Die AfD Thüringen ist der thüringische Landesverband der Partei Alternative für Deutschland (AfD). Der rechtsextremistische Landesverband wird von Björn Höcke und Stefan Möller als Landesvorsitzende geführt. Mit Höcke als Spitzenkandidaten trat die Landespartei erstmals zur Landtagswahl 2014 an und zog daraufhin in den Thüringer Landtag ein. Zur Bundestagswahl 2021 trat die AfD in Thüringen mit Stephan Brandner als Spitzenkandidaten an. Wiederum mit Höcke als Spitzenkandidaten wurde die AfD bei der Landtagswahl 2019 zweitstärkste Kraft und zog mit 22 Abgeordneten in den Landtag ein.
| AfD Thüringen | |
| Vorsitzende | Björn Höcke Stefan Möller |
| Stellvertreter | René Aust Torben Braga |
| Schatzmeister | Stefan Schröder |
| Gründungsdatum | 27. April 2013 |
| Gründungsort | Herrenhof |
| Hauptsitz | Alte Chaussee 87 99097 Erfurt-Waltersleben |
| Landtagsmandate | 19/90 |
| Mitgliederzahl | 1.225 (Stand 2019) |
| Website | afd-thueringen.de |
Im März 2021 wurde die AfD Thüringen vom Amt für Verfassungsschutz als „erwiesen rechtsextrem“ eingestuft, es sieht in ihr eine „Bestrebung gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung“.
Geschichte Bearbeiten
Die AfD Thüringen wurde am 27. April 2013 in Herrenhof gegründet. Bei der Gründungsversammlung wurde Die Gründung des Kreisverbandes Ilm-Kreis durch das umstrittene AfD-Mitglied Paul Latussek führte zur Distanzierung durch die Partei. 2013 wurde bekannt, dass auch ein bekannter Neonazi in die Partei aufgenommen wurde und die Partei anschließend verlassen hatte. Dem ersten Landesvorsitzenden Matthias Wohlfarth wurde gleichfalls rechtes Gedankengut attestiert. 2014 übernahmen dann Björn Höcke und Stefan Möller den Verband. Im selben Jahr trat Sieghardt Rydzewski öffentlichkeitswirksam aus der Partei aus. Insbesondere fiel Beobachtern eine Nähe zur Neuen Rechten auf, so war Günter Scholdt Referent beim Landesverband. Er gab Impulse für die als rechtspopulistisch gewerteten „10 Thesen für den Freistaat Thüringen“ von Höcke.
Bei der Landtagswahl in Thüringen 2014 gelang der Partei bei der ersten Teilnahme mit 10,6 % der Stimmen der Einzug in den Landtag. Sie bekam Stimmen einstiger Wähler von CDU (18.000), Linke (16.000), FDP (11.000) und Grüne (1.000). Der Wahlkampf zeichnete sich durch eine „populistische Note“ in der Thematik Asyl aus, so der Politikwissenschaftler Torsten Oppelland. Der Fraktion gehörten elf Abgeordnete an. In der konstituierenden Sitzung wurde am 22. September 2014 der Fraktionsvorstand gewählt. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Björn Höcke gewählt, zu den Stellvertretern Wiebke Muhsal und Stephan Brandner und zum parlamentarischen Geschäftsführer Stefan Möller. Weitere Mitglieder der Fraktion waren Oskar Helmerich, Corinna Herold, Jens Krumpe, Jörg Henke, Olaf Kießling, Thomas Rudy und Siegfried Gentele.
Im März 2015 verabschiedete der Landesparteitag der AfD Thüringen in Arnstadt die „Erfurter Resolution“. Am 15. April 2015 gab die Landtagsfraktion den Ausschluss von Gentele bekannt, der dem Landtag nunmehr als fraktionsloser Abgeordneter angehörte. Im Mai verließen Helmerich und Krumpe die Fraktion. Nach dem AfD-Bundesparteitag im Juli 2015, bei dem Parteichef Bernd Lucke abgewählt worden war und daraufhin die AfD verlassen hatte, traten alle drei Abgeordneten aus der Partei aus. Damit verfügte die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag nunmehr über acht Abgeordnete.
Im September 2015 nahmen bei einer von der AfD Thüringen organisierten Demonstration gegen die Asylpolitik rund 5.000 Menschen in Erfurt teil. Nach einem Auftritt des Landesvorsitzenden Höcke in der ARD-Sendung Günther Jauch am 18. Oktober 2015 distanzierte sich der Bundesvorstand von ihm: Er sei nur „für den Landesverband Thüringen zu sprechen [legitimiert gewesen], nicht aber für die Bundespartei“. Vom „Stil des Auftretens“ sehe sich die „große Mehrheit der AfD-Mitglieder“ nicht vertreten.
Im Mai 2016 wurde durch Recherchen der Thüringer Allgemeinen bekannt, dass Landtagsabgeordnete und Mitarbeiter der AfD Thüringen im September des vorherigen Jahres einen AfD-Tarnverein unter dem Namen Bürgerbündnis für Thüringen gegründet hatten. Gründungsort war der Firmensitz des Meinungsforschungsinstituts INSA von Hermann Binkert, der ebenfalls an der Versammlung teilnahm. Der Verein wurde beispielsweise zur Anmietung einer Räumlichkeit genutzt, die der private Eigentümer ausdrücklich nicht an die AfD vermieten wollte.
Anfang Juli 2017 trat die stellvertretende Vorsitzende der AfD Thüringen, Steffi Brönner, zurück. Sie warf der Landespartei rechtsextremes Gedankengut sowie die Besetzung zentraler Stellen mit bekannten Rechtsextremen vor. Anstoß für Brönners Rücktritt waren zwei für Juli 2017 geplante Konzerte in Themar mit rechtsextremem Hintergrund, für die der wenige Tage vor Brönners Rücktritt Ende Juni 2017 aus der AfD ausgetretene Bürgermeister der Nachbargemeinde Grimmelshausen, Bodo Dressel, sein Flurstück zur Verfügung gestellt hatte. Die AfD Thüringen warf Brönner vor, aus Enttäuschung über einen nicht erreichten Listenplatz zur Bundestagswahl 2017 zurückzutreten. Nach der Bundestagswahl 2017 zog Stephan Brandner als Spitzenkandidat der Landespartei in den Bundestag ein und legte sein Landtagsmandat nieder, sodass Klaus Rietschel in den Landtag nachrückte, der jedoch Partei und Fraktion am 15. Januar 2019 verließ; dadurch schrumpfte die Landtagsfraktion auf sieben Abgeordnete.
Im April 2018 legte die AfD-Fraktion ein Positionspapier zu Leitkultur, Identität, Patriotismus vor, in dem von „Eigentümlichkeiten des Nationalcharakters“ die Rede war, in denen „die deutsche Seele zum Ausdruck“ komme sowie – laut dem Literaturwissenschaftler Heinrich Detering „in einem bei näherem Hinsehen immer unheimlicheren Singular“ – „die deutsche Lebensweise“.
Im November 2020 wurde Björn Höcke beim Parteitag der AfD Thüringen in Pfiffelbach mit knapp 84 Prozent als AfD-Landeschef bestätigt.
Am 30. November 2021 unterstellte der AfD-Landesverband Thüringen auf Facebook dem Bundesverfassungsgericht, dieses sei korrupt und parteinah, und sprach von „Büttelrechtsprechung“.
Der AfD-Kreisverband Kyffhäuser-Sömmerda-Weimarer Land bezeichnete im April 2022 den französischen Präsidenten Emmanuel Macron auf antisemitische Weise als „Rothschild-Bengelchen“.
Politik Bearbeiten
Parteiprogramm Bearbeiten
Vor der Landtagswahl 2014 erarbeitete die AfD Thüringen ihr erstes Wahlprogramm. In der Flüchtlingskrise in Deutschland ab 2015 fordert die AfD Thüringen nationale Obergrenzen. In der Griechischen Staatsschuldenkrise fordert die AfD Thüringen ein Ende der finanziellen Unterstützung durch deutsche Steuergelder.
Der Landesverband spricht sich für eine Verringerung der Abgeordnetenzahl im Thüringer Landtag aus. Ein von der AfD-Fraktion im Mai 2016 eingebrachter Gesetzentwurf sah vor, die Zahl der Abgeordneten von derzeit 91 auf 62 zu verringern.
Das Rentenkonzept der Thüringer AfD sieht vor, die Beitragsbemessungsgrenze zunächst beizubehalten. Das sei laut dem Sozialforscher und Mathematiker Gerd Bosbach unsozial, weil Spitzenverdiener damit einen geringeren Anteil ihrer Einkommen entrichten müssten als Geringverdiener. Nutznießer dieses Konzepts seien die Arbeitgeber. Zudem werde eine Verlängerung der Lebensarbeitszeit sowohl durch Abschaffung der Obergrenze für den Renteneintritt, als auch durch eine Senkung des Arbeitseintrittsalters angestrebt. Steuerfinanzierte Zuschläge für Bezieher kleiner Renten solle es nur für deutsche Staatsbürger geben. Dieses Konzept verstoße damit gegen Art. 3 des Grundgesetzes.
Einordnung Bearbeiten
Seit 2015 hätten „im Thüringer Landesverband der AfD politische Konzepte des völkisch-nationalistischen Rechtsextremismus die Diskurshoheit übernommen“, so eine Studie des Kompetenzzentrums Rechtsextremismus der Friedrich-Schiller-Universität Jena (Matthias Quent, Franziska Schmidtke und Axel Salheiser). Nach dem Politikwissenschaftler Hajo Funke (2016) hat die Fraktion eine „rechtsextreme Stoßrichtung“, dem Parteivorsitzenden attestierte er einen „völkisch-nationalistische[n] Extremismus“. Im thüringischen Landesverband artikulieren sich „deutsch-nationalistische Stimmen mit deutlichen Orientierungen in eine rechtsextremistische Richtung“, wie der Politikwissenschaftler Armin Pfahl-Traughber (2016) festhielt. Laut dem Sozialwissenschaftler Alexander Häusler (2019) hat sich in der Thüringer AfD „ein rechter Radikalisierungsprozess entwickelt“.
Im Januar 2019, kurz vor dem Holocaust-Gedenktag, teilte die Stiftung der Gedenkstätte des KZ Buchenwald mit, sie halte es für geboten, dass „Vertreter der AfD an einer Gedenkveranstaltung an diesen Orten nicht teilnehmen, solange sie sich nicht glaubhaft von den antidemokratischen, menschenrechtsfeindlichen und geschichtsrevisionistischen Positionen in ihrer Partei distanzieren.“
Bewertung durch den Verfassungsschutz Bearbeiten
Anfang September 2018 erklärte das Amt für Verfassungsschutz Thüringen die AfD des Landes zum Prüffall. Bei diesen Prüfvorgängen, der Vorstufe zur geheimdienstlichen Beobachtung, wird offen zugängliches Material ausgewertet. Anlass waren unter anderem verschiedene Äußerungen ihres Sprechers Björn Höcke sowie seine gemeinsame Teilnahme mit Neonazis an einem sogenannten Trauermarsch in Chemnitz am 1. September 2018. Höcke habe außerdem in seinem Buch Nie zweimal in denselben Fluss völkisch-nationalistische Inhalte verbreitet sowie beim „Kyffhäusertreffen“ von AfD Sachsen und Thüringen die „Zeit des Wolfes“ angekündigt, womit er eine Taktik der AfD gegenüber der Polizei bei Demonstrationen bezeichnete. Er fordere zudem Polizisten zur Befehlsverweigerung auf. Auch die Rede Höckes zum Holocaust-Mahnmal gehört für den Verfassungsschutz zur Tendenz der Partei, in der extremistische Positionen prägender würden.
Im November lehnte der Verfassungsgerichtshof in Thüringen eine Klage der AfD gegen ihre öffentliche Einstufung als Prüffall durch den Chef des Landesverfassungsschutzes Stephan J. Kramer als unzulässig ab. Die Anträge waren in einem Organstreitverfahren gestellt, der Verfassungsschutzpräsident sei jedoch weder Verfassungsorgan noch einem solchen in Rang oder Funktion gleichgestellt. AfD-Chef Höcke kündigte an, die Sache juristisch weiterzuverfolgen; die AfD habe beim Verwaltungsgericht in Weimar ebenfalls eine Klage eingereicht.
Im März 2020 wurde der AfD-Landesverband Thüringen von der Landesbehörde für Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft. Es lägen „hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“ vor. Nach einem Jahr wurde die AfD Thüringen im März 2021 vom Amt für Verfassungsschutz als „erwiesen rechtsextrem“ eingestuft. Es sieht in ihr eine „Bestrebung gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung“. Im Thüringer Verfassungsschutzbericht für die Jahre 2021 und 2022 wurde der Landesverband unter dem Abschnitt „Rechtsextremistische Parteien“ gelistet. Die Islamfeindschaft des Landessprechers Björn Höcke und anderer AfD-Vertreter speise sich „nicht prinzipiell aus kultur- oder religionskritischen, sondern aus rassistischen Positionen“. Auch wenn er im „rhetorischen Kleid (unveränderlicher) kultureller Unterschiede“ daher komme, sei Rassismus prinzipiell grundgesetzwidrig. Durch die „verschwörerische Behauptung einer globalistischen Elite, die im Verborgenen Migrationsprozesse, Pandemien und sogar Kriege anstifte“, knüpfe die Thüringer AfD zudem „an antisemitische Erklärungsmuster an, die in vergleichbarer Weise auch im Nationalsozialismus Verwendung“ gefunden hätten.
Geplantes Waffenverbot für thüringische AfD-Mitglieder Bearbeiten
Die thüringische Landesregierung beabsichtigt, AfD-Mitgliedern den Erwerb und Besitz von Schusswaffen zu verbieten. Der SPD-Innenminister Georg Maier erklärte, die AfD „verfolge im Freistaat rechtsextremistische Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung“. Mit dem Verbot würde nach seiner Auffassung nur geltendes Recht umgesetzt.
Organisation Bearbeiten
| Mitgliederzahlen | |
|---|---|
| 08/2014 | 350 |
| 12/2015 | 535 |
| 02/2016 | 620 |
| 04/2016 | 700 |
| 12/2016 | 952 |
Die Parteiorgane des Landesverbands sind der Landesparteitag, der Landesvorstand und Landesschiedsgericht. Letzteres entscheidet über parteiinterne Streitigkeiten und kann Mitglieder ausschließen.
Landesparteitag Bearbeiten
Höchstes Parteiorgan ist der Landesparteitag. Er wählt den Landesvorstand, die Rechnungsprüfer und das Landesschiedsgericht. Der Landesparteitag findet grundsätzlich als Mitgliederversammlung statt. Übersteigt die Zahl der Parteimitglieder 500, kann der Landesparteitag als Delegiertenversammlung stattfinden. Dabei sind die Mitglieder des Landesvorstandes entsprechend der Satzung Mitglieder des Landesparteitages. Die Kreisverbände entsenden je fünf Mitglieder einen Delegierten.
| Nr. | Datum | Ort | Landesvorsitzende(r) / Spitzenkandidat(in) | Wahlergebnis | Thema |
|---|---|---|---|---|---|
| 1. Landesparteitag | 27. April 2013 | Herrenhof | Arndt Breustedt Matthias Wohlfarth | Gründung des Landesverbandes; Wahl des Landesvorstandes | |
| 1. Landesparteitag | 27. April 2013 | Herrenhof | Michael Kaufmann | Wahl der Landesliste zur Bundestagswahl 2013 | |
| Außerordentlicher Landesparteitag | 24. August 2013 | Kraftsdorf | Michaela Merz Matthias Wohlfarth | Neuwahl des Landesvorstandes | |
| 2. Landesparteitag | 1. Februar 2014 | Arnstadt | Björn Höcke | Wahl der Landesliste zur Landtagswahl 2014 | |
| 3. Landesparteitag | 14. Juni 2014 | Stadtroda | Björn Höcke Stefan Möller | Neuwahl des Landesvorstandes; Beschluss eines vorläufigen Wahlprogramms zur Landtagswahl 2014 | |
| 4. Landesparteitag | 14./15. März 2015 | Arnstadt | Beschluss der Erfurter Resolution; Nachwahl zum Landesvorstand Wahl der Delegierten zu Landesparteitagen, zum Bundesparteitag und zum Konvent | ||
| 5. Landesparteitag | 9. April 2016 | Arnstadt | Beschlüsse von programmatischen Positionspapieren u. a. zur Gleichstellungspolitik | ||
| 6. Landesparteitag | 22. Oktober 2016 | Arnstadt | Björn Höcke Stefan Möller | 94 % 84 % | Neuwahl des Landesvorstandes, des Landesschiedsgerichts und der Delegierten zum Konvent |
| 7. Landesparteitag | 18./19. Februar 2017 | Arnstadt | Stephan Brandner | 91 % | Wahl der Landesliste zur Bundestagswahl 2017 |
| 8. Landesparteitag | 1./2. April 2017 | Berlstedt | Wahl der Delegierten zum Bundesparteitag | ||
| 9. Landesparteitag | 3. Februar 2018 | Arnstadt | Nachwahlen zum Landesvorstand und zum Landesschiedsgericht; Änderung der Landessatzung | ||
| 10. Landesparteitag | 13./14. Oktober 2018 27./28. Oktober 2018 | Arnstadt | Björn Höcke | 84 % | Wahl der Landesliste zur Landtagswahl 2019 |
| 11. Landesparteitag | 3./4. November 2018 | Pfiffelbach | Björn Höcke Stefan Möller | 81 % 71 % | Neuwahlen des Landesvorstandes |
| 12. Landesparteitag | 17./18. August 2019 | Arnstadt | Beschluss des Wahlprogramms zur Landtagswahl 2019 | ||
| 13. Landesparteitag | 21. November 2020 | Pfiffelbach | Björn Höcke Stefan Möller | 84 % 86 % | Neuwahlen des Landesvorstandes; Änderung der Landessatzung |
Landesvorstand Bearbeiten
Seit November 2022 setzt sich der Landesvorstand aus folgenden Mitgliedern zusammen:
| Landesvorsitzende | Björn Höcke (MdL), Stefan Möller (MdL) |
| Stellvertretende Landesvorsitzende | René Aust (MdL), Torben Braga (MdL) |
| Schatzmeister | Stefan Schröder |
| Stellvertretender Schatzmeister | Jan Abicht |
| Beisitzer | Robert Sesselmann (MdL), Jens Fiedler, Daniel Haseloff, Antje Göring-Kube, Stefan Sell |
| MdL = Mitglied des Landtages; MdB = Mitglied des Bundestages |
Kreisverbände Bearbeiten
Die AfD Thüringen verfügt über neun Kreisverbände, in denen jeweils zwei oder mehr kreisfreie Städte und Landkreise zusammengefasst sind. Die Grenzen der Kreisverbände entsprechen den Bundestagswahlkreisen 189 bis einschließlich 197 gemäß Wahlkreiseinteilung im 20. Gesetz zur Änderung des Bundestagswahlgesetzes. Die Kreisverbände haben Satzung-, Finanz- und Personalautonomie.
Parteivorsitzende Bearbeiten
| Amtszeit | Parteivorsitzende(r) |
|---|---|
| April 2013 – Juni 2014 | Matthias Wohlfarth |
| ab Juni 2014 | Björn Höcke, Stefan Möller |
Fraktionsvorsitzende Bearbeiten
| Amtszeit | Fraktionsvorsitzende(r) |
|---|---|
| ab September 2014 | Björn Höcke |
Junge Alternative Thüringen Bearbeiten
Die AfD-Jugend ist im Landesverband der Jungen Alternative Thüringen organisiert. Auf der Mitgliederversammlung 2015 in Jena wurde Landtagsabgeordnete Wiebke Muhsal zur Landessprecherin gewählt. Als Stellvertretender Landesvorsitzender wurde Robert Mochrie, als Schatzmeister Denny Jankowski und als Beisitzer Hendrik Urban und Martin Zugehör gewählt.
Die JA Thüringen teilte 2016 der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) auf ihrer Facebookseite 2016 Folgendes mit: „Wenn die Politik nicht handelt, halten die Menschen vielleicht in Zukunft wirklich eine 'Armlänge Abstand', Frau Reker.“ Der Kommentar stand unter einem Schwarz-Weiß-Foto, auf dem eine Hand mit einer Pistole zu sehen war. Die Staatsanwaltschaft Gera prüfte anschließend, ob sie Ermittlungen gegen die „Junge Alternative Thüringen“ wegen des öffentlichen Aufrufs zu Gewalttaten bzw. Selbstjustiz einleitet. Auch gingen mehrere Anzeigen gegen die JA Thüringen als Urheber ein.
Wahlergebnisse Bearbeiten
| Landtagswahlen | ||||
|---|---|---|---|---|
| Jahr | Stimmenanzahl | Stimmenanteil | Sitze | Spitzenkandidat(in) |
| 2014 | 99.545 | 10,6 % | 11 | Björn Höcke |
| 2019 | 259.382 | 23,4 % | 22 | Björn Höcke |
| Bundestagswahlen | ||||
|---|---|---|---|---|
| Jahr | Stimmenanzahl | Stimmenanteil | Sitze | Spitzenkandidat(in) |
| 2013 | 76.013 | 6,2 % | 0 | Michael Kaufmann |
| 2017 | 294.045 | 22,7 % | 5 | Stephan Brandner |
| 2021 | 303.233 | 24,0 % | 5 | Stephan Brandner |
Bei der Bundestagswahl 2021 wurde die AfD die stärkste Kraft in Thüringen. Nach Zweitstimmen gewann sie im WK 195 mit 29,3 % die meisten Stimmen und gewann 4 von 8 Wahlkreisen direkt. Insgesamt schnitt sie im ländlichen Raum etwas besser ab als in den Städten, wobei die AfD in vielen Gemeinden im Südosten des Landes von Hildburghausen bis Altenburg, im nördlichen Thüringer Becken zwischen Mühlhausen und Artern sowie um Arnstadt stärkste Partei wurde. Während die wirtschaftliche Situation jener Gebiete nicht überall schlecht ist, sind sie doch durch einen überdurchschnittlichen Bevölkerungsrückgang, verbunden mit dem Abbau von Infrastruktur (Ärzte, Einzelhandel, ÖPNV, Schulen usw.) gekennzeichnet.
Landtagsfraktion Bearbeiten
Zur AfD-Fraktion des Thüringer Landtags gehören :
| Abgeordnete(r) | Einzug über | Funktionen / Mitgliedschaften |
|---|---|---|
| René Aust, Referent | Wahlkreis Schmalkalden-Meiningen II | |
| Torben Braga, Politikwissenschaftler | Listenplatz 6 | Stellvertretender parlamentarischer Geschäftsführer; Stellvertretender Landesvorsitzender |
| Jens Cotta, Bankbetriebswirt | Wahlkreis Kyffhäuserkreis II | Stellvertretender Fraktionsvorsitzender |
| Torsten Czuppon, Polizist | Wahlkreis Sömmerda II | |
| Jens Dietrich, Chemiker | Listenplatz 23 | im Juli 2023 nachgerückt für Robert Sesselmann |
| Karlheinz Frosch, Unternehmensberater | Wahlkreis Saalfeld-Rudolstadt I | |
| Thomas Gröger, CNC-Facharbeiter | Listenplatz 20 | am 6. November 2021 nachgerückt für Michael Kaufmann |
| Jörg Henke, Werkpolier | Listenplatz 11 | |
| Corinna Herold, Zahnärztin | Listenplatz 10 | |
| Björn Höcke, Lehrer | Listenplatz 1 | Fraktionsvorsitzender; Landesvorsitzender |
| Denny Jankowski, Prozessingenieur | Listenplatz 3 | Stellvertretender Fraktionsvorsitzender |
| Nadine Hoffmann, Biologin | Wahlkreis Hildburghausen I – Schmalkalden-Meiningen III | |
| Olaf Kießling, Betriebswirt | Wahlkreis Ilm-Kreis II | Stellvertretender Fraktionsvorsitzender |
| Dieter Laudenbach, Gastronom | Listenplatz 12 | |
| Wolfgang Lauerwald, Arzt | Wahlkreis Gera II | |
| Ringo Mühlmann, Polizeibeamter | Listenplatz 14 | |
| Stefan Möller, Jurist | Listenplatz 11 | Parlamentarischer Geschäftsführer; Co-Landesvorsitzender |
| Thomas Rudy, Gastronom | Wahlkreis Altenburger Land I | |
| Uwe Thrum, Tischlermeister | Wahlkreis Saale-Orla-Kreis I |
Ehemalige Mitglieder
- Michael Kaufmann, Ingenieur (Einzug in den Landtag über Listenplatz 7; Niederlegung des Mandats nach Einzug in den Bundestag zum 5. November 2021; Nachrücker: Thomas Gröger)
- Tosca Kniese, Wirtschaftsjuristin (Einzug in den Landtag über Listenplatz 4; Austritt aus der Partei und aus der Fraktion am 6. Dezember 2021)
- Lars Schütze, Polizeibeamter (Einzug in den Landtag über den Wahlkreis Unstrut-Hainich-Kreis II; Ausschluss aus der Fraktion am 13. Oktober 2021)
- Birger Gröning, Physiotherapeut (Einzug in den Landtag über den Wahlkreis Gotha I; Austritt aus der Partei und aus der Fraktion am 23. März 2022)
- Robert Sesselmann, Rechtsanwalt (Einzug in den Landtag über Listenplatz 5; Niederlegung des Mandats nach Wahl zum Landrat des Landkreises Sonneberg im Juli 2023; Nachrücker: Jens Dietrich)
Landesgruppe im Deutschen Bundestag Bearbeiten
2017–2021 Bearbeiten
Die Landesliste zur Bundestagswahl 2017 wurde auf einem Parteitag am 18. Februar 2017 in Arnstadt aufgestellt. Die Landespartei zog mit fünf Kandidaten in den 19. Deutschen Bundestag ein, die ein Teil der AfD-Bundestagsfraktion sind:
| Abgeordneter | Einzug über | Funktionen / Mitgliedschaften |
|---|---|---|
| Stephan Brandner | Listenplatz 1 | Vorsitzender der Landesgruppe; Stellvertretender Parteivorsitzender |
| Jürgen Pohl | Listenplatz 2 | |
| Marcus Bühl | Listenplatz 3 | |
| Robby Schlund | Listenplatz 4 | |
| Anton Friesen | Listenplatz 5 |
Seit 2021 Bearbeiten
| Abgeordneter | Einzug über | Funktionen / Mitgliedschaften |
|---|---|---|
| Stephan Brandner | Direktmandat Gera – Greiz – Altenburger Land | Vorsitzender der Landesgruppe; Stellvertretender Parteivorsitzender |
| Michael Kaufmann | Direktmandat Saalfeld-Rudolstadt – Saale-Holzland-Kreis – Saale-Orla-Kreis | |
| Marcus Bühl | Direktmandat Gotha – Ilm-Kreis | |
| Klaus Stöber | Direktmandat Eisenach – Wartburgkreis – Unstrut-Hainich-Kreis | |
| Jürgen Pohl | Listenplatz 2 |
Literatur Bearbeiten
- Alexander Häusler, Rainer Roeser: „Erfurt ist schön deutsch – und schön deutsch soll Erfurt bleiben!“ Das politische Erscheinungsbild der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) in Thüringen. Hrsg. durch die Friedrich-Ebert-Stiftung, Landesbüro Thüringen, Erfurt 2015, ISBN 978-3-95861-322-5.
Weblinks Bearbeiten
Einzelnachweise Bearbeiten
- Oskar Niedermayer: Parteimitglieder in Deutschland: Version 2020. Arbeitshefte aus dem Otto-Stammer-Zentrum, Nr. 31, Seite 19. PDF
- Michael Bartsch: Anti-Euro-Partei mit alten Rechten. taz, 7. Mai 2013, abgerufen am 16. April 2015.
- Martin Debes: Thüringer AfD distanziert sich von verurteiltem Volksverhetzer. Thüringer Allgemeine, 8. Mai 2013, abgerufen am 16. April 2015.
- ↑ Alexander Häusler, Rainer Roeser: Die rechten ›Mut‹-Bürger. Entstehung, Entwicklung, Personal & Positionen der »Alternative für Deutschland«. VSA Verlag, Hamburg 2015, ISBN 978-3-89965-640-4, S. 95 ff.
- Hannelore Crolly: Das AfD-Orakel von Seitenroda. welt.de, 2. Juni 2014, abgerufen am 16. April 2015.
- Torsten Oppelland: Die thüringische Landtagswahl vom 14. September 2014: Startschuss zum Experiment einer rot-rot-grünen Koalition unter linker Führung. In: Zeitschrift für Parlamentsfragen 46 (2015) 1, Seiten 39–56.
- Torsten Oppelland: Die thüringische Landtagswahl vom 14. September 2014: Startschuss zum Experiment einer rot-rot-grünen Koalition unter linker Führung. In: Zeitschrift für Parlamentsfragen 46 (2015) 1, Seiten 39–56, hier: Seite 45.
- Thüringer AfD-Fraktion wählt ihre Spitze: Jenaerin und Geraer Vize. Ostthüringer Zeitung, abgerufen am 10. September 2017.
- (Nicht mehr online verfügbar.) MDR Thüringen, 15. April 2015, archiviert vom am 15. April 2015; abgerufen am 15. April 2015.
- (Memento vom 24. Mai 2015 im Internet Archive)
AfD-Fraktion verliert weiteren Abgeordneten: Krumpe tritt aus. inSüdthüringen.de, 29. Mai 2015, abgerufen am 2. Juni 2015. - Martin Debes: Landtagsabgeordneter vollzieht Austritt aus AfD. Thüringer Allgemeine, 7. Juli 2015, abgerufen am 22. Juli 2015.
- Zwei Abgeordnete in Thüringen aus AfD ausgetreten. inSüdthüringen.de, 10. Juli 2015, abgerufen am 22. Juli 2015.
- Martin Debes: (Nicht mehr online verfügbar.) MDR, 24. September 2015, archiviert vom am 25. September 2015; abgerufen am 25. September 2015.
- Bülend Ürük: (Nicht mehr online verfügbar.) kress.de, 21. Oktober 2015, archiviert vom am 22. Oktober 2015; abgerufen am 22. Oktober 2015.
- Beleg fehlt
- Matthias Meisner: AfD-Vize sieht rechtsextreme Tendenzen - und tritt zurück. In: Der Tagesspiegel, 5. Juli 2017, abgerufen am 25. September 2020.
- Höckes Stellvertreterin wirft Thüringer AfD rechtsextremistische Tendenzen vor. Abgerufen am 5. Juli 2017 (Bezahlschranke).
Vermieter für Rechtsrockkonzerte ist aus der AfD ausgetreten. In: Thüringer Allgemeine, 1. Juli 2017, abgerufen am 5. November 2018 (Bezahlschranke).
Michael Bartsch: Rechte mit Distanz zur AfD. In: taz, 6. Juli 2017, abgerufen am 5. November 2018.
Matthias Meisner: AfD-Vize sieht rechtsextreme Tendenzen – und tritt zurück. In: Der Tagesspiegel, 5. Juli 2017, abgerufen am 5. November 2018. - Medien: Landtagsabgeordneter Klaus Rietschel verläßt AfD. In: insuedthueringen.de. 15. Januar 2019, abgerufen am 15. Januar 2019.
- Heinrich Detering: Was heißt hier »wir«? Zur Rhetorik der parlamentarischen Rechten. Reclam, Ditzingen 2019, 3. Aufl., S. 46 f.
- Verfassungsschutzbericht Freistaat Thüringen 2021, S. 24
- ↑ Verfassungsschutzbericht 2022 Freistaat Thüringen, S. 18, 21
- 30 Abgeordnete weniger: AfD-Vorschlag für kleineren Thüringer Landtag stößt auf Ablehnung. Thüringer Allgemeine, 19. Mai 2016, abgerufen am 19. Mai 2016.
- AfD verschiebt Rentenparteitag auf 2020. In: Der Spiegel, 21. Juli 2019, abgerufen am 17. Juli 2019.
- Stephan Hebel: Der national-soziale Anstrich der AfD. Interview mit Gerd Bosbach. In: Frankfurter Rundschau, 17. Juli 2019, abgerufen am 17. Juli 2019.
- Matthias Quent, Franziska Schmidtke, Axel Salheiser: Gefährdungen der demokratischen Kultur in Thüringen. Expertise zur Überarbeitung des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit (TLfDTW) im Auftrag des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport, Kompetenzzentrum Rechtsextremismus, Friedrich-Schiller-Universität Jena, Jena 2016, Seite 54.
- ↑ Hajo Funke (unter Mitarbeit von Ralph Gabriel): Von Wutbürgern und Brandstiftern. AfD – Pegida – Gewaltnetze. vbb, Berlin 2016, ISBN 978-3-945256-64-0, S. 85.
- Hajo Funke (unter Mitarbeit von Ralph Gabriel): Von Wutbürgern und Brandstiftern. AfD – Pegida – Gewaltnetze. vbb, Berlin 2016, ISBN 978-3-945256-64-0, Seite 86.
- Armin Pfahl-Traughber: AfD, Pegida und die Neue Rechte. Die neue "rechte Welle". Humanistischer Pressedienst, 27. April 2016.
- AfD „mehr und mehr eine offen rechtsradikale Partei“. In: Deutschlandfunk, 2. November 2019
- (Memento des vom 26. Januar 2019 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. Hannoversche Allgemeine, 25. Januar 2019, abgerufen am 25. September 2020.
- Patrick Gensing: Thüringen: Verfassungsschutz nimmt AfD ins Visier. In: tagesschau.de. 6. September 2018, abgerufen am 7. September 2018
Radikale Mitte. In: Der Spiegel 37/2018, 8. September 2018, Seiten 10–19, hier: Seite 14. - AfD scheitert mit Klage vor Verfassungsgericht. Die Zeit, 20. November 2019
- Gesamter Thüringer AfD-Landesverband als Verdachtsfall eingestuft. Der Spiegel, 12. März 2020
- AfD Thüringen erwiesen rechtsextrem: „Das ist eine neue Qualität“ . Taz, 12. Mai 2021, abgerufen am 20. Mai 2021.
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- Sebastian Haak: Bei großen Parteien lichten sich Reihen - AfD gewinnt Mitglieder hinzu. Thüringer Allgemeine, 11. Januar 2016, abgerufen am 11. Januar 2016.
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- Martin Debes: Höcke will Allianz von AfD und Pegida gegen „Kanzlerdiktatorin“. Thüringer Allgemeine, 11. April 2016, abgerufen am 11. April 2016.
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- Landtagswahl 2019 in Thüringen – endgültiges Ergebnis
- Bundestagswahl 2013 in Thüringen – endgültiges Ergebnis
- Bundestagswahl 2017 in Thüringen – endgültiges Ergebnis
- Bundestagswahl 2021 in Thüringen – endgültiges Ergebnis
- Europawahl 2014 in Thüringen – endgültiges Ergebnis
- Europawahl 2019, Thüringen - Vorläufiges Ergebnis
- AfD-Abgeordnete im Thüringer Landtag ab 2019
- Süddeutsche.de: AfD: Abgeordnete Kniese tritt aus Partei und Fraktion aus (6. Dezember 2021); eingesehen am 6. Dezember 2021
- mdr.de: AfD: Thüringer Landtagsabgeordneter Gröning verlässt Fraktion und Partei (23. März 2022); eingesehen am 23. März 2022
- mdr.de: AfD-Landtagsfraktion: Jens Dietrich rückt für Robert Sesselmann nach | MDR.DE. Abgerufen am 19. Juli 2023.
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(Nicht mehr online verfügbar.) Der Bundeswahlleiter, archiviert vom am 26. September 2017; abgerufen am 9. September 2017.