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Thüringer Landtag 1946 1952 Der Thüringer Landtag war das Landesparlament des Landes Thüringen in der SBZ und DDR von 19

Thüringer Landtag (1946–1952)

Der Thüringer Landtag war das Landesparlament des Landes Thüringen in der SBZ und DDR von 1946 bis zur Auflösung der Länder 1952. Nach der Wende wurde das Land Thüringen wiedererrichtet und der Thüringer Landtag neu gewählt.

Vorgeschichte Bearbeiten

Um den Wiederaufbau der staatlichen Ordnung nach dem Zweiten Weltkrieg in den Ländern der Sowjetischen Besatzungszone im Sinne eines Aufbaus des Sozialismus zu ermöglichen, wurde am 13. Juni 1946 in Thüringen durch die Sowjetische Militäradministration in Deutschland (SMAD) die Beratende Landesversammlung einberufen.

Gemäß dem Potsdamer Abkommen vom 2. August 1945 wurde diese Beratende Versammlung 1946 durch gewählte Parlamente ersetzt.

Ein Zitat der Schriftstellerin und Historikerin Ricarda Huch aus ihrer Zeit als Alterspräsidentin der Beratenden Landesversammlung Thüringen schmückt heute das Parlament in Erfurt: Wer den Thüringer Landtag durch den ursprünglichen Eingang an der Arnstädter Straße betritt, trifft im Foyer auf ihre Worte vom 12. Juni 1946, die wie eine Widmung wirken: „Es sei dem Lande Thüringen beschieden, dass niemals mehr im wechselnden Geschehen ihm diese Sterne untergehen: Das Recht, die Freiheit und der Frieden.“

Erste Wahlperiode Bearbeiten

Die Wahl zum ersten Thüringer Landtag fand am 20. Oktober 1946 im Rahmen der Landtagswahlen in der SBZ 1946 statt, am 21. November 1946 die konstituierende Sitzung des neuen Thüringer Landtags im Saal des Hotels Elephant in Weimar. Der Landtag beschloss die Verfassung des Landes Thüringen vom 20. Dezember 1946, in der im Abschnitt B Regelungen über den Landtag enthalten waren.

In der konstituierenden Sitzung der 100 Abgeordneten am 21. November 1946 wurde das Präsidium gewählt:

Neben den insgesamt 73 Plenarsitzungen erfolgte die Arbeit in den Ausschüssen:

Ausschuss Vorsitzender
Ältestenrat (= Ständiger Ausschuss) August Frölich (SED)
Geschäftsordnungsausschuss Richard Eyermann (SED)
Wirtschaft, Handel und Versorgung Heinz Baumeister (SED), ab Oktober 1948: August Kunze (SED)
Gemeinde- und Kreisangelegenheiten Karl Hermann (SED), ab Mai 1947: Richard Eyermann (SED), ab November 1949: Paul Richter (SED)
Finanz- und Haushalt August Kunze (SED), ab August 1947: Friedrich Heilmann (SED)
Recht Karl Hermann (SED)
Jugend Ernst Horn (SED)
Landwirtschaft Karl Hamann (LDP), ab Januar 1949: Alfred Giese (SED)
Verkehr Artur Steinmann (LDP), ab Januar 1949: Curt-Christian Elster (LDP)
Kultur und Volksbildung Friedrich Schneider (LDP)
Arbeit, Gesundheit und Sozialfürsorge Hugo Dornhofer (CDU), ab November 1947: Kurt Döbler (CDU)
Umsiedler und Neuaufbau Karl Magen (CDU), ab März 1947: Gertrud Voigt (CDU)
Gesuchsausschuss Gertrud Wronka (CDU), ab Mai 1948: Otto Brötling (CDU), ab September 1948: Maria von Coelln (CDU)
Strafvollzug Fritz Barth (SED)

Die Fraktionsvorsitzenden waren:

Die Arbeit des Parlamentes fand weiterhin unter Besatzungsbedingungen statt. Beschlüsse des Parlamentes erfolgten vorbehaltlich der Zustimmung des SMAD. 1947 wurden von der SMAD 11, 1948 38 Anträge der Fraktionen durch die SMAD untersagt. Diese Eingriffe trafen die bürgerlichen Parteien, während die Arbeit der SED eng abgestimmt mit der SMAD erfolgte.

Ebenfalls unter Kontrolle der SMAD fanden die Fraktionssitzungen statt, an denen immer ein SMAD-Vertreter teilnahm. Eine freie Diskussion erfolgte unter diesen Umständen nicht.

Zweite Wahlperiode Bearbeiten

Die Wahl zum zweiten Thüringer Landtag fand am 15. Oktober 1950 im Rahmen der Landtagswahlen in der DDR 1950 statt. Es handelte sich nicht um freie Wahlen. Die Abgeordneten wurden anhand einer Einheitsliste der Nationalen Front bestimmt. Die bereits vorher feststehenden Wahlergebnisse sind im Wahlartikel dargestellt.

In der konstituierenden Sitzung der 100 Abgeordneten am 3. November 1950 wurde das Präsidium gewählt:

Neben den insgesamt 16 Plenarsitzungen erfolgte die Arbeit in den Ausschüssen:

Ausschuss Vorsitzender
Ältestenrat (= Ständiger Ausschuss) August Frölich (SED)
Geschäftsordnungsausschuss Heinz-Herbert Förster (NDPD)
Recht Friedrich Heilmann (SED)
Wirtschaft, Versorgung und Sozialwesen Paul Wojtkowski (FDGB, SED)
Gemeinde- und Kreisangelegenheiten Adolf Handschuhmacher (LDP)
Finanz- und Haushalt Friedrich Wachtel (CDU)
Landwirtschaft Kurt Werner (DBD)
Volksbildung und Kultur Karl Tümmler (KB, SED)
Jugend Günther Münch (FDJ, VVN)
Eingaben Irmgard Thomas (DFD, KG, SED)
Strafvollzug Günther Heymann (FDJ, VVN)

Die Fraktionsvorsitzenden waren:

  • Richard Eyermann (SED)
  • Werner Gast (CDU)
  • Kurt Picht (LDP)
  • Ernst-Herbert Förster (NDPD)
  • Herbert Hoffmann (DBD)
  • Günther Heinß (FDGB)
  • Günther Heymann (FDJ)
  • Fritz Singer (VdgB)
  • Lucie Neupert (DFD/KG)

Auflösung Bearbeiten

Bereits 1949 gaben die Institutionen des Landes mit der Gründung der DDR weitgehend ihre Funktionen an den Zentralstaat ab.

Die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik von 1949 gab den Ländern deutlich weniger Befugnisse als es in der Bundesrepublik der Fall war. Angestrebt (und dann mit der Abschaffung der Länder auch umgesetzt) war ein Zentralstaat. Das Verhältnis der Republik (= DDR) zu den Ländern war in Abschnitt VI der Verfassung geregelt.

Artikel 111 regelte das unbeschränkte Recht der Republik, auf allen Sachgebieten einheitliche Gesetze zu erlassen. Lediglich wenn keine zentralstaatliche Regelung bestand, hatten die Länder das Recht der Gesetzgebung. Damit war den Landtagen die Kernkompetenz eines Parlamentes, nämlich die Gesetzgebung, zum wesentlichen Teil entzogen.

Dieses Primat des Zentralstaates setzte sich auch auf Ebene der Landesregierungen fort.

Artikel 116 gab der DDR-Regierung die Aufsicht über die Verwaltung in allen Angelegenheiten, in denen der Republik das Recht der Gesetzgebung zustand. Sofern die Gesetze der Republik nicht durch Verwaltungen der Republik ausgeführt werden, durfte die Regierung der DDR allgemeine Anweisungen für die Landesregierungen und Behörden erlassen. Um die Vorgaben der Zentralregierung durchzusetzen, durfte sie Beauftragte zu den ausführenden Verwaltungen entsenden.

1952 wurde das Land Thüringen im Rahmen der Verwaltungsreform in der DDR gänzlich aufgelöst und in die drei Bezirke Erfurt, Gera und Suhl aufgeteilt. An dieser Auflösung war der Landtag nicht beteiligt. Seine verbliebenen Aufgaben gingen auf die Bezirkstage über.

Dokumente Bearbeiten

Literatur Bearbeiten

  • Martin Broszat, Gerhard Braas, Hermann Weber (Hrsg.): SBZ-Handbuch. Staatliche Verwaltungen, Parteien, gesellschaftliche Organisationen und ihre Führungskräfte in der Sowjetischen Besatzungszone Deutschlands 1945–1949. Oldenbourg, München 1993 (2. Auflage), ISBN 3-486-55262-7.
  • Klaus-Jürgen Winkler: Die Tagungsstätten der Landtage in Thüringen – ein Beitrag zu ihrer Bau- und Nutzungsgeschichte. Heft 4 der Schriften zur Geschichte des Parlamentarismus in Thüringen, Herausgeber: Thüringer Landtag, Jena 1994, 144 S., ISBN 3-86160-504-X

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. S. 240 in: Holger Zürch: Mit freiem Volk auf freiem Grunde. 15 Jahre Thüringer Landtag im Rückblick einstiger Abgeordneter aus den Gründerjahren im Freistaat Thüringen. Leipzig 2006, ISBN 978-3-939404-01-9. Nachweis: Deutsche Nationalbibliothek
  2. S. 85 in: Andrea Dietrich: Das Hotel Elephant in Weimar mit dem Gourmetrestaurant Anna Amalia und seinem Sternekoch Marcello Fabbri. Weimar 2013, ISBN 978-3-00-043677-2
  3. Verfassung des Landes Thüringen
  4. SBZ-Handbuch, Seite 347
  5. SBZ-Handbuch, Seite 347
  6. SBZ-Handbuch, Seite 333
  7. SBZ-Handbuch, Seite 334
  8. SBZ-Handbuch, Seite 348
  9. Abschnitt VI der Verfassung der DDR von 1949.
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Veröffentlichungsdatum:
Der Thuringer Landtag war das Landesparlament des Landes Thuringen in der SBZ und DDR von 1946 bis zur Auflosung der Lander 1952 Nach der Wende wurde das Land Thuringen wiedererrichtet und der Thuringer Landtag neu gewahlt Inhaltsverzeichnis 1 Vorgeschichte 2 Erste Wahlperiode 3 Zweite Wahlperiode 4 Auflosung 5 Dokumente 6 Literatur 7 EinzelnachweiseVorgeschichte BearbeitenUm den Wiederaufbau der staatlichen Ordnung nach dem Zweiten Weltkrieg in den Landern der Sowjetischen Besatzungszone im Sinne eines Aufbaus des Sozialismus zu ermoglichen wurde am 13 Juni 1946 in Thuringen durch die Sowjetische Militaradministration in Deutschland SMAD die Beratende Landesversammlung einberufen Gemass dem Potsdamer Abkommen vom 2 August 1945 wurde diese Beratende Versammlung 1946 durch gewahlte Parlamente ersetzt Ein Zitat der Schriftstellerin und Historikerin Ricarda Huch aus ihrer Zeit als Altersprasidentin der Beratenden Landesversammlung Thuringen schmuckt heute das Parlament in Erfurt Wer den Thuringer Landtag durch den ursprunglichen Eingang an der Arnstadter Strasse betritt trifft im Foyer auf ihre Worte vom 12 Juni 1946 die wie eine Widmung wirken Es sei dem Lande Thuringen beschieden dass niemals mehr im wechselnden Geschehen ihm diese Sterne untergehen Das Recht die Freiheit und der Frieden 1 Erste Wahlperiode Bearbeiten Hauptartikel Liste der Mitglieder des Thuringer Landtags 1946 1952 1 Wahlperiode Die Wahl zum ersten Thuringer Landtag fand am 20 Oktober 1946 im Rahmen der Landtagswahlen in der SBZ 1946 statt am 21 November 1946 die konstituierende Sitzung des neuen Thuringer Landtags im Saal des Hotels Elephant in Weimar 2 Der Landtag beschloss die Verfassung des Landes Thuringen vom 20 Dezember 1946 in der im Abschnitt B Regelungen uber den Landtag enthalten waren 3 In der konstituierenden Sitzung der 100 Abgeordneten am 21 November 1946 wurde das Prasidium gewahlt Prasident August Frolich SED 1 Vizeprasident Alphons Gaertner LDP ab Juli 1948 Otto Moller LDP ab September 1949 Hans Meier LDP 2 Vizeprasident Walter Rucker CDU 3 Vizeprasident Werner Eggerath SED ab Marz 1947 zusatzlich Friedrich Heilmann SED Schriftfuhrer Lydia Poser SED Schriftfuhrer Walter Konig LDP Schriftfuhrerin Paula Rabetge VdgB ab Oktober 1948 Georg Lotz VdgB 4 Neben den insgesamt 73 Plenarsitzungen erfolgte die Arbeit in den Ausschussen Ausschuss VorsitzenderAltestenrat Standiger Ausschuss August Frolich SED Geschaftsordnungsausschuss Richard Eyermann SED Wirtschaft Handel und Versorgung Heinz Baumeister SED ab Oktober 1948 August Kunze SED Gemeinde und Kreisangelegenheiten Karl Hermann SED ab Mai 1947 Richard Eyermann SED ab November 1949 Paul Richter SED Finanz und Haushalt August Kunze SED ab August 1947 Friedrich Heilmann SED Recht Karl Hermann SED Jugend Ernst Horn SED Landwirtschaft Karl Hamann LDP ab Januar 1949 Alfred Giese SED Verkehr Artur Steinmann LDP ab Januar 1949 Curt Christian Elster LDP Kultur und Volksbildung Friedrich Schneider LDP Arbeit Gesundheit und Sozialfursorge Hugo Dornhofer CDU ab November 1947 Kurt Dobler CDU Umsiedler und Neuaufbau Karl Magen CDU ab Marz 1947 Gertrud Voigt CDU Gesuchsausschuss Gertrud Wronka CDU ab Mai 1948 Otto Brotling CDU ab September 1948 Maria von Coelln CDU Strafvollzug Fritz Barth SED 5 Die Fraktionsvorsitzenden waren Richard Eyermann SED Karl Magen CDU ab Juni 1948 Johannes Mebus Hermann Becker LDP ab Juli 1948 Georg SchneiderDie Arbeit des Parlamentes fand weiterhin unter Besatzungsbedingungen statt Beschlusse des Parlamentes erfolgten vorbehaltlich der Zustimmung des SMAD 1947 wurden von der SMAD 11 1948 38 Antrage der Fraktionen durch die SMAD untersagt Diese Eingriffe trafen die burgerlichen Parteien wahrend die Arbeit der SED eng abgestimmt mit der SMAD erfolgte 6 Ebenfalls unter Kontrolle der SMAD fanden die Fraktionssitzungen statt an denen immer ein SMAD Vertreter teilnahm Eine freie Diskussion erfolgte unter diesen Umstanden nicht 7 Zweite Wahlperiode Bearbeiten Hauptartikel Liste der Mitglieder des Thuringer Landtags 1946 1952 2 Wahlperiode Die Wahl zum zweiten Thuringer Landtag fand am 15 Oktober 1950 im Rahmen der Landtagswahlen in der DDR 1950 statt Es handelte sich nicht um freie Wahlen Die Abgeordneten wurden anhand einer Einheitsliste der Nationalen Front bestimmt Die bereits vorher feststehenden Wahlergebnisse sind im Wahlartikel dargestellt In der konstituierenden Sitzung der 100 Abgeordneten am 3 November 1950 wurde das Prasidium gewahlt Prasident August Frolich SED Vizeprasident August Bach CDU Vizeprasident Paul Erich Blank LDP ab September 1951 Margarete Arnhold LDP Vizeprasident Egbert von Frankenberg und Proschlitz NDPD ab September 1951 Hans Luthardt NDPD Vizeprasident Wilhelm Schroder DBD Vizeprasident Paul Wojtkowski FDGB SED Beisitzer Lilian Loblich FDJ Beisitzer Irmgard Thomas DFD SED ab Juli 1951 Karl Tummler KB SED Neben den insgesamt 16 Plenarsitzungen erfolgte die Arbeit in den Ausschussen Ausschuss VorsitzenderAltestenrat Standiger Ausschuss August Frolich SED Geschaftsordnungsausschuss Heinz Herbert Forster NDPD Recht Friedrich Heilmann SED Wirtschaft Versorgung und Sozialwesen Paul Wojtkowski FDGB SED Gemeinde und Kreisangelegenheiten Adolf Handschuhmacher LDP Finanz und Haushalt Friedrich Wachtel CDU Landwirtschaft Kurt Werner DBD Volksbildung und Kultur Karl Tummler KB SED Jugend Gunther Munch FDJ VVN Eingaben Irmgard Thomas DFD KG SED Strafvollzug Gunther Heymann FDJ VVN 8 Die Fraktionsvorsitzenden waren Richard Eyermann SED Werner Gast CDU Kurt Picht LDP Ernst Herbert Forster NDPD Herbert Hoffmann DBD Gunther Heinss FDGB Gunther Heymann FDJ Fritz Singer VdgB Lucie Neupert DFD KG Auflosung BearbeitenBereits 1949 gaben die Institutionen des Landes mit der Grundung der DDR weitgehend ihre Funktionen an den Zentralstaat ab Die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik von 1949 gab den Landern deutlich weniger Befugnisse als es in der Bundesrepublik der Fall war Angestrebt und dann mit der Abschaffung der Lander auch umgesetzt war ein Zentralstaat Das Verhaltnis der Republik DDR zu den Landern war in Abschnitt VI der Verfassung geregelt 9 Artikel 111 regelte das unbeschrankte Recht der Republik auf allen Sachgebieten einheitliche Gesetze zu erlassen Lediglich wenn keine zentralstaatliche Regelung bestand hatten die Lander das Recht der Gesetzgebung Damit war den Landtagen die Kernkompetenz eines Parlamentes namlich die Gesetzgebung zum wesentlichen Teil entzogen Dieses Primat des Zentralstaates setzte sich auch auf Ebene der Landesregierungen fort Artikel 116 gab der DDR Regierung die Aufsicht uber die Verwaltung in allen Angelegenheiten in denen der Republik das Recht der Gesetzgebung zustand Sofern die Gesetze der Republik nicht durch Verwaltungen der Republik ausgefuhrt werden durfte die Regierung der DDR allgemeine Anweisungen fur die Landesregierungen und Behorden erlassen Um die Vorgaben der Zentralregierung durchzusetzen durfte sie Beauftragte zu den ausfuhrenden Verwaltungen entsenden 1952 wurde das Land Thuringen im Rahmen der Verwaltungsreform in der DDR ganzlich aufgelost und in die drei Bezirke Erfurt Gera und Suhl aufgeteilt An dieser Auflosung war der Landtag nicht beteiligt Seine verbliebenen Aufgaben gingen auf die Bezirkstage uber Dokumente BearbeitenThuringer Landtag Drucksachen Abteilung I Drucksachen Abteilung II Stenographische Berichte und Handbuch Digitalisate der ThULB Jena Literatur BearbeitenMartin Broszat Gerhard Braas Hermann Weber Hrsg SBZ Handbuch Staatliche Verwaltungen Parteien gesellschaftliche Organisationen und ihre Fuhrungskrafte in der Sowjetischen Besatzungszone Deutschlands 1945 1949 Oldenbourg Munchen 1993 2 Auflage ISBN 3 486 55262 7 Klaus Jurgen Winkler Die Tagungsstatten der Landtage in Thuringen ein Beitrag zu ihrer Bau und Nutzungsgeschichte Heft 4 der Schriften zur Geschichte des Parlamentarismus in Thuringen Herausgeber Thuringer Landtag Jena 1994 144 S ISBN 3 86160 504 XEinzelnachweise Bearbeiten S 240 in Holger Zurch Mit freiem Volk auf freiem Grunde 15 Jahre Thuringer Landtag im Ruckblick einstiger Abgeordneter aus den Grunderjahren im Freistaat Thuringen Leipzig 2006 ISBN 978 3 939404 01 9 Nachweis Deutsche Nationalbibliothek S 85 in Andrea Dietrich Das Hotel Elephant in Weimar mit dem Gourmetrestaurant Anna Amalia und seinem Sternekoch Marcello Fabbri Weimar 2013 ISBN 978 3 00 043677 2 Verfassung des Landes Thuringen SBZ Handbuch Seite 347 SBZ Handbuch Seite 347 SBZ Handbuch Seite 333 SBZ Handbuch Seite 334 SBZ Handbuch Seite 348 Abschnitt VI der Verfassung der DDR von 1949 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Thuringer Landtag 1946 1952 amp oldid 228427120