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Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post Logistik Telekommunikation Die BG Verkehr mit Sitz in Hamburg ist eine gewe

Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation

Die Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation (BG Verkehr) mit Sitz in Hamburg ist eine gewerbliche Berufsgenossenschaft in Deutschland und ein Träger der gesetzlichen Unfallversicherung in der Rechtsform einer Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie hat rund 1480 Beschäftigte, knapp 200.000 Mitgliedsunternehmen und etwa 1,7 Millionen Versicherte. Die BG Verkehr berät und unterstützt die angeschlossenen Unternehmer und deren Mitarbeiter bei der Prävention von Arbeits- und Wegeunfällen, arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren und Berufskrankheiten und sorgt für die Rehabilitation und Entschädigung bei Arbeits- und Wegeunfällen sowie Berufskrankheiten.

Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation
— BG Verkehr —

Stellung gewerbliche Berufsgenossenschaft
Rechtsform Körperschaft des öffentlichen Rechts
Aufsichtsbehörde Bundesamt für Soziale Sicherung
Gründung 1. Januar 2016
Vorgänger
Hauptsitz Hamburg
Vorsitzende der Geschäftsführung Sabine Kudzielka
Mitglied der Geschäftsführung Stefan Höppner
Bedienstete 1480
Netzauftritt bg-verkehr.de

Die Dienststelle Schiffssicherheit der BG Verkehr nimmt Aufgaben auf dem Gebiet der Schiffssicherheit, des Seeärztlichen Dienstes und nach der Schiffsausrüstungsrichtlinie wahr.

Die BG Verkehr besitzt Dienstherrnfähigkeit. Ihre Beamten sind Bundesbeamte (§ 4 BGVPLTErG).

Die BG Verkehr kennt die Pflichtversicherung für Unternehmer, die jedoch für Halter von privaten Fahrzeug-, Luftfahrzeug- oder Reittieren ausgeschlossen ist.

Geschichte Bearbeiten

Die BG Verkehr geht auf die am 1. Juli 1886 gegründete Fuhrwerks-Berufsgenossenschaft mit Hauptsitz in Berlin zurück. 1945 wurde diese in Berufsgenossenschaft für Fahrzeughaltungen (BGF) umbenannt und nahm 1953 ihren Sitz in Hamburg. Zum 1. Januar 2005 erfolgte die Fusion mit der Binnenschifffahrts-Berufsgenossenschaft unter dem Namen BGF. Zum 1. Januar 2010 erfolgte der Zusammenschluss von BGF mit der See-Berufsgenossenschaft und der Berufsgenossenschaft für Transport und Verkehrswirtschaft zur neuen BG Verkehr.

Die Unfallkasse Post und Telekom und die Berufsgenossenschaft für Transport und Verkehrswirtschaft wurden zum 1. Januar 2016 in die BG Verkehr eingegliedert (§ 2 BGVPLTErG).

Standorte Bearbeiten

Der Sitz der Hauptverwaltung der BG Verkehr ist Hamburg. Es existieren Bezirksverwaltungen in Hamburg, Hannover, Berlin, Dresden, Wuppertal, Wiesbaden und München. Die Sparte Post, Postbank, Telekom hat ihren Sitz in Tübingen. Außenstellen der Regionalabteilungen Prävention sind in Duisburg, Erfurt, Magdeburg, Rostock, Solingen, Darmstadt und Willstätt. Die Verbindungsstelle Ausland sitzt in Duisburg.

Gliederung Bearbeiten

Aufbauorganisatorisch gliedert sich die BG Verkehr wie folgt:

Zuständigkeit Bearbeiten

Die BG Verkehr ist die zuständige Berufsgenossenschaft für den Güter- und Personentransport, Entsorgung, Post-Logistik, Luftfahrt, Binnenschifffahrt, Seeschifffahrt und Fischerei, für Flieger- und Fahrschulen, Abschleppdienste, Bestattungsunternehmen und Reittierhaltung sowie für Finanzdienstleistungen und Telekommunikation.

Die BG Verkehr ist zuständig für (§ 121 SGB VII):

  1. Unternehmensarten, für die die Berufsgenossenschaft für Transport und Verkehrswirtschaft bis zum 31. Dezember 2015 zuständig war,
  2. für Unternehmen der Seefahrt (mit Ausnahmen)
  3. für die aus dem Sondervermögen der Deutschen Bundespost hervorgegangenen Aktiengesellschaften (Deutsche Post AG, Deutsche Telekom, Postbank)
  4. für aus diesen ausgegliederte und beherrschte Unternehmen, sofern sie unmittelbar und überwiegend Post-, Postbank- oder Telekommunikationsaufgaben erfüllen
  5. für die betrieblichen Sozialeinrichtungen und in den durch Satzung anerkannten Selbsthilfeeinrichtungen der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost
  6. für die Bundesdruckerei GmbH
  7. für die Museumsstiftung Post und Telekommunikation.

Die grundsätzliche Zuständigkeit auch der Berufsgenossenschaft „BG Verkehr“ für die „Erforschung von Risiken und Gesundheitsgefahren für die Versicherten“ ergibt sich aus § 199 SGB 7 Abs. 1 Ziff. 6 und hat eine ganz besondere Bedeutung bei der Dokumentation von tatsächlich angetroffenen Arbeitsbedingungen (Betriebsverfassungsgesetz) im Zusammenhang mit der Anerkennung von einem Arbeitsunfall bzw. einer Berufskrankheit.

Seeleute Bearbeiten

Bei Versicherten aus der Berufsgruppe der Seeleute ergibt sich die Zuständigkeit der BG Verkehr bei der Frage nach Entschädigung im Falle eines anzuerkennenden Arbeitsunfalls z. B. auch wegen Seafarer Fatigue im Rahmen der deutschen Sozialgerichtsbarkeit insbesondere aus dem Seearbeitsgesetz (SeeArbG) §129 und weiteren schifffahrtsrechtlichen Rahmenbedingungen zur Arbeitssicherheit wie z. B. dem ISM-Code und zur Seediensttauglichkeit.

Forschung Bearbeiten

Für die grundsätzliche Aufgabe „Erforschung von Risiken und Gesundheitsgefahren für die Versicherten“ aus § 199 SGB 7 Abs. 1 Ziff. 6 bietet speziell bei Versicherten aus der Berufsgruppe der Seeleute die DGUV Vorschrift 84 - Unfallverhütungsvorschrift Seeschifffahrt - Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung und dort insbesondere die Anlage 1 „Schifffahrtsrechtliche Arbeitsschutzvorschriften“ eine Übersicht zu den auch im Rahmen der deutschen Sozialgerichtsbarkeit zu beachtenden Rechtsgrundlagen mit Auswirkungen auf die tatsächlich angetroffenen Arbeitsbedingungen und auf die Gesundheit der Versicherten, welche durch den „gesetzlichen Präventionsauftrag“ einer Berufsgenossenschaft zu schützen ist.

Unfall und Berufsunfähigkeit Bearbeiten

Um Entschädigung bei einem erlittenen Arbeitsunfall bzw. einer Berufskrankheit erlangen zu können, ergeben sich auch für Versicherte der BG Verkehr mit einem Rechtsanwalt auf dem Rechtsweg weitere Zuständigkeiten aus dem Sozialgerichtsgesetz (SGG) wie folgt:

Bei der „Ursachenanalyse“ im Rahmen der sozialgerichtlichen Beweiserhebung sind zunächst Gutachten mehrerer medizinischer Sachverständiger einzuholen, wobei „Gutachten nach § 106 SGG“ sowie „Gutachten nach § 109 Abs. 1 SGG“ von den entsprechenden Medizinern zur Feststellung des „rechtserheblichen“ Sachverhalts wichtige Mittel der richterlichen Überzeugungsbildung sind, welche die BG Verkehr entweder entlasten oder belasten können.

Der Interpretationsspielraum für eingeholte Medizinische Gutachten und die nach ICD-10 Code genannten Diagnosen ergibt sich schlussendlich auf der Basis ebenfalls zu berücksichtigender Erkenntnisse aus der Arbeitswissenschaft und bei Versicherten aus der Berufsgruppe der Seeleute aus den in Anlage 1 „Schifffahrtsrechtliche Arbeitsschutzvorschriften“ der DGUV Vorschrift 84 - Unfallverhütungsvorschrift Seeschifffahrt genannten Rechtsgrundlagen sowie auch aus der ggf. möglichen Beschreibung festgestellter Mängel am Schiffszustand sowie bzgl. der Arbeits- und Lebensbedingungen an Bord eines Schiffes mit Hilfe der „List of Paris MoU deficiency codes“ – eine Art „technischer Diagnose-Code“ der Hafenstaatkontrolle, der in seiner jeweils gültigen Fassung veröffentlicht wird und ebenfalls in der Zuständigkeit der BG Verkehr liegt.

Übermüdung und "Seefahrer Fatigue" Bearbeiten

Eine im Dienst erkrankte oder verunfallte versicherte Person als Mitglied einer Schiffsbesatzung in der Zuständigkeit der BG Verkehr ist im Rahmen der Rechtsetzungstätigkeit durch die Internationale Seeschifffahrts-Organisation IMO stets als eine von Übermüdung besonders gefährdete Person im Sinne der schifffahrtsrechtlichen Arbeitsschutzvorschrift „IMO - MSC/Circ. 1014“ eingeordnet zu betrachten, welche im englischen Sprachraum in 2001 und im deutschen Sprachraum auch in den Nachrichten für Seefahrer (NfS) in 2002 veröffentlicht wurde und stets im sachlichen Zusammenhang mit der ebenfalls international geltenden „Schutzvorschrift“ ISM-Code steht.

Im Rahmen der Aufklärungs- und Mitwirkungspflicht bei Versicherten aus der Berufsgruppe der Seeleute hier in der Zuständigkeit der BG Verkehr geht es über die sozialrechtliche Aufklärung des Einzelfalles hinaus angesichts stets möglicher Schäden für die Meeresumwelt im weiteren Sinne auch um den weiteren Aufbau bzw. die Festigung einer Sicherheitskultur in der Schifffahrt, wie dem Vorwort der IMO-„Richtlinie zur Linderung von Fatigue (Übermüdung) und Fatigue-Management“ mit ausdrücklichem Hinweis auf die „Exxon Valdez“ wie folgt zu entnehmen ist:

„Der Fall der Exxon Valdez, eines der größten maritimen Seeunfälle des letzten Jahrhunderts, ist einer der vielen Zwischenfälle, bei dem Fatigue als zusätzlicher Faktor bei der Unfallursache ausgemacht wurde. Die International Maritime Organization (IMO) hat eine praktische Anleitung für den Aufbau einer Sicherheitskultur in der Schiffahrt entwickelt, die interessierten Parteien zu einem besseren Verständnis des Phänomens „Fatigue“ verhelfen soll.“

Besonders die großen Versicherer in der Schifffahrt drängten vermehrt auf die internationale Durchsetzung der ebenfalls in der Zuständigkeit der BG Verkehr liegenden Hafenstaatkontrolle, so dass sowohl zum arbeitswissenschaftlichen Begriff „Human Element“ im Bereich Maritime Industrie als auch zum Begriff „Fatigue“ im Rahmen einer Zusammenarbeit von „The Nautical Institute“ und Lloyd’s Register Lehrfilme entstanden und so in das Bewusstsein aller beteiligten Seiten gerückt ebenfalls zur Aufklärung im Rahmen der deutschen Sozialgerichtsbarkeit beitragen.

Beschäftigte und Versicherte der BG Verkehr sowie jede weitere „interessierte Partei“ finden seit 2002 auch in der deutschen Fassung des IMO - MSC/Circ. 1014 inkl. „Tabelle 1: Auswirkungen von Fatigue“ das Symptom Depressionen als eine Reaktion auf auftretende extreme Belastungssituationen inkl. unausweichlichem Schlafentzug aus unterschiedlichsten Gründen aus der maritimen Umgebung heraus sowie im Anhang 7 des IMO - MSC/Circ. 1014 auch die bereits seit 1993 in der „IMO - Resolution A 772 (18) Fatigue Factors in Manning and Safety“ in englischer Sprache veröffentlichte „Klassifizierung von Fatiguefaktoren in Kategorien“ zur Feststellung von den Ursachen für Unfälle und Erkrankungen inkl. Depression.

Zuständig auch für Studien befragte die BG Verkehr über 300 Seeleute zur Feststellung, welchen körperlichen und psychischen Belastungen sie in ihrem heutigen Arbeitsleben ausgesetzt sind, was in 2017 mit dem Spiegel-Beitrag „Großer Pott, große Depression“ u. a. mit der dokumentierten Erkenntnis eines erfahrenen Arztes "Das Bordleben bedeutet eine Extremsituation" auch im deutschen Sprachraum die berufsbedingte Übermüdung im Sinne von Seafarer Fatigue mit ihren Folgen in das öffentliche Bewusstsein rückte.

Die in Zuständigkeit der BG Verkehr entstandenen und veröffentlichten Ergebnisse im SPIEGEL-Beitrag „Großer Pott, große Depression“ aus 2017 zum Arbeitsleben von Seeleuten werden durch eine Vielzahl von Beiträgen wissenschaftlicher Forschungseinrichtungen wie das „Seafarers International Research Centre (SIRC)“ der Cardiff University sowie der World Maritime University (Malmö) und die Syddansk Universitet (Esbjerg) als international bekannte Universitäten, die sich mit Ursachen und Folgen von Übermüdung im Sinne von Seafarer Fatigue befassen sachlich ergänzt, so dass im Rahmen der Rechtsetzung auch Richter in der deutschen Sozialgerichtsbarkeit insgesamt auf umfangreiche gesicherte Erkenntnisse zurückgreifen können, um für die tatsächlichen Umstände eines vorgetragenen Falles auch ein sachgerechtes Urteil (Recht) finden zu können.

Unfallverhütungsvorschrift Bearbeiten

Traditionell wurden Unfallverhütungsvorschriften für Unternehmen der Seefahrt in Deutschland von der BG Verkehr als „UVV See“ auch in der Deutschen Nationalbibliothek veröffentlicht. Durch die fortschreitende Digitale Revolution wurde die neue „UVV See“ ab 2018 als „DGUV Vorschrift 84“ inkl. Anlage 1 als Übersicht zu weiteren wichtigen maritimen Rechtsgrundlagen auch unter „Weblinks“ verfügbar.

Umweltschutz Bearbeiten

Im Verantwortungsbereich der BG Verkehr sind sowohl Beschäftigte als auch Versicherte aus ihrer jeweils unterschiedlichen Perspektive heraus für die Einhaltung von einer Vielzahl nationaler und internationaler rechtlicher Vorgaben wie von der IMO zum Schutz der Meeresumwelt zuständig, so dass trotz aller Sorgfalt bei der Erfüllung erkennbare „Erfüllungsdefizite des Flaggenstaats“ nicht nur mit den Möglichkeiten der Hafenstaatkontrolle, sondern auch wissenschaftlich zu hinterfragen sind und in 2011 im deutschen Sprachraum im Rahmen einer Dissertation bearbeitet wurden.

Arbeits- und Lebensbedingungen Bearbeiten

Zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen von Seeleuten nahm in 2006 die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) das Seearbeitsübereinkommen (kurz: „MLC 2006“) an, welches in 2013 in Kraft trat und ebenfalls in der Zuständigkeit der BG Verkehr liegt: das Verkehrsblatt veröffentlichte 2013 in deutscher Sprache für einen „Überprüfungsbericht – Seearbeitsgesetz“ zur Umsetzung vom „Seearbeitsübereinkommen - MLC2006“ daher zwei Formulare zur Dokumentation der angetroffenen Arbeits- und Lebensbedingungen im Verantwortungsbereich der BG Verkehr auch zur Information der Besatzungsmitglieder und damit auch der Versicherten der BG Verkehr.

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. http://www.bg-verkehr.de/presse/zahlen-daten-fakten BG Verkehr – Zahlen, Daten und Fakten [9. März 2016]
  2. ↑ Zahlen, Daten und Fakten. BG Verkehr, abgerufen am 12. Mai 2020.
  3. Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (SGB 7) § 199 Verarbeitung von Daten durch die Unfallversicherungsträger bei gesetze-im-internet.de, Hrsg.: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, abgerufen am 20. Jan. 2022.
  4. Seearbeitsgesetz (SeeArbG) § 129 Umfang der Flaggenstaatkontrolle bei gesetze-im-internet.de, Hrsg.: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, abgerufen am 6. Juli 2021.
  5. Sozialgerichtsgesetz (SGG) § 106 bei gesetze-im-internet.de, Hrsg.: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, abgerufen am 21. Jan. 2022.
  6. Sozialgerichtsgesetz (SGG) § 109 bei gesetze-im-internet.de, Hrsg.: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, abgerufen am 21. Jan. 2022.
  7. Aktuelle „List of Paris MoU Deficiency Codes“ on „Port State Control“ – Veröffentlichungen unter https://www.parismou.org/list-paris-mou-deficiency-codes
  8. Christoph Ilg: Die Rechtsetzungstätigkeit der International Maritime Organization. Zur Bedeutung der IMO bei der Weiterentwicklung des Meeresumweltrechts. Dissertation Universität Tübingen 2001. Hochschulschrift, 2001. DNB 962163635
  9. Sachbegriff "Übermüdung" im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek: http://d-nb.info/gnd/4531056-7
  10. IMO – MSC/Circ. 1014: IMO Guidelines on Fatigue. IMO-Online Publikation. Als Download verfügbar auf der Website der International Maritime Organization (IMO), abgerufen am 31. Juli 2021.
  11. IMO – MSC/Circ. 1014: „Guidelines on Fatigue“, 2001 in Deutsche Nationalbibliothek unter DNB 964598477
  12. IMO – MSC/Circ. 1014: „Richtlinie zur Linderung von Fatigue (Übermüdung) und Fatigue-Management“ / Verkehrsblatt-Dokument Nr. B 8107, Hrsg.: Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Abteilung Luft-, Raumfahrt und Schifffahrt, 2002 in Deutsche Nationalbibliothek unter DNB 969142900
  13. IMO - MSC/Circ. 1014: IMO-„Richtlinie zur Linderung von Fatigue (Übermüdung) und Fatigue-Management“ / Verkehrsblatt-Dokument Nr. B 8107, Hrsg.: Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Abteilung Luft-, Raumfahrt und Schifffahrt, 2002, Zitat von Seite 1, Vorwort. DNB 969142900 ; siehe auch Beilage zum NfS-Heft 18/2002 „Fatigue-Management-Seite 1“
  14. The Human Element (1) – Alert! Maritime Education & Training Lehrfilm von The Nautical Institute und Lloyd's Register auf YouTube (abgerufen am 31. Juli 2021).
  15. Fatigue (13) – Alert! Maritime Education & Training Lehrfilm von The Nautical Institute und Lloyd's Register auf YouTube (abgerufen am 31. Juli 2021).
  16. IMO - Resolution A 772 (18) Fatigue Factors in Manning and Safety als Download verfügbar auf der Website der International Maritime Organization (IMO), abgerufen am 22. Januar 2022
  17. Großer Pott, große Depression. In: SPIEGEL. 5. Oktober 2017, abgerufen am 5. August 2021.
  18. „Unfallverhütungsvorschriften für Unternehmen der Seefahrt : vom 1. Januar 1981, in der Fassung vom 1. Januar 2011 / BG Verkehr, Berufsgenossenschaft für Transport und Verkehrswirtschaft“ – DNB bibliografischer Nachweis unter http://d-nb.info/1032886110 ; Nachfolger ist seit 2018 die „DGUV Vorschrift 84“ inkl. Anlage 1 mit weiteren Rechtsgrundlagen – siehe im Beitrag unter "Weblinks".
  19. Myriam Lemke: Erfüllungsdefizite des Flaggenstaats. Auf dem Weg zu einer neuen Erfüllungsstrategie der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) zum Schutz der Meeresumwelt? Nomos, Baden-Baden 2011 DNB 1010340468
  20. „ÜBERPRÜFUNGSBERICHT –Seearbeitsgesetz- (Seearbeitsübereinkommen - MLC2006)“ , BG Verkehr (Dienststelle Schiffssicherheit). in: VkBl. Amtlicher Teil, Heft 17-2013, Seite 904 und 905, Auszug aus dem Verkehrsblatt Amtlicher Teil. DNB 1065655029
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Veröffentlichungsdatum:
Die Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post Logistik Telekommunikation BG Verkehr mit Sitz in Hamburg ist eine gewerbliche Berufsgenossenschaft in Deutschland und ein Trager der gesetzlichen Unfallversicherung in der Rechtsform einer Korperschaft des offentlichen Rechts Sie hat rund 1480 Beschaftigte knapp 200 000 Mitgliedsunternehmen und etwa 1 7 Millionen Versicherte 1 Die BG Verkehr berat und unterstutzt die angeschlossenen Unternehmer und deren Mitarbeiter bei der Pravention von Arbeits und Wegeunfallen arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren und Berufskrankheiten und sorgt fur die Rehabilitation und Entschadigung bei Arbeits und Wegeunfallen sowie Berufskrankheiten Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post Logistik Telekommunikation BG Verkehr Stellung gewerbliche BerufsgenossenschaftRechtsform Korperschaft des offentlichen RechtsAufsichtsbehorde Bundesamt fur Soziale SicherungGrundung 1 Januar 2016Vorganger See Berufsgenossenschaft Berufsgenossenschaft fur Fahrzeughaltungen Berufsgenossenschaft fur Transport und Verkehrswirtschaft Unfallkasse Post und TelekomHauptsitz HamburgVorsitzende der Geschaftsfuhrung Sabine KudzielkaMitglied der Geschaftsfuhrung Stefan HoppnerBedienstete 1480Netzauftritt bg verkehr deDie Dienststelle Schiffssicherheit der BG Verkehr nimmt Aufgaben auf dem Gebiet der Schiffssicherheit des Seearztlichen Dienstes und nach der Schiffsausrustungsrichtlinie wahr 2 Die BG Verkehr besitzt Dienstherrnfahigkeit Ihre Beamten sind Bundesbeamte 4 BGVPLTErG Die BG Verkehr kennt die Pflichtversicherung fur Unternehmer die jedoch fur Halter von privaten Fahrzeug Luftfahrzeug oder Reittieren ausgeschlossen ist Inhaltsverzeichnis 1 Geschichte 2 Standorte 3 Gliederung 4 Zustandigkeit 5 Seeleute 5 1 Forschung 5 2 Unfall und Berufsunfahigkeit 5 3 Ubermudung und Seefahrer Fatigue 5 4 Unfallverhutungsvorschrift 5 5 Umweltschutz 5 6 Arbeits und Lebensbedingungen 6 Weblinks 7 EinzelnachweiseGeschichte BearbeitenDie BG Verkehr geht auf die am 1 Juli 1886 gegrundete Fuhrwerks Berufsgenossenschaft mit Hauptsitz in Berlin zuruck 1945 wurde diese in Berufsgenossenschaft fur Fahrzeughaltungen BGF umbenannt und nahm 1953 ihren Sitz in Hamburg Zum 1 Januar 2005 erfolgte die Fusion mit der Binnenschifffahrts Berufsgenossenschaft unter dem Namen BGF Zum 1 Januar 2010 erfolgte der Zusammenschluss von BGF mit der See Berufsgenossenschaft und der Berufsgenossenschaft fur Transport und Verkehrswirtschaft zur neuen BG Verkehr 2 Die Unfallkasse Post und Telekom und die Berufsgenossenschaft fur Transport und Verkehrswirtschaft wurden zum 1 Januar 2016 in die BG Verkehr eingegliedert 2 BGVPLTErG Standorte BearbeitenDer Sitz der Hauptverwaltung der BG Verkehr ist Hamburg Es existieren Bezirksverwaltungen in Hamburg Hannover Berlin Dresden Wuppertal Wiesbaden und Munchen Die Sparte Post Postbank Telekom hat ihren Sitz in Tubingen Aussenstellen der Regionalabteilungen Pravention sind in Duisburg Erfurt Magdeburg Rostock Solingen Darmstadt und Willstatt Die Verbindungsstelle Ausland sitzt in Duisburg Gliederung BearbeitenAufbauorganisatorisch gliedert sich die BG Verkehr wie folgt Geschaftsbereich I Pravention Geschaftsbereich II Mitgliedschaft und Leistung Geschaftsbereich III IT Organisation und Projekte Geschaftsbereich IV Zentrale Dienste Sparte Post Postbank Telekom Tubingen Dienststelle SchiffssicherheitZustandigkeit BearbeitenDie BG Verkehr ist die zustandige Berufsgenossenschaft fur den Guter und Personentransport Entsorgung Post Logistik Luftfahrt Binnenschifffahrt Seeschifffahrt und Fischerei fur Flieger und Fahrschulen Abschleppdienste Bestattungsunternehmen und Reittierhaltung sowie fur Finanzdienstleistungen und Telekommunikation 2 Die BG Verkehr ist zustandig fur 121 SGB VII Unternehmensarten fur die die Berufsgenossenschaft fur Transport und Verkehrswirtschaft bis zum 31 Dezember 2015 zustandig war fur Unternehmen der Seefahrt mit Ausnahmen fur die aus dem Sondervermogen der Deutschen Bundespost hervorgegangenen Aktiengesellschaften Deutsche Post AG Deutsche Telekom Postbank fur aus diesen ausgegliederte und beherrschte Unternehmen sofern sie unmittelbar und uberwiegend Post Postbank oder Telekommunikationsaufgaben erfullen fur die betrieblichen Sozialeinrichtungen und in den durch Satzung anerkannten Selbsthilfeeinrichtungen der Bundesanstalt fur Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost fur die Bundesdruckerei GmbH fur die Museumsstiftung Post und Telekommunikation Die grundsatzliche Zustandigkeit auch der Berufsgenossenschaft BG Verkehr fur die Erforschung von Risiken und Gesundheitsgefahren fur die Versicherten ergibt sich aus 199 SGB 7 Abs 1 Ziff 6 und hat eine ganz besondere Bedeutung bei der Dokumentation von tatsachlich angetroffenen Arbeitsbedingungen Betriebsverfassungsgesetz im Zusammenhang mit der Anerkennung von einem Arbeitsunfall bzw einer Berufskrankheit 3 Seeleute BearbeitenBei Versicherten aus der Berufsgruppe der Seeleute ergibt sich die Zustandigkeit der BG Verkehr bei der Frage nach Entschadigung im Falle eines anzuerkennenden Arbeitsunfalls z B auch wegen Seafarer Fatigue im Rahmen der deutschen Sozialgerichtsbarkeit insbesondere aus dem Seearbeitsgesetz SeeArbG 129 4 und weiteren schifffahrtsrechtlichen Rahmenbedingungen zur Arbeitssicherheit wie z B dem ISM Code und zur Seediensttauglichkeit Forschung Bearbeiten Fur die grundsatzliche Aufgabe Erforschung von Risiken und Gesundheitsgefahren fur die Versicherten aus 199 SGB 7 Abs 1 Ziff 6 bietet speziell bei Versicherten aus der Berufsgruppe der Seeleute die DGUV Vorschrift 84 Unfallverhutungsvorschrift Seeschifffahrt Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung und dort insbesondere die Anlage 1 Schifffahrtsrechtliche Arbeitsschutzvorschriften eine Ubersicht zu den auch im Rahmen der deutschen Sozialgerichtsbarkeit zu beachtenden Rechtsgrundlagen mit Auswirkungen auf die tatsachlich angetroffenen Arbeitsbedingungen und auf die Gesundheit der Versicherten welche durch den gesetzlichen Praventionsauftrag einer Berufsgenossenschaft zu schutzen ist Unfall und Berufsunfahigkeit Bearbeiten Um Entschadigung bei einem erlittenen Arbeitsunfall bzw einer Berufskrankheit erlangen zu konnen ergeben sich auch fur Versicherte der BG Verkehr mit einem Rechtsanwalt auf dem Rechtsweg weitere Zustandigkeiten aus dem Sozialgerichtsgesetz SGG wie folgt Bei der Ursachenanalyse im Rahmen der sozialgerichtlichen Beweiserhebung sind zunachst Gutachten mehrerer medizinischer Sachverstandiger einzuholen wobei Gutachten nach 106 SGG 5 sowie Gutachten nach 109 Abs 1 SGG 6 von den entsprechenden Medizinern zur Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts wichtige Mittel der richterlichen Uberzeugungsbildung sind welche die BG Verkehr entweder entlasten oder belasten konnen Der Interpretationsspielraum fur eingeholte Medizinische Gutachten und die nach ICD 10 Code genannten Diagnosen ergibt sich schlussendlich auf der Basis ebenfalls zu berucksichtigender Erkenntnisse aus der Arbeitswissenschaft und bei Versicherten aus der Berufsgruppe der Seeleute aus den in Anlage 1 Schifffahrtsrechtliche Arbeitsschutzvorschriften der DGUV Vorschrift 84 Unfallverhutungsvorschrift Seeschifffahrt genannten Rechtsgrundlagen sowie auch aus der ggf moglichen Beschreibung festgestellter Mangel am Schiffszustand sowie bzgl der Arbeits und Lebensbedingungen an Bord eines Schiffes mit Hilfe der List of Paris MoU deficiency codes eine Art technischer Diagnose Code der Hafenstaatkontrolle der in seiner jeweils gultigen Fassung veroffentlicht wird 7 und ebenfalls in der Zustandigkeit der BG Verkehr liegt Ubermudung und Seefahrer Fatigue Bearbeiten Eine im Dienst erkrankte oder verunfallte versicherte Person als Mitglied einer Schiffsbesatzung in der Zustandigkeit der BG Verkehr ist im Rahmen der Rechtsetzungstatigkeit durch die Internationale Seeschifffahrts Organisation IMO 8 stets als eine von Ubermudung 9 besonders gefahrdete Person im Sinne der schifffahrtsrechtlichen Arbeitsschutzvorschrift IMO MSC Circ 1014 10 eingeordnet zu betrachten welche im englischen Sprachraum in 2001 11 und im deutschen Sprachraum auch in den Nachrichten fur Seefahrer NfS in 2002 12 veroffentlicht wurde und stets im sachlichen Zusammenhang mit der ebenfalls international geltenden Schutzvorschrift ISM Code steht Im Rahmen der Aufklarungs und Mitwirkungspflicht bei Versicherten aus der Berufsgruppe der Seeleute hier in der Zustandigkeit der BG Verkehr geht es uber die sozialrechtliche Aufklarung des Einzelfalles hinaus angesichts stets moglicher Schaden fur die Meeresumwelt im weiteren Sinne auch um den weiteren Aufbau bzw die Festigung einer Sicherheitskultur in der Schifffahrt wie dem Vorwort der IMO Richtlinie zur Linderung von Fatigue Ubermudung und Fatigue Management mit ausdrucklichem Hinweis auf die Exxon Valdez wie folgt zu entnehmen ist Der Fall der Exxon Valdez eines der grossten maritimen Seeunfalle des letzten Jahrhunderts ist einer der vielen Zwischenfalle bei dem Fatigue als zusatzlicher Faktor bei der Unfallursache ausgemacht wurde Die International Maritime Organization IMO hat eine praktische Anleitung fur den Aufbau einer Sicherheitskultur in der Schiffahrt entwickelt die interessierten Parteien zu einem besseren Verstandnis des Phanomens Fatigue verhelfen soll 13 Besonders die grossen Versicherer in der Schifffahrt drangten vermehrt auf die internationale Durchsetzung der ebenfalls in der Zustandigkeit der BG Verkehr liegenden Hafenstaatkontrolle so dass sowohl zum arbeitswissenschaftlichen Begriff Human Element im Bereich Maritime Industrie 14 als auch zum Begriff Fatigue 15 im Rahmen einer Zusammenarbeit von The Nautical Institute und Lloyd s Register Lehrfilme entstanden und so in das Bewusstsein aller beteiligten Seiten geruckt ebenfalls zur Aufklarung im Rahmen der deutschen Sozialgerichtsbarkeit beitragen Beschaftigte und Versicherte der BG Verkehr sowie jede weitere interessierte Partei finden seit 2002 auch in der deutschen Fassung des IMO MSC Circ 1014 inkl Tabelle 1 Auswirkungen von Fatigue das Symptom Depressionen als eine Reaktion auf auftretende extreme Belastungssituationen inkl unausweichlichem Schlafentzug aus unterschiedlichsten Grunden aus der maritimen Umgebung heraus sowie im Anhang 7 des IMO MSC Circ 1014 auch die bereits seit 1993 in der IMO Resolution A 772 18 Fatigue Factors in Manning and Safety in englischer Sprache veroffentlichte Klassifizierung von Fatiguefaktoren in Kategorien 16 zur Feststellung von den Ursachen fur Unfalle und Erkrankungen inkl Depression Zustandig auch fur Studien befragte die BG Verkehr uber 300 Seeleute zur Feststellung welchen korperlichen und psychischen Belastungen sie in ihrem heutigen Arbeitsleben ausgesetzt sind was in 2017 mit dem Spiegel Beitrag Grosser Pott grosse Depression u a mit der dokumentierten Erkenntnis eines erfahrenen Arztes Das Bordleben bedeutet eine Extremsituation auch im deutschen Sprachraum die berufsbedingte Ubermudung im Sinne von Seafarer Fatigue mit ihren Folgen in das offentliche Bewusstsein ruckte 17 Die in Zustandigkeit der BG Verkehr entstandenen und veroffentlichten Ergebnisse im SPIEGEL Beitrag Grosser Pott grosse Depression aus 2017 zum Arbeitsleben von Seeleuten werden durch eine Vielzahl von Beitragen wissenschaftlicher Forschungseinrichtungen wie das Seafarers International Research Centre SIRC der Cardiff University sowie der World Maritime University Malmo und die Syddansk Universitet Esbjerg als international bekannte Universitaten die sich mit Ursachen und Folgen von Ubermudung im Sinne von Seafarer Fatigue befassen sachlich erganzt so dass im Rahmen der Rechtsetzung auch Richter in der deutschen Sozialgerichtsbarkeit insgesamt auf umfangreiche gesicherte Erkenntnisse zuruckgreifen konnen um fur die tatsachlichen Umstande eines vorgetragenen Falles auch ein sachgerechtes Urteil Recht finden zu konnen Unfallverhutungsvorschrift Bearbeiten Traditionell wurden Unfallverhutungsvorschriften fur Unternehmen der Seefahrt in Deutschland von der BG Verkehr als UVV See auch in der Deutschen Nationalbibliothek veroffentlicht 18 Durch die fortschreitende Digitale Revolution wurde die neue UVV See ab 2018 als DGUV Vorschrift 84 inkl Anlage 1 als Ubersicht zu weiteren wichtigen maritimen Rechtsgrundlagen auch unter Weblinks verfugbar Umweltschutz Bearbeiten Im Verantwortungsbereich der BG Verkehr sind sowohl Beschaftigte als auch Versicherte aus ihrer jeweils unterschiedlichen Perspektive heraus fur die Einhaltung von einer Vielzahl nationaler und internationaler rechtlicher Vorgaben wie von der IMO zum Schutz der Meeresumwelt zustandig so dass trotz aller Sorgfalt bei der Erfullung erkennbare Erfullungsdefizite des Flaggenstaats nicht nur mit den Moglichkeiten der Hafenstaatkontrolle sondern auch wissenschaftlich zu hinterfragen sind und in 2011 im deutschen Sprachraum im Rahmen einer Dissertation bearbeitet wurden 19 Arbeits und Lebensbedingungen Bearbeiten Zur Verbesserung der Arbeits und Lebensbedingungen von Seeleuten nahm in 2006 die Internationale Arbeitsorganisation ILO das Seearbeitsubereinkommen kurz MLC 2006 an welches in 2013 in Kraft trat und ebenfalls in der Zustandigkeit der BG Verkehr liegt das Verkehrsblatt veroffentlichte 2013 in deutscher Sprache fur einen Uberprufungsbericht Seearbeitsgesetz zur Umsetzung vom Seearbeitsubereinkommen MLC2006 daher zwei Formulare zur Dokumentation der angetroffenen Arbeits und Lebensbedingungen im Verantwortungsbereich der BG Verkehr auch zur Information der Besatzungsmitglieder und damit auch der Versicherten der BG Verkehr 20 Weblinks BearbeitenOffizielle Website Gesetz zur Errichtung der Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post Logistik Telekommunikation Darstellung der Dienststelle Schiffssicherheit auf deutsche flagge de DGUV Vorschrift 84 Unfallverhutungsvorschrift Seeschifffahrt Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung mit der Anlage 1 SCHIFFFAHRTSRECHTLICHE ARBEITSSCHUTZVORSCHRIFTEN Link zum Datensatz unter https publikationen dguv de widgets pdf download article 1639 sowie unter https publikationen dguv de regelwerk publikationen nach fachbereich verkehr und landschaft seeschifffahrt 1639 unfallverhuetungsvorschrift seeschifffahrt c 44Einzelnachweise Bearbeiten http www bg verkehr de presse zahlen daten fakten BG Verkehr Zahlen Daten und Fakten 9 Marz 2016 a b c Zahlen Daten und Fakten BG Verkehr abgerufen am 12 Mai 2020 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch Gesetzliche Unfallversicherung SGB 7 199 Verarbeitung von Daten durch die Unfallversicherungstrager bei gesetze im internet de Hrsg Bundesministerium der Justiz und fur Verbraucherschutz abgerufen am 20 Jan 2022 Seearbeitsgesetz SeeArbG 129 Umfang der Flaggenstaatkontrolle bei gesetze im internet de Hrsg Bundesministerium der Justiz und fur Verbraucherschutz abgerufen am 6 Juli 2021 Sozialgerichtsgesetz SGG 106 bei gesetze im internet de Hrsg Bundesministerium der Justiz und fur Verbraucherschutz abgerufen am 21 Jan 2022 Sozialgerichtsgesetz SGG 109 bei gesetze im internet de Hrsg Bundesministerium der Justiz und fur Verbraucherschutz abgerufen am 21 Jan 2022 Aktuelle List of Paris MoU Deficiency Codes on Port State Control Veroffentlichungen unter https www parismou org list paris mou deficiency codes Christoph Ilg Die Rechtsetzungstatigkeit der International Maritime Organization Zur Bedeutung der IMO bei der Weiterentwicklung des Meeresumweltrechts Dissertation Universitat Tubingen 2001 Hochschulschrift 2001 DNB 962163635 Sachbegriff Ubermudung im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek http d nb info gnd 4531056 7 IMO MSC Circ 1014 IMO Guidelines on Fatigue IMO Online Publikation Als Download verfugbar auf der Website der International Maritime Organization IMO abgerufen am 31 Juli 2021 IMO MSC Circ 1014 Guidelines on Fatigue 2001 in Deutsche Nationalbibliothek unter DNB 964598477 IMO MSC Circ 1014 Richtlinie zur Linderung von Fatigue Ubermudung und Fatigue Management Verkehrsblatt Dokument Nr B 8107 Hrsg Bundesministerium fur Verkehr Bau und Wohnungswesen Abteilung Luft Raumfahrt und Schifffahrt 2002 in Deutsche Nationalbibliothek unter DNB 969142900 IMO MSC Circ 1014 IMO Richtlinie zur Linderung von Fatigue Ubermudung und Fatigue Management Verkehrsblatt Dokument Nr B 8107 Hrsg Bundesministerium fur Verkehr Bau und Wohnungswesen Abteilung Luft Raumfahrt und Schifffahrt 2002 Zitat von Seite 1 Vorwort DNB 969142900 siehe auch Beilage zum NfS Heft 18 2002 Fatigue Management Seite 1 The Human Element 1 Alert Maritime Education amp Training Lehrfilm von The Nautical Institute und Lloyd s Register auf YouTube abgerufen am 31 Juli 2021 Fatigue 13 Alert Maritime Education amp Training Lehrfilm von The Nautical Institute und Lloyd s Register auf YouTube abgerufen am 31 Juli 2021 IMO Resolution A 772 18 Fatigue Factors in Manning and Safety als Download verfugbar auf der Website der International Maritime Organization IMO abgerufen am 22 Januar 2022 Grosser Pott grosse Depression In SPIEGEL 5 Oktober 2017 abgerufen am 5 August 2021 Unfallverhutungsvorschriften fur Unternehmen der Seefahrt vom 1 Januar 1981 in der Fassung vom 1 Januar 2011 BG Verkehr Berufsgenossenschaft fur Transport und Verkehrswirtschaft DNB bibliografischer Nachweis unter http d nb info 1032886110 Nachfolger ist seit 2018 die DGUV Vorschrift 84 inkl Anlage 1 mit weiteren Rechtsgrundlagen siehe im Beitrag unter Weblinks Myriam Lemke Erfullungsdefizite des Flaggenstaats Auf dem Weg zu einer neuen Erfullungsstrategie der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation IMO zum Schutz der Meeresumwelt Nomos Baden Baden 2011 DNB 1010340468 UBERPRUFUNGSBERICHT Seearbeitsgesetz Seearbeitsubereinkommen MLC2006 BG Verkehr Dienststelle Schiffssicherheit in VkBl Amtlicher Teil Heft 17 2013 Seite 904 und 905 Auszug aus dem Verkehrsblatt Amtlicher Teil DNB 1065655029Gewerbliche Berufsgenossenschaften Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung BG Holz und Metall BG Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse BG Rohstoffe und chemische Industrie BG Nahrungsmittel und Gastgewerbe BG Handel und Warenlogistik Verwaltungs BG BG Verkehr BG fur Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege BG BAU Normdaten Korperschaft GND 16095826 X lobid OGND AKS VIAF 164873905 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post Logistik Telekommunikation amp oldid 237056355