Rechtsinstitut (auch Rechtseinrichtung und Rechtsfigur) bezeichnet die Summe der Rechtsgrundsätze, die durch Gesetzgebung, Rechtsprechung und Rechtswissenschaft zur rechtlichen Beurteilung eines bestimmten Lebenssachverhalts entwickelt worden sind. Beispiele sind das Eigentum, das „Berufsbeamtentum“, die Sicherungsübereignung, die „Betriebsrisikolehre“ oder die „Actio libera in causa“.
Rechtsgeschichte und Bedeutung
Ausgehend von den im Corpus iuris civilis unter Kaiser Justinian I. u. a. zusammengefassten Institutionen und Digesten des römischen Rechts entwickelte sich unter dem Einfluss der Glossatoren und auf sie folgend den Postglossatoren bis in das 14. Jahrhundert eine Sammlung von Rechts- und Gesetzestexten, die in dieser Form im gemeinen Recht rezipiert wurde.
Das Bestehen bestimmter Rechtsinstitute wird heute durch das Grundgesetz garantiert. Diese sogenannten Einrichtungsgarantien gewährleisten ihrem Wesen nach in erster Linie den Bestand eines bestimmten Rechtsinstituts an sich. Sie können jedoch – wie die Grundrechte – auch für den Einzelnen subjektive Rechte begründen.
Bezieht sich eine solche Garantie auf einen öffentlich-rechtlichen Sachverhalt, so wird das als institutionelle Garantie bezeichnet. Bezieht sie sich auf einen privatrechtlichen Sachverhalt, so wird sie Institutsgarantie genannt. Diese Unterscheidung geht zurück auf Carl Schmitt.
Schmitt rezipiert dabei die maßgeblich von Maurice Hauriou und Santi Romano entwickelte Institutionenlehre.
Literatur
- Albert Bleckmann: Zum Rechtsinstitut der Bundestreue – Zur Theorie der subjektiven Rechte im Bundesstaat. Juristenzeitung 1991, S. 900–907.
Weblinks
- Jörg Benedict: Jenseits von Ehe und Familie. Amorphe Sonderverbindungen: Freundschaft als Rechtsinstitut, Online-Magazin polar#5, Campus-Verlag (o. J.)
- Wolfgang Sass: Die Gesamtschuld ist alles schuld? – Ein Rechtsinstitut unter falschem Verdacht BauR 2014, S. 1378–1385
- Manuel Schramm: Das Rechtsinstitut der Liebhaberei. Ein Ergebnis einer einzelfallabhängigen Rechtsprechung des BFH, Diplomarbeit, Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg, 2005
- Sina Czapek: Französisches Handelsrecht: Der fonds de commerce in Frankreich, ein Rechtsinstitut eigener Art. 6. Oktober 2006
Einzelnachweise
- Carl Creifelds: Rechtswörterbuch. 21. Aufl. 2014, ISBN 978-3-406-63871-8, S. 1072.