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Folgende Teile scheinen seit 12 Mai 2023 nicht mehr aktuell zu sein Scheint seit 2016 hoffnungslos veraltet zu sein Bitte hilf uns dabei die fehlenden Informationen zu recherchieren und einzufugen Wikipedia WikiProjekt Ereignisse Vergangenheit fehlend Rechtsextremismus in der Schweiz wird meist mit gewaltbereiten rechtsextremen Skinheads assoziiert fur andere Gruppierungen wird in der Schweiz haufig die Bezeichnung national oder rechtskonservativ verwendet 1 Die Schweiz versteht sich im Gegensatz zu Deutschland nicht als streitbare Demokratie An die Beobachtung von rechtsextremen Gruppierungen durch die Schweizer Staatsschutzorgane sind daher hohe Hurden angelegt Die Verfolgung verfassungsfeindlicher Ziele reicht fur eine Beobachtung nicht aus zusatzlich muss Gewalt verubt befurwortet oder in Kauf genommen werden Der rechtliche Rahmen der Informationsgewinnung wird dabei durch das Bundesgesetz uber Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit BWIS geregelt In der Schweiz wird analog zu den Verfassungsschutzberichten in Deutschland und Osterreich dem Bundesrat jahrlich ein Bericht Innere Sicherheit der Schweiz vorgelegt Dieser wird durch den Nachrichtendienst des Bundes NDB erstellt und enthalt Informationen uber rechtsextreme Bestrebungen Laut dem Tages Anzeiger gibt es nach Schatzungen des NDB in der Schweiz insgesamt 300 bis 400 gewaltbereite Rechtsextremisten von denen ungefahr jeder vierte tatsachlich gewalttatig ist Besonders die in der Deutschschweiz aktiven Gruppen Blood amp Honour und Combat 18 gelten als gewaltbereit 2 Inhaltsverzeichnis 1 Bedeutung 2 Geschichte 2 1 Aktuelle Entwicklungen 3 Siehe auch 4 Literatur 5 Weblinks 6 EinzelnachweiseBedeutung BearbeitenBesonderer Aufmerksamkeit kommt dem Zusammenhang zwischen dem politischen System der Schweiz und den spezifischen Erscheinungsformen von politischen Extremismus zu Sophie Guggenberger argumentiert dass im Dreiklang von direkter Demokratie Foderalismus und Konkordanzdemokratie in der Schweiz die Entstehung extremistischer Bestrebungen erschwert werde Die Parteien unterliegen einem permanenten Befassungszwang mit extremen Themen Die etablierten Parteien seien somit zur permanenten programmatischen Wachsamkeit Beweglichkeit und Adaptivitat gezwungen Zudem entfaltet die direkte Demokratie einen padagogischen Befassungszwang Die potentiell hohe Chance politisch Gehor zu finden gehe mit der Massigung politischer Forderungen einher Artikulation fuhrt zu Diskussion und stimuliere so Lernprozesse was zur Integration und Massigung beitragt Sich selbst verstarkenden Wechselwirkungen zwischen Dogmatismus und politischen Extremismus infolge sozialer Isolation und politischer Abstinenz werde die Grundlage entzogen Politischen Ohnmachtserfahrungen werde somit vorgebeugt Kontinuierlich an den Randern arbeitende extremistische Bestrebungen sind daher eher selten 3 Historische rechtsextreme Parteien in der Schweiz sind die Nationale Front 1933 1940 die Eidgenossische Sammlung 1940 1943 die Republikanische Bewegung 1971 1990 2000 wurde die nationalistische und rechtsextreme Partei National Orientierter Schweizer PNOS gegrundet Sie bewegte sich am Rande der Legalitat und hatte zwei Sitze in den Ortsparlamenten von Langenthal und Gunsberg 2022 loste sie sich auf Die 1961 gegrundete Nationale Aktion und die Republikaner vereinten sich 1990 zu den Schweizer Demokraten Sie verloren seit 2000 grosse Teile ihrer Wahlerschaft an die Schweizerische Volkspartei SVP 2007 verloren sie bei einem Stimmenanteil von 0 5 Prozent ihren letzten Nationalratssitz Zudem werden die Autopartei die Nationale Initiative Schweiz NIS die Nationale Partei Schweiz NPS Cercle Thule die Nationale Koordination sowie die Lega dei Ticinesi mit Rechtsextremismus in Verbindung gebracht 4 Zu den bekanntesten Holocaustleugnern der Schweiz zahlen Gaston Armand Amaudruz Jurgen Graf und Bernhard Schaub 5 Geschichte BearbeitenJames Schwarzenbach war der erste rechtspopulistische Schweizer Politiker 6 Seit Ende der 1960er Jahre wirkte er zuerst in der Nationalen Aktion gegen die Uberfremdung von Volk und Heimat NA Der Hohepunkt seines Wirkens stelle die erste Schwarzenbach Initiative der 1970er Jahre dar In dieser wurde die Begrenzung der Einwanderung in die Schweiz gefordert wodurch Angst vor Uberfremdung geschurt und auslanderfeindliche Stimmung erzeugt wurde Die Volksinitiative scheiterte nur knapp Anschliessend grundete Schwarzenbach 1971 die Republikanische Bewegung die als Schwarzenbach 1978 die Partei verliess bedeutungslos wurde 7 Der einzige Politiker rechts der NA der nach 1945 in ein Schweizer Parlament gewahlt wurde war 1984 der Basler Eric Weber Abgesehen von dieser Ausnahme gilt die Regel dass es politischem Selbstmord gleichkommt wenn man offensichtlich mit Hitler und Nazismus sympathisiert 8 Die SVP diente als Auffangbecken der zerstreuten Anhanger aus der NA 7 Landesweite Bekanntheit erlangte Marcel Strebel nachdem er am 22 August 1989 eine dunkelhautige Frau in der Fernsehsendung Zischtigsclub bespuckt hatte 1995 ereignete sich in Hochdorf ein Uberfall rechtsextremer Hammerskins auf das Festival fur Volkerfreundschaft Es wurden mehrere Personen verletzt ein Sachschaden von 17 000 Franken verursacht In der franzosischsprachigen Westschweiz gibt es traditionell eine starke rechtsextreme Szene Diese veranstaltet immer wieder Konzerte zu denen Neonazis aus den Nachbarlandern vorwiegend Deutschland anreisen Im Marz 1998 konnte ein von Hammerskins organisiertes Konzert mit uber 800 Zuschauern unter Berufung auf die traditionell hochgeschatzte Versammlungsfreiheit stattfinden Ein fur Ende 1998 am Genfersee geplantes Konzert der Blood and Honour Bewegung zu dem uber 1500 Zuschauer erwartet wurden verbot die Kantonsregierung dagegen wegen Verstossen gegen das Schweizer Antirassismusgesetz 2001 erregte die Ermordung des 19 Jahrigen Marcel von Allmen mediale Aufmerksamkeit Er war mit einer Eisenstange von vormaligen Schulkollegen erschlagen worden Hintergrund war der Wortbruch eines Schweigegelubdes des rechtsextremen Orden der arischen Ritter Die vier Tater wurden wegen Mordes und versuchten Mordes schuldig gesprochen 9 10 Der Rutlischwur gehort zu den Grundungsmythen der Schweiz weswegen an jedem 1 August dem Schweizer Nationalfeiertag auf der Rutli Wiese eine offizielle Veranstaltung durchgefuhrt wird Diese Veranstaltung wird seit 1996 regelmassig von Rechtsextremisten gestort die das Symbol nationaler Identitat medial zu besetzen versuchen Die Auseinandersetzungen von 2000 und 2005 stellen Hohepunkte dar bei denen die Hauptredner von Rechtsextremisten aus dem Publikum ausgebuht wurden 11 Aktuelle Entwicklungen Bearbeiten Die Schweizer Demokratie ist zurzeit von keiner rechtsextremistischen Gruppierung schwerwiegend bedroht Im Jahr 2005 schatzte die Schweizerische Bundespolizei dass etwa 1200 Personen und weitere 800 interessierte Sympathisanten der Schweizer rechtsextremen Szene angehorten Sie registrierte 111 rechtsextreme Vorfalle aus diesem Kreis 12 Aktivitaten von Neonazis richten sich gegen Auslander politisch Andersdenkende Homosexuelle sowie Obdachlose und Drogenkonsumenten die sie als Asoziale diskriminieren Neuerdings gerat die Skaterszene trotz ihrer unpolitischen Ausrichtung immer mehr in das Blickfeld der Neonazis 13 Wie in anderen europaischen Landern ist in der Schweiz eine Normalisierung des rechtsextremen Diskurses zu erkennen 14 Allerdings wird der Diskurs nicht nur von marginalisierten Gruppierungen aufgegriffen sondern ebenfalls von etablierten Parteien 15 Dabei spielt die SVP eine ambivalente Rolle Mit einem Wahleranteil von 29 4 Prozent Oktober 2015 ist die SVP zurzeit die wahlerstarkste Partei der Schweiz Trotz deutlicher Distanzierung zum Rechtsextremismus werden einzelnen Parteimitgliedern immer wieder die Forderung rechtsextremen Gedankenguts und Verbindungen zu rechtsextremen Organisationen vorgeworfen Dazu gehoren Ulrich Schluer 16 17 und Hans Fehr in Zurich Emil Rahm in Schaffhausen Pascal Junod in Genf sowie Dominique Baettig und Jean Jacques Kottelat im Jura 18 19 20 Der SVP wird zudem trotz breiter Unterstutzung in der Bevolkerung ein im europaischen Vergleich besonders ausgepragter Populismus vorgeworfen 21 Seit den 1990er Jahren verzeichnete die SVP einen Zuzug von Mitgliedern aus der Autopartei und den Schweizer Demokraten die die politische Ausrichtung der Partei zu Gunsten des Zurcher Flugels um Christoph Blocher verschoben Dieser trat fur eine Veranderung des politischen Stils der Partei ein Der rechtspopulistische Kurs zeichnet sich durch aggressive Werbekampagnen aus So wurden wiederholt Kampagnen zu Auslanderthemen gestartet die in und ausserhalb der Schweiz als fremden und minderheitenfeindlich 22 sowie als nationalistisch kritisiert wurden 23 Vor allem die Ausschaffungsinitiative und die damit einhergehende Schafchenplakat Aktion von 2007 mit der die SVP in Ubereinstimmung mit rechtsextremen Parteien die Ausweisung auslandischer Straftater mitsamt ihren Familien forderte wurde als rassistisch kritisiert und rief internationale Emporung hervor 24 Im Jahr 2016 zahlte der Nachrichtendienst des Bundes 23 Gewaltdelikte 25 Siehe auch Bearbeiten nbsp Portal Rechtsextremismus Ubersicht zu Wikipedia Inhalten zum Thema Rechtsextremismus Rechtsextremismus in Deutschland Rechtsextremismus in OsterreichLiteratur BearbeitenDamir Skenderovic The Radical Right in Switzerland Continuity and Change 1945 2000 Berghahn Books New York NY 2009 ISBN 978 1 84545 580 4 Linards Udris Rechtsextremismus in der offentlichen Kommunikation Gestiegene Resonanzchancen und schwieriger Umgang In Medienheft 25 Juni 2007 Volltext PDF 197 kB Linards Udris Patrik Ettinger Kurt Imhof Rechtsextremismus und Offentlichkeit in der Schweiz Ein Forschungsbericht Bundeszentrale fur politische Bildung 2007 Volltext Weblinks BearbeitenInformationsplattform zum Rechtsextremismus in der Schweiz Berichte zur inneren Sicherheit und weitere Berichte Bundesamt fur Polizei Fachstelle fur Rassismusbekampfung Eidgenossisches Departement des Innern Hans Stutz Rassismus in der Schweiz Chronologie und Einschatzungen der rassistischen Vorfalle in der Schweiz hrsg von Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus GRA und Gesellschaft Minderheiten in der Schweiz GMS Einzelnachweise Bearbeiten Sophie Guggenberger Landerportrat Schweiz In Jahrbuch Extremismus amp Demokratie 17 2005 S 195 217 Kurt Pelda Die verbotene Neonazi Gruppe ist auch in der Schweiz aktiv In tagesanzeiger ch 23 Januar 2020 abgerufen am 26 Januar 2020 Sophie Guggenberger Landerportrat Schweiz In Jahrbuch Extremismus amp Demokratie 17 2005 S 195 217 hier S 210 214 Sophie Guggenberger Landerportrat Schweiz In Jahrbuch Extremismus amp Demokratie 17 2005 S 195 217 hier S 199 Hans Stutz Gaston Armand Amaudruz verurteilt Judische Rundschau 13 April 2000 archiviert vom Original am 25 Oktober 2007 abgerufen am 17 August 2008 Jens Renner Schweizerangst Rechtspopulismus Wochenzeitung 8 Juli 2004 archiviert vom Original am 2 August 2008 abgerufen am 17 August 2008 a b Jurg Frischknecht Von schwarzen Schafen Generation Schwarzenbach ade In Die Wochenzeitung 6 Dezember 2007 Jurg Frischknecht Rechtsradikale in der Schweiz Spinner oder Speerspitze In Neue Wege Bd 83 1989 H 9 S 257 265 hier S 264 doi 10 5169 seals 143493 308 Martin Beglinger Das Unfassbare in Weltwoche 05 2002 Hans Stutz Loyale Arier Von Allmen Mord Zwischen SVP und Hakenkreuz die politische Orientierung der Mitglieder des Ordens der arischen Ritter Wochenzeitung 18 Marz 2004 archiviert vom Original am 23 Oktober 2007 abgerufen am 17 August 2008 Hans Stutz Mythos mit Aufmarsch Wochenzeitung 13 Juli 2006 archiviert vom Original am 2 August 2008 abgerufen am 17 August 2008 Bericht Innere Sicherheit der Schweiz 2001 PDF 175 kB Bundesamt fur Polizei Juli 2002 abgerufen am 24 April 2020 Schweizerischer Nationalfonds zur Forderung der wissenschaftlichen Forschung Hrsg Rechtsextremismus in der Offentlichkeit Wie Medien und Rechtsextreme voneinander profitieren Pressemitteilung Bern 14 Mai 2007 Vgl Sandro Cattacin u a Monitoring misanthropy and rightwing extremist attitudes in Switzerland An explorative study Genf 2006 ISBN 978 2 940386 00 0 PDF 1 74 MB Hanspeter Kriesi u a The Politics of New Social Movements in Western Europe A Comparateive Analysis Minneapolis 1995 vgl Sophie Guggenberger Landerportrat Schweiz In Jahrbuch Extremismus amp Demokratie 17 2005 S 195 217 hier S 198 Sophie Guggenberger Landerportrat Schweiz In Jahrbuch Extremismus amp Demokratie 17 2005 S 195 217 hier S 198 Paul Vallely Switzerland Europe s heart of darkness Memento vom 4 Juli 2008 im Internet Archive In Independent Europe 7 September 2007 Der Schweizer und sein Neger Memento vom 9 Marz 2010 im Internet Archive Streitgesprach mit Andrew Katumba und Ulrich Schluer abgedruckt in der SonntagsBlick Beilage Sie Er am 21 Januar 2007 SVP und Rechtsextremismus Memento vom 10 Oktober 2011 im Internet Archive Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus Einschatzung der Situation 2000 Hans Stutz Blochers eifrige Bewunderer In Wochenzeitung 7 Oktober 1999 Hans Stutz Es ist mir eine Ehre Der jurassische SVP Nationalrat trat vor kurzem an einem rechtsextremen Kongress in Frankreich auf Baettig hat eine rechtsextreme Vergangenheit an die er sich nicht erinnern will Eine Spurensuche WOZ 10 Dezember 2009 abgerufen am 8 Dezember 2010 Vgl Neue Zurcher Zeitung am Sonntag 8 Dezember 2002 S 26 Oliver Geden Wir gegen die anderen Das Erfolgsrezept der SVP In NZZ am Sonntag 9 September 2007 S 21 PDF 135 kB Antisemitism Worldwide 2000 1 Switzerland Stephen Roth Institute 2001 archiviert vom Original am 21 April 2002 abgerufen am 17 August 2008 Bericht zu Antisemitismus in der Schweiz Holger Gertz Das Schweigen der Schafli Wahlkampf in der Schweiz Memento vom 22 Oktober 2007 imInternet Archive In Suddeutsche Zeitung 19 Oktober 2007 Eine Serie linksextremer Gewalt erschuttert Basel NZZ 8 September 2017 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Rechtsextremismus in der Schweiz amp oldid 236502137