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2006 Landtagswahl 2011 2016 Wahlbeteiligung 61 8 403020100 35 735 215 44 23 02 31 61 11 4 SPDCDUGruneFDPLinkeeFWfPiratenNPDSonst Gewinne und Verluste im Vergleich zu 2006 p 12 10 8 6 4 2 0 2 4 6 8 10 9 9 2 4 10 8 3 8 0 4 0 7 1 6 0 1 2 2SPDCDUGruneFDPLinkeeFWfPiratenNPDSonst Vorlage Wahldiagramm Wartung Anmerkungen Anmerkungen e 2006 WASGf 2006 FWG Die Landtagswahl in Rheinland Pfalz 2011 war die 16 Wahl zum rheinland pfalzischen Landtag und fand am 27 Marz 2011 statt 1 Die Wahl fand gleichzeitig mit der Landtagswahl in Baden Wurttemberg und den Kommunalwahlen in Hessen und eine Woche nach der Landtagswahl in Sachsen Anhalt statt Am gleichen Tag wurden die Oberburgermeister von Pirmasens und Worms und die Landrate des Rhein Lahn Kreises und des Landkreises Bernkastel Wittlich neu gewahlt 2 Insgesamt 101 Sitze SPD 42 Grune 18 CDU 41 Bei einer Wahlbeteiligung von 61 8 3 6 Prozentpunkte gegenuber 2006 erreichten die SPD 35 7 die CDU 35 2 und die Grunen 15 4 Alle weiteren Parteien verpassten den Einzug in den Landtag SPD und Grune bildeten nach dieser Wahl eine Koalition unter dem bereits seit 1994 regierenden Ministerprasidenten Kurt Beck SPD Inhaltsverzeichnis 1 Ausgangslage 2 Wahlergebnis 3 Regierungsbildung 4 Parteien 4 1 Wahlkampf 5 Wahlsystem 5 1 Sitzzuteilung 6 Umfragen vor der Wahl 6 1 Parteien 6 2 Kandidaten 6 3 Wunschkoalition 7 Wahlanalyse 7 1 Wahler nach Tatigkeit 8 Wahl O Mat 9 Siehe auch 10 Literatur 11 Weblinks 12 EinzelnachweiseAusgangslage BearbeitenBei der Landtagswahl am 26 Marz 2006 gelang es der SPD mit einem Ergebnis von fast 800 000 Landesstimmen 45 6 bei 3 075 577 Wahlberechtigten die absolute Mehrheit im Landtag zu erhalten Neben der SPD 53 Sitze waren CDU 38 Sitze und FDP 10 Sitze vertreten Die Grunen verpassten mit 4 6 den Einzug in den Landtag Funftstarkste Kraft im Land war die WASG mit 2 6 Dass nur drei Parteien in den Landtag einzogen und ein hoher Stimmenanteil auf Parteien entfiel die die 5 Prozent Hurde nicht uberwanden fuhrte dazu dass die SPD mit 45 6 der Stimmen 52 5 der Sitze erreichte Selbst von Seiten der SPD wurde das Wahlergebnis als aussergewohnlich gewertet so dass man nicht damit rechnete ein solches Ergebnis halten zu konnen Diese Einschatzung resultierte weiterhin aus dem Bundestrend der Partei wenngleich die Ergebnisse zwischen Bundestags und Europawahlen einerseits und Landtagswahlen andererseits bei den letzten Wahlen stets weit auseinander lagen Bei der Bundestagswahl 2009 verlor die SPD in Rheinland Pfalz gegenuber dem Ergebnis der Bundestagswahl 2005 mehr als 300 000 Wahlerstimmen Die CDU erreichte damals in Rheinland Pfalz 35 und lag damit deutlich vor der SPD 23 8 Ebenfalls mehr als 5 erhielten FDP 16 6 Grune 9 7 und die Linke 9 4 deren Landesverband als Nachfolger der WASG im Jahr 2011 zum ersten Mal an einer Landtagswahl teilnahm Starkste Partei unter 5 waren bei der Bundestagswahl 2009 die Piraten 1 9 die 2011 zum ersten Mal zur Landtagswahl in Rheinland Pfalz antraten Umfragewerte liessen erwarten dass die SPD bei der Landtagswahl 2011 ihre absolute Mehrheit verlieren wurde auch ein Verlust der relativen Mehrheit war nicht ausgeschlossen Umfragewerte unten Wahlergebnis BearbeitenNach dem amtlichen Ergebnis 3 verteilen sich die Stimmen wie folgt auf die Parteien Parteien Direktstimmen Listenstimmen MandateGesamt Gewinne und VerlusteAnzahl Direkt mandate Anzahl Listen mandate Direkt stimmen Listen stimmen MandateGesamtSPD 699 572 37 7 23 666 817 35 7 19 42 5 6 9 9 11CDU 684 065 36 9 28 658 474 35 2 13 41 1 7 2 5 3Grune 263 703 14 2 288 489 15 4 18 18 9 2 10 8 18FDP 82 340 4 4 79 343 4 2 3 3 3 8 10Die Linke 60 044 3 2 56 054 3 0 N A N A Freie Wahler 35 360 1 9 43 348 2 3 N A N A PIRATEN 8 806 0 5 29 319 1 6 N A N A NPD 7 282 0 4 20 586 1 1 0 4 0 1 REP 7 646 0 4 15 600 0 8 0 8 0 9 odp 4 706 0 3 6 997 0 4 0 1 0 2 ddp 1 656 0 1 N A N A BuSo 183 0 0 1 504 0 1 N A N A PBC 279 0 0 0 1 0 3 Einzelbewerber 1 150 0 1 0 0 Gesamt 1 855 136 100 51 1 868 187 100 50 101 Ungultige Stimmen 53 598 2 8 40 547 2 1 0 5 0 0Wahler 1 908 734 61 8 1 908 734 61 8 3 6 3 6Wahlberechtigte 3 088 199 3 088 199Quelle Der LandeswahlleiterDie SPD verlor mit fast 10 Prozentpunkten gegenuber 2006 noch um einiges mehr als prognostiziert die CDU gewann leicht hinzu und zog mit der SPD nahezu gleich Die Grunen konnten ihr Ergebnis von 2006 mehr als verdreifachen wahrend die FDP knapp an der Funf Prozent Hurde scheiterte Die Linke verpasste den Einzug in den Landtag deutlich Regierungsbildung BearbeitenZweidrittelmehrheit 67 Sitze SPD CDU 93Absolute Mehrheit 51 Sitze SPD Grune 60 CDU Grune 59Da Ministerprasident Beck einer Koalition mit der CDU eine Absage erteilte 4 waren eine rot grune und eine schwarz grune Koalition moglich Der Parteirat der Grunen beschloss am Tag nach der Wahl in Gesprachen mit der SPD Perspektiven fur Koalitionsverhandlungen auszuloten aber auch ein Gesprachsangebot der CDU anzunehmen 5 SPD und Grune bildeten nach dieser Wahl eine Koalition unter dem bereits seit 1994 regierenden Ministerprasidenten Kurt Beck SPD Parteien Bearbeiten nbsp Landtag von Rheinland Pfalz im Deutschhaus der Landeshauptstadt MainzFolgende Parteien wurden mit ihren Listen zur Landtagswahl zugelassen Spitzenkandidaten in Klammern Nummerierung auf dem Stimmzettel 6 SPD Ministerprasident Kurt Beck CDU Julia Klockner FDP Herbert Mertin Grune Eveline Lemke und Daniel Kobler Die Linke Robert Drumm und Tanja Krauth REP Norbert Hauck NPD Dorthe Armstroff odp Rainer Hilgert ddp Hans Joachim Selzer BuSo Barbara Spahn Freie Wahler Manfred Petry PIRATEN Angelo Veltens und Antje Krause Dabei traten FDP und Freie Wahler mit vier Bezirkslisten die ubrigen Parteien mit Landeslisten an 7 Funf Parteien wurden vom Landeswahlausschuss wegen fehlender Unterstutzungsunterschriften nicht zugelassen oder hatten ihre offiziell angekundigten Listen zuruckgezogen die Partei Bibeltreuer Christen Die Violetten die Rentner Partei Deutschland die Sarazzistische Partei fur Volksentscheide und die Tierschutzpartei Wahlkampf Bearbeiten nbsp Strassenwahlkampf in LudwigshafenDem CDU Spitzenkandidaten bei der Landtagswahl 2006 Christoph Bohr wird seit Ende 2008 vorgeworfen den damaligen Wahlkampf zum Teil aus Steuergeldern finanziert und damit gegen die Regeln der Parteienfinanzierung verstossen zu haben CDU Spitzenkandidatin Julia Klockner betonte dass Bohr sie hinters Licht gefuhrt habe und dass sie die Hochststrafe durch den Bundestagsprasidenten fur ihren Landesverband wunsche 8 Ein Untersuchungsausschuss des Landtags hat das Finanzverhalten der CDU zum Thema ein weiterer setzt sich mit der Rolle der amtierenden SPD Landesregierung bei der Finanzierung des Freizeitparks am Nurburgring auseinander 9 Der Vorsitzende der NPD im Westerwaldkreis raumte ein 32 Unterstutzungsunterschriften gefalscht zu haben Die Wahlkreiskandidatur wurde dadurch ungultig Einen gultigen Antrag reichte die Partei nicht mehr ein Die Landesliste war davon nicht betroffen 10 Am Abend des 16 Marz 2011 fand erstmals in Rheinland Pfalz ein Fernsehduell zwischen den Spitzenkandidaten der Volksparteien Kurt Beck und Julia Klockner statt Es wurde vom SWR ubertragen 11 Wahlsystem Bearbeiten nbsp Wahlkreise in Rheinland Pfalz mit Gewinnern der Direktmandate Rot SPD Grau CDUWie bei der Bundestagswahl hat jeder Wahler zwei Stimmen Die Erststimme mit der ein Direktkandidat gewahlt wird heisst Wahlkreisstimme Mit der Zweitstimme die hier Landesstimme genannt wird wird eine Partei oder Wahlervereinigung gewahlt und diese ist massgeblich fur die Sitzzuteilung im Landtag Sitzzuteilung Bearbeiten Berucksichtigt werden bei der Sitzzuteilung nur diejenigen Parteien die mindestens 5 der Landesstimmen erhalten Eine Grundmandatsklausel wie zur Bundestagswahl gibt es nicht Die Anzahl der Sitze betragt grundsatzlich 101 wobei die Sitze welche von Direktkandidaten eingenommen werden deren Partei an der Funf Prozent Hurde gescheitert ist beispielsweise auch wegen Nicht Teilnahme oder Nicht Zulassung oder die parteilos angetreten sind von der Gesamtzahl abgezogen werden 51 Sitze werden durch Direktmandate besetzt Erhalt eine Partei mehr Direktmandate als ihr Sitze anhand der Verhaltniswahl zustehen erhalten die anderen Parteien Ausgleichsmandate Dadurch erhoht sich ggf die Gesamtzahl der Sitze Fur die Verteilung der Sitze auf die Landes und Bezirkslisten wurde statt des bisherigen Proportionalverfahrens nach Hare Niemeyer erstmals zur Landtagswahl 2011 das Divisorverfahren mit Standardrundung nach Sainte Lague Schepers eingefuhrt 12 Umfragen vor der Wahl BearbeitenParteien Bearbeiten Mehrere Meinungsforschungsinstitute fuhrten im Vorfeld der Landtagswahl reprasentative Wahlabsichtsbefragungen durch Institut Datum SPD CDU FDP GRUNE LINKE SonstigeEmnid 13 25 03 2011 38 35 5 13 4 5 Forschungsgruppe Wahlen 13 18 03 2011 37 35 5 13 4 6 Infratest dimap 13 17 03 2011 36 36 5 13 4 6 Psephos 13 15 03 2011 40 35 5 10 4 6 Emnid 13 20 02 2011 38 35 5 12 5 5 Infratest dimap 13 17 02 2011 38 36 5 12 4 5 Emnid 13 06 02 2011 38 36 4 13 5 4 Forschungsgruppe Wahlen 13 04 02 2011 37 35 5 13 4 6 Infratest dimap 13 27 01 2011 37 37 5 13 5 3 Emnid 13 19 12 2010 39 37 4 11 4 5 Infratest dimap 13 09 12 2010 35 35 5 16 5 4 Infratest dimap 13 23 09 2010 36 34 4 16 5 5 Psephos 13 16 09 2010 42 34 6 0 8 5 5 Infratest dimap 14 22 04 2010 35 37 8 11 5 4 darunter 2 Rechte 1 Freie Wahler Kandidaten Bearbeiten nbsp Kurt Beck 2010 nbsp Julia Klockner 2010Auf die Frage wen die Rheinland Pfalzer direkt zum Ministerprasidenten bzw zur Ministerprasidentin wahlen wurden antworteten die Befragten wie folgt Institut Datum Beck SPD Klockner CDU andere r weiss nichtForschungsgruppe Wahlen 15 27 03 2011 52 35 Infratest dimap 27 03 2011 57 35 Infratest dimap 16 10 03 2011 49 33 8 Forschungsgruppe Wahlen 17 04 02 2011 48 35 17 Infratest dimap 18 27 01 2011 50 34 16 Infratest dimap 09 12 2010 53 32 15 Infratest dimap 23 09 2010 54 32 14 Psephos 22 06 2010 55 25 20 Infratest dimap 14 22 04 2010 53 34 13 Wunschkoalition Bearbeiten In den Umfragen wurde auch die Frage nach der praferierten Regierungskoalition gestellt Institut Datum rot grun SPD schwarz gelb rot gelb Grosse KoalitionInfratest dimap 19 10 03 2011 17 14 5 8 Infratest dimap 18 17 02 2011 22 14 4 11 Infratest dimap 18 27 01 2011 22 9 11 3 Infratest dimap 23 09 2010 24 12 10 4 Infratest dimap 14 22 04 2010 18 13 14 6 Wahlanalyse BearbeitenAuf den ersten Blick wurde die Wahl von landespolitischen Themen gepragt wie die Forschungsgruppe Wahlen bei Umfragen herausgefunden hat Bildung und Arbeitslosigkeit wurden mit 29 Prozent bzw 21 Prozent als zentrale Problemfelder des Landes genannt Atompolitik nannten nur 19 Prozent als wichtiges Aufgabenfeld im Gegensatz zu den Befragten des Nachbarlandes Baden Wurttemberg in dem 41 Prozent das Thema als wichtig fur die dort zeitgleich stattfindende Landtagswahl bezeichneten Dennoch darf der Einfluss der bundesweiten atompolitischen Debatte auf die Landtagswahl nicht unterschatzt werden Fur 51 Prozent der Befragten war die Atompolitik letztlich ein wahlentscheidendes Thema 20 Diese Erkenntnis deckt sich mit den Ergebnissen einer Umfrage von Infratest dimap Fur 38 Prozent war die Umwelt Energiepolitik das wahlentscheidende Thema knapp vor der Wirtschaftspolitik 32 Prozent und der Bildungspolitik 26 Prozent Soziale Gerechtigkeit war fur 25 Prozent entscheidendes Thema Insbesondere bei Wahlern der Grunen und der SPD rangierte das Thema Umwelt und Energiepolitik mit 84 bzw 37 Prozent vor den anderen Themen soziale Gerechtigkeit Bildung und Wirtschaftspolitik Bei CDU und FDP Wahlern hingegen dominierte die Wirtschaftspolitik die Wahl mit 43 bzw 60 Prozent Dies geht einher mit der Tatsache dass sich insbesondere bei der FDP diejenigen Wahler abgewandt haben die sich nicht mit der Atompolitik der Partei identifizieren konnten Die zahlreichen FDP Abwanderer nannten hauptsachlich die Energie und Umweltpolitik als Grund fur ihren Wechsel zu einer anderen Partei Bei den funf grossen Parteien war nur bei den Wahlern der Linkspartei die Frage nach der sozialen Gerechtigkeit wahlentscheidend Die meisten Wahler allerdings liessen sich dennoch nicht von der damals wiederkehrenden Atomdebatte beeinflussen 32 Prozent der Wahler und damit die grosste Gruppe gaben an dass ihre Wahlentscheidung bereits vor langerer Zeit gefallen sei 15 Prozent gaben an dass sie sowieso immer dieselbe Partei wahlen 21 Wahler nach Tatigkeit Bearbeiten 22 Altersgruppe SPD CDU FDP GRUNE LINKEArbeiter 44 27 3 12 5 Angestellte 34 31 4 20 3 Selbststandige 20 42 9 18 4 Rentner 40 44 4 8 2 Arbeitslose 37 33 2 9 13 Wahl O Mat BearbeitenZur Landtagswahl wurde ein Wahl O Mat geschaltet Er wurde etwa 307 000 mal genutzt 23 Siehe auch BearbeitenListe der Mitglieder des Landtages Rheinland Pfalz 16 Wahlperiode Landesparlament Wahlen 2011Literatur BearbeitenHeiko Gothe Die rheinland pfalzische Landtagswahl vom 27 Marz 2011 Dosierter Machtwechsel in Mainz In Zeitschrift fur Parlamentsfragen 42 Jahrgang Nr 4 2011 ISSN 0340 1758 S 764 783 Weblinks Bearbeiten nbsp Commons Politicians of Rhineland Palatinate Sammlung von Bildern Videos und Audiodateien Landeswahlleiter Endgultiges Ergebnis der Landtagswahl 2011 Landeswahlgesetz LWahlG in der Fassung vom 24 November 2004 Landeswahlordnung LWO Vom 6 Juni 1990 Wahlatlas Rheinland Pfalz im offenen SVG Format Ergebnisse fruherer Wahlen Strukturdaten Wahlkreiseinteilung 2011 Der Landtag Rheinland Pfalz 16 Wahlperiode 2011 2016Einzelnachweise Bearbeiten Hans Ulrich Weidenfeller Buro des Landeswahlleiters Wahlstatistik Am 27 Marz 2011 ist Landtagswahl Landeswahlleiter halt vielfaltige Informationen bereit Memento vom 18 Juni 2010 im Internet Archive http www election de cgi bin content pl url kw kalender html Statistisches Landesamt Rheinland Pfalz Memento vom 26 Januar 2016 im Internet Archive abgerufen am 14 April 2011 tagesschau de Memento vom 25 August 2011 im Internet Archive Vorlage Webarchiv Wartung Linktext fehlt Linktext fehlt 1 Landeswahlleiter zur Zulassung der Landes und Bezirkslisten Memento vom 15 Februar 2011 im Internet Archive Bekanntmachung des Landeswahlleiters uber die zugelassenen Landes und Bezirkslisten fur die Wahl zum 16 Landtag Rheinland Pfalz am 27 Marz 2011 Memento vom 27 Februar 2014 im Internet Archive PDF 136 kB Matthias Bartsch Versteckte Zahlungen In Der Spiegel 52 2010 27 Dezember 2010 Klaus Peter Klingelschmitt Wahlkampf in Rheinland Pfalz Im Land der Skandale In Die Tageszeitung 16 Januar 2011 NPD Kreisvorsitzender im Westerwald falschte mindestens 32 Unterschriften Allgemeine Zeitung zum TV Duell Memento vom 19 Marz 2011 im Internet Archive Informationen des Landeswahlleiters Rheinland Pfalz Memento vom 8 Mai 2010 im Internet Archive PDF Seite 4 a b c d e f g h i j k l m Wahlrecht de Wahlumfragen zur Landtagswahl in Rheinland Pfalz a b c Infratest dimap LanderTREND Rheinland Pfalz April 2010 Memento vom 1 Juli 2010 im Internet Archive 1 2 Vorlage Toter Link www forschungsgruppe de 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