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Bilkay öney von 2018 bis 2021 Bilkay Kadem 1 bɪlˈkaj œˈnɛj 23 Juni 1970 in Malatya Türkei ist eine deutsche SPD Politike

Bilkay Öney

Bilkay Öney, von 2018 bis 2021 Bilkay Kadem, ([bɪlˈkaj œˈnɛj]; * 23. Juni 1970 in Malatya, Türkei) ist eine deutsche SPD-Politikerin. Öney war von 2011 bis 2016 Landesministerin für Integration im grün-roten Kabinett Kretschmann I. Vorher war sie Mitglied der Grünen und von September 2006 bis Mai 2011 Abgeordnete im Abgeordnetenhaus von Berlin. Seit Herbst 2018 ist sie Geschäftsleiterin des Landesbetriebs für Gebäudebewirtschaftung, Betriebsteil B, der zur Senatsverwaltung für Finanzen in Berlin gehört.

Bilkay Öney 2017
Winfried Kretschmann und Bilkay Öney (2011)

Leben Bearbeiten

Ausbildung und Beruf Bearbeiten

Bilkay Öney lebt seit 1973 in Berlin. Sie absolvierte ein Studium der Betriebswirtschaftslehre und Medienberatung an der TU Berlin. Danach arbeitete Öney als Bankangestellte und wechselte dann zum staatlichen türkischen Fernsehsender TRT. Dort arbeitete sie als Redaktionsassistentin, dann als Assistentin der Geschäftsführung und als Redakteurin und Moderatorin, bis sie am 17. September 2006 ins Berliner Abgeordnetenhaus gewählt wurde. Zwischenzeitlich war sie die Pressesprecherin des Bildungswerkes Kreuzberg (BWK).

Parteilaufbahn Bearbeiten

Bilkay Öney war bis zum 12. Mai 2009 Mitglied der Grünen. Öney wurde zur integrationspolitischen Sprecherin der Grünen gewählt und war Mitglied des Innenausschusses und des Ausschusses für Integration, Arbeit und Soziales.

Am 15. Mai 2009 trat Öney aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen aus und in die SPD ein. Sie begründete dies mit bundespolitischen Erwägungen und stellte fest, „dass die Grünen eben nur die Gutmenschen sind und nicht die besseren Menschen“.

Zur Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2011 sollte sie als SPD-Spitzenkandidatin im Bezirk Mitte auf Listenplatz eins kandidieren, bevor sie Ministerin in Baden-Württemberg wurde.

Abgeordnetentätigkeit Bearbeiten

Öney erzielte über den Platz drei der grünen Landesliste Berlin im September 2006 den Einzug in das Abgeordnetenhaus von Berlin.

Nach ihrem Parteiwechsel im Jahr 2009 war sie Mitglied der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und saß dort im Innenausschuss, im Rechtsausschuss sowie im Ausschuss für Verfassungsschutz.

Öffentliche Ämter Bearbeiten

Im Mai 2011 wurde Öney als Ministerin für Integration in die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg unter Ministerpräsident Winfried Kretschmann berufen. Das Ministerium war neu geschaffen worden, davor war das Aufgabengebiet Teil des Justizministeriums gewesen. Das kleinste Ministerium der baden-württembergischen Regierung geriet vor allem während der Flüchtlingskrise in Europa ab 2015 in den öffentlichen Fokus.

Sonstiges Engagement, Ehrungen, Auszeichnungen Bearbeiten

Öney trat der von Cem Özdemir 1994 mitgegründeten und den Grünen nahestehenden Initiative ImmiGrün – Bündnis der neuen InländerInnen bei, deren Sprecherin sie bis Mai 2009 war.

2013 erhielt Bilkay Öney den Clara-Zetkin-Preis der IG Metall Heidenheim für ihren Einsatz in der Politik.

2015 wurde Bilkay Öney von der Helga und Edzard Reuter-Stiftung für ihr „Bemühen um ein friedliches Zusammenleben von Menschen aus verschiedenen Kulturkreisen und das Engagement für die Integration von Zuwanderern in der deutschen Gesellschaft“ geehrt.

Nach dem Ausscheidem aus dem Ministeramt hatte sie eine Video-Kolumne bei der Berliner Tageszeitung Der Tagesspiegel. Im März 2018 wurde sie Geschäftsführerin der Stiftung Fairchance.

Privates Bearbeiten

Öney ist alevitisch und bezeichnete sich selbst als „Rock ’n’ Roll-Muslima“. Später erläuterte sie, in einer linksliberalen „feministischen“ Lehrerfamilie ohne religiöse Erziehung groß geworden zu sein: „Meine Eltern waren immer der Auffassung, dass Religion der Menschheit mehr Schaden gebracht hat als Nutzen“.

Am 8. März 2018 teilte Bilkay Öney via Twitter mit, dass sie zwei Wochen zuvor am 22. Februar geheiratet habe und nun den Nachnamen Kadem trage. Am 20. Januar 2021 meldete sie ebenfalls auf Twitter, dass sie ihren früheren Namen Öney wieder angenommen habe.

Positionen Bearbeiten

Kopftuchverbot Bearbeiten

Öney trat für ein Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst ein. In ihrer Eigenschaft als Landesministerin für Integration jedoch forderte sie eine erneute Debatte über das Kopftuchverbot. „Früher habe ich gesagt, das Neutralitätsgebot des Staates ist sehr wichtig. Als Integrationsministerin muss ich nun dafür Sorge tragen, dass sich auch die Musliminnen integrieren. Es ist eine Abwägungsfrage.“

Religiöse Beschneidung Bearbeiten

Im Jahr 2012 forderte Öney nach einem Urteil des Landgerichts Köln, wonach die Beschneidung von Jungen aus religiösen Beweggründen rechtswidrig und strafbar ist, gesetzliche Regeln zur Stärkung der Religionsfreiheit. Kern der Entscheidung war die Abwägung zwischen der Religionsfreiheit der Eltern und dem Recht eines Kindes auf körperliche Unversehrtheit. Das Gericht urteilte, entscheidend sei nicht das Recht der Eltern auf Religions- und Erziehungsfreiheit; entscheidend sei allein das Recht des Kindes auf körperliche Unversehrtheit. Öney erklärte in diesem Zusammenhang, sie frage sich, warum jetzt eine Art Religionskrieg angezettelt werde. Das Argument mit dem Kindeswohl sei für sie fadenscheinig. "Als hätten Juden und Muslime das Kindeswohl nicht im Blick. Das finde ich unverschämt." Sie wolle nicht, dass Deutschland das einzige Land auf der Welt sei, das Beschneidungen verbiete: "Damit würde die freie Religionsausübung eingeschränkt."

Doppelte Staatsbürgerschaft Bearbeiten

Als erste türkeistämmige Ministerin setzte sich Öney in ihrer Funktion als Landesministerin im Bundesrat für die doppelte Staatsbürgerschaft und gegen das Optionsmodell ein.

Innere Sicherheit Bearbeiten

Im Juni 2012 wurde Öney vom baden-württembergischen Oppositionspolitiker Bernhard Lasotta für ihre Antwort auf eine Frage in einem Interview und einer Podiumsdiskussion kritisiert. Öney hatte auf Rückfragen nach dem Begriff Tiefer Staat angemerkt, die Schwierigkeiten der deutschen Behörden, die Anschlagspläne und Mordserie der rechtsextremistischen Terrorzelle NSU frühzeitig und umfassend aufzudecken, seien auch mit der Existenz eines „tiefen Staates“ in Deutschland zu erklären. Der Begriff Tiefer Staat wird in der Türkei gebraucht, um eine der Öffentlichkeit wenig bekannte Beziehung zwischen Sicherheitskräften, Politik, Justiz, Verwaltung und dem organisierten Verbrechen zu beschreiben, beispielsweise im Zusammenhang mit den Hintergründen der Ermordung des kritischen Journalisten Hrant Dink. Öney distanzierte sich von ihren Äußerungen mit den Worten: „Ich habe bereits mehrfach klargestellt, dass ich keinerlei Thesen zu einem Tiefen Staat in Deutschland vertrete. Es ging um Ermittlungsfehler im Rahmen der NSU-Mordserie.“ Sie erklärte, sie hätte den Begriff nicht aufgreifen dürfen: „Die Aussage Tiefer Staat wurde falsch verstanden. Indem die CDU mit den Wörtern spielt, versuchen sie meine Staatstreue zu prüfen.“

Rolle als Flüchtlings- und Asylpolitikerin Bearbeiten

Im Zuge der seit Herbst 2014 ansteigenden Flüchtlings- und Asylbewerberzahlen auch in Baden-Württemberg wird Öney von der Presse attestiert, „ihre Rolle gefunden“ zu haben: „In der Flüchtlingskrise zählt Öney zu den Stützen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Selbst die CDU zollt Respekt“. Öney wirbt in Bürgerversammlungen selber für die Regierungspolitik in der Flüchtlingsunterbringungsfrage und sucht dabei auch „den Schulterschluss mit der CDU“ – erfolgreich: „Am Ende: Beifall“. Öney definiert ihre Flüchtlingspolitik und die der Landesregierung als dialogisch, transparent und offen: „Uns war wichtig, von Anfang an Landkreise, Landräte, Regierungspräsidien, aber auch Kommunen, Bürgermeister und Gemeinderäte einzubeziehen. Es muss klar sein: Wir richten keine Aufnahmestelle gegen den Willen der Bürger ein, sondern mit ihnen gemeinsam“. Statt Zweifel an ihrer Kompetenz und am Sinn des neuen Integrationsministeriums „erhält sie sogar Lob von der CDU-Opposition… 'Sie hat’s gepackt, meint ein früherer CDU-Minister“.

Im Frühjahr 2015 erläuterte Öney in mehreren Zeitungsinterviews ihre Auffassung, dass man „Ängste vor zu viel Zuwanderung ernst nehmen“ müsse – in manchen Städten gebe es ein deutliches Missverhältnis von Einwanderern und Einheimischen, das sich Rechtspopulisten politisch zunutze machten. Besorgt macht Öney die Lage in ihrer Heimatstadt Berlin: „Dort sind einige Bezirke aus dem Gleichgewicht geraten, weil der Anteil der Ausländer innerhalb kürzester Zeit extrem gestiegen ist. Wenn man aber auf den Straßen fast keine Deutschen mehr sieht, dann schrillen bei den Deutschen, die dort leben, aber auch bei den schon alteingesessenen Migranten die Alarmglocken“. „Mit Blick auf die innere Sicherheit“ fordert Öney die Einführung von Grenzkontrollen: „Unsere Grenzen sind derzeit zu durchlässig“. Zugleich spricht sie sich dafür aus, mehr Geld für schnelle Integration bereitzustellen.

Literatur Bearbeiten

Weblinks Bearbeiten

Commons: Bilkay Öney – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. ↑ Mitteilung auf Twitter, 20. Januar 2021
  2. Reiner Ruf: Bilkay Öney hinterlässt ein schweres Erbe In: Stuttgarter Zeitung, 21. April 2016
  3. Maria Wetzel: „Ich werde die Schwaben überall verteidigen“ In: Stuttgarter Zeitung, 9. Mai 2016
  4. Sabine Beikler, Ulrich Zawatka-Gerlach: Übertritt: Grün war die Hoffnung. In: Tagesspiegel. 13. Mai 2009 (Online).
  5. Hannes Heine: Berliner Senat: Bilkay Kadem soll Landesbetrieb für Gebäudebewirtschaftung leiten. In: Tagesspiegel Online. 16. Juli 2018, abgerufen am 25. Januar 2021.
  6. Paul Nellen: Zu gut für die Grünen – die Abgeordnete Bilkay Öney. In: Die Achse des Guten, 13. Mai 2009, erneut abgerufen am 6. Oktober 2011
  7. http://www.morgenpost.de/berlin/article104133773/Berliner-Ex-Gruene-Bilkay-Oeney-ist-jetzt-SPD-Mitglied.html
  8. Öney siegt, Donnermeyer verliert knapp Berliner Zeitung, 7. Dezember 2010, abgerufen am 9. August 2013.
  9. (Memento vom 1. November 2011 im Internet Archive) Ministerium für Integration Baden-Württemberg, abgerufen am 6. Oktober 2011
  10. Moritz Schuller: Kontrapunkt: Bilkay Öney – die Alibiministerin. In: Der Tagesspiegel, 4. Mai 2011, erneut abgerufen am 6. Oktober 2011
  11. Jens Anker: Bilkay Öney: Diese Integrationsministerin lehnt Multikulti ab. In: welt.de. 4. Mai 2011, abgerufen am 7. Oktober 2018.
  12. http://www.pz-news.de/baden-wuerttemberg_artikel,-An-Integrationsministerium-Bilay-Oeney-scheiden-sich-die-Geister-_arid,1067247.html
  13. http://www.immigruen-berlin.de/
  14. Einfluß mit Immi-Grün. Der Spiegel, 1. Juli 1996. Abgerufen am 22. September 2011.
  15. Homepage der ImmiGrün Berlin
  16. Karin Greth: (Memento vom 30. Mai 2013 im Internet Archive) Südwest Presse, 10. März 2013. Abgerufen am 16. November 2015.
  17. (Memento vom 18. November 2015 im Internet Archive) Pressemitteilung der Helga und Edzard Reuter-Stiftung, 5. November 2015. Abgerufen am 16. November 2015.
  18. https://www.tagesspiegel.de/suchergebnis/?p=suche&sw=BILKAY+KADEM
  19. https://www.stiftung-fairchance.org/news/updates/neue-geschaeftsfuehrung-der-stiftung-fairchance
  20. Die Rock-’n’-Roll-Muslima von Grün-Rot, Badische Zeitung, 24. Mai 2011. Abgerufen am 17. Dezember 2011.
  21. Migration ist ein Teil von mir, Tagesspiegel, 4. Mai 2011. Abgerufen am 17. Dezember 2011.
  22. Zitiert aus dem Radioportrait (Memento des Originals vom 29. Januar 2015 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.swr.de, SWR1 Baden-Württemberg, 22. Jan. 2015, ab Min. 11:30
  23. Vgl. Twitter-Eintrag bilkayoeney vom 8. März 2018
  24. (Memento vom 5. März 2016 im Internet Archive) (PDF-Datei; 80 kB) In: SPD.de, erneut abgerufen am 6. Oktober 2011
  25. (Memento des Originals vom 31. Dezember 2015 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.focus.de Focus Online, 9. September 2011. Abgerufen am 5. Oktober 2011
  26. Beschneidung aus religiösen Gründen ist strafbar spiegel.de, 26. Juni 2012, abgerufen am 27. Juni 2012.
  27. Urteil des Landgerichts Köln vom 7. Mai 2012 – 151 Ns 169/11.
  28. Menschen bei Maischberger (Memento vom 14. August 2012 im Internet Archive), ARD, 14. August 2012, 22:45 Uhr, abgerufen am 14. August 2012.
  29. „Ich möchte keinen doppelten Standard“, Stuttgarter Zeitung, 1. Aug. 2011. Abgerufen am 6. März 2012
  30. Grün-rote Regierung startet neuen Anlauf für Doppelpass Stuttgarter Zeitung, 14. Mai 2013. Abgerufen am 16. Mai 2013
  31. Lasotta erhebt schwere Vorwürfe gegen Bilkay Öney Stimme.de, abgerufen am 22. Juni 2012
  32. (Memento vom 16. Juni 2012 im Internet Archive) (PDF-Datei; 88 kB)
  33. FDP fordert Rücktritt von Bilkey Öney. In: Stuttgarter Zeitung, 11. Juni 2012. Abgerufen am 17. Juni 2012.
  34. Bilkey Öney: Ich relativiere nichts. In: Stuttgarter Nachrichten, 15. Juni 2012. Abgerufen am 17. Juni 2012.
  35. ↑ So Josef Kelnberger in: „Raus aus der Scharmützelzone“, Süddeutsche Zeitung vom 13. Okt. 2014, S. 6
  36. Steven Geyer: „Ministerin Öney wirbt für Flüchtlinge“, in: Frankfurter Rundschau, 13. Dez. 2014
  37. Gabriele Renz: „Frau Öneys wahre Mission“, in: Südkurier Bad Säckingen vom 8. Okt. 2014, S. 2
  38. Interview in der „Badischen Zeitung“ am 15. April 2015: „Ministerin Öney: Menschen sind keine Ware“; ähnlich auch „Integration ist kein Schönheitswettbewerb“, Interview im „Tagesspiegel“ (Berlin), 25. April 2015
  39. „Integrationsministerin für Grenzkontrollen gegen Flüchtlinge“, FOCUS, 30. April 2015
Personendaten
NAME Öney, Bilkay
ALTERNATIVNAMEN Kadem, Bilkay
KURZBESCHREIBUNG deutsche Politikerin (SPD), MdA
GEBURTSDATUM 23. Juni 1970
GEBURTSORT Malatya, Türkei
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Veröffentlichungsdatum:
Bilkay Oney von 2018 bis 2021 Bilkay Kadem 1 bɪlˈkaj œˈnɛj 23 Juni 1970 in Malatya Turkei ist eine deutsche SPD Politikerin Oney war von 2011 bis 2016 Landesministerin fur Integration im grun roten Kabinett Kretschmann I 2 3 Vorher war sie Mitglied der Grunen und von September 2006 bis Mai 2011 Abgeordnete im Abgeordnetenhaus von Berlin 4 Seit Herbst 2018 ist sie Geschaftsleiterin des Landesbetriebs fur Gebaudebewirtschaftung Betriebsteil B der zur Senatsverwaltung fur Finanzen in Berlin gehort 5 Bilkay Oney 2017Winfried Kretschmann und Bilkay Oney 2011 Inhaltsverzeichnis 1 Leben 1 1 Ausbildung und Beruf 1 2 Parteilaufbahn 1 3 Abgeordnetentatigkeit 1 4 Offentliche Amter 1 5 Sonstiges Engagement Ehrungen Auszeichnungen 1 6 Privates 2 Positionen 2 1 Kopftuchverbot 2 2 Religiose Beschneidung 2 3 Doppelte Staatsburgerschaft 2 4 Innere Sicherheit 3 Rolle als Fluchtlings und Asylpolitikerin 4 Literatur 5 Weblinks 6 EinzelnachweiseLeben BearbeitenAusbildung und Beruf Bearbeiten Bilkay Oney lebt seit 1973 in Berlin Sie absolvierte ein Studium der Betriebswirtschaftslehre und Medienberatung an der TU Berlin Danach arbeitete Oney als Bankangestellte und wechselte dann zum staatlichen turkischen Fernsehsender TRT Dort arbeitete sie als Redaktionsassistentin dann als Assistentin der Geschaftsfuhrung und als Redakteurin und Moderatorin bis sie am 17 September 2006 ins Berliner Abgeordnetenhaus gewahlt wurde Zwischenzeitlich war sie die Pressesprecherin des Bildungswerkes Kreuzberg BWK Parteilaufbahn Bearbeiten Bilkay Oney war bis zum 12 Mai 2009 Mitglied der Grunen Oney wurde zur integrationspolitischen Sprecherin der Grunen gewahlt und war Mitglied des Innenausschusses und des Ausschusses fur Integration Arbeit und Soziales Am 15 Mai 2009 trat Oney aus der Partei Bundnis 90 Die Grunen aus und in die SPD ein 6 Sie begrundete dies mit bundespolitischen Erwagungen und stellte fest dass die Grunen eben nur die Gutmenschen sind und nicht die besseren Menschen 7 Zur Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2011 sollte sie als SPD Spitzenkandidatin im Bezirk Mitte auf Listenplatz eins kandidieren 8 bevor sie Ministerin in Baden Wurttemberg wurde Abgeordnetentatigkeit Bearbeiten Oney erzielte uber den Platz drei der grunen Landesliste Berlin im September 2006 den Einzug in das Abgeordnetenhaus von Berlin Nach ihrem Parteiwechsel im Jahr 2009 war sie Mitglied der SPD Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und sass dort im Innenausschuss im Rechtsausschuss sowie im Ausschuss fur Verfassungsschutz Offentliche Amter Bearbeiten Im Mai 2011 wurde Oney als Ministerin fur Integration in die grun rote Landesregierung in Baden Wurttemberg unter Ministerprasident Winfried Kretschmann berufen 9 10 Das Ministerium war neu geschaffen worden davor war das Aufgabengebiet Teil des Justizministeriums gewesen 11 Das kleinste Ministerium der baden wurttembergischen Regierung geriet vor allem wahrend der Fluchtlingskrise in Europa ab 2015 in den offentlichen Fokus 12 Sonstiges Engagement Ehrungen Auszeichnungen Bearbeiten Oney trat der von Cem Ozdemir 1994 13 mitgegrundeten 14 und den Grunen nahestehenden Initiative ImmiGrun Bundnis der neuen InlanderInnen bei deren Sprecherin sie bis Mai 2009 war 15 German American Young Leader der Atlantik Brucke e V 2003 World Young Business Achiever WYBA Finalistin Deutschland 2003 Mitglied der Bundesversammlung zur Wahl des deutschen Bundesprasidenten 2004 European Young Leader der Atlantik Brucke e V 2005 German Israeli Young Leader der Bertelsmann Stiftung 2008 Marshall Memorial Fellow des German Marshall Fund 2009 Bund Deutscher PfadfinderInnen Mitglied im Beirat von Turkiyemspor Berlin bis zur Beiratsauflosung 2013 erhielt Bilkay Oney den Clara Zetkin Preis der IG Metall Heidenheim fur ihren Einsatz in der Politik 16 2015 wurde Bilkay Oney von der Helga und Edzard Reuter Stiftung fur ihr Bemuhen um ein friedliches Zusammenleben von Menschen aus verschiedenen Kulturkreisen und das Engagement fur die Integration von Zuwanderern in der deutschen Gesellschaft geehrt 17 Nach dem Ausscheidem aus dem Ministeramt hatte sie eine Video Kolumne bei der Berliner Tageszeitung Der Tagesspiegel 18 Im Marz 2018 wurde sie Geschaftsfuhrerin der Stiftung Fairchance 19 Privates Bearbeiten Oney ist alevitisch und bezeichnete sich selbst als Rock n Roll Muslima 20 21 Spater erlauterte sie in einer linksliberalen feministischen Lehrerfamilie ohne religiose Erziehung gross geworden zu sein Meine Eltern waren immer der Auffassung dass Religion der Menschheit mehr Schaden gebracht hat als Nutzen 22 Am 8 Marz 2018 teilte Bilkay Oney via Twitter mit dass sie zwei Wochen zuvor am 22 Februar geheiratet habe und nun den Nachnamen Kadem trage 23 Am 20 Januar 2021 meldete sie ebenfalls auf Twitter dass sie ihren fruheren Namen Oney wieder angenommen habe 1 Positionen BearbeitenKopftuchverbot Bearbeiten Oney trat fur ein Kopftuchverbot im offentlichen Dienst ein 24 In ihrer Eigenschaft als Landesministerin fur Integration jedoch forderte sie eine erneute Debatte uber das Kopftuchverbot Fruher habe ich gesagt das Neutralitatsgebot des Staates ist sehr wichtig Als Integrationsministerin muss ich nun dafur Sorge tragen dass sich auch die Musliminnen integrieren Es ist eine Abwagungsfrage 25 Religiose Beschneidung Bearbeiten Im Jahr 2012 forderte Oney nach einem Urteil des Landgerichts Koln wonach die Beschneidung von Jungen aus religiosen Beweggrunden rechtswidrig und strafbar ist gesetzliche Regeln zur Starkung der Religionsfreiheit Kern der Entscheidung war die Abwagung zwischen der Religionsfreiheit der Eltern und dem Recht eines Kindes auf korperliche Unversehrtheit 26 Das Gericht urteilte entscheidend sei nicht das Recht der Eltern auf Religions und Erziehungsfreiheit entscheidend sei allein das Recht des Kindes auf korperliche Unversehrtheit 27 Oney erklarte in diesem Zusammenhang sie frage sich warum jetzt eine Art Religionskrieg angezettelt werde Das Argument mit dem Kindeswohl sei fur sie fadenscheinig Als hatten Juden und Muslime das Kindeswohl nicht im Blick Das finde ich unverschamt Sie wolle nicht dass Deutschland das einzige Land auf der Welt sei das Beschneidungen verbiete Damit wurde die freie Religionsausubung eingeschrankt 28 Doppelte Staatsburgerschaft Bearbeiten Als erste turkeistammige Ministerin setzte sich Oney in ihrer Funktion als Landesministerin im Bundesrat fur die doppelte Staatsburgerschaft und gegen das Optionsmodell ein 29 30 Innere Sicherheit Bearbeiten Im Juni 2012 wurde Oney vom baden wurttembergischen Oppositionspolitiker Bernhard Lasotta fur ihre Antwort auf eine Frage in einem Interview und einer Podiumsdiskussion kritisiert 31 32 Oney hatte auf Ruckfragen nach dem Begriff Tiefer Staat angemerkt die Schwierigkeiten der deutschen Behorden die Anschlagsplane und Mordserie der rechtsextremistischen Terrorzelle NSU fruhzeitig und umfassend aufzudecken seien auch mit der Existenz eines tiefen Staates in Deutschland zu erklaren 33 Der Begriff Tiefer Staat wird in der Turkei gebraucht um eine der Offentlichkeit wenig bekannte Beziehung zwischen Sicherheitskraften Politik Justiz Verwaltung und dem organisierten Verbrechen zu beschreiben beispielsweise im Zusammenhang mit den Hintergrunden der Ermordung des kritischen Journalisten Hrant Dink Oney distanzierte sich von ihren Ausserungen mit den Worten Ich habe bereits mehrfach klargestellt dass ich keinerlei Thesen zu einem Tiefen Staat in Deutschland vertrete Es ging um Ermittlungsfehler im Rahmen der NSU Mordserie Sie erklarte sie hatte den Begriff nicht aufgreifen durfen Die Aussage Tiefer Staat wurde falsch verstanden Indem die CDU mit den Wortern spielt versuchen sie meine Staatstreue zu prufen 34 Rolle als Fluchtlings und Asylpolitikerin BearbeitenIm Zuge der seit Herbst 2014 ansteigenden Fluchtlings und Asylbewerberzahlen auch in Baden Wurttemberg wird Oney von der Presse attestiert ihre Rolle gefunden zu haben In der Fluchtlingskrise zahlt Oney zu den Stutzen von Ministerprasident Winfried Kretschmann Selbst die CDU zollt Respekt 35 Oney wirbt in Burgerversammlungen selber fur die Regierungspolitik in der Fluchtlingsunterbringungsfrage und sucht dabei auch den Schulterschluss mit der CDU erfolgreich Am Ende Beifall 35 Oney definiert ihre Fluchtlingspolitik und die der Landesregierung als dialogisch transparent und offen Uns war wichtig von Anfang an Landkreise Landrate Regierungsprasidien aber auch Kommunen Burgermeister und Gemeinderate einzubeziehen Es muss klar sein Wir richten keine Aufnahmestelle gegen den Willen der Burger ein sondern mit ihnen gemeinsam 36 Statt Zweifel an ihrer Kompetenz und am Sinn des neuen Integrationsministeriums erhalt sie sogar Lob von der CDU Opposition Sie hat s gepackt meint ein fruherer CDU Minister 37 Im Fruhjahr 2015 erlauterte Oney in mehreren Zeitungsinterviews ihre Auffassung dass man Angste vor zu viel Zuwanderung ernst nehmen musse in manchen Stadten gebe es ein deutliches Missverhaltnis von Einwanderern und Einheimischen das sich Rechtspopulisten politisch zunutze machten Besorgt macht Oney die Lage in ihrer Heimatstadt Berlin Dort sind einige Bezirke aus dem Gleichgewicht geraten weil der Anteil der Auslander innerhalb kurzester Zeit extrem gestiegen ist Wenn man aber auf den Strassen fast keine Deutschen mehr sieht dann schrillen bei den Deutschen die dort leben aber auch bei den schon alteingesessenen Migranten die Alarmglocken 38 Mit Blick auf die innere Sicherheit fordert Oney die Einfuhrung von Grenzkontrollen Unsere Grenzen sind derzeit zu durchlassig Zugleich spricht sie sich dafur aus mehr Geld fur schnelle Integration bereitzustellen 39 Literatur BearbeitenBilkay Oney in Internationales Biographisches Archiv 21 2011 vom 24 Mai 2011 im Munzinger Archiv Artikelanfang frei abrufbar Weblinks Bearbeiten nbsp Commons Bilkay Oney Sammlung von Bildern Videos und Audiodateien Bilkay Oney Ministerin fur Integration des Landes Baden Wurttemberg Lebenslauf Positionen zur Integrationsdebatte im Chat PDF Datei 80 kB Ministerin Oney Es gibt Verteilungskampfe und Vorurteile Interview mit gazelle magazin de 8 Juni 2013 Bilkay Oney in der Internet Movie Database englisch Vorlage IMDb Wartung Unnotige Verwendung von Parameter 2Einzelnachweise Bearbeiten a b Mitteilung auf Twitter 20 Januar 2021 Reiner Ruf Bilkay Oney hinterlasst ein schweres Erbe In Stuttgarter Zeitung 21 April 2016 Maria Wetzel Ich werde die Schwaben uberall verteidigen In Stuttgarter Zeitung 9 Mai 2016 Sabine Beikler Ulrich Zawatka Gerlach Ubertritt Grun war die Hoffnung In Tagesspiegel 13 Mai 2009 Online Hannes Heine Berliner Senat Bilkay Kadem soll Landesbetrieb fur Gebaudebewirtschaftung leiten In Tagesspiegel Online 16 Juli 2018 abgerufen am 25 Januar 2021 Paul Nellen Zu gut fur die Grunen die Abgeordnete Bilkay Oney In Die Achse des Guten 13 Mai 2009 erneut abgerufen am 6 Oktober 2011 http www morgenpost de berlin article104133773 Berliner Ex Gruene Bilkay Oeney ist jetzt SPD Mitglied html Oney siegt Donnermeyer verliert knapp Berliner Zeitung 7 Dezember 2010 abgerufen am 9 August 2013 Die Ministerin Memento vom 1 November 2011 im Internet Archive Ministerium fur Integration Baden Wurttemberg abgerufen am 6 Oktober 2011 Moritz Schuller Kontrapunkt Bilkay Oney die Alibiministerin In Der Tagesspiegel 4 Mai 2011 erneut abgerufen am 6 Oktober 2011 Jens Anker Bilkay Oney Diese Integrationsministerin lehnt Multikulti ab In welt de 4 Mai 2011 abgerufen am 7 Oktober 2018 http www pz news de baden wuerttemberg artikel An Integrationsministerium Bilay Oeney scheiden sich die Geister arid 1067247 html http www immigruen berlin de Einfluss mit Immi Grun Der Spiegel 1 Juli 1996 Abgerufen am 22 September 2011 Homepage der ImmiGrun Berlin Karin Greth Integrationsministerin Bilkay Oney erhalt Clara Zetkin Preis Memento vom 30 Mai 2013 im Internet Archive Sudwest Presse 10 Marz 2013 Abgerufen am 16 November 2015 Helga und Edzard Reuter Stiftung ehrt Integrationsleistungen Memento vom 18 November 2015 im Internet Archive Pressemitteilung der Helga und Edzard Reuter Stiftung 5 November 2015 Abgerufen am 16 November 2015 https www tagesspiegel de suchergebnis p suche amp sw BILKAY KADEM https www stiftung fairchance org news updates neue geschaeftsfuehrung der stiftung fairchance Die Rock n Roll Muslima von Grun Rot Badische Zeitung 24 Mai 2011 Abgerufen am 17 Dezember 2011 Migration ist ein Teil von mir Tagesspiegel 4 Mai 2011 Abgerufen am 17 Dezember 2011 Zitiert aus dem Radioportrait Muslime in Deutschland Memento des Originals vom 29 Januar 2015 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www swr de SWR1 Baden Wurttemberg 22 Jan 2015 ab Min 11 30 Vgl Twitter Eintrag bilkayoeney vom 8 Marz 2018 Transkript des SPD de Expertenchats mit Bilkay Oney und Rudiger Veit am 26 September 2010 Memento vom 5 Marz 2016 im Internet Archive PDF Datei 80 kB In SPD de erneut abgerufen am 6 Oktober 2011 Ministerin fordert neue Debatte uber Kopftuchverbot Memento des Originals vom 31 Dezember 2015 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www focus de Focus Online 9 September 2011 Abgerufen am 5 Oktober 2011 Beschneidung aus religiosen Grunden ist strafbar spiegel de 26 Juni 2012 abgerufen am 27 Juni 2012 Urteil des Landgerichts Koln vom 7 Mai 2012 151 Ns 169 11 Menschen bei Maischberger Der Beschneidungsstreit Wie weit durfen religiose Rituale gehen Memento vom 14 August 2012 im Internet Archive ARD 14 August 2012 22 45 Uhr abgerufen am 14 August 2012 Ich mochte keinen doppelten Standard Stuttgarter Zeitung 1 Aug 2011 Abgerufen am 6 Marz 2012 Grun rote Regierung startet neuen Anlauf fur Doppelpass Stuttgarter Zeitung 14 Mai 2013 Abgerufen am 16 Mai 2013 Lasotta erhebt schwere Vorwurfe gegen Bilkay Oney Stimme de abgerufen am 22 Juni 2012 Bernhard Lasotta Materialsammlung zu den Aussagen von Bilkay Oney Memento vom 16 Juni 2012 im Internet Archive PDF Datei 88 kB FDP fordert Rucktritt von Bilkey Oney In Stuttgarter Zeitung 11 Juni 2012 Abgerufen am 17 Juni 2012 Bilkey Oney Ich relativiere nichts In Stuttgarter Nachrichten 15 Juni 2012 Abgerufen am 17 Juni 2012 a b So Josef Kelnberger in Raus aus der Scharmutzelzone Suddeutsche Zeitung vom 13 Okt 2014 S 6 Steven Geyer Ministerin Oney wirbt fur Fluchtlinge in Frankfurter Rundschau 13 Dez 2014 Gabriele Renz Frau Oneys wahre Mission in Sudkurier Bad Sackingen vom 8 Okt 2014 S 2 Interview in der Badischen Zeitung am 15 April 2015 Ministerin Oney Menschen sind keine Ware ahnlich auch Integration ist kein Schonheitswettbewerb Interview im Tagesspiegel Berlin 25 April 2015 Integrationsministerin fur Grenzkontrollen gegen Fluchtlinge FOCUS 30 April 2015Normdaten Person GND 1017138249 lobid OGND AKS VIAF 203849991 Wikipedia Personensuche PersonendatenNAME Oney BilkayALTERNATIVNAMEN Kadem BilkayKURZBESCHREIBUNG deutsche Politikerin SPD MdAGEBURTSDATUM 23 Juni 1970GEBURTSORT Malatya Turkei Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Bilkay Oney amp oldid 234656542