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Wien anders ANDAS war ein im Vorfeld der Landtags und Gemeinderatswahl in Wien 2015 gegründetes politisches Bündnis in ö

Wien anders

Wien anders (ANDAS) war ein im Vorfeld der Landtags- und Gemeinderatswahl in Wien 2015 gegründetes politisches Bündnis in Österreich. Gründungsmitglieder waren im März 2015 die Kommunistische Partei Österreichs, die Piratenpartei, die Initiative Echt Grün, der Verein die Junge Linke, der Verein Junge Pirat*innen Österreichs und die „Wir wollen es anders – Plattform der Unabhängigen“. Seit der Wahl im Oktober 2015 war sie mit je einem Mandat in fünf Bezirksvertretungen vertreten. Am 12. Juni 2021 folgte die Auflösung.

Wien anders – ANDAS
Gründung 21. März 2015
Gründungsort Wien
Auflösung 12. Juni 2021
Hauptsitz 1120 Wien, Cothmannstraße 11
Ausrichtung Progressiv
egalitär
systemkritisch
Farbe Violett, Rot, Grün und Flieder
Website wienanders.at

Geschichte Bearbeiten

Entstehung und Gründung Bearbeiten

Schon nach der Europawahl 2014 begann sich ein Teil der Unabhängigen um Europa anders in Wien und Linz zur „Plattform der Unabhängigen“ zusammenzuschließen. Am 1. Februar 2015 beschloss die Piratenpartei Wien, ein Wahlbündnis anzustreben, dieser Beschluss musste jedoch aus formalen Gründen wiederholt werden.

Die Initiative Echt Grün bestätigte am 11. Februar 2015, sich an Wien anders zu beteiligen. Daraufhin erklärte die KPÖ Wien am 17. Februar 2015 auf ihrer Landeskonferenz mit 90%iger Zustimmung, an der Wahl-Allianz Wien Anders teilzunehmen.

Am 21. März 2015 fand der offizielle Gründungskonvent in Wien statt. Es wurde unter anderem die Kandidatenliste für die Wiener Landtags- und Gemeinderatswahl am 11. Oktober 2015 gewählt. Spitzenkandidatin wurde Juliana Okropiridse von den Jungen Pirat*innen. Auf Platz zwei und drei der Liste folgten ihr Didi Zach, KPÖ-Landessprecher und Ulrike Fuchs von der Plattform der Unabhängigen.

Wienwahl 2015 Bearbeiten

Erste größere Bekanntheit in Expertenkreisen erhielt das Wahlbündnis durch die Enthüllung der „Wurm-Affäre“. Hier wurde durch Christoph Ulbrich bekannt, dass der Chef der gemeinnützigen Wohnungsbaugenossenschaft Gewog, Karl Wurm, sich selbst einige Wohnungen verkauft hat.
Am 12. August gab Wien anders bekannt, über 4500 Unterstützungserklärungen für Gemeinderats- und Bezirksratswahlen erreicht zu haben und ihre Listen ab nun bei den Ämtern einzureichen.

Bei der Landtags- und Gemeinderatswahl scheiterte ANDAS mit 8.937 Stimmen und 1,07 % klar an der Fünf-Prozent-Hürde. Mit gesamt 12.449 Stimmen und 1,43 % bei der gleichzeitig stattfindenden Bezirksvertretungswahl konnten die drei bisher von der KPÖ gehaltenen Mandate in der Leopoldstadt, Landstraße und Margareten gehalten und je ein weiterer Sitz in Rudolfsheim-Fünfhaus und Ottakring erzielt werden.

Seit der Wahl Bearbeiten

Einer von Wien anders beim Verfassungsgerichtshof eingebrachten Anfechtung der Wahl der Bezirksvertretungen für den 6., 8., 9. und 12. Wiener Gemeindebezirk wurde von diesem im Februar 2016 nicht stattgegeben. Dieser sah keine Verletzung des Grundsatzes der Freiheit der Wahl wegen unzulässiger Beeinflussung der Wahlwerbung durch staatliche Organe und keine Rechtswidrigkeit des Wahlverfahrens wegen verzögerter Bewilligung der Aufstellung von Werbeständern.

Im Juni 2016 entschied der Verfassungsgerichtshof, dass die Bezirksvertretungswahl in Wien-Leopoldstadt, in der das Bündnis einen Mandatar stellt, nach einer Wahlanfechtung durch die FPÖ wiederholt werden muss. Die Wahlwiederholung fand am 18. September 2016 statt. Das Wahlbündnis konnte sein Mandat in der Bezirksvertretung der Leopoldstadt halten.

Im April 2016 fasste die Bundesgeneralversammlung der Piratenpartei den Beschluss, das Bündnis zu verlassen. Einzelne Personen der Landesorganisation Wien (Verein Piraten für Wien Anders) waren weiterhin bei Wien anders aktiv und es gab den politischen Willen der Landesorganisation Wien, Teil des Rates des Bündnisses zu bleiben. Aus diesem Grund wurden durch die Piratenpartei auch zwei Delegierte zum Rat von Wien anders ernannt. Die nächste Generalversammlung von Wien anders findet im September 2016 statt. In dieser wurden der Fortbestand und die künftige Ausrichtung des Bündnisses beschlossen.

Auflösung Bearbeiten

Die Auflösung von Wien anders wurde bei der Generalversammlung am 12. Juni 2021 einstimmig beschlossen.

Programm Bearbeiten

Kernpunkte Bearbeiten

Die Kernpunkte wurden am 19. Februar 2015 im Zuge einer Pressekonferenz auf ihrer Homepage verkündet. Nach einem offenen Programmprozess hatte das Wahlbündnis ein 12-Punkte-Programm veröffentlicht. Dieses umfasste unter anderem folgende Forderungen:

Rechtliches Bearbeiten

Das Wahlbündnis bestand aus der Kooperation selbst, die durch eine Kooperationsvereinbarung definiert war, und einer Partei im Hintergrund, die über ihre Statuten definiert war und unter anderem dazu diente, berechtigt zu sein, die Parteienförderung und Wahlkampfkostenrückerstattung zu erhalten.

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. wienanders.at
  2. KPÖ – Audiodateien vom Pressegespräch von Europa anders vom 6. Februar 2013, eine Liste der nächsten Termine
  3. OTS - Wir wollen Wien verändern!, eine Presseaussendung von Wien anders
  4. Wir wollen es anders – Plattform der Unabhängigen die Homepage der Unabhängigen
  5. Piratenpad LGV-Wien-2015-1-Protokoll
  6. Piratenwiki angenommener Antrag 2
  7. Schiedsgerichtsbeschluss der Piratenpartei Österreichs Antrag IS_2015-02-20
  8. Echt Grün Teilnahmebestätigung
  9. KPÖ Wien Blogartikel
  10. DiePresse.com am 22. März 2015
  11. Die Presse zur Wurm-Affäre
  12. der Standard zum erreichen der Unterstützungserklärungen
  13. Stadt Wien: Wien Gesamt Gemeinderatswahl 2015.
  14. Stadt Wien: Wien Gesamt Bezirksvertretungswahlen 2015 .
  15. Erkenntnis WI18/2015 ua. Verfassungsgerichtshof, 24. Februar 2016, abgerufen am 20. Juni 2016.
  16. Leopoldstadt: Wahl muss wiederholt werden. In: wien.of.at. 15. Juni 2016, abgerufen am 20. Juni 2016.
  17. AktivistInnenplenum. In: www.facebook.com. Abgerufen am 19. Juni 2016.
  18. Auflösung der Beteiligung am Wahlbündnis „Wien anders“. piratenpartei, 26. April 2016, abgerufen am 20. Juni 2016.
  19. Wien Anders ist aufgelöst. Abgerufen am 30. Juni 2021.
  20. [1] Programm von Wien anders
  21. [2] Website Wiener S-Bahn
  22. [3] Kooperationsvereinbarung
  23. [4] Statut
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Veröffentlichungsdatum:
Wien anders ANDAS war ein im Vorfeld der Landtags und Gemeinderatswahl in Wien 2015 gegrundetes politisches Bundnis in Osterreich Grundungsmitglieder waren im Marz 2015 die Kommunistische Partei Osterreichs die Piratenpartei die Initiative Echt Grun der Verein die Junge Linke der Verein Junge Pirat innen Osterreichs und die Wir wollen es anders Plattform der Unabhangigen 3 Seit der Wahl im Oktober 2015 war sie mit je einem Mandat in funf Bezirksvertretungen vertreten Am 12 Juni 2021 folgte die Auflosung Wien anders ANDASGrundung 21 Marz 2015Grundungsort WienAuflosung 12 Juni 2021Hauptsitz 1120 Wien Cothmannstrasse 11 1 Ausrichtung Progressivegalitarsystemkritisch 2 Farbe Violett Rot Grun und FliederWebsite wienanders at Inhaltsverzeichnis 1 Geschichte 1 1 Entstehung und Grundung 1 2 Wienwahl 2015 1 3 Seit der Wahl 1 4 Auflosung 2 Programm 2 1 Kernpunkte 3 Rechtliches 4 Weblinks 5 EinzelnachweiseGeschichte BearbeitenEntstehung und Grundung Bearbeiten Schon nach der Europawahl 2014 begann sich ein Teil der Unabhangigen um Europa anders in Wien und Linz zur Plattform der Unabhangigen zusammenzuschliessen 4 Am 1 Februar 2015 beschloss die Piratenpartei Wien ein Wahlbundnis anzustreben 5 6 dieser Beschluss musste jedoch aus formalen Grunden wiederholt werden 7 Die Initiative Echt Grun bestatigte am 11 Februar 2015 sich an Wien anders zu beteiligen 8 Daraufhin erklarte die KPO Wien am 17 Februar 2015 auf ihrer Landeskonferenz mit 90 iger Zustimmung an der Wahl Allianz Wien Anders teilzunehmen 9 Am 21 Marz 2015 fand der offizielle Grundungskonvent in Wien statt Es wurde unter anderem die Kandidatenliste fur die Wiener Landtags und Gemeinderatswahl am 11 Oktober 2015 gewahlt Spitzenkandidatin wurde Juliana Okropiridse von den Jungen Pirat innen Auf Platz zwei und drei der Liste folgten ihr Didi Zach KPO Landessprecher und Ulrike Fuchs von der Plattform der Unabhangigen 10 Wienwahl 2015 Bearbeiten Erste grossere Bekanntheit in Expertenkreisen erhielt das Wahlbundnis durch die Enthullung der Wurm Affare Hier wurde durch Christoph Ulbrich bekannt dass der Chef der gemeinnutzigen Wohnungsbaugenossenschaft Gewog Karl Wurm sich selbst einige Wohnungen verkauft hat 11 Am 12 August gab Wien anders bekannt uber 4500 Unterstutzungserklarungen fur Gemeinderats und Bezirksratswahlen erreicht zu haben und ihre Listen ab nun bei den Amtern einzureichen 12 Bei der Landtags und Gemeinderatswahl scheiterte ANDAS mit 8 937 Stimmen und 1 07 klar an der Funf Prozent Hurde 13 Mit gesamt 12 449 Stimmen und 1 43 bei der gleichzeitig stattfindenden Bezirksvertretungswahl konnten die drei bisher von der KPO gehaltenen Mandate in der Leopoldstadt Landstrasse und Margareten gehalten und je ein weiterer Sitz in Rudolfsheim Funfhaus und Ottakring erzielt werden 14 Seit der Wahl Bearbeiten Einer von Wien anders beim Verfassungsgerichtshof eingebrachten Anfechtung der Wahl der Bezirksvertretungen fur den 6 8 9 und 12 Wiener Gemeindebezirk wurde von diesem im Februar 2016 nicht stattgegeben Dieser sah keine Verletzung des Grundsatzes der Freiheit der Wahl wegen unzulassiger Beeinflussung der Wahlwerbung durch staatliche Organe und keine Rechtswidrigkeit des Wahlverfahrens wegen verzogerter Bewilligung der Aufstellung von Werbestandern 15 Im Juni 2016 entschied der Verfassungsgerichtshof dass die Bezirksvertretungswahl in Wien Leopoldstadt in der das Bundnis einen Mandatar stellt nach einer Wahlanfechtung durch die FPO wiederholt werden muss 16 Die Wahlwiederholung fand am 18 September 2016 statt Das Wahlbundnis konnte sein Mandat in der Bezirksvertretung der Leopoldstadt halten Im April 2016 fasste die Bundesgeneralversammlung der Piratenpartei den Beschluss das Bundnis zu verlassen Einzelne Personen der Landesorganisation Wien Verein Piraten fur Wien Anders waren weiterhin bei Wien anders aktiv und es gab den politischen Willen der Landesorganisation Wien Teil des Rates des Bundnisses zu bleiben Aus diesem Grund wurden durch die Piratenpartei auch zwei Delegierte zum Rat von Wien anders ernannt Die nachste Generalversammlung von Wien anders findet im September 2016 statt In dieser wurden der Fortbestand und die kunftige Ausrichtung des Bundnisses beschlossen 17 18 Auflosung Bearbeiten Die Auflosung von Wien anders wurde bei der Generalversammlung am 12 Juni 2021 einstimmig beschlossen 19 Programm BearbeitenKernpunkte Bearbeiten Die Kernpunkte wurden am 19 Februar 2015 im Zuge einer Pressekonferenz auf ihrer Homepage verkundet Nach einem offenen Programmprozess hatte das Wahlbundnis ein 12 Punkte Programm veroffentlicht 20 Dieses umfasste unter anderem folgende Forderungen Bedingungsloses Grundeinkommen Wahlrecht fur alle bei National und Gemeinderatswahlen unabhangig von der Staatsburgerschaft Starkung der Frauenrechte Quotenregelung im Gemeindedienst gleicher Lohn fur gleichwertige Arbeit kostenlose Schwangerschaftsabbruche Arbeitszeitverkurzung auf 30 Stunden bei vollem Lohnausgleich sowie Mindestlohn von 15 Euro pro Stunde 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