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Parteiloser Als auch freier Abgeordneter oder Unabhängiger gilt wer ein politisches Amt oder Mandat ausübt bzw anstrebt

Parteiloser

Als Parteiloser (auch freier Abgeordneter oder Unabhängiger) gilt, wer ein politisches Amt oder Mandat ausübt bzw. anstrebt, jedoch keiner politischen Partei angehört. Parteilos kann ein Parlamentarier oft erst nach einer Wahl werden, indem er aus seiner Partei austritt oder ausgeschlossen wird. In Österreich ist für solche Fälle auch die Bezeichnung wilder Abgeordneter gebräuchlich.

Allgemein

Parlamentarier, die in keiner politischen Fraktion Mitglied sind, heißen fraktionslose Abgeordnete. Parteilose Abgeordnete sind nicht notwendig fraktionslos und umgekehrt. Oft bilden freie Abgeordnete Wahlgemeinschaften oder eine eigene Fraktion der Unabhängigen.

In den meisten modernen Demokratien werden die Abgeordneten der Parlamente und die Regierungsmitglieder in der Regel von Parteien vorausgewählt und mit ihrer Unterstützung gewählt, parteilose Regierungen werden nur in Ausnahmesituationen gebildet. Unabhängige Kandidaten haben die größte Bedeutung dort, wo Mehrheitswahlrecht herrscht oder die Bindung an Parteien nicht sehr ausgeprägt ist. Um ohne Unterstützung einer Partei gewählt zu werden, ist normalerweise eine große Bekanntheit unter den Wählern notwendig, insbesondere bei Kandidatur gegen Parteikandidaten. Parteilosen werden als Direktkandidaten bei Wahlen daher meistens geringere Chancen eingeräumt als Parteimitgliedern. Bei Bundestagswahlen konnten Einzelbewerber nur im Jahr 1949 Wahlkreise direkt gewinnen und damit in das Parlament einziehen.

Bei Kommunalwahlen in Deutschland können sich Einzelbewerber aufstellen lassen. Daher gibt es häufiger erfolgreiche Parteilose, die oft auch von Parteien unterstützt oder geduldet werden. Umgekehrt sind Parteien nicht gezwungen, für eine Wahl nur Parteimitglieder zu nominieren; daher können in so genannten „offenen Listen“ auch Parteilose und Mitglieder anderer Parteien oder Wählervereinigungen nominiert werden. Parteilose als Einzelbewerber brauchen Unterstützungsunterschriften, deren Zahl in den Gemeindeordnungen der Länder festgesetzt werden, damit sie auf dem Stimmzettel erscheinen.

In den USA und Großbritannien gibt es immer wieder unabhängige Kandidaten, die erfolgreich sind. So war zum Beispiel Bernie Sanders seit 1991 Abgeordneter des US-Staates Vermont, seit 2007 vertritt er den Staat im Senat.

Eher selten wird ein hohes politisches Amt von einem Parteilosen ausgeübt. In den meisten Fällen handelt es sich dann um eine Person, die einer Partei zumindest nahesteht. Beispiele sind einige Minister wie Ulrich Nußbaum (2009–2014 Finanzsenator in Berlin) oder auch der elfte deutsche Bundespräsident Joachim Gauck.

Kommunalpolitische Entwicklungen in Deutschland

In der Bundesrepublik werden insbesondere in der Kommunalpolitik zum hauptamtlichen Bürgermeister zunehmend parteilose Kandidaten gewählt. In Hessen hat sich beispielsweise eine Vereinigung der parteilosen Bürgermeister gebildet. In den Jahren 2006 und 2007 fand eine Bundestagung parteiloser Bürgermeister und Landräte in Crimmitschau (Sachsen) statt. 2011 treffen sich parteiunabhängige Bürgermeister und Landräte in Dresden anlässlich der Tagung „Der Bürgermeistertag“. Gerade in den norddeutschen Bundesländern ist der Trend deutlich: Rund ein Drittel der direkt gewählten Hauptverwaltungsbeamten Niedersachsens sind parteilos. Zudem werden in den kommunalen Spitzengremien wie dem Deutschen Städtetag bzw. den Städtetagen der Länder zunehmend Quoten für Parteilose eingerichtet.

Zweifelhaft ist – ungeachtet der juristischen Definition – in der politikwissenschaftlichen Diskussion, ob man kommunalpolitische Vereinigungen wie Bürgerbündnisse sowie kommunale Wählergemeinschaften und ihre Mandatsträger ins Spektrum der Parteien einordnen sollte oder diese als parteiähnliche Organe kommunaler Willensbildung einzustufen hat.

Parteilose Oberbürgermeister gibt es in den Großstädten Freiburg im Breisgau (Martin Horn), Hagen (Erik O. Schulz), Halle (Saale) (Bernd Wiegand), Heidelberg (Eckart Würzner), Köln (Henriette Reker) und Magdeburg (Simone Borris).

Bekannte parteilose Politiker

Deutschland

Weimarer Republik

Bundesrepublik

Griechenland

Haiti

Italien

Russland

Österreich

Schweiz

Vereinigte Staaten von Amerika

Einzelnachweise

  1. Parteiunabhängige Bürgermeister Hessen
  2. Bundestagung parteiunabhängiger Bürgermeister und Landräte
  3. Der Bürgermeistertag
  4. Uwe Andersen: Das kommunale Verfassungs- und Entscheidungssystem
  5. Jan Knauer: Bürgerengagement und Protestpolitik. Das politische Wirken des „Remstalrebellen“ Helmut Palmer und die Reaktionen seiner Mitmenschen (Dissertation). Tübingen 2012; online auf TOBIAS-lib; S. 69 u. 152f.
  6. Homepage: [1] Abgerufen am 17. Juni 2013
  7. Russische Agentur für internationale Informationen (RIA Novosti): Abgerufen am 20. Januar 2009.
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Veröffentlichungsdatum:
Als Parteiloser auch freier Abgeordneter oder Unabhangiger gilt wer ein politisches Amt oder Mandat ausubt bzw anstrebt jedoch keiner politischen Partei angehort Parteilos kann ein Parlamentarier oft erst nach einer Wahl werden indem er aus seiner Partei austritt oder ausgeschlossen wird In Osterreich ist fur solche Falle auch die Bezeichnung wilder Abgeordneter gebrauchlich Inhaltsverzeichnis 1 Allgemein 2 Kommunalpolitische Entwicklungen in Deutschland 3 Bekannte parteilose Politiker 3 1 Deutschland 3 1 1 Weimarer Republik 3 1 2 Bundesrepublik 3 2 Griechenland 3 3 Haiti 3 4 Italien 3 5 Russland 3 6 Osterreich 3 7 Schweiz 3 8 Vereinigte Staaten von Amerika 4 EinzelnachweiseAllgemein BearbeitenParlamentarier die in keiner politischen Fraktion Mitglied sind heissen fraktionslose Abgeordnete Parteilose Abgeordnete sind nicht notwendig fraktionslos und umgekehrt Oft bilden freie Abgeordnete Wahlgemeinschaften oder eine eigene Fraktion der Unabhangigen In den meisten modernen Demokratien werden die Abgeordneten der Parlamente und die Regierungsmitglieder in der Regel von Parteien vorausgewahlt und mit ihrer Unterstutzung gewahlt parteilose Regierungen werden nur in Ausnahmesituationen gebildet Unabhangige Kandidaten haben die grosste Bedeutung dort wo Mehrheitswahlrecht herrscht oder die Bindung an Parteien nicht sehr ausgepragt ist Um ohne Unterstutzung einer Partei gewahlt zu werden ist normalerweise eine grosse Bekanntheit unter den Wahlern notwendig insbesondere bei Kandidatur gegen Parteikandidaten Parteilosen werden als Direktkandidaten bei Wahlen daher meistens geringere Chancen eingeraumt als Parteimitgliedern Bei Bundestagswahlen konnten Einzelbewerber nur im Jahr 1949 Wahlkreise direkt gewinnen und damit in das Parlament einziehen Bei Kommunalwahlen in Deutschland konnen sich Einzelbewerber aufstellen lassen Daher gibt es haufiger erfolgreiche Parteilose die oft auch von Parteien unterstutzt oder geduldet werden Umgekehrt sind Parteien nicht gezwungen fur eine Wahl nur Parteimitglieder zu nominieren daher konnen in so genannten offenen Listen auch Parteilose und Mitglieder anderer Parteien oder Wahlervereinigungen nominiert werden Parteilose als Einzelbewerber brauchen Unterstutzungsunterschriften deren Zahl in den Gemeindeordnungen der Lander festgesetzt werden damit sie auf dem Stimmzettel erscheinen In den USA und Grossbritannien gibt es immer wieder unabhangige Kandidaten die erfolgreich sind So war zum Beispiel Bernie Sanders seit 1991 Abgeordneter des US Staates Vermont seit 2007 vertritt er den Staat im Senat Eher selten wird ein hohes politisches Amt von einem Parteilosen ausgeubt In den meisten Fallen handelt es sich dann um eine Person die einer Partei zumindest nahesteht Beispiele sind einige Minister wie Ulrich Nussbaum 2009 2014 Finanzsenator in Berlin oder auch der elfte deutsche Bundesprasident Joachim Gauck Kommunalpolitische Entwicklungen in Deutschland BearbeitenIn der Bundesrepublik werden insbesondere in der Kommunalpolitik zum hauptamtlichen Burgermeister zunehmend parteilose Kandidaten gewahlt In Hessen hat sich beispielsweise eine Vereinigung der parteilosen Burgermeister gebildet 1 In den Jahren 2006 und 2007 fand eine Bundestagung parteiloser Burgermeister und Landrate in Crimmitschau Sachsen statt 2 2011 treffen sich parteiunabhangige Burgermeister und Landrate in Dresden anlasslich der Tagung Der Burgermeistertag 3 Gerade in den norddeutschen Bundeslandern ist der Trend deutlich Rund ein Drittel der direkt gewahlten Hauptverwaltungsbeamten Niedersachsens sind parteilos Zudem werden in den kommunalen Spitzengremien wie dem Deutschen Stadtetag bzw den Stadtetagen der Lander zunehmend Quoten fur Parteilose eingerichtet Zweifelhaft ist ungeachtet der juristischen Definition in der politikwissenschaftlichen Diskussion ob man kommunalpolitische Vereinigungen wie Burgerbundnisse sowie kommunale Wahlergemeinschaften und ihre Mandatstrager ins Spektrum der Parteien einordnen sollte oder diese als parteiahnliche Organe kommunaler Willensbildung einzustufen hat 4 Parteilose Oberburgermeister gibt es in den Grossstadten Freiburg im Breisgau Martin Horn Hagen Erik O Schulz Halle Saale Bernd Wiegand Heidelberg Eckart Wurzner Koln Henriette Reker und Magdeburg Simone Borris Bekannte parteilose Politiker BearbeitenDeutschland Bearbeiten Weimarer Republik Bearbeiten Wilhelm Cuno Reichskanzler von 1922 bis 1923 Hans Luther Reichskanzler von 1925 bis 1926 Franz von Papen Reichskanzler 1932 bis 1932 Deutsche Zentrumspartei Kurt von Schleicher Reichskanzler 1932 und 1933 Paul von Hindenburg Reichsprasident von 1925 bis 1934Bundesrepublik Bearbeiten Bei der Bundestagswahl 1949 zogen drei parteilose Direktkandidaten in den Bundestag ein Eduard Edert Bundestagswahlkreis Flensburg Richard Freudenberg Mannheim Land und Franz Ott Esslingen Edert wurde von CDU FDP und DP unterstutzt Freudenberg von FDP DVP und Ott von der Vertriebenenorganisation Notgemeinschaft Wurttemberg Baden Ludwig Erhard Bundesminister fur Wirtschaft in den Kabinetten Adenauer I Adenauer V wurde laut dem Nachrichtenmagazin Spiegel 1968 nachtraglich und ruckwirkend in die CDU aufgenommen nachdem er bereits 1966 den Vorsitz der Partei ubernommen hatte Hans Leussink Bundesminister fur Bildung und Wissenschaft im Kabinett Brandt I Werner Muller Bundesminister fur Wirtschaft und Technologie im Kabinett Schroder I Helmut Palmer war Kandidat bei mindestens 289 Burgermeisterwahlen sowie 13 Landtags und Bundestagswahlen in Baden Wurttemberg Bekannt wurde er als Remstal Rebell Bei der Bundestagswahl 1983 erhielt Helmut Palmer im Bundestagswahlkreis Goppingen 19 8 der Erststimmen 1987 im Bundestagswahlkreis Waiblingen 19 2 Helmut Palmer ist bis heute der erfolgreichste parteilose Einzelkandidat bei Bundestagswahlen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland der nicht zuvor in einer Partei gewesen war oder von dieser massgeblich unterstutzt wurde 5 Rudolf Petersen war von 1945 bis 1946 Erster Burgermeister von Hamburg ab 1946 CDU Wolfgang Neskovic wurde 2005 als parteiloser Abgeordneter auf der Landesliste Brandenburg der Linkspartei in den Bundestag gewahlt 2009 gewann er den Wahlkreis Cottbus Spree Neisse als parteiloser Direktkandidat der Linkspartei Im Dezember 2012 trat er mit sofortiger Wirkung aus der Fraktion der Linken aus und kundigte an als unabhangiger Kandidat fur die Bundestagswahl 2013 anzutreten 6 Frank Horch Wirtschaftssenator von Hamburg seit 2011 Joachim Gauck deutscher Bundesprasident von 2012 bis 2017 in den 1990er Jahren Mitglied von Bundnis 90 Henriette Reker seit Oktober 2015 Oberburgermeisterin von Koln Sibylle Keupen seit September 2020 Oberburgermeisterin von Aachen Griechenland Bearbeiten Loukas Papadimos ehemaliger Vizeprasident der Europaischen Zentralbank und Ministerprasident in den Jahren 2011 und 2012 Yanis Varoufakis griechischer Finanzminister vom 27 Januar 6 Juli 2015 Panagiotis Pikrammenos griechischer Ministerprasident vom 16 Mai 2012 bis zum 20 Juni 2012 Nikos Kotzias griechischer Aussenminister seit 2015 Panagiotis Nikoloudis griechischer Staatsminister fur Korruptionsbekampfung seit 2015 Nikos Paraskevopoulos griechischer Justizminister seit 2015Haiti Bearbeiten Claude Joseph Premierminister und ubergangsweise Prasident HaitisItalien Bearbeiten Carlo Azeglio Ciampi italienischer Ministerprasident von 1993 bis 1994 Prasident der Italienischen Republik von 1999 bis 2006 Lamberto Dini italienischer Ministerprasident von 1995 bis 1996 Finanzminister von 1994 bis 1996 Aussenminister von 1996 bis 2001 Giuliano Amato italienischer Ministerprasident von 2000 bis 2001 Finanzminister von 1987 bis 1989 und 1999 bis 2000 Innenminister von 2006 bis 2008 Mario Monti italienischer Ministerprasident von 2011 bis 2013 Giuseppe Conte italienischer Ministerprasident zwischen 2018 und Januar 2021 Mario Draghi italienischer Ministerprasident von 2021 bis 2022Russland Bearbeiten Wladimir Putin Prasident 1999 bis 2008 und seit 2012 war 2008 bis 2012 Vorsitzender der Partei Einiges Russland aber nie Mitglied 7 Osterreich Bearbeiten Karl Heinz Grasser osterreichischer Bundesminister fur Finanzen von 2000 bis 2007 bis 2002 FPO Michael Hainisch osterreichischer Bundesprasident von 1920 bis 1928 Rudolf Kirchschlager osterreichischer Bundesprasident von 1974 bis 1986 Brigitte Bierlein osterreichische Bundeskanzlerin vom 3 Juni 2019 bis 7 Janner 2020Schweiz Bearbeiten Bruno Martin Grossrat des Kantons Bern seit 2023 Thomas Minder Standerat fur den Kanton Schaffhausen seit 2011 Vereinigte Staaten von Amerika Bearbeiten George Washington erster Prasident der Vereinigten Staaten Bill Walker Gouverneur von Alaska von 2014 bis 2018 bis 2014 Republikanische Partei Michael Bloomberg Burgermeister von New York 2002 bis 2013 bis 2007 Republikanische Partei William Few Senator von Georgia 1789 bis 1793 Lincoln Chafee Senator von Rhode Island 2011 bis 2015 bis 2007 Republikanische Partei ab 2013 Demokratische Partei Thomas Mifflin Gouverneur von Pennsylvania 1782 bis 1799 Charlie Crist Gouverneur von Florida 2007 bis 2011 bis 2010 Republikanische Partei ab 2012 Demokratische Partei Bernie Sanders Abgeordneter von Vermont 1991 2007 Senator von Vermont seit 2007 2015 bis 2016 Demokratische Partei John Tyler zehnter Prasident der Vereinigten Staaten wurde 1841 aus der Whig Partei ausgeschlossen Einzelnachweise Bearbeiten Parteiunabhangige Burgermeister Hessen Bundestagung parteiunabhangiger Burgermeister und Landrate Der Burgermeistertag Uwe Andersen Das kommunale Verfassungs und Entscheidungssystem Jan Knauer Burgerengagement und Protestpolitik Das politische Wirken des Remstalrebellen Helmut Palmer und die Reaktionen seiner Mitmenschen Dissertation Tubingen 2012 online auf TOBIAS lib S 69 u 152f Homepage 1 Abgerufen am 17 Juni 2013 Russische Agentur fur internationale Informationen RIA Novosti Plant Putin grosse Sauberungsaktion in Kreml Partei Abgerufen am 20 Januar 2009 Normdaten Sachbegriff GND 4173420 8 lobid OGND AKS Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Parteiloser amp oldid 235130994