Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) (englisch Shanghai Cooperation Organisation, SCO) ist eine Internationale Organisation mit Sitz in Peking (China). Sie wurde 2001 gegründet und ging aus den 1996 gegründeten Shanghai Five hervor. Ihr gehören die Volksrepublik China, Indien, Iran, Kasachstan, Kirgisistan, Pakistan, Russland, Tadschikistan und Usbekistan an. Die SOZ beschäftigt sich mit der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten sowie Wirtschafts- und Handelsfragen und der Stabilität in der Region. Derzeit vertritt die SOZ circa 40 % der Weltbevölkerung und stellt damit die weltweit größte Regionalorganisation dar. Seit Dezember 2004 hat die SOZ Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen.
| Shanghai Cooperation Organisation SCO | |
|---|---|
Logo der SCO | |
| Staaten der SCO | |
| Deutsche Bezeichnung | Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit |
| Sitz der Organe | Peking, Volksrepublik China |
| Generalsekretär | Zhang Ming |
| Mitgliedstaaten | 9 |
| Amts- und Arbeitssprachen | russisch und chinesisch |
| Gründung | 7. Juni 2002 (1996: Shanghai Five) |
| eng.sectsco.org |
Ziele Bearbeiten
Die grundlegenden Ziele der SOZ sind:
- die Stärkung des Vertrauens unter den Mitgliedstaaten
- die Mitwirkung und Zusammenarbeit auf politischen, wissenschaftlich-technischen, kulturellen, touristischen und ökologischen Gebieten, im Bereich des Handels, der Energie und des Transports
- die gemeinsame Gewährleistung und Unterstützung von Frieden und Sicherheit in und zwischen den Regionen der Mitgliedsländer
- Lösung und Beilegung von Konflikten
Darüber hinaus sehen Beobachter die Eindämmung des Einflusses der NATO und die Verhinderung von Farbrevolutionen als Ziele der Organisation.
Beteiligte Staaten Bearbeiten
- Volksrepublik China, seit 1996 (war bereits Mitglied der Shanghai Five)
- Kasachstan, seit 1996 (war bereits Mitglied der Shanghai Five)
- Kirgisistan, seit 1996 (war bereits Mitglied der Shanghai Five)
- Russland, seit 1996 (war bereits Mitglied der Shanghai Five)
- Tadschikistan, seit 1996 (war bereits Mitglied der Shanghai Five)
- Usbekistan, seit der Gründung 2001 (war nicht Mitglied der Shanghai Five)
- Indien, seit dem SOZ-Gipfel 2017
- Pakistan, seit dem SOZ-Gipfel 2017
- Iran, seit dem SOZ-Gipfel 2023
- Mongolei, seit dem SOZ-Gipfel 2004 in Taschkent (Usbekistan)
- Afghanistan, seit dem SOZ-Gipfel 2012 in Peking (Volksrepublik China)
- Belarus, seit dem SOZ-Gipfel 2015 in Ufa (Russland)
- Armenien
- Aserbaidschan
- Kambodscha
- Nepal (2016)
- Sri Lanka
- Türkei (2012)
Vorgeschichte Bearbeiten
Vorläufer der SOZ war die Gruppe der Shanghai Five; sie wurde durch die 1996 in Shanghai erfolgte Unterzeichnung des Vertrags über die Vertiefung des militärischen Vertrauens in Grenzregionen (russisch Соглашение об укреплении доверия в военной области в районе границы; chinesisch 关于在边境地区加强军事领域信任的协定) durch die Volksrepublik China, Russland, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan gegründet. 1997 unterzeichneten dieselben Staaten den Vertrag über die Reduzierung der Streitkräfte in Grenzregionen (russisch Соглашение о взаимном сокращении вооружённых сил в районе границы; chinesisch 关于在边境地区相互裁减军事力量的协定) anlässlich eines Gipfeltreffens in Moskau. Die SOZ diente zunächst vorrangig der Klärung von Grenzstreitigkeiten, die nach dem Zerfall der Sowjetunion in Zentralasien auftraten. Jährliche Gipfeltreffen der Shanghai Five fanden 1998 in Almaty (Kasachstan), 1999 in Bischkek (Kirgisistan) und 2000 in Duschanbe (Tadschikistan) statt.
Gründung und Entwicklung Bearbeiten
2001 kehrte das Gipfeltreffen der Shanghai Five nach Shanghai zurück. Die fünf Mitgliedstaaten nahmen hier Usbekistan in die Verträge der Shanghai Five auf, die nunmehr informell als Shanghai Six bezeichnet werden. Gleichzeitig unterzeichneten alle sechs Staatschefs am 15. Juni 2001 einen Vertrag, in dem die Gründung der Organisation verkündet wurde (russisch Декларация о создании Шанхайской организации сотрудничества; chinesisch 上海合作组织成立宣言).
Am 7. Juni 2002 trafen sich die Staats- und Regierungschefs der SOZ-Staaten in Sankt Petersburg, um dort die SOZ-Charta zu unterzeichnen, die die Ziele, Prinzipien, Struktur und Handlungsweise der Organisation festlegte. Mit dieser Charta erhielt die SOZ ihren derzeitigen völkerrechtlichen Rahmen.
Auf dem SOZ-Gipfel in Taschkent (Usbekistan), der vom 16. Juli bis zum 17. Juli 2004 stattfand, beschloss die SOZ, ein regionales Antiterrornetzwerk einzurichten (Региональная антитеррористическая структура 地区反恐怖机构, dìqū fǎnkǒngbù jīgòu, RATS, englisch Regional Counter-Terrorism Structure, RCTS), das am 1. Januar 2007 in Taschkent die Arbeit aufnahm. Erster Direktor des RATS wurde Myrzakan Subanov aus Kirgisistan.
Auf dem Gipfeltreffen 2006 in Shanghai wurde das Verwaltungssekretariat der SOZ zu einem Generalsekretariat ausgebaut. Beim Gipfeltreffen im September 2008 war auch der iranische Präsident Mahmud Ahmadineschad zugegen, der im nächsten Jahr auch dem Gipfeltreffen in Jekaterinburg beiwohnte. Das war sein erster Besuch im Ausland nach seiner Wiederwahl.
Im Jahr 2010 legten die beiden Gründungsmitglieder China und Russland ihre jahrzehntelangen Grenzkonflikte bei und konnten eine weitere Annäherung ihrer beiden Länder erreichen.
Mitte Mai 2011 trafen sich die Außenminister der SOZ-Staaten in Alma-Ata (Kasachstan), um die Tagesordnung des für Juni in Astana (Kasachstan) anberaumten zehnten Gipfels zu vereinbaren. Bei dem Gipfel sollten verschiedene Abkommen unterzeichnet werden, u. a. die Anti-Drogen-Strategie bis 2016. Kurz vor dem Vorbereitungstreffen unterstrich Afghanistan sein Interesse an einem Beobachterstatus.
Die Türkei stellte im Oktober 2011 einen offiziellen Antrag auf eine Dialogpartnerschaft, welcher am 7. Juni 2012 angenommen wurde. Damit ist die Türkei das erste Land, das eine Dialogpartnerschaft mit der SOZ unterhält und gleichzeitig Mitglied der NATO ist. Im Westen wurde dieser Schritt kritisch aufgenommen, vor allem in Hinblick auf die Beitrittsverhandlungen mit der EU. In einem Interview bemerkte der türkische Ministerpräsident Erdoğan: „Dann sagen wir der EU auf Wiedersehen“. Er wiederholte sein Anliegen im November 2016 und führte die 2005 begonnenen und seit Jahren stockenden Beitrittsverhandlungen mit der EU an. Die SOZ-Vollmitgliedschaft würde seinem Land möglich machen, „viel leichter zu handeln“. Auf türkischen Vorschlag haben die Bündnisstaaten zudem beschlossen, den Vorsitz im Energieclub der Organisation für jeweils ein Jahr zu führen. Der einstimmig getroffenen Vereinbarung zufolge übernimmt Ankara 2017 diesen Posten.
Im September 2014 in Duschanbe (Tadschikistan) haben Indien und Pakistan Aufnahmeanträge gestellt, welche auf dem Gipfel im Juli 2015 in Ufa (Russland) zur Abstimmung gebracht worden sind. Im Rahmen des 15. Gipfeltreffens am 9. und 10. Juli 2015 in Ufa, Russland wurde der zukünftige Beitritt Indiens und Pakistans beschlossen. Auf dem folgenden Gipfeltreffen in Taschkent wurden weitere Memoranden unterzeichnet, welche 2017 in Astana zur Aufnahme beider Staaten führten.
Im September 2021 wurde der Beitrittsprozess für den Iran begonnen, welcher beim Gipfel 2022 zum Beschluss von Schritten zur Vollmitgliedschaft des Iran führte und im Juli 2023 zum Beitritt. Des Weiteren wurde bei besagtem Treffen 2022 der Prozess für die Aufnahme von Belarus eingeleitet. Die Türkei, welche als Dialogpartner am Gipfel teilnahm, bekundete ebenfalls Interesse an einer Mitgliedschaft. Dies sollte Thema beim nächsten Gipfel werden.
Gipfeltreffen Bearbeiten
| Datum | Ort | Bemerkung |
|---|---|---|
| 14. Juli 2001 | Shanghai | Aufnahme Usbekistans |
| 7. Juni 2002 | Sankt Petersburg | Unterzeichnung Charta |
| 28. bis 29. Mai 2003 | Moskau | |
| 16. bis 17. Juli 2004 | Taschkent | Einrichtung Antiterrornetzwerk |
| 5. Juli 2005 | Astana | |
| 15. Juni 2006 | Shanghai | Einrichtung Generalsekretariat |
| 28. Juni 2007 | Bishkek | |
| 28. August 2008 | Duschanbe | |
| 15. bis 16. Juni 2009 | Jekaterinburg | |
| 10. bis 11. Juni 2010 | Taschkent | |
| 14. bis 15. Juni 2011 | Astana | |
| 6. bis 7. Juni 2012 | Peking | |
| 13. bis 14. September 2013 | Bischkek | |
| 12. bis 13. September 2014 | Duschanbe | Mitgliedschaftsanträge Indien und Pakistan |
| 9. bis 10. Juli 2015 | Ufa | |
| 23. und 24. Juni 2016 | Taschkent | |
| 8. bis 9. Juni 2017 | Astana | Indien und Pakistan werden Mitgliedstaaten |
| 9. bis 10. Juni 2018 | Qingdao | |
| 14. bis 15. Juni 2019 | Bischkek | |
| 10. November 2020 | Sotschi | |
| 16. bis 17. September 2021 | Duschanbe | Iran beantragt Vollmitgliedschaft |
| 15. bis 16. September 2022 | Samarkand | Iran und SCO vereinbaren Schritte zur Vollmitgliedschaft |
| 4. bis 5. Mai 2023 | Goa |
Organisation Bearbeiten
Das höchste Organ der SOZ (englisch Shanghai Cooperation Organization (SCO); chinesisch 上海合作組織 / 上海合作组织, Pinyin Shànghǎi Hézuò Zǔzhī; russ.: Шанхайская организация сотрудничества, ШОС) ist der „Rat der Staatsoberhäupter“ (Council of Heads of State). Ab 2002 wurde in Taschkent (Usbekistan) ein gemeinsames Zentrum zur Bekämpfung des Terrorismus eingerichtet, zwei Jahre später folgte für die SOZ ein Sekretariat in Peking. Die Mitglieder beachten das Prinzip der Nichteinmischung. Entscheidungen werden im Konsens getroffen. Arbeitssprachen der Organisation sind Chinesisch und Russisch.
Generalsekretäre Bearbeiten
| Periode | Name | Herkunftsstaat |
|---|---|---|
| 2007 bis Mitte 2011 | Bolat Nurghaliew | Kasachstan |
| Mitte 2011 bis 2012 | Muratbek Imanalijew | Kirgisistan |
| 2013 bis 2015 | Dmitri Mesenzew | Russland |
| seit 2016 | Raschid Alimow | Tadschikistan |
| 2019 bis 2021 | Vladimir Norov | Usbekistan |
| seit 2022 | Zhang Ming | Volksrepublik China |
Der Generalsekretär wird auf dem SCO-Gipfel für jeweils drei Jahre bestimmt.
Kritik Bearbeiten
Robert Kagan, Berater des ehemaligen US-Präsidentschaftskandidaten John McCain, polemisierte scharf gegen das Bündnis. Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit sei von China und Russland gegründet worden, um dem wachsenden Einfluss der USA in Zentralasien zu widerstehen (Seidenstraßenstrategie). In russischen Zeitungen, so Kagan, werde das Bündnis bereits als Anti-NATO und zweiter Warschauer Pakt bezeichnet. Die Frage, ob die SOZ als ein Bündnis, das sich dem wachsenden US-Einfluss in Zentralasien entgegenstellt, oder eher als neutrale internationale Organisation zur Stärkung der regionalen Stabilität gesehen werden muss, ist aufgrund der jungen Geschichte der SOZ schwierig zu beantworten. Untersuchungen attestieren der SOZ eine anti-US-amerikanische, jedoch keine grundsätzlich anti-westliche Haltung. Auch verweisen sie auf die kasachische Schaukelpolitik zwischen NATO und SOZ, die den Ausbau der SOZ zu einer Organisation vergleichbar mit dem Warschauer Pakt bis dato verhindert hat.
Literatur Bearbeiten
- Stephen Aris: Eurasian Regionalism: The Shanghai Cooperation Organisation, 2011, Malgrave Macmillan, Basingstoke
- Mutlaq Al-Qahtani: The Shanghai Cooperation Organization and the Law of International Organizations, in: Chinese Journal of International Law 5 (2006) S. 129–147.
- Greg Austin: , in: EIAS Publications BP 02/04, The European Institute for Asian Studies – EIAS, 2002, S. 12.
- Alyson J. K. Bailes, Pál Dunay, Pan Guang, Mikhail Troitskiy: , SIPRI Policy Paper No. 17, Mai 2007.
- Annette Bohr: Regional cooperation in Central Asia: Mission impossible?, in: Helsinki Monitor 14 (2003) S. 254–268.
- Enrico Fels: Assessing Eurasia's Powerhouse. An Inquiry into the Nature of the Shanghai Cooperation Organisation, Winkler Verlag: Bochum, 2009. ISBN 978-3-89911-107-1
- Marc Lanteigne: „In Medias Res“: The Development of the Shanghai Co-operation Organization as a Security Community, in: Pacific Affairs, Vol. 79, No. 4, Winter, 2006, S. 605–622
- Gudrun Wacker: Gipfeltreffen der „Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit“, Von Worten zu Taten?, Stiftung Wissenschaft und Politik, SWP-Aktuell 22, Juni 2002.
- Shaun Walker: The First Five Years: Shanghai Cooperation Organization Reaches a Milestone, in: Russia Profile vom 21. September 2006 (Online Edition).
- Sean L. Yom: Power Politics in Central Asia: The Future of the Shanghai Cooperation Organization, in: Harvard Asia Quarterly 6.4 (2002) S. 48–54.
- Sun Zhuangzhi: New and Old Regionalism: The Shanghai Cooperation Organization and Sino-Central Asian Relations, in: Review of International Affairs 3 (2003/2004) S. 600–612.
- Zentralasien, in: Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 4/2006), Bonn: bpb.
Weblinks Bearbeiten
- Offizielle Website (chinesisch, russisch, englisch)
- China, Russland und die „SOZ“ (TV-Hintergrundbericht)
Einzelnachweise Bearbeiten
- Regionale Zusammenarbeit in Asien und Pazifik, Shanghai Cooperation Organisation (SCO). Auswärtiges Amt der Bundesrepublik Deutschland.
- Andreas Heinemann-Grüder: Russland und die internationalen Organisationen Bundeszentrale für politische Bildung, 12. Juni 2019.
- Xi und Putin fordern den Westen heraus. 4. Juli 2023, abgerufen am 4. Juli 2023.
- Nepal Becomes Shanghai Cooperation Organization Dialogue Partner. The Diplomat, abgerufen am 26. Juni 2016 (englisch).
- SCO grants Sri Lanka 'dialogue partner' status. 16. Juni 2009, abgerufen am 25. Februar 2023 (englisch).
- Regionale Zusammenarbeit in Asien und Pazifik, Shanghai Cooperation Organisation (SCO). Auswärtiges Amt der Bundesrepublik Deutschland, abgerufen am 26. Juni 2016.
- Jan Senkyr: Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und ihre geopolitische Bedeutung. Über die weltgrößte regionalpolitische Organisation mit Wirtschaftspotenzial. Hrsg.: Konrad-Adenauer-Stiftung. Oktober 2022 (kas.de [PDF]).
- Reuters: Riyadh joins Shanghai Cooperation Organization as ties with Beijing grow. In: Reuters. 29. März 2023 (reuters.com [abgerufen am 21. April 2023]).
- ↑ auf der SOZ-Webseite, russisch
- ↑ , wo die Geschichte zusammengefasst wird
- , sectsco.org
- – an der offiziellen Seite der Organisation
- Ende eines langen Grenzstreits. Russland und China. 17. Mai 2010, abgerufen am 19. November 2014.
- Vladimir Radyuhin: Afghanistan may join SCO. via www.thehindu.com, 15. Mai 2011 (englisch).
- Мезенцев стал генсеком ШОС. Interfax.ru, 7. Juni 2012, abgerufen am 27. Juli 2012 (russisch, Absatz ganz unten).
- Thomas Seibert: Außenpolitischer Kurswechsel der Türkei? 13. Februar 2013, abgerufen am 22. Juli 2013.
- NEX24: Shanghai-Pakt: Türkei übernimmt bereits 2017 Vorsitz des Energieclubs | nex24.news. Abgerufen am 22. Oktober 2017 (deutsch).
- SCO. In: en.sco-russia.ru. (englisch).
- In: web.archive.org. 3. April 2016, archiviert vom am 3. April 2016; abgerufen am 23. Juli 2018 (englisch). Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
- India, Pakistan become full members of SCO - India News - Times of India. In: The Times of India. 9. Juni 2017 (englisch).
- tagesschau.de: Türkei will Shanghai-Gruppe beitreten. Abgerufen am 18. September 2022.
- Israelnetz: Abschluss der Formalitäten: Iran Vollmitglied in Shanghaier Organisation. Abgerufen am 17. Oktober 2023.
- Iran becomes full member of Shanghai Cooperation Organization. 17. September 2021, abgerufen am 18. September 2021 (englisch).
- tagesschau.de: Iran rückt mit Russland und China zusammen. Abgerufen am 16. September 2022.
- In: web.archive.org. 26. Juni 2016, archiviert vom am 26. Juni 2016; abgerufen am 23. Juli 2018 (englisch). Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
- Chinesischer Botschafter Zhang Ming übernimmt Amt des SCO-Generalsekretärs. In: China Radio International. 5. Januar 2022, abgerufen am 26. Januar 2022.
- „Russland und China betrachten den Westen als feindlich“, Interview spiegel online mit Robert Kagan, 16. Juli 2008
- Enrico Fels: Assessing Eurasia's Powerhouse. An Inquiry into the Nature of the Shanghai Cooperation Organisation. Winkler Verlag: Bochum, 2009.