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Europaische UnionGeorgienGeorgien ist ein Staat im Kaukasus der langfristig plant der Europaischen Union EU beizutreten Georgien ist Mitglied im Europarat Seit 2009 ist Georgien mit der EU uber die Ostliche Partnerschaft und seit 2014 als Mitglied der Vertieften und umfassenden Freihandelszone DCFTA verbunden Es beteiligt sich ausserdem an den EU Programmen Europaische Nachbarschaftspolitik ENP und TRACECA Georgien plante ursprunglich einen formellen Antrag auf EU Mitgliedschaft im Jahr 2024 zu stellen um in den 2030er Jahren der Europaischen Union beizutreten 1 2 Aufgrund des russischen Uberfalls auf die Ukraine reichte das Land den Antrag bereits am 3 Marz 2022 ein 3 Inhaltsverzeichnis 1 Geschichte 1 1 TACIS Programm 1 2 Partnerschafts und Kooperationsabkommen 1 3 EU Beitrittsbestrebungen 1 4 Assoziierungsabkommen 1 4 1 Ratifikation 1 5 Visaliberalisierung 2 Kooperation Entwicklungszusammenarbeit 3 Weblinks 4 EinzelnachweiseGeschichte BearbeitenGeorgien wurde 1991 unabhangig vorher war es eine Unionsrepublik Gliedstaat der inzwischen aufgelosten Sowjetunion TACIS Programm Bearbeiten Noch 1991 reagierte die damalige EG auf die Entwicklungen in der fruheren Sowjetunion und lancierte das TACIS Programm Zu dieser Zeit war dies das grosste Programm seiner Zeit Unterstutzung war u a fur Georgien vorgesehen um die Schaffung einer Marktwirtschaft in Georgien zu unterstutzen 4 Partnerschafts und Kooperationsabkommen Bearbeiten Das Partnerschafts und Kooperationsabkommen zwischen der EU und Georgien wurde am 22 April 1996 unterzeichnet und trat am 1 Juli 1999 in Kraft 5 EU Beitrittsbestrebungen Bearbeiten Hauptartikel Beitrittskandidaten der Europaischen Union Ostliche Partnerschaft Georgien strebt seit der Prasidentschaft Micheil Saakaschwilis eine enge Bindung an die EU an Bei seiner ersten Rede vor dem Europaischen Parlament warb Saakaschwili fur eine Beitrittsperspektive Georgien sei historisch gesehen ein altes europaisches Land das sich in den letzten drei Jahren von einem post sowjetischen Chaos in eine marktwirtschaftliche Demokratie verwandelt habe erklarte er 2006 in Strassburg 6 Der Kaukasuskrieg 2008 bremste die Annaherung an die Europaische Union Prasident Saakaschwili gab der EU eine Mitschuld am Militarkonflikt weil sie seine Warnungen vor einer russischen Truppenkonzentration an der georgischen Grenze nicht ernst genommen habe Am 15 September 2008 fasste die EU den Beschluss eine Uberwachungsmission nach Georgien zu entsenden Zwei Wochen spater startete die operative Phase der European Union Monitoring Mission EUMM fur Georgien Die Personalstarke von 350 Mitarbeitern im Hauptquartier und Stab sowie 200 Beobachtern wurde von 22 EU Mitgliedstaaten getragen Auch wenn der militarische Konflikt zwischen Georgien und Russland eine EU Mitgliedschaft Georgiens in weite Ferne geruckt hat ist die EU bemuht die Beziehungen zu festigen Im Mai 2009 grundete Brussel zu diesem Zweck mit Georgien und funf weiteren ehemaligen Sowjetrepubliken die Ostliche Partnerschaft Das Europaische Parlament stellt fest dass Georgien Moldawien und die Ukraine gemass Artikel 49 des Vertrags mit der EU eine europaische Perspektive haben und die EU Mitgliedschaft beantragen konnen Georgien plante ursprunglich einen formellen Antrag auf EU Mitgliedschaft im Jahr 2024 zu stellen um in den 2030er Jahren der Union beizutreten 1 2 Aufgrund der neuen Realitat siehe Russischer Uberfall auf die Ukraine reichte das Land den Antrag bereits am 3 Marz 2022 ein 3 Nachdem Georgien im Juni 2022 zunachst nur eine europaische Perspektive versprochen wurde und 12 zu erfullende Bedingungen fur die Erlangung des Kandidatenstatus gestellt wurden empfahl die EU Kommission am 8 November 2023 dem Rat der Europaischen Union Georgien beim nachsten Gipfel formal den Status eines EU Kandidaten zu verleihen 7 Assoziierungsabkommen Bearbeiten Die Verhandlungen um das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Georgien begannen am 15 Juli 2010 in Batumi gleichzeitig mit jenen zwischen der EU und Aserbaidschan sowie Armenien 8 Im November 2013 paraphierten Georgien und Moldawien im Rahmen der Ostlichen Partnerschaft jeweils ein Assoziierungsabkommen mit der EU Die Abkommen wurden am 27 Juni 2014 in Brussel unterzeichnet Auch die Ukraine unterzeichnete ein analoges Abkommen dessen Inkrafttreten nach trilateralen Gesprache aber einvernehmlich auf den 31 Dezember 2015 verschoben wurde um russische Bedenken zu berucksichtigen Das Assoziierungsabkommen mit Georgien wurde bereits von allen Mitgliedstaaten sowie vom Europaischen Parlament und dem Rat der Europaischen Union ratifiziert und trat am 1 Juli 2016 vollstandig in Kraft 9 Damit ist Georgien eine Reihe von Verpflichtungen in den Bereichen Demokratie Rechtsstaatlichkeit Menschenrechte und Grundfreiheiten gute Regierungsfuhrung Marktwirtschaft und nachhaltige Entwicklung eingegangen Seit dem 1 September 2014 wurden wesentliche Teile des Assoziierungsabkommens angewandt Allein im Jahr 2016 nahm die Ausfuhr georgischer Waren in die EU um 16 zu 10 Ratifikation Bearbeiten nbsp Unterzeichner Datum Institution nbsp nbsp Enthaltungen Hinterlegt NachweisBelgien nbsp Belgien 23 April 2015 Abgeordnetenkammer 101 17 20 1 Februar 2016konigliche ZustimmungBulgarien nbsp Bulgarien 24 Juli 2014 Nationalversammlung 91 0 0 9 September 201428 Juli 2014 Zustimmung des Prasidenten erteiltDanemark nbsp Danemark 18 Dezember 2014 Parlament 101 7 0 18 Februar 2015konigliche ZustimmungDeutschland nbsp Deutschland 19 Dezember 2014 Bundesrat angenommen 22 Juli 2015 11 26 Marz 2015 Bundestag angenommen 12 27 Mai 2015 Zustimmung des Prasidenten erteiltEstland nbsp Estland 4 November 2014 Versammlung 66 0 0 12 Januar 201513 November 2014 Zustimmung des PrasidentenEuropaische Union nbsp Europaische Union und Euratom 18 Dezember 2014 Europaisches Parlament 490 76 57 19 April Euratom bzw 23 Mai 2016 EU 13 Rat der Europaischen UnionFinnland nbsp Finnland 10 Marz 2015 Parlament zugestimmt 6 Mai 201524 April 2015 Zustimmung des Prasidenten erteiltFrankreich nbsp Frankreich 29 Oktober 2015 Senat angenommen 15 Dezember 201525 Juni 2015 Nationalversammlung angenommen9 November 2015 Zustimmung des Prasidenten erteiltGriechenland nbsp Griechenland 18 November 2015 Parlament zugestimmt 14 Dezember 201524 November 2015 Ausfertigung des Prasidenten erteiltIrland nbsp Irland 27 Januar 2015 Reprasentantenhaus 58 19 0 17 April 2015Italien nbsp Italien 26 November 2015 Senat 202 37 10 3 Februar 201629 Juli 2015 Abgeordnetenkammer 310 93 347 Dezember 2015 Zustimmung des Prasidenten erteiltKroatien nbsp Kroatien 12 Dezember 2014 Parlament 116 0 1 24 Marz 201518 Dezember 2014 Zustimmung des PrasidentenLettland nbsp Lettland 14 Juli 2014 Parlament 81 0 0 2 Oktober 201418 Juli 2014 Zustimmung des Prasidenten erteiltLitauen nbsp Litauen 8 Juli 2014 Parlament 84 0 1 29 Juli 201411 Juli 2014 Zustimmung des Prasidenten erteiltLuxemburg nbsp Luxemburg 18 Marz 2015 Deputiertenkammer 55 2 0 12 Mai 201512 April 2015 Ausfertigung des Grossherzogs ausgefertigtMalta nbsp Malta 21 August 2014 Parlament genehmigt 29 August 2014Niederlande nbsp Niederlande 7 Juli 2015 Senat angenommen 21 September 20157 April 2015 Reprasentantenhaus 119 31 028 Juli 2015 konigliche Ausfertigung ausgestelltOsterreich nbsp Osterreich 23 Juli 2015 Bundesrat8 Juli 2015 Nationalrat angenommen28 August 2015 Zustimmung des Bundesprasidenten 28 August 2015Polen nbsp Polen 5 Marz 2015 Senat 75 0 0 22 Mai 20156 Februar 2015 Reprasentantenhaus 439 0 126 Marz Zustimmung des Prasidenten erteiltPortugal nbsp Portugal 2 April 2015 Nationalversammlung zugestimmt 8 Oktober 201519 Mai 2015 Zustimmung des PrasidentenRumanien nbsp Rumanien 2 Juli 2014 Deputiertenkammer 298 0 0 14 Juli 20143 Juli 2014 Senat 111 0 29 Juli 2014 Zustimmung des Prasidenten erteiltSchweden nbsp Schweden 26 November 2014 Parlament 249 44 0 9 Januar 2015Slowakei nbsp Slowakei 23 September 2014 Nationalrat 117 0 1 21 Oktober 201416 Oktober 2014 Zustimmung des Prasidenten erteiltSlowenien nbsp Slowenien 13 Mai 2015 Nationalversammlung 69 3 0 27 Juli 201521 Mai 2015 Zustimmung des PrasidentenSpanien nbsp Spanien 27 Mai 2015 Senat angenommen 28 Juli 201530 April 2015 Deputiertenkongress 303 0 1konigliche Zustimmung erteiltTschechien nbsp Tschechien 18 Marz 2015 Senat 56 0 6 12 Juni 201529 April 2015 Deputiertenkammer 116 1 5119 Mai 2015 Zustimmung des Prasidenten erteiltUngarn nbsp Ungarn 25 November 2014 Nationalversammlung 127 6 0 7 April 20155 Dezember 2014 Zustimmung des Prasidenten erteiltVereinigtes Konigreich nbsp Vereinigtes Konigreich 23 Februar 2015 House of Commons zugestimmt 8 April 20159 Marz 2015 House of Lords zugestimmt19 Marz 2015 konigliche Zustimmung ausgefertigtZypern Republik nbsp Zypern 7 Mai 2015 Reprasentantenhaus angenommen 18 August 201522 Mai 2015 Zustimmung des Prasidenten zugestimmtVisaliberalisierung Bearbeiten Der Visaliberalisierungsdialog zwischen der EU und Georgien wurde 2012 aufgenommen 2016 empfahl die Europaische Kommission den EU Mitgliedsstaaten georgischen Staatsburgern die uber einen biometrischen Pass verfugen die visafreie Einreise in den Schengenraum zu gestatten Seit 28 Marz 2017 konnen Inhaber von biometrischen georgischen Passen visafrei in die EU reisen 14 Kooperation Entwicklungszusammenarbeit BearbeitenDie EU unterstutzt in Georgien jahrlich Projekte im Wert von rund 100 Mio Diese Projekte werden zum uberwiegenden Teil mit der georgischen Regierung abgestimmt Projekte gibt es in folgenden Bereichen Wirtschaftliche Entwicklung Bildung und Regierungsfuhrung Wasser und Energie Menschenrechte und SicherheitDer grosste Einzelbetrag ist fur die Reform der Landwirtschaft und landliche Entwicklung vorgesehen ENPARD 77 5 Mio zwischen 2016 und 2022 15 Weblinks BearbeitenThe Delegation of the European Union to Georgia EU Delegation in Georgien englisch Einzelnachweise Bearbeiten a b Vlagyiszlav Makszimov Georgian president visits Brussels in push for 2024 EU membership application In www euractiv com 22 Januar 2021 abgerufen am 24 Januar 2021 britisches Englisch a b Georgia EU Relations Within Georgia s 2024 Objective to Apply for the EU Membership In GeorgianJournal Abgerufen am 24 Januar 2021 georgisch a b Georgien beantragt EU Beitritt In zeit de ZEIT ONLINE 3 Marz 2022 abgerufen am 3 Marz 2022 Press corner Abgerufen am 30 August 2021 englisch Partnership and Cooperation Agreement between the European Communities and their Member States of the one part and Georgia of the other part Abgerufen am 30 August 2021 englisch Prasident Georgiens wirbt in Strassburg fur EU Annaherung Deutsche Welle 16 November 2006 Shota Kincha European Commission greenlights EU candidacy for Georgia OC Media 8 November 2023 abgerufen am 8 November 2023 Press corner Abgerufen am 30 August 2021 englisch Michael THORMAEHLEN Assoziierungsabkommen mit Georgien und Republik Moldau treten in Kraft Deutschland European Commission 1 Juli 2016 abgerufen am 3 Dezember 2017 European Commission PRESS RELEASES Press release Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Georgien tritt vollstandig in Kraft Abgerufen am 3 Dezember 2017 englisch http www bundesrat de SharedDocs downloads DE plenarprotokolle 2014 Plenarprotokoll 929 pdf blob publicationFile amp v 2 tagesschau de Assoziierungsabkommen gebilligt Memento vom 27 Marz 2015 im Internet Archive 26 Marz 2015 European Parliament ratifies EU Georgia association deal Anonymous Visa liberalisation with Moldova Ukraine and Georgia 6 Dezember 2016 abgerufen am 30 August 2021 englisch Projects in Georgia European External Action Service Abgerufen am 30 August 2021 Beziehungen der Europaischen Union zu NachbarstaatenStabilisierungs undAssoziierungsabkommen EU Erweiterung Beitrittskandidaten nbsp Albanien nbsp Bosnien und Herzegowina nbsp Moldau nbsp Montenegro nbsp Nordmazedonien nbsp Serbien nbsp Turkei nbsp UkraineBewerberstaaten nbsp Georgien nbsp Kosovo nbsp EuropaischeNachbarschaftspolitikund anderes Ubergangsphase nach Austritt nbsp Vereinigtes KonigreichEuropaischer Wirtschaftsraum Europaische Freihandelsassoziation nbsp Island nbsp Liechtenstein nbsp Norwegen nbsp SchweizEuropaische Zwergstaaten nbsp Andorra nbsp Monaco nbsp San Marino nbsp VatikanstadtNordliche Dimension nbsp Island nbsp Norwegen nbsp RusslandOstliche Partnerschaft nbsp Armenien nbsp Aserbaidschan nbsp Belarus ruhend Union fur den Mittelmeerraum Agypten nbsp Agypten Algerien nbsp Algerien Israel nbsp Israel Jordanien nbsp Jordanien Libanon nbsp Libanon Marokko nbsp Marokko Mauretanien nbsp Mauretanien Palastina Autonomiegebiete nbsp Palastinensische Autonomiegebiete Syrien nbsp Syrien Tunesien nbsp Tunesien Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Georgien und die Europaische Union amp oldid 238925475