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Konversion Stadtplanung Der Begriff Konversion auch Umnutzung oder Nutzungsänderung beschreibt in der Stadtplanung die W

Konversion (Stadtplanung)

Der Begriff Konversion (auch Umnutzung oder Nutzungsänderung) beschreibt in der Stadtplanung die Wiedereingliederung von Brachflächen in den Wirtschafts- und Naturkreislauf oder die Nutzungsänderung von Gebäuden. Er wird vor allem im Zuge der Umnutzung von ehemaligen militärischen Anlagen (Konversionsflächen) für zivile Zwecke verwendet. Im Laufe der Jahre fand der Begriff auch bei anderen Entwicklungsflächen Anwendung. Hierbei kann es sich je nach Lage um eine bauliche Wiedernutzung (Inwertsetzung) oder um eine Grundstücksentwicklung handeln. Im Rahmen der Innenentwicklung der Städte steht die Wiedernutzbarmachung von Flächen und soweit möglich auch von Hochbauten im Vordergrund. Es kann aber durchaus auch in dicht bebauter Umgebung die Anlage eines Stadtteilparks angemessen sein, sofern kein Bedarf an Wohnraum besteht.

Fläche mit teilweise bereits sanierten Gebäuden in Gießen am Standort um einen ehemaligen AFN-Sendemast an einem geschlossenen amerikanischen Militärstandort in Deutschland, sowie einem Weltkriegs-Spitzbunker der Bauart Winkel daneben

Eigentumsverhältnisse Bearbeiten

Militärische Liegenschaften sind in der Regel vom Deutschen Reich bzw. der Bundesrepublik Deutschland erworben worden. Seit Gründung der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) gehören sie dieser bzw. die Liegenschaften wurden der BImA von der Bundeswehr übertragen. Nur in wenigen Fällen wurde ein militärischer Liegenschaftsbedarf durch schuldrechtliche Verträge oder Erbbaurechtsverträge gesichert.

Rechtliche Rahmenbedingungen für zivile Nachnutzung Bearbeiten

Allgemeines Bearbeiten

Militärische Flächen unterliegen nicht der Planungshoheit der Gemeinde und können daher nicht durch einen Bebauungsplan überplant werden (außer als Sondergebiet für militärische Nutzung). Vor der Planung einer neuen Nutzung ist eine Freigabeerklärung des Bundesministeriums der Verteidigung erforderlich; erst danach erfolgt der Wechsel (zurück) zur kommunalen Planungshoheit. Eine förmliche Entwidmung wie z. B. im Eisenbahnrecht ist aber nicht erforderlich. Zur Konversion von militärischen, industriellen oder anderen Flächen wird manchmal auch der Begriff Flächenkonversion benutzt. Das Thema hat aktuell besondere Bedeutung durch

Da die betreffenden Flächen meist jahrzehntelang, oft mehr als hundert Jahre, der kommunalen Planung entzogen waren, gestaltet sich die Willensbildung über eine neue zivile Nutzung oft schwierig und dauert häufig mehrere Jahre. Bis dahin sind aus volkswirtschaftlicher Sicht vielfach Zwischennutzungen sinnvoll, um Verfall und Vandalismus zu verhindern. Der Zulässigkeit von Zwischennutzungen stehen aber oft Befürchtungen entgegen, dass diese sich verfestigen und späteren Planungsabsichten entgegenstehen könnten.

Erstzugriffsoption Bearbeiten

Seit 2012 räumt der Bund Gebietskörperschaften oder mehrheitlich von diesen getragenen Einrichtungen eine Erstzugriffsoption ein:

„Gemäß Beschluss des Haushaltsausschusses vom 21. März 2012 (Ausschussdrucksache 17(8)4356) wird zugelassen, dass die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben an Gebietskörperschaften sowie privatrechtliche Gesellschaften/Unternehmen, Stiftungen oder Anstalten, an denen die Kommune/Gebietskörperschaft mehrheitlich beteiligt ist, die in deren Gebiet gelegenen entbehrlichen Grundstücke, die unmittelbar aus militärischer Vornutzung stammen und zu militärischen Zwecken genutzt wurden (Konversionsgrundstücke), zum gutachterlich ermittelten Verkehrswert ohne Bieterverfahren veräußert (Erstzugriff). Kaufangebote Dritter bleiben in diesem Fall unberücksichtigt.“

Es handelt sich hierbei um eine befristete Option und kein Vorkaufsrecht. Die Regelfrist beträgt laut Verbilligungsrichtlinie (VerR) zwei Jahre.

Verbilligungen Bearbeiten

Wenn die BImA Liegenschaften verkauft, müssen diese gemäß § 63 Abs. 3 Bundeshaushaltsordnung (BHO) zum „vollen Wert“, also zum Verkehrswert veräußert werden. Der Verkehrswert ist der Marktwert. Da vielen Kommunen der Marktwert zu hoch war, hatte der Haushaltsausschuss des Bundestages Verbilligungen beschlossen. Im Koalitionsvertrag der Großen Koalition 2013 wurde auch das Thema Konversion behandelt. Es heißt dort: unter „Liegenschaftspolitik“:

„Einen wichtigen Beitrag für mehr Wohnbauland können nicht mehr benötigte Konversionsliegenschaften im öffentlichen Eigentum leisten. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben wird die Kommunen auch weiterhin dabei unterstützen. So wird mit Rücksicht auf die vielen am Gemeinwohl orientierten Vorhaben der Kommunen, wie der Schaffung bezahlbaren Wohnraums und einer lebendigen Stadt, eine verbilligte Abgabe von Grundstücken realisiert. So können auf der Grundlage eines Haushaltvermerks Konversionsliegenschaften verbilligt abgegeben werden. Das Gesamtvolumen ist auf höchstens 100 Mio. Euro für die nächsten vier Jahre begrenzt. Zukünftig sollen zudem Kommunen zur Beschleunigung von Verkaufsverfahren gegenüber der BImA auch das Instrument von Besserungsscheinen verstärkt nutzen können.“

Diese Absichtserklärung wurde erst im Bundeshaushalt 2015 umgesetzt: Danach wird die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben ermächtigt, Konversionsgrundstücke abweichend vom allgemeinen Haushaltsrecht unterhalb des Verkehrswertes zu verkaufen. Dies gilt nur für Verkäufe an Gebietskörperschaften und von diesen getragene Einrichtungen und Tochtergesellschaften. Das Gesamtvolumen der gewährten Nachlässe ist bis 2018 auf einen Betrag von 100 Millionen € beschränkt.

Im April 2015 wurde die Richtlinie der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) zur verbilligten Abgabe von Konversionsgrundstücken (VerbRKonv) erlassen und 2018 erweitert (VerbR 2018).

Praxishilfen Bearbeiten

Die zivile städtebauliche Nutzung von Konversionsflächen stellt für die meisten Kommunen eine große Herausforderung dar. Als Arbeitshilfen sind zahlreiche Veröffentlichungen erarbeitet worden.

Forschungsprojekt REFINA-KoM Bearbeiten

Im Rahmen des Forschungsprogramms „Forschung für die Nachhaltigkeit“ (FONA) des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF), Förderschwerpunkt „Forschung für die Reduzierung der Flächeninanspruchnahme und ein nachhaltiges Flächenmanagement“ (REFINA), wurde von 2007 bis 2011 das Projekt Nachhaltiges Konversionsflächenmanagement (REFINA-KoM) durchgeführt und hierbei die Arbeitshilfe Nachhaltiges Konversionsflächenmanagement erarbeitet:

„Die Arbeitshilfe stellt eine Aktualisierung und erhebliche fachliche Erweiterung der Arbeitshilfe Konversion der Bauministerkonferenz (ARGEBAU) von 2002 dar. Die Ausführungen werden beispielhaft konkretisiert und dargestellt für den im Forschungsvorhaben untersuchten Modellraum Schleswig-Holstein und sind weitestgehend übertragbar auf freigegebene Liegenschaften der Bundeswehr wie auch der alliierten Streitkräfte in anderen Ländern.“

Praxisratgeber Konversion Bearbeiten

Am 13. Juni 2013 wurde im damaligen Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) ein Praxisratgeber Konversion vorgestellt, der von einer interministeriellen Arbeitsgruppe erarbeitet worden ist. Mitglieder der Arbeitsgruppe waren das BMVBS, das Bundesverteidigungsministerium, das Bundesfinanzministerium, das Bundeswirtschaftsministerium, das Bundeslandwirtschaftsministerium sowie die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben.

„Im Praxisratgeber Militärkonversion werden Konversionsaufgaben erstmals ressortübergreifend abgehandelt. Beispielsweise werden Fragen zur Rückgabe und Bewertung von Militärliegenschaften, zur bauplanungsrechtlichen Einordnung, zur Behandlung von Altlasten und Kampfmitteln, zur Steuerung der Projektumsetzung, zur Öffentlichkeitsarbeit und Beteiligung, zur Finanzierung der Nachnutzung militärischer Liegenschaften, dem Grundstücks- und Vertragsmanagement, städtebaulichen Perspektiven und möglichen Nutzungsstrategien beantwortet. Die Erstzugriffsoption zugunsten des kommunalen Erwerbs von Konversionsgrundstücken wird transparent und anwenderorientiert dargestellt.“

Nutzung für erneuerbare Energien Bearbeiten

Konversionsliegenschaften können einen Beitrag zur Energiewende leisten. Insbesondere im planungsrechtlichen Außenbereich können Photovoltaik und Windkraft auf Konversionsliegenschaften dazu beitragen, sowohl die Klimaziele zu erfüllen als auch Erträge aus bisher brachliegenden Grundstücken für den Eigentümer zu erzielen. Allerdings gibt es Zielkonflikte z. B. mit dem Natur- und Artenschutz.

Beispiele Bearbeiten

Eine gelungene Umnutzung von Kasernengebäuden stellt insbesondere deren Umwandlung in eine öffentliche Nutzung dar, wie zum Beispiel für das Amtsgericht in Brandenburg, die Universität in Freiburg im Breisgau, die Marbachshöhe in Kassel, das Europaviertel in Wiesbaden oder die Panzerhalle im französischen Viertel in Tübingen.

Sie setzt allerdings voraus, dass es für eine solche öffentliche Nutzung auch einen akuten Raumbedarf gibt, ebenso wie eine wirtschaftlich orientierte Nutzung (z. B. als Wohn- oder Bürogebäude bzw. als Gewerbegebiet) nur dort möglich ist, wo eine entsprechende Nachfrage besteht. Daher sind Konversionen in strukturschwachen Gegenden oder bei sehr abgelegenen Standorten besonders schwierig.

Bayern Bearbeiten

Brandenburg Bearbeiten

Hamburg Bearbeiten

Hessen Bearbeiten

Mecklenburg-Vorpommern Bearbeiten

  • Umnutzung des 34 Hektar großen Garnisonsgeländes in Ludwigslust zum Ortsteil mit Wohnungen, Einkaufszentrum, Stadthalle, Gymnasium, Ämtern und Freizeiteinrichtungen in der Zeit von etwa 1995 bis 2006.
  • Umnutzung der 37 Hektar großen Regimentsvorstadt von Parchim zu einem Wohnpark in der Zeit von 1995 bis 2005.
  • Bei der durch eine Mauer geteilten Gemeinde Rechlin wurde das 40 Hektar große Kasernengelände, zuvor genutzt durch die Luftwaffe der Wehrmacht und der Sowjetunion, nach 1993 zu einem Wohnpark umgewandelt.
  • Die 24 Hektar große Lübsche Burg in Wismar, ein zuletzt durch die GSSD genutztes ehemaliges Militärgelände, wurde umgenutzt für die Landesgartenschau 2002 und die drei Gebäude zu einem Technischen Landesmuseum.

Nordrhein-Westfalen Bearbeiten

Rheinland-Pfalz Bearbeiten

Saarland Bearbeiten

  • Umnutzung des ehemaligen Truppenübungsplatzes St. Wendel der französischen Truppen zum Wendelinuspark mit zugehöriger Rennstrecke.

Siehe auch Bearbeiten

Literatur Bearbeiten

nach Erscheinungsjahr geordnet

  • Bundesforschungsanstalt für Landeskunde und Raumordnung (Hrsg.): Regionale Auswirkungen der Konversion. (= Informationen zur Raumentwicklung. Heft 5.1992), Bonn 1992.
  • IfS Institut für Stadtforschung und Strukturpolitik: Städtebauliche Möglichkeiten durch Umwidmung militärischer Einrichtungen. Herausgegeben im Auftrag des Bundesministeriums für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau (BMBau) (= Schriftenreihe Forschung des BMBau. Heft Nr. 495), Bonn 1993, ISSN 0938-8117.
  • Ministerium für Bauen und Wohnen des Landes Nordrhein-Westfalen (Hrsg.): Mehr Wohnungen durch Umnutzung militärisch genutzter Flächen. Erste praktische Erfahrungen in NRW. 1996 (Auftragnehmer: empirica).
  • Forschungs- und Informations-Gesellschaft für Fach- und Rechtsfragen der Raum- und Umweltplanung (FIRU) mbH Kaiserslautern: Konversion – Stadtplanung auf Militärflächen. Forschungsvorhaben des Experimentellen Wohnungs- und Städtebaus. Endbericht. Herausgegeben vom Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau, Bonn 1997.
  • Dominic Cole: Parks in the Place of Former Industrial Sites – The Eden Project. In: Die Gartenkunst 12 (2/2000), S. 222–226.
  • Sebastian Henn: Konversionsobjekt Flugplatz. Charakteristika, Typen und Folgenutzungsformen. In: Europa Regional (Heft 3). S. 187–198. (2004).
  • Alexander Theiss: Innerstädtisches Brachflächenrecycling als Ausdruck komplexer gesellschaftlicher und ökonomischer Wandlungsprozesse In: Rhein-Mainische Forschungen (2006).
  • Jacoby, Christian (Hrsg.): Arbeitshilfe Nachhaltiges Konversionsflächenmanagement – entwickelt am Beispiel der Militärflächenkonversion in Schleswig-Holstein. Neubiberg 2011. @1@2Vorlage:Toter Link/edoc.difu.deedoc.difu.de (Seite dauerhaft nicht mehr abrufbar, festgestellt im Februar 2022. Suche in Webarchiven.). Abgerufen am 20. Oktober 2019.
  • Arno Bunzel und Daniela Michalski: Natur und Landschaft bei der Konversion militärischer Liegenschaften. Deutsches Institut für Urbanistik, Berlin 2012. ISBN 978-3-88118-509-7.
  • Michael Deitmer: Konversion – Das Land hilft seinen Kommunen; Herausforderungen der Bundeswehrstrukturreform und des Abzugs der britischen Streitkräfte gemeinsam meistern. In: KommunalPraxis spezial. Nr. 3, 2012, S. 161–163.
  • Jörg Musial: Konversion – Chancen und Herausforderungen; Ablauf und Organisation des Konversionsprozesses. In: KommunalPraxis spezial. Nr. 3, 2012, S. 131–134.
  • Felix Nolte: Was kostet die Konversion von Militärflächen? – Grundlagen und Kostenschätzungen für die Flächenentwicklung, Dortmund 2019, ISBN 978-3-658-27064-3.
  • Praxisratgeber Militärkonversion. Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Berlin, Juni 2013, abgerufen am 14. Februar 2022.
  • Landeshauptstadt München (Hrsg.): Von der Kaserne zum Stadtquartier. Zur Konversion von Militärflächen in München. München 2013.
  • Andreas J. Werner: Vom Kasernen-Areal zur Reihenhaussiedlung. 2. erw. Aufl., Rotterdam 2021, ISBN 978-94-036-1876-0.

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. (Memento vom 13. Januar 2012 im Internet Archive)
  2. ↑ Bundeshaushalt.de. In: www.Bundeshaushalt.de. Abgerufen am 1. Februar 2022 (deutsch).
  3. ↑ Erstzugriff und Verbilligung. Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), Bonn, abgerufen am 14. Februar 2022.
  4. (Memento vom 7. Juni 2015 im Internet Archive; PDF) Abgerufen am 6. Juni 2015.
  5. Konversionsflächenmanagement (REFINA-KoM). In: Internetplattform www.refina-info.de. Deutsches Institut für Urbanistik gGmbH, Berlin, 30. November 2010, abgerufen am 14. Februar 2022.
  6. Christian Jacoby (Hrsg.): Arbeitshilfe Nachhaltiges Konversionsflächenmanagement – entwickelt am Beispiel der Militärflächenkonversion in Schleswig-Holstein. Neubiberg 2011 (@1@2Vorlage:Toter Link/edoc.difu.dePDF (Seite dauerhaft nicht mehr abrufbar, festgestellt im Februar 2022. Suche in Webarchiven.); abgerufen am 20. Oktober 2019).
  7. (Memento vom 6. September 2013 im Internet Archive)
  8. Konversionsflächen sind gemäß § 51 EEG unter bestimmten Voraussetzungen für Solare Strahlungsenergie vorgesehen.
  9. Luise Glaser-Lotz: ERLENSEE: Vom Atomwaffenlager zum Logistikzentrum. In: FAZ.net. Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH, Frankfurt am Main, 21. Oktober 2016, abgerufen am 16. Februar 2022.
  10. Konversion militärischer Flächen in Hanau. Der Magistrat der Stadt Hanau, Fachbereich Öffentlichkeitsarbeit, Hanau, abgerufen am 15. Februar 2022.
  11. Ministerium für Arbeit, Bau und Landesentwicklung (Hg.): Städte in Bewegung. 15 Jahre Stadtentwicklung in Mecklenburg-Vorpommern. Schwerin 2006, S. 87.
  12. Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Umwelt (Hg.): Stadtleben wird zum Stadterlebnis. Schwerin 1998.
  13. Detmold-Hohenloh. In: Leben in Detmold. Stadt Detmold, abgerufen am 24. Februar 2022.
  14. Karl Heinz Maurmann: Stadtkrone Ost in Dortmund – ein Konversionsfall. In: WESTFALEN REGIONAL. Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL), Münster, 11. April 2016, abgerufen am 14. Februar 2022.
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Veröffentlichungsdatum:
Der Begriff Konversion auch Umnutzung oder Nutzungsanderung beschreibt in der Stadtplanung die Wiedereingliederung von Brachflachen in den Wirtschafts und Naturkreislauf oder die Nutzungsanderung von Gebauden Er wird vor allem im Zuge der Umnutzung von ehemaligen militarischen Anlagen Konversionsflachen fur zivile Zwecke verwendet Im Laufe der Jahre fand der Begriff auch bei anderen Entwicklungsflachen Anwendung Hierbei kann es sich je nach Lage um eine bauliche Wiedernutzung Inwertsetzung oder um eine Grundstucksentwicklung handeln Im Rahmen der Innenentwicklung der Stadte steht die Wiedernutzbarmachung von Flachen und soweit moglich auch von Hochbauten im Vordergrund Es kann aber durchaus auch in dicht bebauter Umgebung die Anlage eines Stadtteilparks angemessen sein sofern kein Bedarf an Wohnraum besteht Flache mit teilweise bereits sanierten Gebauden in Giessen am Standort um einen ehemaligen AFN Sendemast an einem geschlossenen amerikanischen Militarstandort in Deutschland sowie einem Weltkriegs Spitzbunker der Bauart Winkel daneben Inhaltsverzeichnis 1 Eigentumsverhaltnisse 2 Rechtliche Rahmenbedingungen fur zivile Nachnutzung 2 1 Allgemeines 2 2 Erstzugriffsoption 2 3 Verbilligungen 2 4 Praxishilfen 2 4 1 Forschungsprojekt REFINA KoM 2 4 2 Praxisratgeber Konversion 2 5 Nutzung fur erneuerbare Energien 3 Beispiele 3 1 Bayern 3 2 Brandenburg 3 3 Hamburg 3 4 Hessen 3 5 Mecklenburg Vorpommern 3 6 Nordrhein Westfalen 3 7 Rheinland Pfalz 3 8 Saarland 4 Siehe auch 5 Literatur 6 Weblinks 7 EinzelnachweiseEigentumsverhaltnisse BearbeitenMilitarische Liegenschaften sind in der Regel vom Deutschen Reich bzw der Bundesrepublik Deutschland erworben worden Seit Grundung der Bundesanstalt fur Immobilienaufgaben BImA gehoren sie dieser bzw die Liegenschaften wurden der BImA von der Bundeswehr ubertragen Nur in wenigen Fallen wurde ein militarischer Liegenschaftsbedarf durch schuldrechtliche Vertrage oder Erbbaurechtsvertrage gesichert Rechtliche Rahmenbedingungen fur zivile Nachnutzung BearbeitenAllgemeines Bearbeiten Militarische Flachen unterliegen nicht der Planungshoheit der Gemeinde und konnen daher nicht durch einen Bebauungsplan uberplant werden ausser als Sondergebiet fur militarische Nutzung Vor der Planung einer neuen Nutzung ist eine Freigabeerklarung des Bundesministeriums der Verteidigung erforderlich erst danach erfolgt der Wechsel zuruck zur kommunalen Planungshoheit Eine formliche Entwidmung wie z B im Eisenbahnrecht ist aber nicht erforderlich Zur Konversion von militarischen industriellen oder anderen Flachen wird manchmal auch der Begriff Flachenkonversion benutzt Das Thema hat aktuell besondere Bedeutung durch die Freigabe erheblicher Flachen der US Streitkrafte in Hessen sowie im Raum Heidelberg Mannheim Schwetzingen den beabsichtigten Abzug zweier US Kampfbrigaden aus Europa 1 die Ankundigung der britischen Regierung samtliche Streitkrafte der Rheinarmee bis 2020 aus Deutschland abzuziehen und die Bundeswehrstrukturreform Da die betreffenden Flachen meist jahrzehntelang oft mehr als hundert Jahre der kommunalen Planung entzogen waren gestaltet sich die Willensbildung uber eine neue zivile Nutzung oft schwierig und dauert haufig mehrere Jahre Bis dahin sind aus volkswirtschaftlicher Sicht vielfach Zwischennutzungen sinnvoll um Verfall und Vandalismus zu verhindern Der Zulassigkeit von Zwischennutzungen stehen aber oft Befurchtungen entgegen dass diese sich verfestigen und spateren Planungsabsichten entgegenstehen konnten Erstzugriffsoption Bearbeiten Seit 2012 raumt der Bund Gebietskorperschaften oder mehrheitlich von diesen getragenen Einrichtungen eine Erstzugriffsoption ein 2 Gemass Beschluss des Haushaltsausschusses vom 21 Marz 2012 Ausschussdrucksache 17 8 4356 wird zugelassen dass die Bundesanstalt fur Immobilienaufgaben an Gebietskorperschaften sowie privatrechtliche Gesellschaften Unternehmen Stiftungen oder Anstalten an denen die Kommune Gebietskorperschaft mehrheitlich beteiligt ist die in deren Gebiet gelegenen entbehrlichen Grundstucke die unmittelbar aus militarischer Vornutzung stammen und zu militarischen Zwecken genutzt wurden Konversionsgrundstucke zum gutachterlich ermittelten Verkehrswert ohne Bieterverfahren veraussert Erstzugriff Kaufangebote Dritter bleiben in diesem Fall unberucksichtigt Es handelt sich hierbei um eine befristete Option und kein Vorkaufsrecht Die Regelfrist betragt laut Verbilligungsrichtlinie VerR zwei Jahre 3 Verbilligungen Bearbeiten Wenn die BImA Liegenschaften verkauft mussen diese gemass 63 Abs 3 Bundeshaushaltsordnung BHO zum vollen Wert also zum Verkehrswert veraussert werden Der Verkehrswert ist der Marktwert Da vielen Kommunen der Marktwert zu hoch war hatte der Haushaltsausschuss des Bundestages Verbilligungen beschlossen Im Koalitionsvertrag der Grossen Koalition 2013 wurde auch das Thema Konversion behandelt Es heisst dort unter Liegenschaftspolitik Einen wichtigen Beitrag fur mehr Wohnbauland konnen nicht mehr benotigte Konversionsliegenschaften im offentlichen Eigentum leisten Die Bundesanstalt fur Immobilienaufgaben wird die Kommunen auch weiterhin dabei unterstutzen So wird mit Rucksicht auf die vielen am Gemeinwohl orientierten Vorhaben der Kommunen wie der Schaffung bezahlbaren Wohnraums und einer lebendigen Stadt eine verbilligte Abgabe von Grundstucken realisiert So konnen auf der Grundlage eines Haushaltvermerks Konversionsliegenschaften verbilligt abgegeben werden Das Gesamtvolumen ist auf hochstens 100 Mio Euro fur die nachsten vier Jahre begrenzt Zukunftig sollen zudem Kommunen zur Beschleunigung von Verkaufsverfahren gegenuber der BImA auch das Instrument von Besserungsscheinen verstarkt nutzen konnen Diese Absichtserklarung wurde erst im Bundeshaushalt 2015 umgesetzt 2 Danach wird die Bundesanstalt fur Immobilienaufgaben ermachtigt Konversionsgrundstucke abweichend vom allgemeinen Haushaltsrecht unterhalb des Verkehrswertes zu verkaufen Dies gilt nur fur Verkaufe an Gebietskorperschaften und von diesen getragene Einrichtungen und Tochtergesellschaften Das Gesamtvolumen der gewahrten Nachlasse ist bis 2018 auf einen Betrag von 100 Millionen beschrankt Im April 2015 wurde die Richtlinie der Bundesanstalt fur Immobilienaufgaben BImA zur verbilligten Abgabe von Konversionsgrundstucken VerbRKonv erlassen 4 und 2018 erweitert VerbR 2018 3 Praxishilfen Bearbeiten Die zivile stadtebauliche Nutzung von Konversionsflachen stellt fur die meisten Kommunen eine grosse Herausforderung dar Als Arbeitshilfen sind zahlreiche Veroffentlichungen erarbeitet worden Forschungsprojekt REFINA KoM BearbeitenIm Rahmen des Forschungsprogramms Forschung fur die Nachhaltigkeit FONA des Bundesministeriums fur Bildung und Forschung BMBF Forderschwerpunkt Forschung fur die Reduzierung der Flacheninanspruchnahme und ein nachhaltiges Flachenmanagement REFINA wurde von 2007 bis 2011 das Projekt Nachhaltiges Konversionsflachenmanagement REFINA KoM 5 durchgefuhrt und hierbei die Arbeitshilfe Nachhaltiges Konversionsflachenmanagement erarbeitet 6 Die Arbeitshilfe stellt eine Aktualisierung und erhebliche fachliche Erweiterung der Arbeitshilfe Konversion der Bauministerkonferenz ARGEBAU von 2002 dar Die Ausfuhrungen werden beispielhaft konkretisiert und dargestellt fur den im Forschungsvorhaben untersuchten Modellraum Schleswig Holstein und sind weitestgehend ubertragbar auf freigegebene Liegenschaften der Bundeswehr wie auch der alliierten Streitkrafte in anderen Landern Praxisratgeber Konversion Bearbeiten Am 13 Juni 2013 wurde im damaligen Bundesministerium fur Verkehr Bau und Stadtentwicklung BMVBS ein Praxisratgeber Konversion vorgestellt der von einer interministeriellen Arbeitsgruppe erarbeitet worden ist Mitglieder der Arbeitsgruppe waren das BMVBS das Bundesverteidigungsministerium das Bundesfinanzministerium das Bundeswirtschaftsministerium das Bundeslandwirtschaftsministerium sowie die Bundesanstalt fur Immobilienaufgaben 7 Im Praxisratgeber Militarkonversion werden Konversionsaufgaben erstmals ressortubergreifend abgehandelt Beispielsweise werden Fragen zur Ruckgabe und Bewertung von Militarliegenschaften zur bauplanungsrechtlichen Einordnung zur Behandlung von Altlasten und Kampfmitteln zur Steuerung der Projektumsetzung zur Offentlichkeitsarbeit und Beteiligung zur Finanzierung der Nachnutzung militarischer Liegenschaften dem Grundstucks und Vertragsmanagement stadtebaulichen Perspektiven und moglichen Nutzungsstrategien beantwortet Die Erstzugriffsoption zugunsten des kommunalen Erwerbs von Konversionsgrundstucken wird transparent und anwenderorientiert dargestellt Nutzung fur erneuerbare Energien Bearbeiten Konversionsliegenschaften konnen einen Beitrag zur Energiewende leisten Insbesondere im planungsrechtlichen Aussenbereich konnen Photovoltaik und Windkraft auf Konversionsliegenschaften dazu beitragen sowohl die Klimaziele zu erfullen als auch Ertrage aus bisher brachliegenden Grundstucken fur den Eigentumer zu erzielen 8 Allerdings gibt es Zielkonflikte z B mit dem Natur und Artenschutz Beispiele BearbeitenEine gelungene Umnutzung von Kasernengebauden stellt insbesondere deren Umwandlung in eine offentliche Nutzung dar wie zum Beispiel fur das Amtsgericht in Brandenburg die Universitat in Freiburg im Breisgau die Marbachshohe in Kassel das Europaviertel in Wiesbaden oder die Panzerhalle im franzosischen Viertel in Tubingen Sie setzt allerdings voraus dass es fur eine solche offentliche Nutzung auch einen akuten Raumbedarf gibt ebenso wie eine wirtschaftlich orientierte Nutzung z B als Wohn oder Burogebaude bzw als Gewerbegebiet nur dort moglich ist wo eine entsprechende Nachfrage besteht Daher sind Konversionen in strukturschwachen Gegenden oder bei sehr abgelegenen Standorten besonders schwierig Bayern Bearbeiten nbsp Ehemalige Jagerkaserne seit 1995 TH Aschaffenburg Gebaude 20 von 2005 nbsp Ehemalige Jagerkaserne seit 1995 TH Aschaffenburg von 2012 Aschaffenburg Umnutzung der ehemaligen Jagerkaserne als Campus der Technischen Hochschule Aschaffenburg Erlangen Umnutzung der ehemaligen en Ferris Barracks als Wohnraum Naherholungsgebiet und Naturschutzgebiet Kitzingen Umnutzung der Larson Barracks zum Innopark Kitzingen Schweinfurt Umnutzung der Ledward Barracks zum neuen Stadtteil Carus Park mit dem Internationalen Hochschulcampus i Campus Schweinfurt als Hauptnutzer Schweinfurt Umnutzung von Yorktown Village zum gleichnamigen deutschen Wohnviertel Schweinfurt Umnutzung von Askren Manor zum neuen Stadtteil Bellevue Wurzburg Umnutzung der Leighton Barracks zum Campus Hubland Nord der Julius Maximilians Universitat WurzburgBrandenburg Bearbeiten Umnutzung des Militarflugplatzes Alteno Luckau als Solarpark Umnutzung des fruheren sowjetischen Tanklagers in Mixdorf als SolarparkHamburg Bearbeiten HafenCity Neue Mitte Altona Fischbeker Heidbrook Umnutzung der ehemaligen Rottiger Kaserne in Hamburg Neugraben Fischbek zur Wohnbebauung Jenfelder Au SophienterrasseHessen Bearbeiten nbsp Hanau Konversion Argonner Kaserne ehemaliges Kompaniegebaude 407 Vorderseite Strasse Alter Wald 2 6 Januar 2020 nbsp Hanau Konversion Argonner Kaserne ehemaliges Kompaniegebaude 407 Ruckseite zum Park Januar 2020 Bad Arolsen Umnutzung Antoine Kaserne ehem SS Kaserne Bad Hersfeld Umnutzung McPheeters Barracks ehem Langemarck Kaserne auf der Hohen Luft Erlensee Umnutzung des aufgelassenen Hanau Army Airfields 9 Frankfurt am Main Auf dem fruheren Militargelande rund um die Friedberger Warte entstanden ab 2003 die neuen Wohnsiedlungen New Betts New Atterberry Wasserpark und Vivente Frankfurt am Main Umnutzung des ehemaligen Stutzpunktes der US Luftwaffe USAF Rhein Main Air Base als Erweiterungsflache CargoCity Sud fur den zivilen Flughafen Frankfurt Main sowie Gateway Gardens Umnutzung des Hauptguterbahnhofs in Frankfurt a M zu einem neuen Stadtteil mit gewerblicher und offentlicher Nutzung dem Europaviertel Hanau Umnutzung 10 der ehemaligen Kasernenstandorte Pioneer Kaserne Argonner Kaserne Francois Kaserne Hutier Kaserne und Hessen Homburg Kaserne Hofgeismar Umnutzung Manteuffel Kaserne Kassel Umnutzung verschiedener ehemaliger Kasernenstandorte fur unterschiedliche zivile Nutzung Wohnen Gewerbe Beispiele Graf Haeseler Kaserne in Kassel Niederzwehren der Lincoln Kaserne und der Marbachshohe in Kassel Wilhelmshohe In Wiesbaden wurde die fruhere US Militarbasis Camp Lindsey zum Europaviertel umgebautMecklenburg Vorpommern Bearbeiten Umnutzung des 34 Hektar grossen Garnisonsgelandes in Ludwigslust zum Ortsteil mit Wohnungen Einkaufszentrum Stadthalle Gymnasium Amtern und Freizeiteinrichtungen in der Zeit von etwa 1995 bis 2006 Umnutzung der 37 Hektar grossen Regimentsvorstadt von Parchim zu einem Wohnpark in der Zeit von 1995 bis 2005 Bei der durch eine Mauer geteilten Gemeinde Rechlin wurde das 40 Hektar grosse Kasernengelande zuvor genutzt durch die Luftwaffe der Wehrmacht und der Sowjetunion nach 1993 zu einem Wohnpark umgewandelt Die 24 Hektar grosse Lubsche Burg in Wismar ein zuletzt durch die GSSD genutztes ehemaliges Militargelande wurde umgenutzt fur die Landesgartenschau 2002 und die drei Gebaude zu einem Technischen Landesmuseum 11 12 Nordrhein Westfalen Bearbeiten nbsp Munster Leonardo Campus Haupteingang ehemalige Von Einem Kavallerie Kaserne nbsp Munster Wohnquartier Meerwiese ehemalige Portsmouth Kaserne Herford Umnutzung Wentworth Kaserne Detmold Fliegerhorst Detmold heute Skypark sowie Hobart Barracks 13 Dortmund Umnutzung Stadtkrone Ost 14 Munster Umnutzung York und Oxford Kaserne Nationalpark Eifel Umnutzung des Truppenubungsplatzes Vogelsang Werl Umnutzung des ehemaligen belgisch amerikanischen Stutzpunktes und ehemaligen Wehrmachts Fliegerhorstes in ein Gewerbegebiet mit dem Energiepark KonWerl 2010Rheinland Pfalz Bearbeiten Umnutzung des ehemaligen US Militarflugplatzes bei Lautzenhausen im Hunsruck zum heutigen zivil genutzten Flughafen Hahn Umnutzung des ehemaligen US Militarflugplatzes bei Zweibrucken zum heutigen zivil genutzten Flugplatz Zweibrucken und einen Gewerbepark Umnutzung der ehemaligen franzosischen Holtzendorff Kaserne in Kaiserslautern zum Gewerbepark PRE Park Umnutzung des ehemaligen Militarhospitals in Birkenfeld in den Umwelt Campus Birkenfeld FH Trier Umnutzung des ehemaligen US Militarflugplatzes Bitburg in ein Gewerbe und Freizeitgebiet Umnutzung des ehemaligen franzosischen Militarhospitals zum Campus II Geo Zentrum der Universitat Trier Umnutzung des ehemaligen franzosischen Militargelandes auf dem Petrisberg in Trier zum Landesgartenschaugelande 2004 und im Anschluss an die LGS als neuen Stadtteil mit Wohn Arbeits und Naherholungsmoglichkeiten sowie einem Wissenschaftspark mit uber 175 Unternehmen Umnutzung des ehemaligen franzosischen Militargelandes in Trier Feyen Weismark in das Wohnquartier Castelnau mit Nahversorgungszentrum Forum Castelnau Saarland Bearbeiten Umnutzung des ehemaligen Truppenubungsplatzes St Wendel der franzosischen Truppen zum Wendelinuspark mit zugehoriger Rennstrecke Siehe auch BearbeitenBritische Streitkrafte in Deutschland Liste der britischen Militarstandorte in Deutschland Innenentwicklung Liste der geschlossenen auslandischen Militarbasen in Deutschland Rustungskonversion Konversion Kommunalwirtschaft Literatur Bearbeitennach Erscheinungsjahr geordnet Bundesforschungsanstalt fur Landeskunde und Raumordnung Hrsg Regionale Auswirkungen der Konversion Informationen zur Raumentwicklung Heft 5 1992 Bonn 1992 IfS Institut fur Stadtforschung und Strukturpolitik Stadtebauliche Moglichkeiten durch Umwidmung militarischer Einrichtungen Herausgegeben im Auftrag des Bundesministeriums fur Raumordnung Bauwesen und Stadtebau BMBau Schriftenreihe Forschung des BMBau Heft Nr 495 Bonn 1993 ISSN 0938 8117 Ministerium fur Bauen und Wohnen des Landes Nordrhein Westfalen Hrsg Mehr Wohnungen durch Umnutzung militarisch genutzter Flachen Erste praktische Erfahrungen in NRW 1996 Auftragnehmer empirica Forschungs und Informations Gesellschaft fur Fach und Rechtsfragen der Raum und Umweltplanung FIRU mbH Kaiserslautern Konversion Stadtplanung auf Militarflachen Forschungsvorhaben des Experimentellen Wohnungs und Stadtebaus Endbericht Herausgegeben vom Bundesministerium fur Raumordnung Bauwesen und Stadtebau Bonn 1997 Dominic Cole Parks in the Place of Former Industrial Sites The Eden Project In Die Gartenkunst 12 2 2000 S 222 226 Sebastian Henn Konversionsobjekt Flugplatz Charakteristika Typen und Folgenutzungsformen In Europa Regional Heft 3 S 187 198 2004 Alexander Theiss Innerstadtisches Brachflachenrecycling als Ausdruck komplexer gesellschaftlicher und okonomischer Wandlungsprozesse In Rhein Mainische Forschungen 2006 Jacoby Christian Hrsg Arbeitshilfe Nachhaltiges Konversionsflachenmanagement entwickelt am Beispiel der Militarflachenkonversion in Schleswig Holstein Neubiberg 2011 1 2 Vorlage Toter Link edoc difu de edoc difu de Seite dauerhaft nicht mehr abrufbar festgestellt im Februar 2022 Suche in Webarchiven Abgerufen am 20 Oktober 2019 Arno Bunzel und Daniela Michalski Natur und Landschaft bei der Konversion militarischer Liegenschaften Deutsches Institut fur Urbanistik Berlin 2012 ISBN 978 3 88118 509 7 Michael Deitmer Konversion Das Land hilft seinen Kommunen Herausforderungen der Bundeswehrstrukturreform und des Abzugs der britischen Streitkrafte gemeinsam meistern In KommunalPraxis spezial Nr 3 2012 S 161 163 Jorg Musial Konversion Chancen und Herausforderungen Ablauf und Organisation des Konversionsprozesses In KommunalPraxis spezial Nr 3 2012 S 131 134 Felix Nolte Was kostet die Konversion von Militarflachen Grundlagen und Kostenschatzungen fur die Flachenentwicklung Dortmund 2019 ISBN 978 3 658 27064 3 Praxisratgeber Militarkonversion Bundesministerium fur Verkehr Bau und Stadtentwicklung Berlin Juni 2013 abgerufen am 14 Februar 2022 Landeshauptstadt Munchen Hrsg Von der Kaserne zum Stadtquartier Zur Konversion von Militarflachen in Munchen Munchen 2013 Andreas J Werner Vom Kasernen Areal zur Reihenhaussiedlung 2 erw Aufl Rotterdam 2021 ISBN 978 94 036 1876 0 Weblinks BearbeitenStadtebauliche Entwicklungsmassnahmen der Landeshauptstadt Munchen Homepage der Bundesanstalt fur Immobilienaufgaben BImA Praxisratgeber Militarkonversion Bundesministerium fur Verkehr Bau und Stadtentwicklung Berlin Juni 2013 abgerufen am 14 Februar 2022 Informationen zur Marbachshohe Kassel Konversionsflachen in Heidelberg Westfalen regional Konversion militarisch genutzter Flachen in Westfalen Homepage des Konwerl Energieparks Informationen des Stadtplanungsamtes zum Frankfurter Europaviertel Informationen zur Konversion Giebelstadt Informationen zur Konversion Aschaffenburg Informationen zur Konversion Rhein Neckar Informationen zur Konversion Schweinfurt Staatliches Bauamt Wurzburg Hubland NordEinzelnachweise Bearbeiten Pentagon Plane Trifft US Abzug Baumholder und Grafenwohr Memento vom 13 Januar 2012 im Internet Archive a b Bundeshaushalt de In www Bundeshaushalt de Abgerufen am 1 Februar 2022 deutsch a b Erstzugriff und Verbilligung Bundesanstalt fur Immobilienaufgaben BImA Bonn abgerufen am 14 Februar 2022 Richtlinie Memento vom 7 Juni 2015 im Internet Archive PDF Abgerufen am 6 Juni 2015 Konversionsflachenmanagement REFINA KoM In Internetplattform www refina info de Deutsches Institut fur Urbanistik gGmbH Berlin 30 November 2010 abgerufen am 14 Februar 2022 Christian Jacoby Hrsg Arbeitshilfe Nachhaltiges Konversionsflachenmanagement entwickelt am Beispiel der Militarflachenkonversion in Schleswig Holstein Neubiberg 2011 1 2 Vorlage Toter Link edoc difu de PDF Seite dauerhaft nicht mehr abrufbar festgestellt im Februar 2022 Suche in Webarchiven abgerufen am 20 Oktober 2019 Mitteilung des BMVBS Abgerufen am 13 Juni 2013 Memento vom 6 September 2013 im Internet Archive Konversionsflachen sind gemass 51 EEG unter bestimmten Voraussetzungen fur Solare Strahlungsenergie vorgesehen Luise Glaser Lotz ERLENSEE Vom Atomwaffenlager zum Logistikzentrum In FAZ net Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH Frankfurt am Main 21 Oktober 2016 abgerufen am 16 Februar 2022 Konversion militarischer Flachen in Hanau Der Magistrat der Stadt Hanau Fachbereich Offentlichkeitsarbeit Hanau abgerufen am 15 Februar 2022 Ministerium fur Arbeit Bau und Landesentwicklung Hg Stadte in Bewegung 15 Jahre Stadtentwicklung in Mecklenburg Vorpommern Schwerin 2006 S 87 Ministerium fur Bau Landesentwicklung und Umwelt Hg Stadtleben wird zum Stadterlebnis Schwerin 1998 Detmold Hohenloh In Leben in Detmold Stadt Detmold abgerufen am 24 Februar 2022 Karl Heinz Maurmann Stadtkrone Ost in Dortmund ein Konversionsfall In WESTFALEN REGIONAL Landschaftsverband Westfalen Lippe LWL Munster 11 April 2016 abgerufen am 14 Februar 2022 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Konversion Stadtplanung amp oldid 238137889