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Narendra Damodardas Modi Hindi नर न द र द म दरद स म द Gujarati નર ન દ ર દ મ દરદ સ મ દ Narendra Damodardas Modi 17 September 1950 in Vadnagar Gujarat ist ein Hindu nationalistischer indischer Politiker der Bharatiya Janata Party BJP und seit Mai 2014 amtierender Premierminister Indiens Zuvor war er von 2001 bis 2014 Chief Minister Regierungschef des Bundesstaates Gujarat Narendra Modi im Marz 2022Einige politische Analysten befurchten dass sich Indien unter seiner Regierung in eine illiberale ethnische Demokratie oder sogar in ein autoritares System verwandeln wird 1 So bezeichnete ihn beispielsweise Andres Wysling in der Neuen Zurcher Zeitung als Macher mit autokratischen Alluren 2 Inhaltsverzeichnis 1 Biografie 2 Politik 2 1 Wirtschaftspolitik 2 2 Sozial und Umweltpolitik 2 3 Religionspolitik 2 4 Aussen und Verteidigungspolitik 2 5 Innenpolitik 2 6 COVID 19 3 Kontroverse um die Ausschreitungen in Gujarat 2002 4 Gefahr einer autoritaren Umformung Indiens 5 Privates 6 Sonstiges 7 Literatur 8 Weblinks 9 EinzelnachweiseBiografie BearbeitenNarendra Modi wurde im Ort Vadnagar im Distrikt Mahesana Mehsana geboren Er war das dritte von sechs Kindern eines Lebensmittelhandlers sowie Teestandbesitzers als Jugendlicher betrieb er spater selbst zusammen mit seinem Bruder einen Teestand in Ahmedabad Modi wurde im Alter von 13 Jahren verlobt verliess seine Familie aber als Jugendlicher und zog nach eigenen Angaben zwei Jahre durch Indien wanderte in den Himalaya und meditierte mit Sadhus 3 Er ersuchte darum Monch der Ramakrishna Mission werden zu durfen wurde jedoch abgelehnt 4 Stattdessen studierte er im Fernstudium Politikwissenschaft an der University of Delhi Abschluss als Bachelor of Arts 1979 und an der Gujarat University wo er 1983 einen Master erwarb 5 6 Er entstammt anders als viele Politiker der BJP keiner gehobenen Kaste sondern einer sogenannten OBC Kaste 7 Seit 1971 war er bei der hindunationalistischen Organisation Rashtriya Swayamsevak Sangh RSS engagiert mit der Zeit als Pracharak d h als hauptberuflicher Funktionar 8 und trat 1985 der ahnlich ausgerichteten Bharatiya Janata Party BJP bei 9 1988 wurde er Generalsekretar der BJP in Gujarat Er war am politischen Aufstieg der Partei in den 1990er Jahren beteiligt Im Jahr 2001 als Gujarat unter den Folgen vorangegangener Naturkatastrophen wie dem starken Erdbeben im Januar des Jahres litt wurde er als Nachfolger des zuruckgetretenen Keshubhai Patel Chief Minister von Gujarat Er prasentierte sich als Pro Hindu Fuhrer und propagierte Hindutva Ideale Modi modernisierte die Verwaltung des Bundesstaates und es kam in seiner Regierungszeit zu neuem wirtschaftlichem Wachstum In seine Regierungszeit fielen die nach dem Zugbrand von Godhra erfolgten und von Hindu Nationalisten gesteuerten Pogrome gegen Moslems in Gujarat siehe Abschnitt Kontroverse um die Ausschreitungen in Gujarat 2002 Bei der Wahl im Dezember 2002 wurde er als Chief Minister im Amt bestatigt Innerhalb von drei Jahren wurde er von der Zeitschrift India Today wegen seiner wirtschaftlichen und administrativen Erfolge zwei Mal als bester Chief Minister Indiens ausgezeichnet 10 Er galt als aussichtsreicher Spitzenkandidat seiner Partei bei den Wahlen zum indischen Parlament Im Dezember 2007 gewannen Modi und die BJP die Wahl im Bundesstaat Gujarat erneut 11 ebenso im Dezember 2012 12 Bei der nationalen Parlamentswahl von 2014 erreichte Modi als Spitzenkandidat der BJP eine absolute Mehrheit Am 26 Mai 2014 wurde er als neuer indischer Premierminister vereidigt 13 Seitdem stand er mit Kabinett Modi I und Kabinett Modi II zwei Regierungen vor Politik Bearbeiten nbsp Narendra Modi 2 v r mit den Staatschefs der anderen BRICS Staaten beim G20 Gipfel in Osaka 2019Wirtschaftspolitik Bearbeiten Modi verfolgt eine klassisch konservative und wirtschaftsliberale Politik So wurde die in Indien traditionell verbreitete Burokratie dereguliert und eine Steuerreform durchgefuhrt um die heimische Wirtschaft zu starken und auslandische Investoren anzulocken Unter den Slogans Make in India und Digital India soll die Modernisierung vorangetrieben werden 14 Fur Proteste sorgte 2016 eine uber Nacht vorgenommene Entwertung der 500 und 1000 Rupien Scheine 15 Aufgrund der Landwirtschaftsreform Modis kommt es seit Herbst 2020 wiederholt zu Protesten von Bauern Die Polizei reagierte mehrfach mit Gewalt gegen die Demonstranten Kritiker befurchten sinkende Einnahmen fur die Produzenten infolge der Liberalisierungen des Agrarmarktes 16 17 18 Unter Modis Fuhrung hat sich seine Partei die Bharatiya Janata Party mit uber 170 Millionen Mitgliedern im Jahr 2023 zur grossten politischen Partei der Welt entwickelt 19 20 Sozial und Umweltpolitik Bearbeiten Unter Modi musste Indien eine umfangreiche Kurzung des Sozialstaats hinnehmen Die staatliche Gesundheitsvorsorge Renten und Gelder fur das Umweltministerium wurden zusammengestrichen Umweltschutzvorgaben wurden gelockert Allerdings startete die Regierung ein Programm namens Swachh Bharat Abhiyan etwa sauberes Indien das den flachendeckenden Ausbau einer Abwasser und Frischwasserversorgung vorsieht 14 Religionspolitik Bearbeiten Im Jahr 2019 erleichterte seine Regierung mit einem Staatsburgerschaftsgesetz die Einburgerung von Hindus Sikhs Christen Buddhisten Jains und Parsen die vor 2014 aus Pakistan Bangladesch und Afghanistan geflohen waren und sich irregular in Indien aufhielten Nicht berucksichtigt wurden Muslime wogegen Muslime in Indien protestierten 21 In seiner Regierungszeit legte Modi den Grundstein fur den Bau des Ram Janmabhumi Tempels als Indiens Oberstes Gericht zugunsten der Hindus in der Tempel Moschee Kontroverse von Ayodhya entschied 22 Aussen und Verteidigungspolitik Bearbeiten Aussenpolitisch wurden die Beziehungen zu den Landern des Nahen Ostens einschliesslich Israels vertieft Indien schloss einen Grenzvertrag um die indisch bangladeschischen Enklaven ab und trat der Shanghaier Organisation fur Zusammenarbeit bei Die bereits angespannten Beziehungen zum Nachbarland Pakistan verschlechterten sich erneut Modi bezeichnete Pakistan wiederholt als Exporteur von Terrorismus 2016 und 2019 fuhrte Indien als Reaktion auf Terroranschlage Luftangriffe auf pakistanischem Gebiet durch 23 14 Modi hat keine fundamentalen Anderungen an der Aussenpolitik der Vorgangerregierungen vorgenommen Hauptproblem Indiens ist die Rivalitat zum ubermachtigen Nachbarn China der Pakistan umfangreich militarisch und wirtschaftlich unterstutzt Die Rivalitat ist jedoch asymmetrisch das heisst China ist zwar der entscheidende Gegenspieler Indiens Chinas Hauptrivalen jedoch sind Japan und vor allem die Vereinigten Staaten Materiell ist Indien gegenuber China absehbar in einer deutlich schwacheren Situation hat jedoch das Bestreben sich eine eigene Sphare und selbstbestimmte Rolle als Grossmacht aufzubauen Indien unter Modi setzt darum sowohl militarisch wie okonomisch auf eine engere Verbindung und Kooperation mit den USA und Japan ohne allerdings sich einfach einer von den USA gefuhrten Allianz gegen China anzuschliessen da dies auch Indiens Anspruch auf eine eigene Fuhrungsrolle konterkarieren und Spielraum gegenuber China aufheben wurde Chinas Verletzungen der indischen Grenze dienen dazu Indien an seine schwachere Position zu erinnern Indien wiederum vertieft seine militarische Infrastruktur an der Grenze und verstarkt Fahigkeiten gegebenenfalls auch territorial offensiv vorzugehen Auch okonomisch fuhrt das Ungleichgewicht dazu dass Indien sich Chinas Versuchen es in sein Projekt Neue Seidenstrasse zu ziehen verweigert dennoch aber einen bedeutenden Handel mit China aufweist und an der multilateralen Asiatischen Infrastrukturinvestmentbank teilnimmt 24 Auf die Gefahr eines Zwei Fronten Krieges mit China und seinem Verbundeten Pakistan hat Indien keine strategische Antwort gefunden ein Friedensschluss mit Pakistan und eine Schwachung seiner Allianz mit China ware darum erstrebenswert wird aber durch die islamfeindliche Hindutva Ideologie Modis und seiner Partei stark erschwert 25 Auch Indiens Stellung in der sudostasiatischen Region und gegenuber den ASEAN Staaten wird schwieriger Chinesischstammige Bevolkerungsteile spielen in mehreren Landern eine bedeutende Rolle und Spannungen zwischen China und Indien treffen auf kulturell eher pro chinesische Einstellungen auch wenn die Regierungen Chinas rapide wachsende Macht mit Sorge sehen Die kommunalistische Innenpolitik Modis und seiner Partei gegenuber Minderheiten der Christen und Moslems wird dazu in Staaten wie Indonesien Malaysia oder Singapur in denen Moslems und Christen leben abgelehnt und reduziert die bisherig vorhandene aussenpolitische Soft Power Indiens in der Region 26 In der Hindutva Bewegung propagierte und von Modi zuweilen aufgegriffene Ideale eines ungeteilten Indiens Akhand Bharat das Afghanistan Nepal Tibet Bangladesch Sri Lanka Myanmar und sogar die Malediven umfassen soll sorgen bei den Nachbarn im Gegenteil fur starken Argwohn 27 Innenpolitik Bearbeiten Im August 2019 hob Modis Regierung den Sonderstatus der Region Jammu und Kashmir auf Gleichzeitig wurden mit Verweis auf Kriegsgefahr samtliche Internet und Mobilfunkverbindungen in Jammu und Kashmir blockiert sowie eine Ausgangssperre und ein Versammlungsverbot verhangt Die Kommunikationssperre wurde funf Monate aufrechterhalten 22 In dieser Zeit mit Wirkung zum 31 Oktober 2019 wurde der Bundesstaat Jammu und Kashmir aufgespalten COVID 19 Bearbeiten Die COVID 19 Pandemie begann Anfang 2020 weltweit und auch in Indien Im Oktober 2020 wurde dort erstmals die Variante B 1 617 beobachtet Sie fuhrte im Fruhjahr 2021 zu einer massiven zweiten Infektionswelle Im Mai 2021 war sie weltweit verbreiteter als alle anderen Varianten Modi hatte mit der zweiten Welle nicht gerechnet Er und seine Regierung hatten die Pandemie entgegen wissenschaftlicher Prognosen in Indien zuvor fur besiegt erklart sie hatten riesige religiose Feste Wahlkampfveranstaltungen und Sportveranstaltungen erlaubt 28 Kontroverse um die Ausschreitungen in Gujarat 2002 BearbeitenSiehe auch Ausschreitungen in Gujarat 2002 Nach dem Brand eines Zuges mit unklarer Ursache und zahlreichen Todesopfern unter hinduistischen Pilgern im Februar 2002 in Gujarat der weithin als Anschlag gesehen wurde kam es zu gewalttatigen Auseinandersetzungen zwischen Hindus und Muslimen bei denen nach offiziellen Schatzungen 254 Hindus und 790 Muslime ums Leben kamen 29 30 Unabhangige Quellen schatzen die Todesopfer der Muslime auf uber 2000 und berichteten von schwersten Verbrechen wie Vergewaltigungen Verstummelungen und Kindesmord ohne dass die von Modi gefuhrte Regierung eingriff und die Pogrome polizeilich unterband 31 32 33 34 35 Etwa 150 000 Menschen wurden vertrieben tausende muslimische Geschafte geplundert oder angezundet und 270 Moscheen zerstort 36 Offenbar waren die hindunationalistischen und teilweise Uniformen des RSS tragenden Tater gut vorbereitet gewesen und hatten bei der Auswahl der Ziele und Opfer Zugriff auf interne Wahlerregister des Staates gehabt 37 Die ortlichen Sicherheitsbehorden blieben tagelang untatig was gemeinsam mit dem effektiven Handeln hindunationalistischer Extremisten den Verdacht schurte die Unruhen seien vorbereitet gewesen 38 Human Rights Watch widersprach der Aussage von Modis Regierung die Ausschreitungen binnen 72 Stunden unterbunden zu haben 39 Spater warf ein hochrangiger Polizeioffizier seiner Staatsregierung vor Massnahmen gegen hinduistische Extremisten untersagt zu haben 40 Modi verharmloste die Geschehnisse als naturliche Reaktion auf den Zugbrand und sprach von zu rechtfertigendem Volkszorn 41 Auf Druck reichte Modi zunachst seinen Rucktritt beim Gouverneur des Staates ein der ihn bat vorerst kommissarisch weiterzuarbeiten und sprach gleichzeitig davon dass es sich bei der Kritik an seiner Regierung um eine Verschworung gegen den gesamten Staat Gujarat seine Sicherheitsbehorden und sein Volk handle motiviert aus Hass und begleitet vom Versuch die Morder von Godhra zu retten 42 Er trat erneut als Kandidat an seine Partei konnte bei den Neuwahlen ihre Mehrheit im gujaratischen Parlament noch ausbauen und wahlte ihn wieder zum Chief Minister In der zehnmonatigen Wahlkampagne hatte Modi die Erinnerung an die hinduistischen Opfer des Zugbrandes bei jedem Auftritt und in jeder Wahlwerbung beschworen die Opfer der Ausschreitungen aber unerwahnt gelassen 41 Im Jahr 2005 wurde Modi von den USA wegen seiner Verantwortlichkeit fur schwere Verletzungen der Religionsfreiheit ein Einreisevisum verwehrt Die indische Regierung protestierte hiergegen 43 Auch funf Jahre nach den Gewaltaktionen weigerte sich Modi seine eigene Rolle kritisch zu betrachten Er brach 2007 ein CNN Interview ab bei dem ihm Fragen zu diesem Thema gestellt wurden 44 Im April 2009 hat der Oberste Gerichtshof eine Sonderermittlungsgruppe SIT berufen mit dem Auftrag die Rolle Narendra Modis und seiner Regierung in den Ausschreitungen zu untersuchen Die SIT berichtete dem Gericht im Dezember 2010 dass keine wesentlichen belastenden Beweise gegen Modi gefunden worden seien und auch keine anklagefahigen Beweise vorlagen dass Modi vorsatzlich die Ausschreitungen zugelassen habe Die Sonderermittlungsgruppe sah im April 2012 keine juristisch relevante Schuld Modis am sog Gulbarg Massaker wahrend der Ausschreitungen in Gujarat 2002 45 46 47 48 Der vom Obersten Gericht bestellte Amicus Curiae hingegen kam zu einer anderen rechtlich nicht verbindlichen Bewertung Die stark belastende aber von der Ermittlungseinheit als unglaubwurdig bewertete Aussage eines nach eigenen Angaben bei einer Besprechung mit Modi anwesenden Polizeioffiziers der angegeben hatte Modi hatte in ihr gesagt man musse den Volkszorn zulassen konne ebenso wie ahnliche Aussagen weiterer Offiziere in ihrer Glaubwurdigkeit nur in einem weitergehenden Gerichtsverfahren bewertet werden nicht aber durch einen Polizeibericht 49 Dem wurde jedoch nicht gefolgt das Oberste Gericht verwies den Fall an ein unteres Gericht zuruck welches den Polizeibericht akzeptierte 50 Gefahr einer autoritaren Umformung Indiens BearbeitenModi wird vorgeworfen aus dem sakularen Indien einen Hindu Staat machen zu wollen 51 52 Laut Amartya Sen habe Modi ein geschichtsbedingtes Gefuhl des Unterdrucktseins der Hindus ausgenutzt um an die Macht zu kommen 52 Kritiker seiner Politik mache er auf verschiedene Weisen mundtot und untergrabe auf diese Weise als Autokrat die Demokratie 53 54 Unschuldige wurden als angebliche Terroristen inhaftiert 52 53 Im Internet werden regierungskritische Meinungen teilweise geloscht 55 oder der Internetzugang wie im Bundesstaat Kaschmir monatelang komplett unterbunden 51 Indische Journalisten die Modis Namen im Kontext negativer Nachrichten erwahnen wurden suspendiert 56 Einige Journalisten werden terrorisiert oder ermordet 57 Weiterhin setze Modi bzw die BJP eine Troll Armee im Internet ein die Fake News sowie Hassbotschaften und Gewaltaufrufe gegenuber kritischen Journalisten Klimaaktivisten Frauenrechtlern und religiosen Minderheiten verbreite 58 59 60 57 Die Regierungszeit Modis insbesondere seit 2019 ist von einer Zunahme staatlich geduldeter und geforderter hindunationalistischer Vigilanten Gewalt gekennzeichnet die sich insbesondere aber nicht nur gegen die muslimische Bevolkerung richtet 61 Beispielhaft dafur sind Ausschreitungen in Delhi im Jahre 2020 als die der Bundesregierung unter Modi unmittelbar unterstellte Stadtpolizei in Delhi nicht nur gegen Hindu Vigilanten nicht vorging sondern diese ermutigte und an der Gewalt gegen die muslimische Bevolkerung selbst teilnahm womit sich die Situation in Gujarat 2002 als die Staatspolizei Gujarats gegen die damaligen Pogrome nicht einschritt in gewisser Weise wiederholte 62 Diese hindunationalistische Gewalt ist nach Einschatzung Christophe Jaffrelots Werkzeug bei einer Umformung der indischen Demokratie hin zu einem radikalisierten Hindu Staat Was als Nationalpopulismus begann entwickelt sich zu einer ethnischen Demokratie in der bestimmte Gruppen ausgeschlossen sind oder sogar zu einem autoritaren System 1 Unter seiner Regierung entwickelte sich Indien zu einer illiberalen Demokratie in der Wahlen weiterhin stattfinden der freie Diskurs jedoch stark eingeschrankt ist 63 James Manor zahlt Indien mit anderen Politikwissenschaftlern und unter Verweis auf entsprechende Vergleichsstudien zu den sich stark autokratisierenden Landern der Erde lediglich formal wurden die etablierten Strukturen bleiben tatsachlich aber wurden sie unterwandert ausgehohlt und nach dem Willen Modis gesteuert Sicherheitsbehorden wurden politisch motivierte Ermittlungen gegen missliebige Gegner starten um diese einzuschuchtern der akademische Diskurs sei in seiner Freiheit durch gewalttatige Hindutva Aktivisten stark reduziert 64 So wurde die Filmvorfuhrung einer BBC Dokumentation die sich mit seiner Rolle in den todlichen Unruhen in Gujarat befasste mit Hilfe von Notstandsgesetzen unterbunden die eine Sperrung von Informationen erlauben wenn diese die Souveranitat und Integritat Indiens untergraben Twitter und Youtube bekamen die Auflage Links zu der Dokumentation zu loschen 65 Freedom House und das schwedische V Dem Institute die beide den Freiheitsgrad von Staaten und Demokratien messen stuften die indische Demokratie herab Freedom House bewertet Indien nur noch als teilweise frei 66 Privates BearbeitenModi pflegt einen asketisch gepragten Lebensstil Er ernahrt sich vegetarisch konsumiert weder Tabak noch Alkohol verfasst Gedichte und gilt als computeraffin 6 Lange zeigte er sich in der Offentlichkeit als unverheiratet Erst im Wahlkampf 2014 gab er zu eine Frau zu haben Im Anschluss an die Enthullung erklarte Narendra Modis Bruder Sombhai die arrangierte Ehe sei in der Jugend der beiden geschlossen und niemals vollzogen worden 67 Funktionare des Rashtriya Swayamsevak Sangh leisten einen Eid zolibatar zu leben 68 dazu gilt eine zolibatare Lebensweise kulturell als Tugend bzw lasst sich als Ausdruck selbstloser hinduistischer Askese wirkungsvoll stilisieren 69 Das Paar lebt bereits seit vielen Jahrzehnten getrennt Modis Ehefrau Jashodaben tritt seitdem immer wieder offentlich auf und betont ihre Rolle als traditionelle hinduistische Gattin 70 Sonstiges BearbeitenAm 24 Februar 2021 erhielt das mit 110 000 Platzen weltgrosste Cricketstadion in Ahmedabad den Namen Narendra Modi Stadium 71 Literatur BearbeitenChristophe Jaffrelot Modi s India Hindu Nationalism and the Rise of Ethnic Democracy Princeton University Press Princeton 2021 ISBN 978 0 691 20680 6 Ian Hall Modi and the Reinvention of Indian Foreign Policy Bristol University Press Bristol 2019 ISBN 978 1 5292 0460 5 Bharat Karnad Staggering Forward Narendra Modi and India s Global Ambition Penguin Viking New York 2018 ISBN 978 0 670 08969 7 Madhu Kishwar Modi Muslims and Media Voices from Narandra Modi s Gujarat Manushi Publications New Delhi 2014 ISBN 978 81 929352 0 1 Andy Marino Narendra Modi A Political Biography HarperCollins 2014 ISBN 978 93 5136 217 3 Print ISBN 978 93 5136 218 0 E Book Lance Price The Modi Effect Inside Narendra Modis campaign to transform India Quercus New York 2015 ISBN 978 1 62365 938 7 Weblinks Bearbeiten nbsp Commons Narendra Modi Album mit Bildern Videos und Audiodateien personliche Webseite www narendramodi in bis 2009 www narendramodi org Memento vom 13 Juli 2007 im Internet Archive Premierministeramt Bharatiya Janata Party Gujarat Narendra Modi Memento vom 23 September 2002 im Internet Archive Rede von Modi Interactive Meet on Resurgent Gujarat Memento vom 6 Mai 2006 im Internet Archive CNN Interview von Karan Thapar mit Narendra Modi Video zum vierten BJP Wahlsieg in Folge in GujaratEinzelnachweise Bearbeiten a b Christophe Jaffrelot Modi s India Hindu nationalism and the rise of ethnic democracy Princeton 2021 ISBN 978 0 691 22309 4 S 455 Andres Wysling Narendra Modi der Macher mit autokratischen Alluren stosst 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