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2005 Landtags und Gemeinderatswahl 2010 2015 Wahlbeteiligung 67 63 50403020100 44 34 4 75 13 99 4 78 25 77 10 94 12 64 1 99 1 33 0 18 1 12 0 35 0 81 0 75 SPOOVPFPOGRUNEBZOKPOSonst 2005 2010 Die Landtags und Gemeinderatswahl in Wien 2010 fand am 10 Oktober statt Insgesamt 100 Sitze SPO 49 GRUNE 11 OVP 13 FPO 27 Dabei verlor die Sozialdemokratische Partei Osterreichs SPO ihre absolute Mandatsmehrheit Die Freiheitliche Partei Osterreichs FPO erzielte bei der Wahl ihr bisher zweitbestes Ergebnis und konnte die Osterreichische Volkspartei OVP uberholen die mit 13 99 ihr schlechtestes Ergebnis erzielte Neben den im Rathaus etablierten Parteien kandidierten auch das Bundnis Zukunft Osterreich BZO die Kommunistische Partei Osterreichs KPO das Liberale Forum LIF die Sozialistische Linkspartei SLP die MUT Partei und die Plattform Direkte Demokratie DEM ein Wahlbundnis aus 5 Gruppierungen Gleichzeitig mit der Landtags und Gemeinderatswahl wurde in Wien die Bezirksvertretungswahl durchgefuhrt bei der die Bezirksrate und Bezirksvorsteher gewahlt wurden Inhaltsverzeichnis 1 Voraussetzungen 1 1 Ausgangslage 1 2 Wahlrecht 2 Angetretene Parteien 2 1 SPO Sozialdemokratische Partei Osterreichs 2 2 OVP Osterreichische Volkspartei 2 3 FPO Freiheitliche Partei Osterreichs 2 4 Die Grunen Wien Die Grune Alternative 2 5 BZO Bundnis Zukunft Osterreich Liste Walter Sonnleitner 2 6 KPO Kommunistische Partei Osterreichs Linke Liste 2 7 Sonstige Parteien 3 Ergebnisse 4 Manipulationsvorwurfe 5 Auswirkungen 5 1 Koalitionsverhandlungen 5 2 Erste rot grune Landesregierung 6 Nachfolgende Wahl 7 Weblinks 8 FussnotenVoraussetzungen BearbeitenAusgangslage Bearbeiten Bei der Landtags und Gemeinderatswahl 2005 war die SPO erneut als Sieger hervorgegangen Sie konnte mit 49 1 ihre absolute Mandatsmehrheit halten und verzeichnete zudem einen Gewinn von 2 2 Pkte sowie eine Steigerung um drei Mandate Damit stellte die SPO im Wiener Landtag und Gemeinderat der 18 Wahlperiode 55 der insgesamt 100 Landtagsabgeordneten bzw Gemeinderate Auch die OVP hatte bei der Wahl 2005 Gewinne erzielt und steigerte ihren Stimmenanteil um 2 4 Pkte auf 18 8 Dies bedeutete zudem den Gewinn zweier Mandate wodurch die OVP in der Folge 18 Mandatare stellte Die Grunen konnten 2 2 Pkte sowie drei Mandate hinzugewinnen und erreichten mit 14 6 ihr bisher bestes Ergebnis in Wien Die Grunen erreichten dadurch erstmals 14 Mandate und lagen damit in Mandaten erstmals vor der FPO die mit 14 8 und 13 Mandaten der Wahlverlierer der Landtags und Gemeinderatswahl war Die FPO hatte bei der Wahl Verluste von 5 3 Pkte verzeichnen mussen und zudem acht Mandate verloren Fur die FPO bedeutete dies das schlechteste Wahlergebnis seit 1987 Alle restlichen kandidierenden Parteien darunter die KPO und das BZO mit anderer Listenbezeichnung scheiterten klar am Einzug in den Landtag und den Gemeinderat Wahlrecht Bearbeiten Fur die Landtags und Gemeinderatswahl aktiv berechtigt waren alle Personen die am Stichtag dem 10 August 2010 ihren Wohnsitz in Wien hatten osterreichische Staatsburger waren und spatestens am 10 Oktober 2010 ihr 16 Lebensjahr vollendeten Es war die erste Gemeinderatswahl in Wien wo die Briefwahl moglich war 1 1 144 510 Menschen waren bei der Landtagswahl stimmberechtigt wobei dies eine Steigerung der Wahlberechtigten um 2 384 Personen bedeutete Die Wahlbeteiligung lag 2010 bei 67 63 und war damit gegenuber 2005 60 81 stark angestiegen Angetretene Parteien BearbeitenSPO Sozialdemokratische Partei Osterreichs Bearbeiten nbsp Michael HauplDie Sozialdemokratische Partei Osterreichs SPO Wien trat mit dem Ziel an ihre absolute Mandatsmehrheit im Wiener Landtag zu verteidigen 2 Aus diesem Grund wurden von Parteiseite auch keine moglichen Koalitionsvarianten bekannt gegeben Eine Zusammenarbeit mit der FPO wurde aber von Michael Haupl ausgeschlossen 3 Ihre Wahlkampfausgaben bezifferte die Partei mit 5 Millionen Euro 4 Am 4 September 2010 startete die SPO ihren Wahlkampf in der Wiener Stadthalle Im Wahlkampf setzte die SPO ihre Themenschwerpunkte auf Integration Bildung Arbeitsplatze Lebensqualitat und Sicherheit 5 Die Sozialdemokraten warben mit dem Ausbau der Kinderbetreuungsplatze Investitionen in Forschung Infrastruktur und Wohnbau der Verteilung des Wohlstands dem Ausbau der Videouberwachung und klaren Spielregeln fur das Zusammenleben in Wien OVP Osterreichische Volkspartei Bearbeiten nbsp Christine MarekDas Ziel der Osterreichischen Volkspartei OVP war das Brechen der absoluten Mehrheit der Sozialdemokraten und eine Verbesserung im Vergleich zur letzten Gemeinderatswahl 6 Zudem will sie in die Stadtregierung wobei sie die FPO als Koalitionspartner anfangs nicht ausschloss Fur den Wahlkampf wollte die OVP mit zwischen 1 5 und 2 5 Millionen Euro auskommen 4 Am 10 September 2010 hielt die OVP ihre Auftaktveranstaltung im Zeltpavillon beim Wiener Rathaus ab 7 Die Volkspartei setzte auf die Themen Integration Bildung und Wirtschaft 8 Sie forderte die Einfuhrung einer Stadtwache eine Neuregelung des Verkehrs mehr Lehrer fur die Schulen mehr Effizienz in der Stadtverwaltung und Vorbereitungsklassen fur Kinder die nicht ausreichend Deutsch konnen FPO Freiheitliche Partei Osterreichs Bearbeiten nbsp Heinz Christian StracheDie Freiheitliche Partei Osterreichs FPO rief bereits Anfang 2010 das Duell um Wien aus Auch ihr Ziel war es die absolute Mehrheit der SPO zu brechen Die FPO gab fur ihren Wahlkampf etwa 3 bis 4 Millionen Euro aus 4 Offiziell startete die FPO ihren Wahlkampf am 2 September 2010 in der Lugner City Die Kernthemen der FPO waren Sicherheit Integration Arbeitsplatze und Tradition 9 Forderungen der Partei waren ein eigenes Sicherheitsressort fur Wien ein Entgegenwirken dem Asylmissbrauch und die Anpassung der Zuwanderer an die Gesellschaft Die Grunen Wien Die Grune Alternative Bearbeiten nbsp Maria VassilakouDie Grunen Wien strebten eine Koalition mit den Sozialdemokraten an Eine solche rot grune Koalition hatte es auf Landesebene in Osterreich bislang nicht gegeben In Wien waren jedoch 2001 und 2005 sogenannte rot grune Projekte beschlossen worden Allerdings musste die Partei in Mariahilf und Josefstadt fur die Bezirksvertretungswahl Spaltungen der Bezirksgruppen hinnehmen 10 11 Dazu kam der Wechsel des Bundesratsabgeordneten Stefan Schennach zu den Sozialdemokraten Das Budget der Grunen sah Ausgaben von 1 5 Millionen Euro vor 4 Der Wahlkampfauftakt der Wiener Grunen fand am 7 September 2010 in der Arena 21 im Museumsquartier statt 12 Die Hauptthemen der Grunen waren Umwelt Integration Soziales und Arbeitsplatze Forderungen der Partei waren Umstieg auf den OPNV Forderung der Integration und die Einfuhrung einer Reichensteuer BZO Bundnis Zukunft Osterreich Liste Walter Sonnleitner Bearbeiten Das Bundnis Zukunft Osterreich nannte als Ziel den Einzug in den Landtag wofur funf Prozent der Stimmen oder ein Grundmandat in einem Wahlkreis notwendig waren Von den im Nationalrat vertretenen Parteien hat es in Wien mit 350 000 Euro das niedrigste Budget fur den Wahlkampf zur Verfugung Es wurde weiters auf grossflachige Plakate verzichtet und hauptsachlich Dreieckstander sowie mobile Werbung genutzt 13 Der Wahlkampf des BZO wurde offiziell mit 9 September im Ares Tower eroffnet der selbsterklarte Fokus von Sonnleitner liegt in Sparsamkeit und Ehrlichkeit weiters tritt man gegen Freunderlwirtschaft und Parteibuchwirtschaft auf 14 15 Das BZO warb hauptsachlich mit dem Thema Burokratieabbau KPO Kommunistische Partei Osterreichs Linke Liste Bearbeiten Ausser den im Parlament vertretenen Parteien trat die Kommunistische Partei Osterreichs KPO in allen 18 Wahlkreisen Wiens mit Dietmar Zach als Spitzenkandidat an 16 Die Hauptthemen der Kommunisten waren Verteilungsgerechtigkeit und die Wirtschaftskrise Sonstige Parteien Bearbeiten Neben den Parteien die in allen Wahlkreisen antraten waren das Liberale Forum in allen Wahlkreisen ausser Hietzing Rudolfsheim Funfhaus und Dobling die MUT Partei Zentrum und Innen West die Sozialistische Linkspartei Brigittenau die Plattform Direkte Demokratie Donaustadt und Wir fur Floridsdorf Floridsdorf zugelassen Ergebnisse BearbeitenEndergebnis der Landtags und Gemeinderatswahl 2010 17 inkl Wahlkarten Ergebnisse 2010 Ergebnisse 2005 DifferenzenWahlberechtigte 1 144 510 1 142 126 2 384Wahlbeteiligung 67 63 60 81 6 82 PkteStimmen Mand Stimmen Mand Stimmen Pkte Mand Abgegebene Stimmen 774 079 694 515 79 564Ungultig 19 141 2 47 14 950 2 15 4 191 0 32 Gultig 754 938 97 53 679 565 97 85 75 373 0 32ParteiSozialdemokratische Partei Osterreichs SPO 334 757 44 34 49 333 611 49 09 55 1 146 4 75 6Osterreichische Volkspartei OVP 105 627 13 99 13 127 531 18 77 18 21 904 4 78 5Freiheitliche Partei Osterreichs FPO 194 517 25 77 27 100 780 14 83 13 93 737 10 94 14Die Grunen Wien Grune 95 445 12 64 11 99 432 14 63 14 3 987 1 99 3Kommunistische Partei Osterreichs KPO 8 425 1 12 0 9 969 1 47 0 1 544 0 35 0Bundnis Zukunft Osterreich Liste Walter Sonnleitner BZO 10 057 1 33 0 7 824 1 15 0 2 233 0 18 0Sozialistische LinksPartei SLP 73 0 01 0 124 0 02 0 51 0 01 0Liberales Forum LIF 5 192 0 69 0 nicht kandidiert nicht kandidiertMUT Partei Mensch Umwelt Tierschutz Die Tierrechtspartei MUT 514 0 07 0 nicht kandidiert nicht kandidiertPlattform Direkte Demokratie DEM 331 0 04 0 nicht kandidiert nicht kandidiertWiener Forum WIF nicht kandidiert 294 0 04 0 294 0 04 0Gesamt 100 00 100 100 00 100Manipulationsvorwurfe BearbeitenDer Grunenabgeordnete Martin Margulies erhob gegenuber der SPO Wahlbetrugsvorwurfe Es seien Briefstimmen Demenzkranker 18 sowie von Burgern mit turkischem Migrationshintergrund 19 durch Dritte abgegeben worden Auswirkungen BearbeitenKoalitionsverhandlungen Bearbeiten Unmittelbar nach der Wahl liess Haupl vorerst offen ob er mit der OVP oder den Grunen in Koalitionsverhandlungen treten wird jedenfalls werde es keine gleichzeitigen Parallelverhandlungen mit beiden Parteien geben Eine Koalition mit der FPO schloss er wie schon vor der Wahl aus 20 Strache stellte fest dass er fur alle moglichen Koalitionsvarianten offen sei und als Burgermeister Vizeburgermeister und oder Integrations bzw Sicherheitsstadtrat in der Wiener Landespolitik bleiben wurde 21 Die Wiener Grunen entschieden sich in einer Parteisitzung einstimmig fur Verhandlungen mit der SPO 22 In der OVP Wien gab es sowohl Stimmen die fur die Aufnahme von Koalitionsgesprachen eintraten wie auch solche die es fur taktisch kluger hielten in der Opposition zu bleiben und bis zur nachsten Wahl das Profil der Partei zu scharfen 23 Am 22 Oktober 2010 wurde bekanntgegeben dass die SPO mit den Grunen in Koalitionsverhandlungen treten werde 24 Erste rot grune Landesregierung Bearbeiten In der SPO gab es mehrere Politiker die sich fur eine rot grune Koalition aussprachen darunter die Parteivorsitzenden Michael Ritsch in Vorarlberg und Peter Kaiser in Karnten sowie Stefan Schennach der zu Beginn des Wahlkampfes von den Grunen zur SPO gewechselt war 25 Die Sozialistische Jugend Osterreich zeigte auch klare Praferenzen fur eine Koalition mit den Grunen Kurze Zeit spater wurde auch eine Website eingerichtet auf der sich prominente Unterstutzer u a David Schalko Barbara Blaha Robert Misik und Heide Schmidt der rot grunen Koalition zu Wort meldeten 26 27 Am 12 November 2010 gaben SPO und Grune bekannt dass sie sich auf eine gemeinsame Koalition geeinigt haben Maria Vassilakou zog in der Landesregierung Haupl V als Vizeburgermeisterin und Stadtratin fur Stadtentwicklung Verkehr Klimaschutz Energieplanung und BurgerInnenbeteiligung in die Landesregierung ein 28 Nachfolgende Wahl BearbeitenDie nachste Wahl fand am 11 Oktober 2015 statt Weblinks Bearbeiten nbsp Commons Landtags und Gemeinderatswahl in Wien 2010 Sammlung von Bildern Videos und Audiodateien Gemeinde Wien Ergebnisse Gemeinderatswahl 2010 Gemeinde Wien Ergebnisse der Bezirksvertretungswahl 2010Fussnoten Bearbeiten Briefwahl fur Juristen bedenklich In ORF 9 August 2010 SP Spindoktor Greenberg will motivieren In Der Standard 15 Juli 2010 1 Oktober 2010 in der ORF Sendung Wien heute a b c d Wien Wahl Parteien beziehen War Rooms In Die Presse 5 August 2008 SPO Wien Mein Traum fur Wien Memento vom 22 September 2010 imInternet Archive OVP Stadtwache und Budget als Themen In ORF 20 Juli 2010 Richtungswahl fur OVP am 10 Oktober In ORF 10 September 2010 OVP Wien OVP will Absolute der Wiener SPO brechen Memento vom 5 Oktober 2010 imInternet Archive 3 Oktober 2010 FPO Wien Wahlprogramm 2010 Memento vom 11 Februar 2014 imInternet Archive PDF 5 2 MB Grune streiten weiter Parteispaltung in Mariahilf In Der Standard 24 Juni 2010 Josefstadt Nach Putsch treten zwei Grun Listen an 11 August 2010 Oko Corso zum Wahlkampfauftakt In ORF 7 September 2010 Lukas Kapeller Walter Sonnleitner tritt fur BZO Wien an In Der Standard 29 Juni 2010 BZO Liste als Angebot an den Mittelstand In ORF 15 September 2010 Wahlkampf BZO gegen Chefkoffer mit Parteibuch In Die Presse 9 September 2010 KPO Antreten bei Gemeinderatswahl fix In Der Standard 23 August 2010 Stadt Wien Gemeinderatswahl 2010 Stimmzettel fur Demenzkranke SPO Wahlbetrug DiePresse com In diepresse com Abgerufen am 4 Oktober 2015 Grune werfen SPO Wahlbetrug in Turken Community vor DiePresse com In diepresse com Abgerufen am 4 Oktober 2015 Haupl startet nachste Woche Koalitions Gesprache In Die Presse 12 Oktober 2010 Verhandlungen ab nachster Woche In ORF 13 Oktober 2010 Die Grunen Freude uber Aufnahme von Rot Grunen Verhandlungen in Wien 22 Oktober 2010 Ferry Maier will Wiener OVP in Opposition In Der Standard 11 Oktober 2010 Anita Zielina Burgermeister Haupl sagt Ja zu rot grunen Verhandlungen In Der Standard 22 Oktober 2010 Fix ist bloss dass noch nichts fix ist In Kleine Zeitung 11 Oktober 2010 rot grun fur Wien Memento vom 21 Oktober 2010 imInternet Archive Heide Schmidt unterstutzt Rot Grun Befurworter In Der Standard 18 Oktober 2010 Grosse Plane bei Integration und Verkehr In ORF 12 November 2010 Landtags und Gemeinderatswahlen in Wien Erste Republik als Teil von Niederosterreich Landtag 1919 Gemeinderat 1919 eigenstandig 1923 1927 1932Zweite Republik 1945 1949 1954 1959 1964 1969 1973 1978 1983 1987 1991 1996 2001 2005 2010 2015 2020 2025 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Landtags und Gemeinderatswahl in Wien 2010 amp oldid 204591800