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Als Ein Staat Losung werden verschiedene Konzepte fur eine Losung des israelisch palastinensischen Konflikts bezeichnet Demzufolge soll aus Israel dem Westjordanland und je nach Konzept dem Gasastreifen ein einziger Staat gebildet werden Zudem wurde sie historisch als eine Moglichkeit des geregelten Zusammenlebens von Juden und Arabern zur Zeit des britischen Mandatsgebiets Palastina diskutiert Wahlplakat der Hamas in Ramallah Aufruf zu einer Ein Staat Losung Palsetine sic from Sea to Rever sic ubersetzt Palastina vom Meer bis zum Fluss Inhaltsverzeichnis 1 Uberblick 2 Historische Entwicklung 2 1 Unter dem britischen Mandat 2 2 1948 bis 1967 2 3 1967 bis 1991 2 4 1991 bis heute 3 Befurworter aus dem pro palastinensischen oder antizionistischen Spektrum 4 Befurworter auf israelischer Seite 5 Kritik 6 Haltung der Bevolkerung 6 1 Grunde der Ablehnung 7 Siehe auch 8 Weblinks 8 1 Fur die Ein Staat Losung 8 2 Kritik an der Ein Staat Losung 9 Literatur 10 EinzelnachweiseUberblick BearbeitenDie Realisierbarkeit einer Zweistaatenlosung im ehemaligen Mandatsgebiet Palastina wird zunehmend bezweifelt Von israelischer wie palastinensischer Seite werden daher alternative Modelle vorgeschlagen den Nahostkonflikt zu losen Dazu zahlen Einstaatenmodelle unterschiedlicher Auspragung Es gibt Konzepte fur eine Ein Staat Losung die eine judische Dominanz vorsehen Vorschlage fur einen binationalen Staat sowie Modelle fur eine Konfoderation zweier unabhangiger Staaten 1 Bei einer binationalen Losung wurden ahnlich wie in Bosnien und Herzegowina Juden und Palastinenser ihre rechtliche und ethnische Identitat gleichberechtigt nebeneinander behalten Amter wurden in einem Proporzsystem zwischen beiden Bevolkerungen aufgeteilt Im Gegenzug dazu steht das vor allem von der politischen Linken beworbene Prinzip One Person One Vote Virginia Tilley schrieb 2005 die israelischen Siedlungen im Westjordanland und Gazastreifen machten eine Teilung in zwei Staaten unmoglich und pladiert trotz der gewaltigen Hindernisse fur eine Ein Staat Losung 2 Nach Angaben von Sergio Della Pergola leben in Israel und Palastina insgesamt 5 698 500 Araber und 6 103 200 judische Israelis 3 Historische Entwicklung BearbeitenUnter dem britischen Mandat Bearbeiten Bereits seit den 1920er Jahren gibt es Vorschlage fur einen gemeinsamen judisch arabischen Staat in Palastina Zwischen 1925 und 1933 existierte die Organisation Brit Schalom Friedensbund gegrundet von Martin Buber Robert Weltsch und Judah Leon Magnes die sich fur den judisch arabischen Dialog einsetzte und eintrat fur einen binationalen Staat in dem die gleichen Rechte beiden Volkern zukommen die das Schicksal des Landes pragen sollen unabhangig von den zahlenmassigen Verhaltnissen aus der ersten Publikation Our Aspirations 1927 Sie hatte mehrere hundert Mitglieder hauptsachlich Intellektuelle aus europaischen Landern Die Konzeption des Binationalismus wurde auch von sozialistischen und pazifistischen zionistischen Gruppen wie Hashomer Hatzair und Mapam Kedmah Mizracha Ichud und der Liga fur judisch arabische Annaherung ubernommen Vor 1947 waren viele fuhrende judische Intellektuelle uberzeugt dass ein binationaler Staat auf partnerschaftlicher Grundlage gebildet werden konnte Einer der prominentesten fruhen Vertreter dieser Idee war der bekannte Religionsphilosoph Martin Buber Im Jahre 1947 schrieb er Wir beschreiben unser Programm als das eines binationalen Staates d h wir beabsichtigen eine Sozialstruktur auf der Grundlage zweier zusammenlebender Volker Das ist es was wir brauchen nicht einen judischen Staat denn ein Nationalstaat in einer riesigen feindlichen Umgebung konnte absichtlicher nationaler Selbstmord bedeuten Als der Staat Israel im Jahre 1948 die Unabhangigkeit erlangte akzeptierte Buber ihn jedoch als ein positives Ergebnis des Zionismus Auch Hannah Arendt hatte die Vision eines binationalen Palastina einer Foderation die vielleicht gar andere Staaten des Nahen Ostens umfassen konnte So schrieb sie im Mai 1948 in einem Artikel in der Zeitschrift Commentary 4 Ein foderativer Staat konnte schliesslich der naturliche Ausgangspunkt fur eine eventuelle spatere grossere foderative Struktur im Nahen Osten und im Mittelmeerraum sein Das eigentliche Ziel der Juden in Palastina ist der Aufbau einer judischen Heimstatt Dieses Ziel darf niemals der Pseudo Souveranitat eines judischen Staates geopfert werden Arendt begleitete den Zionismus zunehmend kritisch betonte jedoch auch dass Israel als Ruckzugsort und wegen des unausrottbaren Antisemitismus notwendig sei 5 Im Bericht des UNO Sonderkomitees zu Palastina von 1947 wurden drei Losungen des Palastina Konflikts vorgeschlagen Die dritte Losung sah einen einheitlichen demokratischen Staat im Mandatsgebiet Palastina vor Ein weiterer Vorschlag von britischer und US amerikanischer Seite der Morrison Grady Plan den Herbert Morrison und Henry F Grady 1946 vorstellten schlug einen foderalen Staat unter britischer Treuhandschaft vor Keine dieser Losungen konnte die Mehrheit der UNO Vollversammlung uberzeugen Nachdem gemass dem UN Teilungsplan fur Palastina die Zweistaatenlosung internationale Unterstutzung gewann verschwand der innerjudische Widerstand gegen das Konzept eines judischen Staates weitgehend Wahrend dieses Meinungsumschwungs konstatierte Hannah Arendt eine plotzliche Unterdruckung abweichender Meinungen innerhalb der zionistischen Bewegung Nach 1947 war die offizielle zionistische Linie die Unterstutzung eines judischen Staates 1948 bis 1967 Bearbeiten Die Grundung Israels im Mai 1948 loste unterschiedliche Flucht und Migrationsbewegungen aus Grosse Teile der arabischen Bevolkerung des Mandatsgebiets verliessen insbesondere nach Aufrufen der arabischen Gruppen und Kriegsparteien ihre Siedlungsgebiete oder wurden vertrieben und flohen in die Nachbarlander von arabischer Seite oftmals als Nakba Katastrophe bezeichnet Die judische Bevolkerung in den arabischen bzw muslimischen Landern wiederum wurde in den Folgejahren mehr oder weniger systematisch aus diesen vertrieben Viele von ihnen siedelten sich im neu entstandenen judischen Staat an Dem Konzept einer judischen Heimstatt bzw eines judischen Staats folgend haben alle nachfolgenden israelischen Regierungen die Alija die Einwanderung von Juden nach Israel gefordert Aufgrund der nach dem israelischen Unabhangigkeitskrieg entstandenen Nachkriegsordnung wurde eine binationale Losung weitgehend gegenstandslos 1948 besetzte namlich Trans Jordanien die Westbank und annektierte diese schliesslich Den Gazastreifen wiederum nahm Agypten unter seine Verwaltung ohne der dortigen arabischen Bevolkerung jedoch staatsburgerliche Rechte einzuraumen diese Araber blieben staatenlos 6 Auch die in andere arabische Staaten emigrierten oder geflohenen Araber wurden weder in ihre Gastlander integriert noch erhielten sie die jeweilige Staatsburgerschaft 7 Vielmehr wurden sie in Fluchtlingslagern angesiedelt 7 Im Gegensatz dazu hat Israel jedoch trotz seines Verstandnisses als judischer Staat den auf seinem Staatsgebiet verbliebenen Arabern gleiche staatsburgerliche Rechte gewahrt so dass diese seither grossere politische Freiheiten geniessen als die Araber in allen anderen arabischen Staaten 8 9 Auch sind arabische Parteien in der Knesset vertreten Die arabische Nationalbewegung lehnte eine binationale Losung im Allgemeinen ab weil sie sich wenig davon versprach ihre Fuhrung wollte die Araber nicht als Minderheit in einem Land sehen das sie als ihr eigenes ansahen 1967 bis 1991 Bearbeiten Nachdem Israel im Sechstagekrieg 1967 unter anderem den agyptischen Gazastreifen und das von Jordanien annektierte Westjordanland besetzte entstand eine Situation in der das Interesse an der Ein Staat Losung wieder erwachte Unmittelbar nach der ersten Euphorie uber den Sieg uber die Nachbarstaaten bemerkten auslandische und israelische Beobachter z B Jeschajahu Leibowitz bald dass die neuen Gebiete langerfristig ein Problem darstellen konnten Leibowitz widersetzte sich zeit seines Lebens der Idee der Annektierung der neu erworbenen Territorien Die Mehrheit der Israelis befurchtete dass eine solche Annektierung verbunden mit der Gewahrung der israelischen Staatsangehorigkeit an die Palastinenser die judische Mehrheit Israels infrage stellen wurde und auch aus anderen Grunden schien eine Zweistaatenlosung zielfuhrender Der Weltgemeinschaft erschien die Ruckgabe der besetzten Gebiete und die Errichtung eines Palastinenserstaates als eine faire mogliche Losung des Nahostkonflikts Obwohl die Palastinenser und die arabischen Nachbarstaaten zunachst nicht positiv reagierten wurde aufgrund des diplomatischen Drucks von Seiten der USA der Sowjetunion der europaischen Lander und der Vereinten Nationen die Idee einer Zweistaatenlosung als einziger gangbarer Weg institutionalisiert Zunachst herrschte in arabischen Kreisen eine ablehnende Haltung die aber langsam aufweichte und durch ein fast dogmatisches Eintreten fur die Zweistaatenlosung ersetzt wurde In der Zwischenzeit wurde diese aber durch die umstrittenen israelischen Siedlungen in den besetzten Gebieten gefahrdet die Fakten schufen wahrend das Schicksal der Palastinenser offen gehalten wurde Aufgrund dieses Dilemmas wurde die Idee eines binationalen Staates von einigen auslandischen Unterstutzern Israels wie etwa dem judisch amerikanischen Journalisten I F Stone wiederbelebt In Israel und anderswo gab es dafur wenig Unterstutzung und schon 1973 wurde die nicht erstrebenswerte Aussicht auf eine binationale Losung von prominenten Linkspolitikern in Israel als Argument fur die baldige Aufgabe der besetzten Gebiete verwendet Das Ergebnis des Jom Kippur Kriegs von 1973 fuhrte zu einem beginnenden Umdenken in der palastinensischen Fuhrungsschicht hin zur Zweistaatenlosung Dieser Krieg hatte klargemacht dass aufgrund Israels militarischer Starke ein militarischer Sieg der Araber uber Israel nicht zu erwarten ist Erste massgebliche Palastinenser haben sodann seit Mitte der 1970er Jahre Interesse an einer Zweistaatenlosung gezeigt so insbesondere Said Hammami der PLO Vertreter in London 10 11 Die palastinensische Fuhrung hat das Konzept schliesslich beim arabischen Gipfel 1982 im marokkanischen Fes aufgegriffen 12 Dennoch hat Jassir Arafat Israel vorerst nur indirekt erst ab 1988 Rede vor der UN Vollversammlung vom 13 Dezember 1988 anerkannt 13 1989 erklarte Arafat sodann die PLO Charta von 1964 in der zur Zerstorung des Staates Israel aufgerufen wurde 14 fur hinfallig Den Abschluss dieser Entwicklung stellte schliesslich der Brief von Arafat als PLO Vorsitzender vom 9 September 1993 an den damaligen israelischen Ministerprasidenten Jitzchak Rabin dar Die PLO erkennt das Recht des Staates Israel auf Existenz in Frieden und Sicherheit an Die PLO verzichte auf Terror und jede andere Art von Gewalt Im Gegenzug erkannte Rabin die PLO als die Vertretung des palastinensischen Volkes an 15 Der Binationalismus hatte aber auch in dieser Periode Befurworter Einige der mit der Siedlerbewegung verbundenen rechten Israelis waren gewillt einen binationalen Staat zu unterstutzen solange er zionistischen Vorgaben folgte Mitglieder von Menachem Begins Likud Regierung waren in den spaten 1970er Jahren bereit diese Idee zu unterstutzen wenn es die formale israelische Souveranitat uber das Westjordanland und den Gazastreifen sichergestellt hatte 1991 bis heute Bearbeiten Die Madrider Konferenz 1991 das Oslo Abkommen 1993 das Interimsabkommen 1995 das Hebron Protokoll 1997 das Wye Abkommen 1998 und die Roadmap 2002 beruhen auf der Zweistaatenlosung obgleich diese von verschiedenen Gruppen auf palastinensischer Seite abgelehnt wird einschliesslich Hamas Islamischer Dschihad und Volksfront fur die Befreiung Palastinas Das Oslo Abkommen wurde von beiden Seiten nie voll angenommen und umgesetzt Nach der zweiten Intifada hat die Zweistaatenlosung in den Augen einiger Beobachter an Unterstutzung verloren Seit einigen Jahren ist das Interesse an der Ein Staat Losung vor allem unter US amerikanischen Intellektuellen gestiegen So veroffentlichte Tony Judt Historiker an der New York University im Jahre 2003 den positiv wie negativ vielbeachteten Artikel Israel The Alternative 16 am einflussreichen New York Review of Books Darin beschrieb er die Zweistaatenlosung als aussichtslos und grundsatzlich nicht gangbar Einige linke Journalisten in Israel etwa Haim Hanegbi und Daniel Gavron rufen ebenfalls die Offentlichkeit auf die Fakten anzuerkennen und eine binationale Losung zu akzeptieren Im Jahre 1999 schrieb der bekannte palastinensisch amerikanische Intellektuelle Edward Said nach 50 Jahren israelischer Geschichte hat der klassische Zionismus keine Losung fur die Existenz der Palastinenser gefunden Deshalb sehe ich keine andere Moglichkeit als anzufangen davon zu sprechen das Land das uns zusammengebracht hat gemeinsam zu nutzen in einer wahrhaft demokratischen Weise mit denselben Rechten fur alle Burger 17 Die Zeit lauft ab fur eine Zweistaatenlosung zitierte der britische Guardian Palastinenserprasident Jassir Arafat in einem Interview im Jahre 2004 Viele politische Aktivisten wie etwa Omar Barghouti Grunder von Boycott Divestment and Sanctions 18 sagten vorher dass Arafats Tod das Ende des Oslo Abkommens und der Zweistaatenlosung mit sich bringen wurde Der Gaza Krieg 2008 2009 und die Ergebnisse der israelischen Parlamentswahl im Jahre 2009 bei der das Friedenslager eine deutliche Niederlage erlitt haben die Chancen fur eine Zweistaatenlosung weiter schmelzen lassen obwohl sie von Politikern weiterhin favorisiert wird Der israelische Premierminister Ehud Olmert sagte 2007 in einem Interview mit der Tageszeitung Ha aretz dass Israel ohne eine Zweistaatenlosung ein Kampf fur gleiches Wahlrecht nach sudafrikanischer Art bevorstunde was das Ende von Israel ware 19 Ganz ahnlich ausserte der palastinensische Premier Ahmed Qurei 2004 dass wenn Israel kein Friedensabkommen mit den Palastinensern schliessen wurde die Palastinenser einen binationalen Staat fordern wurden 20 Am 29 November 2007 am 60 Jahrestag des UNO Beschlusses zur Teilung Palastinas unterzeichneten eine Reihe von prominenten pro palastinensischen Wissenschaftlern und Aktivisten die Ein Staaten Erklarung fur eine demokratische Losung die einen gerechten und deshalb andauernden Frieden in einem Einheitsstaat bietet Die Erklarung forderte breitest mogliche Diskussionen Untersuchungen und Aktionen um eine einheitliche demokratische Losung zu fordern und herbeizufuhren 21 Befurworter aus dem pro palastinensischen oder antizionistischen Spektrum Bearbeitender palastinensische Schriftsteller Ali Abunimah 22 der palastinensische Regierungsberater Michael Tarazi 23 der amerikanisch israelische Friedensaktivist Jeff Halper 24 der israelische Schriftsteller Dan Gavron 25 der israelische Historiker Ilan Pappe der palastinensisch amerikanische Juraprofessor George Bisharat 26 der amerikanisch libanesische Professor Saree Makdisi 27 die amerikanische Professorin Virginia Tilley die amerikanische Philosophin Judith Butler 28 Diese Autoren aus dem pro palastinensischen oder antizionistischen Spektrum nennen die standige Erweiterung der judischen Siedlungen besonders im Westjordanland als zwingenden Grund fur die abnehmende Realisierbarkeit der Zweistaatenlosung Sie setzen sich fur einen sakularen und demokratischen Staat ein der das Fortbestehen der judischen Bevolkerung und Kultur in der Region ermoglichen soll Diese Alternative wurde allerdings den Traum einer judischen Vorherrschaft auf Dauer untergraben 29 Haufig wird ausserdem behauptet eine Zweistaatenlosung habe sich empirisch als unrealistisch erwiesen 30 Befurworter auf israelischer Seite BearbeitenDer ehemalige Aussenminister Moshe Arens propagierte 2010 die Idee eines einzigen Staates westlich des Jordans in welchem den Palastinensern die volle Staatsburgerschaft zuerkannt werde 31 Die Idee eines Grossisraels ist in der Likud Partei serios geworden einige Mitglieder fordern offen eine Ein Staaten Losung im Sinne einer Annexion des Westjordanlandes Die sogenannte demografische Bedrohung sei nicht zu furchten Israel wurde seine judische Mehrheit nicht verlieren wenn es die Westbank annektieren und den dort lebenden Arabern die Staatsburgerschaft gewahren wurde 32 Die Ein Staat Losung ist laut Zehut Mitglied Albert Levy die einzig gangbare Option fur den Frieden Die von der PA vorgelegten demografischen Statistiken seien hochgradig uberhoht und Israel werde von den Palastinensern im Westjordanland zahlenmassig nicht ubertroffen werden 33 Zehut Vorsitzender Mosche Feiglin erklarte seine Befurwortung der Ein Staat Losung mit der Behauptung dass uber 90 der Palastinenser in Gaza und 65 im Westjordanland emigrieren wollten was Israel die Aufrechterhaltung einer judischen Mehrheit zwischen Jordan und Mittelmeer ermogliche 34 Kritik BearbeitenDie Ein Staat Losung ist sowohl von Israelis als auch von Palastinensern aus einer Reihe von Grunden kritisiert worden Kritiker meinen dass eine Ein Staat Losung das Recht beider Gesellschaften auf Selbstbestimmung zerstoren wurde Innerhalb dieser Denkschule gibt es zwei Gruppen Israelische Juden die die Verschmelzung mit einer Bevolkerung furchten die einer anderen Kultur angehort die keine demokratische und rechtsstaatliche Tradition hat 35 36 Es wird befurchtet dass die existierenden gleichen Rechte fur alle israelischen Burger gefahrdet waren 37 Israelische Juden mit zionistischer Einstellung die befurchten dass eine Ein Staat Losung den Status Israels als Heimstatt des judischen Volkes unterminieren wurde Einige meinen eine Ein Staat Losung wurde nicht funktionieren so wie sie auch in anderen multiethnischen Staaten nicht funktioniert oder nicht funktioniert hat Tschechoslowakei Jugoslawien Libanon Zudem gab es in den 1920er und 1930er Jahren bereits viel Gewalt zwischen den beiden ethnischen Gruppen Sowohl unter der judischen als auch der arabischen Bevolkerung sind die Befurworter der Ein Staat Losung in der Minderheit Haltung der Bevolkerung BearbeitenEine Meinungsumfrage der Near East Consulting NEC mit mehreren Optionen stellte im November 2007 fest dass die Ein Staat Losung mit weniger als 15 Zuspruch die unbeliebteste Losung des Konflikts war Etwa die Halfte der Palastinenser unterstutzte demnach einen eigenstandigen palastinensischen Staat neben Israel Zweistaatenlosung und etwa 30 fordern einen Palastinenserstaat im gesamten historischen Palastina 38 In einer weiteren Umfrage der NEC vom Februar 2007 ergab sich allerdings dass 70 der befragten Palastinenser die Ein Staat Losung unterstutzten wenn sie sich entweder fur oder gegen eine Ein Staat Losung im historischen Palastinenserstaat mit gleichen Rechten und Pflichten fur Muslime Christen und Juden aussprechen sollten 39 Eine Umfrage von 2013 ergab dass 63 der Israelis sowie 69 der Palastinenser die Ein Staat Losung ablehnen 40 Grunde der Ablehnung Bearbeiten Auf israelischer Seite wird auch mit Blick auf den demografischen Trend vor allem darauf verwiesen dass Juden in einem solchen binationalen Staat erneut eine Minderheit stellen wurden Dies wird als eine Bedrohung des Existenzrecht Israels angesehen der seit den Anfangen der zionistischen Bewegung ausdrucklich als Staat fur die Juden konzipiert war Unter den Palastinensern sind vor allem die Islamisten Gegner dieser Losung da diese dem Ziel eines islamischen Staates entgegenlaufen wurde sowie einige arabische Nationalisten die die Ein Staat Losung im Gegensatz zum Panarabismus sehen Siehe auch BearbeitenIsratin Zweistaatenlosung DreistaatenlosungWeblinks BearbeitenFur die Ein Staat Losung Bearbeiten Proposal for an Alternative Configuration in Palestine Israel by Alternative Palestinian Agenda Israel The Alternative by Tony Judt The One State Solution by Virginia TilleyKritik an der Ein Staat Losung Bearbeiten Susanne Knaul in der taz One state solution a pipedream by Ray Hanania Who s in Favor of Annihilating Israel by Yoel EsteronLiteratur BearbeitenJudah Leon Magnes Agudat Iḥud M Reiner Herbert Samuel Ernst Simon M Smilansky Palestine Divided or United The Case for a Bi National Palestine before the United Nations Ihud 1947 Reprint Greenwood Press Westport Connecticut 1983 ISBN 0 8371 2617 7 Alan Dershowitz The Case for Peace How the Arab Israeli Conflict Can Be Resolved Wiley amp Sons Hoboken 2005 Susan Lee Hattis The Binational Idea in Palestine during Mandatory Times Shikmona Haifa 1970 Fifteen Years Successful Conquest Has Wounded Israel s Soul In Washington Post 6 Juni 1982 A Sofer Demography in the Land of Israel in the Year 2000 Haifa University 1987 Paul R Mendes Flohr A Land of Two Peoples Martin Buber on Jews and Arabs Smith Gloucester Massachusetts 1994 Ruth Gavison Jewish and Democratic A Rejoinder to the Ethnic Democracy Debate In Israel Studies 31 Marz 1999 Dan Leon Binationalism A Bridge over the Chasm In Palestine Israel Journal 31 Juli 1999 Virginia Tilley The One State 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