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Amtsgericht Lichtenfels Das ist eines von 73 Amtsgerichten in Bayern und ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit mi

Amtsgericht Lichtenfels

Das Amtsgericht Lichtenfels ist eines von 73 Amtsgerichten in Bayern und ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit mit Sitz in der Stadt Lichtenfels.

Amtsgericht Lichtenfels

Zuständigkeitsbereich und Instanzenzug Bearbeiten

Die örtliche Zuständigkeit des Amtsgerichts Lichtenfels umfasst den gesamten Landkreis Lichtenfels. In Insolvenz-, Landwirtschafts-, Mahn-, Register- und Zwangsversteigerungssachen ist das Amtsgericht Coburg zuständig. Zentrales Vollstreckungsgericht für ganz Bayern ist das Amtsgericht Hof.

Die nächsthöhere Instanz war bis zum 1. April 1921 das Landgericht Bamberg, danach ist es das Landgericht Coburg. Die weiteren Instanzen sind das Oberlandesgericht Bamberg und der Bundesgerichtshof.

Geschichte Bearbeiten

Anlässlich der Einführung des Gerichtsverfassungsgesetzes am 1. Oktober 1879 wurde in der Stadt Lichtenfels ein Amtsgericht errichtet, dessen Sprengel aus dem Landgerichtsbezirk Lichtenfels mit den damaligen Gemeinden Buch am Forst, Burgberg, Graitz, Hochstadt am Main, Isling, Kösten, Köttel, Lahm, Lettenreuth, Lichtenfels, Mannsgereuth, Michelau, Mistelfeld, Mönchkröttendorf, Neuensee, Neuses am Main, Oberlangheim, Obersdorf, Oberwallenstadt, Redwitz an der Rodach, Reundorf, Roth, Schney, Schwürbitz, Seubelsdorf, Stetten, Trainau, Trieb, Wolfsloch, Zettlitz, Zeublitz und Zeuln nebst der vorher zum Landgerichtsbezirk Weismain gehörenden Gemeinde Rothmannsthal gebildet wurde.

Durch die kriegsbedingte Herabstufung der Amtsgerichte Staffelstein und Weismain zu Zweigstellen des Amtsgerichts Lichtenfels vergrößerte sich der Lichtenfelser Gerichtsbezirk um

Die Zweigstellen Staffelstein und Weismain wurden am 1. Juli 1959 geschlossen.

Seit Inkrafttreten des Gesetzes über die Organisation der ordentlichen Gerichte im Freistaat Bayern (GerOrgG) am 1. Juli 1973 umfasst der Amtsgerichtsbezirk Lichtenfels das Gebiet des Landkreises Lichtenfels. Dadurch wurde die Zuständigkeit für

abgegeben.

Die Personalsituation am Amtsgericht Lichtenfels im Herbst 2013 wurde durch den Dienstantritt des Richters auf Probe Maik Bunzel entspannt. Ein Jahr später wurde bekannt, dass dieser Frontmann der antisemitischen Band Hassgesang war. Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz war bereits im Februar 2014 über die politischen Aktivitäten des Juristen informiert. Nach Einschätzung von Gordian Meyer-Plath vom Verfassungsschutz Brandenburg war Hassgesang der 'verlängerte musikalische Arm' der südbrandenburgischen Neonazi-Szene um das 2012 verbotene Portal Spreelichter. Vom Amtsgericht Cottbus war Bunzel 2004 zu einer Geldstrafe wegen Volksverhetzung und Aufforderung zu Straftaten im Hassgesang-Album „Bis zum letzten Tropfen“ verurteilt worden. Der Richter wurde vom Dienst suspendiert und kurz darauf auf eigenen Antrag entlassen.

Gerichtsgebäude Bearbeiten

Das heutige Gerichtsgebäude wurde 1903 erbaut und befindet sich an der Kronacher Straße 18. Der stattliche Bau mit charakteristischem Schweifgiebel steht unter Denkmalschutz.

Siehe auch Bearbeiten

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Gesetz über die Errichtung eines Landgerichts in Coburg vom 22. März 1921 (GVBl. S. 96)
  2. Königlich Allerhöchste Verordnung vom 2. April 1879, die Bestimmung der Gerichtssitze und die Bildung der Gerichtsbezirke betreffend (GVBl. S. 368)
  3. Landgericht Lichtenfels. In: Königl. Bayer. Statistisches Bureau (Hrsg.): Vollständiges Ortschaften-Verzeichniss des Koenigreichs Bayern. Ackermann, München 1877, Sp. 1075–1080.
  4. 8. Die Oberlandesgerichts-, Landgerichts- und Amtsgerichtsbezirke Bayerns. In: Bayerisches Statistisches Landesamt (Hrsg.): Amtliches Ortsverzeichnis für Bayern, bearbeitet auf Grund der Volkszählung vom 13. September 1950. München 1952, S. 111*-120*.
  5. Verordnung über die amtsgerichtlichen Zweigstellen vom 9. Juni 1959 (GVBl. S. 178)
  6. Gesetz über die Organisation der ordentlichen Gerichte im Freistaat Bayern (GerOrgG) vom 25. April 1973 (GVBl S. 189)
  7. Verordnung zur Neugliederung Bayerns in Landkreise und kreisfreie Städte vom 27. Dezember 1971 (GVBl. S. 495)
  8. Neuer Richter fürs Amtsgericht Obermain-Tagblatt vom 30. Oktober 2010
  9. Ralf Müller: Fränkischer Richter soll rechtsextreme Vergangenheit haben. In: Main-Echo. 10. Oktober 2014
  10. Björn Hengst: Neonaziverdacht in bayerischer Justiz: Der rechte Herr Richter. In: Spiegel Online. 10. Oktober 2014
  11. Felix M. Steiner & Johannes Hartl: Verfassungsschutz wusste seit Februar von Neonazi-Richter. In: Störungsmelder. 11. Oktober 2014
  12. Gordian Meyer-Plath: Lagebild zur links- und rechtsextremistischen Musik in Brandenburg. In: Kultur des Hasses. Extremisten und Musik. Ministerium des Innern des Landes Brandenburg, 2011, S. 18–35 ( (Memento des Originals vom 16. Oktober 2014 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.verfassungsschutz.brandenburg.de)
  13. Alexander Fröhlich: Wie ein Neonazi aus Brandenburg Richter werden konnte Der Tagesspiegel vom 13. Oktober 2014
  14. spiegel.de, 13. Oktober 2014: Richter unter Neonazi-Verdacht: Die rechten Kontakte des Maik B.
  15. Neonazi-Richter am Amtsgericht Lichtenfels entlassen Passauer Neue Presse (online) vom 14. Oktober 2014
  16. Denkmalliste für Lichtenfels (PDF) beim Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege


Koordinaten: 50° 8′ 51″ N, 11° 4′ 10,4″ O

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Veröffentlichungsdatum:
Das Amtsgericht Lichtenfels ist eines von 73 Amtsgerichten in Bayern und ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit mit Sitz in der Stadt Lichtenfels Amtsgericht Lichtenfels Inhaltsverzeichnis 1 Zustandigkeitsbereich und Instanzenzug 2 Geschichte 3 Gerichtsgebaude 4 Siehe auch 5 Weblinks 6 EinzelnachweiseZustandigkeitsbereich und Instanzenzug BearbeitenDie ortliche Zustandigkeit des Amtsgerichts Lichtenfels umfasst den gesamten Landkreis Lichtenfels In Insolvenz Landwirtschafts Mahn Register und Zwangsversteigerungssachen ist das Amtsgericht Coburg zustandig Zentrales Vollstreckungsgericht fur ganz Bayern ist das Amtsgericht Hof Die nachsthohere Instanz war bis zum 1 April 1921 das Landgericht Bamberg danach ist es das Landgericht Coburg 1 Die weiteren Instanzen sind das Oberlandesgericht Bamberg und der Bundesgerichtshof Geschichte BearbeitenAnlasslich der Einfuhrung des Gerichtsverfassungsgesetzes am 1 Oktober 1879 wurde in der Stadt Lichtenfels ein Amtsgericht errichtet dessen Sprengel aus dem Landgerichtsbezirk Lichtenfels mit den damaligen Gemeinden Buch am Forst Burgberg Graitz Hochstadt am Main Isling Kosten Kottel Lahm Lettenreuth Lichtenfels Mannsgereuth Michelau Mistelfeld Monchkrottendorf Neuensee Neuses am Main Oberlangheim Obersdorf Oberwallenstadt Redwitz an der Rodach Reundorf Roth Schney Schwurbitz Seubelsdorf Stetten Trainau Trieb Wolfsloch Zettlitz Zeublitz und Zeuln nebst der vorher zum Landgerichtsbezirk Weismain gehorenden Gemeinde Rothmannsthal gebildet wurde 2 3 Durch die kriegsbedingte Herabstufung der Amtsgerichte Staffelstein und Weismain zu Zweigstellen des Amtsgerichts Lichtenfels vergrosserte sich der Lichtenfelser Gerichtsbezirk um die Orte Altenbanz Birkach Busendorf Dittersbrunn Doringstadt Draisdorf Ebensfeld Ebing Eggenbach Frauendorf Freiberg Grundfeld Herreth Horsdorf Kaltenbrunn Itzgrund Kleukheim Kummel Lahm Itzgrund Medlitz Messenfeld Nedensdorf Oberbrunn Oberkups Oberleiterbach Prachting Rattelsdorf Schonbrunn Schwabthal Serkendorf Stadel Staffelstein Stublang Uetzing Unnersdorf Unterbrunn Unterleiterbach Unterneuses Unterzettlitz Weingarten Wiesen Wolfsdorf und Zapfendorf vom AG Staffelstein die Orte Altenkunstadt Arnstein Buckendorf Burgkunstadt Burkersdorf Burkheim Ebneth Fesselsdorf Gartenroth Geutenreuth Grossziegenfeld Kaspauer Kirchlein Kleinziegenfeld Maineck Mainroth Modschiedel Neudorf Pfaffendorf Strossendorf Theisau Wallersberg Weiden Weidnitz und Weismain vom AG Weismain 4 Die Zweigstellen Staffelstein und Weismain wurden am 1 Juli 1959 geschlossen 5 Seit Inkrafttreten des Gesetzes uber die Organisation der ordentlichen Gerichte im Freistaat Bayern GerOrgG am 1 Juli 1973 6 umfasst der Amtsgerichtsbezirk Lichtenfels das Gebiet des Landkreises Lichtenfels Dadurch wurde die Zustandigkeit fur Busendorf Ebing Medlitz Oberleiterbach Rattelsdorf Unterleiterbach und Zapfendorf als Bestandteil des neuen Landkreises Bamberg an das Amtsgericht Bamberg Freiberg Herreth Kaltenbrunn Itzgrund und Lahm Itzgrund als Teil des neuen Landkreises Coburg an das Amtsgericht Coburg und die nun zum Landkreis Kronach gehorende Ortschaft Burkersdorf im Austausch fur den Ort Unterlangenstadt an das Amtsgericht Kronachabgegeben 7 Die Personalsituation am Amtsgericht Lichtenfels im Herbst 2013 wurde durch den Dienstantritt des Richters auf Probe Maik Bunzel entspannt 8 Ein Jahr spater wurde bekannt dass dieser Frontmann der antisemitischen Band Hassgesang war 9 10 Das Bayerische Landesamt fur Verfassungsschutz war bereits im Februar 2014 uber die politischen Aktivitaten des Juristen informiert 11 Nach Einschatzung von Gordian Meyer Plath vom Verfassungsschutz Brandenburg war Hassgesang der verlangerte musikalische Arm der sudbrandenburgischen Neonazi Szene um das 2012 verbotene Portal Spreelichter 12 Vom Amtsgericht Cottbus war Bunzel 2004 zu einer Geldstrafe wegen Volksverhetzung und Aufforderung zu Straftaten im Hassgesang Album Bis zum letzten Tropfen verurteilt worden 13 Der Richter wurde vom Dienst suspendiert 14 und kurz darauf auf eigenen Antrag entlassen 15 Gerichtsgebaude BearbeitenDas heutige Gerichtsgebaude wurde 1903 erbaut und befindet sich an der Kronacher Strasse 18 Der stattliche Bau mit charakteristischem Schweifgiebel steht unter Denkmalschutz 16 Siehe auch BearbeitenListe deutscher Gerichte Liste der Gerichte des Freistaats BayernWeblinks BearbeitenInternetprasenz des Amtsgerichts Lichtenfels Ubersicht der Rechtsprechung des Amtsgerichts LichtenfelsEinzelnachweise Bearbeiten Gesetz uber die Errichtung eines Landgerichts in Coburg vom 22 Marz 1921 GVBl S 96 Koniglich Allerhochste Verordnung vom 2 April 1879 die Bestimmung der Gerichtssitze und die Bildung der Gerichtsbezirke betreffend GVBl S 368 Landgericht Lichtenfels In Konigl Bayer Statistisches Bureau Hrsg Vollstandiges Ortschaften Verzeichniss des Koenigreichs Bayern Ackermann Munchen 1877 Sp 1075 1080 8 Die Oberlandesgerichts Landgerichts und Amtsgerichtsbezirke Bayerns In Bayerisches Statistisches Landesamt Hrsg Amtliches Ortsverzeichnis fur Bayern bearbeitet auf Grund der Volkszahlung vom 13 September 1950 Munchen 1952 S 111 120 Verordnung uber die amtsgerichtlichen Zweigstellen vom 9 Juni 1959 GVBl S 178 Gesetz uber die Organisation der ordentlichen Gerichte im Freistaat Bayern GerOrgG vom 25 April 1973 GVBl S 189 Verordnung zur Neugliederung Bayerns in Landkreise und kreisfreie Stadte vom 27 Dezember 1971 GVBl S 495 Neuer Richter furs Amtsgericht Obermain Tagblatt vom 30 Oktober 2010 Ralf Muller Frankischer Richter soll rechtsextreme Vergangenheit haben In Main Echo 10 Oktober 2014 Bjorn Hengst Neonaziverdacht in bayerischer Justiz Der rechte Herr Richter In Spiegel Online 10 Oktober 2014 Felix M Steiner amp Johannes Hartl Verfassungsschutz wusste seit Februar von Neonazi Richter In Storungsmelder 11 Oktober 2014 Gordian Meyer Plath Lagebild zur links und rechtsextremistischen Musik in Brandenburg In Kultur des Hasses Extremisten und Musik Ministerium des Innern des Landes 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