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Dieser Artikel behandelt das Japanische Parlament Zum Sumōringer siehe Kokkai Futoshi Kokkai jap 国会 Parlament Nationalversammlung engl National Diet Nationaltag ist das aus zwei Kammern bestehende japanische Parlament Das nationale Parlamentsgebaude 国会議事堂 Kokkai gijidō steht in Nagatachō Chiyoda Tokio Nach der Verfassung von 1947 ist das Parlament hochstes Organ der Staatsgewalt und im Unterschied zum Vorganger dem Reichstag teikoku gikai engl Imperial Diet alleiniger Gesetzgeber Umgangssprachlich bezeichnet Kokkai oft das Parlament in Kontinuitat seit 1890 KokkaiBasisdatenSitz Kokkai gijidō Nagatachō Chiyoda ku Tōkyō toAbgeordnete 707 465 im Shugiin und 248 im Sangiin Aktuelle LegislaturperiodeVorsitz Prasident gichō des Shugiin Hiroyuki Hosoda fraktionslos LDP Prasident gichō des Sangiin Hidehisa Otsuji fraktionslos LDP WebsiteHouse of Councillors Official Website English House of Representatives Official Website English ParlamentsgebaudePlenarsaal des OberhausesPlenarsaal des Unterhauses Inhaltsverzeichnis 1 Zusammensetzung und Aufgaben 2 Beziehungen zwischen beiden Kammern 3 Sitzungsperioden 3 1 Liste nur 21 Jahrhundert 4 Aktuelle Mehrheitsverhaltnisse 5 Geschichte 6 Siehe auch 7 Literatur 8 Weblinks 9 EinzelnachweiseZusammensetzung und Aufgaben BearbeitenDas Parlament besteht aus zwei gewahlten Hausern Das Shugiin Abgeordneten oder Reprasentantenhaus ist das Unterhaus und hat 465 Mitglieder gewahlt fur eine im bisher seltenen Maximalfall vierjahrige Amtsperiode Das Sangiin Ratehaus ist das Oberhaus und hat 248 Mitglieder deren Amtszeit sechs Jahre lauft Alle drei Jahre wird die Halfte der Abgeordneten neu gewahlt Der Premierminister muss ein Mitglied des Kokkai sein und ist oft der Fuhrer der grossten Partei im Shugiin Allerdings wurden manche Premierminister an der Spitze von Minderheitsregierungen oder aus kleinen Partnern einer Regierungskoalition gewahlt Auch die meisten ubrigen Mitglieder des Kabinetts mussen nach der Verfassung Abgeordnete sein Der Premierminister verfugt uber das Recht das Shugiin aufzulosen und vorzeitige Neuwahlen zu veranlassen Von diesem Recht haben die Premierminister der Nachkriegszeit mit einer Ausnahme 1976 immer Gebrauch gemacht viermal fuhrten Misstrauensvoten zu vorzeitigen Neuwahlen Das Sangiin kann nicht aufgelost werden Im Gesetzgebungsverfahren gilt prinzipiell dass beide Kammern einem Gesetzentwurf zustimmen mussen allerdings kann das Shugiin das Sangiin in einigen wichtigen Fragen uberstimmen Beziehungen zwischen beiden Kammern BearbeitenFassen die beiden Kammern verschiedene Beschlusse uber einen Gesetzentwurf die Wahl des Premierministers die Ratifizierung eines internationalen Vertrages den Haushalt oder einen Verfassungsanderungsvorschlag so kann bzw abhangig vom Gegenstand muss ein paritatisch besetzter Vermittlungsausschuss 両院協議会 ryōin kyōgikai einberufen werden der versuchen kann einen Kompromiss zu erarbeiten 1 2 Anders als bei den weitgehend gleichberechtigten beiden Kammern des Reichstags hat das Shugiin unter der Nachkriegsverfassung aber in wichtigen Fragen ein Ubergewicht und kann das Sangiin uberstimmen bei der Wahl des Premierministers der Ratifizierung von internationalen Vertragen und beim Haushalt automatisch mit einfacher Mehrheit bei sonstiger Gesetzgebung einschliesslich wichtiger haushaltsbezogener Gesetze gegebenenfalls durch erneute Abstimmung mit Zweidrittelmehrheit Von der Zustimmung des Parlaments abhangige Personalnominierungen der Regierung z B Zentralbankgouverneur Mitglieder der Offentlichen Sicherheitskommission und Verfassungsanderungsvorschlage im Falle der Annahme durch Zweidrittelmehrheiten in beiden Kammern folgt Referendum nach Artikel 96 der Verfassung bedurfen in jedem Fall der Zustimmung beider Kammern Wahrend der LDP Dominanz der 1950er bis 1980er Jahre kontrollierte die Regierungspartei in der Regel beide Kammern wenn auch numerisch zeitweise nur mit Hilfe von parteilosen Abgeordneten und ab 1983 erstmals eines Koalitionspartners Eine klare Oppositionsmehrheit im Oberhaus gegen sich hatte die Regierung zum ersten Mal nach der Sangiin Wahl 1989 Die Situation dass die beiden Kammern von verschiedenen Mehrheiten kontrolliert werden bezeichnet man als nejire Kokkai verdrehtes Parlament Dazu kam es seither wiederholt zuletzt zwischen 2010 und 2013 Sitzungsperioden BearbeitenDie jahrliche regulare Sitzungsperiode des Kokkai 常会 jōkai oft 通常国会 tsujō kokkai regulares Parlament beginnt seit den 1990er Jahren im Januar und betragt regular 150 Tage kann aber einmalig verlangert werden In der Sommerpause und im Herbst konnen vom Kabinett oder einem Viertel der Abgeordneten ausserordentliche Sitzungen 臨時会 rinjikai oft auch rinji Kokkai ausserordentliches Parlament einberufen werden deren Lange zwischen beiden Kammern beschlossen wird und die zweimal verlangert werden konnen Nach Sangiin Wahlen oder nach Shugiin Wahlen nach einer vollen vierjahrigen Amtszeit bisher nur 1976 kommen ebenfalls ausserordentliche Sitzungen zusammen Nach Auflosung und Neuwahlen des Shugiin tritt eine Sondersitzung 特別会 tokubetsukai oft auch tokubetsu Kokkai Sonderparlament zusammen zu deren Beginn in der Regel Prasident und Vizeprasident des Shugiin und Premierminister gewahlt werden Auch diese kann zweimal verlangert werden 3 Ist das Shugiin aufgelost kann das Kokkai nicht einberufen werden in dringenden Fallen kann das Kabinett eine Dringlichkeitssitzung 緊急集会 kinkyu shukai des Sangiin einberufen um wichtige Beschlusse zu fassen Das geschah bisher zweimal 1952 um Mitglieder der Zentralen Wahlaufsichtskommission zu bestimmen und 1953 um einen provisorischen Haushalt und einige Gesetzentwurfe zu beschliessen Von einer derartigen Dringlichkeitssitzung des Sangiin gefasste Beschlusse mussen vom Shugiin bestatigt werden sobald das gesamte Parlament wieder zusammenkommt andernfalls werden sie unwirksam 4 Liste nur 21 Jahrhundert Bearbeiten Legende Sitzungsart R regulare Sitzung S Sondersitzung A ausserordentliche SitzungSitzungsperioden 5 im 21 Jahrhundert Kokkai Art Eroffnung Schluss Lange in Tagen ursprunglich angesetzt Verlangerung en Besonderheiten Anmerkungen151 R 31 Jan 2001 29 Juni 2001 150 Rucktritt des Kabinetts Premierministerwahl152 A 7 Aug 2001 10 Aug 2001 4 nach 19 Sangiin Wahl153 A 27 Sep 2001 7 Dez 2001 72154 R 21 Jan 2002 31 Juli 2002 192 150 42 155 A 18 Okt 2002 13 Dez 2002 57156 R 20 Jan 2003 28 Juli 2003 190 150 40 157 A 26 Sep 2003 10 Okt 2003 15 36 durch Auflosung des Shugiin beendet158 S 19 Nov 2003 27 Nov 2003 9 nach 43 Shugiin Wahl impliziert PM Wahl 159 R 19 Jan 2004 16 Juni 2004 150160 A 30 Juli 2004 6 Aug 2004 8 nach 20 Sangiin Wahl161 A 12 Okt 2004 3 Dez 2004 53162 R 21 Jan 2005 8 Aug 2005 200 150 55 sog 郵政国会 yusei Kokkai Postparlament mit LDP Rebellion gegen die Postprivatisierung durch Shugiin Auflosung beendet163 S 21 Sep 2005 1 Nov 2005 42 nach 44 Shugiin Wahl PM Wahl 164 R 20 Jan 2006 18 Juni 2006 150165 A 26 Sep 2006 19 Dez 2006 85 81 4 Rucktritt des Kabinetts PM Wahl166 R 25 Jan 2007 5 Juli 2007 162 150 12 167 A 7 Aug 2007 10 Aug 2007 4 nach 21 Sangiin Wahl als Ergebnis Nejire Kokkai verdrehtes Parlament verschiedene Mehrheiten in den Kammern 168 A 10 Sep 2007 15 Jan 2008 128 62 66 Rucktritt des Kabinetts PM Wahl169 R 18 Jan 2008 21 Juni 2008 156 150 6 170 A 24 Sep 2008 25 Dez 2008 93 68 25 Rucktritt des Kabinetts PM Wahl171 R 5 Jan 2009 21 Juli 2009 198 150 55 durch Auflosung des Shugiin beendet172 S 16 Sep 2009 19 Sep 2009 4 nach 45 Shugiin Wahl PM Wahl 173 A 26 Okt 2009 4 Dez 2009 40 36 4 174 R 18 Jan 2010 16 Juni 2010 150 DPJ Fraktionen erreichen durch Beitritte einmalig absolute Mehrheiten in beiden Kammern Rucktritt des Kabinetts PM Wahl175 A 30 Juli 2010 6 Aug 2010 8 nach 22 Sangiin Wahl nejire176 A 1 Okt 2010 3 Dez 2010 64177 R 24 Jan 2011 31 Aug 2011 220 150 70 Rucktritt des Kabinetts PM Wahl178 A 13 Sep 2011 30 Sep 2011 18 4 14 179 A 20 Okt 2011 9 Dez 2011 51180 R 24 Jan 2012 8 Sep 2012 229 150 79 181 A 29 Okt 2012 16 Nov 2012 19 33 durch Auflosung des Shugiin beendet182 S 26 Dez 2012 28 Dez 2012 3 nach 46 Shugiin Wahl PM Wahl nejire183 R 28 Jan 2013 26 Juni 2013 150184 A 2 Aug 2013 7 Aug 2013 6 nach 23 Sangiin Wahl185 A 15 Okt 2013 8 Dez 2013 55 53 2 186 R 24 Jan 2014 22 Juni 2014 150187 A 29 Sep 2014 21 Nov 2014 54 63 durch Auflosung des Shugiin beendet188 S 24 Dez 2014 26 Dez 2014 3 nach 47 Shugiin Wahl PM Wahl 189 R 26 Jan 2015 27 Sep 2015 245 150 95 190 R 4 Jan 2016 1 Juni 2016 150 sonst ubliche ausserordentliche Sitzung im Herbst war 2015 ausgefallen191 A 1 Aug 2016 3 Aug 2016 3 nach 24 Sangiin Wahl anschliessend durch Beitritt erstmals seit 1989 absolute LDP Mehrheiten in beiden Kammern192 A 26 Sep 2016 17 Dez 2016 83 66 17 193 R 20 Jan 2017 18 Juni 2017 150194 A 28 Sep 2017 28 Sep 2017 1 nur fur die Auflosung des Shugiin einberufen195 S 1 Nov 2017 9 Dez 2017 39 nach 48 Shugiin Wahl PM Wahl 196 R 22 Jan 2018 22 Juli 2018 182 150 32 197 A 24 Okt 2018 10 Dez 2018 48198 R 28 Jan 2019 26 Juni 2019 150199 A 1 Aug 2019 5 Aug 2019 5 nach 25 Sangiin Wahl200 A 4 Okt 2019 9 Dez 2019 67201 R 20 Jan 2020 17 Juni 2020 150202 A 16 Sep 2020 18 Sep 2020 3 Rucktritt des Kabinetts PM Wahl203 A 26 Okt 2020 5 Dez 2020 41204 R 18 Jan 2021 16 Juni 2021 150205 A 4 Okt 2021 14 Okt 2021 11 Rucktritt des Kabinetts PM Wahl durch Auflosung des Shugiin beendet206 S 10 Nov 2021 12 Nov 2021 3 nach 49 Shugiin Wahl PM Wahl 207 A 6 Dez 2021 21 Dez 2021 16208 R 17 Jan 2022 15 Juni 2022 150209 A 3 Aug 2022 5 Aug 2022 3 nach 26 Sangiin Wahl210 A 3 Okt 2022 10 Dez 2022 69211 R 23 Jan 2023 150 Aktuelle Mehrheitsverhaltnisse BearbeitenDie Regierungskoalition aus Liberaldemokratischer Partei und Kōmeitō verteidigte bei der Wahl im Oktober 2021 unter leichten Verlusten ihre Mehrheit im Shugiin im Sangiin baute sie bei der Wahl im Juli 2022 ihre Mehrheit aus Aktuelle Mehrheitsverhaltnisse Stand 25 April 2023 211 Kokkai Shugiin Sangiin169 296 169 296 Insgesamt 465 Sitze Oppositionsfraktionen Fraktionslose ohne Prasident inkl Vizeprasident 169 Regierungsfraktionen Prasident 296 101 147 101 147 Insgesamt 248 Sitze Oppositionsfraktionen Fraktionslose ohne Prasident inkl Vizeprasident 101 Regierungsfraktionen Prasident 147Fur eine detaillierte Aufstellung siehe die beiden Einzelartikel zu den Kammern Geschichte Bearbeiten nbsp Erstes temporares Parlamentsgebaude aus HolzDie Bezeichnung Kokkai wurde schon im 19 Jahrhundert noch vor der Errichtung des Reichstags in den Forderungen der Burgerrechtsbewegung nach einem gewahlten Parlament gebraucht und wird ausserhalb von amtlichen Zusammenhangen oft auch fur den Reichstag verwendet Mit der Meiji Verfassung wurde der Reichstag nach Vorbildern des Preussischen Landtags und des britischen Parlaments eingerichtet und trat erstmals am 29 November 1890 zusammen Er bildete zusammen mit dem Kaiser die Legislative und bestand neben dem Shugiin aus dem Kizokuin dem Herrenhaus Die Kammern waren weitgehend gleichberechtigt nur musste der Haushaltsentwurf der Regierung immer zuerst dem Abgeordnetenhaus zur Beratung vorgelegt werden Mit Inkrafttreten der Nachkriegsverfassung 1947 wurde das Kizokuin durch das gewahlte Sangiin ersetzt und an die Stelle des Reichstags trat das Kokkai in heutiger Form Das gegenwartige Parlamentsgebaude eroffnet 1936 als Reichstagsgebaude ist im Unterschied zu den drei provisorischen Vorgangerbauten aus Holz in Stahlbeton ausgefuhrt Siehe auch BearbeitenPolitisches System Japans Japanische Verfassung Nationale Parlamentsbibliothek Wahlen in JapanLiteratur BearbeitenKenji Hirota Das Parlament in der japanischen Verfassung In Jahrbuch des offentlichen Rechts der Gegenwart Neue Folge Bd 48 2000 S 511 549 Weblinks Bearbeiten nbsp Commons Kokkai Sammlung von Bildern Videos und Audiodateien Datenbank der Parlamentsprotokolle japanisch bei der Nationalen Parlamentsbibliothek Website des Shugiin japanisch englisch Website des Sangiin japanisch englisch Einzelnachweise Bearbeiten Sangiin Beziehungen zwischen beiden Kammern japanisch Gesetze und Vorschriften die die Beziehungen zwischen beiden Kammern bestimmen Japanische Verfassung Kokkai hō Englische Ubersetzung Ryōin kyōgikai kitei Sangiin kisoku Englische Ubersetzung Shugiin kisoku Shugiin 国会の召集と会期 Sangiin 参議院の緊急集会 Shugiin 国会会期一覧 abgerufen am 28 Januar 2022 Parlamente Asiens Afghanistan nbsp Afghanistan Loja Dschirga Wolesi Dschirga und Meschrano Dschirga Armenien nbsp Armenien Asgajin schorow Aserbaidschan nbsp Aserbaidschan Milli Meclis Bahrain nbsp Bahrain Madschlis an Nuwwab und Madschlis asch Schura Bangladesch nbsp Bangladesch Jatiya Sangsad Brunei nbsp Brunei Majlis Mesyuarat Negara Bhutan nbsp Bhutan Chi Tsho Gyelyong Tshogdu und Gyelyong Tshogde China Volksrepublik nbsp Volksrepublik China Quanguo Renmin Daibiao Dahui Georgien nbsp Georgien Sakartwelos Parlamenti Indien nbsp Indien Bharatiya Sansad Lok Sabha und Rajya Sabha Indonesien nbsp Indonesien Majelis Permusyawaratan Rakyat Dewan Perwakilan Rakyat und Dewan Perwakilan Daerah Irak nbsp Irak Madschlis an Nuwwab Iran nbsp Iran Madschles i Schura yi Eslami Israel nbsp Israel Knesset Japan nbsp Japan Kokkai Shugiin und Sangiin Jemen nbsp Jemen Madschlis an Nuwwab und Madschlis asch Schura Jordanien nbsp Jordanien Madschlis al Umma Madschlis an Nuwwab und Madschlis al Aʿyan Kambodscha nbsp Kambodscha Saphea Damnang Reastr ney Preăh Reacheanachak Kampŭchea Radhsphea ney Preah Recheanachakr Kampuchea und Protsaphea Kasachstan nbsp Kasachstan Qasaqstan Respublikasynyng Parlamenti Maschilis und Senat Katar nbsp Katar Madschlis asch Schura Kirgisistan nbsp Kirgisistan Dschogorku Kengesch Kuwait nbsp Kuwait Madschlis al Umma Laos nbsp Laos Sapha Heng Xat Libanon nbsp Libanon Madschlis an Nuwwab Malaysia nbsp Malaysia Parlimen Malaysia Dewan Rakyat und Dewan Negara Malediven nbsp Malediven Majlis Mongolei nbsp Mongolei Ulsyn Ich Chural Myanmar nbsp Myanmar Pyidaungsu Hluttaw Pyithu Hluttaw und Amyotha Hluttaw Nepal nbsp Nepal Sanghiya Sansad Pratinidhi Sabha und Rastriya Sabha Korea Nord nbsp Nordkorea Ch oego inmin hoeŭi Oman nbsp Oman Madschlis asch Schura und Madschlis ad Dawla Osttimor nbsp Osttimor Parlamentu Nasional Pakistan nbsp Pakistan Majlis e Shura Pakistan Nisonal Asembli e Pakistan und Aiwan e Bala Pakistan Philippinen nbsp Philippinen Kongreso ng Pilipinas Kapulungan ng mga Kinatawan ng Pilipinas und Senado ng Pilipinas Saudi Arabien nbsp Saudi Arabien Madschlis asch Schura Singapur nbsp Singapur Parlimen Singapura Sri Lanka nbsp Sri Lanka Shri Lanka Parlimenthuwa Korea Sud nbsp Sudkorea Gukhoe Syrien nbsp Syrien Madschlis asch Schaʿb Tadschikistan nbsp Tadschikistan Madschlisi Olii Dschumhurii Todschikiston Madschlisi Namojandagon und Maschlisi Milli Thailand nbsp Thailand Ratthasapha Thai Sapha Phu Thaen Ratsadon Thai und Wutthisapha Thai Turkei nbsp Turkei Turkiye Buyuk Millet Meclisi Turkmenistan nbsp Turkmenistan Milli Genes Mejlis und Halk Maslahaty Usbekistan nbsp Usbekistan Oliy Majlis Qonunchilik palatasi und Majlising Senati Vereinigte Arabische Emirate nbsp Vereinigte Arabische Emirate al Madschlis al watani al ittihadi Vietnam nbsp Vietnam Quốc hội Việt Nam Zypern Republik nbsp Zypern Vouli ton AntiprosoponUmstrittene Gebiete Abchasien nbsp Abchasien Abhasnji Tseljap Reizara Arzach nbsp Arzach Lernajin Gharabaghi Hanrapetutjun Asgajin Schoghow Palastina Autonomiegebiete nbsp Palastina al Madschlis at Taschriʿi al Filastini Sudossetien nbsp Sudossetien Sudossetisches Parlament Taiwan nbsp Taiwan Legislativ Yuan Nordzypern nbsp Turkische Republik Nordzypern Cumhuriyet MeclisiAndere Gebiete Hongkong nbsp Hongkong Legislative Council Kurdistan Autonome Region nbsp Autonome Region Kurdistan Perlemani Kurdistan Macau nbsp Macau Assembleia Legislativa Normdaten Korperschaft GND 123351 8 lobid OGND AKS LCCN n81012047 VIAF 137212179 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Kokkai amp oldid 234746532