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Die Autonome Administration von Nord und Ostsyrien auch bekannt unter dem kurdischen Namen Rojava Aussprache roʒɑːˈvɑ kurdisch رۆژاڤایا کوردستانێ Rojavaya Kurdistane arabisch كردستان السورية DMG Kurdistan as suriyya aramaisch ܦܕܪܐܠܝܘܬ ܐ ܕܝܡܩܪܐܛܝܬܐ ܕܓܪܒܝ ܣܘܪܝܐ Federaloyotho Demoqraṭoyto l Gozarto b Garbyo d Suriya auf Deutsch West kurdistan ist ein de facto autonomes Gebiet im Nordosten von Syrien Rojava entstand ab 2012 infolge der Geschehnisse des Syrischen Burgerkriegs Autonome Administration von Nord und Ostsyrien Rojava Reveberiya Xweser a Bakur u Rojhilate Suriyeye kurd اتحاد شمال سوريا و روج آفا arab ܦܕܪܐܠܝܘܬ ܐ ܕܝܡܩܪܐܛܝܬܐ ܕܓܪܒܝ ܣܘܪܝܐ aram De facto Regime Gebietist volkerrechtlich Teil von Syrien SyrienAmtssprache Nordkurdisch Arabisch und AramaischRegierungssitz QamisloRegierungsform Demokratischer KonfoderalismusOberhaupt Hediya YusifRegierungschef de facto Bundesrat Co Vorsitzende Ilham Ehmed und Mansur Selum Einwohnerzahl 4 6 Millionen Schatzung 2014 1 Wahrung Syrisches PfundGrundung 17 Marz 2016 als Foderation Nordsyrien Rojava 2 Nationalhymne Marsa RojavaZeitzone OEZKfz Kennzeichen SYRTelefonvorwahl 963Die Region ist ethnisch vielfaltig bewohnt vor allem von Kurden Assyrern und Arabern Am 17 Marz 2016 rief eine gemeinsame Versammlung kurdischer assyrischer arabischer und turkmenischer Delegierter die Demokratische Foderation Nordsyrien aus damals bestehend aus den Kantonen Efrin Kobane und Cizire Rojava geniesst weltweit Zuspruch aufgrund der funktionierenden Demokratie 3 4 5 6 7 der dort allgemeingultigen pluralistischen Prinzipien die fur Gleichberechtigung aller Menschen unabhangig von Ethnie Religion oder Geschlecht sorgen Rechtsstaatlichkeit und okologischer Nachhaltigkeit 4 8 9 10 Seit 2016 wird Rojava von der Turkei angegriffen und teilweise besetzt Die turkische Besetzung wendet sich vor allem gegen die Kurden 11 12 und fuhrte zu schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen wie ethnischer Sauberung gegen die Kurden 13 14 15 Beobachter werten die turkischen Militaraktionen als volkerrechtswidrigen Angriffskrieg 16 17 18 Inhaltsverzeichnis 1 Name 2 Geographie und Administration 2 1 Administration 2 2 Stadte 3 Entstehungsgeschichte 4 Bevolkerung 5 Politisches System 5 1 Verwaltung 5 2 Gliederung 5 3 Wahlen 5 3 1 Kommunalwahlen September 2017 5 3 2 Regionalratswahlen Dezember 2017 5 3 3 Resultate der Regionalratswahlen Dezember 2017 6 Wirtschaft 6 1 Abhangigkeit bei Wasser und Strom Versorgungsengpasse 6 2 Handel und Investitionen 6 3 Erdolproduktion in Rojava 6 4 Infrastruktur und Verkehr 6 5 Medien 7 Schulen 8 Milizen 9 Justizsystem 9 1 IS Tribunale 9 2 Haftanstalten 10 Menschenrechtsverletzungen 11 Kriegsverlauf 12 Ablehnung durch die Turkei 13 Zukunft Rojavas 14 Literatur 15 Weblinks 16 EinzelnachweiseName BearbeitenDer Begriff Rojava setzt sich in der kurdischen Sprache Kurmandschi aus den kurdischen Wortern roj Sonne Tag und ava Ende Untergang der Sonne zusammen und bedeutet wortlich Sonnenuntergang 19 Der Begriff bedeutet auch Westen und kann als die westliche Teilregion der historischen Siedlungsregion der Kurden verstanden werden Geographie und Administration BearbeitenEntwicklung Rojavas nbsp nbsp Wahrend Rojava 2014 mehr oder minder nur aus den drei Grundungskantonen Efrin Kobane und Cizire bestand wuchs es bis 2017 betrachtlich und nimmt nun den grossten Teil Nordsyriens ein Die Stadte al Hasaka und Qamischli stehen jedoch teilweise unter Kontrolle der syrischen Regierung Mehrere Militaroperationen der Turkei mit ihren syrischen Verbundeten fuhrten zu Verlusten wie z B Afrin 2018 Rojava entspricht in etwa den uberwiegend kurdisch bewohnten Regionen im Norden Syriens entlang der Grenze zur Turkei die durch arabisch besiedelte Gebiete voneinander getrennt sind Aufgrund dieser territorialen Trennung sprachen altere kurdische Autoren nicht von einem Syrisch Kurdistan sondern lediglich von kurdischen Gebieten in Syrien 20 Die Region ist im Westen um Afrin gebirgig wahrend der Rest aus Ebenen besteht die weiter im Osten durch verschiedene Flusse wie den Euphrat und den Chabur bewassert werden Die Gegend um Hasaka auch bekannt als Dschazira besteht aus fruchtbaren Ebenen Sudlich Rojavas beginnt die Syrische Wuste Administration Bearbeiten Administrativ gesehen besteht Rojava aus Teilen der syrischen Gouvernements Aleppo al Hasaka und ar Raqqa Nach dem weitestgehenden Ruckzug der syrischen Armee 2012 aus dem Norden wurden drei Kantone Afrin Kobani und Cizre von den kurdischen Machthabern deklariert Jedoch anderten sich im Laufe des syrischen Burgerkrieges die Grenzen Rojavas so dass sowohl der Name weg von Rojava hin zu Demokratische Foderation Nordsyrien als auch die Administration eine Evolution durchmachten Mit Stadten wie Manbidsch ath Thaura ar Raqqa und asch Schaddadi kamen auch grosse nichtkurdische Gebiete unter die Administration Rojavas Mit dem Fall des Kantons Afrin im Februar 2018 an die Turkei und die mit ihr verbundeten syrischen Krafte erlitt Rojava einen empfindlichen Verlust Zu bedenken ist auch der Unterschied zwischen dem Anspruch der kurdischen Parteien auf ein nordsyrisches autonomes Gebiet und dem de facto Zustand militarisch und politisch Durch eine Umstrukturierung 2017 wurden die Kantone in Regionen umbenannt die dann in weitere kleinere Einheiten aufgeteilt sind Stadte Bearbeiten Die grossten Stadte im Gebiet Rojavas sind ar Raqqa al Hasaka und Qamischli diese sind zwischenzeitlich allerdings alle zumindest teilweise wieder unter der Kontrolle der syrischen Zentralregierung wie in Qamischli der Flughafen und der Grenzubergang zur Turkei Durch die Turkische Besetzung Nordsyriens gelangten zudem einige Stadte Rojavas in die Kontrolle der Turkei darunter Afrin seit 17 Marz 2018 sowie Tall Abyad Entstehungsgeschichte BearbeitenDie kurdische Minderheit in Syrien wurde unter dem arabisch nationalistischen Baath Regime jahrzehntelang diskriminiert 21 22 Im Verlauf des Burgerkriegs in Syrien gab die syrische Regierung gegen Ende des Jahres 2013 die Kontrolle uber die Regionen an der Nordgrenze auf Lokale kurdische Krafte ubernahmen vielerorts die Kontrolle Begunstigt wurde dieser Vorgang durch den Ruckgriff auf bereits etablierte Verwaltungsstrukturen im Untergrund Am 12 November 2013 beschloss die Partei der Demokratischen Union Partiya Yekitiya Demokrat PYD gemeinsam mit der Christlichen Syrische Einheitspartei einer Assyrisch Aramaischen Partei und weiteren Kleinparteien im Norden Syriens eine Ubergangsverwaltung aufzustellen um den durch den Krieg entstandenen Missstanden in Verwaltung und Versorgung der Bevolkerung zu begegnen 23 Am 21 Januar 2014 folgte die Etablierung der Verwaltung in Cizire am 27 Januar in Kobane und einige Tage spater auch in Efrin Am 17 Marz 2016 rief eine Versammlung kurdischer assyrischer arabischer und turkmenischer Delegierter in Rumaylan eine autonome Foderation Nordsyrien Rojava aus bestehend aus den drei Kantonen Rojavas 24 25 Weder die USA und Russland noch das Assad Regime und die syrische Opposition unterstutzen die Autonomiebestrebungen 26 Die Foderation Nordsyrien Rojava unterhalt Vertretungen in Moskau 27 in Stockholm 28 und seit Mai 2016 auch in Paris 29 und Berlin 30 Ziel der Vertretung sei es diplomatische Beziehungen mit dem deutschen Staat aufzunehmen und die Offentlichkeit uber die Entwicklungen in Rojava zu informieren erklarte der Reprasentant der Autonomieregion Sipan Ibrahim Wir wollen den Menschen in Deutschland deutlich machen dass in Rojava Kurden Araber und andere Bevolkerungsgruppen geschwisterlich zusammenleben 31 Ferner gibt es in Prag 32 eine Vertretung der Volksverteidigungseinheiten Bevolkerung BearbeitenDie im Fruhjahr 2016 von der Verwaltung Rojavas kontrollierten Gebiete entsprechen etwa den syrischen Verwaltungseinheiten Distrikt Afrin Distrikt Ain al Arab und Distrikt Tall Abyad sowie dem Gouvernement al Hasaka Diese vier Verwaltungseinheiten hatten nach der Volkszahlung aus dem Jahr 2004 eine Einwohnerzahl von rund 1 900 000 Menschen Die Bevolkerung bestand uberwiegend aus Kurden Arabern und Assyrern Aramaern Durch den Burgerkrieg gab es sowohl Abwanderung als auch Zuwanderung von Fluchtlingen Im Jahr 2014 wurde die Bevolkerung auf rund 4 6 Millionen geschatzt 1 Siehe auch Kurden in SyrienPolitisches System BearbeitenDie politische Ordnung in Rojava ist an den Prinzipien des demokratischen Konfoderalismus nach Arbeiten von Abdullah Ocalan orientiert 33 34 Gesetze Syriens gelten nur soweit sie den Grundsatzen des Gesellschaftsvertrages von Rojava der eine Art Verfassung darstellt nicht widersprechen 35 33 Verwaltung Bearbeiten Aufgrund der Dominanz der regierenden PYD ist deren Einfluss auf die Verwaltung trotz der Oppositionsparteien die sich im Kurdischen Nationalrat versammeln ausserst betrachtlich 33 Fuhrungspositionen in der Autonomen Verwaltung werden stets mit einer Frau und einem Mann besetzt ausserdem wird darauf geachtet dass samtliche Ethnien und Konfessionen Araber und Kurden Assyrer Chaldaer Armenier Tscherkessen und Jesiden in Fuhrungspositionen vertreten sind Die Verwaltung soll die multiethnische und religiose Situation in Nordsyrien widerspiegeln und besteht jeweils aus einem kurdischen arabischen und christlichen assyrischen Minister pro Ressort 33 nbsp schematische Darstellung des Ratesystems in RojavaGliederung Bearbeiten Laut PYD ist der langerfristige Plan alle drei Kantone unter einer Verwaltung zu vereinen 36 Am 27 und 28 Juli 2017 beschloss der konstituierende Rat der Foderation Nordsyrien eine Neugliederung der Verwaltungsregionen Die Foderation besteht demnach derzeit aus den drei Foderalen Regionen Cizire Firat deutsch Euphrat und Afrin Die foderalen Regionen gliedern sich in 6 Kantone und zwar Cizire in die Kantone Heseke und Qamislo Firat in die Kantone Kobane und Gire Spi sowie Afrin in die Kantone Efrin und Sehba 37 Die PYD stiess mit diesem Schritt jedoch sowohl innerhalb Syriens als auch international auf Kritik Ein Kritikpunkt ist dass die PYD fur den angestrebten zusammenhangenden Landstrich Rojava in Nord Syrien auch uberwiegend nicht kurdisch besiedelte Gebiete beansprucht was v a bei der arabisch sunnitischen Mehrheit in diesen Gebieten auf Widerstand stosst 38 39 Wahlen Bearbeiten Kommunalwahlen September 2017 Bearbeiten Am 22 September 2017 fanden Kommunalwahlen bei denen die Co Vorsitzenden der 3 732 Kommunen gewahlt wurden statt 40 41 Fur jede Kommune werden jeweils 1 Mann und 1 Frau zu Co Vorsitzenden gewahlt 41 Fur viele war es das erste Mal dass sie wahlen durften 40 Regionalratswahlen Dezember 2017 Bearbeiten Am 1 Dezember 2017 fanden Regionalratswahlen statt 42 Es nahmen 2 Wahlbundnisse teil Die Liste der Demokratischen Nation Listeya Hevgirtina Neteweya Demokratik LND besteht aus 17 Parteien welche der PYD nahestehen Und die Kurdische Nationale Allianz Listeya Koalisyona Neteweyi ya Kurd a Suriyeye LKNKS in Syrien welche aus 5 Parteien besteht von denen zuvor 4 Parteien dem die Wahlen boykottierenden Kurdischen Nationalrat ENKS nahestanden Die ENKS schloss die 4 Parteien aber aus weil sie mit der PYD zusammenarbeiten 42 Resultate der Regionalratswahlen Dezember 2017 Bearbeiten Cizre Region Gesamtzahl der Sitze in allen Raten die zur Wahl standen 2902 LND 2718 Sitze LKNKS 40 Sitze Unabhangige 144 SitzeEuphrat Region Gesamtzahl der Sitze in allen Raten die zur Wahl standen 954 LND 847 Sitze LKNKS 40 Sitze Unabhangige 67 SitzeAfrin Region Gesamtzahl der Sitze in allen Raten die zur Wahl standen 1175 Sitze LND 1056 Sitze LKNKS 72 Sitze Unabhangige 40 Sitze Liste der syrischen Allianz 8 SitzeWirtschaft BearbeitenDie Wirtschaftsordnung in Rojava ist an den Prinzipien des demokratischen Konfoderalismus nach Arbeiten von Abdullah Ocalan orientiert Privateigentum und Unternehmertum sind geschutzt nach dem Prinzip des Eigentum durch Gebrauch Dara Kurdaxi ein Okonom aus Rojava formulierte das Prinzip so Die Methode in Rojava ist weniger gegen Privateigentum gerichtet hat vielmehr das Ziel Privateigentum in den Dienst aller Burger von Rojava zu stellen 43 Der Fokus der Wirtschaftspolitik ist auf einer Ausweitung gemeinwirtschaftlicher und genossenschaftlicher Wirtschaftsaktivitat mehrere hundert Genossenschaften mit meist zwischen 20 und 35 Mitgliedern wurden seit 2012 gegrundet 44 Nach Auskunft des Wirtschaftsministeriums standen Anfang 2015 rund drei Viertel des Grund und Bodens unter gemeinwirtschaftlicher Verwaltung und ein Drittel der Industrieproduktion wurde durch Betriebe erbracht die von Arbeiterraten verwaltet werden 45 Es werden in Rojava keine Steuern erhoben die Einnahmen der Verwaltung erfolgen aus Zollen sowie dem Verkauf geforderten Erdols und anderer naturlicher Ressourcen 46 Angestellte der offentlichen Verwaltung werden teilweise von der syrischen Zentralregierung bezahlt 47 48 Die Wirtschaft in Rojava hat vergleichsweise weniger Zerstorung im Burgerkrieg erlebt als andere Teile Syriens und hat die Umstande vergleichsweise gut gemeistert Im Mai 2016 schatzte Ahmed Yousef Wirtschaftsminister und Prasident der Universitat Afrin Rojavas Wirtschaftsleistung zu jenem Zeitpunkt auf 55 Prozent des Bruttoinlandprodukts von Syrien 49 Abhangigkeit bei Wasser und Strom Versorgungsengpasse Bearbeiten Die Bevolkerung der Rojava leidet Stand 2021 unter Wasserknappheit Stromausfallen schmutziger Luft und hohen Ausgaben Bei der Wasser und Stromversorgung ist die Rojava teilweise von der Turkei abhangig So halt die Turkei oftmals Wasser des Euphrat zuruck sodass in Syrien viel weniger ankommt als die beiden Nachbarstaaten 1987 offiziell vereinbart hatten Seit die Turkei die Pumpstation Aluk unter ihre Kontrolle brachte steht weniger Trinkwasser zur Verfugung Um die Stromengpasse zu umgehen kommen vielerorts Dieselgeneratoren zum Einsatz die jedoch fur eine Geruchs und Larmbelastigung sorgen 33 Handel und Investitionen Bearbeiten Die Produktion von Erdol und Agrargutern in Rojava ubersteigt den Bedarf 50 Exportguter sind insbesondere Erdol Baumwolle und Nahrungsmittel Weizen Schafprodukte Importguter sind insbesondere industrielle Konsumartikel und Autoteile 51 Aussenhandel und humanitare Unterstutzung von aussen ist erschwert durch das totale Embargo der Turkei gegen Rojava 52 Allgemein wirbt Rojava um internationale Investitionen sowohl als Spenden fur den Aufbau gemeinwirtschaftlicher Projekte wie auch als klassische Investitionen Erdolproduktion in Rojava BearbeitenDie Erdolproduktion ist die Haupteinnahmequelle der Autonomen Verwaltung Allerdings gibt es dort keine Raffinerien um es zu verarbeiten Das Rohol wird in Hunderten primitiven Ofen erhitzt um Diesel und Benzin zu gewinnen 33 nbsp Ol und Erdgasvorkommen grau in SyrienIn Kooperation mit der syrischen Regierung Assads gehorte zur Strategie der PYD auch die Kontrolle uber die Olfelder im aussersten Nordosten Syriens zu behalten 53 54 die vor allem in der Kleinstadt Rmeilan nahe der PYD Hochburg al Malikiya Derik ergiebig und in Betrieb waren Die grossen Olfelder im Nordosten Syriens blieben somit unter Kontrolle einer De facto Allianz des Assad Regimes und der PYD gefuhrten autonomen kurdischen Verwaltung Der Wall Street Journal Korrespondent Sam Dagher zitierte Vertreter des von der PYD kontrollierten Teils von Hasaka laut denen die Olfelder dieser Region Ende 2014 unter der Aufsicht der YPG 40 000 Barrel pro Tag produzierten Dieses Erdol wurde fur etwa 15 Dollar pro Barrel an lokale arabische Stammesverbande verkauft Das Rohol wurde dann uber angeblich rund 3000 in der Region befindliche provisorische Ofen zu Diesel und Benzin verarbeitet das fur ca 40 Dollar pro Barrel an Handler verkauft wurde Ein Betreiber wurde mit der Aussage zitiert auf diesem Produktionsweg wurden acht Barrel Rohol sechs Barrel Produkte liefern 54 Laut Jihad Yazigi Herausgeber des syrischen Wirtschaftsblatts The Syria Report konnte bereits mit einer taglichen Verkaufsmenge von 50 000 Barrel Erdol die Existenz von rund zwei Millionen Menschen gesichert werden Da der PYD in der Provinz al Hasaka die Verteilung samtlicher Brennstoffe oblag konnte sie den Schwarzmarkt unterbinden und Gas oder Heizol zu den staatlich festgesetzten also fur die Bevolkerung in der Region relativ gunstigen Preisen verkaufen 53 Obwohl die Olfelder in Syrien in dem jahrelangen Burgerkrieg haufiger umkampft wurden wurde die Olforderung stets schnell wieder weitergefuhrt Dies wurde ermoglicht da die Arbeiter vor Ort meist dieselben blieben und zunachst als syrische Staatsangestellte zwischenzeitlich als von der radikalislamistischen Nusra Front und spater unter anderem vom IS bezahlte Mitarbeiter arbeiteten Sowohl in Syrien als auch im Irak funktionierte der Olschmuggel uber ideologische und militarische Grenzen hinweg 55 Infrastruktur und Verkehr Bearbeiten Die offentliche Infrastruktur im Gebiet des heutigen Rojava war vor dem Burgerkrieg durch das arabisch nationalistische Baath Regime bewusst vernachlassigt worden Im Kanton Kobane hat der Burgerkrieg auch zu erheblichen Zerstorungen im Kampf um Kobane gefuhrt Der Aufbau offentlicher Infrastruktur quer durch alle Bereiche ist die Prioritat der Verwaltung von Rojava exemplarische Projekte werden seit 2016 auf der Webseite Rojavaplan dargestellt 56 Das Strassennetz im Gebiet des heutigen Rojava war im Gegensatz zu sonstiger offentlicher Infrastruktur gut ausgebaut Der einzige zivile Flughafen auf dem Gebiet von Rojava ist der Flughafen Qamischli er wird von der syrischen Zentralregierung kontrolliert und betrieben 33 Unter kurdischer Kontrolle befinden sich die Militarflugplatze Rimelan und Minakh Medien Bearbeiten In Rojava waren unabhangige wie auch kurdischsprachige Medien bis zu Beginn des Burgerkrieges verboten Nachdem die syrischen Truppen aus Rojava abzogen und die Kurden die Regierungsfunktion ubernahmen gestaltete sich das Arbeitsumfeld fur die Medien freier So haben die Medien in Rojava mehr Rechte als in den anderen Teilen Syriens und die internationale Presse ist willkommen 11 Im August 2013 wurde die Freie Medienunion YRA gegrundet bei welcher die Medien eine Lizenz beantragen mussen um ihre Arbeit aufnehmen zu durfen 11 Der Grossteil der Medien sind aber sehr politisiert und dabei gibt es eine Spaltung in Medien welche der PYD nahestehen und Medien welche der grossten kurdischen Partei im Irak der KDP nahe stehen Es gibt auch Berichte uber Festnahmen und Ausweisungen vor allem von Journalisten die der Opposition zugerechnet werden die Dauer der Festnahmen sei aber kurz und bis Ende 2015 sei niemand in Gefangenschaft geblieben 11 Folgend eine Auswahl der in Rojava vorhandenen Medien Ronahi TV 57 58 und Ronahi Zeitung mit einer Auflage von 10 000 59 Zagros TV 59 Buyerpress eine Zeitung die in den Sprachen Kurdisch und Arabisch erscheint und am 15 Mai 2015 gegrundet wurde 60 Arta FM Radio 11 Rudaw wurde im August 2015 die Lizenz entzogen um aus dem Kanton Cizre in Rojava zu berichten 61 Schulen BearbeitenUnter dem Baath Regime war das Schulwesen von rein arabischsprachigen offentlichen Schulen gepragt erganzt von assyrischen kirchlichen Privatschulen 62 Die Verwaltung von Rojava hat im Sommer 2015 an den offentlichen Schulen eine zweisprachige Unterrichtung in Kurdisch 63 und Arabisch eingefuhrt 64 65 66 Das Bestreben schrittweise die von Baath Ideologie gepragten Lehrplane an den offentlichen Schulen zu uberarbeiten ist gepragt von komplexen Verhandlungen zwischen der syrischen Zentralregierung welche grundsatzlich weiterhin das Gehalt der Lehrer bezahlt der Rojava Verwaltung welche die Baath Ideologie verdrangen will und der assyrischen Gemeinschaft auf deren kirchliche Privatschulen jetzt auch kurdische und arabische Eltern ihre Kinder schicken wollen 67 Keine der bei Beginn des Burgerkrieges im Jahre 2011 bestehenden Hochschulen in Syrien befindet sich auf dem Territorium des heutigen Rojava Im September 2014 nahm als neue Hochschule die Mesopotamische Akademie fur Sozialwissenschaften in Qamischli ihren Lehrbetrieb auf 68 Weitere derartige Akademien mit unterschiedlicher fachlicher Ausrichtung befinden sich im Stadium der Grundung oder Planung Im August 2015 nahm die als klassische Universitat konzipierte Universitat von Afrin in Afrin den Lehrbetrieb auf 69 Im Juli 2016 wurde in Qamischli mit der University of Rojava die Mesopotamien Akademie als eine weitere Universitat eroffnet Diese umfasst die Fakultaten Medizin Ingenieurwesen klassische Wissenschaften und Kunst und Humanwissenschaften 70 Die Universitat Rojava kooperierte in Folge mit internationalen Universitaten im deutschsprachigen Raum wurde eine Lehrveranstaltung mit der Universitat Bremen durchgefuhrt 71 Milizen Bearbeiten nbsp YPJ Kampferin im Kampf gegen ISISStreitkrafte Rojavas sind die PYD nahen Volksverteidigungseinheiten YPG YPJ Im Gesellschaftsvertrag werden sie als nationale Institution aller drei Kantone bezeichnet Ihr Verhaltnis zur Armee der Zentralregierung Syriens soll demnach durch Gesetze Rojavas bestimmt werden Eng unterstutzt werden sie von den verbundeten christlichen syrisch aramaischen Sutoro Milizen und FSA Brigaden wie u a Liwa Thuwwar al Raqqa im Rahmen des Burkan al Furat Bundnis sowie durch die PKK und MLKP Wichtigster Gegner war lange Zeit die Terrororganisation Islamischer Staat IS seit der Afrin Offensive entwickelte sich aber vor allem die Turkei zu einem Gegner fur die in Rojava vertretenen Milizen Seit der Verteidigung von Kobane im September 2014 werden die YPG unterstutzt durch Luftangriffe der US gefuhrten internationalen Koalition Die USA haben seit dem Kampf um Kobane begonnen die Milizen Rojavas welche am Kampf gegen den IS beteiligt sind mit Waffen zu beliefern 72 Wahrend des Kampfes um Kobane wurden sie durch Peschmerga aus der autonomen Region Kurdistan im Irak unterstutzt 73 Am 10 Oktober 2015 bildeten die YPG mit der sunnitisch arabischen Armee der Revolutionare Dschaisch ath Thuwwar der sunnitisch arabischen Schammar Stammesmiliz Quwat as Sanadid und dem assyrisch aramaischen Militarrat der Assyrer MFS ein Militarbundnis das unter dem Namen Demokratische Krafte Syriens SDF gemeinsam mit der US gefuhrten internationalen Koalition gegen den IS in Syrien vorgeht 74 75 Die Anti IS Koalition unterstutzt die in der Syrian Democratic Forces vertretenen Milizen auch mit Waffenlieferungen 76 Justizsystem BearbeitenIn Rojava bemuht sich die Verwaltung auch aufgrund dessen dass sie viele auslandische IS Kampfer als Gefangene halt um die internationale Anerkennung ihrer Gerichte Weil ihre Gerichte bis jetzt nicht international anerkannt sind gestaltet sich die Ubergabe von ehemaligen IS Kampfern an ihre Herkunftslander schwierig bis unmoglich Stand Juli 2018 77 78 So hat die PYD die Todesstrafe abgeschafft und die langste Haftstrafe ist lebenslanglich was eine 20 jahrige Haftstrafe bedeutet 78 Auch um die Gleichberechtigung der Religionen vor Gericht ist sie bemuht und so konnen vor Gericht Christen auf die Bibel und Muslime auf den Koran schworen 79 IS Tribunale Bearbeiten Bei den Prozessen mit IS Kampfern bemuhen sich die Richter um Versohnung So wurden etwa Amnestien fur 80 IS Kampfer ausgehandelt damit sie andere IS Kampfer dazu ermutigen sich der SDF zu ergeben So konnen die Strafen fur Ex IS Kampfer sehr gering ausfallen wenn sie sich selbst ergeben haben und etwa minderjahrig waren als sie sich dem IS angeschlossen haben 78 Ein Kritikpunkt ist dass es bisher keine Anwalte der Verteidigung und keine Berufungsgerichte gibt Zudem bleiben die Richter anonym 78 Haftanstalten Bearbeiten Im Jahre 2015 begann die Verwaltung in Rojava mit internationalen Organisation wie Geneva Call zusammenzuarbeiten um ihre Haftanstalten besser zu fuhren Die Gefangniswarter sollen von Geneva Call Schulungen bekommen haben 80 Die Haftanstalten werden Akademien genannt da man den Fokus auf die Wiedereingliederung in die Gesellschaft setzt 78 Menschenrechtsverletzungen BearbeitenIn dem Gesellschaftsvertrag von Rojava 35 verpflichtet sich die Verwaltung der de facto autonomen Gebiete zur Einhaltung der Menschenrechte darunter die Einhaltung der Religionsfreiheit und die Gleichberechtigung von Frauen Ausserdem beinhaltet der Vertrag das Verbot der Todesstrafe Fur den Grossteil der Bevolkerung in Rojava hat sich die Menschenrechtslage nach der Ubernahme der Regierungstatigkeit deutlich verbessert aber es gibt auch weiterhin Berichte von Menschenrechtsverletzungen Frauen sowie ethnische Minderheiten werden nun mehr in die Politik eingebunden 79 Auch wird Unterricht in der jeweiligen Muttersprache gefordert Der Unterricht wurde wahrend der Regierung unter Assad vom Staat nur auf Arabisch angeboten 81 Auch die Verheiratung von Minderjahrigen und Polygamie wie es wahrend der Regierung unter Assad ublich war wurde verboten Jeder der eine Zweitfrau heiratet kann fur 1 Jahr in Haft genommen werden und muss eine Busse zahlen 82 Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch erhebt in einem Bericht aus dem Jahr 2014 gegen die in Rojava herrschenden PYD und die YPG schwere Vorwurfe wie willkurliche Festnahmen politischer Gegner Misshandlung von Haftlingen ungeklarte Entfuhrungs und Mordfalle sowie den Einsatz von Kindersoldaten als Kriegsverbrechen 83 Allerdings stellt HRW in dem Bericht auch klar dass die der PYD nachgewiesenen Menschenrechtsverletzungen weitaus weniger eklatant und verbreitet seien als die seit 2011 der syrischen Regierung und den ubrigen Rebellengruppen nachgewiesenen Im August 2015 mahnte der kurdische Fernsehsender Rudaw Media Network von der PYD die Unterlassung von Einschrankungen der Pressefreiheit an nachdem ihm der Kanton Cizire die Lizenz entzogen hatte 84 Nachdem die YPG im Juni 2015 den vorher vom IS beherrschten Korridor zwischen den mehrheitlich von Kurden bewohnten syrischen Kantonen Cizire und Kobane erobert hatten in dem mehr Araber als Kurden leben wurden Berichte uber Vertreibungen von Arabern und Turkmenen laut 85 86 Wahrend vor allem turkische und arabische Medien sowie Blogs daruber berichtet hatten griffen westliche Zeitungen und Sender die Vorwurfe kaum auf 85 Die YPG bestritten die Anschuldigungen und sprachen dagegen von Angeboten die man den Zivilisten aus den Kampfgebieten gemacht habe um zu vermeiden dass sie der IS als lebende Schutzschilde missbraucht 85 87 88 Im Oktober 2015 warf Amnesty International AI den zu diesem Zeitpunkt von den USA unterstutzten YPG Kriegsverbrechen in Form von Vertreibungen oder Zwangsumsiedlungen der Zivilbevolkerung und Zerstorung ihrer Dorfer vor und sprach von einer regelrechten gegen das humanitare Volkerrecht verstossenden Vertreibungswelle an Tausenden vornehmlich nichtkurdischen vor allem turkmenischen und arabischen Bewohnern nach der Einnahme ihrer Dorfer durch die YPG 89 90 91 92 Insbesondere habe sich das Geschehen in der Provinz Hassaka abgespielt wo neben Kurden und Christen auch sunnitische Araber lebten Die Vertreibung wurde von AI als gezielte und koordinierte Kampagne zur kollektiven Bestrafung der YPG gegen Dorfer gewertet in denen nach Wahrnehmung der YPG Bewohner mit dem IS oder anderen nichtstaatlichen bewaffneten Gruppen wie der FSA sympathisiert hatten 90 93 94 95 AI warf der kurdisch gefuhrten Verwaltung vor ihre Macht zu missbrauchen und das Volkerrecht in einer Weise zu missachten die Kriegsverbrechen gleichkomme 93 Bei ihren Vorwurfen berief sich AI auf Satellitenbilder sowie auf Augenzeugenberichte Dutzender Bewohner der Provinzen Hasaka und Raqqa nach denen die YPG damit gedroht hatten Luftangriffe der US gefuhrten Allianz anzufordern 90 89 93 85 Ein YPG Sprecher hat die Vorwurfe zuruckgewiesen und sie als willkurlich parteiisch und unprofessionell bezeichnet und Amnesty International ferner vorgeworfen ethnische Spannungen zwischen Kurden und Arabern zu schuren Er behauptete dass viele der untersuchten Ortschaften vom IS und anderen terroristischen Organisationen mit Minen und Sprengfallen zerstort wurden Zudem verdachtigte er Amnestys Zeugen Komplizen des IS zu sein Schliesslich wies er auf Allianzen mit arabischen Milizen in den Ortschaften hin 96 Auch der UN Menschenrechtsrat weist in einem Report aus dem Marz 2017 die Vorwurfe der ethnischen Sauberung zuruck 97 Zwar seien vereinzelte teils temporare Umsiedlungen aufgrund von Minen und selbstgebauten Sprengsatzen notwendig gewesen allerdings gabe es keine Hinweise darauf dass die kantonalen Regierungen gezielt gegen arabische Gemeinschaften vorgegangen waren noch dass die demografische Zusammensetzung der von ihnen kontrollierten Gebiete durch Gewalttaten gegen bestimmte ethnische Gruppen systematisch verandert hatte werden sollen 98 Die Rojava ist bei internationaler Hilfe der Vereinten Nationen UN von der politischen Fuhrung Syriens abhangig da die UN nach dem Volkerrecht nur mit Behorden anerkannter Staaten kooperieren darf 33 Kriegsverlauf Bearbeiten nbsp Kurdisch kontrollierte Gebiete im Burgerkrieg in Syrien von Kurden kontrolliertes Gebietvon syrischen Rebellen kontrolliertes Gebietvon der syrischen Regierung kontrolliertes Gebietgemeinsame Kontrolle von Regierung und SDFDer mittlere Kanton wurde im Laufe der Schlacht um Kobane im September 2014 durch die Terrororganisation Islamischer Staat IS fast komplett zerschlagen wurde aber nach monatelangen Kampfen doch gehalten und der IS wurde zuruckgedrangt Im Februar 2015 begannen die YPG mit ihren Verbundeten unterstutzt durch Luftangriffe der US gefuhrten internationalen Koalition eine Gegenoffensive mit dem Ziel die Stadt Tall Abyad einzunehmen um die Versorgungsroute des IS aus der turkischen Grenzstadt Akcakale in die syrische IS Hauptstadt Rakka zu unterbrechen sowie die beiden Kantone Kobane und Cizire miteinander zu verbinden 99 Am 16 Juni 2015 meldeten die YPG die Ubernahme der Kontrolle in Tall Abyad 100 101 Aufgrund der im Juni 2015 ausgebrochenen Kampfe in Nordsyrien waren laut UNHCR uber 23 000 Menschen aus dem syrischen Gouvernement Ar Raqqa in die Turkei geflohen wovon uber 70 Frauen und Kinder seien 102 Kurz nach der vollstandigen Vertreibung des IS aus Tall Abyad und Umgebung waren Tausende Fluchtlinge zuruckgekehrt 103 104 Ende Dezember 2015 befreiten die SDF ein Bundnis der kurdischen YPG mit arabischen Milizen die Tischrin Talsperre vom IS und ubernahmen die Kontrolle im Vorland des Dammes am Westufer des Euphrat 105 Am 13 Februar 2016 fing die Turkei an kurdische Stellungen nahe der Stadt Azaz sowie die Kantonshauptstadt Efrin mit schwerer Artillerie zu beschiessen nachdem die SDF auch gegen von der Turkei unterstutzte arabische Rebellengruppen zu kampfen begann und Gelandegewinne verbuchte Einnahme von Tall Rifaat und dem Militarflugplatz Menagh 106 107 Die US Regierung forderte sowohl die Turkei als auch die Kurden mehrfach zur Einstellung der Feindseligkeiten auf 108 Im Nordosten Syriens befreiten die SDF unterstutzt durch Luftangriffe der US gefuhrten Koalition am 19 Februar 2016 die Stadt asch Schaddadi mit Umland sudlich von al Hasaka von der Besatzung durch den IS 109 Am 31 Mai 2016 starteten die SDF unterstutzt von einer kleinen Zahl von US Spezialkraften sowie durch Luftangriffe der US gefuhrten Koalition eine Offensive mit dem Ziel der Befreiung der Stadt Manbidsch und ihrer Umgebung vom IS Um turkische Gegenmassnahmen zu verhindern wurde erklart dass seitens des SDF die Mehrzahl der beteiligten Kampfer Araber und nicht Kurden seien Im Zuge der Offensive wurde am 10 Juni ein Belagerungsring um die Stadt geschlossen und bis zum 17 Juni das Umland gesichert In langwierigem Hauserkampf vertrieben die SDF die IS Kampfer 110 und ubernahmen am 12 August die vollstandige Kontrolle uber die Stadt 111 Schon am nachsten Tag kehrten tausende Fluchtlinge zuruck 112 Direkt nach der Manbidschoffensive marschierte die SDF nach Westen und Norden um sich mit dem Kanton Afrin zu verbinden Doch die Turkei startete im August 2016 mit verbundeten FSA Gruppierungen eine Militaroffensive gegen den IS und SDF was mit der Einnahme der Stadt al Bab im Februar 2017 endete Nach langwierigen Operationen konnte die SDF mithilfe der internationalen Koalition in der Schlacht um ar Raqqa Mitte Oktober 2017 den IS aus seiner selbstdeklarierten Hauptstadt ar Raqqa vertreiben Parallel zur syrischen Armee wurde der IS entlang des Euphrats verdrangt und die lange belagerte Stadt Deir ez Zor durch die syrische Armee Ende November 2017 befreit Seitdem gilt der Euphrat als Demarkationslinie zwischen der syrischen Armee und der SDF Mitte Juli 2017 wurde bekannt dass die turkische Regierung offenbar Truppen an der Grenze zu Syrien zusammenzieht um sie moglicherweise gegen das Kanton Afrin einzusetzen Hintergrund soll eine Vereinbarung mit Russland sein nach der die Russen und ihre Verbundeten das Gebiet nicht mehr gegen einen turkischen Angriff verteidigen wurden 113 Am 20 Januar 2018 begannen turkische Streitkrafte unterstutzt von FSA Rebellen ihre Militaroffensive auf Afrin und eroberten am 18 Marz 2018 die Stadt Afrin nachdem die Regierung Rojavas die Stadt evakuiert hatte 114 Am 28 Oktober 2018 einen Tag nach einem Vierertreffen der Regierungschefs Deutschlands Russlands Frankreichs und der Turkei begann die Turkei mit der Bombardierung weiterer Ziele in Nordsyrien 115 woraufhin die SDF ihre Offensive gegen den IS vorubergehend einstellte und die USA die Einrichtung von Beobachtungsposten an der syrisch turkischen Grenze ankundigte 116 Dennoch gab die Turkei am 12 Dezember bekannt unter Inkaufnahme US amerikanischer Verluste ostlich des Euphrat in Syrien einmarschieren zu wollen An der Grenze wurden Barrieren abgebaut und Kriegsgerat in Stellung gebracht 117 Nachdem die USA wenige Tage spater angekundigt hatten ihre Truppen innerhalb von 60 bis 100 Tagen aus Syrien abzuziehen verschob die Turkei den Angriff auf die Zeit nach dem Abzug 118 Dennoch zog die Turkei an der Grenze weiter Truppen zusammen 119 und Russland bot an Soldaten der syrischen Regierung an der Grenze zur Turkei zu stationieren 120 Am 25 Dezember ubergaben die SDF angesichts des angekundigten turkischen Angriffs die Stadt Arima westlich von Manbidsch an Truppen der syrischen Regierung 121 Am 6 Januar 2019 kundigten die USA an den Truppenabzug von einer turkischen Sicherheitsgarantie fur die kurdischen Kampfer abhangig zu machen 122 Im Marz eroberten SDF Truppen die letzten vom IS gehaltenen Gebiete in Syrien 123 Ende Juli 2019 drohte die turkische Regierung erneut mit einem Einmarsch nachdem zuvor Gesprache mit den USA uber die Einrichtung einer Pufferzone gescheitert waren 124 Diese solle so der Wunsch der turkischen Regierung 30 bis 40 Kilometer breit sein die USA wiesen die Einmarschplane zuruck 125 und beschlossen zusammen mit der Turkei nach weiteren Verhandlungen die Schaffung eines Koordinierungszentrums zum Aufbau einer Sicherheitszone noch unbekannter Grosse 126 was von der syrischen Regierung als Verletzung der syrischen Souveranitat kritisiert wurde Nach Angaben des turkischen Verteidigungsministeriums solle die Zone auch die Ruckkehr syrischer Fluchtlinge aus der Turkei ermoglichen 127 weshalb in der Zeit vor der Moglichkeit von Vertreibungen und ethnischer Flurbereinigung gewarnt wurde wie sie schon in Afrin stattgefunden hatten 128 Ab September fuhrten turkische und US Truppen gemeinsame Patrouillen im syrischen Grenzgebiet zur Turkei durch 129 130 Nachdem es aber nicht zur Einrichtung einer Sicherheitszone gekommen war kundigte der turkische Prasident Erdogan am 5 Oktober erneut einen Einmarsch an 131 und am 7 Oktober zogen die USA ihre eigenen Truppen ab und kundigten an die geplante Militaroffensive nicht zu unterstutzen oder sich daran zu beteiligen 132 Die Offensive begann am 9 Oktober 133 Ablehnung durch die Turkei BearbeitenDer turkische Prasident Erdogan wirft der in Rojava herrschenden PYD ethnische Sauberungen an Arabern und Turkmenen vor 134 Er greift damit Vorwurfe syrischer unter anderem islamistischer Rebellengruppen auf 135 Diese Vorwurfe wurden von Rami Abdulrahman dem Leiter der Syrischen Beobachtungsstelle fur Menschenrechte bei einem von der Gesellschaft fur bedrohte Volker gefuhrten Interview als haltlos eingestuft 136 wahrend Amnesty International dokumentierte dass die YPG Kriegsverbrechen an und Vertreibungen der nicht kurdischen Bevolkerung ausgeubt hatten 92 Hintergrund der Vorwurfe sei vor allem der Konflikt zwischen der Republik Turkei und der Arbeiterpartei Kurdistans PKK in dem die Turkei seit Jahrzehnten gegen die mit der PYD verbundete PKK kampft Die Turkei befurchte eine Starkung der PKK in der Region Im syrischen Burgerkrieg war die turkische Regierung zwar keine direkte Kriegspartei betreibt aber als wichtigstes politisches Ziel den Sturz der syrischen Regierung Die Syrische Beobachtungsstelle fur Menschenrechte wirft der Turkei vor islamistische Gruppen zu unterstutzen die neben der syrischen Regierung auch die von der PYD eingerichtete Verwaltung von Rojava bekampfen Die Turkei fordert seit langerem die Bildung einer Schutzzone in den syrischen Grenzgebieten und steht damit im direkten Interessenkonflikt zur PYD und ihren als Rojava bezeichneten Gebietsanspruchen in Nord Syrien 137 Zwei Wochen nach der Einnahme von Tall Abyad durch die Kurden verstarkte die Turkei ihre militarische Prasenz entlang der Grenze 138 Spekulationen die Turkei werde eine bis zu 40 Kilometer tiefe Pufferzone in den bisher vom IS gehaltenen Gebieten zwischen Dscharabulus und Azaz einrichten wurden von Prasident Erdogan ausgelost als dieser unmittelbar zuvor das Ziel ausgab einen kurdischen Staat in Nord Syrien verhindern zu wollen koste es was es wolle Der IS begann daraufhin seine Grenze zur Turkei zu verminen und Schutzengraben zu graben Obwohl in dem fraglichen Gebiet nicht Kurden sondern Araber und Turkmenen die grossten ethnischen Gruppen darstellen 139 kundigte die PYD an turkische Truppen auch in diesen bisher vom IS gehaltenen Gebieten als Besatzungstruppen zu betrachten und bekampfen zu wollen sofern diese ohne UN Mandat eingreifen 140 Ferner drohte die PKK Fuhrung der Turkei auf ihrem gesamten Staatsgebiet Krieg zu fuhren sollte die Turkei in Rojava intervenieren 141 142 Der US Botschafter in Ankara John Bass stellte die Position der USA klar wonach der IS der gemeinsame Feind sei und jeder der eine Grenze zum IS hat gegen diese kampfen musse 143 Mit ihren beiden Militaroffensiven Schutzschild Euphrat und Operation Olivenzweig in Nordsyrien griff die Turkei Gebiete des IS und der YPG an Nach der Einnahme Afrins betonte Prasident Erdogan dass man angefangen von Manbidsch aus die komplette Grenze von der YPG bzw SDF saubern werde bzw durch die Operation Friedensquelle einen Korridor herstellen wolle Zukunft Rojavas BearbeitenVon Anfang an war trotz der Unterstutzung der syrischen Kurden durch die USA der Bestand Rojavas gefahrdet Akut wurde diese Gefahrdung durch die Ankundigung und Durchfuhrung des Abzugs von US Truppen aus Syrien 2018 2019 Angesichts dieser Lage gab es 2018 2019 Verhandlungen zwischen der Autonomen Administration Nord und Ostsyrien und der Zentralregierung in Damaskus uber die Gestaltung der Nachkriegsordnung im Nordosten des Landes Einige Punkte des kurdischen Angebots an die Zentralregierung in Damaskus wurden Mitte Januar 2019 bekanntgegeben Sie umfassen unter anderem den Schutz der Souveranitat des Staates Syrien und die Bildung einer Demokratischen Republik zu der dem kurdischen Plan zufolge die Autonome Administration als ein Teil gehort 144 Daruber hinaus sah das kurdische Angebot vom Januar 2019 vor 144 Die Reprasentanten der Autonomen Administration sollen Teil der Nationalversammlung werden Die Flagge der Autonomen Administration soll gemeinsam mit der Nationalflagge Syriens gehisst werden Der Autonomen Administration soll es gestattet sein eigene diplomatische Beziehungen zu halten solange sie im Einklang mit den Interessen des Nationalstaats Syriens und der Verfassung stehen Die Syrischen Demokratischen Krafte SDF sollen in das nationale Heer Syriens integriert werden und einen Teil des Grenzschutzes bilden Interne Sicherheitskrafte sollen unter der Kontrolle der Regionalversammlungen im Autonomen Gebiet stehen In den syrischen Regionen der Autonomen Administration soll die Muttersprache als Bildungssprache etabliert werden wahrend Arabisch als Amtssprache beibehalten werden soll Es sollen Fakultaten fur Geschichte Kultur Sprache Literatur und weitere Fachrichtungen eingerichtet werden an denen in der jeweiligen Regionalsprache unterrichtet werden soll Alle naturlichen Ressourcen sollen gerecht und gleich uber das ganze Land verteilt werden Russland regte am 23 Januar 2019 an das Adana Abkommen auf die Gebiete ostlich des Euphrats anzuwenden was als Ermachtigung der Turkei zu einem grenzuberschreitenden Vorgehen gegen kurdische Terroristen im Nordosten Syriens unter Tolerierung der Aktion durch Syrien interpretiert werden kann Die Rosa Luxemburg Stiftung vertrat bereits im April 2019 die Ansicht dass Russland eine erhebliche indirekte Definitionsmacht uber die Rahmenbedingungen kurdischer Autonomie innerhalb des syrischen Nationalstaates besitze 144 Literatur BearbeitenIsmail Kupeli Hrsg Kampf um Kobane Kampf um die Zukunft des Nahen Ostens edition assemblage Munster 2015 ISBN 978 3 942885 89 8 Wes Enzinna Utopia im Krieg philosophie Magazin 3 2016 Anja Flach Ercan Ayboga Michael Knapp Revolution in Rojava Frauenbewegung und Kommunalismus zwischen Krieg und Embargo 3 aktualisierte Auflage VSA Verlag Hamburg 2016 ISBN 978 3 89965 736 4 Oso Sabio Rojava Die Alternative zu Imperialismus Nationalismus und Islamismus im Nahen Osten Unrast Verlag Munster 2016 ISBN 978 3 89771 058 0 Doc Sportello Hrsg Rojava Ist der Aufstand gekommen Drei Texte von Gilles Dauve Il Lato Cattivo und Becky aus dem Franzosischen von Doc Sportello Bahoe Books 2 aktualisierte Auflage Wien 2016 ISBN 978 3 903022 14 0 Bawar Bammarny The Legal Status of the Kurds in Iraq and Syria In Constitutionalism Human Rights and Islam After the Arab Spring 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