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Als Leipziger Prozesse werden die zwischen 1921 und 1927 vor dem Reichsgericht in Leipzig abgehaltenen Strafverfahren zur Aufarbeitung deutscher Kriegsverbrechen im Ersten Weltkrieg bezeichnet Der als Kriegsverbrecher angeklagte Generalleutnant Karl Stenger 1859 1928 verlasst am 2 Juli 1921 das Leipziger Reichsgerichtsgebaude Sein Prozess fand vom 29 Juni bis zum 7 Juli 1921 statt und endete mit einem Freispruch Inhaltsverzeichnis 1 Ausgangslage 1 1 Vertrag von Versailles 1 1 1 Strafbestimmungen 2 Strafverfolgung vor dem Reichsgericht 2 1 Entstehung der Probeliste 2 2 Durchgefuhrte Verfahren 2 3 Prozessergebnisse 3 Rezeption 4 Literatur 5 Weblinks 6 EinzelnachweiseAusgangslage BearbeitenDer Prozess der Kodifizierung des Kriegsvolkerrechts mundete in die Haager Landkriegsordnung HLKO die das Deutsche Reich 1907 unterzeichnete Obwohl die meisten europaischen Staaten diese bis 1911 in nationales Recht uberfuhrt hatten leisteten die alten Eliten Widerstand die Regeln auch im nationalen Militarrecht zu verankern 1 Die deutsche Heeresleitung machte in der Vorkriegszeit aus ihrer Verachtung fur die Sentimentalitat und weichliche Gefuhlsschwarmerei keinen Hehl 2 Bereits unmittelbar nach Kriegsbeginn nachdem das Deutsche Reich nach einem volkerrechtswidrigen Ultimatum in das neutrale Belgien einmarschiert und angesichts des unerwarteten Widerstandes dort mit ausserster Harte gegen die Zivilbevolkerung vorgegangen war Massaker von Dinant Zerstorung der Universitatsstadt Lowen erhoben die Alliierten schwere Vorwurfe gegen die deutsche Kriegsfuhrung und verwendeten dabei das propagandistisch wirkungsvolle Schlagwort Rape of Belgium Das deutsche Heer hatte in Belgien und Nordfrankreich zwischen August und Oktober 1914 uber 6 000 Zivilisten getotet und zahlreiche Ortschaften und Stadte ganz oder teilweise zerstort Sehr schnell setzte sich in der westlichen Welt das Bild des Krieges als eines Abwehrkampfes der Zivilisation gegen die Barbarei der als Hunnen gezeichneten Deutschen durch Weitere weltweit beachtete Vorfalle wie die Versenkung der Lusitania im Mai 1915 und der seit 1917 als Antwort auf die britische Hungerblockade uneingeschrankt gefuhrte deutsche U Boot Krieg gegen zivile Handels und Passagierschiffe verstarkten die Forderung nach einer Bestrafung der an Atrocities Kriegsgreueln wie man die Taten im Ausland nannte beteiligten deutschen Heerfuhrer und Soldaten nach Kriegsende 3 Nach dem Waffenstillstand von Compiegne am 11 November 1918 gewahrten die Alliierten den deutschen Beteiligten nicht die bis dahin ubliche Amnestie fur im Krieg begangene Ubergriffe Hierfur waren nicht nur die begangenen Taten und der insgesamt neuartige Charakter des Krieges als eine Industrie des Totens 4 ausschlaggebend sondern die Uberzeugung der Alliierten Deutschland trage die alleinige Schuld am Kriegsausbruch Kriegsschuldfrage und musse als Verursacher der im Krieg begangenen Grausamkeiten zur Verantwortung gezogen werden Diese Einseitigkeit die Fehlverhalten auf alliierter Seite ausschloss und die deutsche Kriegsfuhrung insgesamt als verbrecherisch kennzeichnete erschien deutschen Vertretern unertraglich sodass die Plane zur Verfolgung deutscher Kriegsverbrecher in Deutschland selbst als ungerechte Provokation seitens der ehemaligen Feinde betrachtet und von praktisch allen politischen Lagern entrustet zuruckgewiesen wurden Vertrag von Versailles Bearbeiten Strafbestimmungen Bearbeiten Der Friedensvertrag enthielt in Teil VII Strafbestimmungen welche die offentliche Anklageerhebung gegen den ehemaligen deutschen Kaiser vor einem besonderen alliierten Gerichtshof wegen schwerster Verletzung der internationalen Moral und der Heiligkeit der Vertrage vorsahen Damit war insbesondere die Verletzung der Neutralitat Belgiens gemeint 5 Die niederlandische Regierung sollte Wilhelm II zum Zwecke seiner Aburteilung aus seinem Exil ausliefern Bei einer Verurteilung sollte das Gericht die Strafe bestimmen deren Verhangung es fur angemessen erachtet Art 227 6 Der Gerichtshof sollte aus funf Richtern bestehen die jeweils von den Vereinigten Staaten von Amerika Grossbritannien Frankreich Italien und Japan zu ernennen waren sich bei seinem Urteil von den hochsten Grundsatzen der internationalen Politik leiten lassen und besorgt sein die Achtung der feierlichen Verpflichtungen und der internationalen Vertrage sowie der internationalen Moral zu sichern 7 Nach Art 228 229 konnten die Alliierten auch sonstige Personen wegen gegen die Gesetze und Gebrauche des Krieges verstossenden Handlungen vor ihre nationalen Militargerichte stellen Alle beschuldigten Personen sollten von Deutschland ausgeliefert werden falls die Alliierten einen entsprechenden Antrag stellten In Art 230 des Vertrags verpflichtete sich die deutsche Regierung Urkunden und Auskunfte zu liefern die zur vollstandigen Aufklarung der verfolgten Taten zur Ermittlung der Schuldigen und zur erschopfenden Wurdigung der Schuldfrage fur erforderlich erachtet 8 wurden Ein erster Entwurf der Auslieferungsliste enthielt etwa 3 000 Namen wurde aber aus Rucksicht auf die erwartete Rezeption in Deutschland deutlich ausgedunnt 9 Am 3 Februar 1920 legten die europaischen Alliierten eine Liste mit 854 Personen vor die sie ausgeliefert haben wollten Darunter befanden sich der ehemalige Reichskanzler Bethmann Hollweg Generalfeldmarschall Paul von Hindenburg und General Erich Ludendorff sowie Admiral Alfred von Tirpitz 10 11 Strafverfolgung vor dem Reichsgericht BearbeitenEntstehung der Probeliste Bearbeiten Am 13 November 1918 wurde vom Rat der Volksbeauftragten eine Verordnung zur Prufung der Behandlung von Kriegsgefangenen erlassen im August 1919 erfolgte die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Prufung ob das Volkerrecht verletzt worden sei Im Dezember 1919 wurde von der Nationalversammlung das Gesetz zur Verfolgung von Kriegsverbrechen und Kriegsvergehen 12 erganzt 1920 13 und 1921 14 uber die letztinstanzliche Zustandigkeit des Reichsgerichts fur Verbrechen und Vergehen die ein Deutscher im In oder Ausland gegen feindliche Staatsangehorige oder feindliches Vermogen begangen hat verabschiedet 15 Die Auslieferungsforderungen der Alliierten stiessen ungeachtet der Vertragsbestimmungen in weiten Teilen der deutschen Bevolkerung auf Ablehnung Reichsprasident Friedrich Ebert sprach von der schwerste n aller Forderungen die abzuwehren Aufgabe der Regierung sei 16 Die Prozesse galten als ehrenruhrig und als nationale Schmach da alliierte Kriegsverbrechen wie der Einsatz von chemischen Waffen 17 die britische Seeblockade oder der Hungertod deutscher Kriegsgefangener 18 nicht thematisiert wurden Eine deutsche Gegenliste zur Ahndung franzosischer Kriegsverbrechen entstand 19 Auswartiges Amt und deutsches Heer weigerten sich an der Auslieferung vermeintlicher Kriegsverbrecher mitzuwirken und die deutsche Regierung sah Loyalitatskonflikte bei den Exekutivorganen voraus Durch deutsche Zugestandnisse an anderer Stelle und nach Einlenken insbesondere des britischen Premierministers Lloyd George erklarten sich die Alliierten im Februar 1920 gegenuber der Reichsregierung mit der Durchfuhrung von Probeprozessen gegen 45 namentlich genannte Beschuldigte einverstanden 20 Das Reichsgericht musste danach prufen ob eine Kriegshandlung durch das Kriegsrecht gerechtfertigt wurde und ob ein Verstoss gegen deutsches Strafrecht vorlag Hatte der Beschuldigte vorsatzlich oder fahrlassig gehandelt war sein Tun strafbar wenn nicht zu seinen Gunsten 47 MStGB griff der das Handeln auf Befehl regelte 21 Durchgefuhrte Verfahren Bearbeiten Die Anklage vor dem Reichsgericht vertrat in der Regel Oberreichsanwalt Ludwig Ebermayer und es kam zu zehn Prozessen in denen siebzehn Offiziere und ein Soldat beschuldigt wurden Kriegsverbrechen begangen zu haben 22 Am 23 Mai 1921 eroffnete Senatsprasident Heinrich Schmidt den ersten Prozess Die Urteile liessen keinen Zweifel dass die richterliche Neutralitat dort endete wo politische Interessen oder die nationale Ehre auf dem Spiel standen In der Mehrheit der Falle wurde die Voreingenommenheit hinter legalen Formalitaten verborgen Wahrend die sorgfaltig ausgewahlten vier britischen Falle ausfuhrlich behandelt wurden stiessen die weniger gut belegten franzosischen und belgischen Falle auf entschiedenen Widerstand der Staatsanwalte und Richter so dass die beiden Beobachtermissionen dieser Staaten nach den ersten Freispruchen abreisten 23 Von den 861 Fallen die bis 1927 vom Reichsgericht behandelt wurden endeten nur 13 mit einer Verurteilung 24 Generalleutnant Karl Stenger 1859 1928 der 1914 Kommandeur der 58 Infanterie Brigade gewesen war wurde beschuldigt er habe seiner Truppe befohlen keine Gefangenen zu machen 25 Dem Generalmajor Benno Kruska und Generalleutnant Hans von Schack wurde vorgeworfen die Ausbreitung einer Typhusepidemie unter Kriegsgefangenen nicht verhindert zu haben und damit fur den Tod Tausender verantwortlich zu sein 26 Oberleutnant Adolf Laule 1914 in der Brigade Stengers eingesetzt wurde die Totung eines franzosischen Kriegsgefangenen vorgeworfen 27 Unteroffizier Max Ramdohr soll belgische Kinder gefangen gehalten und gequalt haben 28 Das Reichsgericht fuhrte zunachst einen Prozess gegen die drei ehemaligen Pioniere Dietrich Lottmann Paul Niegel und Paul Sangershausen 29 Die Angeklagten wurden im Januar 1921 wegen Plunderungen in Belgien zu mehrjahrigen Zuchthausstrafen verurteilt In drei weiteren Verfahren deren Gegenstand die Misshandlung englischer Kriegsgefangener durch die Lageraufseher Karl Heynen 30 Emil Muller 31 und Robert Neumann 32 war kam es aufgrund der Beweislage zur Verurteilung von zweimal sechs und einmal zehn Monaten Gefangnis Die Anklage gegen den ehemaligen Kommandeur des preussischen Garde Reserve Schutzen Bataillons Walter Siegfried Bronsart von Schellendorf der als Mitverantwortlicher fur das Massaker von Andenne vom 19 und 20 August 1914 angeschuldigt wurde weil er den Befehl gegeben haben soll bei der Durchsuchung der Hauser des Ortes alle mannlichen Einwohner wehrfahigen Alters ohne Weiteres mit Axten und Bajonetten zu toten wurde trotz belastender Zeugenaussagen nicht zum Verfahren zugelassen Er behauptete die Soldaten hatten ihn falsch verstanden 33 34 nbsp Llandovery Castle 1914 als Lazarettschiff 1918 von U 86 versenkt Im Fall des Angriffs auf das Lazarettschiff Dover Castle wurde der gestandige Kapitanleutnant Karl Neumann freigesprochen 35 da auf Anweisung der deutschen Admiralitat die feindlichen Hospitalschiffe im Mittelmeer wegen angeblichen Missbrauchs durch die Alliierten zu Kriegsschiffen erklart worden waren und er von der Rechtmassigkeit des Befehls und seiner Ausfuhrung ausgehen konnte 36 Dagegen wurden die wegen Mithilfe an der Beschiessung von Rettungsbooten bei der Versenkung des Lazarettschiffs Llandovery Castle beschuldigten Oberleutnants zur See John Dithmer und Ludwig Boldt wegen Beihilfe zum Totschlag bei der Totung von Uberlebenden zu jeweils vier Jahren Gefangnis verurteilt anstelle des eigentlich angeklagten aber fluchtigen Kommandanten Helmut Patzig 37 38 Zur Begrundung erklarte das Reichsgericht das Verbot der Totung von wehrlosen Feinden und Schiffbruchigen sei als einfache und allgemein bekannte volkerrechtliche Regel zu betrachten uber deren Anwendbarkeit kein Tatsachenzweifel bestehen konne sodass sich die Angeklagten nicht auf den Befehl ihres Vorgesetzten berufen konnten 39 Im Mai 1928 wurden Dithmar und Boldt in einem Wiederaufnahmeverfahren vor dem Reichsgericht freigesprochen das Verfahren gegen Patzig wurde im Marz 1930 eingestellt 40 Verurteilt wurde auch Major Benno Crusius wegen fahrlassiger Totung zu zwei Jahren Gefangnis 41 der zugab den mundlichen Brigadebefehl Stengers keine Gefangenen zu machen ohne Prufung an die ihm unterstellten Kompanien weitergegeben zu haben 42 Prozessergebnisse Bearbeiten Von den etwa 900 deutschen Militar und Zivilpersonen deren Auslieferung von den Alliierten ursprunglich verlangt worden war sowie einigen hundert weiteren Beschuldigten gegen welche die deutschen Behorden 1920 von sich aus Ermittlungen eingeleitet hatten um Deutschlands guten Willen zu demonstrieren wurden letztlich nur zehn zu Freiheitsstrafen zwischen sechs Monaten und funf Jahren verurteilt und sieben zum Teil wegen Mangels an Beweisen freigesprochen Alle anderen Verfahren endeten mit einem Einstellungsbeschluss der letzte erging 1931 Die Unterschiede zwischen der deutschen und der internationalen Auffassung von Kriegsrecht zum Beispiel im Hinblick auf die sogenannte Kriegsnotwendigkeit die Behandlung von Zivilisten und Partisanen oder von Kriegsgefangenen traten dabei deutlich zutage 43 Einige Verurteilungen wurden spater wieder aufgehoben Infolgedessen wurden in Belgien und Frankreich ab 1922 Hunderte von Deutschen in Abwesenheit vor ihren nationalen Gerichten angeklagt und verurteilt da man die Spruchpraxis des Reichsgerichts als Farce empfand 9 44 Das Reichsjustizministerium wies die Reichsanwaltschaft an alle in Frankreich und Belgien begonnenen Verfahren in Deutschland mit Einstellungen enden zu lassen So wurden bis 1927 etwa 1 700 Falle durch das Leipziger Reichsgericht ausgesetzt 45 Die Haltung der deutschen Justiz brachte der sozialdemokratische Rechtspolitiker und ehemalige Reichsminister der Justiz Gustav Radbruch der an der Abwicklung der Verfahren beteiligt war in seinen Lebenserinnerungen zum Ausdruck Eine schwere Belastung des Reichsgerichts waren die Kriegsverbrecherprozesse Sie mussten wahrend meiner Amtszeit zunachst dilatorisch behandelt werden Als der oberste Rat der Alliierten sein Desinteressement an dem weiteren Verlauf der Kriegsverbrecherprozesse deutlich zu erkennen gab fiel fur uns jeder Grund zu einer weiteren dilatorischen Behandlung fort Nun wurden die zahlreichen auf haltlose Beschuldigungen gegrundeten Verfahren eingestellt Gustav Radbruch 46 Rezeption BearbeitenIm Ausland wurden die Prozesse als juristische Farce aufgenommen und die New York Times wies darauf hin dass einige einfache Soldaten und niederrangige Offiziere durch das Gericht fur die Armee und Nation als Sundenbocke abgeurteilt worden waren Die deutsche Presse geisselte die Prozesse als Komodien bei denen die deutsche Ehre weiter beschadigt werden sollte und die durch das Wachhalten der Erinnerung an die Kriegsgrauel den Friedensprozess gestort hatten 47 England hielt den Richtern zugute sie hatten ihre schwierige Pflicht ohne jegliche Parteinahme erfullt performed their difficult task without fear or favour 48 Die verhangten Strafen seien zwar viel zu milde doch mussten sie an ihrem Stellenwert innerhalb Deutschlands gemessen werden far too light but they must be estimated according to their values in Germany Die alliierten Prozessbeobachter hingegen verliessen Leipzig Die Leipziger Prozesse gelten in der Forschung gemeinhin als Misserfolg der kaum Beachtung verdiene oder als blosser Prolog zu Nurnberg 49 Die milden Haftstrafen verbunden mit vorzeitigen Entlassungen und Begnadigungen sprachen fur sich lege man einen gewissen Abschreckungseffekt von Strafprozessen als Massstab an die Leipziger Prozesse an 50 Die nationale Justiz war tatsachlich nicht geeignet eigene Staatsangehorige als Kriegsverbrecher zu verfolgen Begriffe wie Kriegsverbrechen wurden jedoch erstmals von der deutschen Justiz erortert und Rechtfertigungsmuster wie Kriegsnotwendigkeit und Handeln auf Befehl hinterfragt auch wenn die deutsche Kriegsfuhrung insgesamt gerechtfertigt wurde So dokumentieren die Leipziger Prozesse die ersten Anfange des modernen Volkerstrafrechts Da die Alliierten mit den Ergebnissen der Prozesse nicht zufrieden waren wollte man die Bestrafung der deutschen Hauptkriegsverbrecher nach dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr den Deutschen selbst uberlassen was 1945 zur Einsetzung des Internationalen Militargerichtshofs fuhrte 51 Literatur BearbeitenLudwig Ebermayer Funfzig Jahre Dienst am Recht Erinnerungen eines Juristen Leipzig 1930 Gerd Hankel Die Leipziger Prozesse Deutsche Kriegsverbrechen und ihre strafrechtliche Verfolgung nach dem Ersten Weltkrieg Hamburger Edition Hamburg 2003 ISBN 978 3 930908 85 1 Inhaltsverzeichnis Carl Haensel Der Nurnberger Prozess Tagebuch eines Verteidigers Moewig Munchen 1983 ISBN 3 8118 4330 3 Friedrich K Kaul Die Verfolgung deutscher Kriegsverbrecher im ersten Weltkrieg In Zeitschrift fur Geschichtswissenschaft 14 1966 S 19 32 Arieh J Kochavi Prelude to Nuremberg Allied War Crimes Policy and the Question of Punishment University of North Carolina 1998 ISBN 0 8078 2433 X Alan Kramer Deutsche Kriegsverbrechen 1914 1941 Kontinuitat oder Bruch In Sven Muller Cornelius Torp Hrsg Das Deutsche Kaiserreich in der Kontroverse Vandenhoeck amp Ruprecht Gottingen 2009 S 341 358 Judit Lenkovicz Implementation des IStGH Statuts in Deutschland und Ungarn Rechtsgeschichtliche Vortrage Budapest 2010 Kerstin von Lingen CRIMES AGAINST HUMANITY Eine umstrittene Universalie im Volkerrecht des 20 Jahrhunderts In Zeithistorische Forschungen 8 2011 Heft 3 Jurgen Matthaus The Lessons of Leipzig In Atrocities on Trial Hrsg Heberer und Matthaus University of Nebraska 2008 ISBN 978 0 8032 1084 4 S 3 ff Kai Muller Oktroyierte Verliererjustiz nach dem Ersten Weltkrieg In Archiv des Volkerrechts 39 2001 S 202 222 Kai Muller Die Leipziger Kriegsverbrecherprozesse nach dem Ersten Weltkrieg In Bernd Rudiger Kern Adrian Schmidt Recla Hrsg 125 Jahre Reichsgericht Duncker amp Humblot Berlin 2006 ISBN 3 428 12105 8 S 249 264 Walter Schwengler Volkerrecht Versailler Vertrag und Auslieferungsfrage Die Strafverfolgung wegen Kriegsverbrechen als Problem des Friedensschlusses 1919 20 Deutsche Verlags Anstalt Stuttgart 1982 Daniel Marc Segesser Recht statt Rache oder Rache durch Recht Die Ahndung von Kriegsverbrechen in der internationalen wissenschaftlichen Debatte 1872 1945 Schoningh Paderborn 2010 Habil Bern 2006 insbesondere S 225 231 Andreas Michael Staufer Ludwig Ebermayer Leben und Werk des hochsten Anklagers der Weimarer Republik unter besonderer Berucksichtigung seiner Tatigkeit im Medizin und Strafrecht Leipziger Universitatsverlag Leipzig 2010 ISBN 3 86583 520 1 Bruno Thoss Hans Erich Volkmann Hrsg Erster Weltkrieg Zweiter Weltkrieg Ein Vergleich Krieg Kriegserlebnis Kriegserfahrung in Deutschland Schoningh Paderborn 2002 Wolfram Wette Gerd R Ueberschar Hrsg Kriegsverbrechen im 20 Jahrhundert Primus Verlag Darmstadt 2001 Harald Wiggenhorn Verliererjustiz Die Leipziger Kriegsverbrecherprozesse nach dem Ersten Weltkrieg Studien zur Geschichte des Volkerrechts Band 10 Nomos Verlag Baden Baden 2005 ISBN 978 3 8329 1538 4 Besprechung von Steffen Bruendel Ulrich van der Heyden Die Affare Patzig Ein Kriegsverbrechen fur das Kaiserreich Solivagus Kiel 2021 ISBN 978 3 947064 06 9 Weblinks BearbeitenHarald Wiggenhorn Eine Schuld fast ohne Suhne Erinnerung an die Leipziger Kriegsverbrecherprozesse vor 75 Jahren In Die Zeit 34 1996 16 August 1996 S 9 11 Steffen Bruendel Rezension zu Hankel Gerd Die Leipziger Prozesse Deutsche Kriegsverbrechen und ihre strafrechtliche Verfolgung nach dem Ersten Weltkrieg Hamburg 2003 H Soz Kult 7 November 2003 Eberhard Kolb Verlorene Ehre gewonnener Makel Das Leipziger Reichsgericht druckte sich vor der Verfolgung von Kriegsverbrechen In FAZ 30 Mai 2003 Edith Raim Katrin Hassel Kriegsverbrechen vor Gericht Besprechung in sehepunkte 15 Februar 2009 Gunnar Theissen Internationale Strafgerichtsbarkeit vor Nurnberg Seminarskript FU Berlin ohne Jahr Gerd Hankel Patzig Helmut Ludwig Dithmar und John Boldt in Kurt Groenewold Alexander Ignor Arnd Koch Hrsg Lexikon der Politischen Strafprozesse Online Stand Oktober 2017 Einzelnachweise Bearbeiten Kerstin von Lingen Crimes Against Humanity Eine umstrittene Universalie im Volkerrecht des 20 Jahrhunderts Zeithistorische Forschungen Heft 3 2011 abgerufen 3 November 2018 Jakob Zenzmaier Die Leipziger Prozesse 1921 1927 Zwischen nationaler Schande und juristischer Farce Der Erste Weltkrieg abgerufen 3 November 2018 Alan Kramer Atrocities In International Encyclopedia of the First World War Artikelfassung vom 14 Juni 2016 abgerufen am 14 September 2016 Neue Waffen im Ersten Weltkrieg Die Industrie des Totens In FAZ 31 Juli 2014 abgerufen am 14 September 2016 Kerstin Wolny Ist das Aggressionsverbrechen nach heutigem Volkerrecht strafbar Kritische Justiz 2003 S 48 ff S 50 Volkmar Schoneburg Nullum crimen nulla poena sine lege Rechtsgeschichtliche Anmerkungen UTOPIE kreativ H 94 August 1998 S 60 70 Hansjorg Geiger Internationaler Strafgerichtshof und Aspekte eines neuen Volkerstrafgesetzbuches Memento des Originals vom 4 Marz 2016 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www alfred buellesbach de Freundesgabe Bullesbach 2002 S 327 346 Reichsgesetzblatt 1919 S 983 onb ac at a b Herbert R Reginbogin Confronting 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