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1991 Wahl zur 11 Lok Sabha 1996 1998 Stimmenanteile in 1 3020100 28 8020 298 086 124 023 282 972 1926 42 INCBJPJDCPMBSPSPfTDPTMChSonst Gewinne und Verluste im Vergleich zu 1991 p 6 4 2 0 2 4 6 8 7 46 0 18 3 76 0 04 2 41 3 28 0 02 2 19 5 39INCBJPJDCPMBSPSPfTDPTMChSonst Vorlage Wahldiagramm Wartung Anmerkungen Anmerkungen f Die Samajwadi Party wurde 1992 gegrundet h Tamil Maanila Congress TMC wurde 1996 als Abspaltung von der Kongresspartei in Tamil Nadu gegrundet Vorlage Wahldiagramm Wartung Neues Ergebnis nicht 100 Vorlage Wahldiagramm Wartung Fehler in der Farbeingabe Dunkel nach Koalitionen 50403020100 28 824 346 9 INCBJPSonst Die Parlamentswahl in Indien 1996 fand am 27 April sowie am 2 7 23 27 und 30 Mai 1996 statt 2 Wie bei den beiden vorangegangenen Wahlen erreichte keine Partei die absolute Mehrheit der Mandate Die zuvor regiererende Kongresspartei verlor deutlich an Stimmen und Parlamentssitzen und war nicht mehr in der Lage eine neue Regierungsmehrheit zu bilden Die hindu nationalistische Bharatiya Janata Party BJP stieg erstmals begunstigt durch das relative Mehrheitswahlrecht zur starksten Partei in der Lok Sabha auf Es gelang der BJP jedoch nicht eine Mehrheit fur die Bildung einer Regierung unter ihrer Fuhrung zu formieren weswegen es in einer Art Kompromiss zur Bildung einer Minderheitsregierung unter der Janata Dal kam Inhaltsverzeichnis 1 Vorgeschichte 1 1 Wirtschaftskrise und reformen 1 2 Die Tempel Moschee Kontroverse 1 3 Kastenpolitik 1 4 Entwicklung im Punjab und in Jammu und Kashmir 1 5 Die Kongresspartei 1991 95 1 6 Korruptionsskandale 1 7 Wahlkampf 2 Wahlmodus und Wahlablauf 2 1 Wahlberechtigte und Wahlbeteiligung 2 2 Zeitlicher Ablauf der Wahl 3 Ergebnisse 3 1 Gesamtergebnis 3 2 Ergebnis nach Bundesstaaten und Unionsterritorien 4 Nach der Wahl 5 EinzelnachweiseVorgeschichte Bearbeiten nbsp Premierminister P V Narasimha Rao nbsp Finanzminister Manmohan Singh Mitte Nach der Wahl 1991 war es zur Bildung einer Minderheitsregierung der Kongresspartei unter Ministerprasident P V Narasimha Rao gekommen Der neue Premierminister stand von Anfang an vor einem Berg von Problemen Zum einen waren dies die beiden Unruheherde Jammu und Kashmir und Punjab die seit mehreren Jahren unter president s rule d h der direkten Regierung der Zentralregierung standen Zum weiteren waren es die zunehmenden Gewalttatigkeiten zwischen Hindus und Muslimen vor allem in den nordindischen Bundesstaaten die mit dem Aufstieg der hindu nationalistischen Bharatiya Janata Party BJP zusammenhingen Hinzu kamen Streitigkeiten zwischen Angehorigen einzelner Kasten die durch die Wiederbelebung des sogenannten Mandal Reports unter der Vorgangerregierung V P Singh angefacht worden waren Wirtschaftskrise und reformen Bearbeiten Das unmittelbar drangendste Problem bei Raos Regierungsantritt war die wirtschaftliche Krise in der sich Indien im Jahr 1991 befand Zu dieser Zeit war die indischen Wirtschaft noch sehr stark zentralistisch planwirtschaftlich organisiert und Indien war durch hohe Zollschranken von den Weltmarkten abgeschottet Aufgrund der instabilen Regierungen zwischen 1989 und 1991 war der 8 Funfjahresplan der eigentlich im Jahr 1990 hatte anlaufen sollen noch nicht richtig in Gang gesetzt worden 3 Auch hatte es die vorangegangene Regierung unter Chandra Shekhar nicht geschafft den Etat fur das Jahr 1991 zu verabschieden so dass erst im Juli 1991 unter der Regierung Rao ein vorlaufiger Etat fur das laufende Jahr beschlossen wurde 4 Seit der Olkrise von 1979 hatte die indische Staatsverschuldung kontinuierlich zugenommen In den Jahren 1980 bis 1991 betrug das gesamtstaatliche d h Zentralregierung und Bundesstaaten Haushaltsdefizit durchschnittlich mindestens etwa 8 mit steigender Tendenz 5 Die Gesamtverschuldung der offentlichen Haushalte stieg von 35 des Bruttoinlandsprodukts im Fiskaljahr 1980 81 auf 53 1990 91 6 Dementsprechend stieg auch der Schuldendienst um diese Verbindlichkeiten zu bedienen Musste die Zentralregierung 1980 81 nur 4 des BIP fur den Schuldendienst aufwenden waren es 1990 91 bereits 20 Die indische Handelsbilanz und Zahlungsbilanz entwickelte sich zunehmend negativ da bedingt durch die Abschottung Indiens von den Weltmarkten und die weitgehend staatlich gelenkte und gesteuerte indische Wirtschaft kaum auslandische Investitionen ins Land flossen Der Golfkrieg 1990 91 verstarkte die Probleme indem er den Olpreis in die Hohe trieb und Uberweisungen indischer Gastarbeiter aus den Golfstaaten ausblieben Die Devisenreserven Indiens fielen in der ersten Jahreshalfte 1991 auf ein bedrohlich niedriges Niveau Um weiter die Verbindlichkeiten bedienen zu konnen musste die indische Zentralbank einen Teil der nationalen Goldreserven verkaufen Ausserdem musste das Land spezielle Sonderhilfen des IMF sowie bilaterale Hilfen verschiedener Staaten darunter Deutschlands und Japans in Anspruch nehmen Indien stand damit nahe am Staatsbankrott 6 Es war das Verdienst des Premierministers Rao dass er hier nicht zogerte sondern trotz der schwachen Position seiner Regierung sofort energische Massnahmen ergriff Der von ihm in die Regierung berufene Wirtschaftsfachmann Manmohan Singh leitete als Finanzminister einen fur indische Verhaltnisse radikalen Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik ein In einer ersten Massnahme wurde die uberbewertete indische Rupie deutlich abgewertet Singh erklarte ausserdem seine Absicht durch Ausgabenkurzungen das Haushaltsdefizit verringern und Indien fur auslandische Investitionen offnen zu wollen und das System der sogenannten licence raj d h staatlichen Lizenzierung von Wirtschaftsunternehmen abzubauen 7 Dies bedeutete eine deutliche Abkehr von den bisherigen Prinzipien einer selbstgenugsamen und autarken Wirtschaft Gandhischer Pragung und einer sozialistisch inspirierten Planwirtschaft nach den Vorstellungen Nehrus von denen sich bisher alle indischen Regierungen hatten leiten lassen Das sozialistische Modell hatte allerdings deutlich an Strahlkraft verloren nachdem die Sowjetunion in den Jahren 1989 bis 1991 zerfallen war und sich das wirtschaftliche Desaster der Planwirtschaft sowjetischer Machart offenbart hatte Nach den Ankundigungen Singhs regte sich Widerstand von verschiedenen Seiten Indische Industrielle furchteten um ihre Monopolstellung auf dem indischen Binnenmarkt Sozialisten die Janata Dal und auch die BJP sahen mit Misstrauen die Perspektive dass auslandisches Kapital indische Unternehmen aufkaufen konnte Auch die Vorbehalte innerhalb der Kongresspartei waren erheblich Die Kritiken wurden jedoch leiser als sich die Wirtschaftslage wieder besserte und sich erste Erfolge der neuen Massnahmen einstellten Die indischen Devisenreserven die im Jahr 1991 ein Allzeit Tief von 1 Milliarde US erreicht hatten stiegen rasch an und betrugen 1995 14 7 Milliarden US im Jahr 2009 waren es dann schon 280 Milliarden 8 das Haushaltsdefizit verringerte sich von 8 4 1991 auf 4 8 1995 und das Wirtschaftswachstum Indiens erreichte in den Jahren 1992 97 durchschnittlich jahrlich 6 7 7 5 Wahrend im Fiskaljahr 1990 91 nur 200 Millionen US auslandisches Kapital im Land investiert wurden waren es 1993 94 schon 4 7 Milliarden US Der wirtschaftliche Aufschwung kam auch den Geringverdienern zugute wenn auch naturlich in geringerem Masse Die Tempel Moschee Kontroverse Bearbeiten Hauptartikel Tempel Moschee Kontroverse von Ayodhya Ein drangendes innenpolitisches Problem war die Kontroverse um den Wiederaufbau des Ram Janmabhumi Tempels anstelle der Babri Moschee in Ayodhya Die BJP die diesen schon lange schwelenden Streit zwischen Hindus und Muslimen kraftig angefacht hatte hatte bei den letzten Wahlen 1991 stark an Stimmen hinzugewonnen 23 der Parlamentssitze besetzt und brachte das Thema immer wieder auf die Tagesordnung Im September 1991 wurde auf Veranlassung von Rao der Places of Worship Special Provisions Act verabschiedet der die Besitzverhaltnisse an religiosen Statten auf den Stand des Jahres 1947 kurz vor der Unabhangigkeit festsetzte Allerdings wurde das Gelande der Babri Moschee ausdrucklich aus der Gesetzesvorlage ausgeklammert da hier ein offener Rechtsstreit bestand Damit wurde jedoch anderen Umwidmungen von Moscheen in Hindutempel wie sie radikale Hindu Organisationen planten ein juristischer Riegel vorgeschoben Das Gesetz wurde von radikalen Muslimen und Hindus namentlich der BJP abgelehnt 9 Im Juli 1992 erklarte die Vishva Hindu Parishad VHP der selbsternannte Welt Hindu Rat dass man nun nicht langer warten konne und mit dem Wiederaufbau des Tempels beginnen musse Zahlreiche Hindu Pilger setzten sich daraufhin in Richtung Ayodhya in Bewegung Der Premierminister verhielt sich zogerlich und versuchte die Situation durch Verhandlungen zu entscharfen Im Bundesstaat Uttar Pradesh war eine BJP gefuhrte Regierung an der Macht die nur halbherzige Anstrengungen unternahm das Gelande der Moschee das durch die Hindu Pilger regelrecht belagert wurde durch starkere Polizeikrafte zu schutzen Am 6 Dezember 1992 durchbrach ein Mob von mehr als 100 000 sogenannten Freiwilligen Kar Sevaks die dunnen Polizeiabsperrungen um das Gelande der Moschee Wenig spater war von der Babri Moschee nur noch ein Stein und Trummerhaufen ubrig Jetzt erst reagierte der Premierminister indem er den Chief Minister von Uttar Pradesh Kalyan Singh absetzte und den Bundesstaat unter president s rule stellte Einige Tage spater suspendierte er auch die BJP Chief Minister von Madhya Pradesh Sunderlal Patwa Rajasthan Bhairon Singh Shekhawat und Himachal Pradesh Shanta Kumar und stellte die betreffenden Bundesstaaten unter president s rule Radikale Hindu Organisationen wie VHP und der Rashtriya Swayamsevak Sangh RSS sowie einzelne Muslim Organisationen wie Islamic Sevak Sangh und Jamaat e Islami Hind wurden vorubergehend verboten 7 10 11 Die Zerstorung der Moschee loste weltweit in der islamischen Welt Emporung aus In ganz Indien kam es zu gewalttatigen Auseinandersetzungen zwischen Hindus und Muslimen Am schwersten war Bombay betroffen wo ultranationalistische Fuhrer der Shiv Sena den Konflikt gezielt anstachelten In Bombay starben im Dezember 1992 und Januar 1993 dabei etwa 900 Personen 12 13 Die muslimische Unterwelt von Bombay reagierte mit einer Serie von Autobomben Anschlagen am 12 Marz 1993 die 257 Tote und 574 Verletzte forderten 14 Dem Premierminister wurde von muslimischer Seite Passivitat vorgeworfen Viele Muslime wandten sich von der Kongresspartei die bislang als Anwalt der Minderheiten im Lande gegolten hatte ab Ayodhya war Raos schwerstes politisches Versaumnis 15 Kastenpolitik Bearbeiten Ein weiter ungelostes Problem war die Frage ob und inwieweit die Empfehlungen der Mandal Commission bezuglich der Reservierung von 27 der staatlichen Stellen und Studienplatzen fur die sogenannten Other Backward Classes OBC umgesetzt werden sollten Die Janata Dal Regierung unter V P Singh hatte dies 1990 in Angriff genommen und damit grosse Erwartungen aber auch grosse Widerstande ausgelost Da die Regierung Singh nach kurzer Zeit wieder abgelost wurde kam es kaum zur Umsetzung Die Regierung Rao musste sich erneut mit diesem Thema auseinandersetzen Inzwischen waren die Angehorigen der OBC sowie auch der Dalits Angehorige der scheduled castes durch die Propaganda der Janata Dal stark politisiert worden 1992 wurde in Uttar Pradesh die Samajwadi Party gegrundet deren Wahlerklientel im Wesentlichen die backward classes waren 16 Ebenfalls vorwiegend in Uttar Pradesh aktiv und im politischen Aufwind war die 1984 gegrundete Bahujan Samaj Party die sich ebenfalls als Partei der Dalits und OBC verstand Einigkeit wurde daruber erzielt dass die wohlhabenden und gutsituierten Angehorigen der OBC die sogenannte creamy layer das Sahnehaubchen Zugehorigkeit zu einer OBC bedeutete nicht notwendig auch Armut oder wirtschaftliche Bedurftigkeit es gab auch sehr wohlhabende Angehorige zuruckgebliebener Kasten nicht von der Stellenreservierung profitieren sollten Am 16 November 1992 fallte der oberste Gerichtshof Indiens ein wegweisendes Urteil im Fall Indira Sawhney amp Ors v Union of India Hierin wurde die Reservierung von weiteren 27 der staatlichen Stellen fur die OBC zusatzlich zu den 22 5 die den scheduled castes und scheduled tribes zustanden fur rechtens erklart 17 Zugleich wurde aber auch der Versuch Premierminister Raos zusatzliche 10 der Stellen fur andere wirtschaftlich zuruckgebliebene gesellschaftliche Gruppen zu reservieren als nicht verfassungsgemass zuruckgewiesen 18 Rao hatte dies nicht zuletzt aus wahltaktischen Grunden betrieben um der Janata Dal den Wind aus den Segeln zu nehmen Infolge des Urteils trat am 2 April 1993 der National Commission for Backward Classes Act in Kraft 19 Entwicklung im Punjab und in Jammu und Kashmir Bearbeiten Hauptartikel Parlamentswahl in Indien 1992 Punjab Der Punjab stand seit 1987 unter presidents rule Die Gewalttatigkeiten zwischen radikalisierten Sikhs und den Sicherheitskraften hatten zwischen 1987 und 1992 jahrlich mehr als 1 000 Tote gefordert wobei ein Grossteil davon aus der aus Zivilbevolkerung kam 20 21 22 Bei der Parlamentswahl 1991 hatten aufgrund der Sicherheitslage keine Wahlen in den 13 Wahlkreisen des Punjab stattfinden konnen Als die Sicherheitskrafte Anfang 1992 die Sikh Extremisten einigermassen zuruckgedrangt hatten liess Premierminister Rao im Februar 1992 im Punjab Wahlen zum Regionalparlament und zur Lok Sabha abhalten Aus der Wahl die unter massivem Schutz von fast 250 000 Mann an Sicherheitskraften Armee Paramilitars Polizei stattfand ging die Kongresspartei als starkste Partei hervor Sie gewann 12 von 13 Wahlkreisen zur Lok Sabha und 87 von 117 Sitzen im Parlament von Punjab 23 1 Allerdings lag die Wahlbeteiligung nur bei etwa 24 bzw 22 da radikale Sikh Organisationen und Shiromani Akali Dal zum Wahlboykott aufgerufen hatten Trotzdem konnte die Wahl insgesamt als ein gewisser Erfolg und ein Schritt in Richtung Normalitat gewertet werden Es wurde wieder eine zivile Regionalregierung im Punjab unter der Kongresspartei eingerichtet Die grosse Mehrheit der Punjabis begrusste die beginnende Normalisierung mit Aussicht auf ein Ende der Gewalt und schon bei den Kommunalwahlen im Punjab im selben Jahr lag die Wahlbeteiligung bei etwa 70 7 In Jammu und Kashmir hielten dagegen Rao und seine Berater eine geordnete Abhaltung von Wahlen angesichts des standigen Zustroms von bewaffneten Freischarlern aus dem benachbarten Pakistan fur nicht moglich Der Bundesstaat verblieb weiter unter president s rule Erst nachdem die Wahl zur Lok Sabha 1996 auch in Jammu und Kashmir erfolgreich abgehalten werden konnte wagte die neue indische Regierung die Abhaltung von Wahlen zum Regionalparlament von Jammu und Kashmir im Oktober 1996 Die Kongresspartei 1991 95 Bearbeiten Die Umstande der Wahl Raos zum Spitzenkandidaten der Kongresspartei wahrend des Wahlkampfes 1991 hatten jedermann deutlich gemacht dass er ein aus der Not geborener Verlegenheitskandidat war In der Kongresspartei gab es noch eine Reihe von weiteren Personlichkeiten und lokalen Parteigrossen die prinzipiell ebenfalls fur Fuhrungspositionen in Frage kamen Rao der keine besonders charismatische Personlichkeit war und ein eher unscheinbares Auftreten hatte fuhlte sich daher standig genotigt seine potentiellen Rivalen im Kongress auszumanovrieren und seine Machtposition in der Partei zu festigen Anfanglich machte Rao einen Versuch die unter Indira und Rajiv Gandhi weitgehend verloren gegangene innerparteiliche Demokratie in der Kongresspartei wiederzubeleben und liess innerparteiliche Wahlen zum Vorstand Central Working Committee abhalten die ersten seit 20 Jahren 7 Nach der Wahl schien er sich die Sache aber anders uberlegt zu haben und furchtete wohl einen zu machtigen Vorstand so dass er die Mehrheit der gewahlten Vorstandsmitglieder unter fadenscheinigen Vorwanden unter Druck setzte so dass sie ihr Amt wieder aufgaben Ahnlich verfuhr er mit anderen Institutionen der Partei in dem Bestreben sie unter seiner Kontrolle zu halten Dies hatte zur Folge dass sich keine echte innerparteiliche Demokratie und Diskussionskultur in der Kongresspartei ausbilden konnte sondern dass die Politik der Kongresspartei durch kleine intransparente Machtklungel bestimmt wurde Unter Rao grassierte in der Kongresspartei weiter ein System von Nepotismus Korruption und Intrigen nbsp nbsp nbsp nbsp Regierungen in den Bundesstaaten 1992 96 Die Farbe zeigt jeweils die Parteizugehorigkeit des Chief Ministers an Indischer Nationalkongress Bharatiya Janata Party Janata Dal Communist Party of India Marxist All India Anna Dravida Munnetra Kazhagam Shiv Sena Samajwadi Party Telugu Desam Party Andere president s rule Bei den Wahlen zu den Parlamenten der Bundesstaaten 1993 bis 1996 verlor die Kongresspartei eine Reihe wichtiger Bastionen Sie konnte zwar Madhya Pradesh und das kleine Himachal Pradesh neu gewinnen verlor jedoch Andhra Pradesh an die Telugu Desam Party Karnataka an die Janata Dal und Maharashtra an eine Koalition aus Shiv Sena und BJP 7 Nach den Wahlniederlagen kam es zu einer innerparteilichen Revolte gegen den Parteifuhrer und Premierminister Rao Eine Fraktion der Kongresspartei unter Arjun Singh wahlte den lokalen Kongresspartei Vorsitzenden in Uttar Pradesh Narayan Dutt Tiwari zum neuen Vorsitzenden der Kongresspartei Die Dissidenten wurden daraufhin aus der Kongresspartei ausgeschlossen und grundeten eine eigene Partei den All India Indira Congress Tiwari AIIC T 24 Mit dem Ausschluss dieser parteiinternen Kritiker und der Wahlniederlage des potentiellen innerparteilichen Rivalen des Chief Ministers von Maharashtra Sharad Pawar bei der Wahl in Maharashtra war Raos Position in der Kongresspartei wieder gefestigt 7 Korruptionsskandale Bearbeiten Die Regierung Rao wurde von einer Serie von Skandalen heimgesucht mit deren Aufklarung das Central Bureau of Investigation CBI alle Hande voll zu tun hatte 1992 wurde der sogenannte securities scandal publik bei dem staatliche Banken so manipuliert worden waren dass sie Millionen Kredite gewahrt hatten die anschliessend an der Borse verzockt worden waren Der Skandal kostete den indischen Steuerzahler Millionen Mehrere Minister aus Raos Kabinett hatten Bestechungsgelder angenommen 25 26 1994 kam es zum great sugar scandal Bei einer absehbaren Verknappung von Zucker war viel zu spat Zucker aus dem Ausland importiert worden so dass die Preise in die Hohe schossen und der indische Staat einen Millionenverlust durch subventionierte Zuckeraufkaufe und ubereilte Importe erlitt wahrend Spekulanten Gewinne machten 27 Im Jahr 1995 kam es zu einer Vertrauensabstimmung uber die Regierung Rao in der Lok Sabha Der Abgeordnete Shailendra Mahato Jharkhand Mukti Morcha stimmte fur die Regierung erklarte aber spater dass ihm dafur eine Geldsumme von mehreren Millionen Rupien aus Regierungskreisen offeriert worden sei 28 Im Januar 1996 kam der Jain hawala Skandal ans Licht Der Industrielle Surindra Kumar Jain wurde beschuldigt zwischen Februar 1988 und April 1991 insgesamt 18 Millionen US fur die Bestechung von Politikern aufgewendet und dafur Vergunstigungen erhalten zu haben 29 Zu den Beschuldigten gehorte unter anderen auch der BJP Vorsitzende L K Advani der alle Vorwurfe bestritt Advani trat aber als BJP Spitzenkandidat zuruck und uberliess diese Rolle Atal Bihari Vajpayee der dem gemassigten Flugel der BJP angehorte und als absolut unbestechlich galt Zu Verurteilungen kam es im hawala Skandal nicht Ebenfalls 1996 wurden Vorwurfe erhoben dass durch den Unternehmer Lakhubhai Pathak im Jahr 1984 eine Bestechungssumme von 100 000 US an zwei Vertrauensleute Raos gezahlt worden seien Dafur seien Pathak Auftrage uber Papier Lieferungen zugesagt worden Der Vorwurf einer direkten Beteiligung Raos wurde allerdings erst nach der Wahl 1996 erhoben 30 Rao wurde 2003 von diesen letzten Vorwurfen freigesprochen 31 Wenige Wochen vor der Wahl kamen in Bihar einem der armsten und unterentwickeltsten Staaten Indiens die ersten Anzeichen fur einen Betrugsfall von enormen Ausmassen zum Vorschein der spater unter der Bezeichnung fodder scam Futter Schwindel bekannt wurde Ein dubioses Netzwerk von Hunderten Kriminellen und korrupten Politikern hatte uber fast zwei Jahrzehnte hinweg staatliche Gelder fur Futtermittel und Veterinar Bedarf fur die Landwirtschaft veruntreut Der Schaden belief sich auf umgerechnet mehrere Hundert Millionen Euro 32 Mit involviert war der Chief Minister von Bihar Lalu Prasad Yadav Janata Dal der zum Rucktritt genotigt wurde Zur Steigerung des Ansehens der Politik bei den indischen Wahlern trug auch der sogenannte Vohra Report von 1993 nicht bei der die Verflechtung der Politik in Indien mit der organisierten Kriminalitat untersuchte und dort zum Teil regelrechte Netzwerke ausmachte Der Bericht war ursprunglich nur zum internen Gebrauch und nicht zur Veroffentlichung bestimmt gelangte aber durch whistleblower in Auszugen an die Offentlichkeit 33 Wahlkampf Bearbeiten Vor der Wahl formierten sich mehrere grosse Wahlbundnisse 34 Die Kongresspartei schloss in Tamil Nadu mit der All India Anna Dravida Munnetra Kazhagam AIADMK ein Wahlbundnis ab Die Fuhrung der Kongresspartei hatte die Verhandlungen mit AIADMK gegen den ausdrucklichen Willen der Regionalfuhrung der Kongresspartei in Tamil Nadu gefuhrt was zur Folge hatte dass sich der grosste Teil der regionalen Kongresspartei Organisation in Tamil Nadu der die AIADMK weiterhin als politischen Gegner betrachtete von der Mutterpartei abspaltete und unter dem Namen Tamil Maanila Congress TMC als eigenstandige Partei bei der Wahl antrat 24 Die Janata Dal deren Bundnis der National Front nach der Wahlniederlage 1991 weitgehend auseinandergefallen war bemuhte sich ein neues Multiparteienbundnis zusammenzuschmieden Im Bundnis mit der Telugu Desam Party TDP in Andhra Pradesh und den Parteien der in Westbengalen regierenden Left Front CPI CPM RSP und AIFB nahm sie Verhandlungen mit anderen Parteien DMK in Tamil Nadu AGP in Assam Jharkhand Mukti Morcha in Bihar Samajwadi Party Bahujan Samaj Party und anderen auf 24 Die DMK und AGP entschieden sich der neuen National Front Left Front NF LF nicht beizutreten AGP verbundete sich in Assam mit der Left Front und die Bahujan Samaj Party traf regionale Wahlabsprachen nur in Madhya Pradesh mit der Janata Dal sowie ausserdem im Punjab mit Shiromani Akali Dal Es zeigten sich auch ideologische Differenzen innerhalb der NF LF vor allem bei der Formulierung der Ziele der Wirtschaftspolitik so dass man sich nicht auf ein wirkliches gemeinsames Wahlprogramm sondern nur auf eine relativ unscharf formuliertes Secular Democratic Alternative Program einigen konnte dessen kleinster gemeinsamer Nenner das Ziel war eine Mehrheit der Kongresspartei ebenso wie auch eine Regierungsbeteiligung der BJP verhindern zu wollen 24 Es fehlte der NF LF zudem an einer uberzeugenden Fuhrungspersonlichkeit Die BJP schloss ebenfalls Wahlbundnisse auf Bundesstaatsebene ab und zwar in Haryana mit der Haryana Vikas Party HVP in Maharashtra mit Shiv Sena und in Bihar mit der Samata Party Im Wahlkampf betonte die Kongresspartei ihre integrative Rolle und damit ihre Wahlbarkeit fur alle gesellschaftlichen Gruppen sowie die Notwendigkeit einer stabilen Regierung Sie verwies auf die Erfolge der bisherigen Wirtschaftspolitik und versprach weitere Reformen Die BJP sprach sich fur einen deutlichen Ruckzug des Staates aus der Wirtschaft und eine deutlichere Starkung des privaten Sektors sowie fur verstarkte Investitionen in Bildung und Infrastruktur aus Sie vertrat weiterhin die Ziele der Hindutva versprach aber allen Minderheiten Gleichberechtigung und versuchte sich vorsichtig von den Ausschreitungen in Ayodhya zu distanzieren Die Janata Dal betonte die Notwendigkeit einer starken Rolle des Staates in der Wirtschaft befurwortete aber grundsatzlich deren Deregulierung und Liberalisierung Bestimmte Schlusselbereiche des Finanzsektors sollten unter staatlicher Kontrolle bleiben Auslandisches Kapital in bestimmten Wirtschaftsbereichen wurde aber grundsatzlich befurwortet Die Kommunistischen Parteien lehnten dagegen die Wirtschaftsliberalisierung ab und versprachen eine weitgehende Rucknahme der diesbezuglichen Massnahmen der Regierung Rao und ein Ende der Privatisierungen 35 7 Wahlmodus und Wahlablauf BearbeitenGewahlt wurde wie bei allen vorangegangenen Wahlen nach dem relativen Mehrheitswahlrecht in Einzelwahlkreisen Die Grenzen der Wahlkreise waren durch die Delimitation Commission of India Indische Abgrenzungskommission in den 1970er Jahren aufgrund der Volkszahlung von 1971 festgesetzt worden In allen 543 Wahlkreisen konnten die Wahlen mehr oder weniger ordnungsgemass abgehalten werden Die Wahl war damit die erste seit 19 Jahren bei der wieder in allen Wahlkreisen gewahlt wurde Zuletzt war dies 1977 moglich gewesen Bei den folgenden Wahlen mussten die Wahlen jeweils in einigen Landesteilen aufgrund von Unruhen abgesagt werden 1980 in Assam 1984 in Assam und im Punjab 1989 in Assam 1991 in Jammu und Kashmir im Punjab und in einigen Wahlkreisen von Uttar Pradesh und Bihar Verglichen zur letzten Wahl 1991 bei der es aufgrund gewalttatiger Ausschreitungen etwa 300 Tote gegeben hatte verlief die Wahl diesmal deutlich ruhiger und geordneter Aufgrund von Auseinandersetzungen wahrend der Wahlen kamen etwa 70 Menschen ums Leben 36 Die mittlere Wahlbeteiligung lag mit 57 94 etwas uber der der vorangegangenen Wahl Besonders niedrig war die Wahlbeteiligung in Gujarat 35 92 die niedrigste bei allen Wahlen in diesem Bundesstaat Verschiedene mogliche Grunde wurden hierfur genannt Die beiden grossen Parteien Kongresspartei und BJP gaben in Gujarat kein gunstiges Bild ab Letztere war durch Flugelkampfe zerstritten Zum anderen trug die grosse Sommerhitze wohl dazu bei die Wahler von der Urne fernzuhalten 37 Wahlberechtigte und Wahlbeteiligung Bearbeiten Wahler und Wahlbeteiligung in den Bundesstaaten und Unionsterritorien 1 Bundesstaat oderUnionsterritorium Wahl berechtigte Wahler Wahl beteiligung UngultigeStimmen Zahl derWahllokaleAndhra Pradesh 49 501 274 31 196 679 63 02 2 30 61 409Arunachal Pradesh 544 440 299 680 55 04 2 08 1 734Assam 12 587 659 9 880 989 78 50 4 62 16 382Bihar 58 438 317 34 744 087 59 45 1 48 82 920Goa 869 093 489 547 56 33 1 41 1 135Gujarat 28 529 094 10 248 650 35 92 2 36 34 951Haryana 11 152 856 7 860 863 70 48 3 13 15 625Himachal Pradesh 3 536 517 2 036 441 57 58 0 85 5 721Jammu und Kashmir 4 455 709 2 181 594 48 96 4 85 6 158Karnataka 31 810 069 19 155 432 60 22 2 28 44 348Kerala 20 673 867 14 701 014 71 11 2 15 23 319Madhya Pradesh 43 927 252 23 748 322 54 06 3 46 55 924Maharashtra 55 254 414 28 979 021 52 45 2 12 73 935Manipur 1 290 990 968 783 75 04 1 01 1 998Meghalaya 1 092 753 673 372 61 62 2 18 1 544Mizoram 408 094 299 593 73 41 0 90 786Nagaland 874 518 772 402 88 32 0 73 1 564Orissa 22 419 118 13 277 697 59 22 1 87 29 971Punjab 14 489 825 9 019 302 62 25 2 12 17 895Rajasthan 30 388 357 13 188 322 43 40 1 65 40 166Sikkim 229 160 177 440 77 43 2 97 323Tamil Nadu 42 488 022 28 438 885 66 93 4 39 54 542Tripura 1 647 908 1 303 348 79 09 1 28 2 367Uttar Pradesh 100 826 305 46 885 634 46 50 1 85 119 949Westbengalen 45 583 054 37 677 142 82 66 2 59 61 760Andamanen und Nikobaren 211 226 130 918 61 98 2 02 344Chandigarh 450 599 263 189 58 41 1 59 539Dadra und Nagar Haveli 94 909 73 032 76 95 3 02 123Daman und Diu 70 202 49 606 70 66 2 25 82Delhi 8 058 941 4 079 296 50 62 1 46 9 107Lakshadweep 34 111 30 373 89 04 0 61 43Pondicherry 633 635 477 437 75 35 3 58 798Gesamt 592 572 288 343 308 090 57 94 2 44 767 462Zeitlicher Ablauf der Wahl Bearbeiten Wahltermine in den Bundesstaaten und Unionsterritorien 2 Bundesstaat UT Summe 27 April 2 Mai 7 Mai 23 Mai 27 Mai 30 MaiAndhra Pradesh 42 21 20 1 Arunachal Pradesh 2 2 Assam 14 14 Bihar 54 20 34 Goa 2 2 Gujarat 26 12 14 Haryana 10 10 Himachal Pradesh 4 4 Jammu und Kashmir 6 2 2 2Karnataka 28 17 10 1 Kerala 20 20 Madhya Pradesh 40 20 20 Maharashtra 48 24 24 Manipur 2 2 Meghalaya 2 2 Mizoram 1 1 Nagaland 1 1 Orissa 21 12 9 Punjab 13 13 Rajasthan 25 15 10 Sikkim 1 1 Tamil Nadu 39 25 14 Tripura 2 2 Uttar Pradesh 85 33 52 Westbengalen 42 20 22 Andamanen und Nikobaren 1 1 Chandigarh 1 1 Dadra und Nagar Haveli 1 1 Daman und Diu 1 1 Delhi 7 7 Lakshadweep 1 1 Pondicherry 1 1 Gesamt 543 150 204 183 2 2 2Ergebnisse Bearbeiten nbsp 1 United Front Janata Dal Telugu Desam Party in Andhra Pradesh Dravida Munnetra Kazhagam in Tamil Nadu Asom Gana Parishad in Assam Samajwadi Party in Uttar Pradesh All India Indira Congress Tiwari Tamil Maanila Congress in Tamil Nadu Kommunistische Partei Marxisten Kommunistische Partei Indiens Revolutionary Socialist Party in Westbengalen 2 Andere Bharatiya Janata Party Indischer Nationalkongress Shiv Sena in Maharashtra Samata Party in Bihar Uttar Pradesh Orissa Bahujan Samaj Party in in Uttar Pradesh Madhya Pradesh Punjab Jharkhand Mukti Morcha in Bihar Unabhangige Kandidaten und kleine Regionalparteien einige gehoren den o g Allianzen an Gesamtergebnis Bearbeiten nbsp Zusammensetzung der neu gewahlten Lok Sabha Farbgebung wie oben Kleinparteien ohne Farbe sind von der Sitzordnung in der Mitte einsortiert soweit sie nicht eindeutig den Linksparteien angehoren Zwei Abgeordnete werden durch den Staatsprasidenten ernannt 1 United Front 178 Janata Dal 46 Telugu Desam Party 16 DMK 17 AGP 5 TMC 20 AIIC T 4 Samajwadi Party 17 CPI Marxist 32 CPI 12 Revolutionary Socialist Party 5 Andere Parteien 4 AIFB 3 MGP 1 2 Andere 365 Indischer Nationalkongress 140 BJP 161 Shiv Sena 15 Samata Party 8 Bahujan Samaj Party 11 Shiromani Akali Dal 8 Jharkhand Mukti Morcha 1 Andere und Unabhangige 21 Muslim League Kerala 2 Kerala Congress Mani 1 AIMIM 1 SDF 1 MPVC 1 KCP 1 ADC 1 HVP 3 UGDP 1 Unabhangige 9 3 Nominierte 2 vom Staatsprasidenten ernannt 2Hauptverlierer der Wahl war die Kongresspartei die knapp 7 5 an Stimmen und fast 40 ihrer Parlamentsmandate verlor Sie erhielt 28 8 der Stimmen und war in der neuen Lok Sabha nur noch mit 140 Sitzen 25 8 vertreten Dies war das mit Abstand schlechteste Ergebnis dass sie jemals bei gesamtindischen Wahlen erzielt hatte Die Hauptverluste des Kongresses lagen in Madhya Pradesh Maharashtra und Karnataka In den bevolkerungsstarken Staaten der Ganges Ebene Uttar Pradesh und Bihar spielte die Kongresspartei kaum eine Rolle mehr In Tamil Nadu erreichte die Kongresspartei kein einziges Mandat Die Stimmen die ihr fruher zugefallen waren gingen jetzt an den Tamil Maanila Congress der sich kurz vor der Wahl von der Kongresspartei abgespalten hatte Hauptgewinner der Wahl war die BJP die seit 1984 zum dritten Mal in Folge an Stimmen und Mandaten hinzugewinnen konnte Sie erreichte mit 20 29 zwar prozentual weniger Stimmen als die Kongresspartei kam jedoch begunstigt durch das Mehrheitswahlrecht auf 161 Sitze 29 7 Schwerpunkte der BJP waren vor allem Uttar Pradesh Madhya Pradesh Bihar Rajasthan die Staaten des Hindi Gurtels Die dritte grosse politische Kraft die Janata Dal verlor im Vergleich zur Wahl 1991 an Stimmen und Mandaten und kam auf 8 08 der Stimmen und 8 5 der Mandate Die Schwerpunkte der Janata Dal lagen vor allem in zwei Bundesstaaten Karnataka und Bihar die beide auch von ihr regiert wurden Die kommunistisch sozialistischen Parteien der Linksfront behaupteten im Wesentlichen ihren Stimmen und Mandatsanteil und ihre Bastion Westbengalen Die 1992 neu gegrundete Samajwadi Party kam aus dem Stand auf 17 Wahlkreise in Uttar Pradesh die Bahujan Samaj Party konnte ihren Mandatsanteil im Vergleich zur letzten Wahl von 2 auf 11 steigern In Maharashtra war die nationalistische Shiv Sena relativ erfolgreich und gewann 15 Wahlkreise In Tamil Nadu gewann die mit der Kongresspartei verbundete AIADMK keinen einzigen Wahlkreis wahrend die rivalisierende DMK in 17 Wahlkreisen erfolgreich war Partei Kurzel Stimmen Sitze A 1 Zahl Zahl Indischer Nationalkongress INC 96 455 493 28 80 7 46 140 92 25 8 Bharatiya Janata Party BJP 67 950 851 20 29 0 18 161 41 29 7 Janata Dal JD 27 070 340 8 08 3 76 46 13 8 5 Communist Party of India Marxist CPM 20 496 810 6 12 0 04 32 3 5 9 Bahujan Samaj Party BSP 13 453 235 4 02 2 41 11 9 2 0 Samajwadi Party SP 10 989 241 3 28 neu A 2 17 neu A 2 3 1 Telugu Desam Party TDP 9 931 826 2 97 0 02 16 3 2 9 Tamil Maanila Congress TMC 7 339 982 2 19 neu A 3 20 neu A 3 3 7 Samata Party SAP 7 256 086 2 17 neu A 4 8 neu A 4 1 5 Dravida Munnetra Kazhagam DMK 7 151 381 2 14 0 05 17 17 3 1 Communist Party of India CPI 6 582 263 1 97 0 52 12 2 2 2 Shiv Sena SHS 4 989 994 1 49 0 69 15 11 2 8 All India Indira Congress Tiwari AIIC T 4 903 070 1 46 neu A 5 4 neu A 5 0 7 Asom Gana Parishad AGP 2 560 506 0 76 0 22 5 4 0 9 Shiromani Akali Dal SAD 2 534 979 0 76 0 01 A 6 8 2 A 6 1 5 All India Anna Dravida Munnetra Kazhagam AIADMK 2 130 286 0 64 0 98 0 11 0 0 Revolutionary Socialist Party RSP 2 105 469 0 63 0 01 5 1 0 9 Republican Party of India RPI 1 454 363 0 43 0 42 0 0 0 Jharkhand Mukti Morcha JMM 1 287 072 0 38 0 16 1 5 0 2 All India Forward Bloc AIFB 1 279 492 0 38 0 08 3 0 6 Marumalarchi Dravida Munnetra Kazhagam MDMK 1 235 812 0 37 neu A 7 0 neu A 7 0 0 Haryana Vikas Party HVP 1 156 322 0 35 0 23 3 2 0 6 Communist Party of India Marxist Leninist Liberation CPI ML L 808 065 0 24 0 24 0 0 0 Muslim League MUL 757 316 0 23 0 08 2 0 4 Janata Party JNP 631 021 0 19 3 18 0 5 0 0 Karnataka Congress Party KCP 581 868 0 17 neu A 8 1 neu A 8 0 2 Pattali Makkal Katchi PMK 571 910 0 17 0 30 0 0 0 Kerala Congress M KEC M 382 319 0 11 0 03 1 0 2 All India Majlis e Ittehadul Muslimeen AIMIM 340 070 0 10 0 07 1 0 2 Madhya Pradesh Vikas Congress MPVC 337 539 0 10 neu A 9 1 neu A 9 0 2 Autonomous State Demand Committee ASDC 180 112 0 05 1 0 2 Maharashtrawadi Gomantak Party MGP 129 220 0 04 0 02 1 1 0 2 Sikkim Democratic Front SDF 124 218 0 04 neu A 10 1 neu A 10 0 2 United Goans Democratic Party UGDP 109 346 0 03 0 03 1 1 0 2 Alle anderen Parteien 8 563 852 2 56 0 68 0 5 0 0 Unabhangige Unabh 21 041 557 6 28 2 12 9 8 1 7 Gultige Stimmen 334 873 286 100 0 543 22 A 1 100 0 Registrierte Wahler Wahlbeteiligung 592 572 288 57 94 Quelle Election Commission of India 1 a b Bei den Sitz Gewinnen und Verlusten ist zu berucksichtigen dass landesweit in allen 543 Wahlkreisen eine Wahl stattfand Bei der letzten Wahl im Jahr 1991 wurde nur in 521 Wahlkreisen gewahlt a b Die Samajwadi Party SP wurde 1992 gegrundet a b Tamil Maanila Congress TMC wurde 1996 als Abspaltung von der Kongresspartei gegrundet a b Die Samata Party wurde 1994 als Abspaltung von der Janata Dal gegrundet a b All India Indira Congress Tiwari AIIC T wurde 1996 als Abspaltung von der Kongresspartei gegrundet a b Das Ergebnis von Shiromani Akali Dal SAD ist mit dem Ergebnis der Wahl 1989 verglichen 1991 fand im Punjab keine Wahl statt a b Marumalarchi Dravida Munnetra Kazhagam MDMK wurde 1994 in Tamil Nadu gegrundet a b Die Karnataka Congress Party wurde 1994 als Abspaltung der Kongresspartei gegrundet a b Madhya Pradesh Vikas Congress wurde 1996 gegrundet a b Sikkim Democratic Front SDF wurde 1993 gegrundet Ergebnis nach Bundesstaaten und Unionsterritorien Bearbeiten Die folgende Tabelle listet die gewonnenen Wahlkreise je nach Bundesstaat Unionsterritorium auf 1 Bundesstaat Unionsterritorium Sitze BJP Kongress partei JanataDal Kommunist linkssoz Parteien AndereAndamanen und Nikobaren 1 INC 1Andhra Pradesh 42 INC 22 CPI 2CPM 1 TDP 16AIMIM 1Arunachal Pradesh 2 Unabh 2Assam 14 BJP 1 INC 5 CPM 1ASDC 1 AGP 5Unabh 1Bihar 54 BJP 18 INC 2 JD 22 CPI 3 SAP 6SAP 1JMM 1Unabh 1Chandigarh 1 BJP 1Dadra und Nagar Haveli 1 INC 1Daman und Diu 1 INC 1Delhi 7 BJP 5 INC 2Goa 2 UGDP 1MGP 1Gujarat 26 BJP 16 INC 10Haryana 10 BJP 4 INC 2 HVP 3Unabh 1Himachal Pradesh 4 INC 4Jammu und Kashmir 6 BJP 1 INC 4 JD 1Karnataka 28 BJP 6 INC 5 JD 16 KCP 1Kerala 20 INC 7 JD 1 CPM 5CPI 2RSP 1 MUL 2KEC M 1Unabh 1Lakshadweep 1 INC 1Madhya Pradesh 40 BJP 27 INC 8 BSP 2MPVC 1AIIC T 1Unabh 1Maharashtra 48 BJP 18 INC 15 SHS 15Manipur 2 INC 2Meghalaya 2 INC 1 Unabh 1Mizoram 1 INC 1Nagaland 1 INC 1Orissa 21 INC 16 JD 4 SAP 1Punjab 13 BJP 3 INC 2 SAD 8Pondicherry 1 INC 1Rajasthan 25 BJP 12 INC 12 AIIC T 1Sikkim 1 SDF 1Tamil Nadu 39 CPI 2 TMC 20DMK 17Tripura 2 CPM 2Uttar Pradesh 85 BJP 52 INC 5 JD 2 SP 16BSP 6AIIC T 2SAP 1Unabh 1Westbengalen 42 INC 9 CPM 23RSP 4AIFB 3CPI 3Nach der Wahl Bearbeiten nbsp nbsp Atal Bihari Vajpayee BJP links Premierminister fur 13 Tage im Mai 1996 und Deve Gowda Janata Dal rechts Premierminister ab dem 1 Juni 1996 Alle Parteien und Parteienkoalitionen hatten die absolute Mehrheit der Sitze in der Lok Sabha weit verfehlt Daher beauftragte Prasident Shankar Dayal Sharma zunachst den Fuhrer der BJP als der grossten Partei mit der Regierungsbildung Am 15 Mai 1996 wurde Atal Bihari Vajpayee als Premierminister vereidigt und erhielt zwei Wochen Zeit um eine Regierungsmehrheit hinter sich zu versammeln Fur den 31 Mai 1996 wurde eine Vertrauensabstimmung angesetzt Es gelang Vajpayee jedoch nicht die notwendige Mehrheit zusammenzubringen so dass er nach einer intensiven Debatte in der Lok Sabha die erstmals live im ganzen Land ausgestrahlt wurde nach nur 13 Tagen Amtszeit am 28 Mai 1996 wieder zurucktrat 38 Nachdem dem Prasidenten Sharma zugesichert worden war dass die Kongresspartei eine Regierung der Janata Dal unter bestimmten Umstanden tolerieren wurde ernannte er Deve Gowda Janata Dal am 1 Juni zum Premierminister Gowda gelang es ein aus 10 Parteien bestehendes Bundnis die United Front zusammenzubringen das die folgenden Parteien umfasste Janata Dal vorwiegend in Bihar und Karnataka Telugu Desam Party in Andhra Pradesh DMK in Tamil Nadu Maharashtrawadi Gomantak Party in Goa Madhya Pradesh Vikas Congress in Madhya Pradesh Asom Gana Parishad in Assam AIIC T Tamil Maanila Congress in Tamil Nadu Samajwadi Party in Uttar Pradesh Communist Party of India und sich auf die teilweise Unterstutzung der Kongresspartei der anderen drei Parteien der Linksfront CPM RSP AIFB stutzen konnte 39 Die erstgenannten 10 Parteien verfugten zusammen uber 171 d h knapp ein Drittel der Sitze im Parlament Spater schloss sich noch die Jammu amp Kashmir National Conference die allerdings nur uber Sitze in der Rajya Sabha verfugte der United Front an 40 Einzelnachweise Bearbeiten a b c d e Election Results Full Statistical Reports Indian Election Commission Indische Wahlkommission abgerufen am 22 Dezember 2018 englisch Wahlergebnisse samtlicher indischer Wahlen zur Lok Sabha und zu den Parlamenten der Bundesstaaten seit der Unabhangigkeit a b Election Commission of India General Elections 1996 11th LOK SABHA DATES OF POLLS AND NUMBER OF CONSTITUENCIES Webseite der Indischen Wahlkommission archiviert vom Original am 11 Mai 2002 abgerufen am 28 September 2022 englisch 1991 92 A REVIEW Annual Report 1991 1992 Planning Commission Government of India abgerufen am 22 November 2014 englisch K Shankar Bajpai India in 1991 New Beginnings Asian Survey Vol 32 No 2 A Survey of Asia in 1991 Part II 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org w index php title Parlamentswahl in Indien 1996 amp oldid 237980193