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Als Ostjerusalem wird der Teil von Jerusalem bezeichnet der seit dem Palastinakrieg 1948 von Jordanien besetzt war bis er im Sechstagekrieg 1967 von Israel erobert wurde Aus israelischer Sicht ist Ostjerusalem heute Teil des vereinigten Jerusalem einschliesslich der Teile des Westjordanlandes die von Israel zum Jerusalemer Stadtgebiet erklart wurden Die 1980 durch das Jerusalemgesetz erfolgte Annexion des im Sechstagekrieg 1967 eroberten Gebiets wurde von der internationalen Staatengemeinschaft ebenso wenig anerkannt wie die vorangegangene Annexion Ostjerusalems durch Jordanien im Jahr 1950 Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verabschiedete mehrere Resolutionen die die Annexion oder deren Vorbereitung verurteilten 1 Aus palastinensischer Sicht ist Ostjerusalem fur einige Palastinenserorganisationen auch ganz Jerusalem das unter dem arabischen Namen al Quds القدس Al Quds i bzw القدس الشريف al Quds asch scharif wortlich die heilige Stadt oder die ehrenwerte Stadt bekannt ist die Hauptstadt eines zukunftigen Palastinenserstaates Im Jahr 2017 erkannte ein Sondertreffen islamischer Staaten Ostjerusalem als Hauptstadt Palastinas an 2 Ansicht der Altstadt Jerusalems vom Olberg ausKarte Ostjerusalems fur eine Erlauterung der Farbgebung anklicken Grossjerusalem Mai 2006 CIA Mauer in JerusalemOstjerusalem im Oktober 2015Blick auf den Stadtteil Silwan von der Altstadt aus Inhaltsverzeichnis 1 Geographie 2 Politik 2 1 Status der Palastinenser 2 2 Ruckerstattungsanspruche judischer Israelis 3 Palastinensische Infrastruktur 3 1 Stromgesellschaft JDECO 4 Stadtviertel 5 Siehe auch 6 Weblinks 7 EinzelnachweiseGeographie BearbeitenOstjerusalem umfasst die Altstadt von Jerusalem und die ostlich anschliessenden Bezirke einschliesslich des durch die Bibel zu Beruhmtheit gekommenen Olbergs In Ostjerusalem liegen einige der heiligsten Statten von Judentum Christentum und Islam darunter die Klagemauer die Westmauer des Tempels der Tempelberg mit dem Felsendom und der Al Aqsa Moschee und die Grabeskirche Zu den bekannten Bezirken von Ostjerusalem gehoren Bab az Zahira Scheich Dscharrah und Wadi el Joz Politik BearbeitenDer politische Status Ostjerusalems und die Siedlungsproblematik sind weiterhin ein zentraler Punkt des Nahostkonflikts Jerusalemfrage Nach dem Ende des Osmanischen Reiches und der darauffolgenden britischen Verwaltung Jerusalems sollte die Stadt unter internationale Verwaltung gestellt werden Dieser Plan der im Rahmen des UN Teilungsplans von 1947 ausgearbeitet worden war scheiterte jedoch da die arabisch palastinensische Seite den Teilungsplan pauschal ablehnte und auch die israelische Seite diese Losung nie als realistisch einstufte Im Verlauf des Palastinakriegs wurde Ostjerusalem von jordanischen Truppen besetzt judische Bewohner wurden aus der Altstadt vertrieben judische Hauser und die Hurva Synagoge zerstort Der Krieg endete mit dem 1949 zwischen Israel einerseits und Agypten Jordanien Libanon und Syrien andererseits geschlossenen Waffenstillstandsabkommen Mit diesem wurde vereinbart dass Jordanien seine Truppen in Ostjerusalem behalt Spater wurde Ostjerusalem Teil Jordaniens und volkerrechtswidrig annektiert Im Sechstagekrieg wurde Ostjerusalem nach vorangegangenen Angriffen Jordaniens auf Westjerusalem durch die israelische Armee erobert Israel beansprucht heute ganz Jerusalem einschliesslich der ostlichen Stadtteile als seine Hauptstadt und annektierte Ostjerusalem 1980 offiziell durch Knesset Beschluss Jerusalemgesetz In zuruckliegenden Friedensverhandlungen lehnte Israel eine vollstandige Aufgabe Ostjerusalems zugunsten eines zukunftigen palastinensischen Staates ab Begrundet wird dies unter anderem mit den Erfahrungen vor 1967 als die jordanischen Besatzer judischen Menschen den Zugang zur Klagemauer und der ganzen Altstadt verwehrten aber auch damit dass Jerusalem vor 1948 nie Teil eines souveranen Staates gewesen sei und es somit keinen rechtlichen Anspruch der Palastinenser auf Ostjerusalem gebe In den Augen kritischer Beobachter wird der Status quo durch den fortwahrenden staatlich geforderten Siedlungsbau von Israelis in dem vor 1967 vorwiegend arabisch bewohnten Stadtteil volkerrechtswidrig verfestigt Zudem schneidet die von Israel offiziell zur Terrorabwehr errichtete Sperranlage die in Jerusalem auch die Form einer Mauer hat das Westjordanland zunehmend vom arabischen Teil Jerusalems ab Die Palastinenser lehnen den Anspruch Israels auf Ostjerusalem strikt ab und bestehen auf der Kontrolle des gesamten Stadtteils einschliesslich des Tempelbergs Sie berufen sich dabei auf verschiedene Resolutionen der Vereinten Nationen die den Ruckzug Israels aus besetzten Gebieten fordern und die Annexion Ostjerusalems durch Israel fur volkerrechtswidrig erklart haben Jahrelang war Faisal Husaini im Orienthaus der Jerusalemer Vertreter der PLO und wurde als heimlicher Burgermeister Ostjerusalems angesehen Nach Husainis Tod im Jahr 2001 wurde das Orienthaus geschlossen Der Prasident der palastinensischen Autonomiebehorde Mahmud Abbas lehnt Verhandlungen uber eine zukunftige Losung der Verwaltung Ostjerusalems seit 2008 kategorisch ab solange Israel an Siedlungsprojekten in Ostjerusalem und im Westjordanland festhalt 3 Doch schon seit dem Fatah Hamas Konflikt im Jahr 2006 verfugen die Palastinenser nicht mehr uber einheitliche Forderungen bezuglich Ostjerusalems Die von der Fatah kontrollierte Autonomiebehorde beansprucht in Friedensverhandlungen meist nur Ostjerusalem als Hauptstadt eines zukunftigen Palastinenserstaates wenngleich ihre Charta eine Ausrottung jeder okonomischen und politischen zionistischen Existenz und einen souveranen Staat auf dem Boden ganz Palastinas mit Jerusalem als Hauptstadt Artikel 12 und 13 fordert 4 Die radikalislamische Hamas die 2006 von einer relativen Mehrheit der Palastinenser gewahlt wurde und uber die Mehrheit der Parlamentssitze verfugt erkennt Israel nicht an und fordert die Errichtung eines Gottesstaats auf dem Boden des heutigen Israels mit ganz Jerusalem als Hauptstadt Finanziell und ideologisch unterstutzt wird die Hamas von Syrien und Iran die die Belange Jerusalems fur ihre kontroverse Aussenpolitik verwenden So werden in regelmassigen Abstanden Kundgebungen und Gedenktage wie der al Quds Tag abgehalten die an das Ziel erinnern Jerusalem zu befreien 5 Hassan Nasrallah der Anfuhrer der schiitischen Hisbollah bezeichnete Jerusalem als das grosse Ziel und die grosse Schlacht unserer Zeit In grossen Teilen der arabisch muslimischen Welt gilt der derzeitige Status Jerusalems nicht nur als Rechts sondern auch als Prestigeverlust Ende Juni 2014 beschloss die israelische Regierung uber funf Jahre 295 Millionen Schekel in die Infrastruktur und Sicherheit Ostjerusalems zu investieren 6 Im Vorfeld des Besuchs von US Prasident Donald Trump im Mai kundigt Israels Bauminister Yoav Galant ein neues Siedlungsprojekt an Dabei werden 15 000 neue Wohnungen fur judische Siedler in Ostjerusalem entstehen 7 Siehe auch Ost Jerusalem unter jordanischer Besatzung Status der Palastinenser Bearbeiten Nichtjudische Bewohner der Gebiete die Israel 1967 im Sechstagekrieg eroberte und danach auch verfassungsrechtlich seinem Staatsgebiet eingliederte Golan Hohen und Ostjerusalem wurden mit dieser Annexion nicht automatisch zu israelischen Staatsangehorigen Wenn sie die israelische Staatsangehorigkeit erhalten mochten mussen sie sich einburgern lassen Von dieser Moglichkeit machten nur wenige Gebrauch zwischen 1980 und 1992 lediglich ein Prozent der Ostjerusalemer 8 Die arabisch palastinensischen Einwohner Ostjerusalems haben den Status von Standigen Einwohnern der es ihnen erlaubt sich innerhalb Israels zu bewegen Sie bekommen spezielle blaue ID Karten und sind damit auch sozialversichert Dieser Status kann ihnen entzogen werden wenn sie sich mehrere Jahre ausserhalb von Jerusalem aufhalten Ein Besuch in drei Jahren reicht der israelischen Zeitung Haaretz zufolge aus um den Status behalten zu durfen Wie sich anlasslich des Hungerstreiks des von breiten Teilen der deutschen Politik unterstutzten 9 Jerusalemer Palastinensers Firas Maraghy im Sommer 2010 vor der israelischen Botschaft in Berlin zeigte halt sich Israel nicht an diese offentlich kommunizierten Regelungen So wurde Maraghy vom Innenministerium im Mai 2009 erklart er musse trotz des Studiums seiner Frau in Deutschland bis spatestens Mai 2011 nach Ostjerusalem zuruckkehren und dann fur eineinhalb Jahre dort leben um das Aufenthaltsrecht in seiner Heimatstadt nicht zu verlieren 10 Viele Palastinenser haben ihr Wohnrecht verwirkt weil sie z B wahrend eines Auslandsstudiums Fristen versaumt haben Seit 1967 wurden 14 000 dieser standigen Aufenthaltsgenehmigungen entzogen zuletzt auch wegen Terroraktivitaten von Familienangehorigen 11 Viele Palastinenser bevorzugen jordanische Passe oder die Passe der Palastinensischen Autonomie Israelische Staatsburger zu werden kame fur die meisten dieser Palastinenser einer Aufgabe Ostjerusalems gleich zumal damit ein Eid auf Israel verbunden ist Ahnlich verhalt es sich mit der Zusammenarbeit der Palastinenser mit israelischen Behorden Da viele Palastinenser keine Kommunalgebuhren oder Mieten fur die oft nur gepachteten Wohnflachen zahlen auf denen nach 1967 haufig ohne Baugenehmigungen gebaut wurde argumentieren die Israelis dass sie das Recht hatten solche Wohnungen zwangsraumen zu lassen und dort neue Gebaude zu errichten Laut dem Israelischen Komitee gegen Hauszerstorungen ICAHD wurden dagegen von 1967 bis 2003 kaum Baugenehmigungen fur die palastinensischen Einwohner erteilt wahrend in dem gleichen Zeitraum 90 000 Wohneinheiten fur judische Siedler geschaffen wurden 12 Durch das Gesetz das es ermoglicht 1948 verlassenes judisches Eigentum zuruckzufordern gelangen immer wieder Hauser in Ostjerusalem in den Besitz von Juden Eigene rechtsgerichtete Organisationen forschen nach Nachkommen fruherer judischer Besitzer unterstutzen diese bei der Geltendmachung ihrer Anspruche und kaufen diesen dann die zugesprochenen Grundstucke ab Danach werden die Hauser an judische Familien vermietet die manchmal mit grossem Aufwand beschutzt werden mussen 13 So lassen einige judische Bewohner im muslimischen Viertel der Altstadt ihre Kinder taglich von Wachleuten auf dem Schulweg begleiten Die Bewohner ohne Staatsburgerschaft durfen nicht an israelischen Wahlen teilnehmen nur an der Wahl zum Jerusalemer Gemeinderat Die Mehrzahl tut dies aber nicht um zu zeigen dass sie die Besatzung nicht anerkennt 14 Gemass Oslo Abkommen durfen sie sich jedoch an palastinensischen Wahlen beteiligen mussen ihre Stimme aber in Postamtern abgeben damit Israel dies als Briefwahl von im Ausland lebenden Palastinensern bezeichnen kann Eine Familienzusammenfuhrung existiert nicht fur nicht israelische Palastinenser in Ostjerusalem und in den restlichen palastinensischen Gebieten Besucher und Ehegatten aus diesen Gebieten mussen beim israelischen Innenministerium um Erlaubnis ersuchen Seit der Zweiten Intifada werden solche Genehmigungen kaum mehr ausgestellt vor allem seitdem auch Einwohner von Ostjerusalem Attentate verubt haben Diese Verfahren wurden bereits oft von Menschenrechtsorganisationen kritisiert Um den Status als Ostjerusalemer nicht zu verlieren bleiben viele in der Stadt gemeldet obwohl sie nach der Heirat mit einem palastinensischen Partner in dessen Heimatstadt leben auch die Kinder werden wenn moglich in einem Jerusalemer Spital zur Welt gebracht und in Jerusalem angemeldet Viele palastinensische Ehefrauen haben seit Jahren bei ihren Ehepartnern in Ostjerusalem gelebt bekommen nun aber trotz Einschaltung eines Anwalts keine Verlangerung ihrer Aufenthaltsbewilligungen Sie leben daher oft illegal weiter in der Stadt Seit dem Bau der Mauer und der Verscharfung der Grenzkontrollen reisen sie mit temporaren Passierscheinen fur Krankenhausbesuche und Gebet am Tempelberg ein In den letzten Jahren verloren einige Bewohner auch ihr Aufenthaltsrecht weil ihre Hauser nicht zu 100 innerhalb der Stadtgrenzen liegen Sie sind zwar verpflichtet die Gemeindeabgaben Arnona zu bezahlen verloren aber ihren Status In einem Fall wurde einer Witwe die Pension gestrichen weil das Bett ihres Mannes ausserhalb der Stadtgrenzen lag 15 Laut der judischen Menschenrechtsorganisation HaMoked hat die Zahl der Palastinenser die 2008 ihren Status als Einwohner Ostjerusalems verloren haben eine besorgniserregende Hohe erreicht Die Vereinten Nationen und die Vereinigten Staaten von Amerika haben die israelische Politik in Jerusalem kritisiert diese beinhaltet die Vertreibung von Palastinensern aus ihren Hausern fur welche sie keinen Eigentumsnachweis vorlegen konnen Zerstorung von Hausern die ohne Baugenehmigung gebaut wurden als auch die Erweiterung von judischen Siedlungen auf Land welches seit dem Sechstagekrieg besetzt ist Laut der Direktorin von HaMoked Dalia Kerstein sei das Vorgehen des Innenministeriums Teil einer grosseren Kampagne eine judische Mehrheit in Jerusalem sicherzustellen sowie die palastinensische Bevolkerungsgrosse zu begrenzen Des Weiteren sind laut einem internen Bericht der EU von 2009 aus dem Haaretz zitierte 35 der Bewohner Jerusalems Araber allerdings wurden nur weniger als 10 der Gelder in arabische Viertel fliessen 16 Im September 2011 kundigte das israelische Innenministerium den Bau von 1100 weiteren Wohnungen im Stadtteil Gilo an was nicht nur die Palastinenser sondern auch die USA Russland und die EU Aussenbeauftragte Catherine Ashton kritisierten 17 Ein Bericht der EU von 2011 zeigt auf dass inzwischen etwa 10 000 Kinder ohne Aufenthaltsrecht in der Stadt leben weil ein Elternteil aus dem Westjordanland stammt 18 Ruckerstattungsanspruche judischer Israelis Bearbeiten Sowohl BBC News als auch i24news und Jedi ot Acharonot berichten uber Zwangsraumungen von Wohnungen in Ostjerusalem die von Palastinensern bewohnt waren Under Israeli law if Jews can prove their families lived in east Jerusalem homes before the 1948 War of Independence they can demand that Israel s general custodian office release the property and return their ownership rights 19 20 Gemass israelischem Recht haben Juden Ruckerstattungsanspruche auf in Ost Jerusalem befindliche Gebaude wenn sie belegen konnen dass ihre Familie bis 1948 dort gelebt hat Under Israeli law Jews can reclaim property lost when Jordan occupied East Jerusalem in the war of 1948 9 21 Nach israelischem Gesetz konnen Juden Anspruche auf Eigentum erheben das sie verloren haben als Jordanien Ost Jerusalem im Krieg 1948 besetzt hat Ein israelischer Gerichtsbeschluss wurde von der israelischen Polizei am 5 September 2017 umgesetzt und Araber zur Raumung der von ihnen bewohnten Gebaude in Ostjerusalem gezwungen 22 Am 2 Januar 2018 hatte das israelische Parlament mit einer Gesetzesanderung eine mogliche kunftige Teilung Jerusalems erschwert Fur die Aufgabe von Gebieten die zum Ostteil der israelischen Hauptstadt gehoren etwa im Rahmen eines Friedensabkommens mit den Palastinensern mussten demnach zukunftig mindestens zwei Drittel der Abgeordneten stimmen Vorher reichte schon eine einfache Mehrheit in der Knesset 23 Palastinensische Infrastruktur BearbeitenIn Ostjerusalem befinden sich nicht nur auch fur die ausserhalb der Stadt lebenden Palastinenser heilige Statten Al Aqsa Moschee Grabeskirche sondern auch historisch gewachsene zentrale Einrichtungen die noch immer fur die Bewohner des Westjordanlandes wichtige Anlaufstellen sind Dazu gehoren die sechs arabischen Spitaler Makassed Islamic Charitable Hospital auf dem Olberg 220 Betten Kardiologie Auguste Viktoria Spital auf dem Olberg 100 Betten St John Augenspital in Scheich Dscharrah 70 Betten St Josef Spital in Scheich Dscharrah 70 Betten Neurochirurgie Gebarklinik des PRCS Palastinensischer Roter Halbmond in Suwaneh 30 Betten Prinzessin Basma Center fur behinderte Kinder auf dem Olberg 20 Betten Physiotherapie 24 Einige dieser Spitaler haben Spezialisierungen die in den Autonomiegebieten nicht verfugbar sind Spezialbehandlungen sind oft nur im israelischen Hadassah am Skupusberg oder Ein Kerem moglich Einige dieser Spitaler behandeln Personen mit Fluchtlingsstatus gratis wahrend sie in anderen Einrichtungen ausserhalb der Stadt bezahlen mussen Dringende Einlieferungen in diese Spitaler werden durch Kontrollen und Bewilligungen an der Grenze verzogert Fur ambulante Behandlungen ist jedes Mal ein Passierschein zu beantragen Arztliches Personal und Medizinstudenten von ausserhalb benotigen Arbeitserlaubnis und Passierscheine Seit 2008 ist es den Spitalern untersagt wesentlich gunstigere palastinensische Medikamente einzukaufen Genehmigungen fur Umbauarbeiten und Zubauten wurden nicht gewahrt 18 Fur 80 der Notfalleinsatze in Ostjerusalem verlangen judische Rettungswagen Polizeischutz da sie zuvor in den Gegenden in denen sie Menschen helfen wollten angegriffen wurden Dies fuhrt zu einer Verlangerung der Transportzeit 25 Ebenso befinden sich andere palastinensische Institutionen in Ostjerusalem Palastinensisches Nationaltheater Orienthaus seit 2001 geschlossen mehrere Institute der Al Quds UniversitatStromgesellschaft JDECO Bearbeiten Trotz der Wiedervereinigung der Stadt mit allen Angleichungen hat Ostjerusalem noch immer eine getrennte Stromversorgung durch die 1914 gegrundete palastinensische Stromgesellschaft JDECO Jerusalem District Electricity Co Ltd die Ostjerusalem und dessen Umland unabhangig von der sonst zustandigen israelischen Firma Israel Electric Co mit Strom versorgt Da die vielen judischen Bewohner Ostjerusalems darauf bestehen von der zuverlassigeren israelischen Firma versorgt zu werden gibt es immer mehr Zweigleisigkeit wie fur die Siedlungen im Westjordanland 26 Stadtviertel BearbeitenAbu Tor Altstadt Atarot Beit Safafa Beit Hanina Franzosischer Hugel auch Giv at Shapira Gilo Har Choma Nof Zion Pisgat Ze ev Ramat Eschkol Schu fat Scheich Dscharrah Silwan Talpiot Ost Umm Tuba Wadi el JozSiehe auch BearbeitenIsraelisch palastinensischer Konflikt Luftseilbahn JerusalemWeblinks Bearbeiten Commons Ostjerusalem Sammlung von Bildern Videos und Audiodateien Wikivoyage Jerusalem Ostjerusalem Reisefuhrer Dominique Vidal Philippe Rekacewicz Die demografische Bereinigung Jerusalems Nicht mehr online verfugbar In monde diplomatique de Le Monde diplomatique 9 Februar 2007 S 1 archiviert vom Original am 26 Februar 2015 abgerufen am 15 Marz 2009 The Association for Civil Rights in Israel East Jerusalem Facts and Figures 2017 PDF 774 kB englisch Nir Hassan Tamar Almog Palastinenser innen in Ost Jerusalem Daten und Fakten In Rosa Luxemburg Stiftung Israel Office 6 Juni 2018 abgerufen am 16 April 2018 Einzelnachweise Bearbeiten Darunter die Resolution 267 und die Resolution 478 die USA enthielten sich der Stimme Redaktion Islamischer Gipfel erkennt Ost Jerusalem als Hauptstadt Palastinas an In Der Tagesspiegel 13 Dezember 2017 abgerufen am 4 April 2022 Hamas fordert Abbas zum Rucktritt auf Memento vom 11 Marz 2010 im Internet Archive Areas Memento vom 6 Februar 2007 im Internet Archive Intelligence and Terrorism Information Centerat the Center for Special Studies C S S Memento vom 6 Marz 2012 im Internet Archive 31 Oktober 2005 Cabinet approves plan to tighten Israeli control over East Jerusalem Haaretz vom 29 Juni 2014 Austria Presse Agentur APA Israel kundigt Bau von 15 000 Wohnungen in Ostjerusalem an In Die Presse 28 April 2017 Michael Wolffsohn Douglas Bokovoy Israel Grundwissen Landerkunde Geschichte Politik Gesellschaft Wirtschaft 1882 1996 Opladen 1996 ISBN 3 8100 1310 2 S 66 Karin Schadler Unterstutzung fur Hungerstreik In Die Tageszeitung 26 August 2010 Rupert Neudeck Ich brauche kein Geld Ich brauche Gerechtigkeit Grunhelme 27 August 2010 Ariel David Who are East Jerusalem s permanent residents In Haaretz 9 Dezember 2014 Karin Leukefeld Ohne Ergebnisse Woruber reden Abbas und Netanjahu Klima der Angst in der Westbank In junge Welt 16 September 2010 abgerufen am 4 April 2022 Nir Hasson 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