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Einheitspartei Als oder Staatspartei wird die einzige oder zumindest die einzige programmatisch maßgebliche Partei eines

Einheitspartei

Als Einheitspartei oder Staatspartei wird die einzige oder zumindest die einzige programmatisch maßgebliche Partei eines Landes bezeichnet, die alle konformen politischen Strömungen eines Landes in sich vereint. Es können – je nach Staat unterschiedlich – daneben zwar noch weitere legale Parteien existieren, diese sind aber in aller Regel in einem Parteienblock der Staatspartei unterworfen und spielen faktisch im Prozess der politischen Entscheidungsfindung keine Rolle. Die Staatspartei ist damit das kennzeichnende und wesentliche Merkmal der Parteidiktatur.

Einheitsparteien nehmen oft für sich in Anspruch, den Willen und die Interessen des gesamten Volkes zu vertreten, und leiten daraus ihren Anspruch auf die alleinige Macht ab. Auch die Notwendigkeit einer „nationalen Einheit“ wird oft als Begründung für das Bestehen eines Einparteienstaates genannt. Solche Parteien bestanden in der Vergangenheit in zahlreichen realsozialistischen Staaten. Auch in vielen afrikanischen Staaten entstanden nach der Unabhängigkeit Einheitsparteien, von denen die meisten seither zumindest de jure zu einem Mehrparteiensystem übergegangen sind. In manchen der betreffenden Staaten – wie Kap Verde, Benin und Senegal – gilt dieser Übergang als erfolgreich, während in anderen die ehemalige Einheitspartei weiterhin de facto das politische Geschehen dominiert.

Generell ist es möglich, dass sich die Staatspartei an politischen Idealen orientiert, um bestimmte momentane Gegensätze (Klassen, Ethnien usw.) in sich zu vereinen und diese zu überwinden, sowie dass die Partei in einem autoritären Regime aus dem (auch unfreiwilligen) Zusammenschluss zuvor selbständiger Parteien als entstanden ist wie z. B. die SED der DDR.

Zwischen Einpartei- und Militärregime ist zu unterscheiden, auch wenn die Grenzen zwischen diesen beiden Formen von autokratischen Systemen häufig fließend sind. So schufen sich Militärführer wie Mobutu Sese Seko in Zaire die passende Einheitspartei „von oben“, während in manchen Einpartei-Staaten wie Malawi oder Ruanda das Militär dazu diente, mögliche oppositionelle Bewegungen zu unterdrücken.

Sprachlich handelt es sich um ein Oxymoron, da der Begriff Partei aus dem lateinischen pars (=Teil, Richtung) abgeleitet ist, was der Existenz eines einzigen, einheitlichen und die Gesamtheit repräsentierenden Exemplars widerspricht.

Gegenwärtig regierende Einheitsparteien

Die nachfolgende Liste führt Länder auf, in denen gegenwärtig eine Einheitspartei an der Macht ist:

Ehemalige Einheitsparteien

Namensähnliche Parteien

Siehe auch

Quellen

  1. Caboverdeinfo.de: Interview: Hüseyin Aydin zu Kap Verde
  2. Bundeszentrale für politische Bildung
  3. http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/18236/sozialistische-einheitspartei-deutschlands-sed
  4. (Memento vom 9. Juni 2007 im Internet Archive)
  5. http://www.diplomatie.gouv.fr/de/frankreich_3/label-france_746/label-france_747/label-france-nr.61_749/das-dossier-afrika-in-bewegung_751/rechtsstaat-in-afrika_1073.html
  6. siehe auch http://www.abipur.de/hausaufgaben/neu/detail/stat/107091670.html, (Memento vom 3. November 2004 im Internet Archive)
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Als Einheitspartei oder Staatspartei wird die einzige oder zumindest die einzige programmatisch massgebliche Partei eines Landes bezeichnet die alle konformen politischen Stromungen eines Landes in sich vereint Es konnen je nach Staat unterschiedlich daneben zwar noch weitere legale Parteien existieren diese sind aber in aller Regel in einem Parteienblock der Staatspartei unterworfen und spielen faktisch im Prozess der politischen Entscheidungsfindung keine Rolle Die Staatspartei ist damit das kennzeichnende und wesentliche Merkmal der Parteidiktatur Einheitsparteien nehmen oft fur sich in Anspruch den Willen und die Interessen des gesamten Volkes zu vertreten und leiten daraus ihren Anspruch auf die alleinige Macht ab Auch die Notwendigkeit einer nationalen Einheit wird oft als Begrundung fur das Bestehen eines Einparteienstaates genannt Solche Parteien bestanden in der Vergangenheit in zahlreichen realsozialistischen Staaten Auch in vielen afrikanischen Staaten entstanden nach der Unabhangigkeit Einheitsparteien von denen die meisten seither zumindest de jure zu einem Mehrparteiensystem ubergegangen sind In manchen der betreffenden Staaten wie Kap Verde Benin und Senegal 1 gilt dieser Ubergang als erfolgreich wahrend in anderen die ehemalige Einheitspartei weiterhin de facto das politische Geschehen dominiert Generell ist es moglich dass sich die Staatspartei an politischen Idealen orientiert um bestimmte momentane Gegensatze Klassen Ethnien usw in sich zu vereinen und diese zu uberwinden sowie dass die Partei in einem autoritaren Regime aus dem auch unfreiwilligen Zusammenschluss zuvor selbstandiger Parteien als entstanden ist wie z B die SED der DDR 2 3 Zwischen Einpartei und Militarregime ist zu unterscheiden auch wenn die Grenzen zwischen diesen beiden Formen von autokratischen Systemen haufig fliessend sind So schufen sich Militarfuhrer wie Mobutu Sese Seko in Zaire die passende Einheitspartei von oben wahrend in manchen Einpartei Staaten wie Malawi oder Ruanda das Militar dazu diente mogliche oppositionelle Bewegungen zu unterdrucken 4 5 Sprachlich handelt es sich um ein Oxymoron da der Begriff Partei aus dem lateinischen pars Teil Richtung abgeleitet ist was der Existenz eines einzigen einheitlichen und die Gesamtheit reprasentierenden Exemplars widerspricht Inhaltsverzeichnis 1 Gegenwartig regierende Einheitsparteien 2 Ehemalige Einheitsparteien 3 Namensahnliche Parteien 4 Siehe auch 5 QuellenGegenwartig regierende Einheitsparteien BearbeitenDie nachfolgende Liste fuhrt Lander auf in denen gegenwartig eine Einheitspartei an der Macht ist Volksrepublik China Kommunistische Partei Chinas fuhrt die Politische Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes ohne die beiden Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macau Kuba Kommunistische Partei Kubas Eritrea Volksfront fur Demokratie und Gerechtigkeit Nordkorea Partei der Arbeit Koreas PdAK fuhrt die Demokratische Front fur die Wiedervereinigung des Vaterlandes Laos Laotische Revolutionare Volkspartei fuhrt die Front lao pour la Construction nationale deutsch Laotische Front fur den nationalen Aufbau Tadschikistan Volksdemokratische Partei Tadschikistans de facto Kasachstan Amanat de facto Turkmenistan Demokratische Partei Turkmenistans de facto Vietnam Kommunistische Partei Vietnams fuhrt die Front de la Patrie du Viet Nam deutsch Vietnamesische Vaterlandsfront Uganda National Resistance Movement de facto Syrien Nationale Progressive Front de facto Ehemalige Einheitsparteien BearbeitenIm ehemaligen Ostblock Europas 1945 bis 1989 hatten mehrere Staaten de facto Einheitsparteien vor allem die sowjetische KPdSU und die SED in der DDR So wurden unter Stalin alle Oppositionsparteien verboten siehe KPdSU Stalinismus bzw nach 1945 in vielen Landern Osteuropas zwangsassimiliert Soweit nicht marxistische Parteien im Ostblock existierten insbesondere in Form von Blockparteien waren sie fur die Gestaltung der Leitlinien der Politik de facto ohne Bedeutung 6 Sowjetunion Kommunistische Partei der Sowjetunion 1920 1990 Volksrepublik Bulgarien Vaterlandischen Front unter der Fuhrung der Bulgarischen Kommunistische Partei 1944 1990 Deutsche Demokratische Republik Sozialistische Einheitspartei Deutschlands 1949 1990 Republik Kuba Bewegung des 26 Juli 1959 1961 Volksrepublik Polen Polnische Vereinigte Arbeiterpartei 1948 1989 Rumanien Nationaldemokratischen Front Front der Sozialistischen Einheit und Demokratie unter Fuhrung der Rumanischen Kommunistische Partei 1944 1989 Tschechoslowakei Komunisticka strana Ceskoslovenska 1948 1989 Ungarische Volksrepublik Partei der Ungarischen Werktatigen 1949 1956 Ungarische Sozialistische Arbeiterpartei 1956 1989Auch verschiedene faschistische Staaten bildeten zwischen den 1920er Jahren und 1945 Einheitsparteien heraus Konigreich Italien Nationale Faschistische Partei 1926 1943 Italienische Sozialrepublik Republikanische Faschistische Partei 1943 1945 Kaiserreich Japan Taisei Yokusankai 1940 1945 Deutsches Reich Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei 1933 1945 Unabhangiger Staat Kroatien Ustascha 1929 1945 Slowakischer Staat Hlinkova slovenska ľudova strana Strana slovenskej narodnej jednoty 1939 1945 Spanien Falange Espanola Tradicionalista y de las JONS unter der Fuhrung der Falange 1937 1977 Osterreich Vaterlandische Front 1934 1938 Norwegen Nasjonal Samling 1940 1945 Portugal Nationale Union 1934 1973 Konigreich Ungarn Einheitspartei 1921 1944 Konigreich Ungarn Pfeilkreuzler 1944 1945Myanmar Birma Union Solidarity and Development Party dominante Position 2010 2015 Sozialistische Foderative Republik Jugoslawien Bund der Kommunisten Jugoslawiens 1943 1992Viele Staaten in Afrika sudlich der Sahara waren nach ihrer Unabhangigkeit zeitweise Einparteienstaaten Mit Ausnahme Eritreas sind sie heute zumindest de jure zu einem Mehrparteiensystem ubergegangen Angola Movimento Popular de Libertacao de Angola MPLA 1975 1991 Aquatorialguinea Partido Unico Nacional de los Trabajadores 1970 1979 Partido Democratico de Guinea Ecuatorial 1987 1991 Athiopien Arbeiterpartei Athiopiens 1987 1991 Benin Volksrevolutionare Partei Benins 1975 1990 Burkina Faso Obervolta Alliance pour la Democratie et la Federation Rassemblement Democratique Africain ADF RDA 1960 1966 Burundi Union fur den nationalen Fortschritt UPRONA 1966 1993 Dschibuti Rassemblement Populaire pour le Progres 1981 1992 Elfenbeinkuste Parti Democratique de la Cote d Ivoire Rassemblement Democratique Africain PDCI RDA 1960 1990 Gabun Parti Democratique Gabonais 1968 1990 Ghana Convention People s Party 1964 1966 Guinea Parti Democratique de Guinee Rassemblement Democratique Africain 1958 1984 Guinea Bissau PAIGC 1974 1991 Kamerun Cameroon National Union 1966 1985 Rassemblement democratique du Peuple Camerounais 1985 1990 Kap Verde PAIGC 1975 1981 Partido Africano da Independencia de Cabo Verde 1981 1991 Kenia Kenya African National Union 1982 1990 Komoren Union comorien pour le progres 1982 1990 Kongo Brazzaville Nationale Revolutionare Bewegung 1964 1968 Kongolesische Arbeiterpartei 1969 1990 Liberia True Whig Party 1878 1980 Madagaskar Avant garde de la Revolution Malgache AREMA 1976 1992 Malawi Malawi Congress Party 1966 1993 Mali Union Soudanaise Rassemblement Democratique Africain 1960 1968 Union Democratique du Peuple Malien 1979 1991 Mauretanien Parti du Peuple Mauritanien 1961 1978 Mosambik Frente da Libertacao de Mocambique FRELIMO 1975 1990 Niger Parti Progressiste Nigerien Rassemblement Democratique Africain 1960 1974 Mouvement National de la Societe de Developpement 1989 1991 Ruanda Parmehutu 1965 1973 Mouvement republicain national pour la democratie et le developpement 1978 1991 Rhodesien Rhodesian Front 1962 1979 Sambia United National Independence Party UNIP 1972 1990 Sao Tome und Principe Movimento de Libertacao de Sao Tome e Principe 1975 1990 Senegal Parti Socialiste du Senegal 1966 1974 Seychellen Seychelles People s Progressive Front 1979 1991 Sierra Leone All People s Congress 1978 1991 Somalia Somalische Revolutionare Sozialistische Partei 1976 1991 Sudan Sudanesische Sozialistische Union 1971 1985 Tansania Tanganyika African National Union TANU 1965 1975 Afro Shirazi Party ASP auf Sansibar 1965 1992 TANU und ASP vereinigt zu Chama Cha Mapinduzi 1975 1992 Togo Rassemblement du peuple togolais 1969 1991 Tschad Parti Progressiste Tchadien 1962 1973 Mouvement National pour la Revolution Culturelle et Sociale 1973 1975 Union nationale pour l independance et la revolution 1989 1990 Uganda National Resistance Movement NRM 1987 2005 Zaire Mouvement Populaire de la Revolution 1967 1990 Zentralafrikanische Republik Mouvement pour l evolution sociale de l Afrique noire MESAN 1962 1979 Union Democratique Centrafricaine 1980 1981 Rassemblement Democratique Centrafricain 1985 1991Viele arabische Staaten hatten ebenfalls eine Einheitspartei Agypten Arabische Sozialistische Union 1962 1978 Algerien Nationale Befreiungsfront FLN 1962 1988 Irak Nationale Progressive Front 1973 1980 Sudan Sudanesische Sozialistische Union 1971 1985 Sudjemen Jemenitische Sozialistische Partei 1978 1990 Syrien Arabische Befreiungsbewegung 1951 1954 Tunesien Rassemblement constitutionnel democratique 1963 1981Namensahnliche Parteien BearbeitenPartei der Einheit und des Fortschritts in Guinea Partei fur Gerechtigkeit Integration und Einheit fur die Volksgruppe der Camen in Albanien Demokratische Partei fur Mazedonische Nationale Einheit christdemokratisch national Siehe auch BearbeitenEinparteiensystem Demokratischer Zentralismus Einheitsgewerkschaft Fuhrerpartei Vereinigte ParteiQuellen Bearbeiten Caboverdeinfo de Interview Huseyin Aydin zu Kap Verde Bundeszentrale fur politische Bildung http www bpb de nachschlagen lexika 18236 sozialistische einheitspartei deutschlands sed Archivlink Memento vom 9 Juni 2007 im Internet Archive http www diplomatie gouv fr de frankreich 3 label france 746 label france 747 label france nr 61 749 das dossier afrika in 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