejudice Band 54 Nr 3 26 Mai 2020 ISSN 0031 322X S 215 237 hier 216 doi 10 1080 0031322X 2020 1759861 tandfonline com abgerufen am 24 Oktober 2021 Christian Wagner Stiftung Wissenschaft Und Politik Indiens Aufstieg auf tonernem Fundament In SWP Studie 2021 S 22 f doi 10 18449 2021S13 swp berlin org abgerufen am 1 November 2021 World s Largest Political Party BJP Crosses 10 Crore Membership Mark NDTV com 20 April 2015 abgerufen am 30 Oktober 2015 englisch 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