www.wikidata.de-de.nina.az

Oberlandesgericht Koblenz Das OLG Koblenz ist eines von zwei Oberlandesgerichten OLG des Landes Rheinland Pfalz Es bilde

Oberlandesgericht Koblenz

Das Oberlandesgericht Koblenz (OLG Koblenz) ist eines von zwei Oberlandesgerichten (OLG) des Landes Rheinland-Pfalz. Es bildet zusammen mit dem Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken die Spitze der ordentlichen Gerichtsbarkeit dieses Bundeslandes.

Die beiden Gerichtsgebäude des Oberlandesgerichts Koblenz

Gerichtssitz und -bezirk Bearbeiten

Das Oberlandesgericht hat seinen Sitz in Koblenz. Der Gerichtsbezirk liegt im nördlichen Teil von Rheinland-Pfalz und umfasst die Landgerichtsbezirke Bad Kreuznach, Koblenz, Mainz und Trier. Im Bezirk des Oberlandesgerichts Koblenz sind 3.182 Rechtsanwälte und Syndikusrechtsanwälte (Stand: 1. Januar 2023) zugelassen.

Der beim Oberlandesgericht Koblenz gebildete Senat für Staatsschutzsachen ist neben allen Fällen aus Rheinland-Pfalz, aufgrund eines Staatsvertrages mit dem Saarland, auch für saarländische Staatsschutzsachen zuständig.

Die Zuständigkeit des Kartellsenats des Oberlandesgerichts Koblenz, der mit kartellrechtlichen Berufungsverfahren und mit Bußgeldverfahren wegen Verletzung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen befasst ist, sowie die des Senats für Baulandsachen erstrecken sich auch auf den Bezirk des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken.

Geschichte Bearbeiten

Regierungsstraße 7, die ehem. Dienstvilla des Regierungspräsidenten des Regierungsbezirkes Koblenz
Stresemannstraße 1, die ehem. Dienstvilla des Oberpräsidenten der Rheinprovinz

Das OLG Koblenz wurde 1946 gegründet. Es hatte keinen unmittelbaren Vorgänger, sondern wurde als Folge der Aufteilung der ehemals preußischen Rheinprovinz in einen britisch und einen französisch besetzten Teil errichtet. Mit dieser Aufteilung verlor das in der britischen Besatzungszone gelegene Oberlandesgericht Köln seine Zuständigkeit für den nördlichen Teil des heutigen Landes Rheinland-Pfalz. Für diesen Bereich sowie die Regierungsbezirke Montabaur und Rheinhessen wurde ein neues Oberlandesgericht in Koblenz gegründet.

In den Koalitionsverhandlungen nach der Landtagswahl 2011 hatten SPD und Grüne beschlossen, das Oberlandesgericht Koblenz zu schließen. Das Oberlandesgericht sollte mit dem Oberlandesgericht Zweibrücken zusammengeführt werden, Sitz sollte dann Zweibrücken sein. Durch die Zusammenlegung sollte es zur Einsparung von Mietkosten und 14 Stellen kommen. Die Pläne zur Schließung führten zu Protesten, so demonstrierten am 19. Mai 2011 etwa 3.000 Personen gegen die Pläne der Landesregierung und eine Unterschriftensammlung führte zu 50.000 Unterschriften bis zum 25. August 2011. Die Pläne wurden daraufhin nicht weiter verfolgt.

Präsident des OLG Koblenz ist seit dem 1. August 2020 Thomas Henrichs. Er folgt auf Marliese Dicke, die zum 31. Juli 2020 in den Ruhestand ging. Marliese Dicke war die erste Frau, die das Präsidentenamt des OLG Koblenz innehatte.

Gerichtsgebäude Bearbeiten

Untergebracht ist das Oberlandesgericht Koblenz in den (sich gegenüber liegenden) Anwesen Regierungsstraße 7, Teil des ehemaligen preußischen Regierungsgebäudes, und Stresemannstraße 1, Teil des ehemaligen Oberpräsidiums der Rheinprovinz, am Koblenzer Rheinufer. Beide Gebäude wurden in den Jahren zwischen 1902 und 1910 ursprünglich nicht als Gerichtsgebäude, sondern als Behördenbauten der preußischen Staatsverwaltung in der Rheinprovinz errichtet.

Das Gebäude in der Stresemannstraße 1 wurde während des Zweiten Weltkrieges durch Bombenangriffe stark beschädigt und ab 1947 (im Äußeren weitgehend originalgetreu) wiederaufgebaut. Es war als Dienstvilla für den Oberpräsidenten der Rheinprovinz in neubarocken Bauformen errichtet worden. Das Geländer für die Haupttreppe und die Haupttür sind Arbeiten der Werkstatt des Godesberger Kunstschmieds Georg Gernhard (1860–1943). Von 1920 bis 1929 war das Gebäude der Dienstsitz des Oberkommissars der Interalliierten Hohen Ausschusses für die Rheinlande (Haut Commissaire dans les Provinces du Rhin) Paul Tirard.

Das Gebäude in der Regierungsstraße 7 erlitt dagegen keine gravierende Kriegsschäden. Insbesondere der repräsentative Saalbau, der heute als Sitzungssaal für Gerichtsverhandlungen genutzt wird, blieb erhalten. Der neoromanische Bau war die Dienstvilla für den Regierungspräsidenten des Regierungsbezirkes Koblenz.

Leitung Bearbeiten

  • 1.1.1947–30.6.1949: Karl Haupt
  • 1.1.1950–31.5.1958: August Deynet
  • 1.1.1959–31.5.1963: Johannes Jäckel
  • 1.9.1963–30.4.1974: Herbert Kleinewefers
  • 1.5.1974–31.7.1985: Rudolf Anheier, * 6.7.1920
  • 8.8.1985–31.12.1994: Karl-Heinz Kroell (24.12.1929–2018)
  • 5.1.1995–18.5.2006: Heinz Georg Bamberger, Justizminister
  • 2007–2011: Stelle unbesetzt, Streit um Neubesetzung
  • 2011–2017: Hans-Josef Graefen
  • 2017–2020: Marliese Dicke
  • Seit 2020: Thomas Henrichs

Über- und nachgeordnete Gerichte Bearbeiten

Dem Oberlandesgericht Koblenz ist allein der Bundesgerichtshof in Karlsruhe übergeordnet. Nachgeordnet sind dem Gericht die Landgerichte in Bad Kreuznach, Koblenz, Mainz und Trier mit den diesen jeweils nachgeordneten Amtsgerichten.

Siehe auch Bearbeiten

Literatur Bearbeiten

  • Schriftenreihe des Ministeriums der Justiz, Band 5: 50 Jahre Oberlandesgericht und Generalstaatsanwaltschaft Koblenz 1996. Peter Lang Verlag, 1996.

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Bundesrechtsanwaltskammer, www.brak.de: Mitgliederstatistik zum 1. Januar 2023. (PDF; 262 kB) Abgerufen am 21. April 2023.
  2. http://rlp.juris.de/rlp/StaatsSchZustStVtrG_RP_rahmen.htm Landesgesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und dem Saarland über die Übertragung der Zuständigkeit in Staatsschutz-Strafsachen vom 20. Dezember 1971
  3. Koblenz verliert sein Oberlandesgericht in: Rhein-Zeitung, 29. April 2011
  4. ↑ Martin W. Huff, Proteste, Politik und Personalquerelen, Legal Tribune Online vom 20. Mai 2011.
  5. ↑ 50.000 Unterschriften für Gerichtserhalt in Koblenz, Legal Tribune Online vom 25. August 2011.
  6. Horst Heidermann: Die Kunstschmiede Gernhard. In: Godesberger Heimatblätter: Jahresband des Vereins für Heimatpflege und Heimatgeschichte Bad Godesberg e.V., ISSN 0436-1024, Band 54/2016, Verein für Heimatpflege und Heimatgeschichte Bad Godesberg, Bad Godesberg 2017, S. 32–52 (hier: S. 41–45).
  7. Gericht droht mit Zwangsgeld: Präsidentenstelle am OLG Koblenz muss schnell besetzt werden. Abgerufen am 31. Dezember 2020.

Koordinaten: 50° 21′ 27,3″ N, 7° 36′ 11,8″ O

wikipedia, wiki, deutsches, deutschland, buch, bücher, bibliothek artikel lesen, herunterladen kostenlos kostenloser herunterladen, MP3, Video, MP4, 3GP, JPG, JPEG, GIF, PNG, Bild, Musik, Lied, Film, Buch, Spiel, Spiele
Veröffentlichungsdatum:
Das Oberlandesgericht Koblenz OLG Koblenz ist eines von zwei Oberlandesgerichten OLG des Landes Rheinland Pfalz Es bildet zusammen mit dem Pfalzischen Oberlandesgericht Zweibrucken die Spitze der ordentlichen Gerichtsbarkeit dieses Bundeslandes Die beiden Gerichtsgebaude des Oberlandesgerichts Koblenz Inhaltsverzeichnis 1 Gerichtssitz und bezirk 2 Geschichte 3 Gerichtsgebaude 4 Leitung 5 Uber und nachgeordnete Gerichte 6 Siehe auch 7 Literatur 8 Weblinks 9 EinzelnachweiseGerichtssitz und bezirk BearbeitenDas Oberlandesgericht hat seinen Sitz in Koblenz Der Gerichtsbezirk liegt im nordlichen Teil von Rheinland Pfalz und umfasst die Landgerichtsbezirke Bad Kreuznach Koblenz Mainz und Trier Im Bezirk des Oberlandesgerichts Koblenz sind 3 182 Rechtsanwalte und Syndikusrechtsanwalte Stand 1 Januar 2023 1 zugelassen Der beim Oberlandesgericht Koblenz gebildete Senat fur Staatsschutzsachen ist neben allen Fallen aus Rheinland Pfalz aufgrund eines Staatsvertrages mit dem Saarland auch fur saarlandische Staatsschutzsachen zustandig 2 Die Zustandigkeit des Kartellsenats des Oberlandesgerichts Koblenz der mit kartellrechtlichen Berufungsverfahren und mit Bussgeldverfahren wegen Verletzung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschrankungen befasst ist sowie die des Senats fur Baulandsachen erstrecken sich auch auf den Bezirk des Pfalzischen Oberlandesgerichts Zweibrucken Geschichte Bearbeiten nbsp Regierungsstrasse 7 die ehem Dienstvilla des Regierungsprasidenten des Regierungsbezirkes Koblenz nbsp Stresemannstrasse 1 die ehem Dienstvilla des Oberprasidenten der RheinprovinzDas OLG Koblenz wurde 1946 gegrundet Es hatte keinen unmittelbaren Vorganger sondern wurde als Folge der Aufteilung der ehemals preussischen Rheinprovinz in einen britisch und einen franzosisch besetzten Teil errichtet Mit dieser Aufteilung verlor das in der britischen Besatzungszone gelegene Oberlandesgericht Koln seine Zustandigkeit fur den nordlichen Teil des heutigen Landes Rheinland Pfalz Fur diesen Bereich sowie die Regierungsbezirke Montabaur und Rheinhessen wurde ein neues Oberlandesgericht in Koblenz gegrundet In den Koalitionsverhandlungen nach der Landtagswahl 2011 hatten SPD und Grune beschlossen das Oberlandesgericht Koblenz zu schliessen 3 Das Oberlandesgericht sollte mit dem Oberlandesgericht Zweibrucken zusammengefuhrt werden Sitz sollte dann Zweibrucken sein 4 Durch die Zusammenlegung sollte es zur Einsparung von Mietkosten und 14 Stellen kommen 5 Die Plane zur Schliessung fuhrten zu Protesten so demonstrierten am 19 Mai 2011 etwa 3 000 Personen gegen die Plane der Landesregierung 4 und eine Unterschriftensammlung fuhrte zu 50 000 Unterschriften bis zum 25 August 2011 5 Die Plane wurden daraufhin nicht weiter verfolgt Prasident des OLG Koblenz ist seit dem 1 August 2020 Thomas Henrichs Er folgt auf Marliese Dicke die zum 31 Juli 2020 in den Ruhestand ging Marliese Dicke war die erste Frau die das Prasidentenamt des OLG Koblenz innehatte Gerichtsgebaude BearbeitenUntergebracht ist das Oberlandesgericht Koblenz in den sich gegenuber liegenden Anwesen Regierungsstrasse 7 Teil des ehemaligen preussischen Regierungsgebaudes und Stresemannstrasse 1 Teil des ehemaligen Oberprasidiums der Rheinprovinz am Koblenzer Rheinufer Beide Gebaude wurden in den Jahren zwischen 1902 und 1910 ursprunglich nicht als Gerichtsgebaude sondern als Behordenbauten der preussischen Staatsverwaltung in der Rheinprovinz errichtet Das Gebaude in der Stresemannstrasse 1 wurde wahrend des Zweiten Weltkrieges durch Bombenangriffe stark beschadigt und ab 1947 im Ausseren weitgehend originalgetreu wiederaufgebaut Es war als Dienstvilla fur den Oberprasidenten der Rheinprovinz in neubarocken Bauformen errichtet worden Das Gelander fur die Haupttreppe und die Haupttur sind Arbeiten der Werkstatt des Godesberger Kunstschmieds Georg Gernhard 1860 1943 6 Von 1920 bis 1929 war das Gebaude der Dienstsitz des Oberkommissars der Interalliierten Hohen Ausschusses fur die Rheinlande Haut Commissaire dans les Provinces du Rhin Paul Tirard Das Gebaude in der Regierungsstrasse 7 erlitt dagegen keine gravierende Kriegsschaden Insbesondere der reprasentative Saalbau der heute als Sitzungssaal fur Gerichtsverhandlungen genutzt wird blieb erhalten Der neoromanische Bau war die Dienstvilla fur den Regierungsprasidenten des Regierungsbezirkes Koblenz Leitung Bearbeiten1 1 1947 30 6 1949 Karl Haupt 1 1 1950 31 5 1958 August Deynet 1 1 1959 31 5 1963 Johannes Jackel 1 9 1963 30 4 1974 Herbert Kleinewefers 1 5 1974 31 7 1985 Rudolf Anheier 6 7 1920 8 8 1985 31 12 1994 Karl Heinz Kroell 24 12 1929 2018 5 1 1995 18 5 2006 Heinz Georg Bamberger Justizminister 2007 2011 Stelle unbesetzt Streit um Neubesetzung 7 2011 2017 Hans Josef Graefen 2017 2020 Marliese Dicke Seit 2020 Thomas HenrichsUber und nachgeordnete Gerichte BearbeitenDem Oberlandesgericht Koblenz ist allein der Bundesgerichtshof in Karlsruhe ubergeordnet Nachgeordnet sind dem Gericht die Landgerichte in Bad Kreuznach Koblenz Mainz und Trier mit den diesen jeweils nachgeordneten Amtsgerichten Siehe auch BearbeitenListe der Gerichte des Landes Rheinland Pfalz Liste deutscher GerichteLiteratur BearbeitenSchriftenreihe des Ministeriums der Justiz Band 5 50 Jahre Oberlandesgericht und Generalstaatsanwaltschaft Koblenz 1996 Peter Lang Verlag 1996 Weblinks BearbeitenInternetprasenz des Oberlandesgerichts Koblenz Abgerufen am 10 September 2018 Ubersicht der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Koblenz Abgerufen am 10 September 2018 Literatur von und uber Oberlandesgericht Koblenz im Katalog der Deutschen NationalbibliothekEinzelnachweise Bearbeiten Bundesrechtsanwaltskammer www brak de Mitgliederstatistik zum 1 Januar 2023 PDF 262 kB Abgerufen am 21 April 2023 http rlp juris de rlp StaatsSchZustStVtrG RP rahmen htm Landesgesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Rheinland Pfalz und dem Saarland uber die Ubertragung der Zustandigkeit in Staatsschutz Strafsachen vom 20 Dezember 1971 Koblenz verliert sein Oberlandesgericht in Rhein Zeitung 29 April 2011 a b Martin W Huff Proteste Politik und Personalquerelen Legal Tribune Online vom 20 Mai 2011 a b 50 000 Unterschriften fur Gerichtserhalt in Koblenz Legal Tribune Online vom 25 August 2011 Horst Heidermann Die Kunstschmiede Gernhard In Godesberger Heimatblatter Jahresband des Vereins fur Heimatpflege und Heimatgeschichte Bad Godesberg e V ISSN 0436 1024 Band 54 2016 Verein fur Heimatpflege und Heimatgeschichte Bad Godesberg Bad Godesberg 2017 S 32 52 hier S 41 45 Gericht droht mit Zwangsgeld Prasidentenstelle am OLG Koblenz muss schnell besetzt werden Abgerufen am 31 Dezember 2020 Oberlandesgerichte in der Bundesrepublik Deutschland Oberlandesgericht Bamberg Kammergericht Berlin Brandenburgisches Oberlandesgericht Oberlandesgericht Braunschweig Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen Oberlandesgericht Celle Oberlandesgericht Dresden Oberlandesgericht Dusseldorf Oberlandesgericht Frankfurt am Main Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg Oberlandesgericht Hamm Thuringer Oberlandesgericht Jena Oberlandesgericht Karlsruhe Oberlandesgericht Koblenz Oberlandesgericht Koln Oberlandesgericht Munchen Oberlandesgericht Naumburg Oberlandesgericht Nurnberg Oberlandesgericht Oldenburg Oberlandesgericht Rostock Saarlandisches Oberlandesgericht Saarbrucken Schleswig Holsteinisches Oberlandesgericht Schleswig Oberlandesgericht Stuttgart Pfalzisches Oberlandesgericht Zweibrucken 50 35757 7 60329 Koordinaten 50 21 27 3 N 7 36 11 8 O Normdaten Korperschaft GND 2102583 6 lobid OGND AKS LCCN n98044096 VIAF 149604377 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Oberlandesgericht Koblenz amp oldid 234466387