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Oberlandesgericht Braunschweig Das kurz OLG Braunschweig ist neben den Oberlandesgerichten Celle und Oldenburg eines von

Oberlandesgericht Braunschweig

Das Oberlandesgericht Braunschweig (kurz OLG Braunschweig) ist neben den Oberlandesgerichten Celle und Oldenburg eines von drei Oberlandesgerichten im Land Niedersachsen. Es hat seinen Sitz in Braunschweig. Von diesen drei Oberlandesgerichten hat Braunschweig den kleinsten Bezirk.

Früheres Gerichtsgebäude am Bankplatz

Geschichte Bearbeiten

„Das Oberlandesgericht Braunschweig führt seine Tradition auf das 1557 in der alten braunschweigischen Residenz Wolfenbüttel eingerichtete Hofgericht zurück, dessen Zuständigkeit sich teilweise mit denen der daneben existierenden Justiz-Kanzlei überschnitten.“ Der frühere OLG-Präsident Wassermann berichtete in der 1989 erschienenen Festschrift für das Gericht, eine Umfrage unter den OLG-Präsidenten aus dem Jahre 1986 habe ergeben, nur das Kammergericht in Berlin, das 1468 erstmals urkundlich erwähnt worden sei, könne auf eine ältere Geschichte zurückblicken.

Das Gebäude des Landgerichts in der Münzstraße war früher ebenfalls Sitz des OLG. Heute befinden sich dort noch einzelne Senate des OLG

Als Oberlandesgericht besteht es seit dem 1. Oktober 1879. An diesem Tag traten die Reichsjustizgesetze in Kraft und lösten die bis dahin eigenständige Gerichtsverfassung des Herzogtums Braunschweig ab, unter der das Obergericht für das Herzogtum seinen Sitz noch in Wolfenbüttel hatte. An dessen Stelle trat dann das Oberlandesgericht Braunschweig. Zunächst gehörten zum Bezirk des OLG Braunschweig das Landgericht Braunschweig und das Landgericht Holzminden. Das Landgericht in Holzminden wurde jedoch bereits 1890 wegen Unwirtschaftlichkeit aufgelöst. Dessen Amtsgerichte wurden zunächst in den Bezirk des Landgerichts Braunschweig überführt. Nach 1945 kamen Diskussionen auf, ob das OLG Braunschweig als nunmehr kleinstes niedersächsisches OLG aufgelöst werden solle. Zum Abschluss einer kontroversen Diskussion wurde zum 1. Januar 1998 der gesamte Bezirk des Landgerichts Göttingen aus dem Oberlandesgerichtsbezirk Celle in den Oberlandesgerichtsbezirk Braunschweig überführt. Ein Versuch der Celler Anwaltschaft, das Gesetz mit einer Verfassungsbeschwerde aufzuhalten, scheiterte.

Gerichtsgebäude Bearbeiten

Plakette am Gebäude

Das OLG Braunschweig befand sich von 1974 bis 2022 im Gebäudekomplex Bankplatz 6/Steinstr. 1 in Braunschweig. Vorher befand es sich im Gebäude des Landgerichts in der Münzstraße. Das Gebäude am Bankplatz hatte das Land von der Norddeutschen Landesbank für zwei Millionen DM erworben. Es handelt sich um eine Liegenschaft der ehemaligen Braunschweigischen Bank. Der Ziegelbau im Stile eines italienischen Palazzo mit Anklängen an die Renaissance wurde 1853 von dem Architekten Friedrich Louis Simon, einem Schüler Schinkels, errichtet.

Nach erfolgter Generalsanierung bis Ende 2022 zog das OLG Braunschweig in das denkmalgeschützte Gebäude der ehemaligen Bezirksregierung Braunschweig am Bohlweg, zwischen Hagenscharrn und Ruhfäutchenplatz, ein.

Gerichtsbezirk Bearbeiten

Mit der Neuordnung von 1998 wurde die Zahl der Gerichtseingesessenen des OLG-Bezirks um 50 % auf rund 1,5 Millionen vergrößert. Heute gehören zu ihm das Landgericht Braunschweig und das Landgericht Göttingen. Im Bezirk des Oberlandesgerichts sind 1.676 Rechtsanwälte und Syndikusrechtsanwälte zugelassen (Stand: 1. Januar 2023).

Leitung Bearbeiten

Staatsanwaltschaft Bearbeiten

Der beim OLG eingerichteten Generalstaatsanwaltschaft sind analog zum Gerichtsaufbau die Staatsanwaltschaften bei den Landgerichten Braunschweig und Göttingen nachgeordnet. Zur Behörde gehörte von 1961 bis 2008 die Zentrale Erfassungsstelle der Landesjustizverwaltungen in Salzgitter.

Generalstaatsanwälte (bis 1918 Oberstaatsanwälte) waren

  • Wilhelm Herzog (1813–1892), Oberstaatsanwalt von 1879 bis 1891
  • Carl Koch (1821–1894), Oberstaatsanwalt von 1891 bis 1894
  • Robert Sommer (1837–1904), Oberstaatsanwalt von 1895 bis 1898
  • Otto Buchheister (1830–1910), Oberstaatsanwalt von 1898 bis 1905
  • Otto Meyer (1855–1908), Oberstaatsanwalt von 1906 bis 1908
  • Wilhelm Holland (1865–1954), Oberstaatsanwalt/Generalstaatsanwalt von 1909 bis 1930
  • Richard Herbst (1872–1965), Generalstaatsanwalt 1931
  • Kurt Trinks (1882–1958), Generalstaatsanwalt von 1931 bis 1932
  • Paul Koch (1879–1959), Generalstaatsanwalt von 1932 bis 1933
  • Heinrich Müller (1897–1941), Generalstaatsanwalt von 1933 bis 1941
  • Willy Rahmel (1882–1971), Generalstaatsanwalt von 1942 bis 1944
  • Werner Meißner (1882–1962), Generalstaatsanwalt von 1944 bis 1945
  • Curt Staff (1901–1976), Generalstaatsanwalt von 1945 bis 1947
  • Fritz Bauer (1903–1968), Generalstaatsanwalt von 1950 bis 1956, vertrat persönlich die Anklage im Remer-Prozess
  • Gerhard Mützelburg (* 1911), Generalstaatsanwalt von 1956 bis 1974
  • Heinrich Kintzi (1931–2015), Generalstaatsanwalt von 1974 bis 1997
  • Jürgen Dehn, Generalstaatsanwalt von 1998 bis 2004
  • Norbert Wolf (* 1953), Leitender Oberstaatsanwalt von 2004 bis 2005 und Generalstaatsanwalt von 2005 bis 2018
  • Detlev Rust (* 1960), Generalstaatsanwalt seit 2018

Literatur Bearbeiten

  • Rudolf Wassermann (Hrsg.): Justiz im Wandel der Zeit: Festschrift des Oberlandesgerichts Braunschweig. Joh. Heinr. Meyer Verlag, Braunschweig 1989, ISBN 3-926701-07-2.
  • Edgar Isermann, Michael Schlüter (Hrsg.): Justiz und Anwaltschaft in Braunschweig 1879–2004. 125 Jahre Oberlandesgericht und Rechtsanwaltskammer Braunschweig. Braunschweig 2004, ISBN 3-926701-62-5. (Rezension hierzu von Werner Schubert in Zeitschrift der Savigny-Stiftung für Rechtsgeschichte Germanistische Abteilung 123 (2006), S. 815–816.)

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Rudolf Wassermann: Zur Geschichte des Oberlandesgerichts Braunschweig. In: Rudolf Wassermann (Hrsg.): Justiz im Wandel der Zeit: Festschrift des Oberlandesgerichts Braunschweig. Joh. Heinr. Meyer Verlag, Braunschweig 1989, ISBN 3-926701-07-2, S. 11–110 (S. 12).
  2. Bundesrechtsanwaltskammer, www.brak.de: Mitgliederstatistik zum 1. Januar 2023. (PDF; 262 kB) Abgerufen am 21. April 2023.

Koordinaten: 52° 15′ 39,8″ N, 10° 31′ 5,1″ O

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Veröffentlichungsdatum:
Das Oberlandesgericht Braunschweig kurz OLG Braunschweig ist neben den Oberlandesgerichten Celle und Oldenburg eines von drei Oberlandesgerichten im Land Niedersachsen Es hat seinen Sitz in Braunschweig Von diesen drei Oberlandesgerichten hat Braunschweig den kleinsten Bezirk Fruheres Gerichtsgebaude am Bankplatz Inhaltsverzeichnis 1 Geschichte 2 Gerichtsgebaude 3 Gerichtsbezirk 4 Leitung 5 Staatsanwaltschaft 6 Literatur 7 Weblinks 8 EinzelnachweiseGeschichte Bearbeiten Das Oberlandesgericht Braunschweig fuhrt seine Tradition auf das 1557 in der alten braunschweigischen Residenz Wolfenbuttel eingerichtete Hofgericht zuruck dessen Zustandigkeit sich teilweise mit denen der daneben existierenden Justiz Kanzlei uberschnitten 1 Der fruhere OLG Prasident Wassermann berichtete in der 1989 erschienenen Festschrift fur das Gericht eine Umfrage unter den OLG Prasidenten aus dem Jahre 1986 habe ergeben nur das Kammergericht in Berlin das 1468 erstmals urkundlich erwahnt worden sei konne auf eine altere Geschichte zuruckblicken nbsp Das Gebaude des Landgerichts in der Munzstrasse war fruher ebenfalls Sitz des OLG Heute befinden sich dort noch einzelne Senate des OLGAls Oberlandesgericht besteht es seit dem 1 Oktober 1879 An diesem Tag traten die Reichsjustizgesetze in Kraft und losten die bis dahin eigenstandige Gerichtsverfassung des Herzogtums Braunschweig ab unter der das Obergericht fur das Herzogtum seinen Sitz noch in Wolfenbuttel hatte An dessen Stelle trat dann das Oberlandesgericht Braunschweig Zunachst gehorten zum Bezirk des OLG Braunschweig das Landgericht Braunschweig und das Landgericht Holzminden Das Landgericht in Holzminden wurde jedoch bereits 1890 wegen Unwirtschaftlichkeit aufgelost Dessen Amtsgerichte wurden zunachst in den Bezirk des Landgerichts Braunschweig uberfuhrt Nach 1945 kamen Diskussionen auf ob das OLG Braunschweig als nunmehr kleinstes niedersachsisches OLG aufgelost werden solle Zum Abschluss einer kontroversen Diskussion wurde zum 1 Januar 1998 der gesamte Bezirk des Landgerichts Gottingen aus dem Oberlandesgerichtsbezirk Celle in den Oberlandesgerichtsbezirk Braunschweig uberfuhrt Ein Versuch der Celler Anwaltschaft das Gesetz mit einer Verfassungsbeschwerde aufzuhalten scheiterte Gerichtsgebaude Bearbeiten nbsp Plakette am GebaudeDas OLG Braunschweig befand sich von 1974 bis 2022 im Gebaudekomplex Bankplatz 6 Steinstr 1 in Braunschweig Vorher befand es sich im Gebaude des Landgerichts in der Munzstrasse Das Gebaude am Bankplatz hatte das Land von der Norddeutschen Landesbank fur zwei Millionen DM erworben Es handelt sich um eine Liegenschaft der ehemaligen Braunschweigischen Bank Der Ziegelbau im Stile eines italienischen Palazzo mit Anklangen an die Renaissance wurde 1853 von dem Architekten Friedrich Louis Simon einem Schuler Schinkels errichtet Nach erfolgter Generalsanierung bis Ende 2022 zog das OLG Braunschweig in das denkmalgeschutzte Gebaude der ehemaligen Bezirksregierung Braunschweig am Bohlweg zwischen Hagenscharrn und Ruhfautchenplatz ein Gerichtsbezirk BearbeitenMit der Neuordnung von 1998 wurde die Zahl der Gerichtseingesessenen des OLG Bezirks um 50 auf rund 1 5 Millionen vergrossert Heute gehoren zu ihm das Landgericht Braunschweig und das Landgericht Gottingen Im Bezirk des Oberlandesgerichts sind 1 676 Rechtsanwalte und Syndikusrechtsanwalte zugelassen Stand 1 Januar 2023 2 Siehe auch Liste deutscher Gerichte und Liste der Gerichte des Landes NiedersachsenLeitung Bearbeiten1879 1891 Albert Schmid 1892 1898 Wilhelm Mansfeld 1898 1904 Robert Sommer 1837 1904 1904 1922 Hans Wolf 1922 1930 Louis Levin 1930 1933 Willy Ropcke 1933 1934 Bruno Heusinger 1935 1944 Gunther Nebelung 1944 1945 Richard Kulenkamp 1945 1948 Wilhelm Mansfeld 1948 1955 Bruno Heusinger 1955 1968 Friedrich Wilhelm Holland 1968 1970 Gerhard Seidler 1905 1987 1971 1990 Rudolf Wassermann 1990 2001 Manfred Flotho 2001 2009 Edgar Isermann 2009 2015 Karl Helge Hupka seit 2015 Wolfgang ScheibelStaatsanwaltschaft BearbeitenDer beim OLG eingerichteten Generalstaatsanwaltschaft sind analog zum Gerichtsaufbau die Staatsanwaltschaften bei den Landgerichten Braunschweig und Gottingen nachgeordnet Zur Behorde gehorte von 1961 bis 2008 die Zentrale Erfassungsstelle der Landesjustizverwaltungen in Salzgitter Generalstaatsanwalte bis 1918 Oberstaatsanwalte waren Wilhelm Herzog 1813 1892 Oberstaatsanwalt von 1879 bis 1891 Carl Koch 1821 1894 Oberstaatsanwalt von 1891 bis 1894 Robert Sommer 1837 1904 Oberstaatsanwalt von 1895 bis 1898 Otto Buchheister 1830 1910 Oberstaatsanwalt von 1898 bis 1905 Otto Meyer 1855 1908 Oberstaatsanwalt von 1906 bis 1908 Wilhelm Holland 1865 1954 Oberstaatsanwalt Generalstaatsanwalt von 1909 bis 1930 Richard Herbst 1872 1965 Generalstaatsanwalt 1931 Kurt Trinks 1882 1958 Generalstaatsanwalt von 1931 bis 1932 Paul Koch 1879 1959 Generalstaatsanwalt von 1932 bis 1933 Heinrich Muller 1897 1941 Generalstaatsanwalt von 1933 bis 1941 Willy Rahmel 1882 1971 Generalstaatsanwalt von 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Savigny Stiftung fur Rechtsgeschichte Germanistische Abteilung 123 2006 S 815 816 Weblinks BearbeitenInternetprasenz des Oberlandesgerichts Braunschweig Geschichte des OLG Braunschweig Ubersicht der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Braunschweig Literatur von und uber Oberlandesgericht Braunschweig im Katalog der Deutschen NationalbibliothekEinzelnachweise Bearbeiten Rudolf Wassermann Zur Geschichte des Oberlandesgerichts Braunschweig In Rudolf Wassermann Hrsg Justiz im Wandel der Zeit Festschrift des Oberlandesgerichts Braunschweig Joh Heinr Meyer Verlag Braunschweig 1989 ISBN 3 926701 07 2 S 11 110 S 12 Bundesrechtsanwaltskammer www brak de Mitgliederstatistik zum 1 Januar 2023 PDF 262 kB Abgerufen am 21 April 2023 Oberlandesgerichte in Niedersachsen OLG Braunschweig OLG Celle OLG OldenburgOberlandesgerichte in der Bundesrepublik Deutschland Oberlandesgericht Bamberg Kammergericht Berlin Brandenburgisches Oberlandesgericht Oberlandesgericht Braunschweig Hanseatisches 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