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Die Demokratik Toplum Partisi kurdisch Partiya Civaka Demokratik deutsch Partei der demokratischen Gesellschaft DTP war eine politische Partei in der Republik Turkei Die DTP bezeichnete sich selbst als eine Partei die sich fur die nationale Anerkennung der Kurden einsetzt 2 Sie wurde am 24 Oktober 2005 gegrundet und am 11 Dezember 2009 aufgrund ihrer Beziehungen und Nahe zu der Terrororganisation PKK durch Entscheid des Verfassungsgerichts verboten Demokratik Toplum Partisi DTP Partiya Civaka DemokratikDas Logo der DTPPartei vorsitzender Ahmet Turk 1 und Emine AynaGrundung 2005 durch Orhan Dogan Hatip Dicle Selim SadakAuflosung Dezember 2009Internationale Verbindungen Sozialistische Internationale Beobachter Europapartei Sozialdemokratische Partei Europas assoziiert Inhaltsverzeichnis 1 Geschichte 2 Wahlergebnisse 2 1 Parlamentswahlen 2007 2 2 Kommunalwahlen 2009 3 Aktivitaten der DTP 4 Haltung zur PKK 4 1 Offizielles Statement 5 Verbotsverfahren 5 1 Kurdischverbot fur Politiker 5 2 Prozesse 5 3 Parteiverbot 5 4 Europaischer Gerichtshof fur Menschenrechte 6 Ubergriffe 7 Siehe auch 8 Weblinks 9 EinzelnachweiseGeschichte BearbeitenDie DTP ging aus der Bewegung fur eine Demokratische Gesellschaft Demokratik Toplum Hareketi DTH hervor Mit der Grundung der Partei schlossen sich fuhrende kurdische Politiker der Turkei zusammen darunter Leyla Zana Orhan Dogan und Ahmet Turk vorher Abgeordneter der CHP Die DTP besass Beobachterstatus in der Sozialistischen Internationale Zum Vorsitzenden der Partei wurde im Sommer 2006 Ahmet Turk gewahlt jedoch trat er vor den Parlamentswahlen 2007 aus der Partei aus um als unabhangiger Kandidat an den Wahlen teilzunehmen zur Umgehung der in der Turkei geltenden 10 Sperrklausel fur Parteien um anschliessend wieder einzutreten Sein Nachfolger wurde Nurettin Demirtas der Bruder von Selahattin Demirtas Nurettin Demirtas wurde 2007 wegen einer gefalschten Untauglichkeitsbescheinigung fur den Wehrdienst angeklagt Daraufhin musste er seinen Wehrdienst nachholen und trat deswegen vom Vorsitz zuruck Seit dem 20 Juli 2008 war Ahmet Turk wieder Vorsitzender der Partei Auf einem Sonderparteitag der DTP am 4 Oktober 2009 in Ankara wurde Ahmet Turk mit 651 von 654 Stimmen als Vorsitzender bestatigt Der Sonderparteitag wurde notig weil 54 der 80 Mitglieder im Parteirat der DTP wegen angeblicher Mitgliedschaft in der PKK verhaftet wurden 3 Die DTP war mit 21 Abgeordneten in der Grossen Nationalversammlung der Turkei vertreten Stand 5 September 2008 4 Wahlergebnisse BearbeitenParlamentswahlen 2007 Bearbeiten Fur die Parlamentswahlen 2007 entschied sich die DTP auf einem Kongress im Mai 2007 dafur unabhangige Kandidaten aufzustellen um so die 10 Sperrklausel zu umgehen Zur Wahlstrategie gehorte es keine amtierenden Burgermeister kandidieren zu lassen Ihr Wahlslogan hiess Bin Umut Tausend Hoffnungen 66 Kandidaten wurden von ihr aufgestellt 5 6 Die DTP erreichte 20 Sitze im Parlament 7 und bildete eine Fraktion 8 Kommunalwahlen 2009 Bearbeiten Am 29 Marz 2009 beteiligte sich die DTP bei den turkischen Kommunalwahlen und konnte die Zahl ihrer Burgermeister die Gemeinden und Stadte verwalten beinahe verdoppeln Zahlte die Vorgangerpartei der DTP nach den im Jahre 2004 gefuhrten Kommunalwahlen 56 Burgermeister so stieg diese Zahl nach den diesjahrigen Kommunalwahlen auf 99 9 Im Osten und dem Sudosten des Landes erhielt die DTP die uberwiegende Mehrheit der Wahlerstimmen Die Provinzverwaltungen Van Batman und Siirt welche zuvor unter der Fuhrung der Regierungspartei AKP standen gingen wieder zuruck an die DTP In der Provinz Igdir welche an der Grenze zu Armenien liegt und bisweilen von der turkisch nationalistischen Partei MHP gefuhrt wurde gewann zur Uberraschung vieler die DTP welche dort erstmals einen Kandidaten fur die Kommunalwahlen aufgestellt hatte 10 Aktivitaten der DTP BearbeitenAm 13 Januar 2007 fuhrten turkische und kurdische Intellektuelle Politiker und Menschenrechtsaktivisten eine mehrtagige Versammlung unter dem Titel Turkiye Barisini Ariyor Konferansi Turkisch fur Die Turkei sucht ihren Frieden Konferenz durch an der auch Vertreter der DTP teilnahmen 11 Die DTP ist ausserdem Mitbegrunderin des Vereins Turkiye Baris Meclisi TBM Friedensrat der Turkei welcher am 1 September 2007 gegrundet wurde 12 Am 15 Oktober 2007 stimmte die DTP mit 19 Stimmen als einzige Partei im turkischen Parlament gegen eine mogliche Intervention des turkischen Militars in den Nordirak 13 Am 8 November 2007 veroffentlichte die DTP eine Roadmap die durch die 500 Delegierten der Demokratik Toplum Kongresi verfasst wurde und Vorschlage zu einer demokratischen Losung der Kurdenfrage enthalt Als Protest gegen die Militaroperationen der turkischen Armee im Nordirak organisierte die DTP am 4 bis 6 Februar 2008 einen Marsch in die Provinz Sirnak DTP Vorsitzende und Mitglieder aus mehreren Provinzen versammelten sich in Istanbul von wo aus sie mit Bussen nach Diyarbakir und anschliessend nach Sirnak fuhren In beiden Provinzen wurden Demonstrationen fur eine friedliche Losung der Kurdenfrage abgehalten Anschliessend marschierten tausende mit ihnen in die von den Militaroperationen betroffenen Bergregionen um dort bis spat in die Nacht gegen die Operation zu demonstrieren Fur den Abend wurden Zelte aufgeschlagen in denen DTP Vorsitzende und Demonstranten ubernachteten Die Veranstaltung endete ohne Zwischenfalle 14 15 Am 1 Juni 2008 organisierte das Turkiye Baris Meclisi darunter auch die DTP als aktives Mitglied eine Grosskundgebung in Istanbul Kadikoy mit dem Namen Es reicht Wir wollen die demokratische Losung der Kurdenfrage Am 31 August 2008 wurde im Namen des Weltfriedenstages 1 September eine weitere Grosskundgebung veranstaltet An beiden Ereignissen beteiligten sich Zehntausende und forderten eine demokratische Losung der Kurdenfrage Gastsprecher waren u a Abgeordnete der DTP 16 Seit September 2008 veranstaltet die DTP in kurdischen und turkischen Stadten Kundgebungen mit dem Titel Es reicht Wir wollen Bildung in unserer Muttersprache bei denen die Beteiligten allen voran kurdische Kinder Bildung in Muttersprache fordern Bei einigen Kundgebungen wurde als Kostprobe eine Sequenz Kurdischunterricht im Freien angeboten 17 2007 warf Abdullah Ocalan die Idee der demokratischen Autonomie demokratik ozerklik projesi auf Eine Autonomie fur Kurden hatte einst auch Ataturk vorgeschlagen um sich die Unterstutzung der Kurden im Befreiungskrieg zu sichern 18 Die DTP nahm die Idee des Projekts in ihr Parteiprogramm auf und liess im Oktober 2008 ein Heft mit dem Titel Das Projekt der DTP fur die demokratische Losung des Kurdenkonflikts DTP nin Kurt Sorununa Iliskin Demokratik Cozum Projesi Das Projekt sieht die Etablierung von 20 bis 25 Regionalparlamenten vor sowie das etablieren des Kurdischen als Bildungssprache Das Buch wurde an alle Abgeordneten Minister sowie Diplomaten per Post verteilt 19 Haltung zur PKK Bearbeiten nbsp DTP Anhanger feiern am 19 Marz 2009 Nouruz in Istanbul mit DTP und Ocalan Flaggen Turkische Medien und Politiker werfen der DTP vor als verlangerter Arm der verbotenen Untergrundorganisation PKK zu agieren und Befehlen des inhaftierten PKK Vorsitzenden Abdullah Ocalan folge zu leisten Die DTP weigert sich die unter anderem von der Europaischen Union USA und Turkei als Terrororganisation eingestufte PKK als Terrororganisation zu bezeichnen und fordert stattdessen einen Dialog zwischen Offiziellen der Turkei und der PKK um so eine angeblich friedliche Losung der Kurdenfrage ermoglichen zu konnen Nurettin Demirtas fordert eine Generalamnestie fur PKK Kampfer Weiters spricht er sich gegen den Aufruf des irakischen Staatsprasidenten Dschalal Talabani aus wonach die Terrororganisation PKK die Waffen niederzulegen oder das Land zu verlassen hat Laut Demirtas verberge sich ein US Plan dahinter 20 Die unter der Fuhrung der DTP stehenden Stadtverwaltungen unterstutzen regelmassig Beerdigungs und Kondolenzfeiern die von der ortlichen Bevolkerung aus fur Hinterbliebene von getoteten PKK Terroristen organisiert werden 21 Offizielles Statement Bearbeiten Der Vertreter der DTP in Van Veysi Dilekci ausserte bei einem Besuch des Vertreters der Adalet ve Kalkinma Partisi AKP Mustafa Bilici zum Konflikt mit der PKK Die PKK ist eine Realitat des Landes das mussen wir akzeptieren Wir haben keine organisatorische Verbindung zur PKK sondern eine emotionale Denn in diesem Land leben Familien deren Angehorige Militante Terroristen der PKK sind Naturlich haben diese Mutter Vater und Bruder eine politische Meinung Wenn diese Menschen die DTP bevorzugen so haben wir eine Verbindung zur PKK PKK Milizen sind Kinder dieses Landes Der Staat muss dafur eine Losung finden Unsere Partei wird unter Druck gehalten und isoliert Wir fordern dass sich die Regierung zu dem Waffenstillstandsangebot und dem Friedensaufruf der PKK aussert 22 Emine Ayna Co Vorsitzende der DTP sagte in einem Interview uber die PKK ihre Partei verleugne die PKK nicht und sehe sie auch nicht als Terrororganisation 23 In einem weiteren Interview begrundet sie diese Haltung wie folgt Wenn sie die Turkei EU und die USA Terror gleichsetzen mit militarischem Kampf fur Rechte hatten sie auch Nordiraks Kurdenparteien die gegen Saddam kampften als Terroristen bezeichnen mussen 24 Verbotsverfahren BearbeitenKurdischverbot fur Politiker Bearbeiten Laut Art 81 lit c des Gesetzes Nr 2820 25 durfen politische Parteien keine andere Sprache gebrauchen als Turkisch Am 24 Februar 2009 sprach Ahmet Turk Vorsitzender der DTP wahrend seiner Parlamentsrede auf Kurdisch Die Ubertragung auf dem Parlamentssender wurde daraufhin mit der Begrundung der Verfassungswidrigkeit eingestellt 26 Dagegen wehrte sich Ahmet Turk selber Kurde mit folgenden Worten Wenn ein staatliches Fernsehprogramm in Kurdisch sendet und Ministerprasident Erdogan bei seinen Wahlauftritten im Sudosten des Landes kurdische Satze sagt warum durfen wir nicht Kurdisch reden 27 Im Jahr 1991 fugte die kurdische Abgeordnete Leyla Zana der turkisch gesprochenen Eidesformel im Parlament einen Satz auf Kurdisch hinzu Ich werde mich dafur einsetzen dass das kurdische und das turkische Volk zusammen in einem demokratischen Rahmen leben konnen Zana wurde 1994 wegen Landesverrats zu 15 Jahren Haft verurteilt und nach zehn Jahren aus der Haft entlassen 28 Prozesse Bearbeiten Am 17 Dezember 2007 wurde der Vorsitzende der DTP Nurettin Demirtas wegen einer gefalschten Wehruntauglichkeitsbescheinigung festgenommen Demirtas trat in der Folge von seinem Amt zuruck und wurde ein halbes Jahr spater zu einer Haftstrafe von einem Jahr verurteilt 56 Burgermeister der DTP baten per Bittschrift den Ministerprasidenten von Danemark Anders Fogh Rasmussen den Fernsehsender Roj TV dem Nahe zur kurdischen Untergrundorganisation PKK vorgeworfen wird nicht zu schliessen Daraufhin wurde ein Gerichtsverfahren gegen die kurdischen Burgermeister eingeleitet Insgesamt 53 der angeklagten Burgermeister wurden im April 2008 zu Geldstrafen verurteilt 29 Abdullah Demirbas Mitglied der DTP und Burgermeister von Sur in Diyarbakir bot kommunale Dienste auch in kurdischer Sprache an und wurde per Entscheidung des 8 Senats des Verwaltungsgerichtshofs der Turkei Danistay seines Amtes enthoben Am 20 Marz 2008 begann das Gerichtsverfahren gegen den Vorsitzenden der DTP Nurettin Demirtas und den Burgermeister von Dicle Abdullah Akengin In der Anklageschrift wurde ihnen vorgeworfen wahrend einer Parteiveranstaltung im November 2007 Propaganda fur die PKK gemacht zu haben 30 Parteiverbot Bearbeiten Am 16 November 2007 beantragte der Generalstaatsanwalt beim Kassationshof Abdurrahman Yalcinkaya ein Verbot der DTP durch das nach Art 98 103 des Gesetzes Nr 2820 25 zustandige Verfassungsgericht Der Partei wurde vorgeworfen durch ihre Aktivitaten und Erklarungen gegen die in Art 68 Abs 4 der Verfassung i V m Art 101 lit a b des Gesetzes Nr 2820 normierte Unabhangigkeit des Staates sowie gegen die unteilbare Einheit von Staatsgebiet und Staatsvolk und die nationale Souveranitat wie auch gegen die Prinzipien der demokratischen und laizistischen Republik zu verstossen Die Partei sei wie Art 69 Abs 6 fordert ein Brennpunkt solcher verfassungswidrigen Aktivitaten gewesen Zudem wurde gegen 221 Mitglieder darunter acht Abgeordnete ein Politikverbot gem Art 69 Abs 9 i V m Art 95 des Gesetzes Nr 2820 beantragt Das bedeutet dass diese Personen im Falle einer Verurteilung fur funf Jahre weder Grunder noch Mitglied noch Mitglied des Vorstands oder des Aufsichtsorgans einer Partei werden durfen Dem Verbot mussten sieben der elf ordentlichen Mitglieder des Verfassungsgerichts zustimmen damit es rechtskraftig wurde Am 11 Dezember 2009 gab Hasim Kilic der Prasident des Verfassungsgerichts die einstimmige Schliessung der Partei bekannt Die juristische Personlichkeit der Partei endete an diesem Tag vgl Art 109 Abs 3 i V m Art 3 des Gesetzes Nr 2820 36 Parteimitglieder und ein Nichtmitglied darunter Abdulkadir Firat Ahmet Ay Ahmet Turk Ali Bozan Ayhan Karabulut Aysel Tugluk Cemal Kuhak Fettah Dadas Hatice Adibelle Hilmi Aydogdu Ibrahim Sunkur Kemal Aktas Orhan Miroglu Metin Tekce Murat Agci Nurettin Demirtas und Selim Sadak Burgermeister von Siirt wurden mit einem funfjahrigen Politikverbot belegt das ab der Veroffentlichung des Urteils im Amtsblatt der Republik Turkei gilt Art 95 S 2 des Gesetzes Nr 2820 Leyla Zana die kein Mitglied der DTP ist wurde ebenfalls mit einem Politikverbot belegt wie auch ihre Ausserungen zur Urteilsbegrundung herangezogen wurden Ein weiteres Politikverbot erteilte das Verfassungsgericht Abdullah Isnac als vermeintlichem Fuhrungskader der DTP Sirnak Isnac war zwar DTP Mitglied und Angestellter der Gemeinde Sirnak ubte jedoch nie ein Parteiamt aus 31 Zudem wurden Ahmet Turk und Aysel Tugluk ihre Mandate in der Grossen Nationalversammlung der Turkei aberkannt 32 Die ubrigen 19 Abgeordneten der DTP behalten ihr Mandat womit die Anzahl der unabhangigen Abgeordneten um 19 anstieg Ende Dezember 2009 traten die ehemaligen Abgeordneten der DTP der BDP bei und grundeten mit dem unabhangigen Abgeordneten Mehmet Ufuk Uras eine Fraktion Europaischer Gerichtshof fur Menschenrechte Bearbeiten Am 12 Oktober 2015 entschied der Europaische Gerichtshof fur Menschenrechte EGMR dass die Turkei die DTP nicht hatte verbieten durfen Er verurteilte die Turkei dazu Ahmet Turk und Aysel Tugluk insgesamt 67 000 Euro Schadensersatz zu zahlen In ihrem einstimmigen Urteil kritisierten die sieben Richter die extreme Strenge des turkischen Verfassungsgerichts Das Verfassungsgericht hatte auch mildere Strafen verhangen konnen beispielsweise die Kurzung staatlicher Finanzhilfen befanden die Richter Zur Behauptung der turkischen Regierung die DTP habe eine wirkliche Gefahr fur die verfassungsmassige Ordnung dargestellt verwies der Gerichtshof auf das Parteiprogramm der DTP in dem jede Gewalt abgelehnt worden sei Ziel der Partei sei es gewesen eine friedliche Losung des Konflikts zwischen Kurden und der turkischen Regierung zu erreichen Die Turkei musse in zukunftigen Fallen daher genauer prufen ob ein Parteienverbot tatsachlich erforderlich ist so der EGMR 33 Ubergriffe BearbeitenWegen Ressentiments der Bevolkerung gegen die PKK kam es zu Ubergriffen auf Parteigebaude der DTP Am 3 Oktober 2007 wurde auf die Parteizentrale der DTP in Ankara geschossen Niemand wurde verletzt der Tater wurde noch in den Abendstunden desselben Tages verhaftet 34 Es folgten weitere bewaffnete Ubergriffe gegen Parteizentralen der DTP unter anderem in Istanbul 35 und Iskenderun 36 Die DTP veroffentlichte am 5 Oktober zu den bewaffneten Ubergriffen eine Presseerklarung Selma Irmak ausserte sich besorgt zu den Vorfallen und bedauerte dass ihre Partei zur Zielscheibe der Medien und der Allgemeinheit gemacht werde 37 Am 27 April 2008 organisierte die DTP in der Provinz Sakarya eine Abendveranstaltung mit dem Titel Frieden und Bruderlichkeit Eine Gruppe von ca 100 turkischen Nationalisten versuchte den Saal zu sturmen Die Feiernden waren fur mehr als funf Stunden im Saal gefangen weswegen elf Personen Kreislaufprobleme bekamen Ein Mann erlitt einen Herzinfarkt und verstarb kurz darauf im Krankenhaus 38 Kaum eine Woche spater sturmten Unbekannte in der Nacht auf den 6 Mai 2008 das DTP Parteiburo in Izmir und setzten es in Brand Siehe auch BearbeitenKurden in der TurkeiWeblinks Bearbeiten nbsp Wikisource Anklageschrift der turkischen Staatsanwaltschaft Quellen und Volltexte turkisch Verbot der kurdischen DTP Zuruck zu den alten FeindbildernEinzelnachweise Bearbeiten cnnturk com Ahmet Turk DTP Genel Baskani secildi In CNN Turk Cable News Network LP LLLP 20 Juli 2008 abgerufen am 14 September 2017 turkisch haberler com Demokratik Toplum Parti Sonuc Bildirgesini Acikladi Yeni Medya Elektronik Yayincilik Ltd Sti 30 Oktober 2007 abgerufen am 14 September 2017 turkisch Nick Brauns Einbeziehung der PKK gefordert In jungewelt de junge Welt 6 Oktober 2009 abgerufen am 14 September 2017 Grosse Nationalversammlung der Turkei Verteilung Abgeordnete der 23 Legislaturperiode In Turkiye Buyuk Millet Meclisi Milletvekilleri Dagilimi 2008 archiviert vom Original am 5 September 2008 abgerufen am 14 September 2017 turkisch milliyet com tr DTP nin destek verecegi bagimsiz adaylar Milliyet Gazetecilik ve Yayincilik A S 5 Juni 2007 archiviert vom Original am 17 September 2007 abgerufen am 25 Februar 2022 turkisch Hoher Wahlausschuss der Turkei Kesin adaylar Endgultige Liste aller Kandidaten getrennt nach Provinzen Yuksek Secim Kurulu 7 Juli 2007 archiviert vom Original am 7 Juli 2007 abgerufen am 14 September 2017 turkisch SECIM2007 COM TURKIYE SONUCLARI In Wahlergebnisse Turkei 2007 Turkiye nin Tarafsiz Secim Portali archiviert vom Original am 23 Oktober 2007 abgerufen am 14 September 2017 turkisch cnnturk com DTP Meclis te grup basvurusunu yapti In CNN Turk Cable News Network LP LLLP 30 Juli 2007 abgerufen am 15 September 2017 turkisch usakgundem org Secim Sonrasi Dtp nin Belediye Sayisi Archiviert vom Original am 4 Mai 2015 abgerufen am 4 Mai 2015 turkisch nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www usakgundem com radikal com tr DTP Guneydogu da ezdi gecti In Radikal Hurriyet Gazetecilik ve Matbaacilik A S 13 Januar 2009 abgerufen am 15 September 2017 turkisch haberler com Turkiye Barisini Ariyor Konferansi Yeni Medya Elektronik Yayincilik Ltd Sti 13 Januar 2007 abgerufen am 15 September 2017 turkisch bianet org Turkiye nin Artik Baris Meclisi Var In Irfan aktan in haberi IPS Communication Foundation 3 September 2007 abgerufen am 15 September 2017 turkisch dt Turkei hat jetzt einen Friedensrat Jurgen Gottschlich Turkisches Parlament erlaubt Militarschlag im Nordirak Kampf gegen PKK Extremisten In SPIEGEL ONLINE SPIEGELnet GmbH 17 Oktober 2007 abgerufen am 15 September 2017 ntvmsnbc com DTP lilerden operasyonlara karsi yuruyus NTVMSNBC archiviert vom Original am 7 Februar 2007 abgerufen am 7 Februar 2008 turkisch cnnturk com DTP nin cadir eylemi olaysiz sona erdi In CNN Turk Cable News Network LP LLLP 6 Februar 2008 abgerufen am 15 September 2017 turkisch milliyet com tr Kadikoy de baris mitingi Milliyet Gazetecilik ve Yayincilik A S 1 September 2008 archiviert vom Original am 10 Dezember 2015 abgerufen am 15 September 2017 turkisch nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www milliyet com tr haberler com DTP lilerin Anadilde Egitim Icin Yaptigi Eylemde Cocuklar On Plandaydi Yeni Medya Elektronik Yayincilik Ltd Sti 14 September 2008 abgerufen am 15 September 2017 turkisch radikal com tr Ataturk Kurtlere ozerklik verilecek dedi In Radikal Hurriyet Gazetecilik ve Matbaacilik A S 13 November 2006 archiviert vom Original am 8 April 2016 abgerufen am 15 September 2017 turkisch cnnturk com DTP Ocalan in projesini vekillere dagitti In CNN Turk Cable News Network LP LLLP 29 Oktober 2008 archiviert vom Original am 1 November 2008 abgerufen am 15 September 2017 turkisch derStandard at Turkische Kurden zogern mit Teilnahme an Kurden Treffen DTP vermutet Liquidierung der PKK als Zweck der geplanten Konferenz in Arbil In DER STANDARD Online STANDARD Medien AG 28 Marz 2009 abgerufen am 15 September 2017 Zum Beispiel cnnturk com Olen PKK linin taziye cadiri belediyeden In CNN Turk Cable News Network LP LLLP 30 April 2008 abgerufen am 15 September 2017 turkisch ZAMAN ONLINE DTP li baskan PKK ile duygusal bagimiz var Feza Gazetecilik A S 17 April 2007 archiviert vom Original am 10 Oktober 2007 abgerufen am 15 September 2017 turkisch derStandard at Staat wurde die Kurden in die Berge treiben In DER STANDARD Online STANDARD Medien AG 7 Februar 2008 abgerufen am 15 September 2017 Wieland Schneider Die Ideologie des Staates ist gleich geblieben In DiePresse com Die Presse 12 Dezember 2007 archiviert vom Original am 16 Februar 2009 abgerufen am 15 September 2017 Die Presse Print Ausgabe 13 Dezember 2007 a b Gesetz Nr 2820 vom 22 April 1983 uber die politischen Parteien RG Nr 18027 vom 24 April 1983 Deutsche Ubersetzung von Ernst E Hirsch in Jahrbuch des offentlichen Rechts der Gegenwart Neue Folge Bd 13 Mohr Siebeck Verlag Tubingen 1983 S 595 ff ZAMAN ONLINE Ahmet Turk Kurtce konustu Meclis Tv yayini kesti Feza Gazetecilik A S 24 Februar 2009 archiviert vom Original am 22 November 2011 abgerufen am 15 September 2017 turkisch Jurgen Gottschlich Kurdisch sorgt fur Eklat Sprachstreit im Parlament In taz de taz Verlags und Vertriebs GmbH 26 Februar 2009 archiviert vom Original am 26 Februar 2009 abgerufen am 15 September 2017 nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www taz de Gerd Hohler Bruderschaft der Sprachen ist fern In DerWesten de FUNKE MEDIEN NRW GmbH 24 Februar 2009 archiviert vom Original am 24 September 2015 abgerufen am 15 September 2017 cnnturk com Roj TV davasinda karar aciklandi In CNN Turk Cable News Network LP LLLP 15 April 2008 archiviert vom Original am 20 April 2008 abgerufen am 15 September 2017 turkisch nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www cnnturk com cnnturk com DTP li Demirtas in yargilanmasina baslandi In CNN Turk Cable News Network LP LLLP 20 Marz 2008 archiviert vom Original abgerufen am 15 September 2017 turkisch taraf com tr Bu coban ulkeyi bolecekti In Taraf Taraf Gazetecilik Sanayi 13 Dezember 2009 archiviert vom Original am 23 Mai 2016 abgerufen am 15 September 2017 ZAMAN ONLINE Anayasa Mahkemesi DTP nin kapatilmasina karar verdi Feza Gazetecilik A S 11 Dezember 2009 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News Network LP LLLP 28 April 2008 archiviert vom Original am 10 Juni 2008 abgerufen am 15 September 2017 turkisch nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www cnnturk com Prokurdische Parteien der Turkei Parteien die in der Tradition der Halkin Emek Partisi HEP stehenHEP DEP HADEP DEHAP DTP BDP HDP DBP HEDEPAndere prokurdische ParteienHAK PAR Huda Par KADEP Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Demokratik Toplum Partisi amp oldid 239064404