Das Kabinett Merkel I war die vom 22. November 2005 bis zum 28. Oktober 2009 amtierende deutsche Bundesregierung in der 16. Legislaturperiode. Grundlage für die Arbeit dieser in einer Großen Koalition entstandenen Regierung war der Koalitionsvertrag „Gemeinsam für Deutschland. Mit Mut und Menschlichkeit.“
| Kabinett Merkel I | |
|---|---|
| Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland | |
| Bundeskanzlerin | Angela Merkel |
| Wahl | 2005 |
| Legislaturperiode | 16. |
| Ernannt durch | Bundespräsident Horst Köhler |
| Bildung | 22. November 2005 |
| Ende | 28. Oktober 2009 |
| Dauer | 3 Jahre und 340 Tage |
| Vorgänger | Kabinett Schröder II |
| Nachfolger | Kabinett Merkel II |
| Zusammensetzung | |
| Partei(en) | CDU/CSU, SPD |
| Minister | 15 |
| Repräsentation | |
| Deutscher Bundestag | 448/614 |
Abstimmung im Bundestag Bearbeiten
| Wahlgang | Kandidatin | Stimmen | Stimmenzahl | Anteil | Koalitionspartei(en) |
|---|---|---|---|---|---|
| 1. Wahlgang | Angela Merkel (CDU) | Ja-Stimmen | 397 | 64,7 % | CDU/CSU, SPD |
| Nein-Stimmen | 202 | 32,9 % | |||
| Enthaltungen | 12 | 1,9 % | |||
| Ungültig | 1 | 0,2 % | |||
| nicht abgegeben | 2 | 0,3 % | |||
| Damit wurde Angela Merkel zur Bundeskanzlerin gewählt. |
Kabinett Bearbeiten
Personalfindungsprozess vor Beginn der Legislaturperiode Bearbeiten
Nachdem sich bei den Sondierungsgesprächen zwischen CDU/CSU und SPD nach der Bundestagswahl 2005 abgezeichnet hatte, dass beide Seiten einer großen Koalition den Vorrang vor allen anderen Optionen gaben, gab die SPD am Donnerstag, 13. Oktober 2005, bekannt, welche Politiker sie für die ihr zustehenden acht Ministerien vorsah. Die Vorschlagsliste für die von den Unionsparteien zu besetzenden sieben Ministerien wurde am Montag, 17. Oktober 2005, veröffentlicht. Am selben Tag begannen die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD, die auf eine Dauer von vier Wochen angesetzt waren.
Am 31. Oktober 2005 kündigte Franz Müntefering seinen Rückzug vom Parteivorsitz der SPD an; sein Eintritt in das geplante Kabinett wurde jedoch davon nicht berührt. Einen Tag darauf verkündete Edmund Stoiber seinen Verbleib als Ministerpräsident in Bayern, da durch den Rücktritt des SPD-Vorsitzenden die „Geschäftsgrundlage“ geändert worden und nicht ausreichend auf seine Forderungen zur Übernahme von Kompetenzen aus dem Wissenschafts- und Forschungsministerium eingegangen worden sei. Stattdessen wurde Michael Glos als Wirtschaftsminister benannt.
Am 11. November 2005 einigten sich CDU, CSU und SPD auf einen Koalitionsvertrag, der die politischen Ziele und Inhalte der schwarz-roten Koalition beschreibt. Dieser wurde auf Parteitagen von CDU, CSU und SPD am 14. November 2005 mit jeweils großer Mehrheit angenommen und am 18. November 2005 in einer schlichten Zeremonie im Paul-Löbe-Haus unterschrieben. Nachdem Angela Merkel am Vormittag des 22. November 2005 im Bundestag mit 397 Stimmen zur Bundeskanzlerin gewählt worden war, wurden die Minister ihrer Bundesregierung am Nachmittag desselben Tages vereidigt.
Veränderungen Bearbeiten
Die strukturellen Veränderungen des Kabinetts Schröder II wurden zurückgenommen: Das Ministerium für Wirtschaft und Technologie und das Ministerium für Arbeit und Soziales agierten wieder getrennt; das Ministerium für Gesundheit gab die Zuständigkeit für Soziale Sicherung wieder ab.
Am 27. Oktober 2006 wurde Thomas Kossendey zum Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung berufen. In diesem Amt folgte er Friedbert Pflüger nach, der als Oppositionsführer in die Berliner Landespolitik gewechselt war.
Der vormalige parlamentarische Staatssekretär Peter Paziorek gab seinen Posten auf, um das Amt des Regierungspräsidenten der Bezirksregierung Münster zu übernehmen.
Am 13. November 2007 gab Franz Müntefering überraschend seinen Rücktritt als Bundesminister für Arbeit und Soziales sowie als Vizekanzler bekannt. Nachfolger als Arbeitsminister wurde am 21. November 2007 Olaf Scholz, Vizekanzler wurde Außenminister Frank-Walter Steinmeier.
Am 7. Oktober 2008 wurde Bundesverbraucherschutzminister Seehofer für das Amt des bayerischen Ministerpräsidenten nominiert. Am 27. Oktober 2008 wurde er im bayerischen Landtag zum Bayerischen Ministerpräsidenten gewählt, nachdem er als Bundesminister zurückgetreten war. Am 31. Oktober 2008 wurde Ilse Aigner als Seehofers Nachfolgerin vom Bundespräsidenten ernannt.
Nachdem Michael Glos am 7. Februar 2009 seinen Rückzug als Bundeswirtschaftsminister angekündigt hatte, lehnten dies der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer sowie die Bundeskanzlerin Angela Merkel zunächst ab. Erst am darauf folgenden Tag stimmten Seehofer und Merkel dem sofortigen Rücktritt zu. Am 10. Februar wurde Karl-Theodor zu Guttenberg vom Bundespräsidenten zum neuen Bundesminister für Wirtschaft und Technologie ernannt und am 12. Februar vereidigt. Mit der Zusammenkunft des neu gewählten Bundestags am 27. Oktober 2009 erhielten die Minister von Bundespräsident Horst Köhler ihre Entlassungsurkunden überreicht, wurden aber mit der Weiterführung der Amtsgeschäfte bis zur Bildung einer neuen Bundesregierung beauftragt. Diese erfolgte einen Tag später am 28. Oktober.
Siehe auch Bearbeiten
Weblinks Bearbeiten
- Friedrich-Ebert-Stiftung: Koalitionsvereinbarungen der SPD auf Bundesebene (auf 16. Wahlperiode klicken)
Einzelnachweise Bearbeiten
- Müntefering schockt Koalition und Partei. Spiegel Online, 13. November 2007.