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Die turkische Militaroffensive in Nordsyrien seit 2019 ist eine militarische Operation der turkischen Streitkrafte in den nordlichen Provinzen Syriens wahrend des andauernden Syrienkriegs Die Militaroffensive ist Teil der turkischen Besetzung Nordsyriens seit 2016 Sie begann am 9 Oktober 2019 mit Luft und Artillerieangriffen und wurde am folgenden Tag mit einem Einmarsch turkischer Bodentruppen und verbundeter Milizen auf syrisches Staatsgebiet fortgesetzt Turkische Militaroffensive in Nordsyrien 2019Teil von Burgerkrieg in Syrien seit 2011 Gebiete und Stadte unter Kontrolle der turkischen Streitkrafte und der Freien Syrischen ArmeeDatum seit 9 Oktober 2019Ort Demokratische Foderation Nord und OstsyrienAusgang Waffenruhe seit 17 Oktober 2019 Folgen 1 November 2019 turkische Besetzung einiger Grenzgebieteteilweise SDF Ruckzug und Stationierung syrischer Regierungstruppenrussisch turkische Grenzpatrouillen ab 1 November 2019KonfliktparteienTurkische Streitkrafte Turkisches Heer 2 Armee Turkische LuftstreitkrafteFreie Syrische Armee Syrische Turkmenenbrigaden Ahrar al Scham Syrische Nationale Armee Hamza Brigade Nationale Befreiungsfront Syrien Demokratische Krafte Syriens Volksver teidigungseinheiten Frauenver teidigungseinheiten Militarrat der Suryoye 1 Tabura Sehid Nubar Ozanyan 2 Syrische Streitkrafte 3 Syrisches Heer 4 Beobachter Russland Russland Streitkrafte Russlands Russische MilitarpolizeiUnterstutzt von Syrien SyrienBefehlshaberTurkei Hulusi Akar Verteidigungsminister Turkei Yasar Guler Oberbefehlshaber Turkei Sinan Yayla Kommandeur 2 Armee Selim Idriss Verteidigungsminister Sayf Abu Bakr Kommandeur der Hamza Brigade Mazlum Kobane 5 Riad Khamis al Khalaf Russland Generalmajor Wladimir Iwanowski Kommandeur der russischen Militarpolizei Truppenstarkemin 15 000 6 14 000 7 60 000 8 unbekanntVerlustelaut Turkei 3 11 Turkei 10 9 137 10 laut SOHR 5 11 11 Turkei 10 240 laut Turkei 30 10 12 900 laut SOHR 5 11 11 295 24 laut SDF 1 11 412 13 mindestens 151 zivile Todesopfer Stand 31 Oktober 2019 Die turkische Fuhrung nannte den Einsatz Operation Friedensquelle turkisch Baris Pinari Harekati und bezeichnete ihn als legitime Selbstverteidigung gegen eine angebliche terroristische Bedrohung Von vielen Volkerrechtlern hingegen wurde der Angriff als volkerrechtswidrig verurteilt Inhaltsverzeichnis 1 Hintergrund und Vorgeschichte 2 Verlauf 2 1 9 Oktober 2019 bis zur Waffenruhe 2 2 Waffenruhe ab dem 17 Oktober 3 Reaktionen und Kritik ausserhalb der Turkei 3 1 Syrische Regierung 3 2 USA 3 3 Europa 3 4 Internationale Organisationen 4 Reaktionen innerhalb der Turkei 4 1 Parteien 4 2 Reaktionen des turkischen Staats auf Kritik 4 3 Sympathiebekundung turkischer Fussballer 5 Auswirkungen 5 1 Geopolitische Auswirkungen 5 2 Fluchtlinge und Opferzahlen 5 3 Rolle des IS und Sorge vor seinem Wiedererstarken 6 Weblinks 7 EinzelnachweiseHintergrund und Vorgeschichte Bearbeiten1998 wurde das Adana Abkommen zwischen der Turkei und Syrien abgeschlossen Der turkische Prasident Recep Tayyip Erdogan gab spater an dass man sich fur die Offensive unter anderem auf dieses Abkommen berufe 14 15 Nach Rebellionen in Syrien im Jahr 2011 die zum syrischen Burgerkrieg fuhrten errangen die von kurdischen Milizen YPG dominierten Demokratischen Krafte Syriens SDF die von der NATO in der die Turkei selbst Mitglied ist unterstutzt werden die Kontrolle uber die an die Turkei grenzenden syrischen Gebiete die vorher unter der Herrschaft der Terrororganisation Islamischer Staat gestanden hatten Dort wurde die Demokratische Foderation Nord und Ostsyrien etabliert Dies wurde von der turkischen Regierung jedoch als Bedrohung empfunden da sie die YPG als Ableger der PKK betrachtet welche wiederum als Terrororganisation eingestuft wird und ein autonomer Kurdenstaat aus Sicht der turkischen Regierung Autonomiebestrebungen in Regionen der Turkei starken konnte in denen mehrheitlich Kurden leben 16 Eine erste turkische Militaroffensive in Nordsyrien 2016 17 sollte die Entstehung eines zusammenhangenden Gebiets unter SDF Kontrolle entlang der turkischen Grenze verhindern 2017 folgte die turkische Militaroffensive im Gouvernement Idlib Bei einer weiteren turkischen Invasion 2018 wurde Afrin erobert und eine Sicherheitszone eingerichtet Bereits im Dezember 2018 kundigte Prasident Recep Erdogan einen Einmarsch in die von den SDF gehaltenen Gebiete ostlich des Euphrats an verschob die geplante Offensive dann aber auf die Zeit nach dem Abzug der US Truppen Dieser Abzug sollte ursprunglich 60 bis 100 Tage dauern 17 Im Januar 2019 gab der Nationale Sicherheitsberater John Bolton allerdings bekannt dass fur einen Truppenabzug die Sicherheit der US Verbundeten in Syrien gewahrleistet sein musse 18 Ende Juli 2019 drohte die turkische Regierung erneut mit einem Einmarsch nachdem zuvor Gesprache mit den USA uber die Einrichtung einer Pufferzone gescheitert waren 19 Diese solle so der Wunsch der turkischen Regierung 30 bis 40 Kilometer breit sein die USA wiesen die Einmarschplane zuruck 20 und beschlossen zusammen mit der Turkei nach weiteren Verhandlungen die Schaffung eines Koordinierungszentrums zum Aufbau einer Sicherheitszone noch unbekannter Grosse 21 was von der syrischen Regierung als Verletzung der syrischen Souveranitat kritisiert wurde Nach Angaben des turkischen Verteidigungsministeriums solle die Zone auch die Ruckkehr syrischer Fluchtlinge aus der Turkei ermoglichen 22 die Rede ist von der Ansiedlung von bis zu drei Millionen Fluchtlingen 23 weshalb in der deutschen Wochenzeitung Die Zeit vor der Moglichkeit von Vertreibungen und ethnischer Flurbereinigung gewarnt wurde wie sie schon in Afrin stattgefunden hatten 24 nbsp Gemeinsame US amerikanische und turkische Patrouille am 4 Oktober 2019 in NordsyrienAb September 2019 fuhrten turkische und US Truppen gemeinsame Patrouillen im syrischen Grenzgebiet zur Turkei durch 25 26 Nachdem es aber nicht zur Einrichtung einer Sicherheitszone gekommen war kundigte Erdogan am 5 Oktober erneut einen Einmarsch an 27 Am 7 Oktober zogen die USA auf Befehl Donald Trumps schliesslich ihre Truppen aus dem Gebiet ab und verlegten sie grosstenteils in den Irak 28 Sie kundigten zwar an die geplante Militaroffensive nicht zu unterstutzen und sich daran auch nicht zu beteiligen 29 jedoch soll US Prasident Trump seinem Amtskollegen Erdogan in einem Telefonat ohne Absprache mit seinen Sicherheitsberatern grunes Licht fur die Offensive gegeben haben Hieran gab es in den Vereinigten Staaten heftige Kritik sowohl von den Demokraten als auch aus Trumps eigener Partei den Republikanern die dies als Verrat an den eigenen Verbundeten sahen 30 Die SDF selbst bezeichneten den Entschluss als Dolchstoss in ihren Rucken Trump wehrte sich gegen den Vorwurf die Kurden im Stich gelassen zu haben u a mit dem Argument diese hatten nur gegen den IS gekampft um ihr eigenes Territorium zu erhalten und den USA auch nicht im Zweiten Weltkrieg geholfen 31 Per Tweet kundigte er an die turkische Wirtschaft zu zerstoren sollte die Turkei in Syrien etwas tun das ich in meiner grossen und unvergleichlichen Weisheit als tabu betrachte 32 33 Zudem gab er an die Kurden weiter unterstutzen zu wollen 34 Verlauf Bearbeiten nbsp Kampfe in der Grenzstadt Raʾs al ʿAin am 10 Oktober 2019 nbsp Chronologie des Verlaufs der Frontlinie ab Oktober 2019gelb kurdische Kraftegrun turkische Truppenhellrot syrische Truppendunkelrot Irak9 Oktober 2019 bis zur Waffenruhe Bearbeiten Die turkische Offensive mit dem Namen Operation Friedensquelle begann am 9 Oktober 2019 35 In den Wochen davor hatten die turkischen Streitkrafte Truppen an der Grenze zu Syrien zusammengezogen Auf der anderen Seite rief die Autonomieverwaltung der Region das Volk aus allen ethnischen Gruppen auf sich in die Gebiete an der Grenze zur Turkei zu bewegen um Widerstand wahrend dieser sensiblen historischen Zeit zu leisten 36 37 Turkische Artillerie und Luftangriffe eroffneten die Offensive dabei wurden nach SDF Angaben auch zivile Ziele getroffen 38 Kurdische Behorden riefen als Reaktion die Generalmobilmachung aus SDF Kampfer hoben Graben aus blockierten Strassen und bereiteten Reifenlager vor um sie bei Bedarf in Brand zu setzen damit der entstehende Rauch den von der Turkei verwendeten Drohnen die Sicht nimmt 39 Nach Aussagen des turkischen Verteidigungsministeriums hatte man 181 Stellungen im Grenzgebiet aus der Luft und mit Artillerie zur Vorbereitung der Bodenoffensive angegriffen 7 Analysten werteten die Angriffe aus und kamen zu dem Schluss dass die Turken auf 300 km Lange und in eine Tiefe von bis zu 50 km hinter der syrischen Grenze Ziele bombardiert hatten 40 Die Turken setzten bei der dann folgenden Bodenoffensive wieder auf Angehorige syrischer Islamistengruppen die unter dem Sammelbegriff Freie Syrische Armee die Vorhut der regularen turkischen Armee bildeten 41 Das turkische Verteidigungsministerium verkundete noch am 10 Oktober dass man mit turkischen Bodentruppen und verbundeten Milizen nach Syrien in das Gebiet ostlich des Euphrats einmarschiert sei 7 Kurdische Stellen bestatigten zahlreiche Angriffe und gaben ihrerseits an einen Vorstoss turkeitreuer Bodentruppen bei Tall Abyad abgewiesen zu haben Amerikanische Truppen veranlassten unterdessen offenbar die Verlegung ausgewahlter IS Kampfer aus dem von Kurden bewachten Gefangenenlager bei al Haul um eine mogliche Flucht der Kampfer im Durcheinander der turkischen Offensive zu verhindern 7 Verschiedene Seiten warnten vor einem Wiedererstarken des IS unter anderem durch Gefangnisausbruche im Gefolge des turkischen Angriffs der die SDF dazu veranlasste Anti IS Operationen einzustellen und militarisches Personal nach Norden zu verlegen IS Schlaferzellen hatten ebenfalls bereits Angriffe gestartet 42 und befreite IS Angehorige konnten sich auf den Weg nach Europa machen oder von der Turkei fur den Kampf gegen die SDF rekrutiert werden 43 Das UNO Hochkommissariat fur Fluchtlinge berichtete dass zehntausende Zivilisten vor den Kampfen fliehen wurden und mehrere Hilfsorganisationen warnten vor der Unterbrechung von Hilfsleistungen an 1 65 Millionen im Norden und Osten Syriens lebende Fluchtlinge 44 Die kurdische Fuhrung rief die EU und die Vereinigten Staaten dazu auf sie nicht im Stich zu lassen In einer Erklarung hiess es Wer uns nicht hilft der unterstutzt die Offensive In Manbidsch westlich des Euphrats war zunachst noch ein amerikanisches Truppenkontingent prasent und Beobachter schatzten dass syrische Regierungstruppen versuchen wurden die Stadt vor den Turken zu besetzen sollten die Amerikaner abziehen 40 In der Nacht vom 11 auf den 12 Oktober teilte das Pentagon mit dass in Syrien stationierte US Truppen offenbar von turkischer Artillerie beschossen worden seien Die Turkei dementierte und verteidigte ihr Vorgehen der Angriff habe kurdischen Terroristen gegolten 45 46 source source source source source source source source track Mevlut Cavusoglu und Jens StoltenbergAm 12 Oktober gaben turkische Stellen die Besetzung der Stadtmitte der Grenzstadt Raʾs al ʿAin durch verbundete Milizen bekannt 47 Weiter seien 14 Dorfer befreit worden 48 Aktivisten der Syrischen Beobachtungsstelle fur Menschenrechte SOHR meldeten neun Zivilisten die offenbar von turkeitreuen Milizen ermordet wurden darunter nach kurdischen Angaben die Lokalpolitikerin Hevrin Khalaf von der Future Syria Party 49 Das UNO Hochkommissariat fur Menschenrechte verlangte von der Turkei Berichte zu untersuchen denen zufolge Kampfer der mit ihr verbundeten Miliz Ahrar al Scharkija sich selbst dabei gefilmt hatten 50 Am 13 Oktober wurde nach Angaben der SOHR und kurdischer Milizen der Ort Raʾs al ʿAin durch Kampfer der SDF zu grossen Teilen zuruckerobert Im Ort Suluk nahe Tal Abjad hingegen seien turkische Truppen und FSA Kampfer vorgeruckt Die Zahl der durch die Kampfe Vertriebenen stieg nach Angaben des UNO Buros zur Koordinierung humanitarer Angelegenheiten auf 130 000 Menschen an Die UNO rechnete damit dass durch die Kampfe insgesamt bis zu 400 000 Syrer ihre Heimat verlieren konnten 51 52 Nach kurdischen Angaben flohen 750 Frauen und Kinder die dem IS nahestehen und im Lager Ain Issa von Kurden bewacht wurden als turkisches Artilleriefeuer in der Nahe niederging SOHR Aktivisten setzten die Zahl der Geflohenen mit etwa 100 deutlich niedriger an 53 Am selben Tag wurde berichtet dass sich die SDF mit der syrischen Regierung darauf geeinigt hatten die syrische Armee innerhalb von zwei Tagen in Kobane und Manbidsch einrucken zu lassen um der turkischen Invasion zu begegnen 54 Kurdische Kampfer verhinderten nun nach US Angaben dass amerikanische Soldaten weitere IS Kampfer aus den von Kurden bewachten Gefangnissen fortschaffen konnten 55 Im Gegenzug hatten sich die SDF verpflichten mussen bald darauf fur die syrische Regierung gegen die ebenfalls von der Turkei unterstutzten Rebellen in Idlib zu kampfen 56 nbsp Demonstration in Berlin gegen den Einmarsch der Turkei in Nordsyrien am 10 Oktober 2019Am 14 Oktober erhielten die rund 1000 noch in Nordsyrien stationierten US Truppen den Befehl das Land zu verlassen Syrische Regierungstruppen ruckten zugleich in mehrere bisher von den SDF gehaltene Stadte ein 57 58 Am 15 Oktober sollen nach Angaben der SOHR Einheiten der SDF Raʾs al ʿAin und das Dorf Tall Halaf vollstandig zuruckerobert haben Proturkische Einheiten behaupteten hingegen dass die Kampfe noch andauerten 59 Das russische Verteidigungsministerium gab am selben Tag bekannt dass von nun an eigene Truppen im Kurdengebiet patrouillieren wurden Im nordostlichen Teil von Manbidsch nahmen russische Militarpolizisten demnach in Abstimmung mit der Regierung von Baschar al Assad und auch der Turkei ihre Arbeit auf Manbidsch selbst sei vollig unter Kontrolle der syrischen Regierung 60 Bei einem Luftangriff auf einen zivilen Konvoi am 15 Oktober wurden zwei Journalisten getotet mindestens acht weitere wurden verletzt Die Turkei wurde von der Organisation Reporter ohne Grenzen aufgefordert die Resolutionen des UNO Sicherheitsrats von 2006 und 2015 zum Schutz von Journalisten in bewaffneten Konflikten einzuhalten 61 Am 16 Oktober nahmen turkische Truppen die Stadt Ain Issa unter Beschuss Zwei syrische Soldaten starben dabei weitere wurden verletzt 62 Die USA bestatigten dass sich ihre Truppen aus der Metropole ar Raqqa und von der Tabqa Talsperre zuruckgezogen hatten 63 Waffenruhe ab dem 17 Oktober Bearbeiten Am 17 Oktober einigten sich die Turkei und die USA auf eine Waffenruhe ab 22 Uhr Laut US Vizeprasident habe man mit der Turkei ausgehandelt dass diese alle militarischen Aktionen in Syrien fur funf Tage unterbricht In dieser Zeit sollen die Truppen der YPG das Gebiet raumen Nach Ablauf der Frist sei der Weg fur die Errichtung einer turkischen Sicherheitszone frei 64 65 66 YPG Angaben zufolge soll der Ruckzug allerdings nur aus dem 100 km langen Gebiet zwischen Tall Abyad und Raʾs al ʿAin erfolgen wahrend die Turkei ihre Sicherheitszone entlang der gesamten Grenze einrichten will an der zu diesem Zeitpunkt teilweise bereits syrische Regierungstruppen und russische Militarpolizei stationiert waren Die Verhandlungen sollen deshalb fortgesetzt werden 67 Die Gefechte in Nordsyrien gingen am 18 Oktober trotz der Vereinbarung von Ankara weiter Die Syrische Beobachtungsstelle fur Menschenrechte meldete Kampfe in der Grenzstadt Raʾs al ʿAin Bei einem turkischen Luftangriff in der Gegend starben demnach 14 Zivilisten 68 Die Turkei und die YPG beschuldigten sich gegenseitig die Waffenruhe verletzt zu haben Nach Angaben des turkischen Verteidigungsministeriums waren kurdischen Milizen an 14 Orten gegen die Turken vorgeruckt Die YPG hingegen beschuldigte die Turkei die Raumung des Gebietes gezielt zu verhindern indem zum Beispiel kurdische Krafte bei der Evakuierung von Gefangenen und Verwundeten gestort wurden Prasident Erdogan drohte dass Die Turkei die Kopfe der Rebellen zerquetschen werde sollten diese sich nach Ablauf der Frist immer noch im von der Turkei als Sicherheitszone proklamierten Gebiet aufhalten 69 Am 20 Oktober wurde berichtet dass sich die SDF aus Raʾs al ʿAin zuruckgezogen hatten 70 nbsp Russische Militarpolizei am 24 Oktober in KobaneAm 22 Oktober einigten sich Russland und die Turkei darauf die Waffenruhe um 150 Stunden beginnend am 23 Oktober um 12 Uhr zu verlangern und nach dem Ruckzug der SDF Truppen mit gemeinsamen Patrouillen in der Grenzregion zu beginnen 71 Russland garantierte am 23 Oktober kurdischen Zivilisten in nordsyrischen Grenzregionen Sicherheit Das habe der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu dem kurdischen Militarkommandeur Maslum Abdi in einem Telefongesprach versprochen teilte das Verteidigungsministerium mit Abdi zeigte sich demnach dankbar fur die russische Hilfe Der russische Prasidentensprecher Dmitri Peskow riet syrisch kurdischen Kampfern sich dem turkisch russischen Abkommen gemass zuruckzuziehen Andernfalls wurden sich russische und syrische Soldaten zuruckziehen und die verbliebenen kurdischen Einheiten wurden von der turkischen Armee niedergewalzt 72 Wahrend der verlangerten Waffenruhe kam es weiterhin zu Kampfen wobei turkische und turkisch unterstutzte Truppen mehrere Ortschaften eroberten die von der syrischen Armee und den SDF gehalten worden waren 73 und damit erstmal zur direkten Konfrontation zwischen der Turkei und Syrien 74 Auch Michael Wilk bestatigte den Fortgang der Kampfe es gab keine Waffenruhe Wir hatten die ganze Zeit uber Schwerverletzte Sterbende auch Tote sowohl unter den Selbstverteidigungseinheiten als auch unter der Zivilbevolkerung 75 Am 31 Oktober wurde berichtet dass es im aussersten Nordosten von Syrien wieder eine US Patrouille an der turkischen Grenze gegeben hatte 76 Gemeinsame russisch turkische Patrouillen begannen am 1 November Vorher hatte die Turkei gefangengenommene syrische Regierungssoldaten an Russland ubergeben 77 Eine Autobombenexplosion forderte am 2 November in Tall Abjad mindestens 15 Todesopfer 78 Reaktionen und Kritik ausserhalb der Turkei BearbeitenAm 11 Oktober 2019 forderte der turkische Aussenminister Mevlut Cavusoglu Solidaritat von den anderen Mitgliedern der NATO Allerdings wird ausserhalb der Turkei die Offensive weitestgehend negativ bewertet da die turkische Regierung ohne Mandat des UNO Sicherheitsrats in den Krieg zog Des Weiteren werden die Kurden vor allem im Westen als wichtige Garanten des Friedens in der Region betrachtet Auch die Sorge dass der IS durch das allgemeine Chaos in einem Krieg wiedererstarken konnte ist international gross Frankreich reagierte auf Cavusoglus Forderung mit der Drohung EU Sanktionen gegen die Turkei zu verhangen Der stellvertretende deutsche Botschafter bei der UNO Jurgen Schulz warnte im Zusammenhang mit der Offensive vor einem Flachenbrand in der Region 79 Die meisten deutschen Volkerrechtler stuften die turkische Invasion als volkerrechtswidrig ein 80 Auch in deutschsprachigen Medien wurde die Invasion in der Regel als volkerrechtswidrig kritisiert 81 82 Syrische Regierung Bearbeiten Die syrische Regierung von Baschar al Assad lehnte Verhandlungen mit den SDF zunachst ab Ein stellvertretender syrischer Minister erklarte der Presse dass man nicht mit bewaffneten Gruppen spreche die ihr Land verraten und Verbrechen dagegen begangen hatten Mit Gruppen die Geiseln auslandischer Machte in Syrien seien konne man keinen Dialog akzeptieren Es werde in Syrien niemals einen Bruckenkopf fur US amerikanische Agenten geben 79 Am 13 Oktober 2019 jedoch kam es zwischen Vertretern der syrischen Kurden und der Regierung zu einer Vereinbarung Nachdem Vertreter der Kurden die Regierungstruppen baten nach Nordsyrien zuruckzukehren um gemeinsam die turkische Invasion abzuwehren willigte die syrische Regierung ein Seitdem rucken an verschiedenen Stellen der Front syrische Truppen in das kurdische Gebiet ein 83 USA Bearbeiten nbsp Mike Pompeo und Mike Pence am 17 Oktober in AnkaraScharfe Kritik an Trumps Vorgehen US Truppen aus Syrien abzuziehen kam von Politikern der Demokraten jedoch auch von Republikanern im Senat wie dem eigentlich als trumployal geltenden Tagesspiegel Senator Lindsey Graham Er sagte Trumps Position sei die der US Politik vor den Anschlagen des 11 Septembers 2001 der zufolge die USA die Entwicklung in anderen Landern nichts angehe Wenn er so weiter mache wurde das der grosste Fehler seiner Prasidentschaft 31 Der republikanische Mehrheitsfuhrer im US Senat Mitch McConnell bewertete den Abzug von US Truppen aus Syrien als einen schweren strategischen Fehler Dies mache Amerika unsicherer starke die Feinde der USA und schwache wichtige Partner Die Kombination aus einem Ruckzug der USA und den eskalierenden Feindseligkeiten zwischen Turken und Kurden schafft einen strategischen Alptraum fur unser Land Der Kampf der USA gegen den Islamischen Staat und andere Terroristen sei zuruckgeworfen worden 84 Fuhrer und prominente Mitglieder christlicher Gruppierungen in den USA die zum konservativen Lager gezahlt werden wie Franklin Graham Andrew Brunson Erick Erickson oder Fernsehprediger Pat Robertson Mitgrunder der Christian Coalition of America ausserten offen Kritik oder verurteilten gar die Entscheidung des US Prasidenten zum Truppenabzug Sie furchten in erster Linie dass christliche Minderheiten in der Region ohne Schutz der Kurden einem erstarkenden IS zum Opfer fallen konnten 85 Das US Verteidigungsministerium forderte am Abend des 11 Oktober 2019 den Ruckzug aller turkischen Truppen aus Syrien 86 Bereits am 13 Januar 2019 hatte Prasident Donald Trump der Turkei per Tweet mit der okonomischen Zerstorung gedroht falls sie gegen die Kurden zuschlage 87 Am 11 Oktober 2019 bekraftigte der US amerikanische Finanzminister Steven Mnuchin Trumps Drohung mit den Worten Wenn wir mussen konnen wir die turkische Wirtschaft stilllegen 88 Am 14 Oktober 2019 kundigte die US Regierung an laufende Handelsvertragsgesprache mit der Turkei abzubrechen und auf Stahlimporte aus der Turkei einen 50 Prozent hoheren Strafzoll zu verlangen Zudem fror die US Regierung Konten des turkischen Verteidigungsministers Hulusi Akar des Energieministers Fatih Donmez sowie des Innenministers Suleyman Soylu ein teilte das US Finanzministerium mit Das turkische Verteidigungsministerium und das Energieministerium seien ebenfalls mit Sanktionen belegt worden 89 Die infolge der Offensive in Kraft getretenen Wirtschaftssanktionen der USA gegen die Turkei wurden am 23 Oktober 2019 aufgehoben 90 Europa Bearbeiten nbsp Demonstration im Rahmen einer internationalen Solidaritatskampagne mit YPG YPJ am 12 Oktober 2019 in BerlinIn verschiedenen europaischen Stadten kam es zu Demonstrationen gegen den turkischen Einmarsch so beteiligten sich am 12 Oktober in Koln 10 000 und in Paris 20 000 Menschen an den Protesten 91 weitere grossere Demonstrationen gab es am 19 Oktober 92 Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages urteilen dass sich i m Ergebnis selbst bei grosszugiger Auslegung des Selbstverteidigungsrechts eine akute Selbstverteidigungslage im Sinne des Art 51 VN Charta zugunsten der Turkei nicht erkennen lasse Mangels erkennbarer Rechtfertigung stellt die turkische Offensive im Ergebnis offensichtlich einen Verstoss gegen das Gewaltverbot aus Art 2 Ziff 4 VN Charta dar Es sei sogar moglich Vorermittlungen gegen den turkischen Prasidenten Erdogan wegen der Militaroperation Friedensquelle einzuleiten sofern der VN Sicherheitsrat gemass Art 13 lit b des Romischen Statuts den Fall an den IStGH uberweisen sollte 93 Die im UNO Sicherheitsrat vertretenen europaischen Staaten Vereinigtes Konigreich Frankreich Belgien Deutschland und Polen beantragten eine Sondersitzung um uber das Vorgehen bezuglich der Offensive zu beraten 94 Am 10 Oktober 2019 stoppte die norwegische Regierung Waffenexporte an die Turkei 95 dem schlossen sich in den folgenden Tagen die Niederlande 96 Schweden Finnland 97 Frankreich 98 und Deutschland an das Waffenexporte in die Turkei nach Angaben der Bundesregierung bereits seit 2016 sehr restriktiv handhabt 99 Am 14 Oktober verurteilten die EU Aussenminister in einer einstimmigen Erklarung die turkische Invasion und riefen die EU Mitgliedsstaaten dazu auf Waffenexporte in die Turkei zu stoppen 100 Bei einem Telefonat am 13 Oktober 2019 forderte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel den turkischen Prasidenten Erdogan auf die Operation umgehend zu stoppen da ein Wiedererstarken des Islamischen Staates und eine weitere Destabilisierung der Region drohe Nach dem Telefonat mit Merkel kritisierte Erdogan den deutschen Waffenexportstopp offentlich und fragte ob Deutschland auf der Seite der Turkei oder auf der der Terrororganisation stehe 101 Internationale Organisationen Bearbeiten Am 14 Oktober 2019 traf sich der Rat der Aussenminister der EU Die Minister konnten sich nicht auf gemeinsame Schritte der EU gegen die Turkei einigen Das Europaische Parlament sprach sich am 24 Oktober 2019 in einer Resolution mit grosser Mehrheit fur eine Schutzzone unter Aufsicht der Vereinten Nationen in Nordsyrien aus Die Plane der Turkei an der Grenze im Nordosten Syriens eine Sicherheitszone einzurichten lehnten die EU Abgeordneten ab Das US turkische Abkommen fur eine vorlaufige Waffenruhe konnte nach Ansicht des Parlaments zudem eine Besetzung Nordsyriens durch die Turkei legitimieren 102 Der UNO Sicherheitsrat erwies sich bei seiner Sitzung am 11 Oktober als unfahig einen Beschluss zum turkischen Angriff zu fassen Eine offizielle Verlautbarung nach dem Ende der Ratssitzung blieb aus Die US Vertreterin Kelly Craft teilte mit dass man die Turkei nicht zu dem Angriff ermachtigt habe und reagieren werde wenn die Turkei zu weit gehe Der Vertreter Russlands Wassili Nebensja bestand auf einem weiter gefassten Ansatz der den grosseren Rahmen des gesamten Krieges betreffen musse und nicht nur die turkische Offensive 79 Amnesty International wirft den turkischen Streitkraften und den verbundeten syrischen bewaffneten Gruppen wahrend der Offensive in Nordostsyrien schwere Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen vor Dazu gehoren rechtswidrige Angriffe auf Wohngebiete bei denen Zivilpersonen getotet und verwundet worden seien 103 Der Generalsekretar der Arabischen Liga Aboul Gheit bezeichnete die Plane der Turkei einen Sicherheitsstreifen zu schaffen in dem in der Turkei untergebrachte Fluchtlinge angesiedelt werden sollen als mogliche ethnische Sauberung und kritisierte auch die Verwendung von Fluchtlingen als Drohmittel gegen Europa 104 Reaktionen innerhalb der Turkei BearbeitenParteien Bearbeiten Von den grosseren Oppositions Parteien die im turkischen Parlament vertreten sind wurde die Operation grosstenteils unterstutzt 105 Die HDP hingegen verurteilte die Operation und nannte sie einen extrem gefahrlichen und falschen Schritt 106 Die Parteivorsitzenden Meral Aksener Kemal Kilicdaroglu und Devlet Bahceli wurden von Erdogan nach Beginn umgehend informiert 107 Jedoch sprachen sich CHP und IYI dafur aus den Dialog mit Assad zu suchen und kritisierten zudem Erdogans Aussenpolitik 108 109 Am 14 Oktober 2019 traf sich Verteidigungsminister Hulusi Akar mit den Parteispitzen von CHP MHP und IYI und informierte diese uber die Fortschritte 110 Reaktionen des turkischen Staats auf Kritik Bearbeiten Ein Journalist der Tageszeitung BirGun wurde wegen Volksverhetzung festgenommen nachdem er kritisch uber die Offensive berichtet und dabei zivile Opferzahlen genannt hatte 111 Die turkischen Behorden leiteten zum Beginn der Offensive etwa 80 Ermittlungsverfahren gegen Personen ein die feindliche Propaganda verbreitet haben sollen 112 Kurz darauf wurde der Chefredakteur der Internet Zeitung Diken die daruber berichtet hatte festgenommen 113 Bis zum 11 Oktober stieg die Zahl der Verhaftungen auf 121 und die der Ermittlungsverfahren auf fast 500 114 Bis zum 15 Oktober waren auch vier Burgermeister der prokurdischen HDP wegen Terrorverdachts festgenommen worden 115 Prasident Erdogan drohte wiederholt mit der Offnung der turkischen Grenzen nach Europa fur syrische Fluchtlinge sollte die EU versuchen die Militaroffensive als Invasion darzustellen 116 79 Sympathiebekundung turkischer Fussballer Bearbeiten Nach Abschluss eines Spiels gegen Albanien in der Europameisterschafts Qualifikation 2020 am 11 Oktober 2019 im Sukru Saracoglu Stadion in Istanbul reihte sich die turkische Fussballnationalmannschaft vor ihren Fans auf und zeigte kollektiv den militarischen Gruss als Unterstutzungsbekundung fur die Offensive in Nordsyrien 117 Hiervon postete der turkische Nationalspieler Cenk Tosun auf der Plattform Instagram ein Foto mit einem eindeutigen Unterstutzungskommentar das von den deutschen Nationalspielern Emre Can und Ilkay Gundogan geliket wurde Spater zogen beide ihre Likes wieder zuruck nachdem es zu grosser offentlicher Emporung gekommen war 118 Auf den deutschen Amateurfussball schwappte das Thema uber weil es sofort Nachahmer in unteren Ligen fand Die Landesverbande furchteten eine Eskalation und warnten flachendeckend vor weiteren Nachahmern 119 120 Auswirkungen BearbeitenGeopolitische Auswirkungen Bearbeiten Eine entscheidende Rolle beim Auslosen der turkischen Offensive wird US Prasident Donald Trump zugeschrieben der offenbar impulsiv gehandelt hatte als er dem turkischen Prasidenten Recep Erdogan telefonisch grunes Licht fur den Einsatz in Nordsyrien erteilte Sowohl Russland als auch der Iran hatten zwar den turkischen Prasidenten zur Zuruckhaltung aufgefordert aber so folgerte der britische Journalist Patrick Wintour im Guardian zu Beginn der turkischen Offensive wurden sie die impulsive Aktion des US Prasidenten wohl nicht ungenutzt verstreichen lassen Wladimir Putin werde es sich zumindest nicht nehmen lassen die Aktion Trumps die als Verrat der USA an den Kurden gesehen wird auszuschlachten um anderen US Verbundeten aufzuzeigen dass die Amerikaner sie im Stich lassen wurden sobald es ernst werde Wintour verwies dabei insbesondere auf Saudi Arabien das im Streit mit dem mit Russland verbundeten Iran liegt 121 Weiter konne Putin aber auch eine Losung des Gesamtkonflikts anstreben und ohne US Einmischung den Deal des Jahrhunderts zwischen Assads Syrien der Turkei und den Kurden abschliessen Basierend auf dem dann wiederbelebten Adana Abkommen zwischen Syrien und der Turkei von 1998 konnte die Regierung von Baschar al Assad dabei Sicherheitsgarantien fur die Turkei vor PKK Angriffen aus Syrien abgeben fur diese Option habe Putin schon uber Jahre geworben 121 Die USA hingegen hatten nicht erkannt dass die Turkei seit den Zeiten Mustafa Kemal Ataturks ein starkes Interesse daran habe dass es keine Form kurdischer Staatlichkeit in der Turkei und sudostlich ihrer Grenzen gebe Die Lage aus der Sicht der europaischen Staaten wurde in der Sendung Anne Will am 20 Oktober 2019 erortert Unwidersprochen blieben dabei die Aussagen dass ein Problem darin bestehe dass die grosse Mehrheit der Politiker in Europa aber auch in den USA ein Interesse daran habe dass die Turkei Mitglied der NATO bleibe und sich nicht weiter Russland annahere Auch seien die Staaten der EU dadurch erpressbar dass die Turkei das EU Turkei Abkommen vom 18 Marz 2016 kundigen bzw ignorieren und Millionen Fluchtlinge aus Syrien auf den Weg in EU Staaten schicken konne Andererseits sei die Turkei tatsachlich okonomisch ruinierbar wenn die USA und andere westliche Staaten wirtschaftliche Sanktionen uber sie verhangen wurden 122 Tatsachlich nahm nach der Reise von Vizeprasident Mike Pence und Aussenminister Mike Pompeo in die Turkei der Wert der turkischen Lira im Vergleich zum US Dollar zu 123 Andreas Ruesch folgerte aus dem Scheitern der Sitzung des EU Ministerrats am 14 Oktober in der Neuen Zurcher Zeitung dass die Schuld fur das angerichtete Chaos nicht allein bei den USA liege Die Amerikaner hatten zu Beginn des Jahres 2019 fur eine von westlichen Truppen bewachte Zone in Nordsyrien geworben doch das sei in Europa nur auf Desinteresse gestossen Dennoch sei der Schaden fur die amerikanische Glaubwurdigkeit durch den fluchtartigen Abzug erheblich Die Regierung von Baschar al Assad konne nun weite Landesteile einschliesslich wichtiger Erdolquellen vom SDF ubernehmen und unter ihre Kontrolle bringen Letztendlich wurde wohl auch das von turkischen Truppen besetzte Gebiet zuruck an Assad fallen da der nun garantieren konne dass es keinen kurdischen Staat an der turkischen Grenze geben werde Den Triumph sieht Ruesch wie andere Kommentatoren bei Russland Es sei gelungen die Amerikaner aus dem Land zu treiben sie international zu demutigen und die Turkei politisch zu isolieren 124 Fluchtlinge und Opferzahlen Bearbeiten Am 11 Oktober meldete das turkische Verteidigungsministerium dass bisher 277 kurdische Kampfer sowie ein turkischer Soldat getotet worden seien Die turkische Armee habe sieben Grenzdorfer eingenommen die bei ihrer Ankunft nahezu verlassen gewesen sein sollen 125 Das UNO Menschenrechtsburo teilte mit dass turkische Truppen und ihnen nahestehende Milizen Angriffe auf zivile Ziele etwa die Wasserversorgung oder Kraftwerke durchfuhrten 126 Bis zum 17 Oktober hatten die Kampfe etwa 300 000 Menschen in die Flucht getrieben 127 Rolle des IS und Sorge vor seinem Wiedererstarken Bearbeiten Im Nordosten Syriens innerhalb der Pufferzone die die Turkei in Syrien besetzen will befinden sich rund 50 Gefangnisse 11 000 IS Kampfer sind dort in Haft davon sind etwa 9000 syrischer oder irakischer Staatsangehorigkeit Dazu kommen noch weitere 73 000 Angehorige von IS Kampfern Frauen und Kinder die sich im Gebiet aufhalten davon etwa 63 000 Syrer und Iraker 128 Zu Beginn der Offensive konnten aus dem Gefangnis von Ain Issa syrischen Kurden zufolge mehr als 800 auslandische Kampfer entkommen 129 US amerikanische Truppen veranlassten die Verlegung ausgewahlter IS Kampfer aus dem von Kurden bewachten Gefangenenlager bei al Haul 7 Weblinks Bearbeiten nbsp Commons Turkische Militaroffensive in Nordsyrien 2019 Sammlung von Bildern Videos und AudiodateienEinzelnachweise Bearbeiten Jared Szuba The border is on fire Turkey s ground forces battle Syria s Kurds near Tal Abyad In The Defense Post 10 Oktober 2019 Abgerufen am 11 Oktober 2019 Armenisches Bataillon nimmt an Verteidigung von Serekaniye teil 13 Oktober 2019 abgerufen am 14 Oktober 2019 Kurden schmieden verzweifelten Deal mit Assads Armee Spiegel Online 14 Oktober 2019 abgerufen am 14 Oktober 2019 Syrian Army to enter strategic city in Raqqa for first time since 2014 14 Oktober 2019 abgerufen im 1 Januar 1 Ben Hubbard Carlotta Gall und Eric Schmitt Militia Commander Says It Will Attack Turkish Forces if They Enter Syria New York Times 8 Oktober 2019 Pentagon zayavil ob otsutstvii u SShA obyazatelstv voevat za kurdov Politika RBK In web archive org 13 Oktober 2019 archiviert vom Original am 13 Oktober 2019 abgerufen am 5 November 2019 a b c d e Turkey begins ground offensive in northeastern Syria In aljazeera com 10 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