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Nejire Kokkai jap ねじれ国会 dt etwa verdrehtes Parlament bezeichnet in der japanischen Politik die Situation wenn die beiden Kammern des Kokkai von unterschiedlichen Mehrheiten kontrolliert werden In dieser Situation verzogern sich Gesetzesvorhaben der Regierung da das Shugiin das Unterhaus das im Konfliktfall auch den Premierminister bestimmt das Sangiin das Oberhaus nur mit einer Zweidrittelmehrheit uberstimmen kann In der unmittelbaren Nachkriegszeit war die Ryokufukai die starkste Fraktion im Sangiin die zur Zusammenarbeit mit Mitte links und Mitte rechts Kabinetten bereit war Spater verfugte die 1955 gegrundete Liberaldemokratische Partei LDP uber Jahrzehnte uber eine sichere Mehrheit in beiden Hausern Erstmals seit ihrer Grundung entstand ein Nejire Kokkai nach der Sangiin Wahl 1989 als die Opposition unter Fuhrung der Sozialistischen Partei Japans eine Mehrheit in der zweiten Kammer errang Nach dem erstmaligen Machtverlust der LDP 1993 kam es mehrfach zu dieser Situation so auch nach den Wahlen von 1998 2007 und 2010 Mehrheitsverhaltnisse in beiden Kammern seit 1989 BearbeitenJahre Regierungsparteien Mehrheit im Shugiin Mehrheit im Sangiin Nejire Kokkai Anmerkungen1989 1993 LDP Regierung Opposition Nejire Kokkai Anm 1 1993 1994 JSP JRP Kōmeitō DSP JNP NPH SDF DRL Regierung Regierung1994 JRP Kōmeitō DSP JNP SDF DRL Opposition Opposition Minderheitsregierung1994 1996 LDP JSP NPH Regierung Regierung1996 1997 LDP Opposition Opposition Minderheitsregierung Anm 2 1997 1998 LDP Regierung Opposition Nejire Kokkai Anm 3 1998 1999 LDP Regierung Opposition Nejire Kokkai1999 2001 LDP Kōmeitō LP bzw CP Regierung Regierung2001 2007 LDP Kōmeitō bis 2003 CP bzw NCP Regierung Regierung2007 2009 LDP Kōmeitō Regierung Opposition Nejire Kokkai aber Zweidrittelmehrheit der Regierungskoalition im Shugiin2009 2010 DPJ SDP PNP Regierung Regierung2010 2012 DPJ PNP Regierung Opposition Nejire Kokkai2012 2013 LDP Kōmeitō Regierung Opposition Nejire Kokkai aber Zweidrittelmehrheit der Regierungskoalition im Shugiin2013 LDP Kōmeitō Regierung Regierung Vor allem nach dem LDP Sieg bei der Shugiin Wahl 1990 waren einige Parteien der Opposition im Sangiin kooperationsbereit Formal zunachst eine Minderheitsregierung verfugte das zweite Kabinett Hashimoto durch die Zusammenarbeit mit den bisherigen Koalitionspartnern und einzelnen anderen Oppositionsabgeordneten uber eine regierungsfahige Mehrheit in beiden Kammern Die LDP gewann bis Ende 1997 durch die NFP Auflosung und weitere Ubertritte wieder alleine eine absolute Mehrheit im Shugiin und kontrollierte zusammen mit Parteilosen und kooperationsbereiten Abgeordneten auch das Sangiin Siehe auch BearbeitenDivided government Cohabitation Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Nejire Kokkai amp oldid 166170261