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Durch den am 9 Februar 1920 in Paris unterzeichneten Spitzbergenvertrag norwegisch Svalbardtraktaten erhielt Norwegen die Souveranitat uber den Archipel Spitzbergen inklusive aller Inseln und Felsen zwischen 74 und 81 Grad nordlicher Breite sowie zwischen 10 und 35 Grad ostlicher Lange Das umfasst Hopen etwa 100 km sudostlich der Insel Spitzbergen die rund 240 km sudlich von Spitzbergen liegende Bareninsel Bjornoya sowie die etwa 100 km nordostlich von Nordostland Nordaustlandet in der Barentssee gelegene Insel Kvitoya Der Vertrag trat am 14 August 1925 in Kraft Gesetz uber den Beitritt Deutschlands zum Spitzbergenvertrag vom 24 Juli 1925Karte SpitzbergensStaaten die den Spitzbergenvertrag unterzeichnet haben Inhaltsverzeichnis 1 Hintergrund 2 Vertragsinhalt 3 Vertragsstaaten 4 Weblinks 5 EinzelnachweiseHintergrund BearbeitenDer bis dahin unbewohnte Archipel wurde 1596 von dem Niederlander Willem Barentsz entdeckt In der Folgezeit war Spitzbergen ein staatenloses Gebiet in dem Menschen unterschiedlicher Nationalitaten insbesondere in den Bereichen Fischerei Walfang Bergbau Forschung und spater Tourismus wirtschafteten Wegen der Staatenlosigkeit war das Gebiet lange Zeit nicht durch Gesetze und andere Ordnungsvorschriften reguliert So kam es in der ersten Halfte des 17 Jahrhunderts zu Konflikten hinsichtlich des Walfangs zwischen England den Niederlanden und Danemark Norwegen Funde von Bodenschatzen zu Beginn des 20 Jahrhunderts verursachten anhaltende Konflikte zwischen Minenarbeitern und Minenbesitzern was das Erfordernis einer staatlichen Autoritat weckte Mit dem Spitzbergenvertrag sollte die Entwicklung und friedliche Nutzung Spitzbergens sichergestellt werden Norwegen ist durch den Vertrag verpflichtet zu gewahrleisten dass Burger und Unternehmen aller Staaten die den Spitzbergenvertrag unterzeichnet haben auf den Inseln Spitzbergens gleichberechtigt wirtschaftlich tatig sein durfen Die Fischereirechte innerhalb der 200 Meilen Zone werden von Norwegen beansprucht Dem widerspricht vor allem Russland aber auch die Europaische Union und Island sind der Ansicht dass der Spitzbergenvertrag auch ausserhalb der Hoheitsgewasser und auf dem Festlandsockel gilt 1 Vertragsinhalt BearbeitenNach Artikel 8 des Spitzbergenvertrags mussen Einkommen durch Steuern auf den Inseln verbleiben was zur Folge hat dass die Steuersatze niedrig sind Spitzbergen ist eine entmilitarisierte Zone sodass kein Vertragsstaat dauerhaft Militar auf der Insel stationieren darf Die Insel wurde in den 1950er Jahren durch die norwegische Regierung zum neutralen Gebiet erklart wobei es jedoch der NATO erlaubt ist einzugreifen sollte die Entmilitarisierung in irgendeiner Form verletzt werden Die Wahrung der norwegischen Hoheit uber Spitzbergen wird von der Norwegischen Kustenwache kontrolliert die ein Teil der Norwegischen Seestreitkrafte ist Der Spitzbergenvertrag garantiert allen Burgern der Vertragsstaaten gleiche Rechte auf Arbeit Handel und Schifffahrt im Gebiet Spitzbergens Das heisst insbesondere dass dort jeder Burger eines Vertragsstaates ohne weitere Bedingungen eine Arbeit annehmen oder eine Firma eroffnen kann Das erklart auch den relativ hohen Anteil von Bewohnern nicht norwegischer Nationalitat in Spitzbergen In Longyearbyen und Ny Alesund erreicht sie 23 Insgesamt den grossten Anteil an Auslandern stellt neben Russland dessen Bewohner hauptsachlich in der Bergarbeitersiedlung Barentsburg leben Thailand 2 das allerdings kein Vertragsstaat des Spitzbergenvertrags ist Die Ein und Ausfuhr von Waren in die jeweiligen Lander darf durch Norwegen nicht weiter eingeschrankt werden als es das fur seine eigenen Burger auch tut Dadurch gilt Spitzbergen heute als Zollfreigebiet Auch Reisende auf das norwegische Festland mussen dort bei der Einreise Waren gegebenenfalls verzollen Vertragsstaaten BearbeitenDie ursprunglichen Unterzeichnerstaaten neben Norwegen waren Danemark Frankreich Italien Japan die Niederlande Schweden die Vereinigten Staaten von Amerika und das Vereinigte Konigreich von Grossbritannien und Irland das den Vertrag ebenso fur die Dominions Australien Kanada Neuseeland Sudafrika sowie fur Britisch Indien unterzeichnete Inzwischen sind weitere Staaten darunter Deutschland Osterreich und die Schweiz dem Spitzbergenvertrag beigetreten Die Vertragsstaaten umfassen einschliesslich nicht mehr existierender Staaten 3 4 Vertragsstaat Datum des Inkrafttretens des Vertrages BemerkungAfghanistan Emirat 1921 nbsp Afghanistan 23 November 1925Agypten 1922 nbsp Agypten 13 September 1925Albanien 1928 nbsp Albanien 29 April 1930Argentinien nbsp Argentinien 6 Mai 1927Australien nbsp Australien 14 August 1925Belgien nbsp Belgien 14 August 1925Bulgarien 1908 nbsp Bulgarien 20 Oktober 1925Chile nbsp Chile 17 Dezember 1928Republik China 1912 1949 nbsp Republik China 14 August 1925Danemark nbsp Danemark 14 August 1925Deutsches Reich nbsp Deutschland 16 November 1925Deutschland Demokratische Republik 1949 nbsp DDR 7 August 1974Dominikanische Republik nbsp Dominikanische Republik 3 Februar 1927Estland nbsp Estland 7 April 1930Finnland nbsp Finnland 14 August 1925Dritte Franzosische Republik nbsp Frankreich 14 August 1925Zweite Hellenische Republik nbsp Griechenland 21 Oktober 1925Britisch Indien nbsp Indien 14 August 1925Irland 1922 nbsp Irland 14 August 1925Island nbsp Island 31 Mai 1994Italien 1861 nbsp Konigreich Italien 14 August 1925Japan 1870 nbsp Japan 14 August 1925Jugoslawien Konigreich 1918 nbsp Konigreich Jugoslawien 14 August 1925 Vertrag wurde von den Nachfolgestaaten bisher nicht bestatigtKanada 1921 nbsp Kanada 14 August 1925Korea Nord nbsp Korea Nord 16 Marz 2016Korea Sud nbsp Korea Sud 7 September 2012Lettland nbsp Lettland 13 Juni 2016Litauen nbsp Litauen 17 Januar 2013Monaco nbsp Monaco 14 August 1925Neuseeland nbsp Neuseeland 14 August 1925Niederlande nbsp Niederlande 14 August 1925Norwegen nbsp Norwegen 14 August 1925Osterreich nbsp Osterreich 12 Marz 1930Polen 1928 nbsp Polen 2 September 1931Portugal nbsp Portugal 24 Oktober 1927Rumanien Konigreich nbsp Rumanien 14 August 1925Russland 1991 nbsp Russland 21 Dezember 1991 als Rechtsnachfolger der Sowjetunion ab ihrer AuflosungSultanat Nadschd nbsp Sultanat Nadschd 14 August 1925 als Vorgangerstaat Saudi ArabiensSchweden nbsp Schweden 14 August 1925Schweiz nbsp Schweiz 14 August 1925Slowakei nbsp Slowakei 1 Januar 1993 als Rechtsnachfolger der Tschechoslowakei ab ihrer AuflosungSowjetunion 1923 nbsp Sowjetunion 7 Mai 1935Spanien 1875 nbsp Spanien 12 November 1925Sudafrika 1928 nbsp Sudafrika 14 August 1925Tschechien nbsp Tschechien 1 Januar 1993 als Rechtsnachfolger der Tschechoslowakei ab ihrer AuflosungTschechoslowakei 1920 nbsp Tschechoslowakei 9 Juni 1930Ungarn 1918 nbsp Ungarn 29 Oktober 1927Venezuela 1905 nbsp Venezuela 8 Februar 1928Vereinigtes Konigreich nbsp Vereinigtes Konigreich 9 Juni 1930Vereinigte Staaten 48 nbsp Vereinigte Staaten 14 August 1925Weblinks BearbeitenText des Spitzbergenvertrags in deutscher Ubersetzung PDF 125 kB systematische Sammlung des Bundesrechts der Schweiz Gesetz uber den Beitritt Deutschlands zum Spitzbergenvertrage vom 24 Juli 1925 inkl des Vertragstextes in franzosischer englischer und deutscher Sprache Text des Spitzbergenvertrags in den Originalsprachen Englisch und Franzosisch Text des Spitzbergenvertrags in Norwegisch Svalbard an important arena regjeringen no Rede des norwegischen Aussenministers Jonas Gahr Store veroffentlicht am 15 Mai 2006 Einzelnachweise Bearbeiten Ragnhild Gronning Op Ed Need debate on the Svalbard Treaty In High North News 10 November 2017 letzte Anderung 24 Oktober 2018 abgerufen am 30 November 2019 englisch Einwohnerstatistik Svalbards 2015 9 April 2015 abgerufen am 6 Juni 2015 Vorlage Cite web temporar Text des Spitzbergenvertrags Detailansicht Staatsvertrag auf www eda admin ch abgerufen 11 November 2016 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Spitzbergenvertrag amp oldid 235306634