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2010 Landtags und Gemeinderatswahl 2015 1 2020 Wahlbeteiligung 74 75 50403020100 39 59 4 75 30 79 5 02 9 24 4 75 11 84 0 80 0 21 1 12 1 07 0 05 6 16 5 47 0 91 n k 0 19 0 07 SPOFPOOVPGRUNEWWW eANDASfNEOSgGfWSonst 2010 2015Vorlage Wahldiagramm Wartung Anmerkungen Anmerkungen e 2010 BZOf 2010 KPOg 2010 LIFVorlage Wahldiagramm Wartung TITEL zu langVorlage Wahldiagramm Wartung Fehler in der Farbeingabe DunkelVorlage Wahldiagramm Wartung Fehler in der Farbeingabe Hell Die Landtags und Gemeinderatswahl in Wien 2015 fand am 11 Oktober 2015 statt gleichzeitig mit der Bezirksvertretungswahl 2 Insgesamt 100 Sitze SPO 44 GRUNE 10 NEOS 5 OVP 7 FPO 34 Inhaltsverzeichnis 1 Ausgangslage 2 Kandidierende Listen 3 Bezirksvertretungswahl 4 Umfragen 5 Ergebnisse 6 Auswirkungen 7 Weblinks 8 EinzelnachweiseAusgangslage BearbeitenNachdem die davor mit absoluter Mehrheit regierende Sozialdemokratische Partei bei der Wahl 2010 Verluste hinnehmen musste ging sie eine Koalition mit den Grunen unter Vizeburgermeisterin und Stadtratin Maria Vassilakou ein Die Amtsperiode der Landesregierung Haupl V war unter anderem gepragt von Auseinandersetzungen um die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung der Umgestaltung der Mariahilfer Strasse linksgerichteten Demonstrationen siehe Akademikerball und der Erhohung der Gebuhren fur Wasser und Mull Ein Streitpunkt wahrend der Legislaturperiode war die Reform des Wahlrechts Das Hochstgericht hatte Bestimmungen uber Wahlkarten und den Ausschluss bestimmter Straffalliger fur verfassungswidrig erklart Im Zuge dieser Bereinigungen gab es von Seiten der FPO OVP und den Grunen Bestrebungen den mehrheitsbildenden Faktor im Wahlrecht abzuschaffen Ein Pakt der drei Parteien dazu wurde vor der Wahlperiode notariell beglaubigt Die Grunen wollten in der Koalition mit der SPO in Verhandlungen eine Reform erreichen Diese Verhandlungen zogen sich bis Februar 2015 hin und endeten ohne Ergebnis Der Versuch der Grunen eine Reform gegen den Willen der SPO im Gemeinderat durchzusetzen wurde durch Verfahrensfragen verzogert die SPO besitzt in den Ausschussen anders als im Gemeinderat die Mehrheit und schliesslich durch den Ubertritt des Grunen Mandatars Senol Akkilic zur SPO verhindert da damit ein Patt im Gemeinderat bestand Die Koalition zwischen SPO und Grunen wurde trotz dieser Vorgange fortgesetzt 3 4 Anlasslich der Bildung der rot blauen Koalition im Burgenland schlossen SPO Landesparteisekretar Georg Niedermuhlbichler und Burgermeister Michael Haupl eine Zusammenarbeit mit der FPO in Wien grundsatzlich aus 5 6 Auf die Forderung der grunen Vizeburgermeisterin Maria Vassilakou eine klare Aussage zur Fortfuhrung der rot grunen Koalition zu machen wollte Haupl keine Zusage machen und schloss lediglich eine Regierungszusammenarbeit mit der FPO aus 7 8 Wahlberechtigt waren 1 143 076 osterreichische Staatsburger die bis zum 11 Oktober 1999 geboren wurden und ihren Hauptwohnsitz am Stichtag der Wahl dem 4 August 2015 in Wien begrundet hatten Nicht wahlberechtigt waren knapp 400 000 in Wien lebende Personen im wahlfahigen Alter anderer Staatsburgerschaft Von diesen waren 184 235 Staatsburger eines anderen EU Landes bei der gleichzeitig stattfindenden Bezirksvertretungswahl stimmberechtigt 9 10 Unter dem Titel Pass Egal veranstaltete SOS Mitmensch am 6 Oktober in einem Wahlzelt beim Rathaus eine Wahlsimulation fur nicht wahlberechtigte Einwohner Wiens Damit verbunden war die Forderung nach einem Wahlrecht fur alle die ihren Lebensmittelpunkt in Wien haben nach spatestens drei Jahren 11 12 Kandidierende Listen Bearbeiten nbsp Amtlicher Stimmzettel fur den Gemeinderat im Wahlkreis ZentrumFolgende acht Parteien bzw Listen sind wienweit zur Wahl angetreten 13 Sozialdemokratische Partei Osterreichs SPO Freiheitliche Partei Osterreichs FPO Osterreichische Volkspartei OVP Die Grunen Wien GRUNE NEOS Das Neue Osterreich und Liberales Forum NEOS WWW Wir Wollen Wahlfreiheit unterstutzt von BZO und Team Stronach Wien anders ANDAS Gemeinsam fur Wien GfW 14 Vier weitere Listen traten in jeweils einem Wahlkreis an SLP Sozialistische LinksPartei nur Wahlkreis Brigittenau WIFF Wir fur Floridsdorf nur Wahlkreis Floridsdorf M MANNERPARTEI Fur ein faires Miteinander nur Wahlkreis Donaustadt FREIE Freidemokraten nur Wahlkreis Zentrum Am 19 Februar 2015 stellte sich das Wahlbundnis Wien anders aus KPO Piratenpartei Osterreichs Echt Grun und Unabhangigen vor das zur Wahl antreten will Es versteht sich als Fortsetzung des Wahlbundnisses Europa anders welches zur Europawahl 2014 angetreten war 15 Am 12 August gab das Bundnis bekannt alle Unterstutzungserklarung geschafft zu haben und ab nun einzureichen 16 Der turkischstammige Simmeringer Arzt Turgay Taskiran initiierte die von Migranten dominierte Liste Gemeinsam fur Wien GfW Diese schloss sich im August mit der Bewegung Robin Hood amp Du zusammen und plant eine Fusion mit der RumanInnen Partei Team Stronach und Bundnis Zukunft Osterreich BZO gaben im August 2015 bekannt auf eine Kandidatur zu verzichten 17 18 19 Stattdessen wird von beiden die Liste WWW Wir wollen Wahlfreiheit vom Gastronomen Heinz Pollischansky unterstutzt Das Team Stronach verhalf WWW mit funf Nationalratsabgeordneten ohne das Sammeln von jeweils 100 Unterstutzungserklarungen je Wahlkreis auf den Stimmzettel Entgegen der Aussage des Klubobmannes vom Team Stronach Robert Lugar das BZO ist nicht Teil des Bundnisses verkundet bereits tags zuvor der BZO Landesobmann Dietmar Schwingenschrot Wir werden nicht an der Wahl teilnehmen und eine Plattform unterstutzen 20 Tatsachlich stehen auf den Wahlvorschlagslisten von WWW viele der BZO Funktionare an vordersten Stellen 21 Unterschriften wurden Wien weit gesammelt von der Mannerpartei den Freidemokraten und der Demokratischen Alternative in den Medien als Gemeindebau Partei bezeichnet Die CPO Christliche Partei Osterreichs die 2010 noch angetreten war verzichtete 2015 auf die Teilnahme an der Wahl Die Listen der EU Austrittspartei der Sozialistischen Linkspartei und WIFF Wir fur Floridsdorf wollten nur in bestimmten Bezirken antreten 22 Bezirksvertretungswahl Bearbeiten Hauptartikel Bezirksvertretungswahl in Wien 2015 Gleichzeitig mit der Landtags und Gemeinderatswahl wird in Wien die Bezirksvertretungswahl durchgefuhrt bei der in den 23 Bezirksvertretungen Wiens 1142 Mandate vergeben werden wobei deren Anzahl in den einzelnen Bezirken je nach Einwohnerzahl zwischen 40 und 60 Mandaten schwankt Indirekt wird mit der Wahl auch der Bezirksvorsteher bestimmt da die Partei mit den meisten Stimmen in einem Bezirk diesen sowie dessen ersten Stellvertreter zu wahlen berechtigt ist wahrend der zweite Stellvertreter von der zweitstarksten Partei gewahlt wird Neben den fur die Landtags und Gemeinderatswahlen antretenden wahlwerbenden Parteien treten in einzelnen Bezirken weitere wahlwerbende Gruppen in einem oder mehreren Bezirken an Hiervon stellen SPO FPO OVP und Grune nach der Wahl 2010 in allen Bezirksvertretungen Mandatare Die KPO die 2015 im Wahlbundnis ANDAS antritt hat je einen Mandatar in den Bezirken Leopoldstadt Landstrasse und Margareten Pro Hetzendorf ist mit einem Sitz in Meidling WIFF mit zwei in Floridsdorf WIR im Ersten mit zwei in der Inneren Stadt und ECHT mit funf in der Josefstadt vertreten Wahlumfragen zur Bezirksvertretungswahl lagen nicht vor Besonderes Medieninteresse galt im Vorfeld der Wahl jedoch jenen Bezirken in denen ein Wechsel der Mehrheit moglich scheint Von den Medien wurden insbesondere die Bezirke Innere Stadt Wieden Mariahilf Josefstadt Alsergrund Simmering Wahring und Dobling als Swing States bezeichnet 23 24 Umfragen BearbeitenDie Umfragen zeichneten bis zur Wahl kein sehr klares Bild mit Verlusten der seit 1945 regierenden SPO wurde gerechnet Ausserdem gingen Meinungsforscher von einem Einzug der NEOS in den Wiener Gemeinderat aus 25 Der Wert der Demokratie wird generell von 71 als sehr wichtig angegeben 26 Die Einstellungen der Nichtwahler zeigt eine Umfrage vom September 2015 27 Auf die Sonntagsfrage welche Partei die Wiener wahlen wurden ware am folgenden Sonntag Landtagswahl antworteten die Befragten wie folgt Hinweis Die statistische Schwankungsbreite Abweichung betragt bei den grossen Parteien zwischen 3 und 5 Institut Datum SPO FPO OVP GRUNE NEOS Stronach SonstigeOGM 28 03 10 2015 37 5 33 5 9 5 12 5 5 5 n a n a Market 29 02 10 2015 36 35 10 12 5 n a n a Gallup 30 02 10 2015 36 35 10 11 6 n a n a Unique Research 31 02 10 2015 37 35 8 12 6 n a n a Unique Research 32 26 09 2015 38 34 8 12 6 n a n a Gallup 33 19 09 2015 35 33 10 12 7 n a n a Unique Research 34 11 09 2015 36 32 9 14 8 n a n a Gallup 35 05 09 2015 34 32 11 13 6 n a n a Gallup 25 01 08 2015 33 31 11 14 7 n a n a Gallup 36 18 07 2015 34 31 11 14 6 n a n a AKonsult 37 17 07 2015 35 32 12 13 6 n a n a Market 38 13 07 2015 35 32 12 14 6 n a n a Unique Research 39 10 07 2015 35 30 10 14 8 n a n a Gallup 40 04 07 2015 35 30 11 14 6 n a n a Gallup 41 19 06 2015 35 29 12 14 6 n a n a Gallup 42 08 05 2015 37 28 12 13 7 n a n a Market 43 06 04 2015 37 29 12 14 7 n a n a Gallup 44 02 04 2015 37 27 13 12 8 n a 3 Unique research 45 06 03 2015 38 28 11 15 7 n a 1 Gallup 46 28 02 2015 39 25 12 13 7 n a 4 Gallup 47 23 01 2015 37 26 13 13 7 n a 4 Gallup 48 10 01 2015 38 26 13 14 6 n a 3 meinungsraum at 49 08 01 2015 37 27 12 14 7 1 2 Ergebnisse BearbeitenDie SPO verlor wie schon bei der vorangegangenen Wahl 2010 4 75 Pkte sowie funf Sitze Sie konnte jedoch entgegen Umfragen und Medienberichterstattung vor der Wahl die relative Mehrheit klar vor der FPO behaupten die um 5 02 Pkte und sieben Sitze zulegte und ihr bestes Wahlergebnis bisher sowie den Anspruch auf einen Vizeburgermeister erzielte Die OVP fiel mit ihrem bisher schlechtesten Ergebnis und einem Verlust von 4 75 Pkte sowie sechs Sitzen auf die vierte Position hinter den Grunen die einen leichten Verlust von 0 8 Pkte und einem Sitz hinnehmen mussten zuruck Mit 6 16 und funf Sitzen zogen die NEOS bei ihrem ersten Antreten in den Landtag und Gemeinderat ein Alle ubrigen antretenden Parteien blieben weit vom Erreichen der Funf Prozent Hurde entfernt nbsp Ergebnisse der Landtagswahl nach BezirkenEndergebnis der Landtags und Gemeinderatswahl 2015 50 Ergebnisse 2015 Ergebnisse 2010 DifferenzenWahlberechtigte 1 143 076 1 144 510 1434Wahlbeteiligung 74 75 67 63 7 12 PkteStimmen Mand Stimmen Mand Stimmen Pkte Mand Abgegebene Stimmen 854 406 100 774 079 100 80 327 7 12Ungultig 21 425 2 51 19 141 2 47 2 284 0 04 Gultig 832 981 97 49 754 938 97 53 78 043 0 04ParteiSozialdemokratische Partei Osterreichs SPO 329 772 39 59 44 334 757 44 34 49 4 985 4 75 5Freiheitliche Partei Osterreichs FPO 256 448 30 79 34 194 517 25 77 27 61 931 5 02 7Osterreichische Volkspartei OVP 76 958 9 24 7 105 627 13 99 13 28 669 4 75 6Die Grunen Grune Alternative Wien GRUNE 98 626 11 84 10 95 445 12 64 11 3 181 0 80 1Wir wollen Wahlfreiheit Liste Pollischansky WWW 1 709 0 21 0 10 057 1 33 0 8 348 1 12 0Wien Anders KPO Piraten Echt Grun und Unabhangige ANDAS 8 937 1 07 0 8 425 1 12 0 412 0 05 0NEOS Veranderung fur Wien NEOS 51 305 6 16 5 5 192 0 69 0 46 113 5 47 5Gemeinsam fur Wien GfW 7 608 0 91 0 nicht kandidiert nicht kandidiertSozialistische LinksPartei SLP 62 0 01 0 73 0 01 0 11 0 0Wir fur Floridsdorf WIFF 1 345 0 16 0 nicht kandidiert nicht kandidiertMannerpartei Fur ein faires Miteinander M 152 0 02 0 nicht kandidiert nicht kandidiertFreidemokraten FREIE 59 0 01 0 nicht kandidiert nicht kandidiertSonstige Wahl 2010 nicht kandidiert 845 0 11 0 845 0 11 0Gesamt 100 00 100 100 00 100Auswirkungen BearbeitenDer OVP Landesvorsitzende Manfred Juraczka erklarte am Wahlabend seinen Rucktritt und wurde durch den bisherigen Generalsekretar der Bundes OVP Gernot Blumel ersetzt 51 Die SPO unter ihrem Spitzenkandidaten und amtierenden Burgermeister Michael Haupl hatte bereits vor der Wahl eine Koalition mit der FPO ausgeschlossen Diesen Standpunkt behielt sie auch nach der Wahl bei Nach Sondierungsgesprachen mit OVP und Grunen beschloss der Landesvorstand der SPO Wien am 20 Oktober 2015 ausdrucklich als ergebnisoffen deklarierte Verhandlungen mit den Grunen uber eine Fortsetzung der bestehenden Regierungszusammenarbeit aufzunehmen 52 Die FPO designierte ihren bisherigen Klubobmann Johann Gudenus als Vizeburgermeister Zugleich forderte sie eine Verkleinerung des Stadtsenats und die Zuweisung von Kompetenzen fur alle seine Mitglieder Am 13 November 2015 gaben SPO und Grune bekannt sich auf eine Fortsetzung ihrer bestehenden Koalition fur die kommende Legislaturperiode geeinigt zu haben 53 54 Die Angelobung von Landesregierung und Stadtsenat Haupl VI erfolgte am 24 November 2015 55 Weblinks BearbeitenMagistrat der Stadt Wien Wiener Gemeinderats und Bezirksvertretungswahlen 2015 Wahlanalyse der Landtagswahl 2015 von SORA ISA Gemeinderatswahl in Wien Ein Triumph in der Niederlage eine Analyse von Meret Baumann in der Neuen Zurcher Zeitung uber den WahlausgangEinzelnachweise Bearbeiten Wien Gesamt Gemeinderatswahl 2015 Stimmenstarkste Partei pro Bezirk In Stadt Wien 11 Oktober 2015 abgerufen am 12 Oktober 2015 Wien wahlt am 11 Oktober In orf at ORF 23 Februar 2015 abgerufen am 24 Juni 2015 Wahlrecht Vier Jahre Debatte In wien orf at ORF 13 Februar 2015 abgerufen am 24 Juni 2015 Nach Wahlrechtscoup der SPO Wiener Grune bleiben in Koalition In Der Standard 28 Marz 2015 abgerufen am 24 Juni 2015 SPO Wien Klar Kurs gegen FPO In wien orf at ORF 5 Juni 2015 abgerufen am 24 Juni 2015 Kein Fussbreit der FPO und ihrer Ausgrenzungspolitik In wien spoe at SPO Wien 5 Juni 2015 abgerufen am 24 Juni 2015 Vassilakou will rote Koalitionszusage In wien orf at ORF 9 Juni 2015 abgerufen am 24 Juni 2015 Haupl verweigert Vassilakou Koalitionszusage In wien orf at ORF 10 Juni 2015 abgerufen am 24 Juni 2015 Wien Wahl 2015 Endgultige Zahl der Wahlberechtigten wien at apa ots ORF Wien Viertel der Wiener darf nicht wahlen vom 18 Juli 2015 50 86 Prozent Grune gewinnen Pass Egal Wahl Memento vom 9 Oktober 2015 im Internet Archive heute at 7 Oktober 2015 Grune holten knapp Absolute bei Pass egal Wahl Kurier at 7 Oktober 2015 abgerufen am 7 Oktober 2015 orf at Wien Wahl Acht Listen kandidieren wienweit Artikel vom 4 September 2015 abgerufen am 4 September 2015 Turkische Liste Nur Know How aus Turkei In wien orf at 21 Juli 2015 abgerufen am 18 November 2018 Wien anders will Gratis Offis In wien orf at ORF 19 Februar 2015 abgerufen am 24 Juni 2015 kurier at Artikel vom 12 August 2015 zum erreichen der Unterstutzungserklarungen von Wien anders orf at Team Stronach unterstutzt Raucherpartei Auch BZO Teil der Plattform Artikel vom 10 August 2015 abgerufen am 10 August 2015 Stronach Landesgruppen auf Distanz In Der Standard 25 November 2014 abgerufen am 24 Juni 2015 Sophie Kristin Hausberger BZO tritt mit Miss Earth zur Wiener Wahl an In Der Standard 10 Marz 2015 abgerufen am 24 Juni 2015 1 Memento des Originals vom 21 September 2015 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www wien gv at Kleine Listen werben um Unterschriften Abgerufen am 27 August 2015 ORF Wien Acht Bezirke konnten sich drehen 4 Oktober 2015 diepresse com Bezirke Die Swing States der Wien Wahl 17 September 2015 a b Wahlumfragen und Sonntagsfragen aus Osterreich Nicht mehr online verfugbar In Neuwal Archiviert vom Original am 11 Juni 2015 abgerufen am 24 Juni 2015 nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot neuwal com Umfrage Einstellungen der WienerInnen zur Demokratie In Umfrage Einstellungen der WienerInnen zur Demokratie 1 Oktober 2015 abgerufen am 1 Oktober 2015 Umfrage Einstellungen der Nichtwahler In Umfrage Einstellungen der Nichtwahler 1 Oktober 2015 abgerufen am 1 Oktober 2015 Wien Wahl Polarisierung zwischen Rot und Blau spitzt sich im Finale zu In Kurier 3 Oktober 2015 abgerufen am 3 Oktober 2015 Wien Wahl SPO und FPO beinahe gleichauf In Der Standard 2 Oktober 2015 abgerufen am 2 Oktober 2015 OSTERREICH Umfrage fur Wien In APA 2 Oktober 2015 FP konnte im Finish Platz 1 holen In heute 2 Oktober 2015 abgerufen am 2 Oktober 2015 Wien Wahl Strache kann Haupl noch uberholen In krone 26 September 2015 abgerufen am 26 September 2015 Wien Wahl wird zu Polit Thriller In oe24 19 September 2015 abgerufen am 19 September 2015 Haupl und Strache legen nun zu In Heute 11 September 2015 abgerufen am 12 April 2020 Strache kommt Haupl immer naher In oe24 18 Juli 2015 abgerufen am 18 Juli 2015 Strache vs Haupl Duell um Wien In oe24 5 September 2015 abgerufen am 5 September 2015 Umfrage zur Wien Wahl In Mein Bezirk 17 Juli 2015 abgerufen am 17 Juli 2015 FPO in Wien nur noch knapp hinter Haupls SPO In Der Standard 13 Juli 2015 abgerufen am 13 Juli 2015 Haupl legt zu SP schwachelt In heute 10 Juli 2015 abgerufen am 10 Juli 2015 FPO in Wien schon bei 30 Prozent In oe24 4 Juli 2015 abgerufen am 4 Juli 2015 Umfrage Schock fur Wiener SPO In oe24 19 Juni 2015 abgerufen am 24 Juni 2015 Wien FPO immer starker In Osterreich 8 Mai 2015 abgerufen am 24 Juni 2015 Conrad Seidl Umfrage Nur knappe Mehrheit fur Rot Grun in Wien In Der Standard 6 April 2015 abgerufen am 24 Juni 2015 Wien Rot Grun verliert Mehrheit In oe24 2 April 2015 abgerufen am 24 Juni 2015 Wien SPO erholt sich FPO und Grune stark In Heute 6 Marz 2015 abgerufen am 24 Juni 2015 SPO legt in Wien wieder auf 39 Prozent zu In oe24 28 Februar 2015 abgerufen am 24 Juni 2015 Umfrage Dampfer fur Rot Grun In oe24 23 Januar 2015 abgerufen am 24 Juni 2015 OSTERREICH Umfrage Weiter rot grune Mehrheit in Wien In APA OTS 10 Januar 2015 abgerufen am 24 Juni 2015 Erste Umfragen im Superwahljahr Bitter fur Haupl Voves Puhringer In Wirtschaftsblatt 8 Januar 2015 archiviert vom Original am 8 Januar 2015 abgerufen am 24 Juni 2015 Stadt Wien Wien Gesamt Gemeinderatswahl 2015 Kurier 95 7 Prozent im Landesparteivorstand Der OVP General folgt Juraczka nach vom 12 Oktober 2015 orf at Regierungsbildung bis November vom 20 Oktober 2015 orf at Einigung auf 150 seitiges Koalitionspapier vom 13 November 2015 orf at SPO und Grune segnen Koalitionspakt ab Artikel vom 14 November 2015 abgerufen am 14 November 2015 orf at Rot Grun startet am 24 November Artikel vom 16 November 2015 abgerufen am 16 November 2015 Landtags und Gemeinderatswahlen in Wien Erste Republik als Teil von Niederosterreich Landtag 1919 Gemeinderat 1919 eigenstandig 1923 1927 1932Zweite Republik 1945 1949 1954 1959 1964 1969 1973 1978 1983 1987 1991 1996 2001 2005 2010 2015 2020 2025Landtagswahlen in Osterreich 2015 Burgenland Steiermark Oberosterreich Wien Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Landtags und Gemeinderatswahl in Wien 2015 amp oldid 230414760