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Die Liste rechtsextremer und neonazistischer Vorfalle in der FPO listet Vorfalle von Rechtsextremismus und Neonazismus in der Zeit nach 1945 auf die von Personen handeln welche zum Zeitpunkt des Vorfalls Funktionare der osterreichischen Freiheitlichen Partei Osterreichs FPO waren Die Spalte Datum in der Tabelle gibt falls nicht anders angegeben den Zeitpunkt des medialen Bekanntwerdens des Vorfalls wieder Als Grundlage dient die Liste des Mauthausen Komitee Osterreich das eine Broschure mit dem Titel Einzelfalle und Serientater herausgegeben hat 1 Inhaltsverzeichnis 1 Liste unvollstandig 2 Siehe auch 3 Weblinks 4 Literatur 5 EinzelnachweiseListe unvollstandig BearbeitenDatum Vorfall Beteiligte Reaktionen falls bekannt Belege1975 Simon Wiesenthal deckt Details uber die SS Vergangenheit von Parteichef Friedrich Peter auf was zur Kreisky Peter Wiesenthal Affare fuhrt Peters Einheit totete 1941 mindestens 17 000 Juden und 25 000 sowjetische Kriegsgefangene Peter bestreitet an den Erschiessungen beteiligt gewesen zu sein oder davon gewusst zu haben Friedrich Peter Bruno Kreisky Simon Wiesenthal Kreisky Peter Wiesenthal Affare 2 1985 Der FPO Verteidigungsminister Friedhelm Frischenschlager begrusst den NS Kriegsverbrecher Walter Reder ehemals SS Sturmbannfuhrer der als Befehlshaber beim Massaker von Marzabotto zu lebenslanger Haft verurteilt worden war bei dessen Ruckkehr nach Osterreich per Handschlag Friedhelm Frischenschlager Walter Reder 3 1986 Der Schriftleiter der FPO Wochenzeitung Karntner Nachrichten Andreas Molzer tritt als Autor in der Publikation NHB report des rechtsextremen Nationaldemokratischen Hochschulbundes NHB in Erscheinung Andreas Molzer 4 1990 Landeshauptmann von Karnten und FPO Parteiobmann Jorg Haider ist Festredner vor alten Kameraden etwa der SS auf dem Ulrichsberg bei Klagenfurt Jorg Haider 5 1993 Der Soziologe und rechtsextreme Autor Robert Hepp aus Deutschland referiert beim Freiheitlichen Bildungswerk der FPO Freiheitliches Bildungswerk der FPO 4 1990er Jahre Der ehemalige 3 Nationalratsprasident Martin Graf ist Mitglied der vom DOW als rechtsextrem eingestuften Wiener akademischen Burschenschaft Olympia Martin Graf 6 2006 Der Bundesrat John Gudenus stellte die Existenz von Gaskammern im Dritten Reich in Frage und hatte zudem im KZ Mauthausen die Zustande im KZ wahrend der Zeit des Nationalsozialismus verharmlost John Gudenus Wegen NS Wiederbetatigung zu einem Jahr bedingter Haft verurteilt 7 6 Mai 2006 Bei einem Sonderparteitag begrusste FPO Bezirksrat Walter Sucher Alter Herr der Burschenschaft Olympia und Obmann des Rings volkstreuer Verbande seine Parteikollegen am Ende demonstrativ mit Heil Walter Sucher Der Fall rief Kritik durch SPO OVP und die Grunen hervor FPO Generalsekretar Harald Vilimsky ortet in den Aussagen jedoch eine mehr als kunstliche Aufregung Die Staatsanwaltschaft nahm von Amts wegen Ermittlungen auf 8 29 August 2006 Der ehemalige Wiener FPO Bezirksrat Wolfgang F verschickte rund 300 selbst gebrannte CDs Darin wiederholte er seine die Gaskammern und weitere NS Verbrechen leugnenden sowie die Opferzahlen des Holocaust anzweifelnden Thesen deretwegen er bereits 2003 zu einer teilbedingten Haftstrafe verurteilt worden war Wolfgang F Auf Grund des raschen Ruckfalls widerrief ihm das Gericht auch den damals auf Bewahrung ausgesprochenen Strafteil von zwei Jahren Er wurde spater vom OGH zu 18 Monaten unbedingter Haft verurteilt 9 7 November 2006 Der Nationalratsabgeordnete Wolfgang Zanger FPO sorgt mit seiner Aussage Naturlich gab es gute Seiten am NS Regime nur die horen wir alle nicht mehr fur Aufregung Wolfgang Zanger FPO Parteichef Heinz Christian Strache stellte klar dass es fur Zanger wegen seiner Aussage eine Kopfwasche gegeben hatte Zanger habe eine Klarstellung vorgenommen und sich von der NS Ara distanziert Strache Wir nehmen die Entschuldigung zur Kenntnis eine derartige Ausserung darf nie wieder vorkommen 2006 Bei der konstituierenden Nationalratssitzung nach der Wahl 2006 trugen alle Mandatare der Freiheitlichen Partei die Kornblume Die Kornblume bereits zur Zeit der Osterreichisch Ungarischen Monarchie als Symbolblume der alldeutschen Bewegung von Georg Ritter von Schonerer das traditionelle Abzeichen des Dritten Lagers wurde von den illegalen Nazis in Osterreich im Zeitraum 1933 1938 wegen des Hakenkreuz Verbotes als Ersatzsymbol gewahlt FPO Nationalratsklub19 September 2008 Eine Delegation der FPO unter Fuhrung von Generalsekretar Harald Vilimsky und dem EU Abgeordneten Andreas Molzer nimmt an einem europaischen Anti Islamisierungskongress in Koln teil der von der extrem rechten Burgerbewegung pro Koln organisiert wurde Bundesparteivorsitzender Heinz Christian Strache nimmt nicht physisch teil betont aber in seiner im Internet zuganglichen Grussbotschaft dass er die Intention des Kongresses und auch die Veranstalter von Pro Koln aus vollstem Herzen unterstutze Harald Vilimsky Andreas Molzer Heinz Christian Strache u a 10 11 Februar 2013 Ein FPO Gemeinderat aus Franking verbreitet auf Facebook ein Foto das Angela Merkel mit einem Davidstern und dem Schriftzug Vaterlandsverraterin zeigt Nachdem die Offentlichkeit davon erfahrt tritt er aus der Partei aus Ein FPO Gemeinderat 12 Februar 2013 Der FPO Gemeindevorstand in Aurolzmunster Michael Gruber beleidigt den damaligen Leiter des Dokumentationsarchivs des osterreichischen Widerstands als Judenschwein und droht ihm mit der Ermordung Michael Gruber Gruber wurde wegen NS Wiederbetatigung und gefahrlicher Drohung zu 18 Monaten bedingter Haftstrafe verurteilt 12 April 2013 Der FPO Fraktionsobmann Sebastian Ortner muss wegen Bekanntwerden mehrerer rechtsextremer Aktivitaten wie z B in Beisein des Neonazis Gottfried Kussel das Uben politisch Andersdenkende zu ermorden zurucktreten Sebastian Ortner Gottfried Kussel 12 Janner 2014 Der ein Jahr zuvor wegen NS Wiederbetatigung und Morddrohung verurteilte mittlerweile aus der FPO ausgetretene Michael Gruber lasst sich als Kandidat der Freiheitlichen Arbeitnehmer bei der Arbeiterkammerwahl in Oberosterreich aufstellen Michael Gruber 12 Janner 2014 Der Landesobmann der Freiheitlichen Arbeitnehmer Oberosterreichs Manfred Puhringer beleidigt auf Facebook einen kurzlich einem Mordanschlag zum Opfer gefallenen SPO Gemeinderat mit serbisch bosnischen Wurzeln als Handgranaten Tschusch Manfred Puhringer 12 Februar 2014 Die FPO Fraktion im Karntner Landtag lehnt als einzige die Errichtung einer Gedenkstatte fur NS Opfer im ehemaligen Gestapo Hauptquartier in Klagenfurt ab FPO Landtagsfraktion Karnten 12 Februar 2014 Die von Andreas Molzer herausgegebene und vom freiheitlichen Nationalratsabgeordneten Wendelin Molzer seinem Sohn redigierte Zeitung Zur Zeit verhohnt den von der SS ermordeten Widerstandskampfer Richard Bernaschek mit der Aussage dass ihn in Mauthausen der Quiqui ereilt habe Andreas Molzer Wendelin Molzer 12 Marz 2014 Andreas Molzer vergleicht in einer Podiumsdiskussion die Europaische Union mit dem Dritten Reich und bezeichnet sie als Negerkonglomerat Andreas Molzer 12 April 2014 Andreas Molzer der schon zuvor mit diversen rechtsextremen Aussagen auf sich aufmerksam gemacht hat beleidigt den osterreichischen Fussball Nationalspieler David Alaba mit rassistischen Ausserungen Andreas Molzer Molzer muss infolge dieser Aussage von der Kandidatur zur Europawahl zurucktreten 12 13 20 April 2014 Der FPO Landtagsabgeordnete Martin Huber schreibt auf Facebook Herzlichen Gluckwunsch an jene die heute Geburtstag haben Dies wurde anlasslich Hitlers 125 Geburtstag als Wiederbetatigung verurteilt Martin Huber Selbst seine ehemalige Partei die FPO stellte eine Anspielung auf Hitlers Geburtstag fest und schloss ihn aus der Partei aus Huber wurde zu zwolf Monaten bedingter Haft verurteilt 14 Juni 2014 Der FPO Gemeinderat und Ortsparteiobmann von Gross Enzersdorf Rudolf Fischer verbreitet auf Facebook rassistische Propaganda wie Menschen sind wie Bananen Keiner mag die Schwarzen Rudolf Fischer 12 Juni 2014 Christian Hafenecker Landesparteisekretar der FPO Niederosterreich und Nationalratsabgeordneter bezeichnet Kritiker des Rassismus als Moralapostel Christian Hafenecker 12 September 2014 Der damalige stellvertretende FPO Bundesparteiobmann Johann Gudenus warnt bei einem Treffen rechtsextremer Politiker in Moskau vor einer Homosexuellenlobby die Gleichberechtigung von Homosexuellen erreichen will Er meint dass es schwer vorstellbar ist wohin das alles fuhren soll Johann Gudenus 12 November 2014 Der FPO Nationalratsabgeordnete Christian Hobart beleidigt Fluchtlinge auf Facebook als Erd und Hohlenmenschen Christian Hobart 12 November 2014 In den Bezirksblattern Niederosterreich wird ein Foto veroffentlicht das den FPO Bezirksobmann von Tulln Andreas Bors mit zwei anderen Mannern beim Hitlergruss zeigt Andreas Bors 12 November 2014 Der FPO Gemeinderat von Steyr Kurt Lindlgruber bezeichnet die Regierung als Parasiten und Schmarotzer die von linken Systemschreiblingen unterstutzt werden Dazu droht er politischen Gegnern offen mit Zwangsarbeit auf dem Kartoffelacker Gleiche Formulierungen und Beschimpfen fanden in NS Deutschland statt Kurt Lindlgruber Konsequenzen werden keine bekannt 12 Januar 2015 FPO Parteiobmann Hans Wunner aus Bad Aussee muss zurucktreten als bekannt wird dass er fur die neonazistische und holocaustleugnende Europaische Aktion aktiv ist Hans Wunner Wunner muss zurucktreten 12 Januar 2015 Der FPO Landesparteiobmann von Vorarlberg Dieter Egger zieht mit der antisemitischen Aussage dass dem Direktor des Judischen Museums klar sein muss dass die Entscheidungen im Rathaus getroffen werden und nicht im Judenviertel die Aufmerksamkeit auf sich Dieter Egger 12 Januar 2015 Die FPO Fraktion in Heidenreichstein hetzt im Gemeinderatswahlkampf gegen Asylwerber und behauptet dass diese eine Prostituierte missbraucht haben sodass diese sogar ins Krankenhaus musste Laut dem Bezirkspolizeikommandanten ist diese Aussage schlichtweg falsch FPO Heidenreichstein 12 Marz 2015 Die FPO Nationalratsabgeordnete Barbara Rosenkranz steht auf der Referentenliste eines Lesertreffens der deutschen rechtsextremen Zeitung Zuerst auf der sich auch der deutsche Geschichtsrevisionist Walter Post oder der der russische Rechtsextremist Alexander Dugin finden Barbara Rosenkranz 12 Marz 2015 Der damalige stellvertretende FPO Bundesparteiobmann Johann Gudenus sagt einer Teilnahme an einem europaischen Neonazi Treffen in St Petersburg zu Als dies durch die APA bekannt wird behauptet er kurz nach seiner Zusage wieder abgesagt zu haben Johann Gudenus 12 April 2015 Geza Molnar der FPO Parteiobmann von Eisenstadt beschimpft die OVP wegen eines Public Viewings zum Eurovision Song Contest die einen penetranten Tuntenaufmarsch zum Grossereignis in der Haydnstadt mache Geza Molnar 12 Mai 2015 Der Gloggnitzer FPO Gemeinderat Gerald Hraball beleidigt Fluchtlinge auf Facebook als Menschenmaterial das fur Europa komplett wertlos und problembehaftet sei Gerald Hraball Der niederosterreichische Landesparteisekretar Christian Hafenecker sieht darin keinen Nazi Sager Hraball tritt jedoch kurz danach aus der FPO aus 12 Juni 2015 Der stellvertretende FPO Bezirksvertreter Christian Hain bedankt sich via Facebook bei der militanten Neonazi Gruppe Unsterblich fur die Unterstutzung seines Fussballvereins Christian Hain 12 Juni 2015 Die Jugendorganisation der FPO der Ring Freiheitlicher Jugend RFJ fuhrt gemeinsam mit der rechtsextremen Identitaren Bewegung eine gemeinsame Veranstaltung in Eisenstadt durch Der damalige Landesobmann des RFJ betont dass er sich freue die Identitaren in ein rot blaues Burgenland einzuladen Ring Freiheitlicher Jugend 12 26 September 2017 Nach Hinweisen des Bloggers Markus Wilhelm wurden in der Innsbrucker Apotheke des FPO Landesvorstandsmitglieds Martin Hochstoger Nazi Devotionalien gefunden die dieser dort zur Schau stellte Martin Hochstoger Hochstoger legte seine Funktionen in der FPO Tirol nieder und wurde durch den Landesparteiobmann Markus Abwerzger aus der Partei ausgeschlossen Auch von der Staatsanwaltschaft wurden unmittelbar danach Ermittlungen wegen eines moglichen Verstosses gegen das NS Verbotsgesetz eingeleitet Das Ermittlungsverfahren wurde im Dezember 2017 eingestellt 15 16 17 18 19 20 21 22 11 Janner 2018 Der damalige Innenminister Herbert Kickl sagte in einer Pressekonferenz man solle die Asylbewerber konzentriert an einem Ort halten Herbert Kickl Die Aussage sorgte weltweit fur Emporung Die Washington Post der Spiegel die Daily Mail und die Times of Israel berichteten Beispielsweise uber den Vorfall Kickl verteidigte sich damit dass das Wort konzentriert nichts mit der Sprache der Nazis zu tun hat und er das Wort Lager nicht verwendet habe 23 24 23 Janner 2018 Im Landtagswahlkampf in Niederosterreich 2018 wurde ein 300 seitiges Liederbuch der Burschenschaft Germania zu Wiener Neustadt publik das unter anderem folgende Zeile enthielt Da trat in ihre Mitte der Jude Ben Gurion Gebt Gas ihr alten Germanen wir schaffen die siebte Million Udo Landbauer FPO Spitzenkandidat und Mitglied der Germania Udo Landbauer beteuerte von den Texten nichts gewusst zu haben trat allerdings von allen politischen Funktionen zuruck Nachdem die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt wegen NS Wiederbetatigung gegen vier Personen die fur die Zusammenstellung und Illustration der sichergestellten Liederbucher der Wiener Neustadter Burschenschaft verantwortlich zeichneten im August eingestellt worden waren kehrte Landbauer im Februar 2019 als Gemeinderat in die Wiener Neustadter Kommunalpolitik zuruck Er ubernahm die Funktion des geschaftsfuhrenden Obmanns des FPO Landtagsklubs Im September 2018 wurde Landbauer auch zum geschaftsfuhrenden Landesparteiobmann bestellt 25 26 23 Marz 2018 Sechs Personen teilten in zwei WhatsApp Gruppen Bilder mit Neonazi Inhalten Zwei von ihnen waren FPO Gemeinderate bestatigte die Landespartei Die Betroffenen haben bei der Einvernahme gestanden Bilder auf denen Adolf Hitler mit einschlagigen Spruchen zu sehen sei verschickt zu haben Zwei FPO Gemeinderate Staatsschutzer und Polizisten haben in der oberosterreichischen Gemeinde Suben eine Razzia durchgefuhrt Die betroffenen FPO Gemeinderate sind noch am selben Tag aus der Partei ausgetreten und seien laut Landespartei damit einem Ausschluss zuvorgekommen 27 8 Mai 2018 Am Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus macht der grune Salzburger Landtagsabgeordnete Simon Hofbauer publik dass der Landesobmann des Rings Freiheitlicher Jugend RFJ und FP Ortschef der Gemeinde Lofer Markus Huttenmeyer 2009 auf Facebook das Instruktionsbuch der NSDAP von 1934 Politische Fibel Richtlinien fur die politisch weltanschauliche Schulung des NS Kaders Hansjorg Mannel mit Fur uns Nationalsozialisten darf das Bekenntnis zu einer Weltanschauung niemals zur Phrase werden zitierte und sich dabei selbst als Nationalsozialist bezeichnete Markus Huttenmeyer Die FPO bestatigte den Sachverhalt Noch am Tag der Bekanntmachung trat Huttenmeyer von seinen Funktionen zuruck gab aber keine Stellungnahme ab 28 29 30 31 32 33 34 35 2 Juli 2018 Ein 42 jahriger Kadersoldat des Bundesheers und Funktionar in der freiheitlichen Bundesheergewerkschaft wird von mehreren Rekruten belastet So soll er antisemitische Witze erzahlt haben bei einem Einsatz im Burgenland die Order ausgegeben haben mit Fluchtlingen die er mehrmals als Schweine bezeichnete nicht zimperlich umzugehen und diese unter anderem durch Fusstritte und Schlage ins Gesicht mit einer Taschenlampe misshandelt haben Zudem soll er Fluchtlinge gezwungen haben niederzuknien und sie auch verbal verangstigt und bedroht haben FPO Gewerkschafts funktionar Das Bundesheer hatte Anzeige erstattet und den Mann suspendiert Spater trat er ganz aus dem Heer aus Am 2 Juli stand er in Feldkirch wegen NS Wiederbetatigung Verhetzung Qualen eines Gefangenen und gefahrlicher Drohung vor Gericht Er war teilgestandig und wurde rechtskraftig zu zweieinhalb Jahren Haft zehn Monate davon bedingt verurteilt Auf deren Facebook Seite der FPO Bundesheergewerkschaft wird er auch noch Ende November also fast funf Monate nach dem Urteil als Funktionar gefuhrt 36 24 Juli 2018 Ein stellvertretender FPO Ortsparteichef einer Pinzgauer Gemeinde bezeichnet das franzosische Fussball Nationalteam nach dem WM Sieg auf Facebook als Kongoaffen Schon fruher hatte er angedroht schlauen Personen die die EU verteidigten die Fresse zu polieren Er hatte daraufhin eine zweite Chance von der Partei erhalten FPO Gemeindefunktionar Ende Juli ist er auf Anraten der Landespartei von allen politischen Amtern zuruckgetreten Er hat die Konsequenzen gezogen und ohne Verzogerung seinen Rucktritt erklart sagte der freiheitliche Landespressesprecher Dom Kamper 37 15 August 2018 Ein Stadtrat der FPO in Amstetten kommentiert das Posting eines Parteifreundes zu einer Werbung der OBB mit den Worten Meine OBB Vorteilscard werde ich nun definitiv nicht verlangern statt dessen mit der Westbahn fahren Das ist doch nicht normal 2 vermeintliche Schwuchteln m Baby und davon noch ein Neger Mir grausts Auf dem Sujet der Bundesbahnen sind zwei Manner mit einem Baby zu sehen Einer der beiden ist dunkelhautig FPO Stadtrat Das Posting wurde von der FPO Amstetten unter dem Vorwand der Meinungsfreiheit verteidigt Der Politiker willigte vor Gericht ein statt einer Strafe an dem Projekt Dialog statt Hass des Vereins Neustart teilzunehmen und 1 500 an einen gemeinnutzigen Verein zu spenden 38 39 40 12 September 2018 Die Regierung schlagt den Juristen und fruheren Mitarbeiter von Martin Graf Hubert Keyl als Verwaltungsrichter vor Das Gericht ist auch fur Asylberufungen zustandig Keyl und seine Frau hatten Verbindungen zum mehrmals verurteilten Neonazi Gottfried Kussel zudem hatte Keyl den Widerstandskampfer Franz Jagerstatter in der FPO nahen Wochenzeitung Zur Zeit als Verrater bezeichnet Hubert Keyl und Norbert Hofer Keyl zieht seine Bewerbung schliesslich zuruck aber wird Kabinettsmitarbeiter von FPO Verkehrsminister Norbert Hofer und Abteilungsleiter im Verkehrsministerium 41 42 43 17 September 2018 Schutze Deine Rasse es ist das Blut Deiner Ahnen war in einem Posting der offiziellen Facebook Seite der FPO Vocklamarkt zu lesen Es zeigte das sepiafarbene Foto einer Frau mit blondem Zopf die einen Strauss Getreide im Arm halt Das Motiv von der guten deutschen Frau erinnert an die volkische Bildsprache der Nationalsozialisten Bernd Babisch FPO Funktionar aus Pinkafeld kommentierte den Vorfall mit den Worten Und wo ist das Problem Bei jeder seriosen Zucht von Tieren wird darauf geachtet dass nichts vermischt wird FPO Vocklamarkt und Bernd Babisch Der Pinkafelder FPO Chef Christoph Theiler ging auf Distanz zu Babisch Am 19 September trat Bernd Babisch von seiner Gemeinderats Funktion zuruck und aus der FPO aus 44 45 6 Oktober 2018 Zwei hochrangige Mitarbeiter im Kabinett des FPO Verteidigungsministers Mario Kunasek fallen durch Postings auf in denen sich einer der beiden Mitarbeiter als anstandiger Deutscher bezeichnet obwohl er Osterreicher ist und rechtsextreme Verschworungstheorien verbreitet werden Mario Kunasek und sein Kabinett Kunasek stellte sich hinter seine Kabinettsmitarbeiter disziplinare Massnahmen gabe es keine 46 47 4 November 2018 In einer WhatsApp Gruppe wurden Nachrichten Fotos und Links geteilt die neben unangemessener Satire mit NS Bezug auch den Verdacht der Verherrlichung von NS Gedankengut nahelegen Gefunden wurden in der Handy Kommunikation auch eine Nachricht zum 20 April Hitlers Geburtstag mit dem Wortlaut Heute Staatsfeiertag Sieg Heil sowie Nazipornos Einer der Beschuldigten war fur die FPO zu Gemeinderatswahlen angetreten soll der Partei nun aber nicht mehr angehoren FPO Gemeinderats kandidat Die Staatsanwaltschaft Salzburg ermittelte gegen sechs Personen Unser Mandant ist nicht mehr Mitglied der FPO erklart FPO Landesparteisekretar Andreas Hochwimmer dessen Kanzlei den Mann verteidigt 48 49 5 November 2018 Im Vorfeld seines Auftritts beim parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur BVT Affare zeigten Recherchen des STANDARD dass Peter Goldgruber Generalsekretar im Innenministerium auf Facebook mit antisemitischen Plattformen und Gruppen interagiert hat Er war etwa in der Gruppe Ken FM nur fur Systemkritiker Peter Goldgruber Goldgruber gibt an dass er auf Ken FM aufmerksam wurde da es interessante Dokumentationen uber die Firma Thoma aus Salzburg brachte die spezielle Holzhauser baut 50 6 November 2018 Konrad Weiss ein Pressesprecher von Heinz Christian Strache wird auf der sogenannten Herbstakademie der rechtsextremen Plattform Institut fur Staatspolitik als Redner angekundigt Weiss publiziert auch regelmassig in Publikationen des IfS Grunders Gotz Kubitschek Konrad Weiss und Heinz Christian Strache Nach dem Treffen Mitte November sagt ein anderer Sprecher Straches Weiss sei schliesslich nicht dort gewesen weil er verhindert gewesen sei 51 52 53 11 November 2018 Der FPO Gemeinderat Salvatore Angelo Raineri aus Kleinzell behauptet mit einem Posting auf Facebook der Begriff Nazi sei vor 2000 Jahren von Juden erfunden worden und bedeute von Gott auserwahlte heilige Personen Jesus von Nazareth durfte laut dem Posting des FPO Funktionars als Jesus der Naziverehrer verstanden werden Salvatore Angelo Raineri FPO Bezirksobmann Christian Hafenecker sagte dass dies fur ihn ein vollkommen unangebrachter und satirischer Text sei Da Raineri das bereits am 11 November postete halte Hafenecker auch den Faschingsbeginn als Grund fur den Eintrag fur moglich Er werde ein ernstes Gesprach mit Raineri suchen 54 55 12 November 2018 Die Wiener FPO Landtagsabgeordneten Wolfgang Jung und Johann Herzogan nehmen an einer Ehrenveranstaltung fur den NS Piloten Walter Nowotny teil Nowotny galt als gluhender Anhanger Hitlers er wurde zum Fliegerhelden mystifiziert Wolfgang Jung und Johann Herzogan 56 14 November 2018 In einem Facebook Video der FPO das die Einfuhrung eines Fotos auf der E Card bewerben will wird eine rassistische Geschichte uber Ali und Mustafa erzahlt Die beiden werden abwertend mit Fez und Schnurrbart dargestellt FPO Bundespartei Nach einem Aufschrei gab Vizekanzler Heinz Christian Strache FPO an die Qualitatssicherung habe versagt der Mitarbeiter erhalte eine dunkelgelbe Karte 57 15 November 2018 Die Dritte Nationalratsprasidentin Anneliese Kitzmuller FPO ladt die Brauchtumsgruppe Lords of Darkness ins Parlament Deren Mitglieder zeigten auf Facebook Tattoos die an verbotene NS Symbole erinnern und schrieben sich nach dem Wahlsieg Alexander Van der Bellens eine Schusswaffe zuzulegen Anneliese Kitzmuller 58 20 Februar 2019 Der FPO Gemeinderat Andreas Traxler aus Vorderweissenbach teilt auf Facebook ein Bild das eine blonde Frau zeigt darunter der Schriftzug Schutze deine Rasse es ist das Blut deiner Ahnen Andreas Traxler 59 25 Februar 2019 Laut der Organisation SOS Mitmensch hat der freiheitliche EU Spitzenkandidat Harald Vilimsky grossflachige Inseratenschaltungen in Auftrag gegeben mit denen die rechtsextreme Szene in Osterreich finanziert werde Vilimsky nutze die EU Gelder seiner Fraktion um das rechtsextreme Magazin Info direkt mitzufinanzieren Harald Vilimsky 60 4 Marz 2019 Andre Taschner flog 2011 wegen Neonazi Kontakten per Notverordnung aus der steirischen FPO Jetzt ist er kooptiertes Mitglied im Bundesvorstand des RFJ Andre Taschner und der RFJ Der Obmann des RFJ findet man musse die Geschichte auch einmal ruhen lassen 61 11 Marz 2019 Die FPO Abgeordneten Edith Muhlberghuber und Peter Gerstner sind Mitglieder der geschlossenen Facebook Gruppe Deutsches Reich in der antisemitische revisionistische und den Nationalsozialismus verherrlichende Inhalte geteilt werden Edith Muhlberghuber und Peter Gerstner 62 5 April 2019 Die Dritte Nationalratsprasidentin Anneliese Kitzmuller FPO macht Dimitrij Grieb zu ihrem Buroleiter Dessen Name tauchte bereits 2014 als Urheber eines Protokolls der rechtsextremen Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland auf Anneliese Kitzmuller und Dimitrij Grieb 63 18 April 2019 Im FPO regierten Wels handelt ein Mitarbeiter der Ordnungswache mit NS Devotionalien Er kandidierte zuvor fur die FPO Gewerkschaftsfraktion Kandidat der FPO Gewerkschaftsfraktion Nach dem Zeitungsbericht wird der Mitarbeiter entlassen 64 65 22 April 2019 Der blaue Vizeburgermeister von Braunau Christian Schilcher vergleicht in einem Gedicht in einem Parteiblatt Menschen mit Ratten und schreibt von Kanalisationshintergrund Christian Schilcher Kanzler Sebastian Kurz OVP fordert eine Distanzierung der FPO Oberosterreich Der Autor entschuldigt sich zunachst nur und meint er habe niemanden beleidigen wollen Am Tag darauf tritt er zuruck 66 24 Juni 2019 Die FPO Tulln setzt Andreas Bors auf ihre Kandidatenliste fur die Nationalratswahl Im Jahr 2014 wurde ein Foto veroffentlicht das Bors in Hitlergruss Pose zeigt Deshalb verzichtete er 2017 auch auf sein Bundesratsmandat Andreas Bors und die FPO Tulln 67 1 August 2019 Der Karntner FPO Obmann Gernot Darmann fordert dass Drogendealer in Gefangnissen ihre Zellen mit der Zahnburste putzen sollen Gernot Darmann Kritiker fuhlten sich an den NS Terror nach dem sogenannten Anschluss 1938 erinnert als Juden gezwungen wurden Strassen und Gehsteige mit Zahnbursten zu reinigen Der Pressesprecher des Karntner FPO Obmanns Gernot Darmann legt auf die Feststellung Wert dass Darmann die NS Schreckensherrschaft immer aus tiefster Uberzeugung abgelehnt hat und das im Artikel erwahnte Zitat im Zuge einer Pressekonferenz uber die ausufernde Drogenproblematik in Karnten gefallen sei 67 30 September 2019 Wolfgang Zanger ist Mitglied der Verbindung Pennales Corps Austria zu Knittelfeld Es wird bekannt dass in einem Liederbuch der Verbindung ein Text enthalten ist der unter anderem eine Heil Hitler Passage enthalt In weiteren Textpassagen heisst es unter anderem Polenmadchen sind verboten Judenschicksen sind tabu eine Stute zu besteigen lasst der Veterinar nicht zu Von der Ferne kamen die Franzosen mit Kunstglaspinseln in den Hosen Germanen aus dem fernen Bayern mit Hackenkreuzen sic auf den Eiern und Entlastet ist der Nazipimmel der frei bleibt vom Rassenfimmel Zanger erklarte das Liederbuch in seinem Besitz gefunden zu haben am Sitz der Burschenschaft lage es aber nicht mehr auf Wolfgang Zanger Wahrend der Abgeordnete zunachst mitteilte sich deswegen niemals zu schamen schickte die FPO am Donnerstag eine Aussendung Zanger lehne jede Form des Rassismus Nationalsozialismus und Antisemitismus entschieden ab hiess es darin Zanger sagte er habe das Liederbuch 2005 von einem alteren Mitglied seiner Verbindung geschenkt bekommen Seither liegt es bei mir daheim verstaubt ungelesen und nicht gebraucht so Zanger Er werde sich davon nicht distanzieren weil er es nicht geschrieben habe Weggeben wolle er das Buch aber auch nicht weil mir die Person die es mir damals gegeben hat etwas wert ist Alle anderen Parteien in der Steiermark reagierten entsetzt auf die Affare Das Landesamt fur Verfassungsschutz und Terrorismusbekampfung in der Steiermark hat Ermittlungen gegen Unbekannt wegen des moglichen Verstosses gegen das Verbotsgesetz aufgenommen 68 69 70 71 67 5 Mai 2020 Der Wiener FPO Chef Dominik Nepp spricht in einer Aussendung zu COVID 19 Tests in einem Asylwerberheim von einem Asylantenvirus Dominik Nepp SPO und Grune kritisieren den Inhalt der FPO Aussendung scharf Das ist widerlichster rassistischer Mull Das ist nach 283 StGB Verhetzung zu prufen Eine Sachverhaltsdarstellung sei bei der Staatsanwaltschaft eingebracht worden 72 1 Juni 2020 Laut Berichten der Suddeutschen Zeitung soll Heinz Christian Strache im Jahr 1992 eine handschriftliche antisemitische Widmung in ein Buch uber Judische Bekenntnisse aus allen Zeiten und Landern geschrieben haben Darin beschreibt er Juden als unsere Gegner und machtlustern Einem Gutachter zufolge war es mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit Strache selbst der die antisemitischen Ausserungen geschrieben hat HC Strache Strache teilte mit er konne sich weder an das Buch noch an eine solche Widmung erinnern 73 74 26 Juli 2020 Der steirische FPO Vizeklubobmann brachte uber Facebook ein Video von sich in Umlauf in dem er Roma und Sinti antiziganistisch beschimpft Stefan Hermann Die Staatsanwaltschaft Graz beantragte wegen des Verdachts der Verhetzung die Aufhebung der Immunitat des Abgeordneten was vom steirischen Landtag abgelehnt wurde 75 76 4 August 2020 Der Ternitzer FPO Stadtrat Erwin Scherz veroffentlicht ein Foto von sich mit einem Reichsadler T Shirt FPO Stadtrat Erwin Scherz Scherz gab bekannt dass er nicht gewusst habe dass es sich bei dem Adler um ein NS Symbol handle Zudem habe er nicht darauf geschaut was sich auf dem T Shirt befand Es gab keine Konsequenzen fur den Stadtrat 77 78 18 Oktober 2021 Ein burgenlandischer Polizist und ehemaliges FPO Mitglied postete am 20 April Hitlers Geburtstag Eiernockerl mit Salat die Leibspeise von Adolf Hitler 79 18 Oktober 2021 Ein Flachgauer Lokalpolitiker der FPO wurde wegen seines Wunschkennzeichens mit dem Zahlencode 88 angezeigt Im Zuge der Ermittlungen wurden mehrere Straftaten auf dem Handy des Lokalpolitikers entdeckt wegen derer mehrere Familienmitglieder zu Haftstrafen verurteilt wurden 80 18 Janner 2022 Ein niederosterreichischer Spitzenkandidat der FPO Waidhofen fur den Gemeinderat gab in einem Interview an das letzte Buch das er gelesen habe sei Mein Kampf gewesen Josef Gschwandegger Die Landesgeschaftsfuhrer von OVP und SPO forderten noch am gleichen Tag den Rucktritt Gschwandeggers als Spitzenkandidat seiner Partei 81 82 8 Janner 2023 Am 8 Janner 2023 wurde bekannt dass es bei den Hausdurchsuchungen bei der Grazer FPO zu Funden von NS Material bei zwei Verdachtigen gekommen ist 83 23 Janner 2023 Der niederosterreichische FPO Landeschef Udo Landbauer beantwortet eine Frage des Standards ob er noch mit der Burschenschaft die in die NS Liederbuchaffare verwickelt war Kontakt habe mit Ja selbstverstandlich Das sind ja alles keine schlechten Menschen und relativiert damit deren Nahe zur NS Ideologie Im selben Interview antwortete Landbauer auf die Frage ob er sich als Landeshauptmann den Menschenrechten verpflichtet fuhle mit folgender Aussage Ich wurde mich den Rechten der Landsleute verpflichtet fuhlen Was ist denn uberhaupt ein Menschenrecht Ich unterscheide zwischen Staatsburger und Nichtstaatsburger Mit dieser Aussage machte er klar dass die universellen Menschenrechte der Internationalen Menschenrechtscharta fur auslandische Bewohner nicht gelten sollten was gegen die Charta verstossen wurde Udo Landbauer 84 Siehe auch BearbeitenRechtsextremismus in OsterreichWeblinks BearbeitenBroschure Einzelfalle und Serientater Falle von Februar 2013 bis Juni 2018 des Mauthausen Komitee Osterreich Broschure Die FPO und der Rechtsextremismus Lauter Einzelfalle Falle von Februar 2013 bis Juli 2017 des Mauthausen Komitee Osterreich Dokumentation rechtsradikale Entgleisungen in allen Parteien seit 29 Janner 2018 auf DerStandard atLiteratur BearbeitenJens Mecklenburg Hrsg Handbuch deutscher Rechtsextremismus Antifa Edition Elefanten Press Berlin 1996 ISBN 3 88520 585 8 Bernd Wagner Hrsg Handbuch Rechtsextremismus Netzwerke Parteien Organisationen Ideologiezentren Medien rororo aktuell 13425 Rowohlt Reinbek bei Hamburg 1994 ISBN 3 499 13425 X Brigitte Bailer Karin Liebhart Frauen und Rechtsextremismus in Osterreich In Eva Kreisky Birgit Sauer Hrsg Geschlecht und Eigensinn Feministische Recherchen in der Politikwissenschaft Bohlau Wien u a 1998 ISBN 3 205 98621 0 Carina Klammer Imaginationen des Untergangs Zur Konstruktion antimuslimischer Fremdbilder im Rahmen der Identitatspolitik der FPO LIT Verlag Wien Berlin Munster 2013 Reihe Soziologie Band 81 ISBN 978 3 643 50520 0 Oliver Geden Diskursstrategien im Rechtspopulismus Freiheitliche Partei Osterreichs und Schweizerische Volkspartei zwischen Opposition und Regierungsbeteiligung VS Verlag fur Sozialwissenschaften 2006 ISBN 3 531 15127 4 Stephan Grigat Hrsg AfD amp FPO Antisemitismus volkischer Nationalismus und Geschlechterbilder Nomos Baden Baden 2017 ISBN 978 3 8487 3805 2 Kurt Richard Luther Die Freiheitliche Partei Osterreichs FPO und das Bundnis Zukunft Osterreichs BZO In Herbert Dachs et al Hrsg Politik in Osterreich Das Handbuch Manz Wien 2006 364 388 Britta Obszerninks Nachbarn am rechten Rand Republikaner und Freiheitliche Partei Osterreichs im Vergleich Munster 1999 Kurt Piringer Die Geschichte der Freiheitlichen Beitrag der Dritten Kraft zur osterreichischen Politik Wien 1982 Viktor Reimann Die Dritte Kraft in Osterreich Molden Wien 1980 ISBN 3 217 00552 X Sebastian Reinfeldt Nicht wir und Die da Studien zum rechten Populismus Braumuller Wien 2000 ISBN 3 7003 1312 8 Margit Reiter Die Ehemaligen Der Nationalsozialismus und die Anfange der FPO Wallstein Gottingen 2019 ISBN 978 3 8353 3515 8 Hans Henning Scharsach Stille Machtergreifung Hofer Strache und die Burschenschaften Kremayr amp Scheriau Wien 2017 ISBN 978 3 218 01084 9 Einzelnachweise Bearbeiten Broschure Einzelfalle und Serientater Mauthausen Komitee Osterreich Abgerufen am 2 Juni 2020 Hans Rauscher Der ungeloste Fall Friedrich Peter In Der Standard 26 September 2005 abgerufen am 10 Februar 2022 Verlorener Sohn In Politik Osterreich 27 Januar 1985 Der Spiegel Nr 5 1985 Auf Spiegel de abgerufen am 01 Februar 2023 a b Jens Mecklenburg Hrsg Handbuch deutscher Rechtsextremismus Antifa Edition Elefanten Press Berlin 1996 ISBN 3 88520 585 8 S 470 Bernd Wagner Hrsg Handbuch Rechtsextremismus Netzwerke Parteien Organisationen Ideologiezentren Medien rororo aktuell 13425 Rowohlt Reinbek bei Hamburg 1994 ISBN 3 499 13425 X S 242 Heribert Schiedel Martin Troger Zum deutschnationalen Korporationswesen in Osterreich PDF In doew at Abgerufen am 24 April 2020 Wayback Machine 1 Februar 2012 archiviert vom Original am 1 Februar 2012 abgerufen am 24 April 2020 nbsp Info Der Archivlink wurde 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von FPO Liste zuruck 8 April 2014 abgerufen am 7 Janner 2023 DerStandard Ex FPO Politiker wegen Hitler Geburtstags Postings schuldig gesprochen Tiroler FPO schliesst Funktionar wegen NS Devotionalien aus Die Presse 27 September 2017 Politik im Hinterzimmer Der FPO Funktionar und seine NS Devotionalien dietiwag org 26 September 2017 abgefragt am 26 September 2017 Tiroler FPO Funktionar Hochstoger wegen NS Devotionalien in der Kritik Der Standard 26 September 2017 abgefragt am 26 September 2017 Nazi Devotionalien Hochstoger aus FPO ausgeschlossen tirol ORF at 27 September 2017 Fall Hochstoger Ermittlungen eingeleitet auf ORF vom 27 September 2017 abgerufen am 28 September 2017 Kurier Blaue Comebacks nach braunen Rulpsern Radio Taiwan International 展示納粹物件 奧地利自由黨開除主管 1 Fluchtlinge konzentrieren Weltweiter Wirbel um Kickl 11 Januar 2018 abgerufen am 14 Juni 2022 Transkript Pressekonferenz von Innenminister Herbert Kickl neuwal com Herbert Kickl pressekonferenz transkript wortlaut In neuwal com 14 Januar 2018 abgerufen am 14 Juni 2022 deutsch Wir schaffen die siebte Million Abgerufen am 26 April 2020 31 08 2018 um 15 35 von Elisabeth Postl Udo Landbauer Als Junger ist man fur Dummheiten anfallig 31 August 2018 abgerufen am 24 April 2020 derStandard at Abgerufen am 26 April 2020 ORF Salzburg Heute am 9 Mai 2018 Memento des Originals vom 12 Mai 2018 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot tvthek orf at Die Presse FPO Politiker tritt nach Nazi Posting zuruck derStandard Einzelfall Salzburger RFJ Chef outete sich als Nationalsozialist Kronen Zeitung FPO Politiker tritt nach Nazi Posting zuruck 9 Mai 2018 Heute FPO Politiker nannte sich selbst Nationalsozialist 9 Mai 2018 OE24 FPO Politiker Nazi Posting auf Facebook Salzburger FPO Politiker sorgt mit Nazi Posting fur Aufregung Suddeutsche Zeitung Regierungslager Osterreich Jede Woche ein Skandal 18 Dezember 2018 Ex Soldat zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt 2 Juli 2018 abgerufen am 26 April 2020 FPO Politiker trat nach rassistischem Kongoaffen Posting aus Partei aus derStandard at Abgerufen am 26 April 2020 derStandard at Abgerufen am 26 April 2020 derStandard at Abgerufen am 26 April 2020 derStandard at Abgerufen am 26 April 2020 derStandard at Abgerufen am 26 April 2020 derStandard at Abgerufen am 26 April 2020 FPO Richterkandidat Keyl nun Abteilungsleiter im Verkehrsministerium derStandard at Abgerufen am 26 April 2020 derStandard at Abgerufen am 26 April 2020 derStandard at Abgerufen am 26 April 2020 Kunaseks Mitarbeiter und kranke Gehirne derStandard at Abgerufen am 26 April 2020 Wahlbetrugs Posting Kunasek sieht keinen Grund fur Konsequenzen derStandard at Abgerufen am 26 April 2020 derStandard at Abgerufen am 26 April 2020 Heute Staatsfeiertag Sieg Heil Salzburger Fenster 7 Juli 2019 archiviert vom Original am 7 Juli 2019 abgerufen am 26 April 2020 nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www salzburger fenster at derStandard at Abgerufen am 26 April 2020 derStandard at Abgerufen am 26 April 2020 derStandard at Abgerufen am 26 April 2020 derStandard at Abgerufen am 26 April 2020 Kleinzeller FPO Gemeinderat Jesus war ein Naziverehrer Abgerufen am 26 April 2020 Fur FPO Gemeinderat steht Begriff Nazi fur heilige Person derStandard at Abgerufen am 26 April 2020 derStandard at Abgerufen am 24 April 2020 derStandard at Abgerufen am 24 April 2020 derStandard at Abgerufen am 24 April 2020 https twitter com fpoefails status 1100123264041529345 lang de Abgerufen am 26 September 2022 derStandard at Abgerufen am 24 April 2020 derStandard at Abgerufen am 24 April 2020 derStandard at Abgerufen am 24 April 2020 derStandard at Abgerufen am 24 April 2020 derStandard at Abgerufen am 24 April 2020 derStandard at Abgerufen am 24 April 2020 derStandard at Abgerufen am 24 April 2020 a b c Freiheitliche Einzelfalle reissen nicht ab derStandard at Abgerufen am 24 April 2020 ORF at Agenturen red FPO Steiermark Neue Liederbuch Affare nach altem Schema 31 Oktober 2019 abgerufen am 24 April 2020 03 11 2019 Um 12 32 Liederbuch Affare Norbert Hofer stellt sich hinter Zanger 3 November 2019 abgerufen am 24 April 2020 31 10 2019 Um 09 31 Liederbuch Affare in der Steiermark 31 Oktober 2019 abgerufen am 24 April 2020 mbachner Liederbuch Affare Verfassungsschutz ermittelt wegen Wiederbetatigung Abgerufen am 24 April 2020 wien ORF at Agenturen red Wiens FPO Chef Nepp droht Anzeige 5 Mai 2020 abgerufen am 2 Juni 2020 Bastian Obermayer Leila Al Serori Frederik Obermaier Oliver Das Gupta Peter Munch Antisemitische Widmung von Strache aufgetaucht Abgerufen am 2 Juni 2020 DerStandard Handschriftliche antisemitische Widmung von Strache aufgetaucht Anzeige wegen Verdachts auf Verhetzung gegen steirischen FPO Vize Hermann In derstandard at 29 Juli 2020 abgerufen am 4 August 2020 Nichtauslieferung von Politiker ist Ruckschlag im Kampf gegen Hass In sosmitmensch at 23 September 2020 abgerufen am 7 November 2020 Reichsadler Shirt von FPO Stadtrat schlagt hohe Wellen 14 Juli 2020 abgerufen am 4 August 2020 Foto von FPO Stadtrat in Reichsadler T Shirt sorgt erneut fur Aufregung derStandard at Abgerufen am 4 August 2020 Verurteilter Polizist scheiterte mit Beschwerde um Eiernockerl Posting vor OGH 18 Oktober 2021 abgerufen am 18 Oktober 2021 Hitler Geburtstag mit Fuhrerwein und ein 88 Kennzeichen 14 Oktober 2021 abgerufen am 18 Oktober 2021 FPO Kandidat auf Frage nach zuletzt gelesenem Buch Mein Kampf 18 Januar 2022 abgerufen am 18 Januar 2022 noe ORF at Agenturen red Mein Kampf Sager sorgt fur Aufregung 18 Januar 2022 abgerufen am 19 Januar 2022 Grazer FPO Hausdurchsuchung NS Material bei zwei Verdachtigen sichergestellt In Der Standard 8 Januar 2023 abgerufen am 25 Januar 2023 osterreichisches Deutsch Ich verwende Terrorist als Redewendung sagt Niederosterreichs FPO Chef Landbauer In Der Standard 23 Januar 2023 abgerufen am 25 Januar 2023 osterreichisches Deutsch Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Liste rechtsextremer und neonazistischer Vorfalle in der FPO amp oldid 236199321