Erhard Bühler

Erhard Bühler (* 20. Januar 1956 in Aichach) ist ein Generalleutnant des Heeres außer Dienst der Bundeswehr. Er war in letzter Verwendung unter (temporärer) Ernennung zum General vom 31. Mai 2019 bis zum 22. April 2020 Commander des Allied Joint Forces Command der NATO in Brunssum (Niederlande).

Bühler (2017)

Leben

Bühler wurde im bayerischen Aichach geboren und wuchs in Regensburg auf. Er ist verheiratet und hat einen Sohn.

Militärische Laufbahn

Ausbildung und erste Verwendungen

Bühler trat am 1. Juli 1976 beim Instandsetzungsbataillon 4 in Hemau in den Dienst der Bundeswehr. Bis 1982 erfolgte die Ausbildung zum Offizier, wobei er von 1977 bis 1981 ein Studium des Maschinenbaus an der Universität der Bundeswehr Hamburg absolvierte und dies als Diplom-Ingenieur für Maschinenbau abschloss.

Nach dem Studium war Bühler in Neumünster von 1982 bis 1984 als Technischer Offizier beim Fernmeldebataillon 6 eingesetzt. 1984 erfolgte die Versetzung nach Wolfenbüttel, wo er als Hauptmann bis 1987 den Posten des Kompaniechefs der Instandsetzungsausbildungskompanie 5/1 übernahm. Von 1987 bis 1988 war er als Hörsaalleiter in der Offizieranwärterausbildung an der Technischen Schule des Heeres in Aachen eingesetzt.

Dienst als Stabsoffizier

Von 1988 bis 1990 absolvierte er den 31. Generalstabslehrgang an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg. Nach der Beförderung zum Major war er von 1990 bis 1992 als Referent im Führungsstab der Streitkräfte (FüS) eingesetzt und diente zudem als Stabsoffizier beim Stabsabteilungsleiter für das militärische Nachrichtenwesen (FüS II) im Bundesverteidigungsministerium in Bonn. Von 1992 bis 1993 absolvierte Bühler am Command and General Staff College in Fort Leavenworth, Kansas, die US-Generalstabsausbildung.

Zurück in Deutschland war Bühler von 1993 bis 1995 als Operationsstabsoffizier (G3) im Stab des I. Korps in Münster unter dem Kommando von Hannsjörn Boës. Im Anschluss an diese Stabsverwendungen übernahm Bühler von 1995 bis 1998 mit dem Instandsetzungsbataillon 11 in Delmenhorst als Oberstleutnant ein Truppenkommando. Von 1998 bis 1999 diente er abermals im Verteidigungsministerium in Bonn, diesmal als Referent im Büro des Staatssekretärs Peter Wichert.

Im Anschluss daran erfolgte die Versetzung nach Potsdam, wo Bühler von 1999 bis 2000 als Abteilungsleiter Operationen und Ausbildung (G3) im Stab des IV. Korps unter dem Kommando von Rainer Schuwirth diente. Von 2000 bis 2001 diente Oberst Bühler als Referatsleiter für Konzeption und Heeresentwicklung im Führungsstab des Heeres (FüH III 2) in Bonn unter dem Kommando des Chefs des Stabes Rolf Bernd und dem Inspekteur des Heeres Helmut Willmann.

Bühler blieb im Verteidigungsministerium und diente vom 1. April 2001 bis zum 19. Juli 2002 als Adjutant des Bundesministers der Verteidigung Rudolf Scharping (SPD). Nach der Entlassung Scharpings an diesem Tag und damit kurz vor der Bundestagswahl 2002 übernahm der damalige Fraktionsvorsitzende Peter Struck (SPD) gleichtags den Posten des Verteidigungsministers. Bühler verblieb auf seinem Posten als Adjutant des Ministers und diente in dieser Verwendung bis August 2003.

In dieser Position agierte Bühler als Teil des Leitungskollegiums im Ministerium zusammen mit dem Minister, den beamteten und parlamentarischen Staatssekretären, dem Generalinspekteur der Bundeswehr, General Wolfgang Schneiderhan, und war so an der Entwicklung des Transformationsprozesses der Bundeswehr von den Strukturen des Kalten Krieges hin zu einer „Armee im Einsatz“ beteiligt. Bühlers Nachfolger als Adjutant des Ministers wurde Lutz Niemann, mit dem Bühler gemeinsam die Generalstabsausbildung absolviert hatte.

Dienst im Generalsrang

Bühler übernahm zum 22. August 2003 in Amberg von Bruno Kasdorf das Kommando über die Panzerbrigade 12 und wurde in dieser Verwendung auch zum Brigadegeneral ernannt. Zudem war er in dieser Funktion von Mai bis November 2004 im Auslandseinsatz als Kommandeur des 9. deutschen Einsatzkontingents der KFOR in Prizren im Kosovo. Damit war er zugleich stellvertretender Kommandeur der Multinationalen Brigade Südwest unter dem Kommando des italienischen Brigadegenerals Danilo Errico. Am 20. Februar 2006 übergab Bühler die Brigade an seinen Nachfolger, wiederum Lutz Niemann, und wurde zurück in das Verteidigungsministerium versetzt.

Hier war er von 2006 bis 2008, noch immer unter dem damaligen Generalinspekteur Schneiderhan, als Stabsabteilungsleiter V zuständig für die Einsatzplanung der Bundeswehr. Zum 1. Juni 2008 wurde die Stabsabteilung ausgegliedert und als neuer Einsatzführungsstab zuerst in Bonn und dann in Berlin direkt dem Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan unterstellt, um die Aufgaben und Kompetenzen zu Fragen der Auslandseinsätze zu bündeln. In der Funktion des Leiters dieses Stabes wurde Bühler zum Generalmajor ernannt und arbeitete mit seinem militärischen Stellvertreter Dieter Warnecke zusammen. Die Leitung des Einsatzführungsstabes übergab er nach einem Jahr, am 27. August 2009, an Andreas Krause.

Zuvor hatte Bühler bereits am 29. Juli 2009 die Nachfolge von Markus Bentler und damit das Kommando über die 10. Panzerdivision in Sigmaringen übernommen. Bis zur Übergabe seines bisherigen Dienstpostens führte er offiziell sowohl die 10. Panzerdivision als auch den Einsatzführungsstab.

Zusätzlich übernahm Bühler am 1. September 2010 – ebenfalls von Bentler – die Führung der KFOR in Priština (Kosovo). An Bühlers Stelle in Sigmaringen trat für ein Jahr sein Stellvertreter, Manfred Hofmeyer, da Bühler wieder nach Sigmaringen zurückkehren sollte. Der Dienstposten des KFOR-Befehlshabers wurde aufgrund der Verkleinerung der KFOR-Truppe zeitgleich mit der Übernahme durch Bühler vom Dienstposten eines Generalleutnants zu dem eines Generalmajors heruntergestuft. Am 9. September 2011 hat er das Kommando der Einsatztruppe KFOR im Kosovo an seinen Nachfolger Erhard Drews, bislang Kommandeur der Division Luftbewegliche Operationen, übergeben.

Bis zum 4. Juni 2013 war Erhard Bühler Kommandeur der 10. Panzerdivision in Sigmaringen. Diesen Posten gab er an Johann Langenegger ab. Bühler selbst wechselte zum Joint Warfare Centre der NATO nach Norwegen. Zum 1. Oktober 2014 wurde er Abteilungsleiter der Abteilung Planung im Bundesministerium der Verteidigung. In dieser Funktion trieb er die Zusammenarbeit der Bundeswehr mit anderen europäischen Armeen wesentlich voran. Zudem ist er als Vertreter des Bundesverteidigungsministeriums Mitglied im Präsidium der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT).

Bühler galt 2017 als aussichtsreichster Kandidat für die Leitung des EU-Militärausschusses als Nachfolger des griechischen Generals Mikhail Kostarakos. Das wurde durch Frankreich verhindert, das überraschend und entgegen vorherigen Absprachen mit General Denis Mercier einen eigenen Kandidaten präsentierte. Da sich Deutschland und Frankreich gegenseitig blockierten, wurde der italienische Generalstabschef Claudio Graziano am 7. November 2017 gewählt.

Bühler sollte zum 1. Februar 2019 Commander des Allied Joint Forces Command der NATO in Brunssum (Niederlande) werden, die Kommandoübergabe wurde jedoch bis zum Abschluss des Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages ausgesetzt, der bisherige italienische Kommandeur behielt solange das Kommando. Zum 31. Mai 2019 trat er den Dienstposten schlussendlich an. Damit einher ging die zeitweilige Ernennung zum General für die Dauer seiner Tätigkeit in Brunssum.

Am 22. April 2020 übergab der NATO Supreme Allied Commander Europe (SACEUR), General Tod D. Wolters (U.S. Air Force) das Kommando wegen der aktuellen COVID-19-Pandemie im Rahmen einer Videokonferenz an den Nachfolger General Jörg Vollmer.

Am 26. Mai 2020 wurde Bühler nach 44 Dienstjahren als Generalleutnant in den Ruhestand versetzt. Am 6. September 2022 hat das Bundesverwaltungsgericht in einer Pressemitteilung bekanntgegeben, dass der 1. Wehrdienstsenat Bühlers Rückversetzung vor dem Ruhestand auf einen Posten als Generalleutnant als rechtswidrig festgestellt hat.

Kontroverse um Auftragsvergabe

Das Nachrichtenmagazin Der Spiegel veröffentlichte im Dezember 2018 und Januar 2019 Artikel, die sich mit einer Auftragsvergabe von der von Bühler geleiteten Abteilung Planung auseinandersetzten. So wurden ab Ende 2017 Verträge mit der Beratungsfirma Accenture ausgehandelt, mit dessen Geschäftsführer Timo Noetzel Bühler bekannt ist. Noetzel verneinte eine Freundschaft mit Bühler, gab jedoch an, eine Freundschaft zu der damaligen Staatssekretärin Suder und ihrer Familie zu pflegen.

Das Bundesministerium der Verteidigung stellte in einem internen Bericht einen Verstoß gegen das Vergaberecht fest, bestritt jedoch, dass der Vertrag nur wegen der freundschaftlichen Beziehung zustande gekommen sei. Näheres zu seiner Rolle bei der Vergabe und seinen persönlichen Beziehungen beleuchtet ein Untersuchungsausschuss des Verteidigungsausschusses zur so genannten Berateraffäre.

Leistungen im Kosovo und Nachwirkungen

General Bühler bei einem Treffen mit dem serbischen Unterhändler Borko Stefanović, Sommer 2011

Während der Zeit in der Bühler den Befehl über die NATO-Truppen in Kosovo übernommen hatte, kam es im Juli 2011 zu Unruhen in Kosovo.

Bühler stand vor der Entscheidung, militärisch zu intervenieren und notfalls mit Waffengewalt die Blockaden zu räumen, um so die vom UN-Sicherheitsrat geforderte Bewegungsfreiheit im Land zu gewährleisten. Auf dieses gewaltsame Durchgreifen verzichtete General Bühler. Stattdessen setzte er auf Verhandlungen vor Ort, insbesondere mit der serbischen Seite.

Den Durchbruch brachte eine von General Bühler am 3. August 2011 im KFOR-Lager „Nothing Hill“ ausgehandelte Einigung mit dem für Kosovo zuständigen serbischen Minister, Goran Bogdanovic, sowie dem serbischen Unterhändler Borko Stefanović. Ziel war es, die Bewegungsfreiheit gemäß UN-Resolution 1244 zu garantieren.

Die Einigung, welche auch als „Nothing Hill Abkommen“ bezeichnet wird, brachte einen grundlegenden Wandel und hatte unmittelbare Folgewirkungen auf die weitere politische Entwicklung. Dieses Abkommen regelt erstmals die Normalisierung des Verhältnisses beider Länder.

Sonstiges

Bühler war 2011 einer der ersten hochrangigen Vertreter des Verteidigungsressorts, die sich öffentlich in einer Diskussion im Web 2.0 äußerten.

Nach dem russischen Überfall auf die Ukraine gibt er seit März 2022 im MDR-Podcast Was tun, Herr General? zweimal wöchentlich Einschätzungen der militärischen Lage und der Folgen des Krieges.

Literatur

• Bernd Franke: Ein deutscher General bereitet im Kosovo den Weg für Frieden und Völkerversöhnung. In: Humanitäres Völkerrecht-Informationsschriften. Volume 27, Heft 4, 2014, S. 188 ff. 

Weblinks

Commons: Erhard Bühler – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Joint Warfare Center, archiviert vom Original am 28. Februar 2014; abgerufen am 19. Mai 2022 (englisch). 

• Stephan Löwenstein: Im Porträt: Erhard Bühler: Der umsichtige General. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 2. August 2011; abgerufen am 19. Mai 2022. 

Einzelnachweise

1. (PDF; 76 kb) BMVg Presse- und Informationsstab, 20. Juni 2008, archiviert vom Original am 4. März 2016; abgerufen am 19. Mai 2022. 
2. (PDF; 36 kB) BMVg Presse- und Informationsstab, 27. August 2009, archiviert vom Original am 21. April 2014; abgerufen am 19. Mai 2022. 
3. (Memento des Originals vom 21. April 2014 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bundeswehr.de (BMVg.de vom 21. Juli 2009)
4. Schwäbische Zeitung vom 30. Juli 2009 (Memento vom 11. September 2012 im Webarchiv archive.today)
5. Michael Heschler: General zieht es in den Kosovo. In: Schwäbische Zeitung vom 3. August 2010
6. Michael Heschler: Commander Kfor. General Bühler folgt im Kosovo auf Bentler. In: Schwäbische Zeitung vom 3. August 2010
7. Bundeswehrgeneral Drews übernimmt KFOR-Kommando (Memento vom 5. September 2012 im Webarchiv archive.today)
8. „Eine lange Tradition geht in Sigmaringen zu Ende, das berührt mich“. Abgerufen am 26. Mai 2015. 
9. Mitteilung des BMVg
10. Konstantin von Hammerstein: Paris verhindert deutschen General auf Top-Posten. In: Spiegel Online. 1. Dezember 2017, abgerufen am 21. Dezember 2017. 
11. Personalveränderungen in Spitzenstellen des Bundesministeriums der Verteidigung und der Bundeswehr. In: www.bmvg.de. Bundesministerium der Verteidigung, 16. März 2018, abgerufen am 16. März 2018. 
12. Gefährlicher Zeuge für Leyen in der Bundeswehr-Berateraffäre. In: Tagesspiegel. 14. Februar 2019, abgerufen am 14. Februar 2019: „Da er nun als Zeuge in Berlin zur Verfügung stehen muss, kann er nicht wie geplant schon jetzt das Nato-Kommando im niederländischen Brunssum vom dem Italiener Riccardo Marchio übernehmen. Die „Bild“-Zeitung berichtete von einem entsprechenden internen Nato-Vermerk. Demnach ist die Versetzung ausgesetzt. Und zwar „auf unbestimmte Zeit“.“ 
13. N-tv vom 10. April 2019: Berater-Affäre. Ministerin befördert General - vorübergehend, abgerufen am 23. April 2020
14. First time in history: Virtual change-of-command ceremony at JFC Brunssum, JFC Brunssum Public Affairs Office, 22. April 2020
15. General Bühler in den Ruhestand verabschiedet. Presse und Informationsstab des BMVg, 27. Mai 2020, abgerufen am 27. Mai 2020. 
16. Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts Nr. 55/2022 vom 6. September 2022. Abgerufen am 7. September 2022; Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 6. September 2022.
17. Verteidigungsministerium: Wenn breitbeinige Berater auf beharrende Beamte treffen. Abgerufen am 13. August 2019. 
18. SPIEGEL ONLINE: Wie Accenture an Millionenaufträge des Verteidigungsministeriums kam. Abgerufen am 27. Januar 2019. 
19. Sven Becker, Matthias Gebauer: »Gutes Verhältnis«. In: Der Spiegel. Nr. 50/2018. Spiegel Verlag, Hamburg 8. Dezember 2018. 
20. Patrick Pehl: Der akzentuierte Wunschkandidat. In: Berateraffäre. Abgerufen am 10. Juni 2019 (deutsch). 
21. n-tv NACHRICHTEN: "General B." sorgte sich um private Firma. Abgerufen am 10. Juni 2019. 
22. Siehe UN-Resolution 1244 (Ziffer 9 h).
23. Serbische Blockade zwingt NATO-Soldaten zum Umkehren, Tages-Anzeiger, 30. Juli 2011 (abgerufen am 1. Juli 2014); Christian Wehrschütz: KFOR Kommandeur im Interview: „Wir wollen die Eskalation vermeiden“, Tagesspiegel, 4. August 2011 (abgerufen am 1. Juli 2014); Vivien-Marie Drews, Frerk Schenker: KFOR-General versetzt Blogger in ungläubiges Staunen, in Hannoversche Allgemeine, 10. August 2011 (abgerufen am 1. Juli 2014).
24. T. Wiegold, Kosovo: Einigung mit den Serben, programmierter Ärger mit den Kosovoaren, 4. August 2011 (abgerufen am 2. Juli 2014). Vgl. auch: (Memento vom 18. Mai 2015 im Internet Archive), Südwest Presse, 6. August 2011; Kosovos Serben geben im Grenzstreit nach, Wolfsburger Allgemeine Zeitung (WAZ), 8. August 2011 (abgerufen am 2. Juli 2014); Deutscher General löst Grenzkonflikt im Kosovo, Hannoversche Allgemeine Zeitung, 5. August 2011 (abgerufen am 2. Juli 2014).
25. Bernd Franke: "Ein deutscher General bereitet im Kosovo den Weg für Frieden und Völkerversöhnung. In: Humanitäres Völkerrecht-Informationsschriften". In: "Humanitäres Völkerrecht-Informationsschriften", Volume 27, Heft 4/2014, Seite 189.
26. ag: Kosovo: Kein Ende der Spannung in Sicht. In: augengeradeaus.net. Abgerufen am 12. Oktober 2016. 
27. Vivien-Marie Drews / Frerk Schenker: Kfor-Kommandeur Bühler schreibt im Blog über Kosovo-Einsatz. Hannoversche Allgemeine Zeitung, 10. August 2011, abgerufen am 11. August 2011. 
28. Was tun, Herr General? - Der Podcast zum Ukraine-Krieg. MDR, abgerufen am 11. April 2022. 
29. Was tun, Herr General? - Der Podcast zum Ukraine-Krieg. In: ARD Audiothek. Abgerufen am 18. Mai 2022. 

Befehlshaber des Allied Joint Force Command (JFC) Brunssum

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* bis 2000 Befehlshaber Allied Forces Central Europe (CINCENT), bis 1967 in Fontainebleau in Frankreich

** von 2000 bis 2004 Befehlshaber Allied Forces North Europe (CINCAFNORTH)

Kommandeure der 10. Panzerdivision

Leo Hepp (1959–1960) | Johann Adolf Graf von Kielmansegg (1960–1963) | Josef Moll (1963–1965) | Kurt Gerber (1965–1968) | Siegfried Schulz (1968–1971) | Rudolf Reichenberger (1971–1974) | Jürgen Brandt (1974–1976) | Günter Kießling (1976–1977) | Eberhard Hackensellner (1977–1980) | Werner Lange (1980–1983) | Horst Albrecht (1983–1988) | Hannsjörn Boës (1988–1990) | Manfred Gerber (1990–1993) | Joachim Spiering (1993–1994) | Rüdiger Drews (1994–1998) | Karl-Heinz Lather (1998–2001) | Jan Oerding (2001–2004) | Manfred Engelhardt (2004–2006) | Markus Bentler (2006–2009) | Erhard Bühler (2009–2013) | Johann Langenegger (2013–2014) | Bernd Schütt (2014–2018) | Harald Gante (2018–2021) | Ruprecht von Butler (seit 2021)

Normdaten (Person): GND: 1251578667 (lobid, OGND) | VIAF: 88164479579326210008 | Wikipedia-Personensuche