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Jülich Bergisches Oberappellationsgericht Das Jülich Bergische Oberappellationsgericht war 1769 bis 1806 das Oberste Ger

Jülich-Bergisches Oberappellationsgericht

Das Jülich-Bergische Oberappellationsgericht war 1769 bis 1806 das Oberste Gericht der Herzogtümer Berg und Herzogtum Jülich und danach bis 1811 des Großherzogtums Berg mit Sitz in Düsseldorf. Nach seiner Auflösung war das Appellationsgerichtshof Düsseldorf sein Nachfolger.

Entstehung Bearbeiten

Am 17. Juli 1652 hatte Kaiser Ferdinand III. dem Kurfürstentum Bayern das Privilegium de non appellando verliehen. Aufgrund des Vertrags von Hannover im September 1752 erreichte Kurfürst Karl Theodor am 1. Juli 1764 von Kaiser Franz I. Stephan die Erweiterung dieses Privilegs auf die Pfalz, Berg und Jülich. Durch den Wegfall der Möglichkeit der Appellation an die Reichsgerichte musste nun ein Jülich-Bergisches Oberappellationsgericht geschaffen werden.

Gegen dieses Vorhaben richtete sich der entschiedene Widerstand der Landstände. Zu den historisch den Landständen zugesicherten Rechten gehörte es, im Konfliktfall zum Kaiser zu appellieren. Dieses Recht wurde nun abgeschafft. Stattdessen wäre die Revision an das vom Landesherren abhängige Oberappellationsgericht gegangen.

Nachdem das Privileg den Ständen offiziell am 5. Januar 1765 mitgeteilt worden war, richteten diese am 29. Januar 1765 eine umfassende Beschwerde an die kurfürstliche Regierung in Düsseldorf, den Geheimen Rat von Jülich-Berg und den Hof in Mannheim. Der Kurfürst ließ diese Beschwerde ohne Kompromissbereitschaft ablehnen. Allein aus dem Privilegium de non appellando aus dem Jahr 1652 (zu dieser Zeit gehörten Jülich und Berg nicht zum Kurfürstentum), welches älter sei, als die Rechte der Stände, ließe sich die Begründung für diese Regelung herleiten.

Die Landstände beschritten daraufhin den Rechtsweg. Als erstes richteten sie am 26. Mai 1766 eine Klage gegen den Kurfürsten beim Geheimen Rat des Kurfürstentums. Wenig überraschend ließ der Kurfürst diese Klage zurückweisen. Nun klagten die Stände beim Reichshofrat in Wien. Sie bezogen sich dabei insbesondere auf ein Dekret Kaiser Ferdinands III. vom 19. April 1654 in dem der Kaiser den Ständen zugesagt hatte, den Mindeststreitwert für eine Appellation von 600 Gulden nicht zu erhöhen. Ziel der Klage war es, das Privilegium de non appellando dahingehend einzuschränken, dass dies die Rechte der Stände aus 1654 nicht einschränken würde (womit es weitgehend wirkungslos würde). Der Kurfürst beantragte, die Klage abzuweisen und das Privilegium vollumfänglich in Kraft zu setzen. Das Dekret Kaiser Ferdinands III. vom 19. April 1654 wurde kurzerhand für nichtexistent erklärt.

Der Reichshofrat prüfte den Sachverhalt und kam 1767 zu einer selten klaren Beurteilung des Sachverhaltes. Die Landstände seien vollumfänglich im Recht. Neben dem Dekret Kaiser Ferdinands III. vom 19. April 1654 (das selbstverständlich bestand) wurde eine Vielzahl anderer Rechtsquellen zitiert, die die Position der Stände stützten. Argumente für die Position des Kurfürsten wurden nicht gefunden. So zutreffend dieses Votum juristisch auch sein mochte, so unwillkommen war es politisch. Der Kaiser hatte ja das Privilegium de non appellando im Vertrag von Hannover politisch zugesagt. Am 21. März 1767 beschied daher der Kaiser als „Ultimo Conclusum“ aufgrund seiner „kaiserlichen Machtvollkommenheit“ die Klage als unbegründet.

Gegen dieses Urteil richtete sich eine Supplikation der Stände an den Reichshofrat. In dieser Sache gingen noch in den folgenden 10 Jahren Briefwechsel zwischen den Konfliktparteien und dem Reichshofrat hin und her. Zu einem Urteil kam es nicht; der Reichshofrat ließ das Verfahren einschlafen.

Unabhängig von dem laufenden Verfahren ließ der Kurfürst die Vorbereitungen für das Oberappellationsgericht fortsetzen. Auch hier wurden die Rechte der Stände (diese mussten neuen Gesetzen zustimmen) verletzt und die Oberappellationsgerichtsordnung wurde am 14. Juli 1769 ohne Zustimmung der Stände erlassen. Am 9. August beschloss der Geheime Rat, den Protest der Stände gegen die Verabschiedung der Oberappellationsgerichtsordnung nicht anzunehmen.

Am 31. August 1769 wurde das Oberappellationsgericht eröffnet.

Organisation Bearbeiten

Die Sorgen der Landstände erwiesen sich als berechtigt. Die Oberappellationsgerichtsordnung sah vor, dass der Kanzler oder Statthalter Gerichtspräsident sein solle. Die Richter selbst wurden vom Kurfürsten ernannt. Die Stände hatten lediglich ein Vorschlagsrecht. In der Praxis waren die Richter gleichzeitig Mitglieder des Geheimen Rates.

Das Oberappellationsgericht bestand aus zwei Kammern. Ursprünglich waren 12 Richterstellen eingerichtet worden. Die erste Kammer bestand aus 7, die andere aus 4 Richtern. 1802 wurde die Zahl der Richter reduziert. Nun bestand die erste Kammer aus einem Direktor und drei Räten und die zweite aus einem Direktor und drei Räten. Der Präsident des Gerichtes war in beiden Kammern Vorsitzender.

Die Gerichtsorganisation in den Herzogtümern war dreistufig aufgebaut. Untergerichte waren als Stadt- bzw. Landgericht in den jeweiligen Ämtern eingerichtet.

Amt Herzogtum Amt Herzogtum
Angermund-Landsberg Herzogtum Berg Aldenhoven Herzogtum Jülich
Barmen Herzogtum Berg Bergheim Herzogtum Jülich
Beyenburg Herzogtum Berg Born-Sittard Herzogtum Jülich
Blankenberg Herzogtum Berg Boslar Herzogtum Jülich
Bornefeld-Hückeswagen Herzogtum Berg Brüggen Herzogtum Jülich
Broich-Mülheim Herzogtum Berg Düren Herzogtum Jülich
Düsseldorf Herzogtum Berg Euskirchen Herzogtum Jülich
Elberfeld Herzogtum Berg Geilenkirchen Herzogtum Jülich
Hardenberg Herzogtum Berg Gladenbach Herzogtum Jülich
Kaiserswerth Herzogtum Berg Grevenbroich Herzogtum Jülich
Lennep Herzogtum Berg Heimbach Herzogtum Jülich
Löwenburg Herzogtum Berg Heinsberg Herzogtum Jülich
Lülsdorf Herzogtum Berg Jülich Herzogtum Jülich
Mettmann Herzogtum Berg Kaster Herzogtum Jülich
Mieselohe Herzogtum Berg Montjoie Herzogtum Jülich
Monheim Herzogtum Berg Münstereifel Herzogtum Jülich
Mülheim am Rhein Herzogtum Berg Neuenahr Herzogtum Jülich
Odenthal Herzogtum Berg Nideggen Herzogtum Jülich
Porz-Bensberg Herzogtum Berg Nörvenich Herzogtum Jülich
Rade vorm Wald Herzogtum Berg Randerath Herzogtum Jülich
Ratingen Herzogtum Berg Sinzig-Remagen Herzogtum Jülich
Richrath Herzogtum Berg Tomberg Herzogtum Jülich
Ronsdorf Herzogtum Berg Wassenberg Herzogtum Jülich
Schöller Herzogtum Berg Wehrmeisterei Herzogtum Jülich
Siegburg Herzogtum Berg Wilhelmstein Herzogtum Jülich
Solingen Herzogtum Berg
Steinbach Herzogtum Berg
Windeck Herzogtum Berg
Wipperfürth Herzogtum Berg

In den drei größten Städten, Düsseldorf, Jülich und Düren waren Schöffengerichte unter dem Vorsitz des Stadtschultheißen eingerichtet. Vielfach bestanden daneben Patrimonialgerichte als Untergerichte. Seit 1755 bestand das Universitätsgericht an der Rechtsakademie Düsseldorf als Eingangsgericht.

Als Gericht zweiter Instanz diente der Hofrat. Dieser war gleichzeitig Eingangsgericht für privilegierte Stände (z. B. den Adel, Gemeinden, Kaufmannschaften).

Oberstes Gericht war das Oberappellationsgericht. Es hatte in dieser Rolle den Geheimen Rat und die Reichsgerichte abgelöst.

In der Napoleonischen Zeit Bearbeiten

Im Friede von Lunéville wird 1801 das Herzogtum Jülich an Frankreich abgegeben. Damit war das Oberappellationsgericht nur noch für das Herzogtum Berg zuständig. Für die weitere Gerichtsorganisation im ehemaligen Herzogtum Jülich siehe Gerichtsorganisation des Linken Rheinufers. 1806 wurde das Herzogtum Berg zum Großherzogtum Berg. Damit weitete sich der Sprengel des Oberappellationsgerichtes aus. 1811 wurde die Gerichtsorganisation im Großherzogtum Berg neu geordnet. In der Folge wurde das Oberappellationsgericht aufgelöst und der Appellationsgerichtshof Düsseldorf an seiner Stelle errichtet.

Gebäude Bearbeiten

Düsseldorfer Marktplatz – Am rechten Bildrand befindet sich das Rathaus. Die Alte Kanzlei befindet sich links davon, teilweise verdeckt durch das Jan-Wellem-Reiterstandbild.
Rechtes Gebäude (N): ehemaliges Jesuiten-Gymnasium, heute Stadthaus, Mühlenstraße; in der Bildmitte St. Andreas (K)

Der Oberappellationsgericht nutzte zunächst die Alte Kanzlei. Ab 1788 befand sich das Gericht im Regierungsgebäude, dem ehemaligen Jesuitenkolleg.

Richter Bearbeiten

Gerichtspräsidenten Bearbeiten

Weitere Richter Bearbeiten

1770 waren folgende Richter tätig:

  • Carl Graf von Efferen
  • Friedrich Freiherr von Hompesch
  • Anton Wilhelm Joseph von Roberts
  • Johann Paul von Reiner
  • Georg Joseph von Knapp
  • Johann Peter Seibertz
  • Goswin Joseph Arnold von Buininck
  • Franz Friedrich Palmer
  • Peter Ferdinand Collenbach
  • Peter Legrand
  • Adrian Lamezan
  • Schmitz

Weitere Räte:

Literatur Bearbeiten

  • Ulrich Schnorrenberg: Das Jülich-Bergische Oberappellationsgericht zu Düsseldorf von 1769. Dissertation 1983.
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Veröffentlichungsdatum:
Das Julich Bergische Oberappellationsgericht war 1769 bis 1806 das Oberste Gericht der Herzogtumer Berg und Herzogtum Julich und danach bis 1811 des Grossherzogtums Berg mit Sitz in Dusseldorf Nach seiner Auflosung war das Appellationsgerichtshof Dusseldorf sein Nachfolger Inhaltsverzeichnis 1 Entstehung 2 Organisation 3 In der Napoleonischen Zeit 4 Gebaude 5 Richter 5 1 Gerichtsprasidenten 5 2 Weitere Richter 6 LiteraturEntstehung BearbeitenAm 17 Juli 1652 hatte Kaiser Ferdinand III dem Kurfurstentum Bayern das Privilegium de non appellando verliehen Aufgrund des Vertrags von Hannover im September 1752 erreichte Kurfurst Karl Theodor am 1 Juli 1764 von Kaiser Franz I Stephan die Erweiterung dieses Privilegs auf die Pfalz Berg und Julich Durch den Wegfall der Moglichkeit der Appellation an die Reichsgerichte musste nun ein Julich Bergisches Oberappellationsgericht geschaffen werden Gegen dieses Vorhaben richtete sich der entschiedene Widerstand der Landstande Zu den historisch den Landstanden zugesicherten Rechten gehorte es im Konfliktfall zum Kaiser zu appellieren Dieses Recht wurde nun abgeschafft Stattdessen ware die Revision an das vom Landesherren abhangige Oberappellationsgericht gegangen Nachdem das Privileg den Standen offiziell am 5 Januar 1765 mitgeteilt worden war richteten diese am 29 Januar 1765 eine umfassende Beschwerde an die kurfurstliche Regierung in Dusseldorf den Geheimen Rat von Julich Berg und den Hof in Mannheim Der Kurfurst liess diese Beschwerde ohne Kompromissbereitschaft ablehnen Allein aus dem Privilegium de non appellando aus dem Jahr 1652 zu dieser Zeit gehorten Julich und Berg nicht zum Kurfurstentum welches alter sei als die Rechte der Stande liesse sich die Begrundung fur diese Regelung herleiten Die Landstande beschritten daraufhin den Rechtsweg Als erstes richteten sie am 26 Mai 1766 eine Klage gegen den Kurfursten beim Geheimen Rat des Kurfurstentums Wenig uberraschend liess der Kurfurst diese Klage zuruckweisen Nun klagten die Stande beim Reichshofrat in Wien Sie bezogen sich dabei insbesondere auf ein Dekret Kaiser Ferdinands III vom 19 April 1654 in dem der Kaiser den Standen zugesagt hatte den Mindeststreitwert fur eine Appellation von 600 Gulden nicht zu erhohen Ziel der Klage war es das Privilegium de non appellando dahingehend einzuschranken dass dies die Rechte der Stande aus 1654 nicht einschranken wurde womit es weitgehend wirkungslos wurde Der Kurfurst beantragte die Klage abzuweisen und das Privilegium vollumfanglich in Kraft zu setzen Das Dekret Kaiser Ferdinands III vom 19 April 1654 wurde kurzerhand fur nichtexistent erklart Der Reichshofrat prufte den Sachverhalt und kam 1767 zu einer selten klaren Beurteilung des Sachverhaltes Die Landstande seien vollumfanglich im Recht Neben dem Dekret Kaiser Ferdinands III vom 19 April 1654 das selbstverstandlich bestand wurde eine Vielzahl anderer Rechtsquellen zitiert die die Position der Stande stutzten Argumente fur die Position des Kurfursten wurden nicht gefunden So zutreffend dieses Votum juristisch auch sein mochte so unwillkommen war es politisch Der Kaiser hatte ja das Privilegium de non appellando im Vertrag von Hannover politisch zugesagt Am 21 Marz 1767 beschied daher der Kaiser als Ultimo Conclusum aufgrund seiner kaiserlichen Machtvollkommenheit die Klage als unbegrundet Gegen dieses Urteil richtete sich eine Supplikation der Stande an den Reichshofrat In dieser Sache gingen noch in den folgenden 10 Jahren Briefwechsel zwischen den Konfliktparteien und dem Reichshofrat hin und her Zu einem Urteil kam es nicht der Reichshofrat liess das Verfahren einschlafen Unabhangig von dem laufenden Verfahren liess der Kurfurst die Vorbereitungen fur das Oberappellationsgericht fortsetzen Auch hier wurden die Rechte der Stande diese mussten neuen Gesetzen zustimmen verletzt und die Oberappellationsgerichtsordnung wurde am 14 Juli 1769 ohne Zustimmung der Stande erlassen Am 9 August beschloss der Geheime Rat den Protest der Stande gegen die Verabschiedung der Oberappellationsgerichtsordnung nicht anzunehmen Am 31 August 1769 wurde das Oberappellationsgericht eroffnet Organisation BearbeitenDie Sorgen der Landstande erwiesen sich als berechtigt Die Oberappellationsgerichtsordnung sah vor dass der Kanzler oder Statthalter Gerichtsprasident sein solle Die Richter selbst wurden vom Kurfursten ernannt Die Stande hatten lediglich ein Vorschlagsrecht In der Praxis waren die Richter gleichzeitig Mitglieder des Geheimen Rates Das Oberappellationsgericht bestand aus zwei Kammern Ursprunglich waren 12 Richterstellen eingerichtet worden Die erste Kammer bestand aus 7 die andere aus 4 Richtern 1802 wurde die Zahl der Richter reduziert Nun bestand die erste Kammer aus einem Direktor und drei Raten und die zweite aus einem Direktor und drei Raten Der Prasident des Gerichtes war in beiden Kammern Vorsitzender Die Gerichtsorganisation in den Herzogtumern war dreistufig aufgebaut Untergerichte waren als Stadt bzw Landgericht in den jeweiligen Amtern eingerichtet Amt Herzogtum Amt HerzogtumAngermund Landsberg Herzogtum Berg Aldenhoven Herzogtum JulichBarmen Herzogtum Berg Bergheim Herzogtum JulichBeyenburg Herzogtum Berg Born Sittard Herzogtum JulichBlankenberg Herzogtum Berg Boslar Herzogtum JulichBornefeld Huckeswagen Herzogtum Berg Bruggen Herzogtum JulichBroich Mulheim Herzogtum Berg Duren Herzogtum JulichDusseldorf Herzogtum Berg Euskirchen Herzogtum JulichElberfeld Herzogtum Berg Geilenkirchen Herzogtum JulichHardenberg Herzogtum Berg Gladenbach Herzogtum JulichKaiserswerth Herzogtum Berg Grevenbroich Herzogtum JulichLennep Herzogtum Berg Heimbach Herzogtum JulichLowenburg Herzogtum Berg Heinsberg Herzogtum JulichLulsdorf Herzogtum Berg Julich Herzogtum JulichMettmann Herzogtum Berg Kaster Herzogtum JulichMieselohe Herzogtum Berg Montjoie Herzogtum JulichMonheim Herzogtum Berg Munstereifel Herzogtum JulichMulheim am Rhein Herzogtum Berg Neuenahr Herzogtum JulichOdenthal Herzogtum Berg Nideggen Herzogtum JulichPorz Bensberg Herzogtum Berg Norvenich Herzogtum JulichRade vorm Wald Herzogtum Berg Randerath Herzogtum JulichRatingen Herzogtum Berg Sinzig Remagen Herzogtum JulichRichrath Herzogtum Berg Tomberg Herzogtum JulichRonsdorf Herzogtum Berg Wassenberg Herzogtum JulichScholler Herzogtum Berg Wehrmeisterei Herzogtum JulichSiegburg Herzogtum Berg Wilhelmstein Herzogtum JulichSolingen Herzogtum BergSteinbach Herzogtum BergWindeck Herzogtum BergWipperfurth Herzogtum BergIn den drei grossten Stadten Dusseldorf Julich und Duren waren Schoffengerichte unter dem Vorsitz des Stadtschultheissen eingerichtet Vielfach bestanden daneben Patrimonialgerichte als Untergerichte Seit 1755 bestand das Universitatsgericht an der Rechtsakademie Dusseldorf als Eingangsgericht Als Gericht zweiter Instanz diente der Hofrat Dieser war gleichzeitig Eingangsgericht fur privilegierte Stande z B den Adel Gemeinden Kaufmannschaften Oberstes Gericht war das Oberappellationsgericht Es hatte in dieser Rolle den Geheimen Rat und die Reichsgerichte abgelost In der Napoleonischen Zeit BearbeitenIm Friede von Luneville wird 1801 das Herzogtum Julich an Frankreich abgegeben Damit war das Oberappellationsgericht nur noch fur das Herzogtum Berg zustandig Fur die weitere Gerichtsorganisation im ehemaligen Herzogtum Julich siehe Gerichtsorganisation des Linken Rheinufers 1806 wurde das Herzogtum Berg zum Grossherzogtum Berg Damit weitete sich der Sprengel des Oberappellationsgerichtes aus 1811 wurde die Gerichtsorganisation im Grossherzogtum Berg neu geordnet In der Folge wurde das Oberappellationsgericht aufgelost und der Appellationsgerichtshof Dusseldorf an seiner Stelle errichtet Gebaude Bearbeiten nbsp Dusseldorfer Marktplatz Am rechten Bildrand befindet sich das Rathaus Die Alte Kanzlei befindet sich links davon teilweise verdeckt durch das Jan Wellem Reiterstandbild nbsp Rechtes Gebaude N ehemaliges Jesuiten Gymnasium heute Stadthaus Muhlenstrasse in der Bildmitte St Andreas K Der Oberappellationsgericht nutzte zunachst die Alte Kanzlei Ab 1788 befand sich das Gericht im Regierungsgebaude dem ehemaligen Jesuitenkolleg Richter BearbeitenGerichtsprasidenten Bearbeiten Johann Ludwig Graf von Goltstein 1769 1776 Karl Graf von Nesselrode 1776 1794 Franz Carl Freiherr vom Hompsch 1794 1798 Gottfried Freiherr von Beveren 1798 1812 Weitere Richter Bearbeiten Johann Wilhelm Windscheid war auch Professor an der Dusseldorfer Rechtsakademie 1770 waren folgende Richter tatig Carl Graf von Efferen Friedrich Freiherr von Hompesch Anton Wilhelm Joseph von Roberts Johann Paul von Reiner Georg Joseph von Knapp Johann Peter Seibertz Goswin Joseph Arnold von Buininck Franz Friedrich Palmer Peter Ferdinand Collenbach Peter Legrand Adrian Lamezan SchmitzWeitere Rate Johann Peter Josef Bislinger ab 1804 Johann Engelbert Fuchsius 1802 1811 Peter Linden 1794 1812 Literatur BearbeitenUlrich Schnorrenberg Das Julich Bergische Oberappellationsgericht zu Dusseldorf von 1769 Dissertation 1983 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Julich Bergisches Oberappellationsgericht amp oldid 236915763