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Wilhelm Elfes 5 Juni 1884 in Krefeld 22 November 1969 in Mönchengladbach war ein deutscher Politiker Zentrum CDU Bund de

Wilhelm Elfes

Wilhelm Elfes (* 5. Juni 1884 in Krefeld; † 22. November 1969 in Mönchengladbach) war ein deutscher Politiker (Zentrum, CDU, Bund der Deutschen, DFU). Er ist der Vater des Künstlers Will Elfes (1924–1971).

Wilhelm Elfes (sitzend, ganz rechts) auf dem Parteitag der Zentrumspartei (1920)

Leben und Beruf Bearbeiten

Wilhelm Elfes machte eine Lehre als Schmiede- und Schlossergeselle. Ab 1909 war er Arbeitersekretär bei der katholischen Arbeiterbewegung (KAB), in der er sich bereits seit 1904 engagiert hatte. 1911 wurde er Redakteur der Westdeutschen Arbeiterzeitung, der Wochenzeitung der KAB, deren Chefredaktion er 1919 übernahm.

1927 wurde er Polizeipräsident von Krefeld. Aus diesem Amt wurde er 1933 aus politischen Gründen entlassen. Elfes schlug sich in der Zeit des Nationalsozialismus als Zigarrenhändler und später als Handelsvertreter im Lebensmittelbereich durch. Er hatte Kontakt zu den Attentätern vom 20. Juli 1944 und wurde nach dem Attentat zeitweilig inhaftiert. Danach verbarg er sich fünf Monate lang im Pfarrhaus von St. Tönis. Dort interviewte ihn im Februar oder März 1945 der amerikanische Geheimdienstoffizier Saul K. Padover und berichtete 1946 in seinem autobiographischen Werk Experiment in Germany über die Begegnung.

Von 1948 bis 1951 gab Elfes gemeinsam mit Andreas Hermes als Lizenzträger die Westdeutsche Zeitung heraus. Nach der Gründung der Deutschen Volkszeitung des Bundes der Deutschen betätigte er sich bis zu seinem Tod als Kommentator des Blattes. 1949 beteiligte er sich an der Gründung der Gesellschaft für die Wiedervereinigung Deutschlands, die sich für die Aufnahme von Verhandlungen mit der DDR einsetzte. 1964 wurde er Mitglied des Weltfriedensrates. Im selben Jahr erhielt er die Ehrendoktorwürde der Universität Leipzig.

Politik Bearbeiten

Elfes trat 1905 der Zentrumspartei bei. Von 1922 bis 1926 gehörte Elfes deren Reichsvorstand an. Von 1919 bis 1933 war Elfes Stadtverordneter in Mönchengladbach und von 1920 bis 1933 Mitglied des Provinziallandtages der Rheinprovinz. Von 1921 bis 1933 gehörte er auch dem Preußischen Staatsrat an. In der Zeit des Nationalsozialismus schloss er sich dem Kölner Kreis an, einer katholischen Widerstandsgruppe um Andreas Hermes und Jakob Kaiser.

1945 und von 1946 bis 1948 war Elfes Oberbürgermeister, 1946 Oberstadtdirektor von Mönchengladbach. Von 1947 bis 1950 gehörte Elfes dem Landtag Nordrhein-Westfalen an.

Nach 1945 beteiligte er sich an der Gründung der CDU. Wegen der Politik der Westintegration von Konrad Adenauer kam er in Konflikt mit der Parteilinie und wurde 1951 ausgeschlossen. Daraufhin gründete er 1952 die Deutsche Sammlung und 1953 mit dem ehemaligen Reichskanzler Joseph Wirth den national-neutralistischen Bund der Deutschen, der die Politik der Bundesregierung bekämpfte. Von 1953 bis 1963 amtierte er zunächst mit Wirth und ab 1956 mit Thea Arnold als Bundesvorsitzender dieser Partei. Bei der Bundestagswahl 1961 kandidierte er erfolglos für die Deutsche Friedensunion, die er 1960 neben seiner BdD-Mitgliedschaft mitbegründet hatte. 1968 war er an der Gründung des Wahlbündnisses Aktion Demokratischer Fortschritt zur Bundestagswahl 1969 beteiligt.

Elfes-Urteil Bearbeiten

Die Bundesregierung sah in Elfes anfangs einen „unbequemen Kritiker“, später wurde er als ein „potentieller Verfassungs- und Staatsfeind“ angesehen und mit dem Strafrecht bekämpft. Seit 1952 ermittelte Oberbundesanwalt Carlo Wiechmann gegen Elfes wegen des Verdachts der Staatsgefährdung. Die Bundesanwaltschaft stützte den Tatvorwurf auf § 90a StGB (Gründung einer verfassungsfeindlichen Vereinigung). Das Verfahren wurde schließlich 1956 auf Antrag des nunmehrigen Oberbundesanwalts Max Güde vom 6. Strafsenat des BGH eingestellt.

Als Elfes 1953 die Verlängerung seines Reisepasses beantragte, um zu einem Kongress in das Ausland zu reisen, wurde ihm dies aufgrund einer Anweisung aus dem nordrhein-westfälischen Innenministerium ohne nähere Begründung unter Hinweis auf § 7 Abs. 1 Nr. 1 Passgesetz verweigert. Der Grund dieser Entscheidung war sein Engagement bzw. – aus damaliger Behördensicht – seine Agitation etwa im Bund der Deutschen gegen die Politik der Bundesregierung, welche er auch bei entsprechenden Veranstaltungen im Ausland zu betreiben gedachte. Die von seinem Anwalt Diether Posser dagegen erhobene Klage blieb bis zum Bundesverwaltungsgericht erfolglos, ebenso die anschließende Verfassungsbeschwerde.

Obwohl Elfes den Prozess verlor, wurde das Elfes-Urteil vom 16. Januar 1957 zu einer bis heute prägenden Grundsatzentscheidung über den prozessualen Grundrechtsschutz vor dem Bundesverfassungsgericht. Ebenso ist es noch heute maßgeblich für alle Fälle, in denen aus außenpolitischen Gründen die Ausreisefreiheit (Ausfluss der allgemeinen Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG) eingeschränkt werden soll.

Schriften Bearbeiten

  • Ich bitte ums Wort. Zur Diskussion mit meinen Freunden. Mönchengladbach 1944.

Literatur Bearbeiten

  • Hannah Birkenkötter: Art. 2 Abs. 1 GG als allgemeines Freiheitsrecht und Auffanggrundrecht: Das Elfes-Urteil. In: Dieter Grimm (Hrsg.): Vorbereiter – Nachbereiter? Studien zum Verhältnis von Verfassungsrechtsprechung und Verfassungsrechtswissenschaft. Mohr Siebeck, Tübingen 2019, S. 9–37, ISBN 978-3-16-158898-3.
  • Thomas Darnstädt: Verschlusssache Karlsruhe. Die internen Akten des Bundesverfassungsgerichts. Piper, München 2018, ISBN 978-3-492-05875-9 (zum Elfes-Urteil: S. 129–160).
  • Albert Eßer: Wilhelm Elfes 1884–1969. Arbeiterführer und Politiker (= Veröffentlichungen der Kommission für Zeitgeschichte, Reihe B, Bd. 53). Matthias-Grünewald-Verlag, Mainz 1990, ISBN 3-7867-1495-9.
  • Albert Eßer: Wilhelm Elfes (1884–1969). Oberbürgermeister von Mönchengladbach. In: Günter Buchstab, Brigitte Kaff, Hans-Otto Kleinmann (Hrsg.): Christliche Demokraten gegen Hitler. Aus Verfolgung und Widerstand zur Union. Herausgegeben im Auftrag der Konrad-Adenauer-Stiftung. Herder, Freiburg im Breisgau 2004, ISBN 3-451-20805-9, S. 155–163.
  • Dieter Grimm: Ein Blick hinter die Kulissen: Die Entstehung des Elfes-Urteils. In: Ders.: Verfassungsgerichtsbarkeit. Suhrkamp, Berlin 2021, S. 204–243, ISBN 978-3-518-29957-9.
  • Wolfgang Löhr: Wilhelm Elfes. 1884–1969. In: Jürgen Aretz (Hrsg.): Zeitgeschichte in Lebensbildern. Aus dem deutschen Katholizismus des 19. und 20. Jahrhunderts. Bd. 5. Matthias-Grünewald-Verlag, Mainz 1982, ISBN 3-7867-0990-4, S. 239–252. (Digitalisat)
  • Dirk Mellies: Trojanische Pferde der DDR? Das neutralistisch-pazifistische Netzwerk der frühen Bundesrepublik und die Deutsche Volkszeitung. 1953–1973. Lang, Frankfurt am Main 2007, ISBN 978-3-631-55825-6.
  • Saul K. Padover: Lügendetektor. Vernehmungen im besiegten Deutschland 1944/45. Eichborn, Frankfurt am Main 1999, ISBN 3-8218-4478-7 (zur Vernehmung von Willi Elfes S. 256–265).
  • Gunther Rojahn: Elfes – Mehr als ein Urteil. Aufladung und Entladung eines Politikums. Juristische Dissertation (zum Elfes-Urteil des Bundesverfassungsgerichts), Freie Universität Berlin 2010 (online).

Weblinks Bearbeiten

Wikisource: Elfes-Urteil – Quellen und Volltexte

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. New York 1946. Deutsch unter dem Titel Lügendetektor. Vernehmungen im besiegten Deutschland 1944/45. Eichborn, Frankfurt am Main 1999, S. 256–265.
  2. Diether Posser: Anwalt im Kalten Krieg. Ein Stück deutscher Geschichte in politischen Prozessen 1951–1968. C. Bertelsmann Verlag, München 1991, ISBN 3-570-02347-8, S. 82.
  3. Gunther Rojahn: Elfes – Mehr als ein Urteil. Aufladung und Entladung eines Politikums. Diss. Freie Universität Berlin 2010, S. 7 f.
  4. Gunther Rojahn: Elfes – Mehr als ein Urteil. Aufladung und Entladung eines Politikums. Diss. Freie Universität Berlin 2010, S. 104, 106.
  5. Gunther Rojahn: Elfes – Mehr als ein Urteil. Aufladung und Entladung eines Politikums. Diss. Freie Universität Berlin 2010, S. 115.
  6. Gunther Rojahn: Elfes – Mehr als ein Urteil. Aufladung und Entladung eines Politikums. Diss. Freie Universität Berlin 2010, S. 162.
  7. BVerfGE 6, 32
Personendaten
NAME Elfes, Wilhelm
KURZBESCHREIBUNG deutscher Politiker (Zentrum, CDU, Deutsche Sammlung, Bund der Deutschen, DFU), MdL
GEBURTSDATUM 5. Juni 1884
GEBURTSORT Krefeld
STERBEDATUM 22. November 1969
STERBEORT Mönchengladbach
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Veröffentlichungsdatum:
Wilhelm Elfes 5 Juni 1884 in Krefeld 22 November 1969 in Monchengladbach war ein deutscher Politiker Zentrum CDU Bund der Deutschen DFU Er ist der Vater des Kunstlers Will Elfes 1924 1971 Wilhelm Elfes sitzend ganz rechts auf dem Parteitag der Zentrumspartei 1920 Inhaltsverzeichnis 1 Leben und Beruf 2 Politik 3 Elfes Urteil 4 Schriften 5 Literatur 6 Weblinks 7 EinzelnachweiseLeben und Beruf BearbeitenWilhelm Elfes machte eine Lehre als Schmiede und Schlossergeselle Ab 1909 war er Arbeitersekretar bei der katholischen Arbeiterbewegung KAB in der er sich bereits seit 1904 engagiert hatte 1911 wurde er Redakteur der Westdeutschen Arbeiterzeitung der Wochenzeitung der KAB deren Chefredaktion er 1919 ubernahm 1927 wurde er Polizeiprasident von Krefeld Aus diesem Amt wurde er 1933 aus politischen Grunden entlassen Elfes schlug sich in der Zeit des Nationalsozialismus als Zigarrenhandler und spater als Handelsvertreter im Lebensmittelbereich durch Er hatte Kontakt zu den Attentatern vom 20 Juli 1944 und wurde nach dem Attentat zeitweilig inhaftiert Danach verbarg er sich funf Monate lang im Pfarrhaus von St Tonis Dort interviewte ihn im Februar oder Marz 1945 der amerikanische Geheimdienstoffizier Saul K Padover und berichtete 1946 in seinem autobiographischen Werk Experiment in Germany uber die Begegnung 1 Von 1948 bis 1951 gab Elfes gemeinsam mit Andreas Hermes als Lizenztrager die Westdeutsche Zeitung heraus Nach der Grundung der Deutschen Volkszeitung des Bundes der Deutschen betatigte er sich bis zu seinem Tod als Kommentator des Blattes 1949 beteiligte er sich an der Grundung der Gesellschaft fur die Wiedervereinigung Deutschlands die sich fur die Aufnahme von Verhandlungen mit der DDR einsetzte 1964 wurde er Mitglied des Weltfriedensrates Im selben Jahr erhielt er die Ehrendoktorwurde der Universitat Leipzig Politik BearbeitenElfes trat 1905 der Zentrumspartei bei Von 1922 bis 1926 gehorte Elfes deren Reichsvorstand an Von 1919 bis 1933 war Elfes Stadtverordneter in Monchengladbach und von 1920 bis 1933 Mitglied des Provinziallandtages der Rheinprovinz Von 1921 bis 1933 gehorte er auch dem Preussischen Staatsrat an In der Zeit des Nationalsozialismus schloss er sich dem Kolner Kreis an einer katholischen Widerstandsgruppe um Andreas Hermes und Jakob Kaiser 1945 und von 1946 bis 1948 war Elfes Oberburgermeister 1946 Oberstadtdirektor von Monchengladbach Von 1947 bis 1950 gehorte Elfes dem Landtag Nordrhein Westfalen an Nach 1945 beteiligte er sich an der Grundung der CDU Wegen der Politik der Westintegration von Konrad Adenauer kam er in Konflikt mit der Parteilinie und wurde 1951 ausgeschlossen Daraufhin grundete er 1952 die Deutsche Sammlung und 1953 mit dem ehemaligen Reichskanzler Joseph Wirth den national neutralistischen Bund der Deutschen der die Politik der Bundesregierung bekampfte Von 1953 bis 1963 amtierte er zunachst mit Wirth und ab 1956 mit Thea Arnold als Bundesvorsitzender dieser Partei Bei der Bundestagswahl 1961 kandidierte er erfolglos fur die Deutsche Friedensunion die er 1960 neben seiner BdD Mitgliedschaft mitbegrundet hatte 1968 war er an der Grundung des Wahlbundnisses Aktion Demokratischer Fortschritt zur Bundestagswahl 1969 beteiligt Elfes Urteil BearbeitenDie Bundesregierung sah in Elfes anfangs einen unbequemen Kritiker spater wurde er als ein potentieller Verfassungs und Staatsfeind angesehen und mit dem Strafrecht bekampft 2 Seit 1952 ermittelte Oberbundesanwalt Carlo Wiechmann gegen Elfes wegen des Verdachts der Staatsgefahrdung 3 Die Bundesanwaltschaft stutzte den Tatvorwurf auf 90a StGB Grundung einer verfassungsfeindlichen Vereinigung Das Verfahren wurde schliesslich 1956 auf Antrag des nunmehrigen Oberbundesanwalts Max Gude vom 6 Strafsenat des BGH eingestellt 4 Als Elfes 1953 die Verlangerung seines Reisepasses beantragte um zu einem Kongress in das Ausland zu reisen wurde ihm dies aufgrund einer Anweisung aus dem nordrhein westfalischen Innenministerium ohne nahere Begrundung unter Hinweis auf 7 Abs 1 Nr 1 Passgesetz verweigert 5 Der Grund dieser Entscheidung war sein Engagement bzw aus damaliger Behordensicht seine Agitation etwa im Bund der Deutschen gegen die Politik der Bundesregierung welche er auch bei entsprechenden Veranstaltungen im Ausland zu betreiben gedachte Die von seinem Anwalt Diether Posser dagegen erhobene Klage blieb bis zum Bundesverwaltungsgericht erfolglos ebenso die anschliessende Verfassungsbeschwerde 6 Obwohl Elfes den Prozess verlor wurde das Elfes Urteil 7 vom 16 Januar 1957 zu einer bis heute pragenden Grundsatzentscheidung uber den prozessualen Grundrechtsschutz vor dem Bundesverfassungsgericht Ebenso ist es noch heute massgeblich fur alle Falle in denen aus aussenpolitischen Grunden die Ausreisefreiheit Ausfluss der allgemeinen Handlungsfreiheit Art 2 Abs 1 GG eingeschrankt werden soll Schriften BearbeitenIch bitte ums Wort Zur Diskussion mit meinen Freunden Monchengladbach 1944 Literatur BearbeitenHannah Birkenkotter Art 2 Abs 1 GG als allgemeines Freiheitsrecht und Auffanggrundrecht Das Elfes Urteil In Dieter Grimm Hrsg Vorbereiter Nachbereiter Studien zum Verhaltnis von Verfassungsrechtsprechung und Verfassungsrechtswissenschaft Mohr Siebeck Tubingen 2019 S 9 37 ISBN 978 3 16 158898 3 Thomas Darnstadt Verschlusssache Karlsruhe Die internen Akten des Bundesverfassungsgerichts Piper Munchen 2018 ISBN 978 3 492 05875 9 zum Elfes Urteil S 129 160 Albert Esser Wilhelm Elfes 1884 1969 Arbeiterfuhrer und Politiker Veroffentlichungen der Kommission fur Zeitgeschichte Reihe B Bd 53 Matthias Grunewald Verlag Mainz 1990 ISBN 3 7867 1495 9 Albert Esser Wilhelm Elfes 1884 1969 Oberburgermeister von Monchengladbach In Gunter Buchstab Brigitte Kaff Hans Otto Kleinmann Hrsg Christliche Demokraten gegen Hitler Aus Verfolgung und Widerstand zur Union Herausgegeben im Auftrag der Konrad Adenauer Stiftung Herder Freiburg im Breisgau 2004 ISBN 3 451 20805 9 S 155 163 Dieter Grimm Ein Blick hinter die Kulissen Die Entstehung des Elfes Urteils In Ders Verfassungsgerichtsbarkeit Suhrkamp Berlin 2021 S 204 243 ISBN 978 3 518 29957 9 Wolfgang Lohr Wilhelm Elfes 1884 1969 In Jurgen Aretz Hrsg Zeitgeschichte in Lebensbildern Aus dem deutschen Katholizismus des 19 und 20 Jahrhunderts Bd 5 Matthias Grunewald Verlag Mainz 1982 ISBN 3 7867 0990 4 S 239 252 Digitalisat Dirk Mellies Trojanische Pferde der DDR Das neutralistisch pazifistische Netzwerk der fruhen Bundesrepublik und die Deutsche Volkszeitung 1953 1973 Lang Frankfurt am Main 2007 ISBN 978 3 631 55825 6 Saul K Padover Lugendetektor Vernehmungen im besiegten Deutschland 1944 45 Eichborn Frankfurt am Main 1999 ISBN 3 8218 4478 7 zur Vernehmung von Willi Elfes S 256 265 Gunther Rojahn Elfes Mehr als ein Urteil Aufladung und Entladung eines Politikums Juristische Dissertation zum Elfes Urteil des Bundesverfassungsgerichts Freie Universitat Berlin 2010 online Weblinks Bearbeiten nbsp Wikisource Elfes Urteil Quellen und Volltexte Literatur von und uber Wilhelm Elfes im 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ein Urteil Aufladung und Entladung eines Politikums Diss Freie Universitat Berlin 2010 S 162 BVerfGE 6 32Oberburgermeister und Burgermeister von Monchengladbach Johann Lamberts Johann Peter Boelling Matthias Brinck Bertram Rappard Jakob Kuhnhaus Christian Bacciocco Johann Joseph Rottlander Hermann Jakob Doetsch Viktor Kaifer Hermann Piecq Franz Gielen Johannes Handschumacher Wilhelm Pelzer Hans Poeschel Werner Keyssner Alexander Scharff Wilhelm Elfes Peter Nonnenmuhlen Wilhelm Elfes Peter Nonnenmuhlen Franz Meyers Wilhelm Finger Wilhelm Maubach Wilhelm Wachtendonk Franz Meyers Theodor Bolzenius Heinz Feldhege Monika Bartsch Norbert Bude Hans Wilhelm Reiners Felix HeinrichsOberstadtdirektoren von Monchengladbach Wilhelm Elfes 1946 Fritz Fleuster 1946 1958 Wilhelm Elbers 1959 1974 Helmut Freuen 1975 1994 Jochen Semmler 1994 1999 Normdaten Person GND 11868857X lobid OGND AKS LCCN nr90025152 VIAF 806541 Wikipedia Personensuche PersonendatenNAME Elfes WilhelmKURZBESCHREIBUNG deutscher Politiker Zentrum CDU Deutsche Sammlung Bund der Deutschen DFU MdLGEBURTSDATUM 5 Juni 1884GEBURTSORT KrefeldSTERBEDATUM 22 November 1969STERBEORT Monchengladbach Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Wilhelm Elfes amp oldid 238676443