European Union Monitoring Mission (EUMM, dt. Beobachtermission der Europäischen Union) ist ein Programm, das unter dem Dach der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik durchgeführt wird. Das Programm startete 1991 mit einer Mission im ehemaligen Jugoslawien.
EUMM im ehemaligen Jugoslawien Bearbeiten
Das Programm startete 1991 unter dem Namen European Community Monitor Mission (ECMM, dt. Beobachtermission der Europäischen Gemeinschaft) mit der Überwachung der innerethnischen Beziehungen, Flüchtlingsströme und politischen und sicherheitspolitischen Entwicklungen im ehemaligen Jugoslawien. Am 22. Dezember 2000 wurde das Programm in European Union Monitoring Mission umbenannt.
Die Mission verfügte über einen in Brüssel beschlossenen und von der Europäischen Kommission finanzierten Haushalt. Der EUMM gehörten rund 120 internationale Beobachter und 75 örtliche Mitarbeiter an. Ihr Hauptquartier befand sich in Sarajewo. Die Mission war in Bosnien und Herzegowina, in Kroatien, in Serbien, in Montenegro, in Albanien sowie in Mazedonien tätig. Die EUMM im ehemaligen Jugoslawien endete am 31. Dezember 2007.
Aceh Monitoring Mission Bearbeiten
Die Aceh Monitoring Mission (AMM) war eine zivile Beobachtermission vom 15. September 2005 bis 15. Dezember 2006 in Aceh, Indonesien, zur Überwachung und Unterstützung der Umsetzung des Friedensabkommens zwischen der Regierung von Indonesien und der Bewegung Freies Aceh.
EUMM in Georgien Bearbeiten
Infolge des Kaukasus-Konflikts im Sommer 2008 fasste die EU am 15. September 2008 den Beschluss eine Beobachtermission nach Georgien zu entsenden. Hauptaufgaben der Mission sollen der europäische Beitrag zur Wiederherstellung/Überwachung der Stabilität und zur Normalisierung der Lage nach der Krise sein, Beobachtung und Analyse der Situation, insbesondere die Einhaltung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts, sowie die Umsetzung des am 12. August 2008 vereinbarten Sechs-Punkte-Planes. Das Einsatzgebiet dieser Mission ist Georgien, Südossetien und Abchasien. Die EUMM soll zur Normalisierung der Situation zur Vertrauensbildung zwischen den Parteien beitragen. Allerdings hat die Mission keinen Zugang zu den beiden georgischen Landesteilen. Aufgabenbereiche der Mission sind außerdem sicherzustellen, dass es keine Feindseligkeit zwischen den Parteien gibt, sowie die Sicherheit der lokalen Bewohner und die Regionen in und um Georgien über die Politik und Richtlinien der EU zu informieren.
Am 1. Oktober 2008 startete die operative Phase der EUMM für Georgien. Die Mission wurde zunächst vom deutschen Diplomaten Hansjörg Haber geleitet. Ab 5. Juli 2011 folgte der Pole Andrzej Tyszkiewicz., im 19. Dezember 2017 wurde Erik Hoeg zum Leiter ernannt, seit März 2020 füllt Mark Szchygiel diese Funktion aus. Dabei sollte die Mission sich zunächst eng mit der OSCE Mission to Georgia und der United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG) koordinieren. Diese beiden Missionen wurden allerdings nach dem georgisch-russischen Krieg 2008 eingestellt. Die Personalstärke von 350 Mitarbeitern im Hauptquartier und Stab sowie 200 Beobachtern wird von 22 EU-Mitgliedstaaten getragen. Das Hauptquartier befindet sich in der georgischen Hauptstadt Tiflis, weitere regionale Büros (regional field offices) befinden sich in Mzcheta, in Gori und in Sugdidi. Das Budget der Mission betrug zu Beginn 35 Millionen Euro, die Missionsdauer war vorerst mit zwölf Monaten veranschlagt. Die Mission wurde wiederholt verlängert, zuletzt im Dezember 2020 bis 14. Dezember 2022. Das Budget für diese zwei Jahre beträgt 44,8 Millionen Euro.
Literatur Bearbeiten
- Wolfgang Tiede und Jakob Schirmer: „Die rechtlichen Grundlagen der Überwachungsmission der Europäischen Union in Georgien (EUMM)“, in: Osteuropa-Recht, 4/2009, S. 403–413.
Weblinks Bearbeiten
Einzelnachweise Bearbeiten
- „Überwachungsmission im ehemaligen Jugoslawien (EUMM)“ auf der Website des Rats der Europäischen Union; eingesehen am 29. März 2009 (Memento vom 8. Juli 2012 im Webarchiv archive.today)
- (Memento vom 27. Mai 2016 im Internet Archive)
- Auswärtiges Amt: Auswärtiges Amt – EUMM Georgien. In: Auswärtiges Amt DE. (auswaertiges-amt.de [abgerufen am 19. Juni 2018]).
- EUMM Georgia – Factsheet and Figures. Abgerufen am 19. Juni 2018.
- High Representative Catherine Ashton welcomes the appointment of Mr Andrzej Tyszkiewicz as Head of the EUMM in Georgia. EUMM, abgerufen am 6. Juli 2011.
- Georgia: new Head of EU monitoring mission appointed. Abgerufen am 30. August 2021 (englisch).
- EUMM Press Release, 18. Dezember 2020. Abgerufen am 10. Oktober 2021 (englisch).
- EUMM Fact and Figures. Abgerufen am 30. August 2021 (englisch).