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Die Staatsburgerschaft der Turkei ist das rechtliche Band einer naturlichen Person zur Turkei Die Prinzipien fur Erwerb und Verlust der turkischen Staatsburgerschaft wurden im Staatsangehorigkeitsgesetz turkisch Turk Vatandasligi Kanunu turk StAG vom 2 November 1964 geregelt das 2009 durch ein neues ersetzt wurde Das turkische Staatsangehorigkeitsrecht folgt dem ius sanguinis Abstammungsprinzip demzufolge die Staatsburgerschaft vom Vater oder von der Mutter vererbt wird Im turkischen Pass ist eingetragen ob der Passinhaber die turkische Staatsburgerschaft besitzt Inhaltsverzeichnis 1 Historisch 1 1 Staatsangehorigkeitsgesetz 1869 1 1 1 Verfassung 1876 1 1 2 1914 bis 1929 1 2 Staatsangehorigkeitsgesetz 1928 2 Rechtsgrundlagen und Staatsangehorigkeitsgesetz 2009 2 1 Erwerb 2 2 Verlust 2 3 Staatsburgerschaftskauf 3 Siehe auch 4 Literatur 4 1 Einzelnachweise 5 WeblinksHistorisch BearbeitenIm osmanischen Reich war die Staatsangehorigkeit tabiiyet 1 an den Islam gebunden Wer kein Moslem war konnte kein Staatsangehoriger sein 2 Es ergibt sich aus dem musulmanischen Familienrecht dass der Mann oder alteste mannliche Verwandte uber Frauen und Kinder bestimmte Fur den Zivilstand im Inland war die Zugehorigkeit des Einzelnen zu einer normalerweise ethnisch und oder religios definierten Gemeinschaft wichtig 3 Fur Christen gab es Sondergesetze die Kapitulationen brachte viele als Schutzbefohlene beratlilar mit verschiedenen Machten in Verbindung 4 So kummerte sich Russland um orthodoxe Griechen Frankreich nahm alle katholischen Priester und Ordensangehorigen unter seinen Schutz Osmanen die ausser Landes eine andere Staatsburgerschaft annahmen verloren ihre heimatliche Die Privilegien wurden 1863 eingeschrankt 5 Gegen Ende des langen Kaukasuskriegs Anfang der 1860er bot Russland den unterlegenen muslimischen Stammen teilweise an in die Region Kasan oder ins osmanische Reich umzusiedeln was z B die Ubychen eine Gruppe der Tscherkessen tat Sie wurden im folgenden Jahrhundert vollkommen in der Turkei assimiliert Eine der Folgen des Russisch osmanischen Kriegs 1877 78 war die Abtretung der Region Kars Auch hier wurde muslimischen Einwohnern die Moglichkeit der Abwanderung zugestanden Staatsangehorigkeitsgesetz 1869 Bearbeiten Ein erstes modernes Staatsangehorigkeitsgesetz tabiiyet i osmaniye kanunnamesi war das vom 18 Januar 1869 das auf dem Verordnungswege am 18 April auch fur den agyptischen Reichsteil in Kraft trat 6 7 Es hatte neun Paragraphen Die Gultigkeit wurde 1879 ruckwirkend zum 1 Jan 1877 auf Ostrumelien ausgeweitet 8 Dabei wurde zugleich eine spezielle Provinzzugehorigkeit Indignat genannt geschaffen In Umsetzung des ius soli Prinzips galt zunachst jeder bei Inkrafttreten im Reichsgebiet Wohnende als Osmane bis er seine Auslandereigenschaft nachgewiesen hatte Fur Staatsangehorigkeitsfragen wurde am 17 Juli 1869 eine im Aussenministerium angesiedelte funfkopfige Kommission geschaffen Osmanischer Untertan ab Geburt war jeder dessen Eltern oder dessen Vater Osmanen waren Im Lande geborene Kinder von Auslandern durften nach Erreichen ihrer Volljahrigkeit innerhalb drei Jahren optieren Einburgerung war nach funf Jahren Aufenthalt durch Antrag an den Aussenminister moglich Beschleunigte Verdiensteinburgerung genehmigte ggf die Regierung Fur die damalige Zeit ungewohnlich war dass sich Einburgerung oder Verlust nicht auf minderjahrige Kinder mit erstreckten Verzicht bzw freiwilliger Erwerb einer fremden Staatsangehorigkeit war Osmanen nur nach vorheriger Genehmigung erlaubt Diese wurde durch eine Irade Urkunde nachgewiesen 9 Wer dem zuwiderhandelte oder ohne Erlaubnis in ein fremdes Heer eintrat dem wurde als Folge einer Aberkennung zugleich Einreise bzw Aufenthalt in seiner Heimat untersagt Ausgeschiedene hatten seit 1867 nicht mehr das Recht Grundeigentum im Lande zu haben Wiedererwerb war fur Witwen die vor ihrer Hochzeit Osmaninnen gewesen waren innerhalb von drei Jahren nach Tod des auslandischen Ehemanns moglich 10 Ausfuhrende Erlauterungen izahname erliess man am 4 Zilhicce 1265 26 Marz 1869 Klargestellt wurde dass das Gesetz nicht retrospektiv war die Entlassungsgenehmigungen ausschliesslich von der Zentralregierung erteilt wurden und darauf zu achten ist dass der Antragsteller sich nicht zivil oder strafrechtlicher Verantwortung entzieht Von Bedeutung in Staatsangehorigkeitsfragen waren auch die strengen Vorschriften uber Ausreise allgemein Grundeigentum durch Auslander 11 und die Einschrankungen bei der Vererbung von Grundeigentum einer mit Auslandern verheirateten Osmanin an ihre Manner oder Kinder 12 Verfassung 1876 Bearbeiten Die Verfassung bestimmte in Art 6 dass alle Untertanen des Reichs Osmanen genannt werden und ihre Staatsangehorigkeit durch Gesetz geregelt wird 1914 bis 1929 Bearbeiten Ausburgerungen per GesetzDer Vertrag uber den Bevolkerungsaustausch zwischen Griechenland und der Turkei Lausanne Konvention geschlossen am 30 Jan 1923 bestimmte in Art 7 dass Auswanderer ihre jeweilige Staatsburgerschaft verloren Gesetz 1024 vom 23 Mai 1927 gab dem Ministerrat das Recht all diejenigen Turken auszuburgern die nicht am Ataturk schen Freiheitskampf teilgenommen hatten sofern sie im Ausland lebten und nicht bis zum 24 Juli 1923 heimgekehrt waren 13 Man kann den Volkermord an den Armeniern einer christlichen Minderheit in Anatolien durchaus als extreme Form der Ausburgerung sehen Abgetretene Gebiete und vorlaufige Weitergeltung Am BalkanDas autonome Furstentum Bulgarien erliess 26 Apr 1883 ein eigenes Gesetz das ruckwirkend ab Kriegserklarung 1876 alle ehemals osmanischen Untertanen zu Bulgaren machte Das osmanische Staatsburgerschaftsrecht blieb in Albanien bis zur Neuregelung am 1 Apr 1929 durch 4 21 des neuen Zivilgesetzbuches in Gebrauch 14 AfrikaFur die als Folge des italienisch turkischen Kriegs 1912 gewonnenen Provinzen Tripolitanien Fessan und Cyrenaica schuf man fur ehemals osmanische muslimische Untertanen eine speziell italienisch libysche Staatsangehorigkeit mit beschrankten Rechten WeltkriegsfolgenDie Friedensvertrage von Sevres 1920 und Lausanne vom August 1923 regelten Gebietsabtretungen In solchen Gebieten ansassigen Turken wurde in der Regel eine Optionsmoglichkeit zum Verbleib gegeben Neue Staatsangehorigkeiten entstanden z B im fur die Teilgebiete des franzosischen Volkerbundmandats fur Syrien und Libanon 15 Daraus entstand die moderne syrische Staatsburgerschaft Aus den Provinzen Vilayet Bagdad Vilayet Mossul und Vilayet Basra schuf die britische Besatzungsmacht 1920 den Irak Aus dem Mandatsgebiet wurde 1921 nach kurzem blutigem Aufstand das Konigreich Irak Durch die Anglo irakische Vertrage weiter britisch dominiert 16 Ein erstes Iraq Nationality Law verkundete man am 9 Okt 1924 Es wurde am 25 Feb 1925 erstmals geandert Volkerbundsmandat fur Palastina erging erst zum 1 Aug 1925 die Palestinian Citizenship Order 17 16 Fur das Mandat Transjordanien erliess man 1928 ein neues Staatsangehorigkeitsgesetz 18 Das 1922 von Britannias Gnaden unabhangig gewordene Konigreich Agypten hob die osmanischen Bestimmungen durch das Gesetz vom 26 Mai 1926 auf Diese wurde bereits Dekret Nr 19 27 Feb 1929 neu gefasst Unter der Herrschaft von Abd al Aziz ibn Saud wurde in seiner Eigenschaft als Konig des Hedschas am 24 Sept 1926 ein Staatsburgerschaftsgesetz verkundet Es bestimmte dass alle nach Ende des Weltkriegs hier Wohnenden als Untertanen zu betrachten sind 19 Die Verleihung italienischer Staatsburgerschaft an die Optanten 20 auf den italienischen Agais Inseln regelten die italienischen Gesetze Nr 1854 vom 15 Okt 1925 und Nr 1378 vom 13 Marz 1927 Staatsangehorigkeitsgesetz 1928 Bearbeiten Die neue turkische Verfassung von 1924 hatte in Art 88 bestimmt dass alle in der Turkei Lebenden ohne Ansehen von Rasse oder Religion Turken sind Dies galt auch fur im Ausland geborene Kinder mit turkischem Vater Optanten oder Eingeburgerte Ein neues Staatsangehorigkeitsgesetz vom 28 Mai 1928 trat zum 1 Jan 1929 in Kraft Die Zustandigkeit lag nun beim Innenministerium gewisse Erlaubnisse mussten vom Ministerrat erteilt werden Die vorherige Definition zum Erwerb bei Geburt wurde auf Findelkinder uneheliche Kinder turkischer Mutter oder in der Turkei geborene Kinder Staatenloser erweitert Auch wurden alle ab Inkrafttreten auf turkischem Boden geborene Kinder automatisch Turken Sie erhielten nach Erreichen ihrer Volljahrigkeit sechs Monate Zeit fur die fremde Staatsangehorigkeit eines Elternteils zu optieren Bei Heiraten galt dass eine Turkin die einen Auslander ehelichte Turkin blieb Heiratete eine Auslanderin einen Turken wurde sie automatisch Turkin nicht jedoch eventuell ihre vor Eheschliessung geborenen Kinder wenn deren Vater noch am Leben war Witwen blieb weiterhin nach dem Tod des Mannes eine dreijahrige Optionsfrist VerlustDer Verzicht blieb weiterhin genehmigungspflichtig Wer diese Genehmigung erhielt hatte ein Jahr Zeit seinen Landbesitz zu verkaufen und das Land dauerhaft zu verlassen Sollten diese Personen ihre Heimat besuchen wollen durften ihnen nur Visa zur einmaligen Einreise erteilt werden Ausgeburgert werden konnte weiterhin durch Ministerratsbeschluss wer ohne Erlaubnis eine Beamtenstelle im Ausland antrat oder wer einem Gestellungsbefehl im Mobilisationsfall nicht nachkam oder desertierte usw Ahnliches galt fur Eingeburgerte die nicht dienten oder gegen die Interessen der Turkei handelten Ausgeburgerten war der Aufenthalt im Lande verboten ihr Besitz verfiel der Staatskasse Rechtsgrundlagen und Staatsangehorigkeitsgesetz 2009 BearbeitenRechtsgrundlagen sind die turkische Verfassung und das turkische Staatsangehorigkeitsgesetz Artikel 66 der Verfassung 21 1 Jeder den mit dem turkischen Staat das Band der Staatsangehorigkeit verbindet ist Turke 2 Das Kind des turkischen Vaters oder der turkischen Mutter ist Turke 3 Die Staatsangehorigkeit wird aufgrund der durch Gesetz bestimmten Voraussetzungen erworben und nur in den im Gesetz aufgefuhrten Fallen verloren 4 Keinem Turken welcher nicht in einer mit der Bindung an das Vaterland unvereinbaren Weise tatig geworden ist darf die Staatsangehorigkeit entzogen werden 5 Der Rechtsweg gegen Entscheidungen und Akte im Zusammenhang mit dem Entzug der Staatsangehorigkeit darf nicht verschlossen werden Vor der aktuellen Verfassung von 1982 wurde die Staatsangehorigkeit geregelt im gleichlautenden Art 54 der Verfassung von 1961 davor in Art 88 der Verfassung von 1924 22 Die Legaldefinition in Art 66 der Verfassung nach der turkische Staatsburger Turken sind wird wegen der ethnischen Dimension des Begriffs Turke Turk in der Turkei diskutiert 23 24 Ein Bericht der Arbeitsgruppe Minderheiten und kulturelle Rechte des von Ministerprasident Erdogan eingerichteten Beirats fur Menschenrechtsfragen regte im Oktober 2004 die Verwendung der Begriffe Turkiyeli aus der Turkei kommend turkeistammig im Sinne der Staatsburgerschaft und Turk Turke im Sinne der Volkszugehorigkeit an 25 Wahrend die DTP eine entsprechende Verfassungsanderung Ersetzung von Turk durch Turkiyeli vorschlug 23 wurde diese unter anderen von der CHP stark abgelehnt 26 Nach offizieller Auslegung sind alle turkischen Staatsburger unabhangig von ihrer ethnischen Abstammung Turken 27 Die Gesetzesanderung 2009 behielt die Prinzipien bei jedoch anderte sich durch die Neufassung die Nummerierung 28 Die Zustandigkeit liegt weiterhin beim Innenministerium Einzelne Einburgerungsantrage prufen Kommissionen auf Provinzebene wirksam werden sie durch Ministerratsbeschluss Staatsangehorigkeitsfragen werden auch in der seit 2007 bestehenden standesamtlichen Zentraldatenbank MERNIS eingetragen Erwerb Bearbeiten Die Geburt auf dem Staatsgebiet der Turkei verleiht die turkische Staatsangehorigkeit ius soli Geburtsortsprinzip nur sofern das geborene Kind keine andere Staatsangehorigkeit durch Abstammung erwerben kann Fur die Einburgerung in die Turkei wird verlangt dass die auslandische Person nach den eigenen nationalen Gesetzen volljahrig ist seit mindestens funf Jahren ununterbrochen den rechtmassigen Wohnsitz in der Turkei hat sich nachweislich in der Turkei dauerhaft niederlassen will sittlich einwandfrei lebt keine ansteckenden Krankheiten hat ausreichende turkische Sprachkenntnisse besitzt und der Lebensunterhalt gesichert ist Dabei durfen Antragsteller seit 2017 auch kein Risiko fur die nationale Sicherheit mehr darstellen Der Erwerb ist erleichtert fur Ehegatten von Turken Wartezeit 3 Jahre fur staatenlose Adoptivkinder und fur ehemalige turkische Staatsburger und seit 2016 anerkannte Fluchtlinge 29 Ausserdem kann jemand der in der Turkei mindestens 400 000 US Dollar investiert die turkische Staatsangehorigkeit erwerben 30 Das turkische Staatsburgerschaftsrecht erlaubt prinzipiell jedoch nicht vorbehaltlos die doppelte Staatsburgerschaft Angehorige der Turkischen Republik Nordzypern brauchen fur die turkische Staatsburgerschaft lediglich einen schriftlichen Antrag zu stellen Die Wiedereinburgerung ist fur ehemalige Turken und deren Kinder moglich je nach Verlustgrund eventuell an Bedingungen meist Wohnsitzerfordernis oder Fristen gebunden Verlust Bearbeiten Der Verlust der turkischen Staatsangehorigkeit kann durch Ausubung des Optionsrechts Antrag auf Entlassung oder Aufhebung der Einburgerung wegen falscher Angaben erfolgen Entlassungsgenehmigungen erfordern dass keine Staatenlosigkeit eintritt und der volljahrige mundige Antragsteller kein gesuchter Verbrecher oder Schuldner ist Die Staatsburgerschaft kann auch aberkannt oder entzogen werden Dies ist vor allem der Fall wenn ein Turke in einer Armee dient die gegen die Turkei im Krieg ist oder er sonst trotz gegenteiliger Aufforderung im fremden Staatsdienst oder Heer verbleibt Neu hinzugekommen ist 2017 eine Liste von mutmasslich begangenen schweren politischen Verbrechen wenn sich der Angeschuldigte ausserhalb der Reichweite turkischer Staatssicherheitsorgane befindet und sich nicht innerhalb von drei Monaten nach Aufforderung stellt Eine Ausburgerung wird durch Veroffentlichung im Amtsblatt wirksam 31 und erstreckt sich nicht auf Ehepartner oder Kinder Eine Besonderheit des turkischen Staatsangehorigkeitsrechts ist dass mit Genehmigung ausgeburgerte ehemalige turkische Staatsburger und deren Nachfahren bis in die 3 Generation eine blaue Karte mavi kart fruher rosa Karte pembe kart aufgrund von Art 28 turk StAG seit dem Gesetz Nr 4112 von 1995 32 33 beantragen konnen wodurch ihnen wesentliche Staatsburgerrechte erhalten bleiben beispielsweise Erbrecht Aufenthaltsrecht Arbeitserlaubnis Grundbesitz nicht jedoch Wahlrecht oder Anstellung im Staatsdienst 34 Staatsburgerschaftskauf Bearbeiten Durch Gesetz Nr 5901 vom 18 Sept 2018 kann ein Investor einen Einburgerungsantrag stellen wenn er entweder funfzig Arbeitsplatze in der Turkei geschaffen hat oder Grundbesitz fur mindestens 250 000 US Dollar gekauft oder unter bestimmten Bedingungen mindestens 500 000 Dollar so anlegt dass sie drei Jahre nicht abgezogen werden konnen Siehe auch BearbeitenFilm Der turkische ReisepassLiteratur BearbeitenAksoy Mehmet Resat Nationalite de la femme mariee et des enfants mineurs d apres le droit turc Fribourg CH 1941 Diss Arminjon Pierre De la nationalite dans l Empire Ottoman specialement en Egypte Revue generale de droit international public 1901 S 520 Berki Mehmet S Nationalite des enfants naturels dans le droit international prive de la Turquie Fribourg CH 1946 Diss Die in den Europaischen Staaten geltenden Gesetze uber die Erwerbung und den Verlust der Staatsangehorigkeit unter Ausschluss des Deutschen Reichsgesetzes vom 1 Juni 1870 Berlin 1898 Hofmann S 331 336 Digitalisat Flournoy Richard A Collection of Nationality Laws of Various Countries as Contained in Constitutions Statutes and Treaties New York 1929 Oxford University Press S 567 572 Ghali Paul Les nationalites detachees de l Empire ottoman a la suite de la guerre Paris 1934 Les Editions Domat Montchrestien S 221 226 Gunduz Eran Multikulturalismus auf 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des etrangers en Turquie Journal du droit international prive et de la jurisprudence comparee 1890 Schneider Katja Das turkische Auslander und Staatsangehorigkeitsrecht und europarechtliche Vorwirkung Normgenese und autonomer Normsetzungsanspruch in der Globalisierung Baden Baden 2016 Nomos ISBN 978 3 8452 7548 2Einzelnachweise Bearbeiten Der Begriff ist umfassender und kann auch die Bedeutung Untertanenschaft Nationalitat oder dem Souveran unterstehend haben Eingeschrankt erst 1856 durch den Islahat Fermani Vgl Karpat Kemal H Millets and Nationality The Roots of the Incongruity of Nation and State in the Post Ottoman Era in Christians and Jews in the Ottoman Empire New York 1982 Holmes amp Meier Publishers Vgl Ahmad Feroz The Young Turks and the Ottoman Nationalities Armenians Greeks Albanians Jews and Arabs 1908 1918 Salt Lake City 2014 University of Utah Press Frz Ubs der Verordnung Reglement relatif aux consulats etrangers d aout 1863 erg 1865 in Arminjon Pierre Etrangers et 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