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Renate Jürgens Pieper 5 April 1951 in Braunschweig ist eine deutsche Politikerin SPD Sie war von 1998 bis 2003 niedersäc

Renate Jürgens-Pieper

Renate Jürgens-Pieper (* 5. April 1951 in Braunschweig) ist eine deutsche Politikerin (SPD). Sie war von 1998 bis 2003 niedersächsische Kultusministerin und, von 2000 an, auch stellvertretende Ministerpräsidentin. Von 2007 bis 2012 war sie Senatorin für Bildung und Wissenschaft und von 2011 bis 2012 zusätzlich Senatorin für Gesundheit der Freien Hansestadt Bremen.

Biografie Bearbeiten

Nach dem Abitur 1970 an der Ricarda-Huch-Schule in Braunschweig absolvierte Jürgens-Pieper ein Lehramtsstudium der Fächer Biologie und Chemie an der Technischen Universität Braunschweig, welches sie 1975 mit dem ersten Staatsexamen für das Höhere Lehramt beendete. Nach dem Referendariat legte sie 1977 das zweite Staatsexamen ab und war danach bis 1990 als Lehrerin an der Wilhelm-Bracke-Gesamtschule in Braunschweig tätig. Von 2003 bis 2007 war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin bei der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Sie ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Politik Bearbeiten

Jürgens-Pieper trat 1972 in die SPD ein, engagierte sich aber ab 1985 bei den Grünen. Seit 1994 ist sie wieder Mitglied der SPD.

Zur Kommunalwahl in Niedersachsen 2006 wurde sie von der SPD als Kandidatin für das Amt der Oberbürgermeisterin der Stadt Wolfsburg nominiert. Im ersten Wahlgang am 10. September 2006 errang sie in der Direktwahl zum Amt des Oberbürgermeisters 26,2 % der Stimmen. Die Stichwahl am 24. September 2006 verlor sie mit 39,2 % der Stimmen deutlich gegen den Amtsinhaber Rolf Schnellecke (CDU), der 60,8 % der Stimmen erreichte.

Von 1985 bis 1990 gehörte sie dem Rat der Gemeinde Schwülper an.

Nachdem nach der Landtagswahl 1990 in Niedersachsen unter Ministerpräsident Gerhard Schröder eine Rot-Grüne Koalition gebildet wurde, wurde Renate Jürgens-Pieper, noch als Mitglied der Grünen, im Juni 1990 zur Staatssekretärin im Kultusministerium ernannt. Dieses Amt behielt sie auch, nachdem die Grünen nach der Landtagswahl 1994 im Juni 1994 aus der Landesregierung ausgeschieden waren und die SPD eine Alleinregierung bilden konnte. Renate Jürgens-Pieper beklagte sich über mangelnde Unterstützung in ihrer Partei, kehrte im Oktober 1994 zur SPD zurück und blieb noch bis 1998 Staatssekretärin.

Nach der Landtagswahl 1998 wurde sie am 30. März 1998 schließlich zur Kultusministerin des Landes Niedersachsen ernannt. Unter anderem reformierte sie die Beteiligungsrechte der Elternschaft (Telefon-Hotline). In diesem Amt gehörte sie auch den von Gerhard Glogowski (1998 bis 1999) und Sigmar Gabriel (ab 1999) geführten Landesregierungen an. Ab dem 13. Dezember 2000 war sie außerdem stellvertretende Ministerpräsidentin. Nachdem die SPD bei der Landtagswahl 2003 ihre Mehrheit verloren hatte, schied sie am 4. März 2003 aus dem Amt.

Als es in Bremen nach der Bürgerschaftswahl 2007 zur Bildung einer rot-grünen Koalition unter dem Präsidenten des Senats und Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) kam, wurde Jürgens-Pieper am 29. Juni 2007 in Nachfolge von Willi Lemke (SPD) zur Senatorin für Bildung und Wissenschaft der Freien Hansestadt Bremen gewählt. Carl Othmer (SPD), vormals Ministerialdirigent im Niedersächsischen Kultusministerium, folgte ihr und wurde Staatsrat in Bremen.

Vom 30. Juni 2011 bis zu ihrem Rücktritt zum Dezember 2012 war Jürgens-Pieper Senatorin für Bildung, Wissenschaft und Gesundheit der Freien Hansestadt Bremen. Nachfolgerin als Senatorin für Bildung und Wissenschaft wurde am 13. Dezember 2012 Eva Quante-Brandt (SPD). Neuer Gesundheitssenator wurde Hermann Schulte-Sasse (Parteilos).

Kontroversen Bearbeiten

Im Zusammenhang mit dem Tod von drei Frühgeborenen im Klinikum Bremen-Mitte wurde 2011 ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss eingerichtet worden, der unter anderem klären sollte, ob Jürgens-Pieper als Senatorin für Gesundheit und als Aufsichtsratsvorsitzende der „Gesundheit Nord“ (dem Träger des Klinikums) eine politische und administrative Verantwortung trage. Die öffentliche Beweisaufnahme begann am 19. Dezember 2011. Nach Informationen des Weser Kurier stand der Vorwurf im Raum, dass die mangelhaften Hygienebedingungen im Bremer Klinikum – die nach Erhebung des Institutes für angewandte Qualitätsförderung und Forschung im Gesundheitswesen (AQUA) schlechter als in 90 Prozent der vergleichbaren 337 deutschen Krankenhäuser seien – mit von Jürgens-Pieper zu verantwortenden „strukturellen, personellen und organisatorischen Mängeln“ zusammenhingen, vor allem im Hinblick auf die Unterausstattung mit Personal im Öffentlichen Gesundheitswesen des hochverschuldeten Bundeslandes. Vor dem Untersuchungsausschuss räumte Jürgens-Pieper ein, dass „bei den Ärzten und Pflegekräften zu schnell“ gespart worden sei – allerdings vor ihrer Amtszeit.

Ein Konflikt um den Bildungshaushalt führte 2012 schließlich zum Rücktritt als Senatorin. Jürgens-Pieper war nach eigenen Worten nicht bereit, das „strukturelle Defizit“ im Bildungshaushalt des bei Bildungsvergleichen immer wieder extrem schlecht abschneidenden Landes Bremen zu akzeptieren. Sie beklagte, dass ihr aus ihrer Sicht notwendige zusätzliche Mittel für Bildung nicht zugestanden wurden.

Siehe auch Bearbeiten

Literatur Bearbeiten

  • Munzinger Internationales Biographisches Archiv 40/2007 vom 6. Oktober 2007 (gi)

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Bremens Bildungssenatorin zurückgetreten: Jürgens-Piepers Erklärung im Wortlaut, Weser-Kurier online, 26. November 2012
  2. Sabine Doll: Die Suche nach der Verantwortung, Kurier am Sonntag, 18. Dezember 2011, S. 3
  3. Barbara Supp: Die Bettler der Nation, Der Spiegel, Nr. 43/2011, 24. Oktober 2011, S. 58–62
  4. Ralf Wiegand: Apokalypse jetzt. In Bremen beschränkt sich Politik auf Mangelverwaltung, sparen ist angesagt – das aber kann tödliche Folgen haben, Süddeutsche Zeitung, Nr. 165, 19. Juli 2012, S. 6. S. auch hier, Abruf am 2. September 2022
  5. Bildungssenatorin geht im Streit, Weser Kurier, 27. November 2012

Weblinks Bearbeiten

Personendaten
NAME Jürgens-Pieper, Renate
KURZBESCHREIBUNG deutsche Politikerin (SPD)
GEBURTSDATUM 5. April 1951
GEBURTSORT Braunschweig
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Veröffentlichungsdatum:
Renate Jurgens Pieper 5 April 1951 in Braunschweig ist eine deutsche Politikerin SPD Sie war von 1998 bis 2003 niedersachsische Kultusministerin und von 2000 an auch stellvertretende Ministerprasidentin Von 2007 bis 2012 war sie Senatorin fur Bildung und Wissenschaft und von 2011 bis 2012 zusatzlich Senatorin fur Gesundheit der Freien Hansestadt Bremen Inhaltsverzeichnis 1 Biografie 1 1 Politik 1 2 Kontroversen 2 Siehe auch 3 Literatur 4 Einzelnachweise 5 WeblinksBiografie BearbeitenNach dem Abitur 1970 an der Ricarda Huch Schule in Braunschweig absolvierte Jurgens Pieper ein Lehramtsstudium der Facher Biologie und Chemie an der Technischen Universitat Braunschweig welches sie 1975 mit dem ersten Staatsexamen fur das Hohere Lehramt beendete Nach dem Referendariat legte sie 1977 das zweite Staatsexamen ab und war danach bis 1990 als Lehrerin an der Wilhelm Bracke Gesamtschule in Braunschweig tatig Von 2003 bis 2007 war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin bei der Friedrich Ebert Stiftung Sie ist verheiratet und hat zwei Kinder Politik Bearbeiten Jurgens Pieper trat 1972 in die SPD ein engagierte sich aber ab 1985 bei den Grunen Seit 1994 ist sie wieder Mitglied der SPD Zur Kommunalwahl in Niedersachsen 2006 wurde sie von der SPD als Kandidatin fur das Amt der Oberburgermeisterin der Stadt Wolfsburg nominiert Im ersten Wahlgang am 10 September 2006 errang sie in der Direktwahl zum Amt des Oberburgermeisters 26 2 der Stimmen Die Stichwahl am 24 September 2006 verlor sie mit 39 2 der Stimmen deutlich gegen den Amtsinhaber Rolf Schnellecke CDU der 60 8 der Stimmen erreichte Von 1985 bis 1990 gehorte sie dem Rat der Gemeinde Schwulper an Nachdem nach der Landtagswahl 1990 in Niedersachsen unter Ministerprasident Gerhard Schroder eine Rot Grune Koalition gebildet wurde wurde Renate Jurgens Pieper noch als Mitglied der Grunen im Juni 1990 zur Staatssekretarin im Kultusministerium ernannt Dieses Amt behielt sie auch nachdem die Grunen nach der Landtagswahl 1994 im Juni 1994 aus der Landesregierung ausgeschieden waren und die SPD eine Alleinregierung bilden konnte Renate Jurgens Pieper beklagte sich uber mangelnde Unterstutzung in ihrer Partei kehrte im Oktober 1994 zur SPD zuruck und blieb noch bis 1998 Staatssekretarin Nach der Landtagswahl 1998 wurde sie am 30 Marz 1998 schliesslich zur Kultusministerin des Landes Niedersachsen ernannt Unter anderem reformierte sie die Beteiligungsrechte der Elternschaft Telefon Hotline In diesem Amt gehorte sie auch den von Gerhard Glogowski 1998 bis 1999 und Sigmar Gabriel ab 1999 gefuhrten Landesregierungen an Ab dem 13 Dezember 2000 war sie ausserdem stellvertretende Ministerprasidentin Nachdem die SPD bei der Landtagswahl 2003 ihre Mehrheit verloren hatte schied sie am 4 Marz 2003 aus dem Amt Als es in Bremen nach der Burgerschaftswahl 2007 zur Bildung einer rot grunen Koalition unter dem Prasidenten des Senats und Burgermeister Jens Bohrnsen SPD kam wurde Jurgens Pieper am 29 Juni 2007 in Nachfolge von Willi Lemke SPD zur Senatorin fur Bildung und Wissenschaft der Freien Hansestadt Bremen gewahlt Carl Othmer SPD vormals Ministerialdirigent im Niedersachsischen Kultusministerium folgte ihr und wurde Staatsrat in Bremen Vom 30 Juni 2011 bis zu ihrem Rucktritt zum Dezember 2012 1 war Jurgens Pieper Senatorin fur Bildung Wissenschaft und Gesundheit der Freien Hansestadt Bremen Nachfolgerin als Senatorin fur Bildung und Wissenschaft wurde am 13 Dezember 2012 Eva Quante Brandt SPD Neuer Gesundheitssenator wurde Hermann Schulte Sasse Parteilos Kontroversen Bearbeiten Im Zusammenhang mit dem Tod von drei Fruhgeborenen im Klinikum Bremen Mitte wurde 2011 ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss eingerichtet worden der unter anderem klaren sollte ob Jurgens Pieper als Senatorin fur Gesundheit und als Aufsichtsratsvorsitzende der Gesundheit Nord dem Trager des Klinikums eine politische und administrative Verantwortung trage Die offentliche Beweisaufnahme begann am 19 Dezember 2011 Nach Informationen des Weser Kurier stand der Vorwurf im Raum dass die mangelhaften Hygienebedingungen im Bremer Klinikum die nach Erhebung des Institutes fur angewandte Qualitatsforderung und Forschung im Gesundheitswesen AQUA schlechter als in 90 Prozent der vergleichbaren 337 deutschen Krankenhauser seien mit von Jurgens Pieper zu verantwortenden strukturellen personellen und organisatorischen Mangeln zusammenhingen 2 vor allem im Hinblick auf die Unterausstattung mit Personal im Offentlichen Gesundheitswesen des hochverschuldeten Bundeslandes 3 Vor dem Untersuchungsausschuss raumte Jurgens Pieper ein dass bei den Arzten und Pflegekraften zu schnell gespart worden sei allerdings vor ihrer Amtszeit 4 Ein Konflikt um den Bildungshaushalt fuhrte 2012 schliesslich zum Rucktritt als Senatorin Jurgens Pieper war nach eigenen Worten nicht bereit das strukturelle Defizit im Bildungshaushalt des bei Bildungsvergleichen immer wieder extrem schlecht abschneidenden Landes Bremen zu akzeptieren Sie beklagte dass ihr aus ihrer Sicht notwendige zusatzliche Mittel fur Bildung nicht zugestanden wurden 5 Siehe auch BearbeitenKabinett Schroder III Niedersachsen 1998 Kultusministerin Kabinett Glogowski Niedersachsen 1998 1999 Kultusministerin Kabinett Gabriel Niedersachsen 1999 2003 Kultusministerin Senat Bohrnsen II Bremen 2007 2011 Senatorin fur Bildung und Wissenschaft Senat Bohrnsen III Bremen 2011 2012 Senatorin fur Bildung Wissenschaft und Gesundheit Liste der Bildungssenatoren von Bremen Liste der Wissenschaftssenatoren von BremenLiteratur BearbeitenMunzinger Internationales Biographisches Archiv 40 2007 vom 6 Oktober 2007 gi Einzelnachweise Bearbeiten Bremens Bildungssenatorin zuruckgetreten Jurgens Piepers Erklarung im Wortlaut Weser Kurier online 26 November 2012 Sabine Doll Die Suche nach der Verantwortung Kurier am Sonntag 18 Dezember 2011 S 3 Barbara Supp Die Bettler der Nation Der Spiegel Nr 43 2011 24 Oktober 2011 S 58 62 Ralf Wiegand Apokalypse jetzt In Bremen beschrankt sich Politik 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