Das Nationalparlament Osttimors (tetum Parlamentu Nasionál, portugiesisch Parlamento Nacional de Timor-Leste) ist das gesetzgebende Organ in der Verfassung von Osttimor. Es wurde 2001 eingerichtet, als das Land noch unter der Aufsicht der Vereinten Nationen stand.
| Parlamentu Nasionál | |
|---|---|
| Basisdaten | |
| Sitz: | Dili |
| Legislaturperiode: | fünf Jahre |
| Erste Sitzung: | 2001 |
| Abgeordnete: | 65 |
| Aktuelle Legislaturperiode | |
| Letzte Wahl: | 21. Mai 2023 |
| Nächste Wahl: | 2028 |
| Vorsitz: | Maria Fernanda Lay (CNRT), seit 22. Juni 2023 |
| Sitzverteilung der 6. Legislaturperiode mit 5 Parteien: | |
| Website | |
| Nationalparlament Osttimors | |
| Nationalparlament von Osttimor in Dili (2019) | |
Hintergrund Bearbeiten
| Generalsekretäre des Parlaments | ||
| Bild | Name | Amtszeit |
|---|---|---|
| Adelino Afonso de Jesus | 2002–2007 (Direktor des Sekretariats) | |
| ? | ||
| Mateus Ximenes Belo | 2014–2018 | |
| Adelino Afonso de Jesus | 2018–2019 | |
| Cedelizia Faria dos Santos | 13. September 2019 – 24. November 2020 | |
| Adelino Afonso de Jesus | 24. November 2020 – 13. Juli 2023 | |
| - | Edgar Sequeira Martins | seit 13. Juli 2023 |
Die Partei, die am ehesten eine regierungsfähige Mehrheit aufweisen kann, wird vom Staatspräsidenten beauftragt, die Regierung zu bilden. Die Abgeordneten des Parlaments wählen den Premierminister. Die Sitzungen finden im Parlamentsgebäude in der Landeshauptstadt Dili statt. In Bezug auf die Gesetzgebung hat der Staatspräsident, als direkt gewähltes Staatsoberhaupt, in manchen Bereichen ein Vetorecht, hat aber sonst eher eine zeremonielle Bedeutung. Aufgrund der Entscheidung, die nächsten Wahlen erst Anfang 2007 abzuhalten, hatte das Parlament in der ersten Legislaturperiode 88 Mitglieder, davon 13 direkt gewählte Distriktsabgeordnete. Für spätere Legislaturperioden wurde eine Abgeordnetenzahl zwischen 52 und 65 festgelegt, die alle fünf Jahre gewählt werden.
Die Wahl erfolgt mit geschlossenen Listen. Seit 2007 dürfen nur registrierte Parteien und Wahlbündnisse Kandidatenlisten aufstellen, jedoch müssen Personen auf der Liste nicht der Partei angehören, wodurch auch unabhängige Kandidaten ins Parlament einziehen konnten. Mindestens jeder dritte Platz auf den Wahllisten der Parteien muss von einer Frau belegt sein. Insgesamt müssen 90 Personen auf einer Parteiliste stehen, die 25 letzten Kandidaten sind Ersatzleute für eventuell ausscheidende Abgeordnete. Ebenfalls neu war eine Dreiprozenthürde, so dass Parteien mit einem geringeren Anteil bei den Stimmen nicht ins Parlament einziehen können. 2017 wurde die Hürde auf 4 % erhöht.
Wird ein gewählter Abgeordneter in das Kabinett Osttimors berufen, wird sein Mandat von Gesetz wegen für die Dauer seiner Amtszeit suspendiert. Ein Nachrücker aus der Wahlliste seiner Partei ersetzt ihn. Scheidet das Regierungsmitglied aber innerhalb der Legislaturperiode aus dem Kabinett wieder aus, kann es in das Parlament zurückkehren und der Nachrücker verliert seinen Sitz.
Die Sitze werden nach dem D’Hondt-Verfahren den Listen zugeteilt, wobei der letzte Sitz, im Fall mehrerer gleicher Höchstzahlen, der Partei mit den wenigsten Stimmen zugesprochen wird.
Die weiblichen Abgeordneten haben sich in der Grupo Mulheres Parlamentares de Timor-Leste (GMPTL, deutsch Gruppe der Parlamentarierinnen von Osttimor) organisiert.
Der Generalsekretär des Nationalparlaments ist ein Beamter, der als Leiter der Parlamentsverwaltung fungiert. Früher trug die Position den Namen „Direktor des Sekretariats des Nationalparlaments“, beziehungsweise „Direktor für die Unterstützung des Parlaments“ (portugiesisch Diretor de Apoio Parlamentar).
Gebäude und Plenum Bearbeiten
Das einstöckige, heptagonale Gebäude des Nationalparlaments wurde in den 1990ern während der indonesischen Besatzung gebaut. Es befindet sich auf der Rückseite des Regierungspalastes an der Rua da Cidade de Lisboa. Früher befand sich hier ein Garten, in dem während der portugiesischen Kolonialzeit der Nationalfeiertag Portugals am 10. Juni mit einem Fest gefeiert wurde. Nach dem Einmarsch Indonesiens wurde aus dem Garten zunächst ein Volley- und Basketballplatz. Das heutige Gebäude diente zunächst als Konferenzraum des indonesischen Gouverneurs mit den Verantwortlichen der Autonomieverwaltung, den Ratsadministratoren und den Vertretern der Zentralregierung in Jakarta. Die Bögen der Fassade erinnerten die zumeist katholischen Einwohnern Dilis an die Architektur einer Moschee, weswegen das Gebäude bei der Bevölkerung nicht gut ankam. 2001 finanzierte die australische Regierung die Sanierung und Umbau zum Sitz der verfassunggebenden Versammlung, des späteren Parlaments Osttimors.
Das Dach des Sitzungssaals ist erhöht und bildet ein unregelmäßiges Heptagon. An den Wänden des Sitzungssaals hängen Tais, die in ihrem Stil und Motiven jeweils die einzelnen Gemeinden Osttimors repräsentieren. Weitere traditionelle Gegenstände, wie Trommeln oder Suriks verzieren die Räumlichkeiten. Die Regierungsmitglieder finden ihren Sitz auf der Regierungsbank, vor dem Parlamentspräsidium. Die Abgeordneten sitzen entsprechend ihrer Parteizugehörigkeit zusammen. Reden werden vom Sitzplatz aus gehalten. Es gibt kein Rednerpult.
Das Gebäude ist der Öffentlichkeit zugänglich und auch die Sitzungen des Parlaments können von jedem beobachtet werden.
Am 22. August 2016 brannte die Kantine des Parlaments aus. Die Feuerwehr konnte den Brand nach einer halben Stunde löschen. Personen wurden nicht verletzt, aber diverse technische Geräte wurden zerstört.
Vorgänger unter UN-Verwaltung Bearbeiten
Im September 1999 landeten internationale Truppen der INTERFET unter australischer Führung im bis dahin von Indonesien besetzten Osttimor und übernahmen die Kontrolle. Mit der Resolution des Weltsicherheitsrates 1272 wurde die UN-Übergangsverwaltung (UNTAET) am 25. Oktober bemächtigt, ab dem 14. Februar 2000 den Wiederaufbau des Landes zu organisieren und die Militärmission INTERFET abzulösen. Am 17. November 1999 übernahm Sérgio Vieira de Mello als neuer UN-Sondergesandter in Dili seine Aufgabe als Übergangsverwalter Osttimors.
Im Dezember 1999 wurde der 15-köpfige National Consultative Council (NCC) geschaffen, der die Bevölkerung Osttimors in der Verwaltung vertreten sollte. Am 21. Juni 2000 vereinbarten UNTAET und der Conselho Nacional de Resistência Timorense (CNRT) die Neuordnung des NCC. Der National Council (NC) hatte nun 33 Mitglieder, die alle Osttimoresen waren. Die Mitglieder des NCC und des NC wurden von Administrator Mello ernannt.
Am 12. Juli 2000 stellte der NCC ein Übergangskabinett auf. Auch wenn die Auswahl der osttimoresischen Mitglieder de jure Mello zustand, überließ er diese Xanana Gusmão, dem CNRT-Präsident. Gusmão fungierte als Sprecher von NCC und NC.
Weblinks Bearbeiten
- Offizielle Seite des Parlaments
- Geschäftsordnung des Parlaments in Portugiesisch und Tetum
- (Memento vom 7. Juni 2007 im Internet Archive) (englisch; PDF; 996 kB)
- Das Wahlgesetz (PDF; 812 kB), Änderung (portugiesisch; PDF; 173 kB)
Einzelnachweise Bearbeiten
- ↑ Observador: Timor. Presidente do Parlamento Nacional anuncia novo secretário-geral, 5. April 2018, abgerufen am 29. April 2020.
- Curriculum Vitae, Mai 2013. (PDF) Abgerufen am 26. Dezember 2015.
- Jornal da República: Decreto do Presidente da República nº 50/2012 de 19 de Maio, abgerufen am 29. April 2020.
- Data on women in national parliament. Abgerufen am 29. April 2020 (englisch).
- Lusa: TIMOR, PARLAMENTO DESPEDE, 24. November 2020, abgerufen am 24. November 2020.
- Data on women in national parliament. Abgerufen am 4. Januar 2022 (englisch).
- Nationalparlament: Despacho 25/2020/XI/SG, 1. Dezember 2020, abgerufen am 4. Januar 2022.
- ↑ Tatoli: Secretary General and Deputy House Speakers sworn in today, 14. Juli 2023, abgerufen am 16. Juli 2023.
- ↑ IFES Election guide Timor-Leste, abgerufen am 7. Juli 2012
- ↑ (Memento vom 4. März 2010 im Internet Archive) (PDF; 812 kB) und (Memento vom 4. März 2010 im Internet Archive) (Portugiesisch; PDF; 173 kB), abgerufen am 7. Juli 2012
- Timor Agora: PN APROVA BAREIRA ELEISAUN PARLAMENTAR 4%, 13. Februar 2017, abgerufen am 23. März 2017.
- Nationalparlament Osttimros: GMPTL estabeleceu estrutura para a V Legislatura, 16. Juli 2018, abgerufen am 5. Juli 2019.
- Observador: Timor. Presidente do Parlamento Nacional anuncia novo secretário-geral, 5. April 2018, abgerufen am 4. Januar 2022.
- ↑ (Memento vom 10. Januar 2014 im Internet Archive) (portugiesisch), abgerufen am 22. März 2014.
- ANTIL: Ahi Han Kantina Parlamentu Nasionál, 22. August 2016, abgerufen am 22. August 2016.
- (Memento des vom 6. Januar 2012 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. (englisch)
- South China Morning Post: UN takes over East Timor command 15. Februar 2000
- ↑ Lydia M. Beuman: Political Institutions in East Timor: Semi-Presidentialism and Democratisation (2016).
- Offizielle Biographie auf der Website des Präsidenten. (Nicht mehr online verfügbar.) Ehemals im ; abgerufen am 26. April 2014. (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven.)
Koordinaten: 8° 33′ 17,1″ S, 125° 34′ 43,5″ O